Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Mittwoch, 11. November 2026

Politik

·Politik·Leipzig

Wohnungsbedarf in Leipzig steigt: SPD-Stadtrat fordert jetzt Konzepte

Das Thema sozialer Wohnungsbau erreicht die Wahrnehmungsschwelle der Leipziger Politik. Am Mittwoch, 27. März, lud die SPD Leipzig-Südwest zum Thema "Wohnungsmarkt in Leipzig am Wendepunkt?!" ein. Nach Impulsreferaten von Stefan Heinig, Abteilungsleiter Stadtentwicklung der Stadt Leipzig, und Roman Grabolle von der Wohnungsgesellschaft mbH Central LS W33 diskutierten beide gemeinsam mit Anke Matejka vom Mieterverein Leipzig über die Situation auf dem Leipziger Wohnungsmarkt.

·Politik·Leipzig

1.000 Jahre Leipzig: Eine Wort-Bild-Marke und ein paar Nachfragen der FDP

Es gibt ja noch Fraktionen im Stadtrat, die können sich wundern. Denn Manches ist ja wundersam. Etwa die Wort-Bild-Marke zum 1.000-jährigen Jubiläum der Ersterwähnung Leipzigs im Jahr 2015: Die "1.000" sieht aus wie ein stilisierter Hummelflug in den Farben Gelb, Grün, Blau (wobei der Betrachter rätseln kann, woher das Grün kommt). Und der Slogan erinnert irgendwie an die jüngste OBM-Wahl: "Wir sind die Stadt."

·Politik·Leipzig

Leipzigs Quartalsbericht Nr. 4/2012 (3): Ältere, Ausländer und eine wachsende Pflegebranche

Wenn man von einer barrierearmen Stadt spricht, dann meint das zwar zuerst die verkehrstechnischen Barrieren - bei einigen Verkehrsplanern dann gern mal als "altersgerecht" gedacht. Aber wer Barrieren in eine Stadt baut, der behindert nicht nur ältere und immobilere Menschen. Der setzt auch Zeichen, schottet Räume ab, schafft Räume für (PS-)Stärkere und Nischen für die Schwächeren. Und grenzt damit Bevölkerungsgruppen aus. Nicht nur die Alten.

·Politik·Kassensturz

Leipzigs Quartalsbericht Nr. 4/2012 (2): Die neuen Pionierviertel und das Wandern der Studierenden

Leipzig wächst. Der Zuzug hielt auch 2012 an, hat sich sogar verstärkt. Und das verändert auch die Stadt. Und zwar so ungefähr sei 1998, als der Prozess der Re-Urbanisierung einsetzte und junge Leute, Pioniere der Entwicklung, erst die Südvorstadt, dann Connewitz und Schleußig zum Blühen brachten. Und zum Überlaufen. Seit einiger Zeit ist klar, dass neue Stadtquartiere die Pionierrolle übernommen haben. Gleich der erste Beitrag im Quartalsbericht zeigt, welche.

·Politik·Leipzig

Leipziger Oberbürgermeisterwahl 2013: Wählerwanderung und Verschiebung der sozialen Parameter

Am Donnerstag, 28. März, hat das Leipziger Amt für Statistik und Wahlen das Heft mit den Ergebnissen zur Leipziger OBM-Wahl vorgelegt. Man wagt ja kaum das Wort "endgültig" in den Mund zu nehmen, denn die Einsprüche zur Wahl fingen ja schon an, bevor auch nur ein Leipziger sein Kreuzchen setzen konnte. Die meisten Einsprüche sind zwar mittlerweile beschieden, die Landesdirektion wird in den nächsten Wochen ihr Prüfergebnis bekannt geben.

·Politik·Kassensturz

Kassensturz: 2012 war Sachsen eines von drei wirtschaftlich schrumpfenden Bundesländern

Die Meldung hat es in sich. Und sie ist so deutlich, dass sich das Statistische Landesamt Sachsen diesmal sogar zurückgehalten hat, irgendeine Wertung in der Überschrift unterzubringen. Ganz lakonisch meldete es am 27. März: "Die sächsische Wirtschaft im Jahre 2012". Es war ein Jahr mit Holperkurs. Das miserable Krisenmanagement der "Troika" hat in halb Europa die Wirtschaft ins Straucheln gebracht. 2012 war zwar für die deutsche Wirtschaft noch ein "Wachstumsjahr". Aber für die sächsische nicht.

·Politik·Kassensturz

Kassensturz: Frost lässt den Leipziger Arbeitsmarkt noch nicht aus dem Griff

Wie sagt doch Dr. Michael Lange, stellvertretender Geschäftsführer des Jobcenters Leipzig, so schön? - "Den leichten Rückgang der Arbeitslosenzahlen im Vergleich zum Februar werte ich als ein gutes Zeichen für die kommenden Frühjahrsmonate." Und der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise? - "Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich relativ unbeeindruckt von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der letzten Monate und entwickelt sich weiter solide."

