Ob die A 14 weitergebaut werden kann oder gestoppt wird, das entscheidet sich kommenden Dienstag, 26. April, in Leipzig. Dort tagt ab 9 Uhr das Bundesverwaltungsgericht über die am 25. Mai 2021 von den NaturFreunden Sachsen-Anhalt eingebrachte Klage zum A 14-Verkehrsabschnitt 2.2 von Osterburg nach Seehausen. Das Besondere an der Verhandlung: Es ist die erste […]
Es schien alles so einfach: Wenn die Messebrücke, die das Alte Messegelände mit dem Wilhelm-Külz-Park verbindet, fertig ist, könnte man einfach das temporäre Panorama auf den Stadtbalkon dort setzen und für zehn Jahre wäre Yadegar Asisis Panorama-Bild zur Völkerschlacht direkt in der Achse zum Völkerschlachtdenkmal zu sehen. Doch schon im Juni 2021 deutete Burkhard Jung […]
Am Bürgerbahnhof Plagwitz hat Leipzigs Stadtverwaltung in den letzten Monaten erlebt, was passiert, wenn Bebauungspläne sich im Ämterverfahren jahrelang hinziehen und zwischen Bürgerbeteiligung, Aufstellungsbeschluss durch den Stadtrat und dann dem Auslegungsbeschluss, den es im Herbst 2021 gab, Jahre vergehen. Acht lange Jahre. Das ist verdammt viel Zeit. Im Leben eines Menschen übrigens genauso wie in […]
Irgendetwas läuft da in der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat derzeit nicht mehr rund. Das wurde am 13. April sichtbar, als eigentlich ein Antrag der Grünen-Fraktion auf der Tagesordnung stand, in dem es um das „Erinnern an das ehemalige Durchgangsheim Leipzig-Connewitz bzw. Heiterblick“ ging. Ein Antrag, der in allen vorberatenden Gremien Zustimmung fand. Aber im letzten […]
Vielleicht hat Linke-Stadtrat Michael Neuhaus ja recht, wenn er meint, es brauche wohl erst zwei Beschlussfassungen im Stadtrat, bis die Verwaltung handelt. Auch wenn er am 13. April nicht selber sprach und Fraktionskollege Mathias Weber für ihn die Rede zu einem Antrag der Grünen vorlas, der im Grunde noch einmal aufnahm, was der Stadtrat im […]
In welche säbelrasselnden Zeitalter die Leipziger AfD-Fraktion zurückmöchte, das wurde am 13. April mal wieder in der Leipziger Ratsversammlung deutlich. Da standen die beiden Anträge der Fraktion zur Abstimmung, zwei uralte Denkmäler wieder aufzustellen – eins davon das alte Leipziger Siegesdenkmal, das ziemlich genau erzählt, wohin die AfD wieder zurückwill. Entsprechend von Pathos triefende Reden […]
Hätte Leipzig tatsächlich einen Wohnungsmarkt, auf dem alle Suchenden auch die Wohnung finden und bekommen, die sie brauchen, hätte es den Antrag der Grünen-Fraktion im Stadtrat „Teilhabe auf dem Wohnungsmarkt für alle – Diskriminierung beenden!“ nicht gebraucht. Und auch nicht die kleine und doch sehr lehrreiche Debatte am 13. April in der Ratsversammlung. Eine Debatte, […]
Am Sonntag, 24. April, lohnt sich der Weg in den Clara-Zetkin-Park für alle, die ein kleines bisschen Interesse für die Geschichte dieses Parks haben. Den dann enthüllt die Stadt Leipzig eine Gedenktafel an die Sächsisch-Thüringische Industrie- und Gewerbeausstellung (STIGA) von 1897. Die Tafel in Form einer zweiseitigen Stele wird nordwestlich des Bassins in der Anton-Bruckner-Allee […]
Eigentlich war es ein ganz einfaches Anliegen, das Michael Neuhaus da für die Linksfraktion in einen Antrag gegossen hatte: Zwei wichtige Punkte in der Leipziger Baumschutzsatzung einfach mal nachzuschärfen. Aber Eingriffe in Satzungen haben ihre Tücken. Auch wenn es nur um ein brennendes Thema der Zeit geht: den massiven Baumschwund in der Stadt. Das Thema […]
„Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum Ende des 2. Quartals 2022 im Kreuzungsbereich Wolfgang-Heinze-Straße/Prinz-Eugen-Straße/Koburger Straße eine dauerhafte Querungshilfen für Fußgänger/-innen zu errichten. Dabei sind auch die Bordsteine im Bereich der Querungshilfen abzusenken“, hatte die Linke-Stadträtin Juliane Nagel schon im Herbst 2021 beantragt. Eine Idee, die kurz darauf auch Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) hatte. Die Kreuzung […]
