Artikel zum Schlagwort Geflüchtete

Barrierefreie Gesundheitsversorgung für alle

Stadtrat beschließt Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: L-IZ.de

Der Leipziger Stadtrat hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 10. Juni 2020 auf Antrag der Linksfraktion beauftragt, die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (egk) für Geflüchtete in Angriff zu nehmen. Asylsuchende sind in den ersten 18 Monaten ihres Aufenthalts oder als Geduldete nicht in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen. Nach Asylbewerberleistungsgesetz stehen ihnen nur eingeschränkte medizinische Leistungen (so genannte akute- und Schmerzbehandlungen) zu. Weiterlesen

Ein paar mehr Geflüchtete aus Griechenland dürfen nach Sachsen kommen – eine schwache Kür

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: L-IZ.de

Sachsens Regierungskoalition hat sich darauf verständigt, weitere Geflüchtete aus Griechenland aufzunehmen. Im Rahmen des Resettlement-Programmes des Bundes sollen bis 2024 insgesamt 150 Menschen kommen dürfen, zusätzlich zu den zugewiesenen Geflüchteten. Zudem soll 50 weiteren Kindern geholfen werden, was die Linksfraktion schon Anfang des Jahres gefordert hatte. Weiterlesen

Massenunterkünfte bieten keinen genügenden Schutz gegen Ansteckungsgefahr

IfL-Untersuchung zur Coronakrise: Geflüchtete besonders stark betroffen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs sind immer die Schwächeren, die in einer Situation wie der Coronakrise aus dem Blickfeld geraten, obwohl sie von den möglichen Folgen viel stärker betroffen sind als andere. Das betrifft auch die Geflüchteten in Sachsen, die oft immer noch in großen Massenunterkünften untergebracht sind. Das ist auch ein Forschungsthema. Forscherinnen am Leibniz-Institut für Länderkunde haben mit Akteuren in Geflüchteteninitiativen in Leipzig gesprochen. Die Ergebnisse ihrer Recherche verdeutlichen die schwierige Lage in den Asylunterkünften und Betreuungseinrichtungen und unterstreichen den verstärkten Handlungsbedarf bei Unterbringung, Kommunikation und Bildung. Weiterlesen

Donnerstag, der 30. April 2020: Sachsen ändert erneut die Regeln

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSpielplätze, Museen, Außensportanlagen, Zoos und einige weitere Einrichtungen dürfen ab Montag, 4. Mai 2020, wieder öffnen – sofern sie Hygiene- und Abstandsregeln einhalten. Zudem gibt es Lockerungen für Versammlungen und Gottesdienste. Sächsische Verwaltungsgerichte entschieden unterdessen erneut für Asylbewerber/-innen, die nicht länger in Erstaufnahmeeinrichtungen wohnen möchten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 30. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Montag, der 27. April 2020: Coronaregeln zwischen Kritik und Missachtung

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Leipzig gab es am Wochenende eine Demonstration gegen die Coronaregeln – mit fragwürdigen Aussagen. Fragwürdig war auch das Verhalten der Journalist/-innen, die heute dicht gedrängt am Flughafen auf Schutzmasken aus China warteten. Im Zoo denkt man derweil über eigene Regeln nach, die eine Öffnung am 4. Mai ermöglichen sollen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 27. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Donnerstag, der 23. April 2020: Schwimmhalle im Leipziger Osten wieder fraglich, WGT-Durchführung auch

Foto: Leipziger Sportbäder

Für alle LeserDie Schwimmhalle, die im Leipziger Osten am Otto-Runki-Platz entstehen soll, wird wohl keine Fördermittel des Freistaates erhalten. Stadträte mehrerer Fraktionen kritisieren das in einer gemeinsamen Mitteilung. Beim Wave-Gotik-Treffen hofft man noch auf eine Miniversion des Festivals oder eine behördliche Untersagung. Außerdem gibt es viele Klagen gegen die Corona-Schutz-Verordnung und Diskussionen über die Unterbringung von Geflüchteten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 23. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Mittwoch, der 22. April 2020: Die Coronakrise beschäftigt die Gerichte

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGeflüchtete klagen vor Gericht, weil sie die Corona-Schutz-Verordnung in Massenunterkünften verletzt sehen, und „Leipzig nimmt Platz“ strengt ein Normenkontrollverfahren an, weil es die Versammlungsfreiheit unzulässig eingeschränkt sieht. Erstere konnten heute schon einen Erfolg feiern: Ein Asylbewerber muss laut Gericht nicht mehr in Dölzig wohnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 22. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

#LeaveNoOnebehind – für ein Landesprogramm zur Aufnahme von 500 Geflüchteten aus Griechenland

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: L-IZ.de

Die Linksfraktion fordert die Landesregierung auf (Drucksache 7/2153), unverzüglich ein Landesprogramm zur Aufnahme von bis zu 500 Geflüchteten aus den griechischen Lagern aufzulegen. Rechtsgutachten haben herausgestellt, dass die Bundesländer in humanitären Notlagen selbst handeln können und der Bund sein Einvernehmen zur Aufnahme schwer verweigern kann. Weiterlesen

Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete und Wohnungslose sichern, Arbeitsverbote aufheben

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: L-IZ.de

In Portugal wurden per „Expresslegalisierung“ alle dort lebenden Migrant/-innen und Geflüchtete den Staatsbürgern des Landes gleichgestellt. Sie werden in die Sozial- und Krankenversicherung aufgenommen, dürfen arbeiten, können Arbeitslosengeld beantragen und ein Bankkonto eröffnen – zunächst bis zum 1. Juli. Dies sei „Pflicht für eine solidarische Regierung in Zeiten der Krise“, sagte der portugiesische Innenminister Cabrita. Weiterlesen

Organisationen fordern andere Unterbringung der in Dölzig lebenden Asylbewerber/-innen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Dölzig nahe Leipzig leben mehrere hundert Asylbewerber/-innen auf relativ engem Raum. Die im Angesicht der Coronakrise empfohlenen Abstandsregeln sind so kaum einzuhalten. Deshalb und wegen angeblicher hygienischer Missstände fordern 18 Organisationen in einem Offenen Brief eine bessere Unterbringung der Geflüchteten. Sie schlagen vor, leere Hotelzimmer dafür zu nutzen. Weiterlesen

Dienstag, der 7. April 2020: Einmal Chemnitz und zurück

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNachdem ein Bewohner der Asylunterkunft in Dölzig nahe Leipzig die hygienischen Zustände in der Einrichtung kritisiert hatte, wurde er nach Chemnitz verlegt. Nun ist er offenbar zurück in Dölzig. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen klärt unterdessen darüber auf, wo und mit wem man sich außerhalb der Wohnung bewegen darf. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 7. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Montag, der 6. April 2020: Ordnungsamt registrierte mehr als 1.000 Verstöße gegen Corona-Regeln

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle LeserPolizei und Ordnungsamt kontrollieren weiterhin eifrig, ob sich die Leipziger/-innen an die strengen Ausgangsregeln halten. Das Ordnungsamt hat heute eine Zwischenbilanz veröffentlicht. Außerdem gibt es neue Regeln für den Wochenmarkt, ein abgesagtes Bachfest und einen gescheiterten Eilantrag gegen die sächsische Allgemeinverfügung. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 6. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Vorwürfe gegen Asylunterkunft nahe Leipzig: Fehlende Hygiene und „Bestrafung“ für Bewohner

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBewohner/-innen der Asylunterkunft in Dölzig nahe Leipzig haben in den vergangenen Wochen mehrmals die hygienischen Zustände vor Ort kritisiert. Ein Wortführer wurde mittlerweile nach Chemnitz verlegt – angeblich aus medizinischen Gründen. Er selbst fühlt sich dafür „bestraft“, Missstände angesprochen zu haben. Zudem wurde ein MDR-Team, das vor Ort drehte, von der Security bedrängt und festgehalten. Die zuständige Landesdirektion will den Vorfall prüfen. Weiterlesen

Mittwoch, der 1. April 2020: Zahlen zur rechten Gewalt in Sachsen

Foto: DiG/trialon

Für alle LeserDie Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz und die Opferberatungsstelle RAA haben heute jeweils ihre Zahlen zu rechter Gewalt im vergangenen Jahr vorgestellt. Die positive Nachricht ist, dass es zumindest keinen Anstieg gab. Außerdem gibt es nun mehr Platz für ÖPNV-Fahrgäste am Bahnhof und die Klimabewegung kämpft für Geflüchtete auf den griechischen Inseln. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 1. April 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Weiterlesen

Montag, der 30. März 2020: Ausgangsbeschränkungen sollen noch Wochen andauern

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Ausgangsbeschränkungen in Sachsen werden wohl noch mindestens drei Wochen andauern, kündigte Ministerpräsident Kretschmer heute auf einer Pressekonferenz an. Es gibt aber auch gute Nachrichten: Das Hilfsprogramm für kleine Unternehmen und Selbstständige ist heute gestartet und ab Mittwoch dürfen die Wochenmärkte wieder öffnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 30. März 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Montag, der 16. März 2020

Der Tag: Die AfD möchte Großveranstaltung im sächsischen Landtag nicht absagen

Foto: Steffen Giersch

Für alle LeserDer sächsische Landtag wird am kommenden Mittwoch wie vorgesehen zu einer Sitzung zusammenkommen. Die AfD bestand darauf, während alle anderen Fraktionen nur ein „Notparlament“ tagen lassen wollten. Ebenfalls ab Mittwoch wird es weitere Einschränkungen im öffentlichen Leben geben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 16. März 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Weiterlesen

Dienstag, der 10. März 2020

Der Tag: RB Leipzig siegt vor großem Publikum – vielleicht vorerst zum letzten Mal

Foto: Gepa Pictures

Für alle LeserIn Deutschland ergreifen öffentliche Einrichtungen und private Institutionen immer schärfere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. Vor allem sportliche Großveranstaltungen sind zunehmend von erheblichen Einschränkungen betroffen. Dass RB Leipzig so wie heute Abend weiterhin vor Publikum spielen darf, erscheint zunehmend unwahrscheinlich. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 10. März 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen