Schmückt sich die Leipziger Kongressszene
mit fremden Federn? Oder ist es ein besonders pfiffiges
Marketing-Projekt für Leipzig, wenn "Do it at Leipzig" und LTM
zusammen eine Broschüre mit dem Titel "Verborgenes Leipzig"
herausgeben? Einen Guide, wie sie es nennen. Als gäbe es so etwas
in Leipzig noch nicht.
Ab dem kommenden Wintersemester fahren auch Leipzigs Uni-Studenten mit ihrem Semesterticket durch den Citytunnel. Mit 61,66 Prozent stimmten sie für die Einführung des Volltickets des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV). Dieses wird im gesamten Gebiet des MDV gelten, also für Busse, Straßenbahnen, S-Bahnen und Nahverkehrszüge.
Es läuft einiges verquer in der deutschen Verkehrspolitik. Mit einer Menge Tamtam werden Großprojekte auch im Schienenverkehr durchgeboxt, bei denen die Kosten den Nutzen nicht widerspiegeln - so wie bei "Stuttgart 21". Und wenn dann Milliarden investiert sind, werden wichtige Zugverbindungen trotzdem gestrichen, obwohl die Nachfrage gestiegen ist. Das betrifft auch eine gefragte ICE-Verbindung von Berlin nach Leipzig.
Für CDU-Stadtrat Konrad Riedel ist die Sache klar: Wenn es ums Feiern geht, ist den Verantwortlichen in Sachsen keine Summe zu groß. Aber wenn es um die Herstellung von Barrierefreiheit geht, hat man kein Geld. 673.000 Euro kosteten die Eröffnungsfeierlichkeiten für den Leipziger City-Tunnel am 14. Dezember 2013. Das ergab eine Landtagsanfrage an Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP).
An den Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden waren im Jahr 2013 gemeinsam mit ansässigen Firmen, Dienstleistern sowie Behörden und den Unternehmen der Mitteldeutschen Flughafen AG 9.478 Beschäftigte tätig. Das teilt die Mitteldeutsche Flughafen AG mit. Das entspricht einem Zuwachs um 2,8 Prozent zum Vorjahr.
Vom 31. Januar bis 2. Februar fand in Leipzig die Motorradmesse statt. Weitgehend unter Liebhabern des motorisierten Zweiradfahrens. Aber etwas anders als in den Vorjahren ging es nicht mehr nur um die großen, schweren Bikes, mit denen betuchte Angestellte am Wochenende Easyrider spielen können. Ein Thema rückte stärker in den Fokus, das auch den Stadtverkehr verändert. CDU-Stadtrat Karsten Albrecht hat es aufgegriffen.
Wenn Leipzigs Verwaltung zur Mietentwicklung in der Stadt Stellung nimmt, klingt das stets sehr zurückhaltend. Es gäbe nach wie vor genug freien Wohnraum, die Mieten würden nicht außergewöhnlich steigen. Und auch Gentrifizierung sei noch kein Thema. Das Heimtückische an Gentrifizierungsprozessen aber ist: Sie beginnen nicht mit Paukenschlag, sondern punktuell.
Das Problem am von Bundesenergieminister Sigmar Gabriel vorgelegten Reform-Paket zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist nicht nur, dass es die künftigen Marktmechanismen und Rahmenbedingungen ändert, sondern dass es auch schon in bestehende Planungen und Bauprojekte eingreift. Das kritisiert jetzt der sächsische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Stephan Kühn. Auch in Sachsen sind Bauprojekte für Windanlagen betroffen.
In den nächsten Wochen bekommen viele Grundstückseigentümer in den Ortsteilen Südwest und Alt-West Post. Sie werden gebeten, bei einer Untersuchung zur energetischen Stadtsanierung mitzuwirken. Dafür bietet ihnen die Stadt eine kostenlose Energieberatung an und hofft, dass diese von möglichst vielen Eigentümern angenommen wird, teilt das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung mit.
Der neue STEP-Entwurf geht erstmals deutlich über das Schubladen-Denken von 2003 hinaus, auch wenn man die Aufteilung in die einzelnen Verkehrsarten nicht ganz vermeiden kann. Aber durch alle Kapitel zieht sich erstmals der Versuch, Verkehr tatsächlich vernetzt zu denken. Weil man auch das in den zehn Jahren gelernt hat: Der Verkehrsteilnehmer ist niemals immer nur eines - Autofahrer oder Radfahrer oder Fußgänger ... In der Regel ist er alles nach- und nebeneinander und zugleich, nutzt die Verkehrsmittel, wie sie ihm am gängigsten erscheinen.
