Das Wort “Video” stammt vom lateinischen Wort “videre”, was “sehen” bedeutet (“video” = “ich sehe”). Es ist eine elektronische Darstellung von bewegten Bildern und Tönen, die aufgezeichnet oder gestreamt werden kann. Es ermöglicht die visuelle und akustische Wiedergabe von Informationen, Unterhaltung und Kommunikation auf Bildschirmen oder anderen Anzeigegeräten.
Das Video im Internet
Das Internet hat sich seit seiner Einführung und Erweiterung für die Öffentlichkeit in den 1990er Jahren ständig verändert und weiterentwickelt. Zu Beginn waren textbasierte Websites der absolute Standard. Mitte der 90er Jahre kamen die neu entwickelten Bildformate gif und jpg hinzu.
Kiews Oberbürgermeister Vitali Klitschko am 13. April 2022 im Stadtrat Leipzig (Videoschalte)
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So erschienen auf Websites nun auch bunte Bilder. Durch sich schnell verbessernde technische Voraussetzungen (z.B. Erhöhung von Datenübertragungsraten und die rasante Entwicklung der Computer- und der digitalen Kameratechnik (z.B. Handys) gab es ab etwa 2003/2004 die Möglichkeit, auch Filme/Videos über das Internet zu übertragen.
Youtube, Netflix & Co
Im Jahr 2005 wurde Youtube gegründet. Am 23. April 2005 wurde das erste Video auf der Plattform hochgeladen: Jawed Karim dreht im Zoo von San Diego einen 19 Sekunden langen Film vor dem Elefantengehege: “Me at the zoo” (“Ich im Zoo”). Dabei spricht er in die Kamera, lobt die langen Rüssel der Tiere und endet mit: “Mehr gibt es nicht zu sagen!” Karim ist einer der drei Gründer der Video-Plattform Youtube.
Die Idee schlägt weltweit Wellen, 2006 sind es schon 65.000 Videos. Täglich. Google erkennt das Potenzial, kauft Youtube für 1,65 Milliarden Dollar und entwickelt es weiter. Heute werden täglich 720.000 Stunden Videomaterial hochgeladen, Youtube hat mehr als 2 Milliarden Nutzer monatlich. Andere Video-Plattformen, wie Vimeo, Dailymotion, Vevo, Twitch, DTube, Odysee, TikTok, Instagram Video und Wistia entstehen. Auch alle Streamingdienste, wie Netflix, Disney, Amazon, … nutzen diese Multimedia-Technologie.
Das Video in der redaktionellen Arbeit der LEIPZIGER ZEITUNG
Auch für uns haben sich die technischen Möglichkeiten rasant weiterentwickelt, mit deren Hilfe wir über die Geschehnisse in der Stadt und Region Leipzig berichten können. 2004, beim Start der allerersten Nachrichten-Plattform der Leipziger Internet-Zeitung L-IZ.de, mussten wir noch penibel jedes Bild soweit wie zulässig reduzieren und komprimieren, um Datenmengen zu sparen. Unsere Leser sollten ja nicht ewig vor dem Bildschirm sitzen und auf die Seite mit den aktuellen Nachrichten warten. Optimierte Ladezeiten waren das absolute A und O.
Heute nutzen auch wir gern das Video-Format: Interviews, Pressekonferenzen, Demonstrationen, und, und, und. Auch aus dem Leipziger Stadtrat berichten wir live per Videostream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 05.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Video” veröffentlicht wurden:
Manche Zeitungen spielen nur zu gern mit der Unwissenheit ihrer Leser, lancieren Geschichten, denen der Boden fehlt, und schüren Volkes Frust, egal, ob die Sache Hand und Fuß hat. Jetzt war es mal wieder die Bild-Zeitung, die ihre Leser damit schockierte, die Stadt Leipzig habe potenzielle Bieter getäuscht, als sie selbst für die Freifläche am Connewitzer Kreuz mitbot. Wie leicht lassen sich Leipziger Investoren eigentlich täuschen? Oder hatte hier einer nur auf ein Schnäppchen spekuliert?
Manche Wege und Grünflächen in Leipzig wirken so vertraut, dass selbst die Anwohner aus allen Wolken fallen, wenn die auf einmal gesperrt werden. So wie der Fußweg, der seit Jahren den Lindenauer Markt mit der Odermannstraße verbindet – für viele Schulkinder der schnellste Weg zur Schule. Aber Mitte Mai war er auf einmal versperrt. Was ist da los, wollte die SPD-Fraktion wissen.
So ein wenig hat man sich schon gewundert, dass es in der Ratsversammlung am 19. Mai keine Nachfragen gab, nachdem Baubürgermeister Thomas Dienberg kurz die Anfrage der Linksfraktion zum Umgang mit der Erinnerung an das ehemalige Außenlager des KZ Buchenwald in der Kamenzer Straße 10/12 beantwortet hatte. Denn eigentlich stand auch die Frage im Raum: Wie kann die Stadt die Nutzung des Objekts durch Rechtsradikale unterbinden?
Ja, wo bleibt es denn nun? Das Leipziger Energie- und Klimaschutzprogramm ist überfällig. Schon 2020 hätte die Fortschreibung kommen müssen. Denn da lief das alte, 2014 beschlossene Programm aus. Oder erlosch an Kraftlosigkeit, könnte man auch sagen. Denn nur ein Viertel der versprochenen Maßnahmen wurde umgesetzt. Und weder 2020 noch 2026 erfüllt Leipzig seine eigenen Klimaschutzziele. Das Umweltdezernat antwortet jetzt auf eine Grünen-Anfrage.