·Politik·Sachsen

Garantiezahlung: Wieder 95 Millionen Euro fürs Sachsen-LB-Abenteuer weg

Zypern ist überall. Es wird nur noch ein Weilchen dauern, bis es auch die politisch Verantwortlichen zugeben. Begriffen haben sie es längst. Seit 2007 tickt die große Geldbombe. Oder besser: Die Bombe der "faulen Papiere", die seitdem hin und her geschoben wird. Und auch die Sachsen bezahlen ja schon längst für die faulen Spielchen der Geldzocker. Neuer Kontostand: 907.024.786,48 Euro.

·Politik·Engagement

Politische Aktionen – 66,50 Euro bitte: Anmeldegebühren der Stadt sorgen für politischen Ärger

Da waren sich Grüne und Linke sofort einig: So geht es nicht. Man kann demokratisches Engagement nicht einfach abkassieren, bloß weil es die Leipziger Verwaltung nicht schafft, die überholte Gebührensatzung auf einen neuen Stand zu bringen. Getroffen hat es diesmal die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen weitere Privatisierung von städtischem Vermögen. Sie werden zwar nicht mit Sondernutzungsgebühren zur Kasse gebeten - für die Anmeldung ihrer Aktion aber trotzdem: mit 66,50 Euro.

·Politik·Engagement

Leipziger Eierlei: Die Leipziger Strick-Guerilla hat das Goldene Demokratie-Ei in Wolle verpackt

Am 9. Oktober 2009 wurde auf dem Augustusplatz feierlich und mit mächtig großem Tamtam ein goldenes Ei enthüllt: die sogenannte "Glocke der Demokratie", eines der Kunst-Projekte, die die Leipziger Kulturstiftung regelmäßig inszeniert, um die Erinnerung an die Friedliche Revolution im Stadtraum zu verankern. Doch nicht alle Ideen stoßen auf einhellige Befürwortung. Die Strick-Guerilla findet das Ei nicht so toll.

·Politik·Brennpunkt

Nahleauslassbauwerk soll saniert werden: Ökolöwe kritisiert Zementierung des technischen Hochwasserschutzes im Leipziger Auwald

Derzeit läuft die Beteiligung der Umweltverbände zur Neuerrichtung des Nahleauslassbauwerkes. Baulich soll am Wehr keinerlei Veränderung erfolgen, was auf ein "Weiter so" in der Hochwasservorsorge mit massiven technischen Anlagen hindeutet. Das ruft den Widerspruch des Leipziger Ökolöwe hervor, der sich seit Jahren intensiv mit den Naturschutzbelangen im Leipziger Auensystem beschäftigt.

·Politik·Engagement

Leipzig weiter denken: Experimentierfeld für nachhaltige Stadtentwicklung wird fortgeführt

Die ersten Ergebnisse nach 300 Tagen "Leipzig weiter denken - Auf dem Weg zur nachhaltigen Stadt" können sich sehen lassen. Bürger, Akteure und Verwaltungsfachleute stellten am Dienstagabend, 26. März, in der Stadtbibliothek Ideen und konkrete Impulsprojekte für die Stadt von morgen vor. Darunter einintergenerativer Begegnungsort entlang der Alten Salzstraße in Grünau-Ost und eine neutrale Beratungsagentur für das Thema Energie und Bauen.

·Politik·Sachsen

Kriminalität in Sachsen: Anstieg um über 6 Prozent, mehr Diebstähle, weniger politisch motivierte Gewalt

Die Sachsen waren 2012 krimineller als noch 2011. Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr 312.406 Straftaten. Dies bedeutet insgesamt einen Zuwachs um 6,3 Prozent. In Leipzig stieg die Kriminalitätsrate sogar um 7,2 Prozent. Die Aufklärungsquote sank um 1,5 Punkte auf 55,4 Prozent. Es wurden dennoch mit 172.958 Straftaten 5.814 Fälle mehr aufgeklärt als 2011. Bei Gewaltdelikten konnten durchschnittlich in drei von vier Fällen die Tatverdächtigen ermittelt werden.

·Politik·Kassensturz

Knausern, sparen, Kopf einziehen: Selbst Sachsens Insolvenzstatistik erzählt von einer orientierungslosen Wirtschaftspolitik

Klingt ja wie eine gute Botschaft, wenn das Statistische Landesamt meldet: "Rückgang der Verbraucherinsolvenzen in Sachsen 2012". Klingt nach einer Wirtschaft, die sich erholt, nach Leuten, die ihre Schulden abbauen. Aber wenn man sich die Zahlen genauer anschaut, dann lautet die Botschaft eher: Die jüngste Krise hat in Sachsen das Märchen von der Selbstständigkeit endgültig entlarvt. Die Lust der Sachsen auf den "Schritt in die Selbstständigkeit" ist ihnen vergangen.