Am Dienstag, 28. Januar, wurde er im Neuen Rathaus erstmals vorgestellt: der Entwurf des neuen Stadtentwicklungsplans (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum. Damit ist die Bürgerbeteiligung gestartet. Bis zum 7. März nimmt das Verkehrs- und Tiefbauamt Anregungen entgegen. Aber wie nachhaltig ist der neue Entwurf eigentlich?
"Wir sind nicht die Melkkuh der Nation", betonte Jens-Ulrich Kießling, Vorstand der BID und Präsident des IVD anlässlich des 12. Mitteldeutschen Immobilienkongresses (MIK). Als Vertreter der Spitzenverbände der mitteldeutschen Immobilienwirtschaft fürchtet er das Schlimmste - die Immobilienwirtschaft wird vom Konjunkturmotor zur Konjunkturbremse. Denn die steigenden energetischen Auflagen des Bundes bei Neubau und Sanierungen sowie die anstehende Mietpreisbremse könnten dazu führen, dass sich Neubau nicht mehr lohnt.
Erneuerbare Energien werden immer wichtiger für die Energieversorgung. Nach Angaben der AG Energiebilanzen stammt fast ein Viertel der Stromerzeugung aus Erneuerbaren. Auch wenn es keine Alternative zu den Erneuerbaren gibt, werden sie von vielen Seiten noch massiv gebremst. Gerade in Sachsen hat sich sogar eine politische Phalanx gegen Windkraft und für die klimaschädliche Energiegewinnung aus Braunkohle gebildet.
Dann und wann meldet sich ein Mann namens Prof. Ferdinand Dudenhöffer in den Medien zu Wort, die ihn gern als Automobilexperten bezeichnen. An der Universität Duisburg-Essen in Duisburg leitet er das Fachgebiet "Allgemeine Betriebswirtschaftslehre und Automobilwirtschaft". Am 6. Januar bekam er eine Plattform in der Leipziger Volkszeitung und im MDR und kritisierte Leipzig wegen seiner fehlenden Strategie für die E-Mobility.
Als nach zehn Jahren Bauzeit am 14. Dezember mit großem Trubel die Eröffnung des Leipziger City-Tunnels gefeiert wurde, standen zumindest zwei am Rand, die bezweifelten die schönen Zahlen. Hat dieses Wunderbauwerk unter Leipzigs City tatsächlich keine Milliarde Euro gekostet, fragten sich die beiden Landtagsabgeordneten der Linken, Dr. Dietmar Pellmann und Dr. Volker Külow. Und stellten eine entsprechende Anfrage an den Verkehrsminister.
Die Helioskliniken Borna und Zwenkau waren so etwas wie ein Aushängeschild für den Gesundheitsbereich Leipziger Land, galten als unverrückbar, für die Zukunft gemacht. Der bisherige Erfolg hatte alle Mitarbeiter in Sicherheit gewogen. Damit ist es erst mal vorbei. Das Dachunternehmen in Berlin wird seine Anteile an den Krankenhäusern in Borna und Zwenkau verkaufen. Die 900 Mitarbeiter beider Standorte waren von der Entscheidung überrascht.
Fachkräftebedarf sichern, Leistungsangebot systematisch weiterentwickeln, größere Strukturen etablieren, Kooperationen ausbauen - so lauten die wichtigsten Herausforderungen der sächsischen Gesundheitswirtschaft gemäß einer aktuellen Umfrage der drei sächsischen Industrie- und Handelskammern (IHKs). Laut der letzten IHK-Konjunkturumfrage im Herbst 2013 stellt sich die Geschäftslage in der sächsischen Gesundheitswirtschaft im abgelaufenen Jahr positiv dar.
Geregelt hat der neue Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) mit seiner Novelle des EEG-Gesetzes nichts. Im Grunde hat er zu den alten Werkzeugen gegriffen, mit denen schon seine Vorgänger in der schwarz-gelben Bundesregierung versuchten, die Energiewende zu "reparieren". Herausgekommen ist dabei nur eines: eine Mehrbelastung für kleine Betriebe und alle privaten Haushalte. Doch die Wortführer, die das Ganze anders erzählen, wurden durch Gabriels Entwurf wieder bestärkt.
Es wurde zwar heftig diskutiert über das, was Bundesenergieminister Siegmar Gabriel als Novelle des EEG-Gesetzes vorgelegt hat. Aber den Namen "Novelle" verdient seine Vorschlagsliste nicht wirklich. Sie bestätigt im Grunde nur das Trommelfeuer all derer, die den Umbau der deutschen Energiewirtschaft seit Jahren bremsen. Und sie sind noch nicht einmal mit diesem Willkommenspaket zufrieden.