Berlin, „Querdenken“ und Pfingsten. Eine Kombination, die noch im letzten Jahr mediale Wucht und Großdemonstrationen garantiert hätte. Auch vor dem Wochenende hatten die Ankündigungen seitens „Querdenken“ gewohnt martialisch geklungen, von unterschiedlichen Strecken für einzelne Bundesländer war vorab in Aufrufen die Rede, alles klang gigantisch. Angesichts dessen, was sich nach einem Versammlungsverbot am Samstag und Sonntag tatsächlich in Berlin versammelte, muss man wohl sagen: Die Luft ist raus.
Da konnte sich auch Torsten Bonew, Erster Bürgermeister und am Mittwoch, 19. Mai, Leiter der Ratsversammlung, eine kleine Spitze nicht verkneifen, als das Thema Schwimmunterricht in den Schulen zur Abstimmung kam: „Das äußerst knappe Ergebnis spiegelt die Diskussion wider.“ Immerhin flogen vorher 21 Minuten lang tatsächlich die Fetzen.
Im Rahmen der Leipziger Buchmesse (27. bis 30. Mai 2021) und „Leipzig liest extra“ präsentieren die Parents for Future Deutschland gemeinsam mit den Writers for Future, Leipzig fürs Klima und vielen anderen Klimaschutzverbänden eigene Veranstaltungen, Lesungen und Suchtipps rund um Klimabücher. Das alles digital, im Livestream und auf Twitch TV zum Mitmachen. Das Programm im Überblick.
Während in Dresden ein Islamist wegen eines tödlichen Messerangriffs im vergangenen Oktober zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, demonstrierten in Leipzig mehrere hunderte Menschen gegen Antisemitismus. Außerdem: Die Inzidenz ist in Leipzig wieder über 50 gestiegen; weitere Lockerungen verzögern sich demnach mindestens um einige Tage. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 21. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Geht es nach dem Willen von Linken und Grünen im Leipziger Stadtrat, sollen die Unmengen an Werbeflyern in privaten Briefkästen bald der Vergangenheit angehören. Vor allem mit den Stimmen der beiden Fraktionen hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 19. Mai, beschlossen, sich bei der Bundesregierung für eine „Opt-In-Lösung“ einzusetzen. Werbung soll dann nur noch eingeworfen werden dürfen, wenn dies ausdrücklich erwünscht ist.
Nach einem ungefährdeten 4:0-Sieg gegen die SG Dynamo Dresden hat der 1. FC Lok Leipzig den Einzug ins Sachsenpokal-Finale 2021 geschafft. Djamal Ziane in der ersten und Sascha Pfeffer in der zweiten Halbzeit sorgten mit ihren jeweils zwei Toren für den Endstand in einem Spiel ohne Zuschauer. Der bereits festehende Zweitliga-Aufsteiger Dynamo Dresden trat allerdings nicht mit dem Profikader an.
Die sogenannten Kosten der Unterkunft und Heizung gehören seit Jahren zu den Aufregerthemen in Leipzig. Vor allem Linke kritisieren regelmäßig, dass diese in Zeiten rasant steigender Mietpreise nicht der Realität entsprechen. Nun hat der Stadtrat auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, ein Gutachten in Auftrag zu geben. Dieses soll klären, ob das „schlüssige Konzept“ der Stadt Leipzig, aus dem sich die Kosten ergeben, mit den gesetzlichen Vorgaben im Einklang steht.
In Anbetracht der deutlich gesunkenen 7-Tage-Inzidenz in Leipzig wagt sich der Stadtrat wieder in die Kongresshalle am Zoo. Am Mittwoch, dem 19. Mai, treffen sich die Mitglieder dort zu einer Präsenz-Veranstaltung. Die Tagesordnung ist diesmal deutlich kürzer als in den vergangenen Monaten. Zudem stehen diesmal keine Mega-Themen mit etlichen Änderungsanträgen darauf. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Erneut haben in Leipzig einige Dutzend Menschen gegen die deutsche Corona-Politik demonstriert und dabei das Virus verharmlost. Etwa 60 bis 70 Personen versammelten sich am Montagabend, dem 17. Mai, auf dem Parkplatz vor dem Naturkundemuseum. Dort fand auch der von „Leipzig nimmt Platz“ organisierte Gegenprotest statt, an dem sich rund 100 Menschen beteiligten. Obwohl die Teilnehmer/-innen beider Kundgebungen teilweise nur wenige Meter voneinander entfernt standen, kam es zu keinen Zwischenfällen.
Am Mittwoch, 12. Mai, war auch Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linkspartei zur Bundestagswahl, in Leipzig. Anlass war der „Tag der Pflege“, zu dem es auch eine Kundgebung auf dem Kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz gab. Die Gelegenheit konnte die LZ zu einem Gespräch mit Dietmar Bartsch nutzen. Auch zur Frage, wie er zur möglichen Regierungsoption mit Grünen und SPD steht.
Der aktuelle Nahostkonflikt ist am Samstag, dem 15. Mai, auch in Leipzig angekommen. Mehrere hundert Menschen beteiligten sich an Israel-solidarischen und pro-palästinensischen Kundgebungen auf dem Augustusplatz, wobei letztere etwas besser besucht war. Mehrere Polizeiketten trennten die Teilnehmenden auf der Seite des Gewandhauses von den Teilnehmenden auf der Seite der Oper. Zumindest während der Kundgebungen gab es keine so schweren Konfrontationen, wie einige im Vorfeld erwartet hatten.
