Das Wort “Video” stammt vom lateinischen Wort “videre”, was “sehen” bedeutet (“video” = “ich sehe”). Es ist eine elektronische Darstellung von bewegten Bildern und Tönen, die aufgezeichnet oder gestreamt werden kann. Es ermöglicht die visuelle und akustische Wiedergabe von Informationen, Unterhaltung und Kommunikation auf Bildschirmen oder anderen Anzeigegeräten.
Das Video im Internet
Das Internet hat sich seit seiner Einführung und Erweiterung für die Öffentlichkeit in den 1990er Jahren ständig verändert und weiterentwickelt. Zu Beginn waren textbasierte Websites der absolute Standard. Mitte der 90er Jahre kamen die neu entwickelten Bildformate gif und jpg hinzu.
Kiews Oberbürgermeister Vitali Klitschko am 13. April 2022 im Stadtrat Leipzig (Videoschalte)
Hier klicken, um den gesamten Text anzuzeigen
So erschienen auf Websites nun auch bunte Bilder. Durch sich schnell verbessernde technische Voraussetzungen (z.B. Erhöhung von Datenübertragungsraten und die rasante Entwicklung der Computer- und der digitalen Kameratechnik (z.B. Handys) gab es ab etwa 2003/2004 die Möglichkeit, auch Filme/Videos über das Internet zu übertragen.
Youtube, Netflix & Co
Im Jahr 2005 wurde Youtube gegründet. Am 23. April 2005 wurde das erste Video auf der Plattform hochgeladen: Jawed Karim dreht im Zoo von San Diego einen 19 Sekunden langen Film vor dem Elefantengehege: “Me at the zoo” (“Ich im Zoo”). Dabei spricht er in die Kamera, lobt die langen Rüssel der Tiere und endet mit: “Mehr gibt es nicht zu sagen!” Karim ist einer der drei Gründer der Video-Plattform Youtube.
Die Idee schlägt weltweit Wellen, 2006 sind es schon 65.000 Videos. Täglich. Google erkennt das Potenzial, kauft Youtube für 1,65 Milliarden Dollar und entwickelt es weiter. Heute werden täglich 720.000 Stunden Videomaterial hochgeladen, Youtube hat mehr als 2 Milliarden Nutzer monatlich. Andere Video-Plattformen, wie Vimeo, Dailymotion, Vevo, Twitch, DTube, Odysee, TikTok, Instagram Video und Wistia entstehen. Auch alle Streamingdienste, wie Netflix, Disney, Amazon, … nutzen diese Multimedia-Technologie.
Das Video in der redaktionellen Arbeit der LEIPZIGER ZEITUNG
Auch für uns haben sich die technischen Möglichkeiten rasant weiterentwickelt, mit deren Hilfe wir über die Geschehnisse in der Stadt und Region Leipzig berichten können. 2004, beim Start der allerersten Nachrichten-Plattform der Leipziger Internet-Zeitung L-IZ.de, mussten wir noch penibel jedes Bild soweit wie zulässig reduzieren und komprimieren, um Datenmengen zu sparen. Unsere Leser sollten ja nicht ewig vor dem Bildschirm sitzen und auf die Seite mit den aktuellen Nachrichten warten. Optimierte Ladezeiten waren das absolute A und O.
Heute nutzen auch wir gern das Video-Format: Interviews, Pressekonferenzen, Demonstrationen, und, und, und. Auch aus dem Leipziger Stadtrat berichten wir live per Videostream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 05.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Video” veröffentlicht wurden:
Seit April dieses Jahres ist es möglich, über die Homepage des Freistaates Sachsen auf Abfall, beschädigte Spielplätze und ähnliche Probleme in Leipzig hinzuweisen. Aktuell finden sich dort beispielsweise Meldungen zu einem vollen Mülleimer in Grünau, einem herumstehenden Sofa in Lindenau und einem angeketteten Schrott-Fahrrad in Connewitz. Auf Antrag der Linksfraktion hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen, den sogenannten Mängelmelder zu verbessern.
Dass auf dem Matthäikirchhof ein sogenanntes Forum für Freiheit und Bürgerrechte entstehen soll, ist klar. Unklar ist aber noch, wer genau an dem Entwicklungsprozess beteiligt werden soll. Der Gleichstellungsbeirat der Stadt Leipzig hat beantragt, Geschlechtergerechtigkeit stärker in den Fokus zu nehmen und Akteur/-innen aus diesem Bereich in den Arbeitskreis mit aufzunehmen. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Oktober, folgte der Stadtrat mit großer Mehrheit diesem Anliegen.
Der Stadtrat trifft sich am Mittwoch, dem 13. Oktober, wieder zu einer Ratsversammlung im Neuen Rathaus. Nachdem die Tagesordnung im September – kurz vor der Bundestagswahl – relativ überschaubar blieb, ist sie nun wieder prall gefüllt. Eine Fortsetzung der Sitzung am Donnerstag ist deshalb sehr wahrscheinlich. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Es war die AfD, die mit einem – so die Stadtverwaltung vor der heutigen Ratssitzung – untauglichen Antrag versuchte, die herumliegenden Steine auf der „Astoria“-Baustelle an der Gerberstraße und Willy Brandt Platz ins Rollen zu bringen. Hier ruht der Bau, welcher nach der ersten Planung des Investors Ende 2020 fertig sein sollte und das Wasser nagt am Gemäuer. Dreimal wurden die Bauarbeiten gestoppt, seit Juni 2020 könnte VIVION Investment zwar laut neuer Baugenehmigung der Stadt Leipzig weitermachen, doch es geschieht nichts. Die AfD versuchte dies nun mit einem Prüf-Antrag zu ändern, der letztlich den Erlass eines Modernisierungs- und Instandsetzungsgebots nach § 177 BauGB durch die Stadt Leipzig an den Eigentümer des „Astoria“ bedeuten würde.
Marcus Weiss ist raus. Und dennoch noch drin. Raus ist er aus der Partei Die PARTEI, drin ist er noch immer im Leipziger Stadtrat. Sein Mandat wird er, versteht man die nicht immer eindeutigen Antworten des am 7. Oktober 2021 aus der PARTEI Ausgetretenen richtig, behalten, nur mit seiner bisherigen politischen Heimat ist Weiss deutlich über Kreuz. Ob er in der Fraktion der Linken bleibt, scheint für ihn logisch, beantwortet hat er bislang diese Frage noch nicht. Dafür gibt es ein Abschied im Zorn, wo sonst eher der Humor zu Hause ist.
„Herr W.“ ist in den Twitter-Trends, gemeinsam mit dem Wort „Antisemitismus“. Nahezu jedes deutsche Medium hat im Laufe des Tages über ihn und das Unternehmen berichtet, bei dem er angestellt ist. Der Mitarbeiter, welcher im „Westin Leipzig“ am gestrigen Abend zuständig für das Check-in war, hat nach einem rund zweiminütigen Videostatement von Gil Ofarim auf Instagram den Musiker und Hotelgast aufgefordert, seinen an einer Kette getragenen Davidstern „einzupacken“, wenn er im höchsten Hotel Leipzigs übernachten möchte. Seither tobt ein Sturm der Entrüstung durchs Land. Und ab 19 Uhr wollen sich Leipziger/-innen versammeln, um gegen Antisemitismus zu protestieren. Die LZ ist live dabei.
3. Oktober, Tag der Deutschen Einheit und wir auf der Strecke irgendwo zwischen Leipzig und Halle/Saale. Hier, kurz hinter der sächsischen Landesgrenze, treffen sich in diesem Jahr die, welche etwas zu feiern haben und die, welche dagegen protestieren wollen. Und dann noch jene, die gegen den Protest protestieren. Von Einheit wohl keine Spur, wenn heute die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele mehr die Stadt an der Saale besuchen. Die Hallenser jedenfalls freuen sich überwiegend auf den Tag, wenn man dem MDR glauben mag.
Es war eine erste Reaktion auf die vor allem im ländlichen bis kleinstädtischen Sachsen erzielten Wahlergebnisse der AfD der Bundestagswahl vom Sonntag von teils über 30 Prozent. 24,6 Prozent bei den Parteistimmen und alle Direktmandate außerhalb der Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz ließen heute spontan etwa 150 Menschen zu einer antifaschistischen Demo ab 19 Uhr in Leipzig zusammenkommen.
Wir blicken zurück auf die Ergebnisse der gestrigen Bundestagswahl. In Sachsen konnte die AfD die meisten Erst- und Zweitstimmen holen, weshalb die Leipziger/-innen heute auf die Straße gingen. Außerdem: Der Berliner Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ war erfolgreich und in Leipzig gibt es wieder Lockerungen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 27. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es ist alles gesagt, alles ausdiskutiert, was vor einer Wahl diskutierbar ist und nun ist es endlich so weit: Die Menschen haben gewählt oder sind noch bis 18 Uhr dabei. Der Anteil der Briefwähler ist coronabedingt höher als bei jeder anderen Bundestagswahl zuvor. In diesem zweiten Liveticker der LZ wird es deshalb Videoimpressionen, teils live, aus dem Neuen Rathaus, Informationen zur Leipziger Stimmung am Abend, Interviews mit Vertreterinnen der Parteien und das eine oder andere „abseitige“ zum Wahlabend bis in die Nacht hinein geben. Die erste „Sensation“: Die Wahlbeteiligung ist bereits 12 Uhr und 14 Uhr auf einem historischen Hoch in Leipzig.
Der Termin ist gut gewählt: Die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ ruft für den 24. September weltweit zum Klimastreik auf – genau zwei Tage vor der Bundestagswahl in Deutschland; einer Wahl, die häufig als „Klimawahl“ bezeichnet wird. Auch in Leipzig wollen Tausende für eine andere Klimapolitik demonstrieren. Die Veranstaltung der Leipziger Ortsgruppe soll um 14 Uhr am Augustusplatz starten. Die LZ wird live mit Fotos und Videos vom Geschehen berichten – und dabei auch einen Blick nach Merseburg richten, wo ebenfalls Klimaaktivist/-innen auf die Straße gehen wollen.
Auf den letzten Metern scheint der Wahlkampf in Leipzig doch noch unschön zu werden. Die SPD wehrt sich gegen Aussagen der CDU und nun auch der Linken. Diese haben derweil auf dem Augustusplatz ihre letzte Wahlkampfveranstaltung in Leipzig beendet. Im Neuen Rathaus regte sich auch etwas: Dort wurde heute die „Botschaft der Nacht“ gegründet. Außerdem: In Rosenheim wurde heute eine illegale „Querdenker-Schule“ geschlossen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 23. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Am Dienstag, 21. September, gab es dann auch noch das große IHK-Wahlforum mit den Bundestagskandidat/-innen im Da Capo Leipzig –Eventhalle & Oldtimermuseum in der Karl-Heine-Straße in Plagwitz. Diesmal nicht nur mit den Direktkandidat/-innen aus den beiden Leipziger Wahlkreisen, sondern auch etlichen aus dem Landkreis Leipzig. Zwei Stunden mit Fragemöglichkeiten aus dem Publikum und am Ende fast einem kleinen Feuergefecht.
Etwas kurz fassten sich die Herren Haase und Nietzke, als sie in ihre Petition an den Leipziger Stadtrat schrieben: „Unser gemeinsames Anliegen ist es, deshalb eine erneute Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele. Nach gemeinsamen Beratungen kamen wir zum Schluss: mit Halle zusammen gibt es Synergie.“ Mit der Petition beschäftigte sich natürlich erst einmal das Sportdezernat, bevor der Petitionsausschuss sein Urteil fällte.
Was da am Mittwoch, 15. September, in Bezug auf einen Grünen-Antrag „Lebendige Auseinandersetzung mit der Friedlichen Revolution“ geschah, dürfte man schon als gehörigen Misstrauensbeweis gegenüber der Verwaltung und ihrem Versuch verstehen, die Definitionshoheit über den Herbst '89 zu behalten. Denn während der Verwaltungsstandpunkt krachend abgelehnt wurde, bekam die Neufassung des Grünen-Antrags eine deutliche Mehrheit.