Wohin geht die Reise wirtschaftlich im Jahr 2014 in Leipzig? Die jüngste Konjunkturumfrage der IHK zu Leipzig gibt zumindest einen Fingerzeig. 714 Unternehmen nahmen an der Umfrage zum Jahresauftakt teil, repräsentativ für immerhin 33.000 Mitarbeiter. Und während so mancher bang nach China und in die USA schaut, besagen die Zahlen zumindest für den Kammerbezirk Leipzig: die Geschäftslage ist ganz gut, die Aussichten sind nicht übel.
Der Student_innenRat der Universität Leipzig (StuRa) ruft vom 27. bis 31. Januar alle Studierenden der Universität Leipzig zur Teilnahme an einer Onlinebefragung zum Semesterticket auf. Diese Befragung soll als Entscheidungsgrundlage für das künftige Semesterticket der Universität Leipzig dienen. Es geht auch um die Frage, ob Studierende der Uni Leipzig mit dem Semesterticket künftig auch das S-Bahn-Netz nutzen dürfen.
Seit der vergangenen Woche ist das Thema Busbahnhof auf der Agenda der Leipziger Diskussionen. Bei einer Podiumsdiskussion der IHK zum neuen Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr wurde es konkret. Immerhin versucht die Stadt seit zwei Jahren eine Lösung zu finden. Aber muss es die Westseite des Hauptbahnhofs sein? So die Frage von Linke-Stadtrat Jens Herrmann-Kambach.
Wenn in den vergangenen Monaten über Erneuerbare Energien und die deutsche Energiewende debattiert wurde und eine Begrenzung des Ausbaus Erneuerbarer Energien gefordert wurde, dann kam fast automatisch jedes Mal das Argument vom unschlagbar billigen Energieträger (Braun-)Kohle. Über keinen Energieträger wird so beharrlich die Unwahrheit erzählt wie über diesen. Dass Kohlestrom derzeit extrem billig ist, keine Frage.
Während der von den Grünen vorgeschlagene "Veggieday" - ein fleischloser Tag pro Woche in allen öffentlichen Kantinen - in der Bundestagswahl 2013 medial gegen sie ausgeschlachtet wurde und möglicherweise zu ihrem schlechten Wahlabschneiden beitrug, finden die Leipziger Grünen mit ihrem kommunalen Antrag positives Echo bei der Verwaltung. Die hat jetzt dem Grünen-Anliegen zumindest im Grundanliegen zugestimmt. Und die Fraktionsvorsitzende ist happy.
Tram, Tatra oder Bimmel - das alles hat so einen romantischen Klang, klingt nach Beschaulichkeit und guten alten Zeiten. All das soll bald der Vergangenheit angehören. Straßenbahn ist heutzutage Hightech. Und zwar in jeder Hinsicht. Dahinter stecken jede Menge Logistik, ein gewaltiger technischer Aufwand, bestens ausgebildete Spezialisten und Mitarbeiter und die dazu gehörige aufwändige Organisation. Bestes Beispiel: Das 54-Millionen-Euro-Großprojekt Technisches Zentrum in Heiterblick.
Die erste deutsche Fernbahn feiert in diesem Jahr ihren 175. Geburtstag. Als LDE (Leipzig-Dresdener Eisenbahn) wurde die Strecke am 7. April 1839 eröffnet, was im April 2014 nun entsprechend gefeiert werden soll. Dabei gibt es für diese Verbindung laut dem ökologischen Verkehrsclub (VCD) Landesverband Elbe-Saale eigentlich nicht viel zu feiern.
Bevor die Grünen-Fraktion am Freitag, 17. Januar, ihren Antrag für den Umbau des Umfelds des Leipziger Hauptbahnhofs zu einer verkehrlichen Drehscheibe vorlegte und die FDP-Fraktion gleich beherzt zustimmte, ärgerte sich FDP-Stadtrat René Hobusch noch einmal heftig über das, was ein LVZ-Beitrag am Donnerstag, 16. Januar, suggeriert hatte: Die Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau würde die Busse an den Stadtrand verbannen wollen.
Zukunftsbaustein Heiterblick - so nennen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) visionär eines ihrer aufwändigsten Projekte. Im Rahmen eines Standortkonzeptes wurde der Betriebsstandort Angerbrücke bis 2006 bereits umfassend saniert. Seit 2011 wird zudem der Standort Heiterblick zum Technischen Zentrum um- und ausgebaut. Anlässlich eines Rundganges, des kurz vor der Vollendung stehenden Großprojektes gewährte der kommunale Betrieb nun einen Einblick in das Geschehen auf der Baustelle.
Eins hat die IHK-Diskussion vom 14. Januar gebracht: Es wird wieder diskustiert über ein Thema, das seit nunmehr zwei Jahren in der Röhre schmort: die Suche nach einem Busparkplatz, der auch ein richtiger Busbahnhof sein könnte und der einer Großstadt wie Leipzig zu Gesicht steht. Die Grünen im Leipziger Stadtrat nahmen das Thema zum Anlass, um mal einen vernünftigen Vorschlag für den Stadtrat zu formulieren. Und sie bekamen sofort Schützenhilfe.
