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Geflüchtete

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Mittwoch, der 15. Juni 2022: Razzia in Connewitz, Geflüchteter in Dölzig misshandelt und Gericht gibt AfD recht

In Leipzig-Connewitz durchsuchte die Polizei heute mindestens eine Wohnung, nachdem ein Tatverdächtiger im Zusammenhang mit dem Lina E.-Prozess eine umfassende Aussage gemacht hatte. Außerdem erhebt ein geflüchteter Mann aus Nigeria schwere Vorwürfe gegen die Erstaufnahmeeinrichtung Dölzig, wo er von Security-Personal schwer misshandelt worden sein soll. Und das Bundesverfassungsgericht hat Merkels Kritik an der Kemmerich-Wahl 2020 […]

Manchmal male ich ein Haus für uns. Flyer: Klett Kinderbuch Verlag

Manchmal male ich ein Haus für uns: Klett Kinderbuch Verlag lädt ein zu einer besonderen Ausstellung in die Galerie KUB

Der Leipziger Klett Kinderbuch Verlag macht sonst immer nur mit Kinderbüchern von sich Reden. Aber besondere Bücher erfordern besondere Aktionen. Und im Frühjahr hat der Verlag so ein besonderes Buch herausgebracht: Alea Horsts Buch „Manchmal male ich ein Haus für uns“ mit Fotos und Geschichten aus dem Flüchtlingslager Kara Tepe. Kinderträume als universelles Gut Natürlich […]

Krieg in der Ukraine: Zahl der Geflüchteten in Leipzig mehr als verdoppelt

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar sind mehrere tausend Menschen nach Leipzig geflüchtet. Während die Zahl der Geflüchteten aus anderen Ländern nahezu konstant bleibt, hat sich die Gesamtzahl der in Leipzig lebenden Geflüchteten durch den Ukrainekrieg deutlich erhöht. Im Gegensatz zu vorherigen Fluchtbewegungen erfolgte die Unterbringung der Geflüchteten überwiegend privat. In […]

Stadträtin Juliane Nagel (Linke, MdL). Foto: LZ

Die ukrainischen Kriegsopfer bekommen zum Glück eine Gesundheitskarte – vielen anderen Geflüchteten fehlt sie noch

Die Linksfraktion hat in der gestrigen Landtagssitzung erneut auf das Problem hingewiesen, dass nicht alle geflüchteten Menschen in Sachsen eine elektronische Gesundheitskarte beanspruchen können. Deshalb benötigen sie für den Besuch einer Arztpraxis einen Behandlungsschein vom Sozialamt, über den diese ohne entsprechenden fachlichen Hintergrund entscheiden. Der Leistungsumfang ist zudem für Geflüchtete im Asylverfahren in den ersten […]

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: LZ

Juliane Nagel (Linke): Landesaufnahmeprogramm für afghanische Geflüchtete voranbringen

Die Linksfraktion hat gestern im Innenausschuss ihren Antrag für mehr Engagement bei der Evakuierung Schutzbedürftiger und gefährdeter Afghan/-innen zur Abstimmung gestellt. Der Antrag „Schnelle Hilfe und aktive Unterstützung für afghanische Staatsangehörige Sicheren Hafen in der Bundesrepublik und ihren Bundesländern schaffen“ (Drucksache 7/ 7475) entstand direkt, nachdem die Taliban die Herrschaft in Afghanistan übernommen hatten. Fast […]

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: LZ

Kenia-Koalition lehnt elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete ab

Die Fluchtbewegung aus der Ukraine führt erneut das Problem vor Augen, dass schutzsuchende Menschen von der elektronischen Gesundheitskarte und damit von der Krankenversicherung ausgeschlossen sind. In den ersten 18 Monaten unterfallen Asylsuchende und bisher auch die ukrainischen Kriegsflüchtlinge dem Asylbewerberleistungsgesetz. Dieses sieht medizinische Behandlungen nur im Akut- und Schmerzfall sowie bei Schwangerschaft vor. Der Besuch einer […]

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser

Integration durch Arbeit – Geflüchtete in Sachsen

Immer mehr Menschen fliehen vor dem Krieg aus der Ukraine und suchen Schutz in Deutschland, auch in Sachsen. Humanitäre Hilfe steht bei uns in Sachsen an erster Stelle. Viele Ukrainer wollen zurück in ihre Heimat, sobald der Krieg endet. Einige der Schutzsuchenden werden bleiben wollen. Damit diese ein echtes Zuhause finden, muss eine schnelle Integration […]

Donnerstag, der 10. März 2022: Info-Portal für ukrainische Geflüchtete gestartet und Tötungsdelikt in Leipziger Straßenbahn

Sächsisches Info-Portal für ukrainische Geflüchtete gestartet „Der Krieg Russlands, das Bombardement von Städten, die Besetzung durch prorussische und russische Truppen zwingt viele Ukrainerinnen und Ukrainer zur Flucht aus ihrem Land“, heißt es aus dem Sächsischen Sozialministerium. „Sie flüchten um ihr Leben, bringen sich und ihre Kinder in Sicherheit, suchen eine Unterkunft und einen sicheren Ort.“ […]

Grüne Jugend Sachsen fordert Landesaufnahmeprogramm für Schutzsuchende aus Belarus

Menschen werden im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus festgehalten und an einer Weiterreise gehindert, bei Temperaturen um den Gefrierpunkt. Charlotte Henke, Landessprecherin der Grünen Jugend Sachsen, erklärt dazu: „Erneut werden hilfesuchende Menschen instrumentalisiert und als Spielball im Machtkampf zwischen Lukaschenko und der EU benutzt.“

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser

Albrecht Pallas (SPD): Lukaschenkos Schleuserpolitik mit Humanität und Sanktionen begegnen

Albrecht Pallas, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zur Situation von Geflüchteten an der Grenze zwischen Belarus und Polen: „An der Grenze zwischen Polen und Belarus befinden sich seit Wochen Kinder und Erwachsene in einer lebensbedrohlichen Notlage. Sie sind Opfer der menschenverachtenden Politik des weißrussischen Diktators Lukaschenko und seiner Unterstützer, die diese Menschen und ihr Schicksal für ihre außenpolitischen Interessen instrumentalisieren.“

Anna Cavazzini, Abgeordnete der Grünen im EU-Parlament. Foto: LZ

Keine Zäune und Mauern gegen Menschen – Geflüchtete erreichen Sachsen

Derzeit erreicht eine größere Anzahl geflüchteter Menschen über Belarus und Polen Sachsen. Zur auch vom sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer angeheizten Debatte um von der EU finanzierte Grenzzäune und Mauern zwischen Polen und Belarus, um Geflüchtete Menschen an der EU-Außengrenze abzuhalten, erklärt Anna Cavazzini, sächsische Europaabgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen: „Der Tod eines Geflüchteten in einem Transporter, der in der Nähe von Görlitz entdeckt wurde, zeigt wieder einmal: Mauern und Zäune an der EU-Außengrenze dürfen kein von der EU finanziertes Mittel der Politik sein. Jeder Tod ist einer zu viel.“

Spontandemo in Leipzig. Foto: LZ

Das Wochenende, 23./24. Oktober 2021: Ruhige Tage mit unruhiger Nacht in Leipzig, Burkhard Jung will 2G-Regelung ausweiten, Anspannung an deutsch-polnischer Grenze

Massive Polizeipräsenz und ein weitgehendes Versammlungsverbot haben in Leipzig am Wochenende tagsüber für gespannte Ruhe gesorgt, nachdem für Samstag eigentlich drei linke Demos angemeldet waren. Zu Auseinandersetzungen und Brandstiftungen kam es dann aber in der Nacht zum Sonntag. Leipzigs OBM und aktueller Städtetags-Präsident Burkhard Jung sprach sich mit Blick auf den Winter für eine Ausweitung der 2G-Regeln aus. An der deutschen Grenze zu Polen reißt der Zustrom Geflüchteter nicht ab – und nun scheinen Rechtsradikale durch eigene Patrouillen mitmischen zu wollen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 23. und 24. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

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