Es wird zwar viel und heftig über die Zukunft des Matthäikirchhofes diskutiert. Aber bis die Pläne endlich in trockenen Tüchern sind und abgerissen und/oder losgebaut werden kann, werden wohl doch noch zehn Jahre ins Land gehen. Aber was soll bis dahin passieren, wo doch kaum ein Leipziger den Matthäikirchhof überhaupt kennt? Das hatten die Grünen […]
Natürlich hat Leipzig schon einen Klimaschutzbeirat, auch wenn er noch nicht so heißt, eingerichtet gleich nach Ausrufung des Klimanotstands und eng an das OBM-Büro angebunden. Aber nach über zwei Jahren hat es dort mächtig gebrodelt, denn eigentlich war es – wie Linke-Stadtrat Oliver Gebhardt am 13. April erklärte – doch nicht viel mehr als ein […]
Das vom sächsischen Innenminister Roland Wöller initiierte „Krisentreffen“ mit Vertretern mehrerer Polizeigewerkschaften hat ihm offenbar nicht geholfen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft und die Gewerkschaft der Polizei fordern weiterhin seinen Rücktritt. Zudem ist ein neuer Skandal im LKA Sachsen bekannt geworden: Mitglieder einer bereits aufgelösten Eliteeinheit sollen sich mit Steuergeldern einen Skiurlaub in den Alpen finanziert haben. […]
Ein klein wenig ans Eingemachte ging es am 13. April in der Einwohnerfragerunde im Stadtrat, als die Frage der Mietergemeinschaften Schönefelder Höfe und Anger-Crottendorf/Reudnitz noch einmal zu einer kleinen öffentlichen Diskussion führte: Ist ein Wohnungskonzern wie die Vonovia eigentlich der richtige Partner für sozialen Wohnungsbau? Eine Frage, die natürlich eine Kommune nicht klären kann. Schon […]
Was schreibt das Bundeskleingartengesetz nun eigentlich vor im Paragraph 1? Und was nicht? Das war die Frage am 13. April in der Ratsversammlung, zu der die Grünen extra einen Antrag gestellt hatten und Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek hochemotional seine Rede hielt. Welche Bäume müssen gefällt werden? Und wo schießen Kleingartenvorstände übers Ziel hinaus? Anlass für die […]
Es war zwar keine Sternstunde, was da am 14. April in der Ratsversammlung zu erleben war, denn eine Stunde brauchte FDP-Stadtrat Sven Morlok nicht, um der Leipziger Verwaltung so richtig die Leviten zu lesen. Aber eine Stern-Viertelstunde war es schon. Auch weil sie einen kurzen Blick in eine Verwaltung freigab, der sonst für die Öffentlichkeit […]
Dass es dazu eine Diskussion im Stadtrat geben würde, war schon abzusehen, als das Schuldezernat die Pläne für die neue Grundschule in der Hans-Beimler-Schule in Möckern vorlegte. Dafür muss eine Garagengemeinschaft mit 80 Garagen weichen. 56 Stellplätze werden dafür im Untergeschoss der Sporthalle integriert. Viel zu wenig, meinte postwendend die CDU-Fraktion im Stadtrat. Und so […]
Noch vor der Ratsversammlung am 14. April forderte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, dass Geflüchtete aus der Ukraine nicht von ihren Tieren getrennt werden sollten. Und sie stellte dazu extra ein paar Fragen, die bis zum 14. auch beantwortet werden sollten. Aber die Debatte am 14. April zeigte dann, dass es gar keine einfachen Lösungen […]
Es war die Gretchenfrage, die die Grünen da zur letzten Ratsversammlung gestellt haben – jedenfalls die Gretchenfrage nach Artenschutz und Biotopschutz in Leipzig. Denn nicht nur Umweltverbände wie der NABU Leipzig stellen alarmiert fest, dass Leipzig immer mehr Grün verliert. Und dass die Verwaltung augenscheinlich kein Instrument hat, um gegenzusteuern Und dass dem so ist, […]
Da verwendet das Umweltdezernat schon mal ein Wort, das man so im Leipziger Amtsdeutsch nicht gewohnt ist, und schon gibt es Kritik aus der SPD-Fraktion. Einen „Weltmeister in schwammigen Formulierungen“ nannte SPD-Stadtrat Christopher Zenker das Rosenthal-Dezernat am 14. April. Und wie das anschließende Geplänkel zeigte, hatte er damit wohl recht. Die schwammige Formulierung, auf die […]