Es war nur eins von fünf Themen, die der
Verkehrs- und Logistikausschuss der IHK zu Leipzig am Dienstag, 14.
Januar, in einer öffentlichen Sitzung diskutierte - die Frage, wo
die Reise- und Fernbusse künftig in Leipzig ihren Platz finden
sollen. Kein neues Thema. Damit schlug sich auch schon
Planungsdezernent Martin zur Nedden (SPD) herum. Er hat das Thema
an seine Nachfolgerin Dorothee Dubrau vererbt.
Wird es in Probstheida künftig neue Straßenbahnstrecken geben? - Die Frage ist noch völlig offen und hängt an der Frage, wie groß der Besucherverkehr im Medizinischen Zentrum rund um Herzklinikum und Parkkrankenhaus einmal wird. Doch um für den Fall vorzusorgen, dass sich der Besucherverkehr mehr als verdoppelt, sollen jetzt die möglichen Straßenbahntrassen im Flächennutzungsplan verankert werden. Am 23. Januar gibt es die nächste Bürgerveranstaltung.
Benno merkt von allem nichts: Als die französische Bulldogge in den neuen Magnetresonanztomographen (MRT) geschoben wird, schlummert sie schon tief in Narkose. "Wir wissen noch nicht, was das Tier hat", sagt Eberhard Ludewig, Professor an der Klinik für Kleintiere an der Universität Leipzig. "Sobald es aber eine Diagnose gibt, wird operiert." Benno dient heute als Anschauungsobjekt.
Richtig abgelehnt hat die Stadtverwaltung den Antrag der CDU-Fraktion zu einem eigenständigen Gehweginstandsetzungsprogramm nicht. Aber so richtig zustimmen kann sie auch nicht. Ist das jetzt eine Missachtung der Fußgänger oder eine Haltung aus simpler Finanznot? - CDU-Stadtrat Konrad Riedel sieht durch die Haltung der Verwaltung jedenfalls die Fußgänger benachteiligt.
Anlässlich der bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen hat die Landesgruppe Sachsen des Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) auf dem am Dienstag, 14. Januar, stattgefunden Vierten Sächsischen Unternehmertag Pflege in Dresden klare Forderungen an die Politik gestellt. Auf der Fachtagung, die sich dem Fachkräftemangel widmete, wurden unter anderem die Bedingungen für die Zukunft der Pflege in Sachsen definiert.
"Konjunktur in Sachsen 2013: Wie sieht die bisherige Jahresbilanz aus?", fragten Sachsens Landesstatistiker in einer neuen Meldung am 14. Januar. Und dann berichteten sie doch wieder nur über das zarte Pflänzchen Industrie. "Von Januar bis Oktober 2013 hat die Industrie 42,6 Milliarden Euro Gesamtumsatz erbracht", resümierte das Landesamt für Statistik.
In den vergangenen acht Jahren wurde immer wieder gern und mit großem Tamtam herumoperiert am System "Hartz IV". Die Sanktionen wurden ausgeweitet und verschärft, ein Großteil der Förderinstrumente gestrichen. Und die einzigen Instanzen, die wirklich wirksam werden könnten, um die hohe Sockelarbeitslosigkeit zu verringern, sind quasi kalt gestellt. Oder schlafen ganz von allein - wie in Leipzig - den Schlaf des Gerechten. Dafür gibt's jetzt geharnischte Kritik von der Linksfraktion.
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD), Landesverband Elbe-Saale, hat seine Forderung nach einem Moratorium bei den Fahrpreisen des MDV erneuert: "Wenn die Kommunalpolitiker annehmen, dass sie mit einem Beschluss zur Erhöhung der Fahrpreise im Dezember das Thema aus den anstehenden Wahlkämpfen heraushalten können, dann haben sie die Rechnung ohne die Fahrgäste gemacht", erklärt dazu Matthias Reichmuth vom Arbeitskreis ÖPNV-Finanzierung.
"Die Netze bleiben das Nadelöhr der Energiewende in Ostdeutschland", meint der enviaM-Netzbetreiber "Mitnetz Strom", der die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in seinem Netzgebiet immer häufiger drosseln muss. Die Übertragungsnetze haben mit dem Ausbau der erneuerbaren Energie-Kapazitäten nicht Schritt gehalten.
Gut Ding will Weile haben. Das trifft auch auf die diversen Berichte der Leipziger Stadtverwaltung zu. Geschrieben hat der Leipziger Radverkehrsbeauftragte seinen Bericht über das Jahr 2012 zwar schon im Oktober 2013, in die Dienstberatung kam er aber erst am 7. Januar 2014. In der Ratsversammlung soll er am 12. Februar Thema werden. Und nicht nur bei L-IZ-Lesern wird er Fragen auslösen.
