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Thema

Geflüchtete

Freitag, der 12. März 2021: Angriff auf Polizeirevier in Connewitz (+ Video) und durchkreuzte Pläne beim Impfen, Testen, Öffnen und Querdenken

Etwa 50 Personen haben am Freitagabend spontan in Connewitz demonstriert. Am Ende griffen etwa acht Teilnehmende das dortige Polizeirevier an. Es entstand Sachschaden. Außerdem: Der Impfstoff von Biontech wird knapp, der Zoo öffnet seine Pforten doch nicht und das Verwaltungsgericht Dresden bestätigt das Demoverbot für die „Querdenker“. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, den 12. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Ver.di fordert Sofort-Programm für Geflüchtete in Bosnien

Anlässlich des morgigen Flüchtlingsgipfels der Bundesregierung appelliert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), weitere Hilfen für die schutzsuchenden Geflüchteten an der bosnisch-kroatischen Grenze zu beschließen.

Bündnisgrüne: Die Rechte von Schutzsuchenden und Geflüchteten sicherstellen

Die EU-Kommission hat Ende September eine Reform des Asyl- und Migrationspakets vorgelegt, welche sich nun in der Abstimmung mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union befindet. Der Bundesrat der Bundesrepublik Deutschland hat dazu heute eine Stellungnahme an die EU-Kommission beschlossen.

Aus wissenschaftlichen Erkenntnissen lernen: Geflüchtete Menschen unverzüglich dezentral unterbringen

Nach Corona-Infektionen in der Erstaufnahme für Geflüchtete in der Bremer Straße in Dresden, einer zwei Wochen währenden Komplettquarantäne und Infektionen auch in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften fordert die Linksfraktion ein verantwortungsvolles Unterbringungskonzept für Geflüchtete in Sachsen.

Donnerstag, der 10. September 2020: Blackout im Bundesinnenministerium

Das Bundesinnenministerium produziert momentan nicht gerade Erfolgsmeldungen: Es verliert den Streit gegen eine „taz“-Kolumne, es blockiert die Aufnahme von Geflüchteten aus Moria – und heute hat es auch noch den „Probealarm“ vergeigt. Außerdem: 50 freie Künstler/-innen dürfen sich über ein Stipendium der Stadt freuen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 10. September 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Dienstag, der 28. Juli 2020: Coronatests am Flughafen wohl schon ab Samstag möglich

Für alle Leser/-innenBereits am Samstag soll es unter anderem am Flughafen Leipzig/Halle die Möglichkeit geben, sich kostenlos und freiwillig auf das Coronavirus testen zu lassen. Mit der Freiwilligkeit könnte es jedoch bald vorbei sein – unter anderem das sächsische Sozialministerium würde eine Pflichtprüfung begrüßen. Auch Schlägereien waren heute ein Thema. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 28. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Stadtrat beschließt Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete

Der Leipziger Stadtrat hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 10. Juni 2020 auf Antrag der Linksfraktion beauftragt, die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (egk) für Geflüchtete in Angriff zu nehmen. Asylsuchende sind in den ersten 18 Monaten ihres Aufenthalts oder als Geduldete nicht in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen. Nach Asylbewerberleistungsgesetz stehen ihnen nur eingeschränkte medizinische Leistungen (so genannte akute- und Schmerzbehandlungen) zu.

Ein paar mehr Geflüchtete aus Griechenland dürfen nach Sachsen kommen – eine schwache Kür

Sachsens Regierungskoalition hat sich darauf verständigt, weitere Geflüchtete aus Griechenland aufzunehmen. Im Rahmen des Resettlement-Programmes des Bundes sollen bis 2024 insgesamt 150 Menschen kommen dürfen, zusätzlich zu den zugewiesenen Geflüchteten. Zudem soll 50 weiteren Kindern geholfen werden, was die Linksfraktion schon Anfang des Jahres gefordert hatte.

Humanität auch in der Krise: Sachsen nimmt weitere 50 Geflüchtete von den griechischen Inseln auf

Albrecht Pallas, Sprecher für Integration der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Einigung der sächsischen Koalition zur Aufnahme weiterer Geflüchteter: „Auch unter den Auswirkungen der Corona-Krise dürfen wir die weltweiten Tragödien nicht vergessen.“

Schutz für Geflüchtete vor Corona! Keinen Menschen zurücklassen

Heute legten die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL und die Seebrücken-Bewegung einen umfassenden Forderungskatalog vor, um der Gesundheit und dem Infektionsschutz der Geflüchteten endlich auch Rechnung zu tragen. Dieser richtet sich an die Bundesregierung und die Regierungen der Länder.

IfL-Untersuchung zur Coronakrise: Geflüchtete besonders stark betroffen

Es sind immer die Schwächeren, die in einer Situation wie der Coronakrise aus dem Blickfeld geraten, obwohl sie von den möglichen Folgen viel stärker betroffen sind als andere. Das betrifft auch die Geflüchteten in Sachsen, die oft immer noch in großen Massenunterkünften untergebracht sind. Das ist auch ein Forschungsthema. Forscherinnen am Leibniz-Institut für Länderkunde haben mit Akteuren in Geflüchteteninitiativen in Leipzig gesprochen. Die Ergebnisse ihrer Recherche verdeutlichen die schwierige Lage in den Asylunterkünften und Betreuungseinrichtungen und unterstreichen den verstärkten Handlungsbedarf bei Unterbringung, Kommunikation und Bildung.

