Artikel zum Schlagwort Stadtrat

Verkauf des Südteils beschlossen

Der Stadtrat tagte: Ein guter Deal oder „eine Erpressung“ am Leuschnerplatz? + Video & Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserManche Ratssitzungen sind eben deshalb spannend, weil urplötzlich verschiedene Informationen durch den Raum fliegen, die vorab noch im Nebel lagen. Im Falle des Verkaufes des „südlichen Baufeldes“ des Wilhelm-Leuschner-Platzes von der Stadt Leipzig an den Freistaat Sachsen waren es derer gleich mehrere. Bereits der endgültige Verkaufspreis von 2,47 Millionen Euro unter einem Nachlass von etwa einer weiteren Million (wegen des öffentlichen Interesses der Forschungs- und Wissenschaftseinrichtung) für das üppige Filetstück zwischen Windmühlenstraße und Brüderstraße sorgte für Aufsehen. Doch damit lange nicht genug, weitere Details führten zu einer lebhaften Debatte samt Beratungsunterbrechung im Stadtrat. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Autoarm und mit sozialem Wohnungsbau am Bayerischen Bahnhof? + Video

Sabine Heymann (CDU). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLetzte Runde, letzte Beratung, dann wird gebaut. So sahen es viele im Vorfeld der Ratsversammlung am 21. Juni 2017, wenn es um die Bebauungsplanung am Bayerischen Bahnhof geht. Ein Wohnquartier, neuer Standort für Schule, Kita und, und, und. Was lange währt, wird endlich gut? Im Vorfeld des Stadtratstermins waren zwei Fragen auf der Zielgeraden hinzugekommen: die der CDU, was die Stadt nun unter „autoarm“ versteht. Und die der Sicherstellung der weiteren Gespräche zum Anteil des sozialen Wohnungsbaus und der Schul- und Kitaplanung. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Hitzige Debatte über Martin Luther + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEin Teil des Leipziger Innenstadtrings wird auch künftig den Namen des Reformators und Judenfeindes Martin Luther tragen. Dies entschied der Stadtrat mit großer Mehrheit und stellte sich damit gegen einen Vorschlag der „PARTEI“, den Ringabschnitt stattdessen nach Martin Sonneborn zu benennen. Zwischen Linksfraktion und Vertretern anderer Fraktionen entbrannte dabei eine hitzige Debatte. Weiterlesen

Die L-IZ.de wieder live dabei

Die Juni-Stadtratssitzung im Videomitschnitt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn der heutigen Ratsversammlung muss der Leipziger Stadtrat über die Komplettanmietung der Otto-Schill-Straße 2 für Leipzigs Verwaltung entscheiden. Auch wie es mit dem größten neuen Wohnquartier, dem Bayerischen Bahnhof, weitergehen soll, die Einführung einer Kulturförderabgabe sowie eines Kulturtickets für Leipzigs Studierende und wie die Transparenz trotz Verschwiegenheitspflichten verbessert werden kann, beschäftigt die Stadträte am heutigen Tag. Dies und viele weitere Punkte überträgt die L-IZ wieder live aus dem Ratssaal, anschließend steht neben den Liveberichten auch der Videomitschnitt zur Verfügung. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kein Social Center für Leipzig

Foto: L-IZ

Für alle LeserDiese Entscheidung war zu erwarten: Das Gebäude in der Platostraße, das einst als Führerscheinstelle diente, wird nicht für ein „Social Center“ zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Petition lehnte der Stadtrat fast einstimmig ab. Die Frage war wohl vor allem deshalb schnell geklärt, weil das dazugehörige Grundstück bereits an die CG-Gruppe verkauft wurde und das Gebäude teilweise schon abgerissen wurde. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kein Bürgerentscheid zum Einheitsdenkmal + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Leipziger Bevölkerung darf nicht über den Bau eines Einheitsdenkmals abstimmen. Der Stadtrat votierte mit großer Mehrheit gegen einen entsprechenden Antrag der Linksfraktion. Diese wollte parallel zur Bundestagswahl über diese Frage abstimmen lassen. Die Gründe für die Ablehnung der anderen Fraktionen waren vielfältig. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Abgeordnete stimmen für mehr Transparenz und mehr Geheimhaltung

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat reagiert auf zahlreiche Fälle in den vergangenen Monaten, in denen die Verschwiegenheitspflicht in verschiedenen Gremien verletzt wurde, und hat die Verwaltung damit beauftragt, sich entsprechende Gegenmaßnahmen zu überlegen. Zudem soll sie ein Konzept erarbeiten, das den Stadträten mehr Möglichkeiten und Rechtssicherheit gibt, um über Arbeit und Ergebnisse der Gremien zu informieren. Weiterlesen

Die Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters plant 2018 Großveranstaltung in Leipzig

Monströser Kirchentag 2018: Die nächste Million?