Noch im Sommer sorgten Gerüchte und darauf folgende Medienberichte für Unruhe im Leipziger Südraum. Der Energiekonzern Vattenfall wolle sein Engagement in Deutschland beenden und auch sein Kraftwerk in Lippendorf verkaufen. Dort dürfte inzwischen ein wenig Durchatmen angesagt sein. Denn Vattenfall will an Lippendorf festhalten. Und nicht nur das ...
Am 7. Januar war in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters mal wieder das Thema Radfahren auf der Tagesordnung. Der "Radverkehrsbericht" für das Jahr 2012 wurde zur Kenntnis genommen. Ein 16-Seiten-Papier, in dem der Radverkehrsbeauftrage Jan Rickmeyer nicht nur Zustand und Baufortschritt im Leipziger Radwegenetz analysiert. 2012 ist Leipzig ein kleines Stück vorangekommen auf dem Weg zu einer fahrradfreundlicheren Stadt.
Ab jetzt kann jeder Fahrgast es sehen: Der Nordeingang zur S-Bahn-Station am Wilhelm-Leuschner-Platz trägt nun die Ehrenplakette des Architekturpreises der Stadt Leipzig. Im vergangenen November hatte die Stadt den Preis 2013 an die Station sowie an die Gartenhofhäuser am Floßplatz verliehen. Heute enthüllten der sächsische Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) und Michael Müer von der Deutschen Bahn die Plakette am Nordeingang.
Was hat man alles gefaselt von Energiewende, erneuerbaren Energien, umweltfreundlichen Stromquellen, Biodiesel und so weiter. Dabei lautet die Zauberformel der Energiewirtschaft schlicht und einfach: Aus grün mach braun. Der Atomausstieg war der Einstieg in die schmutzigste Form der Energiegewinnung. Satte fünf Prozent legte der Gewinn aus Braunkohlestrom im letzten Jahr zu.
In der Stadtratssitzung am 22. Januar bekommen die Stadträte auch zwei Papiere aus dem Wirtschaftsdezernat auf den Tisch. Das dickere ist das von der HHL erarbeitete "Monitoring und Evaluation der clusterorientierten Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig im Jahr 2012" (46 Seiten), das dünnere ist das, was das Wirtschaftsdezernat als Beschlussvorschlag für die Ratsversammlung (18 Seiten) draus gemacht hat.
Mit deutlichen Worten reagiert der US-Versandkonzern auf die Vorwürfe der Gewerkschaft Verdi. Diese hatte angemahnt, dass die Unterschriften gegen den von ihr initiierten Streik, welcher seit Mai vergangenen Jahres läuft, unter Druck eingeholt worden seien. Das steht sowohl in einem Facebook-Eintrag als auch auf der Homepage der Gewerkschaft.
Die Leipziger Unternehmen scheinen ungenügend auf die SEPA-Umstellung vorbereitet zu sein. Zu diesem Schluss kommt Thomas Hofmann, der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig:"In unseren täglichen Beratungsgesprächen stellen wir fest, dass gerade Kleine- und Kleinstunternehmen zwar von SEPA gehört, aber eine aktive Umstellung noch nicht vorgenommen haben", so Hofmann.
Was bringt eigentlich die Arbeit von Genossenschaften für das Gemeinwesen? Über die Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums hinaus? - Das ist ein Thema, mit dem sich die Plattform von Leipziger Wohnungsgenossenschaften "wohnen bei uns", der Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften e.V. (VSWG) und das "Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V." der Uni Leipzig seit geraumer Zeit beschäftigen. Kann man das berechnen?
Es ist noch nicht so weit - aber wenn sich Sachsens Statistiker einmal selbst ernst nehmen wollen, dann legen sie irgendwann einen gesplitteten Verbraucherpreisindex vor - den allgemeinen, wie es bis jetzt geschieht, und den speziellen für den sächsischen Durchschnittsverdiener. Denn offenkundig hat der eine spürbar andere Inflationsrate zu verkraften als der amtliche Durchschnittskonsument.
Amazon-Mitarbeiter in Leipzig und Bad Hersfeld haben sich gegen den Verdi-Streik ausgesprochen und Unterschriften gesammelt. Die Aktion begann bereits im Dezember vergangenen Jahres. Bislang sollen rund 1.000 Mitarbeiter unterzeichnet haben. Damit sind es fast ebenso viele wie im gleichen Zeitraum gestreikt haben. Sandra Münch organisiert die Unterschriftensammlung.