·Politik·Leipzig

Die Personalkosten der Stadt Leipzig: Verwaltungsbürgermeister Müller rechnet es den Piraten vor

Die Leipziger Piraten haben mal angefragt, das Verwaltungsdezernat hat jetzt geantwortet. Auch wenn die Leser am Ende nicht wirklich erfahren, ob Leipzig nun im Städtevergleich seine Angestellten besser, schlechter oder genauso bezahlt wie andere Großstädte. Jedenfalls bekommen sie nicht ganz so viel, wie die Piraten vorgerechnet haben, meint Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller.

·Politik·Brennpunkt

Zu wenige Sportveranstaltungen: CDU-Ratsfraktion in Sorge über mögliche Nichteinhaltung des Arena-Vertrages

"Als Vertreter der öffentlichen Hand bin ich im besonderen Maße dazu verpflichtet, Verträge zu erfüllen und auch über deren Einhaltung zu wachen." So begründet CDU-Sportexperte Wolf-Dietrich Rost im L-IZ-Interview den Antrag der CDU-Ratsfraktion nach einer "externen juristischen Überprüfung" des Arena-Nutzungsvertrages. Seit Monaten ist der Antrag im Verfahren.

·Politik·Region

Fluglärm über Leipzig: Eine Antwort und ein Offener Brief zur Bahnverteilung

Manchmal muss man einfach nur den Blick über die Leipziger Grenzen hinaus heben - und staunt. 2,67 Milliarden Euro Konzerngewinn lieferte die Deutsche Post-Tochter DHL 2012 ab. Damit wurde sie zum wichtigsten Geldbringer des Konzerns. Und wenn man 1 und 1 zusammenrechnet, merkt man, dass der Frachtflughafen Leipzig mit der DHL-Base eine wesentliche Rolle für diesen Konzerngewinn spielt. Samt Nachtlärmbelastung, wie Matthias Zimmermann feststellt.

·Politik·Sachsen

Stellenabbau bei der sächsischen Polizei: Innenminister weicht Antworten zu Interventionszeiten aus – Innenausschuss nickt ab

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, die sogenannten Interventionszeiten bei der sächsischen Polizei auszuwerten, und im Ergebnis der Auswertung verbindlich festzulegen, ist am Donnerstag, 21. März, im Innenausschuss des Sächsischen Landtag mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt worden. Interventionszeiten sind jene Zeiten, die die Polizeikräfte vom Zeitpunkt des Anrufes an brauchen, um an den Ort des Geschehens zu gelangen.

·Politik·Region

Was passiert nach dem Absenken der EU-Förderung? – Westsächsische Kommunen richten Petition an Ministerpräsidenten

So geht es wirklich nicht. Der Freistaat Sachsen rechnet sich arm, baut sich milliardenschwere Finanzpolster auf - und schaut fast desinteressiert zu, wie den sächsischen Kommunen die Luft ausgeht. Nicht nur Großstädte wie Leipzig leiden unter den seit 2011 geschrumpften Mittelzuweisungen. Auch die Landkreise sind von einer immer schmerzlicher spürbaren Unterfinanzierung betroffen. Die sich noch verschärft durch das Absacken der EU-Strukturförderung für Westsachsen ab 2014.

·Politik·Brennpunkt

Alternative zu einem CDU-Antrag: Gehweginstandsetzungsprogramm statt Gehwegneubauprogramm

So Manches in Leipzig ist desolat, nachdem Jahrzehnte zu wenig investiert wurde. Nach den Straßen, Brücken und Radwegen wurde Ende 2012 auch das Thema Fußwege aktuell. Viele sind zu Stolperfallen geworden. Zeit für ein Fußwege-Sonderprogramm, fand die CDU-Fraktion und stellte am 16. Januar einen entsprechenden Antrag an die Verwaltung, ein solches auch aufzulegen. Am 19. März legte die Verwaltung ihren Standpunkt dar: Man hat doch 2013 schon mehr Geld dafür eingestellt. Ein Programm wird es auch geben - etwas anderer Art.

·Politik·Leipzig

Fehlende Kita-Plätze: Leipzigs Linke rät Eltern zur Klage

Kita-Plätze in Leipzig bleiben knapp. Und zum 1. August 2013 kann die Stadt Leipzig den dann geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz nicht erfüllen. Darin ist sich Leipzigs Linke sicher. Die aktuelle Broschüre der linken Ratsfraktion "Kein Platz mehr in Kindertagesstätten!?" zeichnet die Entwicklung nach und macht Vorschläge.