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserMitten in den evangelischen Kirchentag platzte am Freitag, 26. Mai 2017, erstmals die Meldung, dass es im kommenden Jahr eine weitere religiöse Veranstaltung von internationaler Bedeutung in Leipzig geben könnte. In einer ersten Presseaussendung überraschten die Leipziger Piraten mit der Information, dass ihre Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann einen Antrag für den Leipziger Stadtrat vorbereite, in welchem ein kommunaler Zuschuss für einen weiteren Kirchentag in Leipzig beantragt werden soll. Von bis zu einer Million Euro war die Rede. Weiterlesen

Kirchentag, Luther und ein fliegendes Spaghettimonster

Auf dem Weg: Luther beim Kirchentag + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEr kam spät, aber er kam. Noch auf der betonierten Fernstraße von Preußen gen Sachsen war Luthers Reise bereits das erste Mal beinahe zu Ende, als seine Reisekutsche nicht mehr starten wollte. In Berlin mit einem „Volksverhetzungs“-Bannfluch der Obrigkeit belegt, reiste der Reformator trotz Panne mutig weiter durch das Land seiner Protestanten und neuer Atheisten. Immerhin in Begleitung von Moses selbst – was konnte da schon schiefgehen – rollte er gegen 16:30 Uhr in Leipzig ein. Am Augustusplatz jedoch versuchten ihn erneut Büttel des Staates zu stoppen und zur Abkehr von seinem Weg zu zwingen. Doch Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Der Kurt-Masur-Platz in Leipzig kommt

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Für alle LeserDer Tod Kurt Masurs, der am 19. Dezember 2015 mit 88 Jahren in Greenwich (Connecticut, USA) verstarb, bedeutete auch für Leipzig eine Zäsur. Masur hatte die lokale Kulturlandschaft als Gewandhauskapellmeister entscheidend mitgeprägt und auch während der Friedlichen Revolution Bekanntheit erlangt. Nun beschloss der Stadtrat die Umbenennung eines Areals in Kurt-Masur-Platz. Weiterlesen

Die L-IZ.de wieder live dabei

Die Mai-Stadtratssitzung im Livestream & im Videomitschnitt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm heutigen 17. Mai bekommt Burkhard Jung direkt vor der Ratsversammlung wieder einen Brief. Das Bündnis „Leipzig kohlefrei“ will seine Vision für besseren Klimaschutz in Leipzig darlegen und konkrete Forderungen an die Stadt Leipzig formulieren. Auch der angespannt werdende Wohnungsmarkt sowie die Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben und Schulneubau beschäftigen die Stadträte am heutigen Tag. Dies und viele weitere Punkte überträgt die L-IZ wieder live aus dem Ratssaal, anschließend steht neben den Liveberichten auch der Videomitschnitt zur Verfügung. Weiterlesen

Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern

Der Stadtrat tagt: Senkung der Kappungsgrenze um 5 Prozentpunkte beschlossen

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserMit einer knappen Mehrheit hat der Stadtrat Leipzig die Senkung der Kappungsgrenze von Bestandsmieten auf 15 % beschlossen. Zugrunde liegt dem ein Antrag der Fraktion „Die Grüne/Bündnis 90“, unterstützt von großen Teilen der Fraktionen „Die Linke“ und „SPD“. Oberbürgermeister Burkhard Jung wird nun bei der Sächsischen Staatsregierung den entsprechenden Antrag einreichen, um den Beschluss rechtlich zu fixieren. Er selbst hat ebenfalls für eine Senkung abgestimmt. Damit wird Leipzig nach Dresden die zweite sächsische Gemeinde mit gesenkter Kappungsgrenze. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kriminalitätshochburg Leipzig als Problemfall

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser88.615 Straftaten wurden anno 2016 im Leipziger Stadtgebiet aktenkundig – und damit ein Anstieg um 20,4 % gegenüber dem Vorjahr. Nach Berlin belege Leipzig inzwischen Platz 2 in der bundesweiten Kriminalstatistik, moniert die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat, die nachfragte, wie der Oberbürgermeister mit dieser „bedrohlichen Situation“ umzugehen gedenke. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Schrottfahrräder als Problem?

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserLeipzig ist Universitätsstadt, zeichnet sich zudem durch eine kompakte Struktur, viel Grün und wenig Gefälle aus. Wohl nur einige Gründe, warum der Fahrradverkehr in der sächsischen Metropole zunimmt – und als Schattenseite davon zwangsläufig auch die Zahl fahruntauglicher Drahtesel im öffentlichen Raum. Die SPD-Fraktion im Stadtrat wollte es nun etwas genauer wissen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Haltestangen für Fahrradfahrer

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDer Stadtrat hat mit den Stimmen von Linken, SPD, Grünen und Freibeutern beschlossen, an fünf Ampeln im Stadtgebiet Haltestangen anzubringen. Ein nicht genanntes Unternehmen aus Leipzig will für die Kosten aufkommen. Die Initiative ging vom Jugendparlament aus. Dieses wollte ursprünglich erreichen, dass bei Neubauten und Sanierungen stets die Anbringung von Haltestangen zu prüfen sei. Weiterlesen

Zwei Austritte und ein Neustart

Im Leipziger Stadtrat hat sich eine neue Freibeuter-Fraktion gegründet

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas war dann eine Überraschung für alle, als am Mittwochmorgen, 3. Mai, vier Leipziger Ratsmitglieder die Einladung herumschickten: Es wird eine neue Fraktion gegründet. Um 11 Uhr gab’s den ersten Pressetermin. Selbst für zwei bisherige Gastfraktionen – für Linke und SPD – war es eine Überraschung. Weiterlesen