Fälle & Unfälle

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Plagwitz: Versteckte Kameraanlage in Gießerstraße gefunden

Linke Aktivisten haben laut einem Bericht des Szene-Portals "Indymedia" erneut eine Überwachungsmaßnahme der Polizei gestört. In einem leerstehenden Haus in der Gießerstraße soll sich eine Videoanlage befunden haben, die auf ein gegenüberstehendes Gebäude ausgerichtet gewesen sei.

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Die Polizei bittet um Mithilfe: Juwelenräuber gesucht

Zwei Männer stürmten am Dienstag, 27. Mai, um 11:35 Uhr, ein Juweliergeschäft in der Karl-Liebknecht-Straße, überwältigten die Inhaberin (48) und fesselten die Frau. Anschließend entnahmen sie aus der Auslage mehrere Schmuckstücke und verschwanden samt der Beute zu Fuß in Richtung Karl-Liebknecht-Straße. Dort stiegen sie auf die hinterlassenen Fahrräder auf und fuhren die Kantstraße in Richtung Kochstraße.

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Nach “Verhaftung”: Polizei ermittelt gegen NPD-Stadtrat Enrico Böhm

Die Wahl von NPD-Mann Enrico Böhm in den Stadtrat stellt ein Novum dar. Erstmals wird ein ehemaliger Fußball-Hooligan die Interessen eines kleinen Teils der Leipziger Stadtgesellschaft vertreten. Dass dem vorgeblich seriösen Kommunalpolitiker das Engagement in der NPD nicht von der Begehung weiterer Straftaten abhält, scheint nun ein Vorfall vom Freitag, den 23. Mai zu belegen. Denn wie L-IZ.de aus Szenekreisen erfahren hat, soll Enrico Böhm am hellichten Tage in Stötteritz einen angeblichen Antifa-Aktivisten gestellt und mit Pfefferspray bedroht haben.

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Neonazis blockieren: Ab jetzt geht’s ums Prinzip

Falk Neubert scheint einen langen Atem zu haben. Der sächsische Landtagsabgeordnete der Linkspartei demonstrierte am 19. Februar 2011 friedlich und gewaltfrei gegen einen geplanten Naziaufmarsch in Dresden. Und stand zu diesem Zwecke auf der Route der Neonazis. Dann ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen "Störung von Aufzügen". So lange, dass es erst am heutigen 28. Mai 2014, also über drei Jahre danach zu einem erstinstanzlichen Urteil kam. Eines, gegen das Neubert nun Rechtsmittel einlegen wird.

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Gegen Verhaftung gewehrt: Sechs Monate Gefängnis

Im Amtsgericht musste sich am Montag eine 31-Jährige wegen Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten. Yvonne F. hatte sich am 5. September nicht nur gegen die vier Polizeibeamte gewehrt, die sie in der Nordstraße verhaften wollten. Die Crystal-Konsumentin bedachte die Ordnungshüter mit wüsten Beschimpfungen.

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+++Wieder da+++Die Polizei bittet um Mithilfe: Frau aus Parkkrankenhaus verschwunden

+++Die seit dem 22. Mai 2014 Frau Jaqueline Rönitz aus dem Parkkrankenhaus in 04289 Leipzig, Morawitzstraße ist wieder da. +++Seit Donnerstag, dem 22. Mai ist Jacqueline Rönitz verschwunden. Sie wurde letztmalig gegen 07:30 Uhr vom Küchenpersonal im Speisesaal des Parkkrankenhauses in der Morawitzstraße gesehen. Frau Rönitz hat gesundheitliche und psychische Probleme und muss täglich Medikamente einnehmen. Sie führt keine Dokumente und kein Handy bei sich. Frau Rönitz ist ohne festen Wohnsitz und übernachtet in Abrisshäusern. Bekannte Kontaktadressen wurden erfolglos geprüft.

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Streit eskaliert: Wer kennt die abgebildete Person?

In den Morgenstunden des 16. Februar 2013, gegen 05:15 Uhr, eskalierte in der Georg-Schumann-Straße 270 ein Streit zwischen zwei Personengruppen so heftig, dass in dessen Folge der auf dem Bild dargestellte Mann auf einen am Boden Liegenden eintrat. Dieser erlitt dadurch erhebliche Verletzungen, konnte sich allerdings aufrappeln und flüchten. Dabei verlor er sein Mobilfunkgerät, das der Unbekannte an sich nahm und behielt.

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Petition an Ministerpräsident Stanislaw Tillich: Bürger fordern Nachjustierung der Polizeireform

Die Umstrukturierungen bei der sächsischen Polizei, die seit Anfang 2013 greifen, bewegen weiter die Gemüter vieler Sachsen. Durch den Wegfall hunderter Stellen sowie die damit verbundene Schließung von Polizeirevieren gibt es Einschränkungen bei der Verhinderung und Aufklärung von Straftaten. Im Zuge der Polizeireform 2020 hieß es ursprünglich: "Die Polizei wird weiterhin an ihren bisherigen Standorten präsent sein."