Es war eine Premiere und das nicht nur für die LEIPZIGER ZEITUNG in einem ersten Livestream einer Konferenz überhaupt, sondern auch für die Direktkandidaten des Gespräches zur Bundestagswahl 2021. Denn die meisten Medien haben - vielleicht verständlich bei 42 antretenden Wahlalternativen - nur Zeit für die großen Parteien, doch demokratieseitig ist das immer auch ein Dilemma: die sogenannten „Kleinen“ finden medial kaum bis gar nicht statt, auch auf Wahlpodien ist meist neben CDU, SPD, Linke, Grünen, FDP und AfD kein Platz mehr frei für sie.
Der Prozess vor dem Dresdner Staatsschutzsenat hat bislang gerade einmal vier von unzähligen Gerichtstagen erlebt, 45 Zeugen sollen mindestens gehört werden, darunter einschlägig bekannte Neonazis und bis in den März 2022 könnte er andauern. Und damit wohl auch die Untersuchungshaft von Lina E. Die Anklage der Bundesstaatsanwaltschaft: Bildung einer kriminellen Vereinigung, drei Mitangeklagte und Lina E. drohen Haftstrafen, weil sie in sechs Fällen angeblich gemeinschaftlich Menschen attackiert haben sollen, die sie der rechtsextremen Szene zuordnen. Doch das Verfahren wirft unzählige Fragen auf. Fragen, die für die heute in Leipzig erwarteten 3.000 linken Demonstrantinnen bedeuten: Freiheit für Lina.
Am Dienstagabend, 14. September, fand die zweite Podiumsdiskussion des BUND Leipzig zur Bundestagswahl 2021 statt. Veranstaltungsort war der Garten des Budde-Hauses. Abermals anwesend waren Vertreter/-innen von: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Die Linke. Diesmal durften die Direktkandidat/-innen des Nordens – Wahlkreis 152: Leipzig I – zu wichtigen sozial-ökologischen Themen Stellung beziehen. Schön im Freien, am Ende auch mit frechen Mücken.
Noch 11 Tage bis zur Bundestagswahl am 26. September 2021, die Briefwahl läuft bereits und noch immer kämpfen die Kandidatinnen auch in Leipzig um die Stimmen der Unentschlossenen. Keine kleine Gruppe, so wohl auch im Wahlkreis 153, dem sogenannten Wahlkreis Leipzig Süd. Moderiert wird der Abend von den Kolleginnen der LVZ, veranstaltet von der Landeszentrale für politische Bildung, der Livestream ist ab sofort hier zu sehen.
Zum ersten Mal seit der Sommerpause und ein letztes Mal vor der Bundestagswahl tagt am Mittwoch, dem 15. September, der Leipziger Stadtrat. Die ganz großen Themen stehen nicht auf der Tagesordnung, was darauf hoffen lässt, dass die Debatten eher sachlich als wahlkämpferisch geführt werden. Unter anderem soll es um die Auseinandersetzung mit der Friedlichen Revolution, Kunst im öffentlichen Raum, das Hotel Astoria, Photovoltaik und das Capa-Haus gehen. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Zu wenig Engagement in puncto Klimaschutz zieht jetzt Konsequenzen nach sich: Die Deutsche Umwelthilfe verkündete am heutigen Montag, den Freistaat Sachsen sowie vier weitere Bundesländer vor dem Bundesverfassungsgericht zu verklagen. Außerdem: Unis und Hochschulen wollen ins Wintersemester größtenteils wieder in den Präsenzbetrieb starten, Dresden und Leipzig sind Schauplätze zahlreicher Demonstrationen und in Sachsens Schulen gehen Drohungen ein wegen der heute gestarteten Impfkampagne an den Bildungseinrichtungen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 13. September 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Mit einiger Berechtigung geht Matthias Zimmermann, Pressesprecher der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ davon aus, dass die Pläne zum Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle spätestens vor Gericht gestoppt werden. Denn mittlerweile gibt es einen Gerichtsbeschluss, der so ein klimaschädigendes Projekt schlicht nicht mehr genehmigungsfähig macht. Aber noch kann auch die Bürgerinitiative nicht aufatmen. Denn noch immer tut sich Sachsens Regierung schwer, den Schalter im Kopf umzulegen.
Natürlich müssen wir das noch nachreichen, weil es einfach wichtig ist, auch im Bundestagswahlkampf. Denn das war ja bekanntlich das späte und unerwartete Erschrecken, das mitten im ersten Corona-Jahr den Blick auf die Freie Szene und die Soloselbstständigen lenkte, die von den Allgemeinverfügungen regelrecht zum Nichtstun verdonnert wurden und auf einmal ohne Einnahmen dastanden. Aber ein Auffangnetz für sie gab es nicht. Auch das thematisierte das Livekommbinat am 9. September bei seinem Wahlpodium im Grassi.
Es ist 22:40 Uhr am 11. September 2021, als im redaktionsinternen Chat die Meldung eingeht: Es brennt in Connewitz, Nähe Wiedebachplatz. Ein Bagger an der Bornaischen Straße, auf dem Gelände des mittlerweile vollständig abgerissenen „Netto“-Marktes, steht zu dieser Zeit lichterloh in Flammen, erste Bilder machen in privaten Chatgruppen die Runde. Als wir vor Ort eintreffen, ist die Feuerwehr da. Und die Polizei.
Die beiden trauen sich was. Erst machen die Grünen-Stadträte Jürgen Kasek und Martin Meißner einfach einen eigenen Podcast und das auch noch so gut, dass er und die LZ-Präsentation bereits FDP-Mitglieder zur Weißglut treibt. Anschließend hören ihn seit einigen Monaten immer mehr Menschen im Netz und bekommen so von den rund 7-stündigen Sitzungen des Stadtrates mehr oder überhaupt etwas mit. Und nun geht’s nach vielen Folgen Küchentalk an die frische Luft. Ab 19 Uhr auf der Dachterrasse der Moritzbastei, der Eintritt ist frei: mit „Pommes und Bier“, Bullshit-Bongo und Freibiergewinne für das Publikum als „Sprachpolizei“.
Am Montag, 6. September, gab es im Neuen Rathaus ein sehr spezielles Wahlforum, zu dem mehr oder weniger die Leipziger Wohnungs- und Immobilienwirtschaft eingeladen hatte, organisiert von Immocom und moderiert von Christian Hunziker, der als freier Journalist u. a. für die F.A.Z., die „Welt“ und die „Wirtschaftswoche“ schreibt. Es ging dabei nicht nur um Mietendeckel und Milieuschutzsatzung.