Ein altes Sprichwort – um nicht noch ein schärferes zu benutzen – lautet: „Wie der Herre, so’s Gescherre.“ Normalerweise müsste man es nicht auf einen sächsischen Polizeiapparat anwenden. Aber im gegenwärtigen Sachsen muss man es doch. Denn wenn Minister nicht das Format haben, Posten nach Eignung und Qualifikation zu besetzen, dann wird ein Apparat dysfunktional. […]
Es ist ein heikles Thema. Aber warum es nicht komplett öffentlich behandelt werden kann, erschloss sich auch aus der kurzen Debatte am Donnerstag, 14. April, in der Ratsversammlung nicht so recht. Zuvor hatte ja die CDU-Fraktion gefragt, ob der Leipziger Stadtordnungsdienst nunmehr mit Schutzwesten, Pfefferspray und Schlagstöcken ausgestattet sei. Beschlossen hat das der Stadtrat ja […]
Diese Fahrbahnmarkierung wird noch für jede Menge Diskussionen sorgen, bis sich Leipzigs Autofahrer daran gewöhnt haben werden, dass es auf dem westlichen Promenadenring nur noch eine Fahrspur in jede Richtung für sie gibt. Obwohl vorerst nur die westliche Seite ummarkiert wurde. Hier wird die Mobilitätswende sichtbar. Auch wenn es noch dauern wird, bevor hier viele […]
Nicht nur die Grünen-Fraktion war zutiefst unzufrieden mit der Antwort, die sie auf ihre Anfrage zur Zukunft des „Netz kleiner Werkstätten“ von der Stadt bekommen hat. Nach 20 Jahren wurde das Angebot des BBW Leipzig, das dieses Projekt zur Zufriedenheit der Stadt betreute, abgelehnt. Nicht mal im Jobcenter-Beirat gab es dazu Antworten. Dabei ist das […]
Wie viel Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an ihrer eigenen Stadt ist möglich? Darüber diskutiert der Stadtrat schon seit Jahren. Sogar seit Jahrzehnten, wenn man Linke-Stadtrat Steffen Wehmann so zuhört, der am Donnerstag, 14. April, auf ähnliche Anträge der PDS-Fraktion aus früheren Zeiten verwies. Aber seitdem hat sich auch im Leipziger Stadtrat einiges verändert. Denn […]
Ein weiterer wichtiger Baustein für die barrierefreie touristische Erschließung von Schloss Hartenfels in Torgau ist gesetzt. Am Donnerstag, 14. April, hat Nordsachsens Landrat Kai Emanuel den neuen Besucher-Fahrstuhl am elbseitigen Flügel B des Schlosses in Betrieb genommen. Der Aufzug ist der Kern einer umfangreichen Modernisierungsmaßnahme, die auch Fahrradboxen, eine Servicestation für Fahrräder, ein neues Besucherleitsystem […]
Immer wieder haben in den letzten Wochen Baumfällungen mitten in der beginnenden Brutsaison für Aufsehen gesorgt, auch städtische. Als hätte man die nötigen Fällungen nicht vor dem 1. März organisiert bekommen. Und es scheint immer öfter vorzukommen. Was die Grünen-Fraktion zu einer etwas deutlichen Anfrage an die Verwaltung brachte. Aber die hat (fast) keine Zahlen. […]
Leipzig wird ein digitales Grünflächen- beziehungsweise Grünflächenpflegekataster erstellen. Das hat die Ratsversammlung am Donnerstag, dem 14. April, auf Antrag der SPD-Fraktion ohne Gegenstimmen beschlossen. Ziel ist es zum einen, mehr Übersicht über die in Leipzig existierenden Grünflächen zu erhalten, und zum anderen mehr Transparenz zu bieten, wer für die Pflege der Flächen jeweils zuständig ist. […]
Das gab schon im Vorfeld ordentlich Clinch vor allem zwischen Linken und Grünen. Unsozial und falsch rief unter anderem Thomas Dudzak, immerhin ehemaliger Landesgeschäftsführer der sächsischen Linken und Jürgen Kasek (Grüne) veröffentlichte auf der L-IZ.de ein Plädoyer dafür, dass in Leipzig der Baum- und Umweltschutz generell und vor allem im Auwald endlich in den Mittelpunkt […]
Die Ratsversammlung geht am Donnerstag, dem 14. April, in die Verlängerung und muss sich noch mit zahlreichen Punkten auf der Tagesordnung beschäftigen. Unter anderem geht es um einen Antrag der Grünen-Fraktion, die Motodrom-Nutzung im Leipziger Auwald zu beenden. Stattdessen soll ein anderer Standort fernab von Schutzgebieten gefunden werden. Ab circa 16 Uhr ist ein Livestream […]
Mit großer Mehrheit hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. April, beschlossen, sich um das „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ zu bewerben. Dies soll „in Kooperation mit dem Freistaat Sachsen, anderen sächsischen Kommunen, dabei insbesondere mit der Stadt Plauen, und darüber hinaus mit einer geeigneten und interessierten wissenschaftlichen Partnerin“ geschehen. Die Kriterien für […]