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+++ Wieder da! +++ Die Polizei bittet um Mithilfe: 31-Jährige vermisst

+++ Dank der Mithilfe durch die Bevölkerung und die akribische Arbeit Leipziger Ermittler konnte der Aufenthaltsort von Frau Stuber, die seit dem 04.05.2014 von ihren Eltern vermisst wurde, bekanntgemacht werden. Frau Stuber ist wohlbehalten. +++ Große Sorgen machen sich die Familienangehörigen von Frau Stuber. Die 31-Jährige verließ am Abend des 04.05.2014, gegen 18:30 Uhr, ihre Wohnung in der Brockhausstraße und kehrte seit dieser Zeit nicht zurück. Die Mutter der jungen Frau bittet, dass sich die junge Frau bei ihr melden möge, damit sie weiß, dass es ihrer Tochter gut geht.

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Verdächtig guter Film: Innenminister Ulbig hat Kinokampagne für Polizeinachwuchs gestartet

Was macht man, wenn der Polizei die Polizisten ausgehen und das Nachwuchsprogramm schnell angekurbelt werden muss? - Man dreht ein Filmchen und geht damit in die Kinos. Da sitzt ja der Nachwuchs, futtert Popcorn und wartet auf Action. Und Polizei ist doch Action? Oder etwa nicht? Fand jedenfalls Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) und ließ einen solchen Film drehen. Mit Action natürlich.

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Die Polizei bittet um Mithilfe bei der Suche nach einem Vermissten

Seit 24. April 2014 wird der 59-jährige Wolfgang Rubrecht aus Markranstädt, Ortsteil Frankenheim, vermisst. Er verließ das Wohnhaus am Vormittag des 24. April und ist seitdem unbekannten Aufenthalts. An besagtem Tag erschien er auch nicht an seinem Arbeitsplatz. Zudem ließ er sein Portemonnaie, Bargeld, das Mobiltelefon und seine Ausweis daheim. Die Polizei bittet um Mithilfe der Bürger.

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Im Rahmen politischer Debatten: Ein Nazi ist ein Nazi

Politiker, Plakate und Parteibanner: Auf den ersten Blick wirkte eine kleine Versammlung um 9 Uhr am Dienstagmorgen vor dem Amtsgericht Leipzig wie eine Veranstaltung zum aktuellen Kommunalwahlkampf. Dabei ging es jedoch nicht um das Erringen eines Wahlsieges, sondern um einen Freispruch für Margitta Hollick. Die linke Stadträtin war angeklagt worden, weil sie im Juni 2012 den damaligen NPD Stadtrat Rudi Gerhardt als Nazi bezeichnete. Eine nicht strafbare Handlung nach Richterin Kniehase, deren Begründung die Staatsanwaltschaft in einem sehr langen und ungewohnt bekennenden Plädoyer geliefert wurde.

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Na Du Nazi? Staatsanwaltschaft zieht Strafantrag gegen Margitta Hollick zurück

Freundlicher dürfte der Tonfall nach dem heutigen Urteil zum "Nazi"-Fall am Leipziger Amtsgericht gegenüber NPD-Mitgliedern wohl nicht werden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Margitta Hollick (Die Linke) den ehemaligen NPD-Stadtrat Rudi Gerhardt zu Recht als "Nazi" bezeichnen durfte. Die Staatsanwaltschaft selbst hatte überraschenderweise bei Prozessbeginn eine deutliche Richtungsänderung vorgenommen und hatte auf Freispruch plädiert. Damit ist der Fall vom Tisch und die Stadträtin freigesprochen.

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Landgericht: Prozess um Tagesmutter-Mord geplatzt

Der Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder von Tagesmutter Monika C. ist am zweiten Verhandlungstag geplatzt. Ein Schöffe der Schwurgerichtskammer ist langfristig erkrankt. Der Vorsitzende Hans Jagenlauf erfuhr am Freitag vom Ausfall seines ehrenamtlichen Kollegen. Aus rechtlichen Gründen müssen Besetzungsänderungen den Beteiligten aber eine Woche vor Verhandlungsauftakt bekanntgegeben werden.

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Justizskandal oder Beleidigung: Verhandlung über Nazibegriff beginnt

Erst wurde er verschoben, nun ist es soweit. Passend in die Wahlkampfzeit zur Stadtratswahl und die allgemeinen Debatten rings um NPD im Rahmen des Verbotsverfahrens startet am Dienstag, den 29. April der Prozess wegen Beleidigung gegen die Leipziger Linken-Stadträtin Margitta Hollick. Sie soll einen damaligen NPD-Stadtrat am Rande der Ratssitzung vom 20. Juni 2012 einen "Nazi" genannt haben. Es könnte neben Begriffsdefinitionen die Frage nach den Bezügen der NPD zur NSDAP werden. Eine Frage, die eigentlich höchstrichterlich beim Verbotsversuch für die NPD zu lösen wäre.

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Die Polizei bittet um Mithilfe: 39-Jähriger vermisst

Wie die Polizei am 5. Mai mitteilt, konnte Herr Laszlo in Berlin ausfindig gemacht werden. Seit dem 17. April wird der am 10.06.1974 in Ungarn geborene Krisztian Laszlo vermisst. Er ist ledig und besitzt keine weiteren Angehörigen hier in Deutschland. Herr Laszlo befindet sich derzeit in psychiatrischer Behandlung im Fachkrankenhaus in Wermsdorf. Aufgrund einer durch Ärzte diagnostizierten Psychose benötigt er eine ständige Medikation. Durch den Ausfall seiner Medikamente kann angenommen werden, dass er innerhalb einer Woche psychisch auffällig wird.

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Wo die Gewalt wohnt: NPD-Kandidaten werden attackiert

Angesichts der Gewaltbereitschaft, die bei Neonazis in Leipzig und Sachsen seit Jahrzehnten nicht nur existiert, sondern sich über die Jahre in Übergriffen auf andere Menschen manifestiert hat, steht man wirklich kurz vor der Frage: Berichten oder bleiben lassen? Aber Gewalt bleibt Gewalt. Auch Neonazis mit einem gehörigen Gewaltpotenzial müssen sich auf den Rechtsstaat verlassen können. Ganz gleich, wie sie ihn selbst sonst sehen.

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Sachsens Verkehrsunfallbilanz 2013: Leben in der Großstadt ist gerade für Fußgänger gefährlich

Jedes Jahr im Frühling, wenn die Verkehrsunfallzahlen des Vorjahres veröffentlicht werden, wundern sich alle ein bisschen. Auch der Innenminister. Und dann orakelt man ein bisschen, um die statistisch erfassten Phänomene zu erklären. Und tut so, als wären sinkende Zahlen das Ergebnis eifrigen Regierens. Das tat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) diesmal am 8. April.

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Die Polizei bittet um Mithilfe: Wem ist der Pkw aufgefallen?

Am 21. Februar 2014 wurde der blaue Pkw Skoda Roomster in der Schenderleinstraße in Leipzig entwendet. Am 10. März wurde er mit den zur Fahndung stehenden Kennzeichen in der Max-Planck-Straße aufgefunden. Allerdings hatten der oder die Täter eine kleine Veränderung an ihm vorgenommen: Über die gesamte Motorhaube war ein schwarzes "Eisernes Kreuz" gesprüht worden.

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Erreichbarkeit und Transparenz: Rechtsanwalt Dirk Feiertag zur Klage gegen das Jobcenter

Die Kanzlei fsn-rechte Rechtsanwälte hatte beim Landgericht Leipzig auf Herausgabe der Diensttelefonnummern des Jobcenters Leipzig geklagt und im Januar 2013 Recht bekommen. Das Jobcenter stellte darauf einen Antrag auf Zulassung einer Berufung, der seit über einem Jahr beim Oberverwaltungsgericht Bautzen zur Bearbeitung vorliegt. Über die gesellschaftlichen Hintergründe der Klage und die Konsequenzen im Falle der Bekräftigung des Urteils haben wir mit Dirk Feiertag gesprochen.

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Ein Jahr danach: Jobcenter Leipzig hält Rufnummern weiter unter Verschluss

Am 10. Januar 2013 erging beim Landgericht Leipzig das Urteil, dass das Jobcenter die Diensttelefonnummern der Sachbearbeiter offenlegen muss. Geklagt auf Zugang zu den Durchwahlnummern der mit Bürgerkontakt tätigen Mitarbeiter des Jobcenters hatte die Kanzlei fsn-recht Rechtsanwälte. "Wir begrüßen das Urteil ausdrücklich! In unserer täglichen Arbeit sehen wir, wie Hilfebedürftige durch Fehler des Jobcenters in existentielle Notsituationen geraten," hieß es damals. Geschehen ist seitdem über ein Jahr lang - nichts.

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Ein Wanderverbot für Satire? – Verlag Voland & Quist geht in Berufung im “Wanderhurenstreit”

Der Verlag Droemer Knaur hatte gegen den Titel "Die schönsten Wanderwege der Wanderhure" am 27. März 2014 eine einstweilige Verfügung erwirkt. Der mit diesem Titel versehene satirische Kurzgeschichtenband aus dem Hause Voland & Quist darf daher nach Abverkauf der ersten Auflage nicht weiter vertrieben werden. Voland & Quist wird gegen die Entscheidung des LG Düsseldorf Berufung einlegen und startet ab kommender Woche zur Finanzierung der mit der Berufung verbundenen Kosten einen Spendenaufruf durch eine Crowdfunding-Kampagne im Internet.

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Versteckte Kamera: Auch Linksfraktion fordert Aufklärung

Im Fall der versteckten Kamera, die Antifa-Aktivisten in Connewitz entdeckt hatten, verlangt jetzt auch die Linke Aufklärung. Die Landtagsfraktion beschloss am Dienstag zu beantragen, die Staatsregierung möge das Parlament über den Zweck des mutmaßlichen Observationspostens in der Simildenstraße informieren.

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Versteckte Kamera: Polizei räumt Überwachung ein

Die versteckte Kamera, die Antifa-Aktivisten durch Zufall in Connewitz entdeckt haben, gehört der Polizei. Pressesprecher Uwe Voigt räumte am Montag-Nachmittag indirekt ein, dass seine Behörde hinter der Observationsmaßnahme stecke. Zuvor hatte die Bild-Zeitung berichtet, die Anlage sei aufgrund eines richterlichen Beschlusses in der Simildenstraße installiert worden.

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Versteckte Kamera: Grüne sorgen für parlamentarisches Nachspiel – Verfassungsschutz dementiert

Die versteckte Kamera aus der Simildenstraße hat ein parlamentarisches Nachspiel. Die Grünen planen, im Landtag eine Kleine Anfrage an Innenminister Markus Ulbig zu richten. Antifa-Aktivisten hatten Ende vergangener Woche enthüllt, dass in einem leerstehenden Haus eine Minikamera installiert war. Der sächsische Verfassungsschutz dementiert derweil, seine Finger im Spiel zu haben.

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Mord an Tagesmutter: Indizienprozess beginnt nächsten Donnerstag

Bereits jetzt ist sicher, dass es sich beim anstehenden Prozess um einen der schwerwiegendsten 2014 handeln dürfte. Ab kommenden Donnerstag verhandelt das Landgericht die Tötung der Tagesmutter Monika C.. Die 64-Jährige war Anfang Oktober in der Südvorstadt ermordet worden. Am 9. Oktober 2013 hatten Eltern, die ihre Kinder bei der Frau abgeben wollten bemerkt, dass die gutmütige Dame nicht erreichbar war.

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Kein April-Scherz: Großrazzia gegen Auto-Betrüger

Gestern rückten Leipziger Polizei und Landeskriminalamt zur Großrazzia aus. Durchkämmt wurden 40 Wohnungen und Geschäftsräume. Ein Mann wurde verhaftet. Grund der großangelegten Maßnahme sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen banden- und gewerbsmäßigen Betruges im Zusammenhang mit dem Verkauf und der Finanzierung gebrauchter Kraftfahrzeuge.

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Versteckte Kamera: Wer observierte warum die Simildenstraße?

Die Geschichte erinnert ein wenig an den deutschen Film "Das Leben der Anderen", welcher 2006 unter anderem durch Darsteller Ulrich Mühe die tägliche Arbeit der Stasi erfahrbar machte. Durch Zufall entdeckten linke Aktivisten in Leipzig-Connewitz eine Überwachungsanlage, wie sie unter anderem von Behörden benutzt wird. Die Technik war in einem verlassenen Altbau in der Simildenstraße installiert.

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Amtsgericht: Bewährungsstrafe für alkoholabhängigen Serientäter

Robert E. (28) hat viele, zu viele kleine und mittlere Striche auf dem Kerbholz. Die Anklage ist ellenlang. Schwarzfahren, Kaufhaus- und Lebensmitteldiebstähle, Beleidigungen. Einmal titulierte er betrunken Polizisten als "Nazis", schmetterte ihnen "Heil Hitler" entgegen. Am 13. Dezember 2013 lieferte sich jedoch der junge Mann, der keinen festen Wohnsitz besitzt, eine handgreifliche Auseinandersetzung mit Mitarbeitern des Suchtzentrums. Das Amtsgericht verurteilte den Leipziger zu 15 Monaten Haft auf Bewährung.

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Rechtsextremismus: NPD-Aktivist hostete Website von Leipziger Polizeisportlern

Der Polizeisportverein Leipzig ist ein ganz normaler Sportverein. Zwar sind die Sportfreunde auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei an der Dübener Landstraße ansässig, doch nur sechs Prozent der 587 Mitglieder sind nach Vereinsangaben von Beruf Ordnungshüter. Nicht nur den Beamten war bis Mitte März entgangen, dass die Internetpräsenz des Clubs auf dem Server eines NPD-Aktivisten gehostet wird.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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