Anfang der Woche waren in mehreren Städten Wahlkampfplakate der Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ aufgetaucht, auf denen in großer Schrift „Hängt die Grünen“ gefordert wird. Während etwa die Polizei in München solche Plakate schnell entfernte, wollte die Staatsanwaltschaft Zwickau keine strafrechtliche Relevanz erkennen. Diese Einschätzung sorgte parteiübergreifend für Empörung. Die Stadt Zwickau verfügte unterdessen am Mittwoch, dem 8. September, dass die Plakate abgehängt werden müssen.
In Dresden ist am Mittwoch, dem 8. September, der Strafprozess gegen die Leipzigerin Lina E. und drei weitere Angeklagte gestartet. Den Angeklagten werden unter anderem Körperverletzungen und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Konkret geht es um Angriffe auf Personen aus der Neonazi-Szene. Bereits nach wenigen Minuten wurde die Hauptverhandlung wegen mehrerer Anträge seitens der Verteidigung unterbrochen.
Am 1. September gab es in der Propsteikirche St. Trinitatis ein Wahlforum der Landeszentrale für politische Bildung für den Wahlkreis 153 (Leipzig-Süd). Für Videoaufnahmen nicht unbedingt der beste Ort. Das Video, das wir von der Veranstaltung aufgezeichnet haben, leidet ein wenig unter hallenden Raumakustik. Aber trotzdem wurde hier wie unter der Lupe deutlich, worum es in der Bundestagswahl diesmal wirklich geht. Um die NATO zum Beispiel überhaupt nicht.
Die rechtsradikale „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ hat am Montag, dem 6. September, erneut auf dem Leipziger Innenstadtring demonstriert. Im Vergleich zu den Vorwochen hatten die Corona-Leugner/-innen leichten Zulauf – zwischen 75 und 100 Personen dürften sich an dem Aufzug beteiligt haben. Etwa genauso viele Menschen protestierten dagegen. An mehreren Stellen gelang es ihnen für einige Minuten, Sitzblockaden zu errichten.
Am Freitag, 3. September, lud die Interessengemeinschaft „Rettet den Kulki“ ein zu einer öffentlichen Veranstaltung mit Vertretern des Leipziger Stadtrates. Gegründet hat sie sich, seit den Mietern der Grundstücke am Kulkwitzer See die Kündigungen ihrer Mietverträge in den Bungalow geflattert waren. Besenrein bitte bis Ende 2021. Oder doch erst 2022? Dabei grummeln im Hintergrund noch ganz andere Vorgänge, wie die Fragerunde ergab.
Knapp 100 Menschen radelten am Samstag, 4. September, zum Flughafen, um gegen dessen Ausbau zu demonstrieren. Derweil fanden in ganz Leipzig verschiedene Klimaschutz-Veranstaltungen statt und Olaf Scholz besuchte den Clara-Zetkin-Park. Außerdem: In Reudnitz wurde am Samstag gegen steigende Mieten, Leerstand und Verdrängung protestiert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 4. und 5. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Seit dem heutigen Donnerstag streikt die GDL erneut. Die Ausfälle betreffen auch Bahnreisende in Sachsen. Ministerpräsident Kretschmer und CDU-Bundestagskandidatin Heller stellten sich heute den Fragen der Liebertwolkwitzer und in Dresden wurde Anklage gegen die Diamanten-Diebe erhoben. Außerdem: In der Ostwache wurde heute über die Zukunft der Mieten in Sachsen diskutiert. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 2. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Wir haben das Klimacamp Leipziger Land am Flughafen besucht und waren bei der Podiumsdiskussion der Leipziger Bundestagskandidat/-innen in der Propsteikirche St. Trinitatis. Derweil fand das Gründungstreffen des Bündnisses „Gesundheit statt Profite Leipzig“ statt und in Markranstädt versammelten sich Oldtimer-Liebhaber/-innen zur Sachsen-Tour. Außerdem: In Berlin wurde heute ein Pandemie-Frühwarnzentrum eröffnet und an sächsischen Schulen im ländlichen Raum sollen freiwillige Impfangebote unterbreitet werden. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 1. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In Sachsen hat jetzt jede Region die 10er-Inzidenz-Marke überschritten. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Hochwasser, auch in Leipzig. Und auch der Wahlkampf rollt in Leipzig, mit ihm jede Menge Podiumsdebatten. Wir haben uns am 27. August 2021 das „Stimm für mich“-Forum der „Fridays for Future“-Bewegung im Ariowitsch-Haus angeschaut und als Video aufgezeichnet. Außerdem: In Leipzig, Chemnitz, Köln und Berlin fanden an diesem Wochenende verschiedene (Groß)Demonstrationen statt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 28./29. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Wenn es um die deutschen Klimaziele geht, wird meist nur auf die großen Kraftwerke geschaut. Aber die sind nur ein Teil des Problems. Ein ebenso großes Problem ist die Art unseres heutigen Verkehrs, der zu einem Drittel zu den deutschen Treibhausgasemissionen beiträgt. Jahrzehntelang hat Deutschland auf den motorisierten Individualverkehr gesetzt. Aber die Verkehrswende ist überfällig und muss zwingend auch Bundespolitik werden. Dafür startete am Donnerstag, 26. August, auch von Leipzig ein Klimaprotest – mit dem Fahrrad natürlich.
Im Neuen Rathaus ist ab dem heutigen Montag die Briefwahlstelle eröffnet. Wer am 26. September nicht in Leipzig ist, kann hier vorab seine Stimme abgeben. Außerdem: Der erneute Streik der Lokführer sorgt für starke Einschränkungen im Zugverkehr, der Protest gegen die montäglichen Veranstaltungen der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ setzt auf Rollsport und am Flughafen in Kabul starb in den Morgenstunden eine afghanische Sicherheitskraft nach einem Feuergefecht. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 23. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In Afghanistan die Menschen, welche als sogenannte „Ortskräfte“ die Bundeswehr unterstützten, in den kurdischen Siedlungsgebieten die Menschen, welche gegen den IS kämpften und dennoch von einem Nato-Partner nicht in Ruhe gelassen werden: Die Liste derjenigen, die die Deutschen im Stich lassen, wird gerade nicht kürzer und – so es am 26. September 2021 keine Abwahl der dominierenden CDU/CSU im Bund gibt – mehr als eine gewisse Welle bleibt meist nicht übrig.
