Artikel zum Schlagwort Michael Kretschmer

Innenministerium, Finanzen und Kultus personell neu aufgestellt

Kabinettsumbildung in Sachsen: Kretschmer versucht’s mit eigener CDU-Mannschaft

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs war für den heutigen Montag angekündigt und Michael Kretschmer hat geliefert. Am Vormittag gab er innerhalb der Koalition bekannt, dass er drei Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion neu ins Kabinett berufen wird. Während die SPD Sachsen auch weiterhin mit Martin Dulig (Wirtschaft), Petra Köpping (Integration und Gleichstellung) sowie Eva-Maria Stange (Wissenschaft) in der Regierung vertreten sein wird, geht’s auf CDU-Seite nun richtig rund. Nicht mehr in Kretschmers Mannschaft dabei sind unter anderem Finanzminister Georg Unland, der soeben erst neu berufene Frank Haubitz (Kultus) und Innenminister Markus Ulbig. Hier gibt es in der Nachfolge sogar eine gewisse Überraschung. Weiterlesen

Ein Berg von unerledigten Problemen wartet auf Michael Kretschmer

Sachsen braucht endlich wieder ein Arbeitsziel

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Mittwoch, 13. Dezember, wurde Michael Kretschmer vom Sächsischen Landtag recht knapp zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Er bekam 69 von 122 Stimmen, acht weniger, als die Regierungskoalition von CDU und SPD Mitglieder hat. Entsprechend dissonant sind die Erwartungen, die die unterschiedlichen Parteien haben. Aber der Grundtenor ist eindeutig: Die Landespolitik braucht wieder Inhalte. Und von der Linken gab’s gleich zwei Bücher als Geschenk. Weiterlesen

Kretschmer-Interview – „Hart aufgeschlagen, aber nichts gelernt“

Grüne warnen Sachsens CDU vor einer Kopie der Politik der AfD

Foto: Juliane Mostertz

Zum Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT und zur Absage einer Koalition mit der AfD durch Michael Kretschmer, designierter Landesvorsitzenden der CDU Sachsen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Absage an Koalitionen mit der AfD bleibt unglaubwürdig, solange Michael Kretschmer diesen Rechtskurs weiter fortsetzt. Mit Blick auf das Wahlergebnis zur Bundestagswahl kann man nur sagen: ‚Hart aufgeschlagen, aber nichts gelernt‘. Mit ihrem lange vor der Wahl eingeschlagenen Kurs hatte Sachsens CDU viele Wählerinnen und Wähler den Rechtspopulisten regelrecht in die Arme getrieben.“ Weiterlesen

René Hobusch: „Kretschmer fordert nichts anderes als tiefe Eingriffe in die Privatsphäre“

Foto: FDP Leipzig

Vor dem Hintergrund der Forderung des designierten sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer nach Gesichts- und Kennzeichenerkennung durch Überwachungskameras äußert sich René Hobusch, FDP-Stadtrat in Leipzig: „Mal losgelöst vom Bild-Zitat kann man es drehen und wenden, wie man will. Michael Kretschmer will technische Möglichkeiten zur anlasslosen Überwachung und zum Profiling nutzen. Da werden Menschen mit bestimmten Merkmalen unter Verdacht gestellt, wenn andere Merkmale offenbar nicht dazu passen.“ Weiterlesen

Studie zu Rechtsextremismus in Ostdeutschland

Netzwerk Tolerantes Sachsen kritisiert CDU-Generalsekretär für seine bornierte Haltung

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie vom Göttinger Institut für Demokratieforschung am Donnerstag, 18. Mai, veröffentlichte Studie zu den Ursachen des Rechtsextremismus vor allem in Ostdeutschland hat hohe Wellen geschlagen. Und natürlich vor allem die sächsische CDU aufgeschreckt. Deren Generalsekretär Michael Kretschmer griff gleich auch noch die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, an. Weiterlesen

Ausgrenzungs-Politik auf die sächsische Art

Wie ein CDU-Generalsekretär die Menschen teilt in deutsche Mehrheit und „Menschen, die nicht hierher gehören“

Screenshot: L-IZ

Er gehört schon länger zu den Scharfmachern in der sächsischen CDU: Michael Kretschmer, seit 2005 Generalsekretär der Partei in Sachsen. Wo sein Innenminister mit starrer Miene immer konsequentere Abschiebungen von Asylsuchenden fordert, geht Kretschmer immer noch eins weiter. So wie es am Dienstag, 14. Juni, die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ meldete. Weiterlesen