·Politik·Brennpunkt

Ausbau des Straßenzuges Dufourstraße/August-Bebel-Straße: Freistaat gibt Geld dazu

Die Stadt Leipzig hat am Donnerstag, 21. März, einen Fördermittelbescheid über rund 900.000 Euro vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr erhalten. Das entspricht einem Fördersatz von 75 Prozent. Die Förderung erhält die Stadt für den grundhaften Ausbau von Fahrbahnen und Gehwegen in der Dufourstraße und in der August-Bebel-Straße. Die Mittel werden vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur bereitgestellt.

·Politik·Sachsen

Sachsens neues Wahlgesetz: Eine Partei im Pippi-Langstrumpf-Modus

Wenn eine junge Dame namens Pippilotta Viktualia Rollgardina Pfefferminz Efraimstochter Langstrumpf trällert, sie mache sich die Welt, widi wie sie ihr gefällt, dann ist das noch lustig. Aber wenn Politiker beginnen, so zu agieren, wird's heikel. Denn Politik sollte im besten Fall so sein, dass sie die Realitäten so nimmt, wie sie sind. Auch die demografischen. Doch der Pippi-Langstrumpf-Effekt hat die sächsische CDU erfasst.

·Politik·Kassensturz

Der „Konsolidierungscheck“ der INSM: Die „Schuldenbremse“ ist nur die Hälfte des Bildes

Die Witze stehen zumeist im Kleingedruckten. Oder irgendwo auf Seite 13. Am 19. März legte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ihre Studie "Konsolidierungscheck" zu den Schuldenabbau-Bemühungen der Bundesländer vor. Eine durchaus sinnvolle Studie, die auch - so nebenbei - einige der derzeit großmäulig immer wieder verbreiteten Behauptungen bissiger Politiker widerlegt. Aber auch in Fallen tappt. Die sächsische zum Beispiel.

·Politik·Kassensturz

Kleiner Rechenfehler: Heute ist nicht – noch nicht – der Equal Pay Day

Am heutigen 21. März ist nicht der Equal Pay Day. Es ist tatsächlich so, auch wenn unser Postfach voller Manifeste zur Gleichbezahlung von Frauen im Beruf ist. Man nimmt ja solche markanten Daten gern einfach auf in die Berichterstattung. Ist ja peinlich genug, wenn Frauen schlechter bezahlt werden als Männer. Aber es ist noch schlimmer. Und darauf wies die Deutsche Mathematiker Vereinigung schon am 11. März hin.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: LVB-Preise steigen weiter – nächste Erhöhung zum 1. August 2013

Mit einem frommen Wunsch trat die Fraktion die Linke an die Stadtverwaltung und ihre Kollegen heran: Bis zur Vorlage eines Strategiepapiers solle die Stadt in der Gesellschafterversammlung des Mitteldeutschen Verkehrsverbunds (MDV) bis zum Jahr 2025 keiner Fahrpreiserhöhung zustimmen. Nach ausgiebiger Diskussion fanden sie hierfür keine Mehrheit. Damit werden die Tickets für Bus und Bahn planmäßig zum 1. August 2013 wieder teurer.

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Fraktion „Die Linke“ unterstützt Freiflächen für Clubveranstaltungen – Antrag aus Kalkül zurückgezogen

Zahlreiche Kulturträger und Vereine kennen das Problem: Im Sommer werden die eigenen Räume zu heiß für Veranstaltungen, bei denen auch noch getanzt werden möchte. Doch Freiluftveranstaltungen ziehen, wie es nicht nur die Linke sieht "eine für viele ehrenamtlich Kulturschaffende nicht zu bewältigende Genehmigungspraxis" nach sich. Was nicht heißt, dass auf jede dieser Veranstaltungen verzichtet würde.

·Politik·Engagement

Projekt „AULA 2030“: Warum braucht Leipzigs Auwald einen UNESCO-Welterbe-Titel?

Wie Sie sicher alle wissen, ist der Leipziger Auwald seit reichlich einem Jahr sehr in den öffentlichen Debatten präsent. Deutlich länger, aber nicht so öffentlich ist er im Fokus sehr unterschiedlicher Interesse und "Be-nutzungs-Visionen": Mit dem "Wassertouristischen Nutzungskonzept" (WTNK) für das Leipziger Neuseenland wurden bereits vor etlichen Jahren Tatsachen geschaffen, die, würden sie so, wie sie da stehen, 1:1 umgesetzt werden, definitiv das Ende des einmalig urbanen Auenökosystems bedeuten, das umgangssprachlich als "Leipziger Auwald" bezeichnet wird.

·Politik·Brennpunkt

Spatenstich mit Schnee: Sommerbad Schönefeld wird zur familienfreundlichen Wasser- und Freizeitlandschaft umgebaut

Dieser Spatenstich war dann wirklich richtig symbolisch: Am Mittwoch, 20. März, lag auch in der Schönefelder Vollbedingstraße noch Schnee. Der Winter hält Leipzig im Griff. Und auch die Bauprojekte für 2013 starten im Schnee. Auch der des Umbau des Sommerbades Schönefeld. Bis zum Frühjahr 2014 soll das Freibad für rund 1,35 Millionen Euro verkleinert und speziell auf die Nutzergruppen ausgerichtet neu gestaltet.

·Politik·Brennpunkt

Bleichert-Werke in Gohlis: CG-Immobilien will Mikrokosmos für Wohnkultur, Arbeit und Freizeit schaffen

Zum Jahresende 2013 will CG-Immobilien die Modernisierung der ehemaligen Bleichert-Werke in Gohlis angehen. Zwischen Lützowstraße, Wilhelm-Sammet-Straße und dem S-Bahn-Bogen soll "eine kleine, in sich geschlossene Struktur" entstehen, "die von alt bis jung, von Business bis Künstler, alle Schichten der Bevölkerung beherbergt, arbeiten lässt und versorgt", sagt Christoph Gröner, Geschäftsführer der Immobiliengruppe mit Sitz in Berlin und Leipzig.

·Politik·Kassensturz

Sinkendes Arbeitsvolumen in Sachsen? – Wie eine Statistik bei der Abbildung der Wirklichkeit unscharf wird

Sie sind zwar stolz auf ihre Rechenergebnisse, die Statistiker von Bund und Ländern. Aber wie belastbar ist die jüngste Meldung des Sächsischen Landesamtes für Statistik? - "1.478 Stunden arbeitete jeder Erwerbstätige im Durchschnitt im Jahr 2012 in Sachsen", meldete das Amt am Dienstag, 19. März. Und: "Das durchschnittliche Arbeitspensum eines Erwerbstätigen sank im Jahr 2012 auf 1.478 Stunden und war etwas niedriger als im Jahr 2011."

·Politik·Brennpunkt

Stadtforum appelliert: Baubeschluss zur westlichen Lützner Straße von der Tagesordnung streichen

Auf der Stadtratssitzung am heutigen Mittwoch, 20. März, soll der Bau- und Finanzierungsbeschluss für die umfassende Umgestaltung der Lützner Straße zwischen Plautstraße und Henriettenstraße zur Abstimmung gestellt werden (Stadtrats-Drucksache Nr. V/2805). Die vorgelegten Planungen müssen jedoch dringend umfassend überarbeitet werden, kritisiert das Stadtforum Leipzig. Diese Vorlage sollte deshalb zunächst unbedingt wieder von der Tagesordnung genommen werden.

·Politik·Brennpunkt

Parkchaos in Schleußig: Höchste Zeit für eine moderierte Bürgerwerkstatt

Alles offen in Schleußig? Oder Zeit für ein großes Ojemine? Seit dem Sommer 2012 halten die Themen Gehwegparken und Könneritzstraße die Schleußiger in Atem. Beide Themen haben sich bis zur Schmerzgrenze hochgeschaukelt. Im Januar beschloss der Stadtbezirksbeirat Südwest, das Ordnungsamt aufzufordern, ab April wieder ordnungsgemäß zu kontrollieren und zu sanktionieren. Die Ursache für das Dilemma: Vier Jahre Untätigkeit.

·Politik·Sachsen

Peinliche Aktenführung: Wie der Fall Lothar König Sachsens Justiz blamiert

Über diesen Fauxpas wird in Justizkreisen noch lange gesprochen werden. Weil knapp eine Woche vor Beginn des umstrittenen Prozesses gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König ein rund 100-seitiges Aktenkonvolut auftauchte, von dem die Verteidigung bis dato keine Kenntnis hatte, musste die Verhandlung abgesagt werden. Kaum wurde das Debakel bekannt, zerreißen sich Königs Unterstützer die Mäuler, während die sächsische Justiz wieder einmal bedeppert im Regen steht.

·Politik·Brennpunkt

Verwaltungsvorlage zum agra-Park: Ein Supermarkt, ein Campingplatz, ein Hotel und ein neu aufgelegtes Wohngebiet

Gut Ding will Weile haben. Dass das Thema einer BUGA im OBM-Wahlkampf so eine Rolle spielte und im Nachgang in Bezug zum agra-Gelände auch noch einmal, hat auch damit zu tun, dass die Verwaltung das Thema agra mit relativer Gelassenheit anging. Denn einen Stadtratsbeschluss dazu gibt es schon seit dem 16. Dezember 2009. Damals beauftragte die Ratsversammlung die Verwaltung damit, ein Konzept für das agra-Gelände zu erarbeiten.

·Politik·Leipzig

Leipziger Haushalt: Piraten fragen mal nach den Personalkosten der Verwaltung

Seit dem 4. März beschäftigt eine Frage der Piratenpartei die Leipziger Stadtverwaltung. Ungeschminkt könnte sie lauten: Werden Leipzigs Stadtangestellte nicht zu gut bezahlt? - In der Stadtratssitzung am 20. März hätten die Piraten ihren Fragenkatalog schon gern beantwortet gehabt. Ihre Vermutung: Die Leipziger Stadtverwaltung tut sich beim Sparen bei sich selbst etwas schwer.

·Politik·Engagement

Azubi-Protest vorm Gewandhaus: LVV-Konzern lässt seine Auszubildenden im Regen stehen

"Eine unbefristete Übernahme in Vollzeit nach der Ausbildung ist für jeden jungen Menschen ein wichtiger Schritt in eine stabile Zukunft", betont Lydia Taubert, ver.di-Jugendsekretärin für den Bezirk Leipzig-Nordsachsen, anlässlich der geplanten Azubi-Aktion. Diese findet vor Beginn der Belegschaftsversammlung des LVV-Konzerns, welche im Gewandhaus zu Leipzig am Montag, 18. März, ab 14:00 Uhr durchgeführt wird, statt.

·Politik·Sachsen

„Artus, such!“: Erster Handyspürhund in Zeithain im Einsatz

Artus ist ein ganz besonderer Schäferhund. Seit April wurde die Spürnase im Rahmen eines Pilotprojekts an der Diensthundeschule der sächsischen Polizei im Erschnüffeln von Handys ausgebildet. Sein neuer Arbeitsort wird die Justizvollzugsanstalt Zeithain sein. Der Vierbeiner wird auch den übrigen sächsischen Gefängnissen zur Verfügung stehen.

·Politik·Kassensturz

10 Jahre Agenda 2010: Armutsquote in Leipzig ist höher als 2005

Am 14. März 2003 verkündete Bundeskanzler Gerhard Schröder die sogenannte Agenda 2010. Das hat Spuren hinterlassen. Die SPD hat es in den Keller der Umfragen versenkt, und die PDS hat es auf bundesweites Beachtungsniveau gehoben. Und während selbst SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sagt, die Agenda 2010 sei ein Erfolg, sprechen die harten Zahlen eine andere Sprache. Auch in Leipzig.

·Politik·Sachsen

Steuerfahndung: 2012 rund 73,5 Mio. Euro aufgespürt

Steurfahndung lohnt sich. Sächsische Beamte haben im vergangenen Jahr einen Steuerschaden in Höhe von rund 73,5 Millionen Euro aufgedeckt. Der größte Teil entfällt mit etwa 38 Millionen Euro auf die Umsatz- sowie mit etwa 12 Millionen Euro auf die Einkommensteuer. Der Anteil der hinterzogenen Körperschaftsteuer betrug fast 10 Millionen Euro, während verkürzte Gewerbesteuer mit 7,6 Mio. und Lohnsteuer mit 1,3 Millionen Euro zu Buche schlugen.

·Politik·Engagement

52.545 Kilometer sind genug: Demo gegen weiteren Fernstraßenneubau am Mittwoch in Leipzig

Die Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch, 13. März, über einen Bauabschnitt der Autobahn 44 in Hessen nutzte das Netzwerk "Solidarische Mobilität" für eine Aktion: AktivistInnen verschiedener Bürgerinitiativen aus ganz Deutschland gegen Fernstraßenbau demonstrierten am Vormittag mit Transparenten vor dem Gericht für den Stopp weiterer Fernstraßenprojekte in Deutschland.

·Politik·Region

Leipziger Land: Schloss Grimma neue Residenz für Amtsgericht und Staatsanwaltschaft

Umbau und Sanierung des Schlosses in Grimma sind nach dreijähriger Bauzeit abgeschlossen. Am Montag wurde der Gebäudekomplex durch Finanzminister Georg Unland (CDU) und Justizminister Jürgen Martens (FDP) feierlich an die künftigen Nutzer übergeben. Das Amtsgericht Grimma und die Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Leipzig ziehen nun in die neuen Räumlichkeiten auf knapp 2500 Quadratmeter Fläche ein.

·Politik·Sachsen

Schwarzgelbe Energiewendebremse: CDU und FDP senken Ausbauziele für erneuerbare Energie und nennen es auch noch umweltverträglich

Das Kabinett hat am Dienstag, 12. März, das gemeinsam von SMWA und SMUL erarbeitete Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012 (EKP) verabschiedet. Es fasst die konzeptionellen Grundlagen der sächsischen Energie- und Klimapolitik zusammen und beinhaltet einen Maßnahmenplan, mit dem die Ziele der Staatsregierung erreicht werden sollen. Was nach der üblichen Redaktion noch leichter werden dürfte. Ehrgeiz sieht anders aus.

·Politik·Engagement

Heute um 9 Uhr am Bundesverwaltungsgericht: Demo gegen die wild wuchernden Fernstraßenprojekte

Am heutigen 13. März, ab 9 Uhr wird in Leipzig wieder demonstriert. Ort des Geschehens: der Platz vorm Bundesverwaltungsgericht. Dort beginnt um 10 Uhr die Gerichtsverhandlung Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland gegen das Land Hessen. Es geht um ein Stück Autobahn - ein Teilstück der A44. Mittlerweile sind in Deutschland so viele Autobahnen und Bundesstraßen gebaut worden, dass fast jedes Neubauprojekt ein Naturschutzgebiet tangiert.

·Politik·Sachsen

NPD-Mitglieder als Wahlhelfer? Sächsisches Innenministerium ist alarmiert

Erneut hat am Montag, 11. März die NPD ihre Mitglieder aufgerufen, sich ,diesmal für die Bundestagswahl im September 2013, als Wahlhelfer zu melden. Die rechten Sympathisanten sollen helfen, "Wahlbetrügereien" zu unterbinden. Das Innenministerium zeigt sich daraufhin alarmiert. "Die Tätigkeit als Wahlhelfer ist eine hervorragende Möglichkeit, um Manipulationen bei der Stimmauszählung zu verhindern, denn anders als bei der bloßen Beobachtung der abendlichen Auszählung kann man die Vorgänge im Wahllokal bereits den ganzen Tag über kontrollieren", erklärt NPD-Parteisprecher Jürgen Gansel.

·Politik·Kassensturz

Novemberhochrechnung für die sächsische Bevölkerung: Zuwanderung hält an – trotz schwarz-gelber Kürzungspolitik

So richtig belastbar ist das zwar alles längst nicht mehr. Dazu schleichen sich in 22 Jahren zu viele Unwägbarkeiten ein, wenn man immer weiter rechnet von einer Bevölkerungszahl Stand 3. Oktober 1990. Aber man kann Trends ablesen. Der eine tut es so, der andere so. Aber es ist ziemlich sicher, dass die sächsische Staatsregierung nicht wirklich viel dafür kann, auch wenn Wirtschaftsminister Sven Morlok gleich am Samstag, 10. März, noch ein Statement dazu in die Welt sandte.

·Politik·Leipzig

Qualität von Ratsvorlagen: Linke haben da ein paar berechtigte Fragen

Transparenz? - Öh, Transparenz ... - Man sieht einige Amtsleiter und Sachbearbeiter regelrecht ins Stutzen geraten bei diesem Wort. Ihre Stirnen runzeln sich, ihre Haltung wechselt in Abwehr. - Transparenz fängt gar nicht erst beim Bürger an. Auch wenn das einige Bürger glauben. Die Probleme mit der Transparenz beschäftigen auch die gewählten Stadträte, die nicht nur zürnen, wenn sie - wie im Juli 2012 - wieder einmal mit Eilanträgen zugeschüttet werden.

·Politik·Engagement

Nach Abbruch der Buntgarnwerke-Brücke: Spendenaufruf zum Erhalt der bau- und kulturhistorischen Denkmale Leipzigs

Die Stadt Leipzig hat seit dieser Woche eine historische Brücke weniger. Nachdem am Montag und Dienstag die Stahlfachwerkbrücke der Buntgarnwerke zerschnitten und die Einzelteile zum Einschmelzen weggefahren wurden, klafft nun in der Ansicht der Buntgarnwerke ein Loch über dem Wasser der Weißen Elster. Ein Loch, das das Stadtforum Leipzig alarmiert. Es ist ja nicht der erste Fall, dass ein bauhistorisch wertvolles Objekt trotz Protest aus dem Stadtbild verschwindet.

·Politik·Sachsen

Landesparteitag der Grünen: Grüne stimmen Kompromiss zur Schuldenbremse zu

Der Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen hat mit großer Mehrheit eine Zustimmungsempfehlung zum Kompromiss über die Einführung einer Schuldenbremse in die sächsische Verfassung erteilt. Am Samstag, 9. März. haten die 126 Delegierten aus 13 Stadt- und Landkreisen ihre 13-köpfige Landesliste für die Bundestagswahl am 22. September aufgestellt. Am Sonntag, 10. März, wurde über die geplante Verfassungsänderung zur "Schuldenbremse" diskutiert.

·Politik·Region

Polizei-Chef Bernd Merbitz zu Besuch beim Stadtrat in Groitzsch: „Relativ sehr sichere Stadt“

Mit seinen 8.000 eingemeindeten Einwohnern ist Groitzsch das, was man eine typisch sächsische Kleinstadt nennt. Beschaulich, jeder kennt jeden und ein wenig verschlafen. Hier ist die Welt noch in Ordnung. Sollte man meinen. Und bis auf einige wenige spektakuläre Verbrechen, die die Stadt etwa 30 Kilometer südlich von Leipzig unfreiwillig in die Schlagzeilen brachte, ist es hier doch recht friedlich.