Als vor vier Wochen der ukrainische Präsident Selenskyi im Deutschen Bundestag sprach, gab es viel Kritik daran, dass letzterer nach der Rede zur „Tagesordnung“ übergegangen war. Der Leipziger Stadtrat hat es am Mittwoch, dem 13. April 2022, besser gelöst. Nach einer Liveschalte zu Vitali Klitschko, dem Bürgermeister von Leipzigs Partnerstadt Kiew, gab es eine Schweigeminute […]
Erst sollten Grundstücke getauscht werden, was im Juni 2021 im Stadtrat an gleich mehreren Faktoren scheiterte. Heute nun versuchten es die Linken im Leipziger Stadtrat mit einer zweiten Verhandlungsrunde um das Grundstück einer Stadtbau AG-Tochter mit einer gewürzten Vorbedingung. Scheitere auch diese, könnte die Stadt anschließend mit einer rechtlich möglichen Enteignung gegen Zahlung des Verkehrswertes […]
Erneut wird die Ratsversammlung im Zeichen des Ukrainekrieges stehen. Nachdem im März ein Sonderbudget in Höhe von neun Millionen Euro zur Diskussion gestanden hatte, ist diesmal eine Liveschalte zu Vitali Klitschko geplant. Der Bürgermeister von Leipzigs Partnerstadt Kiew hatte bereits in der vergangenen Ratsversammlung eine kurze Videobotschaft hinterlassen. Die Schalte ist für 14:15 Uhr geplant. […]
Die Herderstraße in Connewitz grenzt direkt an den Herderpark. Doch an den meisten Tagen merkt man das nicht. Da ist die Straße zugeparkt und Autofahrer brettern durch, um schnell mal abzukürzen. Obwohl sich die schmale Straße geradezu anbietet, sie als ruhigen Übergang zum Park und zum Spielplatz zu gestalten. Genauso war der Antrag von Stadtrat […]
Irgendwann muss auch eine Stadt wie Leipzig und muss ein Leipziger Stadtrat die eigenen Beschlüsse ernst nehmen. Auch die zum Artenschutz, zur Freiraumentwicklung und zum Erhalt des Auenwaldes. Aber stattdessen wird emsig herumgeeiert, wenn es um die Beibehaltung der Motocross-Strecke mitten im Auwald geht. Der Ökolöwe unterstützt jetzt die logische Position der Grünen-Fraktion. „Die Verwaltung […]
Wenn Putins Krieg den Osteuropäern und den Ostdeutschen etwas vor Augen führt, dann die Tatsache, was für einen seltenen historischen Moment sie erlebten, als sie sich in lauter friedlichen Revolutionen den Weg in Freiheit und Demokratie bahnen konnten. Aber gerade weil das so ist, müsste auch das geplante „Zentrum Deutsche Einheit und Transformation“ einen völlig […]
Zugesagt hat es die Stadt schon. Bis zum 30. April soll es passieren: In Leipzig werden die „Warming Stripes“ großflächig als permanente Bemalung auf der Sachsenbrücke aufgetragen. Die „Warming Stripes“ sind eine von dem britischen Klimaforscher Ed Hawkins entwickelte Visualisierung der globalen Erhitzung der Erde, basierend auf gemessenen Daten. Initiiert und umgesetzt wird das Projekt […]
Es wären wirklich wirksame Sanktionen, wenn der Westen tatsächlich jedes Vermögen beschlagnahmen würde, das russische Oligarchen im Westen angelegt haben. Oder sollte man besser sagen: versteckt? Denn schon eine simple Nachfrage bei deutschen Landesregierungen landet im Nirwana. Auch die Oligarchen lachen sich scheckig über die Blindheit deutscher Finanzbehörden. Auch die Sächsische Staatsregierung hat keinerlei Kenntnis […]
Da kommen ein paar gewaltige Aufgaben auf die Stadt Leipzig zu, die alle Geld kosten werden. Die Klimaanpassung der Stadt ist dabei genauso Thema wie die Energiewende, aber auch die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine. Ein Umstand – so findet die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat – der ein paar mehr finanzielle Spielräume braucht. Und […]
In der Nacht vom 10. zum 11. April wurde die Schaufensterscheiben des Bürgerbüros JEDERMANNS des Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneten Holger Mann mit lauter roten Zahlen bemalt. Augenscheinlich eine Reaktion auf die 100-Milliarden-Euro-Bazooka, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für die Aufrüstung der Bundeswehr ankündigte. Eine Finanzspritze, die vor allem getrieben durch die Auswirkungen des von Russland entfesselten Ukraine-Krieges […]