In Sachen "Energiewende" läuft in Deutschland einiges völlig schräg. Nicht nur die Stromkosten steigen heftiger als geplant, Stadtwerke geraten in finanzielle Nöte, auch der Ausstoß von klimaschädlichem Klimadioxids steigt wieder an, denn die Kohlekraftwerke haben ihre Leistung hochgefahren. In Sachsen gingen gar nie Heizblöcke ans Netz. Und Sachsens Regierung ist weiter auf Kohlekurs.
Wem das Alleinsein zu Weihnachten arg zugesetzt hat und bei wem auch der Jahreswechsel trist verlaufen ist, dem stehen im neuen Jahr einige Wege offen, das Glück zu zweit zu finden. Aber man sollte es mit Vorsicht tun, rät die Verbraucherzentrale Sachsen. Da sind zum einen die konservative Partnervermittlung und zum anderen die Partnersuche per Internet.
Am 17. Dezember hat der Sächsische Landtag über den Grünen-Antrag "Haushaltstransparenz über Nebenhaushalte herstellen und Budgetrecht des Landtags stärken" debattiert. Es ging um das Budgetrecht des Landtags, um die Schattenhaushalte des Finanzministers und die höchst seltsame Beteiligungspolitik der Staatsregierung. Da ging es auch um den Flughafen Leipzig/Halle.
Einen etwas verhaltenen Jubel unterstellte die L-IZ am 15. Dezember, als der Leipziger City-Tunnel in Betrieb ging, dem Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Enrico Stange. Aber ich hab mich doch gefreut, widersprach er. Und stellte dann trotzdem fest, dass die Freude getrübt ist.
Ein wenig versüßt hat die Grünen-Abgeordnete im Sächsischen Landtag Gisela Kallenbach aus Leipzig dem Sächsischen Verkehrsminister Sven Morlock (FDP) sein Weihnachtsfest. Sie hat ihm zwei kleine Anfragen zum Flughafen Leipzig/Halle serviert, für den Morlok qua Amt ja zuständig ist. Und damit auch für Ausbau und Erweiterungen am Standort. Zwei Nachrichten hatten Kallenbach im Herbst skeptisch gemacht.
Es wird von Tag zu Tag immer erstaunlicher, dass diese SPD mit dieser CDU/CSU koaliert. Fast jede einzelne politische Philosophie unterscheidet sich - zuweilen sind es komplette Gegensätze. Etwa bei der Frage, was eigentlich ein Staat ist. Ein Monster, das reineweg nur Geld verschlingt und ansonsten den Aufpasser spielt? - Oder doch eher eine von uns allen geschaffene Dienstleistungsmaschine?
Viele Lebensmittelhersteller platzieren nährwertbezogene Aussagen auf der Vorderseite ihrer Packungen. Damit Verbraucher und Verbraucherinnen bei derartiger Werbung vor Irreführung geschützt werden und eine sachkundige Kaufentscheidung treffen können, legt die so genannte Health-Claims-Verordnung fest, welche Begriffe für diese Werbung benutzt werden dürfen und wie sie definiert sind.
Jeder Jahreswechsel bringt nicht nur zahlreiche gute Vorsätze, sondern mindestens ebenso viele neue Gesetze, Verordnungen und Vorschriften mit sich, von den Regeln für die Steuererklärung bis zum Punktesystem in Flensburg. Auch für Energieverbraucher ändert sich einiges - Roland Pause, Energieexperte der Verbraucherzentrale Sachsen, erklärt, was wichtig wird.
Was war die Deutsche Bahn stolz auf diesen 15. Dezember: "Zwischen 0:03 Uhr und 0:16 Uhr setzten sich heute Nacht in der Station Leipzig Hbf (tief) die ersten Züge der S-Bahn-Mitteldeutschland in Bewegung und läuteten damit die neue Ära des Nahverkehrs im Großraum Leipzig/Halle ein. Der erste Zug steuerte 0:03 Uhr den Zielort Torgau an."
Wenn es um negative Schlagzeilen geht, hüllen sich Großkonzerne noch mehr in Schweigen als sie es ohnehin schon tun. Gibt es aber mal aus Sicht des Unternehmens etwas, das zur Imageverbesserung beitragen könnte, dann werden die Posaunen der Öffentlichkeitsarbeit pausbäckig gepustet. Jüngstes Beispiel Amazon: Der Versandhändler (der keiner sein will) beschäftigt nach Ende der Weihnachtssaison jede zehnte Saisonkraft weiter.
Des Öfteren ging auch auf der L-IZ ja der thematische Blick 2013 in den Himmel. Dauerstreit am Flughafen Leipzig/Halle die Lärmvermeidung, die Einflugschneisen über Leipzig, Dreck, Lärm, Frachtaufkommen und Minus oder Plus in den Geschäftsbüchern. Selten darum, dass es geflügelt heißt, "Runter kommen sie alle". Nach einem Termin in der Innenstadt geht mein Blick nach oben.
Es ist eigentlich jedes Jahr dasselbe. Geschenke für die Lieben werden ausgesucht, gekauft und gefallen dann nicht. Was nun tun, fragen sich viele der Beschenkten. Und viele ganz heimlich auch schon heute Abend. Mit verkniffenem Lächeln und der durchaus berechtigten Frage: Wird man das gute Stück im Laden wieder los?
Im März sorgte das Thema teure Fernwärme für Aufregung in Sachsen. Auch in Leipzig. Sowohl das Bundeskartellamt als auch die Landeskartellbehörde kündigten Untersuchungen der Fernwärmepreise an. Immerhin waren deutliche Schwankungen in der Preisspanne sichtbar. Am 23. Dezember hat die Landeskartellbehörde gemeldet, dass man nun zwar ein Ergebnis hat. Ein durchaus durchwachsenes.
Gerade nach Weihnachten, wenn das neue Handy unter dem Baum lag, hat so mancher ein altes übrig. Auch in vielen Schubladen verstauben alte Mobiltelefone. Wer nicht weiß wohin damit, kann es bei "Ab in die Kiste" umweltgerecht entsorgen. "Ab in die Kiste" heißt die Handy- Sammelaktion des Ökolöwe - Umweltbund Leipzig e.V. Rund 1.400 Handys wurden seit Beginn der Aktion im Februar 2011 gesammelt und in Kooperation mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) wiederverwertet.
Der Freistaat Sachsen stellt für die Modernisierung des Straßenbahnbetriebshofs Leipzig-Dölitz Fördermittel in Höhe von rund 10,4 Millionen Euro zur Verfügung. Einen entsprechenden Förderbescheid haben die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) erhalten, meldete das Ministerium am 20. Dezember.
Die akute Phase der Finanzkrise scheint überwunden. Doch viele Banken sind noch durch Altkredite belastet, deren tatsächlicher Wert unsicher ist. Für Claudia Buch, Präsidentin des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), besteht die entscheidende Aufgabe des kommenden Jahres darin, Umfang und Abschreibungsbedarf dieser notleidenden Kredite umfassend zu erheben und dabei offenbarte Kapitallücken zu schließen.
Anlässlich der Gesellschafterversammlung am Donnerstag, 19. Dezember, hat die Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH (WRL) ihr neues Logo präsentiert. Die WRL GmbH wird mit dem neu entwickelten Markenzeichen zukünftig die Standortakquise für die Wirtschaftsregion Leipzig vorantreiben.
Die festgefahrene "Energiewende" bereitet auch den Leipziger Stadtwerken zunehmend Probleme. Seit den 1990er Jahren betreiben sie ein eigenes Gaskraftwerk. In den vergangenen Jahren haben sie zweistellige Millionenbeträge in die Erneuerung der beiden Gasturbinen investiert. 2009/2010 - so bestätigt Peter Lintzel, Prokurist der SWL - war auch für die Stadtwerke Leipzig die Welt noch in Ordnung. "Die GuD-Anlage trug ordentlich zum Betriebsergebnis bei", sagt er. "Und kaum jemand hat damals erwartet, wie rasant sich die Situation verändern wird." Denn da kam 2011.
Am 5. Dezember griff die "Süddeutsche Zeitung" zu den ganz großen Lettern. "Deutschlands Stadtwerke schlagen Alarm" hieß es da. "Die schwere Krise der Energiebranche erfasst Deutschlands Stadtwerke." Und Ivo Gönner, Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), wurde zitiert: "Vielen drohen Löcher in der Bilanz." Die nahe liegende Frage: Betrifft das nicht auch die Stadtwerke Leipzig?
Im Handwerk der Region Leipzig sind aktuell 12.282 Betriebe tätig (Stand: 30. November). Insgesamt registrierte die Handwerkskammer zu Leipzig im Jahresverlauf 826 Unternehmensgründungen. Dem gegenüber stehen 840 abgemeldete Betriebe. Mit 14 Unternehmen weniger als zum Jahresbeginn ist die Betriebszahl somit weitgehend stabil geblieben.
Von sächsischen Unternehmen wurden 2012 im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit 550 Tonnen Fluorkohlenwasserstoffe (FKW, H-FKW) eingesetzt, meldete das Sächsische Landesamt für Statistik am Freitag, 20. Dezember. Da diese gasförmigen Stoffe bei Freisetzung in die Atmosphäre den Treibhauseffekt fördern, werden sie auch als Treibhausgase bezeichnet.
Leipzig gibt sie schon seit 1995 heraus und die Region erhält sie ab April 2014: die "Leipzig Regio Card". Mit der neuen Gästekarte können die Besucher dann nicht mehr nur die Stadt, sondern auch die Region Leipzig erkunden. Sie bietet freie Fahrt in den öffentlichen Nahverkehrsmitteln im Gebiet des Mitteldeutschen Verkehrsverbunds (MDV) sowie attraktive Preisvorteile bei Rundfahrten, in Museen, Kabaretts, Theatern, bei Festivals, in Restaurants, Einzelhandel und Freizeiteinrichtungen in Leipzig und der Region.