Neben den unmittelbaren Folgen für die Gesundheit von Millionen Menschen wird die Coronakrise auch dafür in Erinnerung bleiben, die soziale Ungleichheit weltweit vergrößert zu haben. Selbst die wirtschaftsliberale FAZ titelte im Juni, dass die Pandemie „die Schere zwischen Arm und Reich weiter geöffnet“ habe. Um auf diesen Missstand aufmerksam zu machen, rief das linke Bündnis „Wer hat, der gibt“ für Samstag, den 21. August, zum bundesweiten Aktionstag auf. In Leipzig beteiligten sich etwa 250 Menschen an einer Demonstration unter dem Motto „Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten“.
In Leipzig und vielen anderen Städten haben am Abend zahlreiche Menschen dafür demonstriert, Personen aufzunehmen, die vor den Taliban aus Afghanistan fliehen wollen. Einige sogenannte Ortskräfte sind bereits in Leipzig angekommen. Außerdem: Knapp 5.000 Leipziger/-innen haben bislang das Angebot der mobilen Impfteams genutzt und während der Pandemie stiegen vor allem die Fälle von Subventionsbetrug und politisch motivierter Kriminalität. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 17. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Seit dem heutigen Montag werden deutsche Staatsbürger/-innen, Mitarbeiter/-innen der Deutschen Botschaft in Kabul sowie Menschen, mit denen Deutschland in den letzten Jahren vor Ort zusammengearbeitet hat, aus Afghanistan evakuiert. Dort haben die Taliban inzwischen auch die Hauptstadt Kabul eingenommen. Eine Maschine der Bundeswehr startete am Morgen von Wunstorf aus. Außerdem: Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt die Corona-Schutzimpfung nun auch für 12- bis 17-Jährige. In der Leipziger Innenstadt trafen derweil erneut Corona-Leugner/-innen und Gegendemonstranten aufeinander und Autofahrer/-innen müssen seit heute neue Baustellen auf den Straßen Leipzigs beachten. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 16.08.2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Noch ein bisschen Lust auf Wahlkampfthemen, die wirklich etwas bedeuten? Für uns, unsere Zukunft und die unserer Kinder. Ja, die lieben Kinder, angeblich macht ja jeder alles nur für sie. In diesem Fall ist es tatsächlich so: das Thema Klimaschutz wurde in den letzten Jahren größer und größer. Erst entlud es sich in Massendemonstrationen der „Fridays for Future“, parallel in immer dichter aufeinanderfolgenden Krisenereignissen wie Dürren, Hochwasser und anderen Starkwettereignissen. Der Umweltverband BUND hat eingeladen, zur digitalen Debatte – 17 Uhr geht’s los.
Die Antwort der Leipziger Polizeidirektion fällt auf eine ausführliche LZ-Schilderung hin zurückhaltend aus. Wie auch schon die Pressemitteilung zuvor. Vor Ort war keiner der Kommunikationsabteilung der Leipziger Polizei an diesem Montag, den 2. August 2021, als am Rande einer „Bürgerbewegung Leipzig“-Demonstration ein Polizeibeamter nach Beobachtung Umstehender in einer kurz unübersichtlichen Situation die Nerven verliert und auf einen 31-Jährigen eintritt. Ein Video der Situation hat die 15-köpfige Einsatzeinheit offenbar nicht gefertigt und dennoch wird sie später am Abend das Opfer zum Täter machen.
Die Stimmung ist aufgeräumt und locker, es wird gelacht – nicht nur vor, sondern auch während des Gespräches. Amira Mohamed Ali (MdB), ein Name, den der LZ-Autor noch lernen wird in Vor- und Zunamen zu trennen, ist die neue Fraktionsführerin der Linkspartei im Bundestag, Juristin und blitzschnell im Umschalten zwischen Spaß und Ernst. Am 12. August trafen sie und Bundestagskandidat Sören Pellmann (MdB) auf die LZ und unsere Fragen zur Zukunft der Linken, Koalitionsideen und den laufenden Wahlkampf.
Der Unterschied zu den großen Corona-Demos im November 2020 war greifbar: Die Polizei hatte die Lage diesmal deutlich besser im Griff, als sie einen Demo-Zug von etwa 1.000 Teilnehmenden aus dem Milieu der COVID-19-Skeptiker am Samstag stoppte. Grund war die vielfache Missachtung der Maskenpflicht. Im Clara-Zetkin-Park wurde indes das DisTanz-Festival gefeiert, das nach Streit im Vorfeld nun für neuen Zündstoff sorgt, während der Sommer sich zu einem kleinen Wochenend-Intermezzo in der Stadt eingefunden hatte. Die LZ blickt auf das zurück, was am Wochenende, 14./15. August, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Gerade einmal eine Stunde ist die heutige Versammlung der „Ärzte für Aufklärung“ – eine durchgehend aus westdeutschen, meist homöopathisch behandelnden Ärzten bestehende Vereinigung – und der „Bewegung Leipzig“ zur Stunde alt, da ist bereits klar: Dieses Mal hat die Polizei das Zepter in der Hand. Rund 1.000 Teilnehmende konnte die Szenerie aus Impfgegnern, Homöopathiegläubigen und Verschwörungserzählern am 14.08.2021 auf dem Augustusplatz zusammenbringen, trotz deutschlandweiter Mobilisierung. Die Polizei besteht aufgrund wieder gestiegener Inzidenzen in Leipzig auf das Tragen einer Mund-Nasen-Maske, bevor die Versammlung starten kann.
Am Mittwoch, 11. August, gab es einen besonderen Termin in den „Bunten Gärten“ in Volkmarsdorf. Sie sind so bunt wie ihr Name – es blüht und summt. Viele Hände aus aller Welt werkeln auf nunmehr vier Parzellen im Kleingartenverein Anger-Crottendorf. Seit Anfang 2020 mischt auch Rentnerin Christa Fangohr hier ehrenamtlich mit.