Es wird heißer in Leipzig. Die Hitzesommer 2018 bis 2020 waren nur ein Vorgeschmack von dem, was die Klimaerhitzung für eine Großstadt wie Leipzig bringen wird. Eine Großstadt, die sich durch ihre falsche Bauweise im Sommer sowieso schon um über 5 Grad stärker aufheizt als das Umland. Deshalb braucht Leipzig jetzt „coole Straßen“, fordern die […]
Es ist ein schon oft im Stadtrat diskutiertes Thema: Wie bekommt man den Straßenbahnlärm in Leipzig in den Griff? Wer an Straßenbahntrassen wohnt, bekommt den Lärm oft in voller Dröhnung, erst recht, wenn die Bahnen über alte Betonsegmente fahren. Glücklich kann sich schätzen, wer da wohnt, wo wenigstens Rasengleise den Lärm dämpfen. Zeit für mehr […]
Es ist frustrierend, wenn man an einer nach Schema F gebauten S-Bahn-Station aussteigt und sofort das Gefühl hat, dass das ein in Beton gebauter Unort ist, wo man sich gar nicht erst länger aufhalten möchte. Nur schnell weg. So geht es vielen S-Bahn-Nutzern, die an der Station „MDR“ aussteigen: alles grau. Hier fehlt Farbe, findet […]
Das wären nicht nur 1.000 Bäume mehr pro Jahr, sondern 6.000, wenn für jedes neugeborene Kind in Leipzig auch ein Baum gepflanzt werden würde. Eine Idee, die jetzt das Jugendparlament in die Ratsversammlung einbringt. Denn Leipzig wird in den nächsten Jahren jede Menge zusätzliche Bäume brauchen. Egal, ob als neuer Wald oder zusätzlicher Straßenbaum. Auch […]
Da haben die drei Dürrejahre 2018 bis 2020 nur zu offensichtlich gemacht, wie gestresst und gefährdet das „Straßenbegleitgrün“ in Leipzig ist, wenn die nötigen Niederschläge fehlen. 2020 fasste der Stadtrat deshalb einen Beschluss, der den Umgang mit dem Straßengrün schnell und gründlich ändern sollte. Aber irgendetwas klemmt. Und es hört sich gar nicht gut an, […]
Viele Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine geflüchtet sind, haben unter schwierigen Bedingungen ihre Haustiere mit in ihre ungewisse Zukunft gebracht. Etliche Tiere müssen nach der Ankunft in eine dreiwöchige Quarantäne, um auszuschließen, dass sie die Tollwut einschleppen. Doch da fangen die Probleme an. Denn in den Erstaufnahmeeinrichtungen der Landesdirektion Sachsen ist die […]
Kaum hat die Stadt die Pläne zum GrünZugPlagwitz in die Diskussion gebracht, stellte sie in dieser Woche auch gleich noch den Bebauungsplan für das angrenzende Gebiet nördlich und südlich der Antonienstraße vor, ein knapp fünf Hektar großes Areal, auf dem ein gemischtes Quartier mit Wohnen, Gewerbe, Einzelhandel und Grünflächen entstehen soll. Die bauliche Verdichtung in […]
Geht es nach der Gemeindeverwaltung Großpösna und Investoren aus der Stadt Leipzig, sollte der Bauleitplan „Östlich Grunaer Bucht“ möglichst rasch beschlossene Sache sein. Dieser gilt als Voraussetzung für umstrittene Erschließungsmaßnahmen am renaturierten Südufer des Störmthaler Sees. Der Gemeinderat Großpösna hatte im September 2021 die Entwurfsplanung für das Bauleitplanverfahren „Östlich Grunaer Bucht“ verabschiedet und die Gemeindeverwaltung […]
Leipzigs Statistiker werden so langsam ratlos, was nun die ganzen immer wieder zu aktualisierenden Bevölkerungsprognosen für Leipzig betrifft. Im letzten Quartalsbericht Nr. IV/2021 machte sich Michael Naber ausführlich Gedanken darüber, was bei der zurückliegenden Prognose eigentlich für die gravierenden Abweichungen gesorgt haben könnte. Und nun meldet das Ordnungsamt gleich zum Jahresauftakt 2022 einen kräftigen Wachstumsschub. […]
Leipzig ist eine wachsende Stadt. Diese Feststellung ist so richtig, wie sie banal ist. In der wachsenden Stadt werden Freiräume Mangelware. Unter dem Leitbild der doppelten Innenverdichtung werden Baulücken geschlossen und eine Blockrandbebauung hergestellt. Auch weil eine geschlossene Bauweise energetisch sinnvoller ist, als einzelnstehende Bauten und das Ausgreifen der Stadt in die Fläche Folgeprobleme, wie […]