Die Bundesregierung lockerte aufgrund der sinkenden Inzidenzen die Einreiseregeln für Urlaubsrückkehrer/-innen und andere Einreisende. Fortan sind Selbsttests in Schulen, Friseursalons und anderen körpernahen Dienstleistungsunternehmen nicht mehr gültig. Wir fassen zusammen, welche Testregeln nun gelten. Außerdem: Die IG Metall und der Arbeitgeberverband Sachsenmetall haben sich in den Tarifverhandlungen geeinigt, in Dresden wird erneut „Querdenken“ verboten und auf der umkämpften Baustelle an der Connewitzer Hildebrandtstraße tut sich einiges. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 13. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Nicht erst seit Corona wird auf die Missstände in den Pflegeberufen aufmerksam gemacht, die Pandemie aber hat das Thema erneut „populär“ gemacht. Traurig, dass es so sein muss, noch trauriger, dass sich nichts ändert. In den letzten Jahren wurde in Krankenhäusern und Pflegeheimen gespart, wo es nur ging. Die Quittung sind zu wenige, unterbezahlte und überlastete Beschäftigte. Am heutigen Internationalen Tag der Pflege, der in diesem Jahr unter dem Motto „Für eine Gesundheitsversorgung mit Zukunft“ stand, machten mehrere Aktionen und Veranstaltungen auf die Missstände aufmerksam. Zu Wort meldeten sich vor allem diejenigen, die direkt „an der Basis“ sitzen: die Pflegekräfte selbst.
An diesem Demo-Wochenende fanden sowohl Kundgebungen der Corona-Leugner/-innen als auch entsprechender Gegenprotest statt. Eine antifaschistische Radtour schloss sich am Sonntag an. Derweil wurden in Sachsen mehrere rassistische Vorfälle gemeldet. Außerdem: Der Bundesrat bestätigte nun auch die neuen Regeln für Geimpfte und Genesene. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 8./9. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
An diesem Samstag, 8. Mai 2021, jährte sich zum 76. Mal der Tag der Befreiung durch die Alliierten und das damit verbundene Ende des Zweiten Weltkrieges. „Aber es ist nicht allein dieser Anlass des 8. Mai, an den wir an diesem wichtigen Tag erinnern möchten. Vielmehr steht dieses Datum für uns für die Bedeutung des Erinnerns an die Verbrechen der NS-Vergangenheit wie auch für das Einstehen gegen Rassismus, Antisemitismus, Ausgrenzung und Diskriminierung aller Art“, so Henry Lewkowitz, Geschäftsführer des Erich-Zeigner-Haus e. V.
Den zweiten Samstag in Folge sollen in Leipzig mehr als zehn Demonstrationen stattfinden. Wieder steht die Corona-Politik im Mittelpunkt. Aber auch Antifaschismus, Bienensterben, Geflüchtete, Stolpersteine und Umweltschutz sind heute im Fokus. Besonders im Stadtzentrum ist ab spätestens 14 Uhr mit einer vierstelligen Zahl von Demonstrierenden zu rechnen. Die LZ informiert wie gewohnt im Liveticker über das Geschehen.
Einen Monat hat es gedauert, um die Inzidenz in Leipzig wieder unter 100 zu bringen. Mehr als sechs Jahre hingegen brauchte es, bis der Verfassungsschutz feststellte, dass Pegida irgendwie doch verfassungsfeindlich ist. Sechs Jahre, die die rund 1.000 Radlerinnen bei der heutigen Ringfahrt wohl nicht auf echte Alternativen im Leipziger Verkehr warten wollen und deshalb heute begonnen haben, für ihren Platz und ihre eigene Spur auf dem Ring zu demonstrieren. Apropos Platz: den verteidigte heute ein Baggerbesetzer vehement gegen eine Baufirma. Außerdem: überraschend viele Impftermine und ein Angriff auf die „Bild“. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 7. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Erst war es nur eine Idee, dann gab er der Leipziger Zeitung Bescheid und den Hinweis: „Nach meiner Kenntnis hat der Bauherr des Grundstückes an der Hildebrandt/Ecke Bornaische Straße keine Baugenehmigung“, so Willy*. Und wollte dennoch heute, am 7. Mai 2021, mit den ersten Erdarbeiten starten. Hinzu käme, dass sich auf der Brache die streng geschützte Zauneidechse angesiedelt hätte. Tatsächlich stand da ein Bagger in Connewitz, den ein junger Mann heute Morgen kurz nach 6 Uhr besetzte. Und so eine illegale Baustelle vorerst stoppte.
Es ist ein besonderer Versuch, den der Staatsbetrieb Sachsenforst da am Dienstag, 4. Mai, in der Nordwestaue des Leipziger Auwalds gestartet hat. Im Beisein von Forst- und Umweltminister Wolfram Günther wurden dort 125 Eschen gepflanzt. Und zwar nicht irgendwelche, sondern eine besondere Sendung aus Thüringen: Die Klone einer Esche, die dort im Erfurter Revier das Eschentriebsterben augenscheinlich gut überstanden hat. Und das Eschentriebsterben macht ja auch dem Leipziger Auwald zu schaffen.
Erneut treffen am heutigen 3. Mai 2021 die sogenannte „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ und der entsprechende Gegenprotest auf dem Richard-Wagner-Platz aufeinander. Die „Bürgerbewegung“, von welcher sich selbst „Querdenken Leipzig“ als zu rechts abgrenzt, ist in den vergangenen Wochen mit zuletzt 125 Teilnehmer/-innen die derzeit größte Sammlungsbewegung in der Stadt, welche in Teilen mit Reichsbürgerforderungen und nationalistischem Gedankengut auftritt. Zur Stunde haben sich rund 80 hier und etwa doppelte so viele beim Gegenprotest versammelt.
Es sind auch manchmal schwer auszuhaltende Kompromisse, die der Stadtrat beschließen muss. So wie am 28. April mit dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 454 „Energieberg Leipzig-Seehausen“. 2020 wurden die Pläne, hier eine große Solaranlage der Stadtwerke Leipzig zu installieren, erstmals öffentlich, auch wenn die Idee schon zwei Jahre älter ist, wie SPD-Stadtrat Andreas Geisler in der Diskussion anmerkte.
In Leipzig sind am Samstag, dem 1. Mai, zahlreiche Demonstrationen im Bereich des Stadtzentrums geplant. Während die Kundgebungen von linker Seite wie vorgesehen stattfinden dürfen, wurden drei rechte Versammlungen verboten. Das sächsische Oberverwaltungsgericht bestätigte in der Nacht das Verbot für die Kundgebung der Neonazipartei „Der 3. Weg“. Dennoch ist damit zu rechnen, dass sich Neonazis und Corona-Verharmloser/-innen spontan in Leipzig versammeln. Die LZ informiert im Liveticker über die aktuellen Entwicklungen.
Während seit etwa 15 Uhr an diesem 1. Mai 2021 in Leipzig Connewitz eine Spontandemonstration auf der Karl-Liebknecht-Straße abgehalten wird, schauen wir mal auf den Tag und die Redebeiträge zurück. Leipzigs OB Burkhard Jung hinterließ – „natürlich digital“ – am heutigen Mittag ein Grußwort am Leipziger Marktplatz zum Thema Solidarisch durch die Krise, während Gewerkschaftsfunktionäre wie Ines Kuche (Ver.di) am gleichen Ort über Arbeitskämpfe während der Corona-Pandemie berichteten. Und so mancher Beitrag war durchaus ernüchternd, wie der über die angeblichen Bemühungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur besseren Entlohnung von Pflegekräften.
So eine schräge Debatte zu Kindertagesstätten wie am 28. April im Leipziger Stadtrat hat dieses Gremium wirklich lange nicht erlebt. Die schrägsten Argumente kamen diesmal tatsächlich von CDU-Stadtrat Karsten Albrecht, der von einem „linken Tempo der Verstaatlichung der Stadt“ fabulierte und einem „VEB Kita“, ein Tonfall, den auch FDP-Stadtrat Sven Morlok dann aufnahm. Als wollte Leipzig jetzt gern mal wieder alle nichtkommunalen Kitas enteignen. Nichts weniger aber wollte die Vorlage.
Wichtige Entscheidungen im Leipziger Stadtrat gehen manchmal auch ganz unspektakulär und völlig ohne Diskussionen über die Bühne. So war es am 28. April auch mit der Entscheidung, den Masterplan des Zoos Leipzig zeitlich noch einmal zu verlängern und auch finanziell noch einmal aufzustocken. Auch die Corona-Pandemie hat hier für einige spürbare Verzögerungen beim Bau gesorgt.
Manchmal kann Tempo auch ganz schön verwirren. Und auch Leipzigs Planer können Tempo machen, wenn sie nur wollen. Am Mittwoch, 28. April, führte das zu einer eigentlich gar nicht so banalen Diskussion, auch wenn FDP-Stadtrat Sven Morlok gleich mal das Wort Skandalisierung in den Mund nahm. Aber die Frage ist nur zu berechtigt: Wie teuer wird Leipzigs neues Naturkundemuseum nun wirklich?
Die Ratsversammlung geht am Mittwoch, dem 28. April, wieder in die Verlängerung. Rund zwei Stunden müssen die Stadträt/-innen wohl noch einmal einplanen, nachdem die Zeit vor einer Woche nicht ganz gereicht hat. Auf der Tagesordnung stehen noch rund ein Dutzend Verwaltungsvorlagen, darunter „Housing First“ und der Neubau einer Rettungswache. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 15 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Mit etwa 150 Menschen hat die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ zum dritten Mal auf dem Richard-Wagner-Platz demonstriert. Rund 250 Personen protestierten in Sicht- und Rufweite gegen die Veranstaltung aus dem Reichsbürger- und „Querdenken“-Spektrum. Auf beiden Seiten waren es somit erneut mehr Teilnehmende als eine Woche zuvor: etwa 25 mehr bei der „Bürgerbewegung“ und etwa 50 mehr beim Gegenprotest von „Leipzig nimmt Platz“.
Wenn man doch nur Zeit hätte. Aber auch ein Leipziger Stadtrat muss galoppieren, um seine Themenlisten abzuarbeiten. Das wird sich wohl auch nicht mehr ändern in einer wachsenden Stadt, die immer mehr Themen zu bewältigen hat. Seit Mittwoch, 21. April, nun auch die Bewerbung um ein Jüdisches Museum in Leipzig. Das hat der Stadtrat einstimmig so beschlossen.
Dass die Friedliche Revolution wahrscheinlich noch lange nicht reif ist, zum Museumsstück zu werden, wurde in der Ratsversammlung am 21. April in einer halbstündigen Diskussion ziemlich deutlich. Beantragt hatte die Prüfung, ob die Orte der Friedlichen Revolution UNESCO Weltkulturerbe werden könnten, die CDU-Fraktion.
Am Ende dauerte es doch noch einmal fast zwei Stunden, bis die Leipziger Ratsversammlung am Mittwoch, 21. April, dem Bebauungsplan für den Wilhelm-Leuschner-Platz zustimmte. Immerhin ein Jahrhundertprojekt. Wie es ein Stadtrat in Leipzig selten auf den Tisch bekommt. Und dabei war der Löwenanteil der Arbeit schon vorher passiert. Denn seit einem halben Jahr haben Stadtrat und Verwaltung an dem Projekt gefeilt.
Jahrelang war es ein Streitthema im Stadtrat: Die Kosten für die Hilfen zur Erziehung stiegen Jahr für Jahr genauso wie die Fallzahlen. Immer mehr Kinder und Jugendliche wurden stationär untergebracht, das geplante Budget um Millionen Euro überschritten. Im Dezember beantragten die Grünen deshalb, das undurchschaubare System endlich zu ändern.
Eine berechtigte Frage stellte Michael Neuhaus, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, am Mittwoch, 21. April, als der Linke-Antrag „Glasklar für Vogelschutz“ zur Abstimmung stand: Sollten Umweltschützer doch lieber auf ein Ökologiestudium verzichten und stattdessen lieber Jura studieren, um überhaupt eine Chance zu haben, Umweltschutz durchzusetzen?
In Leipzig könnte es für einige Gruppen bald ein 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV geben. Die Weichen dafür hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 21. April, gestellt. Ob Leipzig-Pass-Besitzer/-innen und Personen bis 27 Jahren ein solches 365-Euro-Ticket bald nutzen können, hängt aber von der Zustimmung bestimmter Gremien und einem erfolgreichen Förderantrag ab. Im Stadtrat gab es zudem Kritik an der Entscheidung: Zur Verkehrswende würde der Beschluss nichts beitragen.
Die Hoffnung des Oberbürgermeisters und vieler Stadträt/-innen, bald wieder in Präsenz zu tagen, hat sich vorerst nicht erfüllt. Auch die Ratsversammlung im April wird digital stattfinden, weil die Infektionszahlen in Leipzig zu hoch sind. Die Sitzung am Mittwoch, dem 21. April, ist zugleich das erste Treffen nach dem Beschluss des Doppelhaushaltes vor drei Wochen. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Die Stadt Leipzig soll stärker an die Verbrechen im Nationalsozialismus erinnern. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 21. April, mit großer Mehrheit beschlossen. Anlass dafür war ein Antrag des Jugendparlaments. Geplant ist eine „zeitgemäße Gestaltung zur Erinnerung“ an bestimmten Orten im Stadtgebiet. Die Orte, die historisch belastet sind, sollen erforscht und benannt werden. Ein Änderungsantrag der AfD, sich nicht nur auf die Zeit des Nationalsozialismus zu beschränken, fand keine Mehrheit.
Da hat die Linksfraktion mal das Thema „Ausbau der Erneuerbaren Energien“ bei den privaten Hörnern gepackt und einen Vorschlag unterbreitet, der jeden und parallel den eigenen Geldbeutel betrifft. Mit dem heutigen Antrag könnten sich perspektivisch alle Leipziger Stadtwerke-Kundinnen und weitere Interessent/-innen am Ausbau der klimaschonenden Energiearten Wind, Sonne und Wasser beteiligen. Und dabei auch noch Geld verdienen.
Gesetzlich verordnen können es der Stadtrat oder die Verwaltung nicht. Das Rauchen an Haltestellen der LVB ist ein Verhalten, welches im sogenannten öffentlichen Raum stattfindet und bislang gibt es kein Bundesgesetz, welches das Rauchen in der Öffentlichkeit untersagt. So führte Beate Ehms (Linke) für den Petitionsausschuss in ein Thema ein, welches wohl nur mit gemeinsamen Anstrengungen zu verbessern ist. Denn, so Ehms, der Freiheit der Raucher steht das Recht auf Gesundheit der anderen gegenüber.
Gewalt gegen Medienschaffende hat in Deutschland im vergangenen Jahr eine „noch nie dagewesene Dimension“ erreicht. Zu diesem Ergebnis kommt „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) in einem internationalen Vergleich. Die Nichtregierungsorganisation zählte 2020 mindestens 65 Angriffe auf Journalist/-innen und rechnet mit einer hohen Dunkelziffer. Verantwortlich für die hohe Zahl seien vor allem Teilnehmer/-innen an Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, wie beispielsweise jener am 7. November 2020 in Leipzig.
Die selbsternannte „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ wächst. Etwa 125 Personen versammelten sich am Montagabend, dem 19. April, auf dem Richard-Wagner-Platz, um die Corona-Pandemie anzuzweifeln und zahlreiche Maßnahmen als übertrieben zu kritisieren. Nur wenige Meter entfernt standen rund 200 Antifaschist/-innen und protestierten gegen diese Kundgebung. In der Vorwoche waren es noch circa 75 beziehungsweise 100 Teilnehmer/-innen.
Montagabend in Leipzig: Auf dem Richard-Wagner-Platz hören rund 75 Personen einem Redner zu, der gegen Muslime wettert; ein paar Meter davon entfernt sind Antifa-Rufe von etwa 100 Gegendemonstrant/-innen zu hören – und dazwischen die Polizei. Was wie ein wöchentliches Ritual zu Legida-Zeiten vor einigen Jahren klingt, ist am heutigen 12. April passiert. Wie langlebig diese Art des Protests gegen Corona-Maßnahmen sein wird, ist noch nicht absehbar.
Die von der „Bewegung Leipzig“ geplanten Kundgebungen haben am Samstag, dem 10. April, nicht stattgefunden – weder in Leipzig noch in Halle. Sowohl die ursprünglich auf dem Augustusplatz geplanten Versammlungen als auch die kurzfristig angekündigte Ersatzveranstaltung in Halle waren verboten worden. Stattdessen waren verschiedene linke Gruppen auf dem Fahrrad und auf dem Augustusplatz unterwegs, um unter anderem für einen „solidarischen Shutdown“ zu werben.
Gegen 8:30 Uhr war beim LZ-Anruf noch alles unklar am Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen. Dass man in Leipzig auf das Urteil warte, sei klar, so Pressesprecher Thomas Tischer. Im Laufe des Vormittages solle das Urteil fallen, hieß es, geklagt hätte allerdings nur ein Versammlungsanmelder aus dem Bündnis „Querdenken 341“, „Bewegung Leipzig“ und „Eltern stehen auf“ für eine Kundgebung auf dem Leipziger Augustusplatz am heutigen 10. April. Wer genau, blieb offen, doch eine Klage mehr hätte in der Sache sicher nichts geändert, aber mehr gekostet. Am Ende rissen scheinbar bei der „Bewegung Leipzig“ die Nerven. 13:01 Uhr hieß es, man treffe sich nun in Halle/Saale.
Abschiebungen wirken in Pandemie-Zeiten besonders merkwürdig. Während die Bundesregierung einerseits dazu aufruft, Mobilität einzuschränken und möglichst zu Hause zu bleiben, setzt sie andererseits Dutzende Menschen in ein Flugzeug, um diese zwangsweise nach Afghanistan zu bringen – weit weg von ihrem neuen Zuhause in Deutschland. Weil es bald wieder so weit sein soll, versammelten sich am Dienstagabend, den 6. April, rund 75 Menschen auf dem Willy-Brandt-Platz zu einer Kundgebung. Die Gruppe „Protest LEJ“ hatte dazu aufgerufen.
Natürlich kann man immer wieder erzählen, wie wertvoll und artenreich der Leipziger Auenwald ist. Aber wirklich begreifen kann man es nur, wenn man es wirklich selber sieht. Am besten mit jemandem zusammen, der einem das alles nicht nur erklären kann, sondern auch zeigt, worauf man achten sollte. Denn es ist auch mit dem Auwald so: Man sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht. Höchste Zeit für eine Entdeckertour.
Zum zweiten Mal in Folge steht das Osterfest im Zeichen der Corona-Pandemie. Veranstaltungen fanden digital oder unter strengen Hygieneauflagen statt. Bei Demonstrationen in Stuttgart und verschiedenen Städten im Freistaat hielten sich Querdenker/-innen unterdessen erneut nicht an Abstände und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Außerdem: wir erklären, welche Regeln ab 6. April in verschiedenen Teilen Sachsens gelten. Die LZ fasst zusammen, was am Osterwochenende, 2. bis 5. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es könnte wirklich ein Vorzeigeprojekt werden dafür, wie obdachlose Menschen sich in Selbstorganisation einen eigenständig verwalteten Wohnraum herrichten und darin auch weitere soziale Angebote wie eine Kleiderkammer schaffen. Am 31. März stimmte Leipzigs Stadtrat nämlich auch noch über die Zukunft der Punkwerxxkammer ab.
Als es am Mittwoch, 31. März, zur Abstimmung über die beiden Satzungen für den Leipziger Doppelhaushalt 2021/2022 kam, griff Finanzbürgermeister Torsten Bonew zu sehr nachdenklichen Tönen. Denn erstmals seit 15 Jahren baut Leipzig mit dem Doppelhaushalt seine Schulden nicht weiter ab, sondern verdoppelt sie quasi auf einen Schlag. Das thematisierte die SPD-Fraktion schon nach der Sitzung des erweiterten Finanzausschusses am 11. März.
Es ist ja nicht nur beim Schulbau so, dass Leipzig hinter den eigenen Plänen oft um Jahre hinterherhinkt. Dasselbe kann man bei den großen Straßenbauprojekten sehen, die eigentlich in der Prioritätenliste bis 2020 abgearbeitet werden sollten. Dazu gehörte auch die Komplexmaßnahme Gorkistraße, die sogar schon 2014 beschlossen worden war und 2015 umgesetzt werden sollte. Aber dann ging einiges schief.
Ein heftiges Stück reale Kommunalpolitik gab es dann in der Ratsversammlung am 31. März, als die beiden Grünen Stadträte Michael Schmidt und Kristina Weyh einen Antrag erneut stellten, der zuvor wieder ins Verfahren zurückverwiesen wurde. Es ging um das Hortgebäude der 60. Grundschule in der Seumestraße, zu dem der Stadtrat schon 2017 einen Beschluss gefasst hatte.
Wie hilft man eigentlich den Leipziger Einzelhändlern nach den ganzen Lockdowns in Leipzig, nach deren Ende wieder auf die Beine zu kommen und jetzt auch erst einmal zu überleben? Mit der Frage beschäftigten sich gleich mehrere Änderungsanträge zum Doppelhaushalt. Denn einig waren sich in der Debatte am Mittwoch, 31. März, alle. Die Bundes- und Landesmittel werden da allein nicht helfen.
Wie viel ist Leipzig eigentlich die digitale Unabhängigkeit und Sicherheit der eigenen Daten wert? Darüber wird, wie es sich am 31. März anhörte, im Wirtschaftsausschuss des Stadtrates schon seit geraumer Zeit diskutiert. Und die dort versammelten Stadträt/-innen machen sich durchaus Gedanken darüber, was Leipzig eigentlich investieren müsste, um die Daten der Stadt und der Bürger zu sichern. Trotzdem wurde ein entsprechender Antrag der Linksfraktion zum Doppelhaushalt abgelehnt.
In großer Sorge waren Linksfraktion und Grünen-Fraktion auch in der Planung für den Doppelhaushalt, ob es die Verwaltung ernst meint, auch in den Folgejahren die Mobilitätswoche zu organisieren. Denn für 2021 liegt die Zusage zwar vor, für 2022 aber noch nicht. Also schrieben beide Fraktionen einen entsprechenden Antrag. Doch erstaunlicherweise wurde der am 31. März im Stadtrat abgelehnt.
Leipzig hat ein Müllproblem. Eigentlich nicht nur eins, sondern ziemlich viele. So wie alle heutigen Städte, die irgendwie damit zurechtkommen müssen, dass eine entfesselte Konsumgesellschaft auch eine Müllgesellschaft ist. Und manches von diesem Müll ist gleich mehrfach umweltschädlich, so wie die ganzen Plastikverpackungen, die nicht nur in der Gelben Tonne landen. Aber mit ihrem Antrag, da mehr zu tun, sind die Grünen gescheitert.
Eigentlich hätte ein T-Shirt mit der Botschaft „Mein Freund, der Baum“, besser gepasst, als Linke-Stadtrat Michael Neuhaus am 31. März den mit Jürgen Kasek (Grüne) gemeinsam geschriebenen Antrag einbrachte, in dem sie vier zusätzliche Stellen im Amt für Umweltschutz beantragten, um Leipzig wieder eine fachliche Kontrolle der Baumschutzsatzung zu ermöglichen. Aber er hatte ein anderes Motiv auf dem T-Shirt, dass für einen kleinen Aufruhr sorgte.
Jugendbeteiligung ist ein brennendes Thema in Leipzig. Immerhin, muss man sagen, denn der Stadtratsmehrheit ist durchaus bewusst, dass junge Menschen in Leipzig bei vielen wichtigen Entscheidungen in der Stadt bisher kein Mitspracherecht haben, obwohl es ihre Interessen direkt berührt. Das Jugendparlament fängt nur einen Teil dieser Interessen auf. Aber Jugendbeteiligung ist auch im „laufenden Betrieb“ wichtig. Und dafür braucht es Betreuungspersonal, hatten fünf Stadträt/-innen beantragt.
Als der Stadtrat im Januar den Grünen-Antrag zu „Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln“ abstimmte, fielen die darin gewünschten Park- bzw. Auwaldranger erst einmal unter den Tisch. Natürlich aus Kostengründen. Wie kann man diese Ranger finanzieren, wenn die Stadt sowieso schon mit den Corona-Lasten zu kämpfen hat? Und wie wichtig nimmt Leipzig den Schutz des Auwaldes?
Es ist nicht irrational, was die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat treibt. Sie zieht dort alle Register, demokratische Akteure zu diskreditieren und Misstrauen zu säen. Bis hin zur Unterstellung, in drei Kultureinrichtungen im Leipziger Süden wären gar die Befürworter von Gewalt zu suchen. Dass alle drei Anträge, die AfD-Stadtrat Tobias Keller präsentierte, keine Basis haben, hatte das Kulturdezernat längst festgestellt.
Da kämpft eine ganze Stadt darum, dass endlich die Wende hin zu einer klimagerechten Stadtpolitik vonstattengeht, die Stadtratsmehrheit beschließt den Klimanotstand, endlich kommt auch ein Klimareferat auf die Beine. Und dann kommt die AfD-Fraktion und beantragt in der Haushaltsdebatte einfach mal, das Klimareferat wieder zu streichen.
Das dürfte für einen kleinen Zoff zwischen zwei Männern sorgen, die sonst eigentlich immer am selben Strick ziehen, wenn es um den Kampf gegen den Fluglärm am Flughafen Leipzig/Halle geht. Immerhin stand am Mittwoch, 31. März, in der Haushaltssitzung des Stadtrates auch der Grünen-Antrag zur Abstimmung, fünf eigene Lärmmessstellen für Leipzig anzuschaffen.
Am 31. März diskutierte der Leipziger Stadtrat ja in der Kongresshalle über den Doppelhaushalt 2021/2022. Ein Haushalt, der ja versuchen muss, irgendwie die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie mit den genauso zwingenden Erfordernissen der Zukunft zu verbinden. Denn die Klimakrise ist ja nicht ausgestanden. Im Gegenteil: Leipzig hat enormen Nachholbedarf. Ein sicheres Radnetz auf dem Promenadenring wäre dabei ein wesentliches Element.
Stadträt/-innen in Leipzig und Abgeordnete des sächsischen Landtags haben heute wichtige Entscheidungen für die kommunalen Finanzen getroffen. Unterdessen musste Oberbürgermeister Burkhard Jung verkünden, dass viele Geschäfte schon morgen wieder schließen müssen. Außerdem: Schnelltests sind auch über Ostern möglich und ein Gericht hat einen Eilantrag zu einer Testpflicht abgelehnt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 31. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Der Leipziger Stadtrat hat mit großer Mehrheit ein Sofortprogramm für den Radverkehr beschlossen. Von 58 Stadträt/-innen votierten in der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 31. März, alle außer drei für die Verwaltungsvorlage. Aus den Fraktionen hatte es zahlreiche Änderungsanträge gegeben, die teilweise ebenfalls Mehrheiten fanden. Das Aktionsprogramm soll kurzfristig in den Jahren 2021 und 2022 umgesetzt werden.
Die Ratsversammlung hat nach Testung aller Räte und Gäste am heutigen 31. März eben erst begonnen und schon gibt es einen Paukenschlag. Ab morgen, Donnerstag, den 1. April 2021, ist der Einzelhandel in Leipzig – sofern er nicht zum Grundbedarf gehört – geschlossen. Das musste Leipzigs OBM Burkhard Jung zum Start der heutigen Ratsversammlung verkünden. Grund ist die Überschreitung der sächsischen Inzidenz von 100 bei den Neuinfektionen pro 100.000 Menschen. Hinzu käme, dass sehr wahrscheinlich auch der zweite Richtwert, die Belegung der 1.300 Corona-Betten in Sachsen, bereits in der kommenden Woche erreicht wird.
Zum ersten Mal seit 2020 wird der Stadtrat am Mittwoch, dem 31. März, wieder vor Ort in der Kongresshalle am Zoo tagen. Zwar steigen die Infektionszahlen in Leipzig weiter an, doch die Abstimmung zum Haushalt 2021 und 2022 muss in Präsenz stattfinden. Für alle Stadträt/-innen gibt es die Pflicht, einen tagesaktuellen Negativ-Test vorzulegen. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Nicht nur der gemeinsame Antrag von Grünen, Linken und SPD zur Einrichtung von Modellprojekten für flächendeckendes Tempo 30 wurde am 24. März in der digitalen Ratsversammlung abgestimmt, auch der AfD-Antrag „Grüne Welle für Kraftfahrzeuge auf Hauptverkehrsachsen“ kam zur Abstimmung. Dabei hatte die Verwaltung so schön erklärt, dass es in einer realen Stadt praktisch nicht machbar ist, Grüne Wellen sicherzustellen.
Am 24. März ging es zu frühabendlicher Stunde in der Ratsversammlung um ein Thema, das schon in den vergangenen Wochen die Gemüter hat hochkochen lassen: Tempo 30. Kann man in einer Stadt wie Leipzig Tempo 30 flächendeckend einführen? Oder doch lieber nur in bestimmten Gebieten? Und was macht das eigentlich mit dem Verkehrsfluss? Da war natürlich zu erwarten, dass es ziemlich heftig zur Sache gehen würde. Und ging es ja auch.
35 Städte im Freistaat wollen die „Freien Sachsen“ gezählt haben, in denen heute zu neuerlichen „Querdenker“-Demos aufgerufen wird. Darunter auch Leipzig und Dresden. Woher die extremistische Vereinigung ihre Kenntnisse darüber bezieht und an wie vielen der meist unangemeldeten Zusammenkünfte sie selbst beteiligt ist, ist unklar. Klar ist nur, dass auch die „Bewegung Leipzig“ mal wieder eifrig diese Aufrufe teilt und anonym verkündet, auch in Leipzig gäbe es ab 19 Uhr eine Versammlung. Dabei wird mal wieder, wie einst von der AfD, der „Montags-Demonstrations“-Mythos aufgekocht. Bei der Stadt Leipzig weiß man vom anstehenden Geschehen offiziell nichts.
Wie viele neue Wohnungen wird Leipzig brauchen? Das weiß niemand wirklich, auch wenn Leipzigs Statistiker immer wieder möglichst belastbare Prognosen erstellen. 700.000 Einwohner bis 2030 sind wohl eher unrealistisch. Die letzte Prognose sah eher 665.000 als Zahl, die 2030 erreicht wird. Aber fehlende (bezahlbare) Wohnungen spielen für diese Entwicklung eben auch eine Rolle. Weshalb ein gemeinsamer Stadtratsantrag am 24. März auch Erfolg hatte.
Das erste Quartal geht zu Ende und es gibt jetzt ein wenig Druck im Verkehrsdezernat, für Anger-Crottendorf ein neues Parkregime zu finden. Denn am 24. März beschloss der Stadtrat mit großer Mehrheit den Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat Ost, hier einmal einen ersten Superblock in Leipzig einzurichten.
Während in Leipzig mehrere Initiativen und Vereine zum „Housing Action Day“ aufriefen, versammelten sich in anderen sächsischen Städten wieder Querdenker. Innenminister Roland Wöller (CDU) verteidigte das Versammlungsrecht der Corona-Maßnahmen-Gegner/-innen. Außerdem: Rechtsextremisten der Hooligan-Gruppierung „Faust des Ostens“ werden nach 10 Jahren angeklagt und die sächsische Kirche positioniert sich zum Rechtsextremismus. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 27. und 28. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Am Donnerstag, 25. März, hat Leipzigs Stadtrat tatsächlich wieder einen gültigen Forstwirtschaftsplan beschlossen, wahrscheinlich sogar einen, der den Vorgaben des Oberverwaltungsgerichts genügt, das ja mit seinem Urteil die Vollstreckung des Forstwirtschaftsplans 2018 gekippt hat. Als sich in der Livestream-Diskussion die Stadträte Kasek und Neuhaus zu fetzen schienen, war noch nicht zu ahnen, dass am Ende alle Stadträt/-innen der Vorlage des Umweltdezernats zustimmen würden.
Sachsen warnt davor, dass die Covid-Betten in Krankenhäusern bereits zu Ostern allesamt belegt sein könnten. Abgesehen von Appellen, die bestehenden Regeln einzuhalten, gibt es bislang jedoch wenig Konkretes, was den Trend stoppen soll. Unterdessen planen „Querdenker“ weitere Aufmärsche. In Leipzig waren sie heute vor einer Schule, wo sie auf die Polizei trafen und eine LZ-Reporterin beleidigten. Außerdem: Eine Impfstation muss beschützt werden und Jan Böhmermann erklärt, wie Sächsisch wirklich geht und woher die Nazis kommen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 26. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In der (digitalen) Leipziger Ratsversammlung gibt es mittlerweile Sätze zu hören, die wären noch vor fünf Jahren undenkbar gewesen. Die tapferen Demonstrationen von Fridays for Future und der Antrag des Jugendparlaments von 2019 zum Klimanotstand zeigen Wirkung. Bis hinein in die Worte von FDP-Stadtrat Sven Morlok, der am Mittwoch, 24. März, sehr deutlich formulierte, dass ein Klimanotstand auch Notstandsmaßnahmen erzwingt.
Der Leipziger Stadtrat möchte am Donnerstag, dem 25. März, seine am Tag zuvor begonnene Ratsversammlung fortsetzen. Diese wird wegen der Corona-Pandemie erneut digital stattfinden. Während sämtliche Anträge und Anfragen aus den Fraktionen bereits bearbeitet werden konnten, stehen nun noch die Vorlagen der Verwaltung auf der Tagesordnung. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Was der Leipziger Stadtrat da am 24. März um 15:25 Uhr beschlossen hat, können wir leider nicht sagen. Das zuständige Umweltdezernat hat seine Stellungnahme zum Antrag der Grünen, das fast 20 Jahre alte Integrierte Gewässerkonzept zu überarbeiten, nichtöffentlich gemacht. Nur in der kurzen Diskussion wurde dann deutlich, dass Leipzigs Umweltbürgermeister wieder großartig ausgewichen ist. Motto: der Freistaat ist am Zug.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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