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Donnerstag, 18. April 2024

Gesellschaft

Sachsen erlaubt die Überachtung in Hotels über die Weihnachtstage. Das gab das Gesundheitsministerium unter Petra Köpping (SPD) bekannt. Foto: Kerstin Pötzsch
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Montag, der 30. November 2020: Sachsen macht Übernachtungsausnahmen über Weihnachten und die Zahlen steigen

Bürger/-innen, die über Weihnachten ihre Familien in Sachsen besuchen wollen, können bei der Übernachtung auch auf Hotels und Pensionen zurückgreifen. Als eines von mehreren Bundesländern weicht der Freistaat mit dieser Regelung von den gemeinsamen Beschlüssen von Bund und Ländern ab. Außerdem: Wohl kaum verwunderlich ist, dass die „Corona-Pandemie“ zum deutschen Wort des Jahres gekürt wurde. Die derzeitige Situation beeinflusste die deutsche Sprache in diesem Jahr enorm: Ein Großteil der unter die Top10 gewählten Wörter stehen im Zusammenhang mit Corona. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 30. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Ohne sensorische Messung der Körpertemperatur ist der Zutritt ins Städtische Altenpflegeheim nicht gestattet. Die strengen Besuchs- und Hygieneregeln werden jedoch nicht von allen Besuchern eingehalten. © Michael Billig
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Wie die Städtischen Altenpflegeheime mit der Corona-Pandemie umgehen – und mit Maskenverweigerern

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelIm ersten Lockdown der Corona-Pandemie wurden Senioren- und Pflegeheime für die Außenwelt komplett geschlossen. Bewohnerinnen und Bewohner konnten über mehrere Wochen hinweg keinen Besuch empfangen. Selbst engste Angehörige mussten draußen bleiben. Zu dieser Isolation soll es nicht noch einmal kommen. Mit der zweiten Welle der Pandemie haben die Häuser den Kontakt jedoch wieder eingeschränkt.

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Frostbeulen aufgepasst – im Winter nicht mehr frieren!

Die Temperaturen fallen langsam, aber sicher unter den Gefrierpunkt und Sie würden sich am liebsten im warmen Bett verkriechen? Egal, wie viele Kuschelsocken Sie übereinander anziehen, die Füße werden einfach nicht warm? Der eisige Wind, der durch die Straßen weht, zieht Ihnen durch Mark und Bein? Damit sind Sie nicht allein. Insbesondere Frauen, die meistens weniger wärmende Muskelmasse als Männer besitzen, neigen im Winter zum Frösteln. Hier unsere Tipps, dies weitgehend zu verhindern.

Man sieht es nicht, aber auch im Erzgebirge ist das Coronavirus unterwegs. Foto: Oimheidi, Pixabay
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Freitag, der 27. November 2020: Corona-Verharmlosung im Erzgebirge

Ein Bürgermeister im Erzgebirge vertritt die Auffassung, dass die „allermeisten“ Corona-Erkrankten keine Symptome hätten. Vielleicht erklärt das die „Spitzenposition“ des Erzgebirges in Sachsen. Außerdem: Die IG Fortuna hat den Zuschlag beim „Kino der Jugend“ erhalten und Michael Ballweg antwortet auf unsere Fragen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 27. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

The Courier-Journal, Louisville, Kentucky, Seite 9 vom 4. Januar 1885. Quelle: newspapers.com
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Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #54

Black Friday. Großer Ausverkauf heute. Donald kündigt an, das Weiße Haus zu verlassen. Melania kündigt nichts an, wird Donald aber trotzdem verlassen. Allerdings erst wenn der Black Friday Sale vorbei und sie aus dem Weißen Haus raus ist. Da aber niemand – nicht mal das Weiße Haus – weiß, wo der Black Friday Sale eigentlich herkommt, kündige ich hiermit an, den Anlass, den Ort und die Zeit für diesen seltsamen Tag hier und heute zu nennen.

Michael Ballweg am 7. November in Leipzig per Videoeinspielung dabei. Foto: Tilly Domian
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Michael Ballweg zum 21. November in Leipzig: Halbe Distanzierungen und geschraubte Gegenfragen + Video & Bildergalerie

Dass der ehemalige Unternehmer Michael Ballweg ein Freund der freien Presse wird, steht auch in Zukunft kaum zu erwarten. Vielleicht liegt es am Oberlehrer-Tonfall gegenüber langjährigen Journalisten, den seine Anhänger offenbar als „widerständig“ verstehen. Oder seinem Hang zu devoten Fan-TV-Machern auf Youtube, die ihm unangenehme Nachfragen stets ersparen. In jedem Fall aber wohl an der Art, wie er einer normalen, schriftlichen L-IZ.de-Presseanfrage vom 23. November gegenübertritt, welche auch im Interesse des Stuttgarter „Querdenkers“ selbst erfragen möchte, wie die „Querdenken“-Bewegung zu den Vereinnahmungsversuchen von Rechtsextremisten am 21. November 2020 in Leipzig steht. Gar nicht, könnte man die Antworten des Bewegungs-Initiators Ballweg an die L-IZ.de überschreiben.

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Wer sparsam lebt, hat mehr Zeit fürs Leben

Es kann viele Gründe dafür geben, mit Geld sparsam umzugehen – beispielsweise ein geringes Einkommen, mit dem man haushalten muss. Oder aber man möchte mit vierzig Jahren in Rente gehen, wie es bei den sogenannten Frugalisten der Fall ist: Bei Ihnen geht es darum, möglichst wenig Geld auszugeben, um so früh wie möglich einkommensunabhängig leben zu können.

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Donnerstag, der 26. November 2020: Innenausschuss diskutiert über das „Fahrradgate“

Die heutige Sitzung des Innenausschusses des sächsischen Landtages hat offenbar nicht viel geändert: Linke fordern wegen des „Fahrradgate“ weiter den Rücktritt des Innenministers, Grüne und SPD äußern Kritik an Polizei und Ministerium. Außerdem: In Leipzig klettert der Corona-Inzidenzwert über 100. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 26. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Sören Pellmann, seit 2009 Stadtrat in Leipzig und seit 2017 Bundestagsabgeordneter für Die Linke, übt Kritik an der Arbeit des Verfassungsschutzes in Sachsen. © Foto: Sören Pellmann
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Verfassungsschutz: Rechtsextremismus in Sachsen weiter auf hohem Niveau

LEIPZIGER ZEITUNG/Ausgabe 85, seit 20. November im HandelIn den vergangenen Jahren war es stets ein Ereignis, wenn der sächsische Verfassungsschutz im Frühling seinen Jahresbericht vorstellte – zumindest für Klimaaktivist/-innen, antifaschistische Gruppen, Unterstützer/-innen von Geflüchteten und ähnliche Akteur/-innen. Denn im Verfassungsschutzbericht konnten sie alle nachlesen, wie gefährlich ihre Arbeit für den Staat sei, während hingegen beispielsweise Pegida, die AfD und andere Teil des rechtsradikalen Spektrums stets weitgehend unter dem Radar der Behörde blieben. Auf sozialen Medien wie Twitter amüsierte man sich gemeinsam über die „lustigsten“ Passagen der jährliche Berichte.

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Das Elternhaus geerbt – wie geht es dann weiter?

Erben ist nicht immer ein Segen, eine Erbschaft kann zugleich eine große Last sein und viele neue Probleme mit sich bringen. Wenn die Eltern nicht mehr leben, erben in der Regel die Kinder das Haus, in dem die Familie gemeinsam gelebt hat. Eine andere Möglichkeit ist, dass die Eltern ihr Geld in Immobilien angelegt haben und die Kinder die Häuser erben. Während die Kinder das geerbte Elternhaus selbst beziehen können, können sie die Häuser auch verkaufen. Dies hört sich einfacher an, als es ist, denn bei diesem Thema gibt es Einiges zu beachten.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel
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Mittwoch, der 25. November 2020: Corona-Beratungen dauern länger als erwartet

Bis zum frühen Abend konnten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen offenbar nicht auf sämtliche Details der weiteren Corona-Maßnahmen einigen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt vor überlasteten Krankenhäusern im Freistaat. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 25. November 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

The Times They Are a-Changin. Grafik: L-IZ
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Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #53

The Times They Are a-Changin'... Als ich mich vor knapp zwei Jahren im Tagebuch mit der Zahl der Frauen im US-Repräsentantenhaus beschäftigt und einen kleinen historischen Vergleich angestellt habe, sah der so aus: 1989: 16 Frauen bei den Demokraten, 13 Frauen bei den Republikanern. 2019: 88 Frauen bei den Demokraten, 13 Frauen bei den Republikanern.

Das Neue Rathaus in Leipzig. Foto: LZ
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Dienstag, der 24. November 2020: Haushaltsplanung in Zeiten der Coronakrise

Der Leipziger Stadtrat hat sich heute erstmals mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2021/22 befasst. Klar ist: Dank der Coronakrise wird die Verschuldung der Stadt massiv ansteigen. Unterdessen wurden Details der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung bekannt. In Hotspots soll es demnach Ausgangsbeschränkungen geben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 24. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Adelina Ajeti. Foto: privat
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Chemnitzer Ausländerbehörde lässt über Nacht Leipziger Hebamme abschieben + Petition

So geht es wirklich nicht. Da steckt Deutschland gerade im medizinischen Bereich mitten in einem ausgewachsenen Fachkräftemangel. Es fehlen die ausgebildeten Pflegekräfte in den Krankenhäusern. Es fehlen aber auch qualifizierte Hebammen. Und da schiebt Sachsen mitten in der Nacht am 18. November gegen 2 Uhr eine junge, gut ausgebildete Hebamme in den Kosovo ab, die seit sechs Jahren in Leipzig lebt und dringend gebraucht wird.

Christian Wolff (beim Brückenfest 2018). Foto: Michael Freitag
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Gastkommentar von Christian Wolff: Ministerpräsident/-innenrunde am Mittwoch – Jetzt ist Akzeptanz gefragt!