Wir leben in einer „Geht nicht“-Gesellschaft. 16 Jahre lang haben wir gelernt, dass man mit Verweigerung auch ganz gut leben kann. Auch wenn man damit die Energie- und Mobilitätswende gründlich ausgebremst hat. Und es geht auch 2022 munter weiter. Auch in Sachsen, wo der Umweltminister jetzt eigentlich darangehen will, einen Punkt aus dem Koalitionsvertrag von […]
In der letzten Ratsversammlung wurde die Shakespearestraße zum großen Diskussionsthema und die Leipziger Planer mussten sich einige verbale Ohrfeigen gefallen lassen für all ihre Versäumnisse bei der Planung für die Straße. Nun haben sie eine neue Vorlage erarbeitet. Und etliche Stadträte dürften jetzt erst richtig auf die Palme gehen. Dass einige Forderungen der Stadtratsfraktionen, die […]
Am Dienstag, 5. April, fand im Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages eine Anhörung der in den letzten Jahren wohl am meisten diskutierten Petition in Sachsen statt, der Petition „Gegen den weiteren Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle“. Für die Bürgerinitiativen „Gegen die neue Flugroute“ und „Gegen Flug- und Bodenlärm“ barg die Anhörung einen kleinen Hoffnungsschimmer, denn sie zeigte, […]
Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch, dem 6. April, vier Personen festnehmen lassen, die sie der Mitgliedschaft in einer „rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung“ verdächtigt. In elf Bundesländern durchsuchten mehr als 800 Polizist/-innen die Räumlichkeiten von insgesamt 50 Beschuldigten. Ein Schwerpunkt der Ermittlungen liegt im thüringischen Eisenach und führt unmittelbar zum derzeit laufenden Gerichtsprozess gegen Lina E. und […]
Wie viel Einfluss hat eigentlich die Stadt Leipzig darauf, dass Wohnen für Geringverdiener in Leipzig bezahlbar bleibt? Sollte das nicht ein übergreifendes Thema für alle wichtigen Beschlüsse in der Stadt sein? Nach Ansicht der Freibeuter-Fraktion im Stadtrat ist dem leider nicht so. Deshalb stellen sie jetzt einen Antrag. Der soll am 13. April auf der […]
Für sehr lange Zeit wird Leipzig die vorübergehende Heimat für viele aus der Ukraine geflohene Menschen sein müssen. Die beste Gelegenheit, die Stadt kennenzulernen, sind natürlich professionelle Stadtführungen. Solche bieten die Leipziger Stadtführer/-innen ab Mittwoch, 6. April, kostenlos für ukrainische Gäste an. In Kooperation mit der Leipzig Erleben GmbH lädt die Leipzig Tourismus und Marketing […]
Das wird noch einmal eine gewaltige Herausforderung, wenn künftige Generationen die schriftlichen Spuren unserer Zeit „lesen“ wollen. Denn immer mehr Daten werden nur noch digital gespeichert. Was viele Kommunen schon vor die Frage stellte: Wie kann man das alles eigentlich für spätere Zeiten archivieren? Im Februar machte der Stadtrat den Weg frei zu einer überregionalen […]
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Ausländerbehörde ein transparentes Beschwerdemanagement zu entwickeln. Mit diesem sollen Beschwerden über den Service und den Verlauf des Verfahrens entgegengenommen und geklärt werden“, beschloss der Leipziger Stadtrat im Juni 2020. Dazu sollte extra eine eigene Personalstelle eingerichtet werden. Mit zweijähriger Verspätung soll das jetzt endlich passieren. Das besagt jetzt eine […]
Man wird es auch aus der Luft sehen können, wie sich die Atmosphäre über Leipzig zum Ende des 20. Jahrhunderts rasant zu erwärmen begann. Als sogenannte „Warming Stripes“ wird das auf der Sachsenbrücke zu sehen sein, wenn Leipzigs Parents for Future die noch benötigten 10.000 Euro zusammenhaben, um das Projekt zu verwirklichen. „Die Klimawissenschaften drängen […]
Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier darf sein Richteramt nicht mehr ausüben. Den Antrag dazu hatte das sächsische Justizministerium im März 2022 gestellt. Das Dienstgericht für Richter in Leipzig untersagte dem 60-Jährigen nun vorläufig die Führung der Amtsgeschäfte. Wie das Gericht mitteilt, seien wegen des erheblichen Eingriffs in die Unabhängigkeit des Richters „besonders strenge Maßstäbe“ an […]