Donnerstag, der 30. April 2020: Sachsen ändert erneut die Regeln

Spielplätze, Museen, Außensportanlagen, Zoos und einige weitere Einrichtungen dürfen ab Montag, 4. Mai 2020, wieder öffnen – sofern sie Hygiene- und Abstandsregeln einhalten. Zudem gibt es Lockerungen für Versammlungen und Gottesdienste. Sächsische Verwaltungsgerichte entschieden unterdessen erneut für Asylbewerber/-innen, die nicht länger in Erstaufnahmeeinrichtungen wohnen möchten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 30. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Montag, der 27. April 2020: Coronaregeln zwischen Kritik und Missachtung

In Leipzig gab es am Wochenende eine Demonstration gegen die Coronaregeln – mit fragwürdigen Aussagen. Fragwürdig war auch das Verhalten der Journalist/-innen, die heute dicht gedrängt am Flughafen auf Schutzmasken aus China warteten. Im Zoo denkt man derweil über eigene Regeln nach, die eine Öffnung am 4. Mai ermöglichen sollen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 27. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Donnerstag, der 23. April 2020: Schwimmhalle im Leipziger Osten wieder fraglich, WGT-Durchführung auch

Die Schwimmhalle, die im Leipziger Osten am Otto-Runki-Platz entstehen soll, wird wohl keine Fördermittel des Freistaates erhalten. Stadträte mehrerer Fraktionen kritisieren das in einer gemeinsamen Mitteilung. Beim Wave-Gotik-Treffen hofft man noch auf eine Miniversion des Festivals oder eine behördliche Untersagung. Außerdem gibt es viele Klagen gegen die Corona-Schutz-Verordnung und Diskussionen über die Unterbringung von Geflüchteten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 23. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Mittwoch, der 22. April 2020: Die Coronakrise beschäftigt die Gerichte

Geflüchtete klagen vor Gericht, weil sie die Corona-Schutz-Verordnung in Massenunterkünften verletzt sehen, und „Leipzig nimmt Platz“ strengt ein Normenkontrollverfahren an, weil es die Versammlungsfreiheit unzulässig eingeschränkt sieht. Erstere konnten heute schon einen Erfolg feiern: Ein Asylbewerber muss laut Gericht nicht mehr in Dölzig wohnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 22. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

#LeaveNoOnebehind – für ein Landesprogramm zur Aufnahme von 500 Geflüchteten aus Griechenland

Die Linksfraktion fordert die Landesregierung auf (Drucksache 7/2153), unverzüglich ein Landesprogramm zur Aufnahme von bis zu 500 Geflüchteten aus den griechischen Lagern aufzulegen. Rechtsgutachten haben herausgestellt, dass die Bundesländer in humanitären Notlagen selbst handeln können und der Bund sein Einvernehmen zur Aufnahme schwer verweigern kann.

Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete und Wohnungslose sichern, Arbeitsverbote aufheben

In Portugal wurden per „Expresslegalisierung“ alle dort lebenden Migrant/-innen und Geflüchtete den Staatsbürgern des Landes gleichgestellt. Sie werden in die Sozial- und Krankenversicherung aufgenommen, dürfen arbeiten, können Arbeitslosengeld beantragen und ein Bankkonto eröffnen – zunächst bis zum 1. Juli. Dies sei „Pflicht für eine solidarische Regierung in Zeiten der Krise“, sagte der portugiesische Innenminister Cabrita.

Organisationen fordern andere Unterbringung der in Dölzig lebenden Asylbewerber/-innen

In Dölzig nahe Leipzig leben mehrere hundert Asylbewerber/-innen auf relativ engem Raum. Die im Angesicht der Coronakrise empfohlenen Abstandsregeln sind so kaum einzuhalten. Deshalb und wegen angeblicher hygienischer Missstände fordern 18 Organisationen in einem Offenen Brief eine bessere Unterbringung der Geflüchteten. Sie schlagen vor, leere Hotelzimmer dafür zu nutzen.

Dienstag, der 7. April 2020: Einmal Chemnitz und zurück

Nachdem ein Bewohner der Asylunterkunft in Dölzig nahe Leipzig die hygienischen Zustände in der Einrichtung kritisiert hatte, wurde er nach Chemnitz verlegt. Nun ist er offenbar zurück in Dölzig. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen klärt unterdessen darüber auf, wo und mit wem man sich außerhalb der Wohnung bewegen darf. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 7. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Montag, der 6. April 2020: Ordnungsamt registrierte mehr als 1.000 Verstöße gegen Corona-Regeln

Polizei und Ordnungsamt kontrollieren weiterhin eifrig, ob sich die Leipziger/-innen an die strengen Ausgangsregeln halten. Das Ordnungsamt hat heute eine Zwischenbilanz veröffentlicht. Außerdem gibt es neue Regeln für den Wochenmarkt, ein abgesagtes Bachfest und einen gescheiterten Eilantrag gegen die sächsische Allgemeinverfügung. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 6. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

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