Die Leipziger Messe GmbH übernimmt die Fachmesse für Lifestyle in NRW vivanti am Standort Düsseldorf, dies teilte die Leipziger Messegesellschaft am Donnerstag, 19. Dezember, mit. Für Aussteller und Besucher ist damit die Kontinuität dieser Veranstaltung gesichert. Der bisherige Ausrichter H & K Messe wird noch den Termin vom 4. bis 6. Januar 2014 realisieren.
Beim Amazon-Streik dreht sich alles um den Tarifvertrag. Um das zu verdeutlichen, fuhren rund 250 Streikteilnehmer heute Mittag auf dem Augustusplatz Riesenrad. Zuvor waren sie auf dem Uni-Campus, wo die Soligruppe der Studentenschaft ihnen aufmunternde Worte zusprach. Davor wiederum waren Vertreter von der polnischen Gewerkschaft Solidarno?? bei der Kundgebung vor dem Firmengebäude dabei. Sie berichteten über die Pläne von Amazon in Polen und die dortigen Arbeitsbedingungen. Der Online-Versandhändler plant sowohl nach Polen als auch nach Tschechien zu expandieren.
Bald teilen sich die Stadtverwaltung und die Bürger in die Autos hinein: Heute wurde der Vertrag zur Nutzung von Carsharing unterschrieben. Er sieht vor, dass die Mitarbeiter der Stadtverwaltung ab 1. Januar 2014 die Fahrzeuge von teilauto dienstlich nutzen können.
Man muss sich nicht alles gefallen lassen. Auch nicht als Stadtrat oder Fraktion. Auch nicht die jährlich immer neuen Fahrpreiserhöhungen im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) und damit auch bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB). Erst recht nicht, wenn die Verantwortlichen weder eine ordentliche Begründung vorlegen noch andere Lösungsangebote. Die Linksfraktion hat jetzt eine "Überprüfung der ÖPNV-Tarife" beantragt.
Nach achtwöchiger Umbauzeit haben am Montag, 16. Dezember, Martin Bücher, Privatkundenvorstand der Sparkasse Leipzig, und Vertriebsdirektorin Christine Denk den symbolischen Schlüssel für die modernisierte Filiale in der Arnoldstraße an Filialleiterin Anke Haubenschild übergeben. Ab sofort präsentiert sich die Leipziger Sparkassenfiliale den Kunden als attraktives Beratungs- und Servicezentrum.
Der blaue Container ist ab heute geöffnet: Als "Karli-Infopunkt" an der Ecke zu Paul-Gruner-Straße ist er nun Anlaufstelle für alle, die Fragen wegen der im Januar beginnenden Bauarbeiten auf der Karl-Liebknecht-Straße haben. Michael Biedermann ist hier Hausherr. "Ich verstehe mich als Schnittstelle zwischen den Bauherren und den Anwohnern", so Biedermann.
Im Citytunnel Leipzig und im neuen
Mitteldeutschen S-Bahn-Netz gelten die Fahrkarten des
Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV), betont jetzt der MDV,
nachdem er mit einer ganzen Reihe von Anfragen konfrontiert war von
Reisenden, die mit dem Ticketdschungel nicht zurecht kamen. Genutzt
werden können dabei alle MDV-Angebote wie Einzelfahrkarten,
4-Fahrtenkarten, Tageskarten, Wochenkarten und
Monatskarten.
Um die Hungersnöte in Preußen um 1800 zu lindern, war es Friedrich dem Großen daran gelegen, seine Bauern zum Anbau der Kartoffel zu bewegen. Ein selbstersonnener Marketingtrick half ihm dabei. Er schmückte zur Weihnacht seinen Tannenbaum mit goldenen Kartoffeln. Als Symbol für die Äpfel des Paradieses warben sie für die "exotischen Erdäpfel" und trugen zum Erfolgszug der Kartoffel bei. Und dann kam die Völkerschlacht.
Natürlich kann man zu recht erwarten, dass Politik mit Vernunft und Sachverstand gemacht wird, auch wenn ein Großteil der Wähler das in Wahlzeiten nicht honoriert. Was den Vielversprechern und Alle-Wünsche-Erfüllern unter den Wahlkämpfern auch in der Bundesrepublik erheblichen Zuspruch bringt. Aber dieses Wünsch-dir-was wird immer teurer. Das elementarste Beispiel dieser Unvernunft: die Straßenbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan. Höchste Zeit für eine Streichliste.
LZ MEDIEN GMBH
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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