Ein Arbeitsmarkt mit absolutem Nachwuchsproblem hat auch eine gute Seite: Gerade in den Branchen, in denen Fachkräftemangel, herrscht, können in Sachsen endlich spürbar steigende Gehälter durchgesetzt werden. Darüber staunte am 31. März sogar das Statistische Landesamt, das ein „deutliches Plus bei den Pro-Kopf-Verdiensten der Arbeitnehmer/-innen mit Arbeitsort in Sachsen 2021“ bilanzieren konnte. Was natürlich nicht […]
Am Nordplatz steht ein Baum, in dessen Krone erst mal keine Blätter sprießen, dafür jede Menge Plastik flattert. Hineingeweht von einem der Stürme im November vergangenen Jahres. So richtig ist nicht zu erkennen, ob das nun lauter dünne Plastikbeutel sind, wie sie in Geschäften zum Einpacken von Obst bereitliegen. Oder zerfetzte Zellophanstreifen. Aber die Stadt […]
Die deutschen Statistiker und ihre Prozentrechnungen – sie dürften wohl hunderten Mathematikern jedes Jahr graue Haare bescheren, so viel Unfug treiben sie damit. So wie am 30. März mal wieder die Bundesstatistiker, die unbedingt mal wieder einen Spitzenreiter brauchten – in diesem Fall beim Schuldenmachen. Heraus kam dabei ziemlicher Quatsch. „Die höchsten prozentualen Zuwächse gegenüber […]
Noch hat der Ukraine-Krieg keinen Einfluss auf den sächsischen Arbeitsmarkt, auch wenn die üblichen Institute schon wieder Panikstimmung verbreiten, was die Zukunftssicht der deutschen Wirtschaft betrifft. Aber wie steigende Energiepreise und Kriegsauswirkungen tatsächlich die Wirtschaftslage in Deutschland verändern, sehen wir erst in den nächsten Monaten. In Leipzig ging im März die Arbeitslosenzahl jedenfalls weiter zurück. […]
Im Jahr 2022 werden im Freistaat Sachsen weitere § 4-Projekte zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards umgesetzt. Dabei agiert die LMBV als Projektträgerin, während die Kommunen die Bauherren sind. Im Südraum Leipzig handelt es sich um zwei größere Projekte: die Errichtung eines neuen Aussichtsturmes bei Pegau sowie die weiterführende Sanierung des Kulturhauses Böhlen. Neuer Aussichtsturm Stöntzsch entsteht […]
Der im Auwald zwischen Böhlitz-Ehrenberg und Lützschena liegende Schlobachs Hof soll zum „Informationszentrum Auenlandschaft“ entwickelt werden. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze in dieser Woche hervorgeht, plant die Stadt Leipzig die Umgestaltung des 13,95 Hektar großen Areals im Nordwesten Leipzigs unter Berücksichtigung des Natur-, Denkmal- und Hochwasserschutzes. „Ein besonderer Ort inmitten des Auwaldes“ „Schlobachshof ist […]
Zuletzt hat Leipzigs Verwaltung im Jahr 2019 alle Mitarbeiter/-innen zu ihrer Zufriedenheit mit ihrer Arbeit, dem Klima und der Führung befragt. Von Dezember 2021 bis Januar 2022 gab es nun die neue Befragung, die auch zeigte, dass die Beschäftigten im Rathaus durchaus sehen, dass die Befragung nicht überflüssig ist. Die Rücklaufquote der Fragebögen erhöhte sich […]
Unverständlich nennen die Grünen das, was das Jobcenter jetzt in Bezug auf das „Netz kleiner Werkstätten“ in Leipzig plant. Ein wichtiges Projekt der Integration junger Menschen soll einfach nicht weiter finanziert werden, weil es sich aus Sicht des Jobcenters „nicht rechnet“. Eine sehr seltsame Argumentation, finden die Grünen. Dem „Netz kleiner Werkstätten“ droht die Finanzierung […]
Der jahrhundertelange Zugriff der Männer auf die Leipziger Stadtpolitik hat natürlich auch im Leipziger Straßenraum seine Spuren hinterlassen. Genauer: bei den Straßenbenennungen. Von Geschlechter-Parität kann da keine Rede sein. Wie es genau aussieht, hat jetzt der Stadt.Raum.Gestalten e.V. einmal genauer unter die Lupe genommen. Straßenbenennung als „politischer Akt“ Die Ergebnisse seines Mapping-Projektes „Gender Map LE“ zu Straßennamen hat […]