Auf seiner Tour durch Sachsen machte der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) am 7. August 2021 auch in Leipzig Station. Er war einer Einladung der Gewerkschaften in den Garten des Volkshauses gefolgt und traf ohne großes Gefolge ein. Ganz nach Genossenart gab sich der Minister nahbar und wollte erst einmal hören, was den Menschen auf den Nägeln brennt. Am Ende konnte er konstatieren, dass man „über die wirklich wichtigen Themen“ gesprochen habe.
Seit dem heutigen Morgen ab 10 Uhr sammelte sich der Gegenprotest in der thüringischen Stadt Weimar, offizieller Start war 12 Uhr und es kamen viele. Deutlich mehr zumindest als auf der Seite, die mit ihrem Versammlungsvorhaben für den 7. August 2021 dazu beigetragen hatte, dass es heute in Weimar versammlungstechnisch ganz schön zur Sache ging. Unter anderem die extremistischen Kleinstparteien der „III. Weg“ und „Die Rechte“ hatten zur „neuen Stärke“ aufgerufen, am Ende kamen gerade einmal rund 100 „Kameraden“. Gegen Ende des Geschehens gab es aufgrund der strikten „Lagertrennung“ Gerangel zwischen den Polizeieinsatzkräften und dem antifaschistischen Protestzug, während die Neonazis vorzeitig abbrachen.
Wenn linke Gruppen zum Protest gegen die verschwörungsideologische „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ aufrufen, nutzen sie häufig Schlagworte wie „Legida 2.0“. Das zielt zum einen auf Inhalte und Publikum und zum anderen auf die ritualisierten „Ringspaziergänge“ am Montagabend mit einer überschaubaren, stets sehr identischen Teilnehmerschaft. Auch an diesem Montagabend, dem 2. August, waren es wieder rund 75 Personen, die stundenlang unterwegs waren – immer wieder aufgehalten durch antifaschistische Sitzblockaden.
In Leipzig kehrt am Dienstag unter anderem die Maskenpflicht in Geschäften zurück. Auch private Kontakte sind – zumindest in der Theorie – wieder beschränkt. Grund ist die anhaltende 7-Tage-Inzidenz über 10. Außerdem: Während sich im sächsischen Zwönitz eine antifaschistische Demonstration gegen „Querdenker“ richtete, probten diese in Berlin erneut den Aufstand. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 31. Juli und 1. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Nur in Sachsen: Für Kinder ab 12 Jahren gibt es ab sofort eine offizielle Empfehlung zur Impfung gegen das Coronavirus. Möglich war es schon vorher. Die Empfehlung könnte mit Blick auf das neue Schuljahr wichtig werden. Außerdem: Landeslisten von AfD und Grünen für die Bundestagswahl werden abgelehnt und in Thüringen gibt’s eine Bratwurst zur Spritze gratis dazu. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 30. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es stimmt einfach nicht, wenn gerade Fraktionen aus dem konservativen Spektrum des Stadtrates immer wieder beklagen, es würde im Stadtrat zu viel diskutiert, die Tagesordnungen seien zu aufgebläht und die Tagungen würden ausufern. Manchmal muss man auch in so einem Gremium erkennen, dass mit der Stadt auch die Aufgaben gewachsen sind. Und wenn man nicht rechtzeitig diskutiert, kommt ein langer und quälender Prozess wie in der Jugendhilfeplanung dabei heraus. Die stand am Donnerstag, 22. Juli 2021, auf der Tagesordnung.
Manchmal sollte man eben nicht nur die Hälfte erzählen, wie es die AfD-Fraktion so gern tut im Leipziger Stadtrat. Man pickt sich ein paar Fakten raus, interpretiert es alles in ein irgendwie verschnupftes Raster und tut dann so, als würde die Stadtratsmehrheit einfach nicht die Interessen der Bürger vertreten, wenn sie AfD-Anträgen nicht zustimmt. So wie am 22. Juli dem Antrag der AfD-Fraktion, die Leipziger Umweltzone abzuschaffen.
Es ist ein saurer Apfel, in den Leipzig da beißen muss beim Kauf eines Gymnasiums auf der Westseite des Hauptbahnhofs. Aber es ist ein Thema, bei dem am Donnerstag, 22. Juli, sehr deutlich wurde, unter welchen Zwängen Leipzig beim Schulbau steht. Denn wer keine eigenen Grundstücke hat, braucht zwingend Angebote privater Bauherren. Und die sind wirklich nicht billig.
Eigentlich hatte Leipzigs Verwaltung das Jubiläum schon auf dem Radar, aber noch nicht wirklich kommuniziert, was sie im Schlosspark Lützschena 2022 vorhat. Denn 1822 ersteigerte Maximilian Speck das Gut Lützschena, zu dem seit 1685 auch ein „Lustgarten“ gehörte. Den baute der Kaufmann zu einer der attraktivsten Parkanlagen im Raum Leipzig aus. Heute kümmern sich Ehrenamtliche um die Pflege des Parks. Dem aber fehlt noch eine Brücke.
Das hätte eigentlich flott gehen können am 21. Juli in der Ratsversammlung, als der Antrag der Linksfraktion „Die Wiederbelebung der Innenstadt qualifiziert und kooperativ umsetzen - City- und Stadtteilmanager/-in beauftragen“ zur Abstimmung stand. Denn eigentlich ging es dabei nur noch um die Frage: geht die Stelle wie geplant in die LTM oder ins Amt für Wirtschaftsförderung?
Für Thomas Köhler, Pirat und Mitglied der Freibeuter-Fraktion, war es eine kleine Sternstunde, was da am Mittwoch, 21. Juli, in der Ratsversammlung geschah. Immerhin kämpft er seit Monaten darum, Klarheit in die Abschlepppraxis des Leipziger Ordnungsamtes zu bringen. Doch die entsprechenden Weisungen wollte Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal nicht herausrücken. Mit seltsamer Begründung.
Da dachte man eigentlich, das sei alles wie am Schnürchen organisiert auch zu den Ausschusssitzungen des Stadtrates. Aber da muss bei einigen Stadträt/-innen doch der Frust gewachsen sein über die nicht genutzten Möglichkeiten, auch Personen zuzuschalten, die man bei Präsenzsitzungen unbedingt gebraucht hätte, die aber irgendwo im Homeoffice saßen oder seit Stunden vor der Tür versauerten. Es braucht ein Regelwerk, beantragte deshalb die Fraktion der Freibeuter.