KommentarZwei Tage vor dem Treffen der Ministerpräsident/-innen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zeichnet sich leider das gleiche Szenario ab wie im Oktober: Der seit dem 2. November 2020 verfügte Lockdown soll bis 20. Dezember 2020 verlängert werden. Damit bleiben kulturelle Veranstaltungen, der Freizeitbereich, Gastronomie und Tourismus geschlossen bzw. verboten.

Sachsen will die Zusammenarbeit mit Haribo sofort beenden und die 16.000 übrigen Gummibärchen an interessierte Schulen liefern. Foto: Andrzej Rembowski von Pixabay
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Montag, der 23. November 2020: Haribo macht Sachsen nicht mehr froh

Sachsen möchte künftig auf Gummibärchen von Haribo verzichten, der Landtag darf bei der kommenden Corona-Schutzverordnung mitreden und Leipzig plant ein Hilfeprogramm für Eigenbetriebe in Höhe von 68 Millionen Euro. Außerdem: Obwohl der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr ausfällt, soll es in der Innenstadt weihnachtlich aussehen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 23. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

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Liveticker: Pandemie-Leugner/-innen wollen erneut auf den Ring + Videos

Zwei Wochen nach der eskalierten Großdemonstration von „Querdenken“ zieht es Pandemie-Leugner/-innen am Samstag, den 21. November, erneut nach Leipzig. Diesmal ist zwar nicht mit 45.000 Menschen zu rechnen – die Schätzungen von Polizei und Expert/-innen reichen von wenigen tausend bis zu einer fünfstelligen Zahl –, aber vor allem mit Neonazis und anderen Rechtsradikalen. Die L-IZ wird heute im Liveticker fortlaufend über das Geschehen informieren.

Polizeieinsatz am 7. November in Leipzig. Foto: L-IZ.de
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Freitag, der 20. November 2020: Polizei errichtet Kontrollbereich und erteilt Aufenthaltsverbote

Die Polizei reagiert mit drastischen Maßnahmen auf die Demo-Ankündigungen für Samstag: So richtet sie unter anderem einen Kontrollbereich in der Innenstadt ein und will einige Neonazis per Aufenthaltsverbot an der Anreise hindern. Demo-Schwerpunkt wird wohl der Bereich rund ums Gewandhaus sein. Außerdem: Laut einer Umfrage befürwortet eine deutliche Mehrheit der Sachsen die Corona-Maßnahmen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 20. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Das Leipziger Willkommenszentrum übersetzt die Corona-Verordnungen in zahlreiche Sprachen und erhält dafür großen Zuspruch. Foto: Screenshot/Facebook
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„Die Menschen sind verunsichert“: Leipziger Willkommenszentrum setzt auf Social Media, um Migrant/-innen in Corona-Zeit zu helfen

Was ist erlaubt und was nicht? Welche Regeln gelten aktuell in dem Bestreben, das Coronavirus einzudämmen? Wo es ohnehin leicht ist, im Mischmasch bundesweiter-, landesweiter- und kommunaler Maßnahmen den Überblick zu verlieren, stellt die aktuelle Lage für nicht-deutschsprachige Menschen ein erhebliches Problem dar. Das Willkommenszentrum der Stadt Leipzig setzt deshalb seit einigen Wochen auf kompakte Informationen in den sozialen Medien und erleichtert damit die Arbeit zahlreicher zivilgesellschaftlicher Vereine und Initiativen in der Stadt.

Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal. Politikstil: beschwichtigen, weglächeln, moderieren. Foto: LZ
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Donnerstag, der 19. November 2020: Leipzig kündigt hartes Vorgehen gegen „Querdenker“ an

Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung möchten Stadt und Polizei „hart ahnden“. Das haben sie heute mit Blick auf das Demonstrationsgeschehen am kommenden Samstag angekündigt. Vor allem Rechtsradikale aus der „Querdenken“-Szene werben für jenen Tag für einen unangemeldeten Aufzug über den Ring. Außerdem: Die Soko LinX ermittelt wieder wegen eines Brandes. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 19. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Schon am 7. November gab es "Antifa-Hurensöhne-Gesänge" bei der „Querdenken“-Kundgebung. Foto: Tilly Domian / L-IZ.de
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Härtere Gangart bei „Querdenken“ am Samstag in Leipzig: Auflagen und ein Infektionsschutzgesetz im Rücken + Updates

In unglaublicher Geschwindigkeit wurde das am 18. November 2020 beschlossene „Infektionsschutzgesetz“ durch Bundestag und Bundesrat gebracht und hat seine Rechtskraft noch am gleichen Tag durch Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (Jahrgang 2020, Teil I Nr. 52) am 18. November 2020 erlangt. Dies und die Erfahrungen mit den „Querdenkern“ vom 7. und 18. November 2020 lassen für eine weitere „Querdenken“-Anmeldung eines mutmaßlich Thüringer Veranstalters am 21. November 2020 nun drastischere Maßnahmen seitens Stadt und Polizei zu.

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Pawel Sosnowski
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Dienstag, der 17. November 2020: Maskenpflicht ab Mittwoch auch vor Geschäften

Das sächsische Sozialministerium erweitert die Maskenpflicht um den Bereich vor Geschäften und Bildungseinrichtungen, die Corona-Kurve in Sachsen flacht weiter ab und das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zum Protest gegen rechte Pandemie-Leugner/-innen auf. Außerdem: Die Polizei vermeldet einen Ermittlungserfolg zum Einbruch ins „Grüne Gewölbe“. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 17. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Angela Merkel. Foto: CDU / Laurence Chaperon
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Montag, der 16. November 2020: Appell statt Verbot

Die Menschen in Deutschland sollen ihre privaten Kontakte weiter reduzieren, bittet Bundeskanzlerin Merkel. Von einer Pflicht konnte sie die Ministerpräsident/-innen heute aber nicht überzeugen. Diese könnte nächste Woche folgen. Außerdem: Im Elster-Saale-Kanal befinden sich offenbar zehn Weltkriegsbomben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 16. November 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Brutale Ängste und Panik satirisch aufgespießt. Die PARTEI unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Gesundheit auf der Demonstration von „Querdenken“ am 7. November in Leipzig. Foto: Die PARTEI Leipzig
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Sturm auf Berlin? Wie ein Infektionsschutzgesetz zur angeblichen „Corona-Diktatur“ wird

Die Kritik war immer lauter geworden, insbesondere die Bundesländer forderten zunehmend vehementer die Nachschärfung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes. In diesem wurde erstmals nach dem Zeiten Weltkrieg ein weitreichender Schutz der Bevölkerung bei Katastrophenlagen geregelt. Zu einer Zeit, als die Deutschen noch wussten, was Polio, Pocken oder Cholera sind und gehörig Respekt davor hatten. Unter hohem Druck sollen nun die Schutzverordnungen der Bundesländer durch dieses Bundesgesetz gestärkt werden, eine „Lex Corona“ soll unter § 28a als Regelung für pandemische Lagen hinzukommen. Unter lautstarkem Protest der „Querdenken“-Bewegung, die selbst gleich reihenweise aufzeigte, dass die bisherigen Regelungen nicht ausreichten.

Fünf Minuten Schwarz-Weiß auf dem Marktplatz Leipzig. Foto: L-IZ.de
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Kurzauftritt statt Drohkulisse: Schwarz-Weiße Wahrheiten in Leipzig + Video

Sie hatten es bereits in anderen Städten getan, in Leipzig ging es mangels Überraschung ein bisschen nach hinten los. In einer Art „Kunstaktion“ versuchen gerade Splittergruppen der sogenannten „Querdenker“ Flashmobs zu veranstalten, welche dem Wort nach gar keine sind. Öffentliche Aufrufe oder schnelle Mobilisierungen gibt es kaum, weshalb es auch auf dem Leipziger Markt am 14. November 2020 nur 13 Teilnehmende waren, die in Schutzanzügen stumm Schilder herumtrugen. In der Folge des 7. November 2020 kam es dann jedoch nur zu einem Kurzauftritt, Polizei und „Querdenken“-Gegner waren bereits vor Ort.

17:20 Uhr Hauptbahnhof. Foto: L-IZ.de
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Eine Veranstaltung wie diese hatten wir bislang noch nicht erlebt

Unser schon seit 2002 bestehender Literaturkurier ist kein politischer Wochenbrief und natürlich schreiben wir am liebsten über gute Bücher, doch durch unser Alltagsleben sind wir ständig mittendrin in den lokalen Ereignissen, die uns und unsere Arbeit beeinflussen. Wie eben jene Demonstration am vergangenen Wochenende, die quasi vor unseren Türen stattfand.

Bei der „Querdenken“-Demo am Samstag, 7. November 2021 waren auch zahlreiche Aktivist/-innen aus der rechten Szene beteiligt. Foto: L-IZ
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Freitag, der 13. November 2020: Ein Toter nach Streit am Leipziger Hauptbahnhof und neue Erkenntnisse zu le0711

Am Leipziger Hauptbahnhof wurde am gestrigen Donnerstagabend ein 29-jähriger Mann im Zuge eines Streits so schwer verletzt, dass er noch am Abend verstarb. Ein weiterer Mann (25) erlitt lebensbedrohliche Verletzungen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Außerdem: Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping wendet sich an Ärzt/-innen im Ruhestand und bittet sie um Mithilfe im Kampf gegen das Coronavirus. Und eine kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Juliane Nagel ergab neue Informationen in der Aufarbeitung des Demo-Geschehens am vergangenen Wochenende. Die L-IZ fasst zusammen, was an diesem Freitag, den 13. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Hasta la vista! Foto: L-IZ
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Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #52

Joe Biden hat die Wahl gewonnen, aber viel spannender als die Frage, warum er gesiegt hat, ist die Frage, warum er einige wichtige Wählergruppen verloren hat. Darüber nachzudenken lohnt sich, besonders für die politische Linke hierzulande – und zu der zähle ich mich trotz aller Kritik an ihr. Oder sagen wir besser: gerade deswegen, denn ich halte es in dieser Hinsicht mit dem ollen Schlegel, der einst erklärte: „Der wahre Protestant muss auch gegen den Protestantismus selbst protestieren, sobald er sich nur in neues Papsttum und Buchstabenwesen verkehren will. Die Freiheit des Denkens weiß von keinem Stillstande und die Polemik von keinen Schranken.“

„Querdenken“ um 13:40 Uhr auf dem Augustusplatz. Foto: L-IZ.de
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Donnerstag, der 12. November 2020: Totalversagen vom 7. November und die Pandemie zieht weiter ihre Bahnen

Die Nachwirkungen der eskalierten „Querdenken“-Demonstration vom Samstag in Leipzig ziehen weiter ihre Kreise und haben längst die Koalition in Dresden und die Bundespolitik erreicht. Auch der Stadtrat beschäftigte sich am Donnerstag mit Hintergründen und Konsequenzen der erschreckenden Machtdemonstration einer Szene, die COVID-19 als Vehikel ihrer Staatsverachtung nutzt. Außerdem: Die Infektionszahlen in Sachsen steigen weiter, am Landgericht fiel ein Prozess mit prominenter Angeklagter kurzerhand aus und ein weiterer wird morgen fortgesetzt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 12. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Sven Liebich am 7. November 2020 als „Querdenker“ unterwegs. Foto: Videoscreen Jfda
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Leipzig am 7. November: Nachwehen für einen „Querdenker“ + Video

Sven Liebich ist nur wenige Stunden nach dem 7. November 2020 ausgesprochen umtriebig auf seinem Youtube-Kanal. Ganze drei Mal lädt er am 8. November 2020 alle Videosequenzen hoch, die er von einer Szene am Leipziger Wintergartenhochhaus hat unter Titeln wie „brutaler Antifa-Schläger (…) greift Querdenker Demonstranten grundlos an“. Mit dem „Querdenker“ meint der Hallenser Rechtsextremist sich selbst, der „Angreifer“ ist ein Szenefotograf. Und er hat allen Grund dazu, denn so versucht der ehemalige „Blood & Honour“-Aktivist der möglichen Vollstreckung einer Bewährungsstrafe von 11 Monaten Haft zu entgehen.

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Gastkommentar von Christian Wolff: Der schwarze Tag von Leipzig – eine Nachlese mit guten Aussichten

KommentarQuerdenken: Sie kamen daher wie recycelte Veteranen der Friedensbewegung – mit Friedenstauben- und PEACE-Fahnen, Öko-Schuhen und wallenden Kleidern, Mantra-Gesänge auf den Lippen, von weit her angereist: Böblingen, Bietigheim, Baden-Baden und natürlich aus dem Erzgebirge, mit der gehörigen Portion von Selbstbegeisterung und Egoismus: meine Freiheit gehört mir!

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
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Dienstag, der 10. November 2020: Wöller bekommt Rückendeckung aus dem Kabinett

Sachsens derzeit heftig umstrittener Innenminister Roland Wöller (CDU) hat heute Rückdeckung von Ministern von SPD und Grünen erhalten. Diese sagten, dass es bei der Fehleranalyse nicht vorrangig um Wöller gehen solle. Unterdessen hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen heute seine schriftliche Begründung vorgelegt. Außerdem: Der Rahmen für den Landeshaushalt steht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 10. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Ein Gefühl von „es reicht“: 1.000 kommen zum Gegenprotest bei „Querdenkern“ am 9. November 2020. Foto: L-IZ.de
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Die Wut in Leipzig: „Querdenker“ eingekesselt + Video

Sie kamen mehrheitlich wie ein Wanderzirkus nach Leipzig, bauten dank eines (noch immer unbegründeten) Beschlusses des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen eine Bühne im Herzen der Stadt auf und lieferten weitgehende Inhaltsleere von dieser. „Querdenken“ ist seit dem Samstag neben der marginalen Beteiligung der Leipziger/-innen selbst das Synonym für eine umherreisende Ansammlung von Brahmanenanbetern, Esoterikspinnern, „1989-Darstellern“ aus Schwaben und einem in der DDR hängengebliebenen Uwe Steimle als Erich Honecker (mit Maske) geworden. Und sie haben jede Menge Wut hinterlassen, nicht zuletzt durch die „Erstürmung“ des Rings gemeinsam mit rund 300 organisierten Neonazis.

Staatsminister Thomas Schmidt. Foto: Foto-Atelier-Klemm
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Montag, der 9. November 2020: Infektionsfall bringt Landesregierung noch mehr Ärger

Sachsens Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt ist mit dem Coronavirus infiziert. Auch Ministerpräsident Michael Kretschmer befindet sich deshalb vorerst in häuslicher Quarantäne. Unterdessen dauert die Aufarbeitung des Demogeschehens am Wochenende weiter an – und am Abend gab es eine Blockade von etwa zwei dutzend „Querdenkern“. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 9. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

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Hohe Bußgelder für vergessenes Ummelden nach Umzug

Die Suche nach einer passenden Mietwohnung in Leipzig ist für viele Menschen aufregend und kommt nicht selten einer Herausforderung gleich. Endlich ist der Mietvertrag unterschrieben - doch damit ist es noch längst nicht getan. Beim Umzug muss der Wohnsitz an- beziehungsweise umgemeldet werden, dasselbe gilt für Post, Strom, Gas und Wasser. Nicht selten vergisst der eine oder andere, sich beim Ortsamt umzumelden, was sehr hohe Bußgelder nach sich ziehen kann.

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Absurdistan oder: Vom „Aufstand“ der esoterisch verklärten, anarchisch-egoistischen Corona-Leugner

KommentarNoch nie in meinem Leben habe ich auf engem Raum so viele durchgeknallte, esoterisch verklärte, anarchisch-egoistische Menschen gesehen wie heute auf dem Augustusplatz in Leipzig. Und wem haben die Bürger/-innen Leipzigs das zu verdanken? Natürlich zuerst und vor allem denen, die in der Absicht nach Leipzig gekommen sind, ihre Verschwörungs- und Umsturzphantasien auf die Straße zu tragen. Aber dann auch dem Oberverwaltungsgericht Bautzen, Bautzen übrigens ein Corona Hotspot, dem Leipziger Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal und dem nie um einen markigen Satz verlegenen Innenminister Roland Wöller.

In Connewitz gegen 21:15 Uhr. Foto: L-IZ.de
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Liveticker (Fortsetzung) „Querdenken“ in Leipzig aufgelöst: Mit Verlaub, Herr Polizeipräsident … + Videos

Seit 15:35 Uhr ist die um 13 Uhr gestartete „Querdenken“-Kundgebung an diesem Samstag, 7. November 2020 in Leipzig offiziell beendet. Die Begründung seitens der Stadt Leipzig dafür war und ist der überwiegende maskenlose Auftritt der Teilnehmer/-innen auf dem Augustusplatz trotz mehrfacher polizeilicher Aufforderungen, das zu ändern. Die meisten „Querdenker“ begeben sich weitgehend ruhig und langsam Richtung Hauptbahnhof und haben so noch eine Minivariante ihres gewünschten „Rundganges auf dem Ring“. Doch an manchen Stellen gibt es robuste Polizeieinsätze.

Schon am 7. November gab es "Antifa-Hurensöhne-Gesänge" bei der „Querdenken“-Kundgebung. Foto: Tilly Domian / L-IZ.de
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Liveticker: Querdenker in Leipzig – Polizei löst Versammlung auf + Videos

Es ist passiert und im Netz fragen sich nicht wenige, was das eigentlich für Richter am Oberverwaltungsgericht in Bautzen sind. In der Nacht haben sie eine Entscheidung getroffen, die alles vorherige auf den Kopf stellt und die „Querdenken“-Bewegung in die Leipziger Innenstadt zurückholt. Ab 13 Uhr werden sie auf dem Leipziger Augustusplatz laut einem der L-IZ.de vorliegenden Beschluss mit einer angeblichen Begrenzung auf 16.000 Teilnehmer/-innen ihre Versammlung abhalten, „Leipzig nimmt Platz“ hat eine Demonstration auf dem Ring Höhe ehemalige Hauptpost ab 12:30 Uhr angemeldet. Es wird eng, wahrscheinlich zu eng in Leipzig werden.

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Zuhause alt werden im barrierefreien Heim

Ob nun aufgrund einer plötzlichen Erkrankung, eines Unfalls oder doch wegen dem Alter. Viele Menschen sind irgendwann in ihrem Leben der Situation ausgesetzt, sich mit dem Thema Barrierefreiheit in ihrem Wohnumfeld zu beschäftigen. Denn für Menschen mit eingeschränkter Mobilität hält der Haushalt einige Herausforderungen bereit. Angefangen beim Eingang über Treppen und Schwellen bis hin zu einzelnen Wohnbereichen wie der Küche und dem Badezimmer.

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Freitag, der 6. November 2020: Demo-Wochenende startet in Connewitz und Chaosbefürchtungen + Update: Eilanträge vor VG ohne Erfolg

Und da war es noch eine mehr: Am Freitagabend wollen Linke in Connewitz gegen die Verhaftung einer angeblichen „Linksextremistin“ demonstrieren. Zeitgleich beginnt auf dem Markt das „Querdenken“-Wochenende. Unterdessen ist ein „Aufbaustreit“ auf dem Augustusplatz entbrannt und Leipzig wartet auf ein erstes Gerichtsurteil zur Samstags-Demo. Morgen drohen in der Innenstadt chaotische Zustände. Außerdem: Die Julis kritisieren die komplette Absage des Weihnachtsmarktes. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 6. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Die Perle Mitteldeutschlands setzt sich gegen „Querdenker“ zur Wehr. Foto: Matthias Weidemann
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„Querdenker“ in Leipzig: Eine Stadt wehrt sich

Es sind nun mal Coronazeiten, Shutdown bis 30. November und so musste auch die Pressekonferenz zum morgigen Einsatzgeschehen rings um die „Querdenken“-Demonstration in Leipzig heute in einer Online-Schalte abgehalten werden. Trotz mancher Tonstörungen waren alle Ansagen vonseiten der Polizei und Stadtverwaltung verständlich und überdies sehr deutlich. Man ist offenbar sehr gewillt, am 7. November 2020 den nötigen Corona- und Bevölkerungsschutz mit dem Versammlungsrecht in Einklang zu bringen. Und Verstöße auch klar zu sanktionieren.

Querdenken darf vorerst nicht auf den Augustusplatz. Archivfoto: L-IZ.de
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Donnerstag, der 5. November 2020: Der Staat zeigt seine Zähne

Nachdem es in den vergangenen Tagen schon zahlreiche Aufrufe aus der Zivilgesellschaft gegeben hat, zeigt nun auch der Staat seine Zähne gegen die „Querdenken“-Großdemonstration am Samstag: mit Verboten für den Augustusplatz, die Übernachtung in Hotels und private Busanreisen. Außerdem: In Sachsen steigt die Zahl der Corona-Infizierten weiter rasant an. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 5. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Das Leipziger Messegelände. Foto: Leipziger Messe
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Querdenker raus aus der Stadt und vor Gericht

10.000, 20.000, 30.000, zwei Millionen? Ganz gleich, wie viele Teilnehmer/-innen die „Querdenken“-Anmelder für den 7. November 2020 in Leipzig erwarten, es scheint zu unkontrollierbar für den Augustusplatz im Leipziger Zentrum zu sein. Dies und eine sich allmählich vergrößernde Gegenprotestbewegung haben offensichtlich heute zu einem ersten Versammlungsbescheid an die Anmelder geführt. Es geht raus aus der Stadt, an die neue Leipziger Messe, auf den riesigen Parkplatz.

4. November 2020: Brand in der Färberstraße, Nähe Ranstädter Steinweg/Jahnallee Ecke Leibnizstraße. Foto: L-IZ.de
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Mittwoch, der 4. November 2020: Landtag diskutiert über Corona-Maßnahmen und tödlicher Brand in Leipzig

Der sächsische Landtag durfte zwar nicht über die aktuellen Corona-Maßnahmen abstimmen, hat heute aber darüber diskutiert. Dabei ist eine Abstimmung über die Maßnahmen genau das, was mehrere Parteien fordern. Außerdem: Bei einem Wohnungsbrand in der Färberstraße (Nähe Jahnallee) ist ein Kind ums Leben gekommen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 4. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Reichsflaggen sind auf der Großdemo am Samstag offiziell unerwünscht. Da viele Neonazis kommen wollen, dürften sie trotzdem wieder zu sehen sein. Archivfoto: L-IZ.de
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Leipzig erwartet ein „Querdenken“-Wochenende voller Pandemie-Verharmlosung, rassistischer Hetze und Sitzblockaden

Fast alles konzentriert sich auf die „Querdenken“-Großdemonstration, die mit mutmaßlich 20.000 Teilnehmer/-innen am Samstag auf dem Augustusplatz stattfinden soll. Doch bereits ab Freitagabend sind zahlreiche weitere Kundgebungen angekündigt. Unter anderem der wegen Volksverhetzung verurteilte Aktivist Michael Stürzenberger möchte nach Leipzig kommen. Antifaschist/-innen aus dem bürgerlichen und autonomen Spektrum wollen sämtliche Veranstaltungen verhindern.

Darum zittere ... Montage: L-IZ
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Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #51

Wir leben in einer Zeit, in der die Religion keine Privatsache mehr ist, sondern zu einer öffentlichen Angelegenheit gemacht wird. Ihren Wiederaufstieg verdanken die im Schaum der Tage geborenen Glaubensbekenntnisse einer dubiosen Gemengelage aus politischem Machtdrang, moralischer Bigotterie und einem mit Frömmeleien ummantelten Raubtierkapitalismus, wobei sie von politisch linker Seite aus durch ein bestenfalls blauäugig zu nennendes Agenda-Setting und fehlende Fundamentalkritik noch unterstützt werden. Den Satz „Es gibt keinen Gott“ hört man jedenfalls weder im politischen Berlin noch im politischen Washington dieser Tage.

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Mit dem Zweirad sicher durch den Winter

Die Motorrad-Saison ist zu Ende. Viele „heiße Öfen“ stehen eingemottet in den deutschen Garagen. Aber was ist mit denjenigen, die auch im Winter mit ihrem Zweirad „auf die Piste“ wollen oder müssen. Was müssen Motorrad-, Roller-, Vespa- oder Fahrradfahrer in der kalten Jahreszeit beachten, um sicher ans Ziel zu kommen?

Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt
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Dienstag, der 3. November 2020: Verfassungsschutz informiert Ende 2020 über 2019

Wer wissen möchte, wie der Verfassungsschutz die Lage in Sachsen im Jahr 2019 einschätzt, musste dieses Jahr viel Geduld haben. Nun war es endlich so weit und der Bericht für das vergangene Jahr liegt vor. Als größtes Problem in Sachsen sieht die Behörde den „Rechtsextremismus“. In Leipzig und speziell Connewitz sei es jedoch etwas anders. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 3. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Das Motiv der Marionette ist ein antisemitischer Klassiker. Foto: L-IZ.de
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Querdenken in Leipzig: Rechtsradikale träumen vom gewaltsamen Umsturz

Schon die „Querdenken“-Großdemonstrationen in Berlin zogen zahlreiche Personen aus Neonazigruppen und anderen rechtsradikalen Organisationen an. In Leipzig droht am 7. November ein ähnliches Szenario: Unter anderem die NPD und Medienmacher wie Jürgen Elsässer rufen zur Teilnahme auf. Im Internet kursieren anonyme Morddrohungen. Beobachter/-innen der Szene befürchten eine gewalttätige Eskalation.

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Die Vorzüge von Penetration Testing

Die zahlreichen IT-Systeme, Programme und Varianten sind Fluch und Segen zugleich. Unternehmen und Unternehmer, die darauf angewiesen sind, mit Software zu arbeiten, stehen oft vor der Frage, wie sie sich effektiv vor Angriffen von außen schützen können. Das Penetration Testing bekommt dabei eine immer stärkere Bedeutung. Dabei stellt sich jedoch die Frage, warum die Investition sinnvoll sein kann.

Auch der innere Bereich des Wildparks ab sofort geschlossen. Foto: Ralf Julke
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Montag, der 2. November 2020: Mehr als 2.000 neue Infektionen in Sachsen

Das sächsische Sozialministerium hat im Vergleich zum Freitag mehr als 2.000 neue Infektionsfälle gezählt. Ganz Sachsen ist mittlerweile ein „Risikogebiet“. Auch Leipzig hat die Inzidenz von 50 überschritten. Gegen die seit heute geltende Corona-Schutzverordnung möchte die AfD klagen. Außerdem: Die „Querdenken“-Demo am Samstag wirft bereits große Schatten voraus. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 2. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Alle Schuld, schon immer- lange vor Corona. Foto: L-IZ.de
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Querdenker – Alles, außer Hochdeutsch: Corona-Absteige gesucht, Ringmarsch adé + Update

Leicht haben es gerade alle nicht, der „Lockdown Light“ ist da, es gelten wieder stärkere Einschränkungen für Kultur, Gastronomie und alle Menschen im „Corona-Land“ bei allem, wo zu viele aufeinandertreffen könnten. Während sich auch die Stadt Leipzig noch sortiert und das Leben langsam herunterbremst, läuft die Vorbereitung zu einem – glaubt man den Eigenankündigungen der Veranstalter – Massenevent namens „Querdenken“-Demo am 7. November 2020 in Leipzig.

Prof. Dr. Gert Pickel, Foto: Universität Leipzig/Swen Reichhold
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Eigentlich kein Rätsel: Warum ultrakonservative Christen in den USA einen Mann wie Trump wählen

Am Dienstag, 3. November, ist der offizielle Termin der Präsidentschaftswahlen in den USA, auch wenn schon Millionen Amerikaner gewählt haben. In den letzten Wochen haben Donald Trump und Joe Biden noch einmal richtig Volldampf gegeben in ihrem Wahlkampf. Aber für die beiden Kandidaten im amerikanischen Wahlkampf um die Präsidentschaft, Donald Trump und Joe Biden, lohne es sich kaum, Wähler umstimmen zu wollen, meinen zwei Leipziger Soziologen.

Das Maß aller Dinge? Foto: Ralf Julke
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Kirchliche Erwerbsloseninitiative Leipzig fordert Regelsätze, die zum Leben reichen

Dass der neu verordnete Shutdown ab Montag, 2. November, so viele Menschen verbittert, hat auch damit zu tun, dass bei den Hilfen für die Betroffenen mit völlig unterschiedlichem Maß gemessen wird. Und vor allem in uralten Reflexen: Da waren riesige Milliardenbudgets sofort verfügbar, um Reiseveranstalter und Fluggesellschaften zu retten, die für das katastrophale fossile Zeitalter stehen. Aber Künstler, Solo-Selbstständige und selbst ALG-II-Bezieher wurden mit Almosen abgespeist. Verachtung drückt sich in Deutschland auch in Geld aus.

Selbst im Leipziger Auwald ... Foto: Ralf Julke
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Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #50

Die Geschichte ist den deutschen Journalisten das liebste Beweisstück, auch wenn sie in Wahrheit natürlich gar nichts beweist. Aber jetzt, wo man die Geschichte zumindest mal aus Plausibilitätsgründen rausholen könnte, bleiben die Federn stumm. Oder sagen wir besser: sie stecken weiter im Hahn, sind tief ins Fleisch des Trump-Gockels gestopft, um ihn bis ins Detail zu analysieren – ab in die Tiefe und dann von innen heraus, so lief das in der deutschen Geistesgeschichte schon immer.

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Das eigene Auto als Wert einsetzen

Manchmal geht es nicht anders. Das Wasser steht einem bis zum Hals und der einzige Wert, den man vielleicht noch zu Geld machen könnte, wäre der eigene Wagen. Gerade diejenigen, die nicht so einfach einen Kredit erhalten oder ihr Dispo-Limit längst ausgeschöpft haben, müssen bei einem neuen finanziellen Engpass kreativ werden. So bequem das Leben mit Auto auch ist, man kann es veräußern, beleihen oder verpfänden.

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