·Politik·Sachsen

Bundestagswahl 2014: Die Leipzigerin Monika Lazar startet mit Listenplatz 1 für die grüne Landesliste

Vom 8. bis 10. März tagen die sächsischen Grünen in Chemnitz. Neben der Entscheidung zur geplanten Verfassungsänderung (Stichwort: "Schuldenbremse") am Sonntag steht auch die Wahl der Landesliste für die Bundestagswahl an. Und die Leipziger Grünen-Abgeordnete Monika Lazar kandidierte für Listenplatz 1. Am Samstagmittag wurde sie vom Landesparteitag auch auf diesem Listenplatz bestätigt.

·Politik·Sachsen

Wahlrecht in Sachsen: Linke plädiert für Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen

Am Mittwoch, 13. März, kommt es im Landtag zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung kommunalwahlrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen. Es wäre die Chance, einige Dinge im Wahlrecht zu verbessern. Zum Beispiel die Sache mit der Bürgermeisterwahl, wie sie - gerade in Leipzig erlebt - durch zwei Wahlrunden geschleppt wird, obwohl eine genügt hätte. Doch anders als die Piraten findet die Linksfraktion die Stichwahl besser.

·Politik·Sachsen

Druck für NPD-Chef Apfel: „Freundeskreise“ protegieren Vorgänger Udo Voigt

Gegenwind für Holger Apfel. Rund eineinhalb Jahre nach seiner Wahl zum NPD-Bundesvorsitzenden rufen den 42-Jährigen die Geister der Vergangenheit. Seit Januar formieren sich bundesweit Unterstützerkreise für Apfels Vorgänger Udo Voigt. Dem langjährigen Parteichef war das Kunststück gelungen, einige der besonders radikalen Kameradschaften unter dem NPD-Dach zu vereinen. Holger Apfel propagiert indes "radikale Seriösität".

·Politik·Leipzig

Bürgermeisterinnen für Leipzig: Beirat für Gleichstellung schreibt Offenen Brief an die Fraktionen

Über Gleichstellung wird viel geschwätzt in Leipzig. Auch in der Leipziger Politik. Wenn es dann aber um die Besetzung der entscheidenden Stellen geht, wird gekniffen. Aber 2013 wäre ein Jahr der Chancen, stellt der Beirat für Gleichstellung fest und schreibt einen Offenen Brief an die Stadtratsfraktionen. Gleich vier Dezernentenposten stehen zur Wahl. Im Amtsblatt vom 23. Februar stehen die vier Stellen zur Bewerbung ausgeschrieben.

·Politik·Sachsen

Energiepolitik Sachsen: Dem „Energieland Nummer 1“ droht der Abstieg in die energiepolitische Kreisklasse

So geht es nicht. So wird Sachsen nie ein Energieland. Noch wird fleißig Kohle verbrannt in Boxberg und Lippendorf. Aber das wird nicht die Zukunft sein. Die wird andernorts entschieden, so sehr auch die sächsische Staatsregierung glaubt, sie könne die Braunkohleverstromung als "Übergangstechnologie" wieder zustimmungsfähig machen und den Ausbau der Erneuerbaren Energien ausbremsen, wie am Dienstag, 12. März, in der nächsten Kabinettssitzung wohl passieren wird.

·Politik·Engagement

Gegen eine humanitäre Katastrophe: Ein Buchmesse-Termin mit Amnesty International

Im Rahmen der Leipziger Buchmesse findet am Donnerstag, 14. März, um 15.00 Uhr eine Veranstaltung von Amnesty International - Leipzig und der Bürgerinitiative "Leipzig Korrektiv", in der Galerie KUB (Kantstraße 18) statt. Es wird das Buch "Mit Pfeil, Kreuz und Krone" von Magdalena Marsovszky und den Autoren Andreas Koob und Holger Marcks vorgestellt. Mit der Koautorin spricht der Schriftsteller György Dalos, Preisträger des Leipziger Buchpreises zur Europäischen Verständigung 2010. Anschließend folgt eine Diskussion mit dem Publikum.

·Politik·Leipzig

Zwei Jahre Leipziger Umweltzone: Rußanteil um 30 Prozent gesenkt, Lkw-Durchfahrten um 28 Prozent reduziert

Es ist viel Häme in der Diskussion um Feinstaubbelastungen und Umweltzonen. In Dresden freut sich selbst der Erste Bürgermeister über einen speziellen "Dresdner Weg". In NRW und Thüringen reißen Kommunen trotz Umweltzone die Grenzwerte. Leipzigs Umweltzone ist jetzt zwei Jahre alt. Und sie hält, was versprochen war, sagt Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal. Und wird von Prof. Alfred Wiedensohler bestätigt.

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up