Der Landtag in Thüringen hat Björn Höcke nicht zum Ministerpräsidenten gewählt. Nicht daran beteiligt war die CDU, die sich der Abstimmung verweigert hat. Außerdem: In Aachen müssen 900 Personen in Quarantäne, nachdem bei zwei Partys jeweils ein Corona-Infizierter mit der Delta-Variante dabei war. Und in Leipzig demonstrierten Klimaaktivist/-innen, während die Stadt die „Klimawette“ einging. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 23. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Genau genommen ist es ein Skandal. Seit sechs Jahren planen die Stadträt/-innen für eine rasant gewachsene Stadt neue Schwimmhallen in Leipzig, diskutieren moderne Mehrzweckbauten und suchen Standorte im Leipziger Süden, vor allem aber im Leipziger Osten. Am Otto-Runki-Platz wurden sie fündig und stellten frohgemut nach dem Beschluss im Stadtrat Förderanträge an das Land Sachsen. Im April 2020 folgte dann die erste Absage. Mit dem Beschluss vom heutigen 22. Juli 2021 helfen sogenannte kommunale „Ausgabereste“ in Höhe von 6,197 Millionen Euro dabei, dass vielleicht ab 2024 junge Menschen im Leipziger Osten das Schwimmen erlernen.
Das Leipziger Stadtbad verbleibt im städtischen Eigentum. Das hat die Ratsversammlung am Donnerstag, dem 22. Juli, fast einstimmig beschlossen. Zudem bekennt sich die Stadt „zur nachhaltigen und denkmalgerechten Etablierung des Leipziger Stadtbades als Sport- und Freizeitstätte für den Stadtteil und die gesamte Stadt Leipzig“. Wie genau das Stadtbad nach einer Wiederinbetriebnahme genutzt werden könnte, ist umstritten. Zwei Nutzungsvarianten sollen geprüft werden.
Die Sommerpause für die Stadträt/-innen hat sich wie erwartet um einen Tag verzögert: Am Donnerstag, dem 22. Juli, wird die Ratsversammlung vom Vortag fortgesetzt. Die Tagesordnung ist gut gefüllt, unter anderem mit der Zukunft des Leipziger Stadtbades, Anträgen zu einem Fahrradüberweg an der Haltestelle Goerdelerring und der Umweltzone sowie diversen Verwaltungsvorlagen zu Schul- und Kitathemen. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
12 Millionen Euro an den aktuellen Eigentümer bei einem einst zehnfach geringeren Kaufpreis und die Aussicht auf noch deutlich mehr Kosten in den kommenden Jahren. So lautete heute der Ratsbeschluss, den „Kohlrabizirkus“ ohne ein wirklich bestehendes Entwicklungskonzept zu kaufen. Aber eben auch: Erhalt des Eissports in Leipzig, des Clubs „Institut für Zukunftsfragen“ und viele gute Ideen für das Areal. Das allein wird dennoch nicht reichen, da wird dann wohl nach Kaufabschluss die „Leipziger Entwicklungs- u. Vermarktungsgesellschaft mbH“ (LEVG) als neuer Eigentümer ranmüssen. Durch die „Alte Messe“ hat das stadteigene Unternehmen durchaus Erfahrungen mit weit größeren Projekten.
Anders als bei der letzten Oberbürgermeisterwahl werden Graffiti in Leipzig wohl nicht zum Thema für den Bundestagswahlkampf taugen – eine kontroverse Debatte ist aber stets sicher, wenn sie auf der Tagesordnung des Stadtrates auftauchen. So war es auch am Mittwoch, dem 21. Juli, als sich die Ratsversammlung mit einem Antrag der Linksfraktion auseinandersetzen musste. Dieser zielte in seiner finalen Fassung darauf ab, für eine „stärkere Verankerung der nachhaltigen Graffiti-Koordinierung innerhalb der Stadtverwaltung“ zu sorgen. Eine Mehrheit im Stadtrat konnte dem zustimmen.
Bevor sich die Kommunalpolitik gegen Ende des Monats in die Sommerpause verabschiedet – und Teile davon in den Bundestagswahlkampf –, steht noch einmal die Ratsversammlung auf dem Programm. Am Mittwoch, dem 21. Juli, soll es unter anderem um das Stadtbad und den Kohlrabizirkus gehen. Letzteren möchte die Stadt kaufen, ersteres möchte sie nicht mehr verkaufen. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Sachsen hat es ebenfalls erwischt: Am Samstagabend gab es in einigen Regionen heftige Regenfälle. Im Gegensatz zum Westen Deutschlands – wo mittlerweile mehr als 150 Todesopfer gezählt werden – kamen jedoch offenbar keine Menschen zu Schaden. Außerdem: Beim CSD gingen am Samstag etwa 10.000 Personen auf die Straße. Ebenfalls gut besucht war eine Flughafendemo am Freitag. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 17./18. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Leipzig wird mal wieder bunt, queer und laut. Der CSD ist zurück, nahezu so, als ob es nie eine Pandemie gegeben hätte. Während die „Bürgerbewegung Leipzig“ vom Naturkundemuseum aus fast unbemerkt von allen und jedem einen ihrer unzähligen Rundgänge mit schwindender Beteiligung (gestern 20 heute 20) absolviert, sammeln sich im Rosental bislang 7.000 Teilnehmende an der Leipziger Parade zum „Cristopher Street Day“. Unterdessen gibt es in Ostsachsen eine massive Hochwasserwarnung an der unteren Elbe und für die SPD dürfte es heute kein schöner CSD werden.
Auch Mieter, Hausbesitzer und Hausmeister werden es lernen müssen, wie man Leipziger Innenhöfe und Gärten wieder in wirkliche Lebensräume für Tiere und Pflanzen verwandelt. Denn auch Leipzig kann es sich nicht leisten, dass die Artenvielfalt in der Stadt verloren geht. Stellplätze und gemähter Rasen aber helfen dabei nicht. Der NABU Leipzig zeigt jetzt, wie so ein Biotop gleich hinterm Haus aussehen kann.