Gute Nachrichten gab es jetzt für den ältesten Technoclub Ostdeutschlands. Er kann auch über den 31. März 2022 hinaus am aktuellen Standort an der Kurt-Eisner-Straße bleiben. Nach Gesprächen zwischen Stadt Leipzig, BUWOG und Steffen Kache, Betreiber der Distillery, konnte eine letztmalige Verlängerung des Mietvertrags bis zum 31. Januar 2023 erreicht werden. Die Zusage des Amts […]
Es ist ein schon fast wieder vergessener Beschluss, den der Leipziger Stadtrat im Dezember 2017 mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD traf: der Beschluss, das Leipziger Ordnungsamt zur Stadtpolizeibehörde zu machen und die Stadtpolizisten künftig mit Schlagstöcken und Pfefferspray auszustatten. Dass Letzteres nicht passiert ist, findet CDU-Stadtrat Konrad Riedel inakzeptabel. „Gut vier Jahre […]
Es ist eine uralte Geschichte – die Deutsche Bahn und all ihre wertvollen Grundstücke in den deutschen Großstädten, die die Städte eigentlich dringend brauchen, um die eigene Innenentwicklung voranzutreiben. Aber immer wieder landen diese Grundstücke bei zahlungskräftigen Kapitalgesellschaften, mit deren Angeboten Städte wie Leipzig nicht mithalten können. Ein Thema auch im Umfeld des S-Bahnhofs Connewitz. […]
Die Fahrradbügel am Eingang zur Petersstraße reichen nicht aus, hatte das Jugendparlament in einem seiner jüngsten Anträge festgestellt. Eigentlich doch, meint jetzt die Verwaltung. Aber Angebot und Nachfrage sehen nun einmal völlig verschieden aus, wenn man entweder stets mit dem Rad unterwegs ist. Oder ob man nur manchmal guckt, wie viele Fahrradbügel da sind. Zeit […]
Sehr umfassend macht sich Christoph Bein im neuen Quartalsbericht Gedanken darüber, warum seit 2018 die Geburtenzahlen in Leipzig wieder sinken, obwohl die Zahl der Frauen im gebärfähigen Alter weiterhin ansteigt. Mehr junge Frauen müssten doch auch mehr Geburten ergeben, oder? Wäre da nicht eine gesellschaftliche Wirklichkeit, die Kinderkriegen eigentlich zum Abenteuer macht. Diese Wirklichkeit ist […]
Der Ukraine-Krieg hat es endgültig für alle sichtbar gemacht, wohin 16 Jahre Stillstand in der deutschen Energiepolitik geführt haben: Das Land ist extrem abhängig von russischen Gas-, Öl- und Kohlelieferungen. Aber nicht nur der Bundeswirtschaftsminister hat damit ein Problem. Auch Leipzig steckt in der Klemme. Die Grünen machen deshalb Druck: Leipzig braucht jetzt eine Task […]
Solange Finanzkonzerne weltweit Milliarden in fossile Energieprojekte investieren, wird sich am wilden Rennen in die Heißzeit nichts ändern. Und deutsche Finanzkonzerne wie die Deutsche Bank und die Allianz waschen sich zwar in ihren Geschäftsberichten gern grün, fördern aber mit ihrer Geschäftspolitik weiterhin die Fossilunternehmen. Das bekam am Freitag, 25. März, auch die Deutsche Bank in […]
Konzept 2023? Umsetzung ab 2026? Auch wenn es um die Erinnerung an Opfer von Femiziden in Leipzig geht, braucht man eine ganze Menge Geduld. Wenngleich das Kulturamt dem Antrag aus der Linksfraktion jetzt ohne Umstände zugestimmt hat. Aber auch das funktioniert nicht ohne Konzept. Linke: mindestens zwölf Leipziger Opfer seit 2011 „Es wird geprüft, wie […]
Statistiker können ja selten das „Warum“ hinter einer Entwicklung beantworten. Sie haben nur die blanken Zahlen, die sie in Zeitreihen packen können. So wie beim gebremsten Bevölkerungswachstum in Leipzig, mit dem sich im neuen Quartalsbericht Andrea Schultz etwas eingehender beschäftigt. Seit 1999 hat Leipzig nicht nur durch die damals stattgefundenen umfangreichen Eingemeindungen deutlich an Bevölkerungszahl […]
Es ist zumindest ein Rätsel, dem die Leipziger Statistiker/-innen im neuen Quartalsbericht auf den Grund zu gehen versuchen. Denn damit, dass die Geburtenzahlen in Leipzig so schnell wieder zurückgehen könnten, haben sie nicht gerechnet. Und so ganz nebenbei stellt das auch die letzte Bevölkerungsprognose infrage. Ein Beitrag im Quartalsbericht untersucht Gründe für den zuletzt deutlichen […]
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