Er selbst nennt sich einen „vielseitigen“ Menschen. Dass er „für den Verfassungsschutz gearbeitet“ haben will, ist ihm so wichtig, dass er es ungefragt erwähnt. Es ist Montag, der 5. Juli 2021 gegen 19:40 Uhr, als wir auf dem Richard-Wagner-Platz an den Kopf der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ herantreten und ihn um ein kurzes Statement bitten. Die Frage, ob er ein langjähriges, führendes NPD-Mitglied in Rheinland-Pfalz gewesen sei, scheint für Volker Beiser keine Überraschung zu sein.
Der Stammtisch ist ins Netz verlagert. Was früher in Kneipen, Küchen und so im kleinen Rahmen blieb, findet mittlerweile seinen Weg ins Netz. In das sogenannte „soziale“ Netz vor allem und so ist längst eine Art Öffentlichkeit entstanden, wie sie vielstimmiger nie war in der Menschheitsentwicklung. Was einerseits durchaus eine spannende Demokratisierung des Diskurses bedeutet, hat auch das verstärkt, was man für die Lösung von Problemen am wenigsten braucht: Abwertung und Hass. Doch da, wo man so etwas für Ehrlichkeit hält, kann man es auch noch auf der Straße antreffen.
Marco Böhme, Sächsischer Landtagsabgeordneter von Die Linke, hat Anzeige gegen die Polizei erstattet. Anlass sind mehrere Auseinandersetzungen mit Einsatzkräften während der Gegenproteste gegen die Montags-Demos der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“. Auch Böhmes „Landtags-Kollegin“ Juliane Nagel kritisiert die Polizei, nachdem sie Antworten auf eine kleine Anfrage erhalten hat. Außerdem: Die Polizei geht Hinweisen nach einer Leiche im Cospudener See nach. Die Suche gestaltet sich allerdings als schwierig. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 5. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Das Impfzentrum Leipzig zieht für vier Tage um. Auf dem Augustusplatz fanden an diesem Wochenende der Auftakt zum Internationalen Fußballbegegnungsfest sowie die Anfangskundgebung einer Motorraddemo statt. Außerdem: Die SPD Sachsen kam zum Landesparteitag zusammen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des 3. und 4. Juli in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Das Internationale Fußballbegegnungsfest (IFBF) 2021 hat begonnen. Wenige Stunden zuvor noch eine Pressekonferenz und schon sind die Macher von Tüpfelhausen mittendrin und glücklich. Denn seit Corona mitregiert, ist weniges sicher und im letzten Jahr noch zwang die Pandemie das Internationale Fußballbegegnungsfest in die Knie. Doch 2021 man hat „ein Fenster“ erwischt und in Windeseile ein Freundschaftsspiel, eine Filmpremiere und mit 300 jungen Sportlerinnen das wohl größte internationale Kinder- und Jugendturnier wieder an den Start gebracht.
In der Ratsversammlung am 24. Juni brachte es der Leipziger Stadtrat tatsächlich noch einmal fertig, eine halbe Stunde lang über den Neubau der Kindertagesstätte im Poetenweg zu debattieren. Eigentlich auch zu streiten. Verbal flogen schon einige Fetzen und auch Vorwürfe, die Unwahrheit gesagt zu haben gab es. Dabei war der Wunsch der Linksfraktion, hier doppelt so viele Kita-Plätze zu bekommen, ja nur zu verständlich. Nur scheitert das schon an der Bausubstanz.
Zur Ratsversammlung am 24. Juni kam dann auch noch kurzerhand eine dringliche Anfrage der CDU-Fraktion auf die Tagesordnung: „Dringliche Anfrage zur Situation an der Sachsenbrücke“. Eigentlich hätte das Thema schon viel früher am Tag aufgerufen werden können, diskutierte der Stadtrat ja an diesem Tag über das uralte, von der Stadtverwaltung immer wieder abgeblockte Thema Spontan- oder Open-Air-Partys.
Es gibt Phantome in der Leipziger Stadtpolitik, die tauchen immer wieder auf, egal, was der Stadtrat gerade beschlossen hat, wie sich die Verkehrspolitik ändert oder wie viele Anwohner gegen ein Straßenbauprojekt wie den Mittleren Ring im Leipziger Osten protestieren. 2015 hatte der Stadtrat eigentlich ein Planungsmoratorium für dieses 100-Millionen-Euro-Projekt beschlossen. 2018 holten es die Freibeuter wieder aus der Versenkung. Und 2021 widmete sich jetzt die AfD-Fraktion diesem Planungs-Gespenst.
Am 5. Juli 2020 traten in sechs Leipziger Stadtgebieten die vom Stadtrat beschlossenen sozialen Erhaltungssatzungen in Kraft. Und seither war gerade von Immobilieneigentümern eine Menge geharnischter Kritik zu hören – die Satzungen würden wichtige Modernisierungen und Anpassungen an die Bedarfe der Mieter unmöglich machen. Aber wenigstens für die ersten sechs Monate im Jahr 2020 gilt das nicht, informierte am 24. Juni Baubürgermeister Thomas Dienberg.
Volker Beiser hat sich wieder etwas beruhigt, wenn es um die „Leipziger Zeitung“ geht. Zumindest las der Führer der „Bürgerbewegung“ am 28. Juni 2021 nicht wieder aus der LZ vor oder erregte sich über den durch uns attestierten Realitätsverlust bei ihm. Es waren andere Themen wichtig. Der Gegenprotest auf dem Richard-Wagner-Platz zum Beispiel, der jedoch dieses Mal nicht vor Ort, dafür dezentral auf der Marschroute unterwegs war. Und natürlich Würzburg. Aktuell eine Art neuer Code für alle ausländerfeindlichen Menschen im Land, dass die Flüchtlingspolitik 2015 ein Fehler war. Ein Code, die die 70 Teilnehmenden sofort verstanden und eifrig Kerzen entzündeten.
Schon in der Ratsversammlung im Mai war das ausstehende Klimaschutzprogramm der Stadt Thema. Schon 2020 hätte es eigentlich im Entwurf vorliegen müssen, um das Klimaschutzprogramm 2014–2020 abzulösen. Aber da fehlten die Leute, die es fertigmachen könnten, berichtete Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal im Mai. Am 24. Juni stand er wieder Rede und Antwort.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare