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Samstag, 6. Dezember 2025

Kassensturz

Entwicklung der Arbeitslosenquoten im SGB II und SGB III in Leipzig von 2010 bis 2016. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
·Politik·Kassensturz

Leipzigs Arbeitslosenquote fällt auf 8,7 Prozent, die Nachfrage steigt

In der deutschen Arbeitsmarkt-Berichterstattung geht es ja eher drunter und drüber. Man tut zwar gern so, als wüsste man, wie man Arbeitsmärkte steuert. Aber eigentlich ist das eher eine von den Wissenschaften, mit denen Wirtschaftsminister so ungern konfrontiert werden wie Wirtschaftsinstitute. Deswegen schiebt sich trotzdem irgendwas zusammen. Denn dummerweise wollen die Menschen - trotz aller politischen Trauermienen - arbeiten.

Die Gesamtteuerungsrate im Vegleich mit Heizöl und Kraftstoffen. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt
·Politik·Kassensturz

Energiepreise dämpften auch im Juni die Teuerung in Sachsen

„Sommerfeeling bei den sächsischen Verbraucherpreisen“, freuen sich Sachsens Statistiker und melden: „Gegenüber Mai werden die sächsischen Verbraucherpreise aller Voraussicht nach um 0,1 Prozent steigen.“ Was ja nicht viel ist, quasi fast eine Null-Inflation. Aber so sonnig, wie sich die Zahlen im Ganzen zeigen, sind sie im Detail meist nicht.

Geldsäckel und Münze.
·Politik·Kassensturz

Immer mehr ältere Sachsen in Grundsicherung

Es ist ein Thema, das so langsam auf Sachsen zurollt: Immer mehr Menschen werden jetzt Rentner, denen es nie in ihrem Arbeitsleben gelungen ist, die nötigen Beiträge für eine anständige Rente zu leisten. Sie werden zu einem Fall für die Grundsicherung, wenn sie sich nicht selbst entschließen, trotz Seniorenalter noch weiter in Nebenjobs das Nötige hinzuzuverdienen.

Kassensturz (Symbolbild).
·Politik·Kassensturz

Leipzigs Sozialausgaben sind 2015 um 32 Millionen Euro gestiegen

Jetzt reden alle über Großbritannien, dabei gibt es die Probleme der falschen Mittelverteilung in ganz Europa. Jahrzehntelang glaubten Regierungen in der EU, sie könnten mit Steuererleichterungen und Aufgabenumverteilungen die Probleme ihrer Länder lösen. In Deutschland hat das dazu geführt, dass die Hauptlasten den Kommunen aufgebürdet wurden. Und auch in Sachsen werden die großen Städte zu sozialen Packeseln.

Baufahrzeuge in der Karl-Liebknecht-Straße. Archivfoto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Bauleute verdienen mehr, Bauen in Sachsen wird teurer

„Keine Entspannung bei den Preisen am Bau in Sachsen in Sicht“, titelte das Statistische Landesamt des Freistaats Sachsen am Mittwoch, 22. Juni. Man hatte sich wieder einmal die Baupreise in Sachsen angeschaut und wieder einmal festgestellt, dass Bauen immer teurer wird. „Die Errichtung eines neuen Wohngebäudes verteuerte sich in Sachsen von Februar zu Mai um 0,9 Prozent“. So die Botschaft.

Sachsens Erwerbstätige bleiben immer länger im Arbeitsleben. Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik
·Politik·Kassensturz

Sachsens Beschäftigte werden statistisch immer älter

Wenn man Politikern so zuhört, dann ist es immer wieder ganz schrecklich, dass unsere Gesellschaft immer älter wird, regelrecht zu vergreisen scheint. Aber irgendetwas kann in der Betrachtung nicht stimmen. Denn wenn immer mehr Menschen 80, 90, 95 Jahre alt werden, heißt das ja auch, dass sie vorher länger fit waren. Und arbeitsfähig, oder? - Frische Zahlen aus Sachsen.

Geldsäckel und Münze.
·Politik·Kassensturz

Niedriglohnjahre machen sich auch in den sächsischen Zahlen bemerkbar

In den vergangenen Tagen wurde ja medial ein wenig gestritten darüber, wie hoch die Quoten jener ALG-I-Bezieher sind, die trotz Anspruchs auf Arbeitslosengeld doch noch mit ALG II aufstocken müssen. Bundesweit sind es 11 Prozent der ALG-I-Bezieher, im Osten sogar 15 Prozent. Und das seit Jahren. Hier schlägt die jahrelange Niedriglohnpolitik natürlich heftig zu Buche.

Geldsäckel und Münze.
·Politik·Kassensturz

Von temporären Bedarfsgemeinschaften hat Sachsens Staatsregierung noch nichts gehört

„Spare, wo du kannst und wo sich keiner wehrt“, das ungefähr ist die Devise, mit der die Regierung versucht, die Sozialleistungen für Menschen, die von ihrem Erwerbseinkommen nicht leben können, immer wieder zu „reformieren“. Meistens kommt dann neue Bürokratie heraus, den Betroffenen aber wird das Geld gekürzt. Ein Thema, das natürlich auch die Linksfraktion im Landtag beschäftigt.

Zu Fotografieren gibt es in Leipzig immer was. Foto: Ralf Julke
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Auch aus dem Ausland kamen 2015 mehr Touristen nach Leipzig, doch manche Länder zeigten Vorsicht

Dass die Niederländer jetzt auch einen eigenen Stadtführer „Leipig in een dag“ haben, hat gute Gründe. Auch darüber berichtete der neue Quartalsbericht I / 2016 der Stadt Leipzig. Denn die Niederländer als begeisterte Städtereisende sind mit 14.628 Personen die Nr. 5 unter den Leipziger Übernachtungsgästen. Nur gab’s 2015 einen Dämpfer, wahrscheinlich als Schlagschatten der Dresdner Pegida-Misere.

Mindestlohnbetroffenheit nach Durchschnittsbruttolöhnen 2014. Karte: Bundesamt für Statistik
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Sachsen war schon vor dem 1. Januar 2015 rechnerisch überdurchschnittlich vom Mindestlohn betroffen

Dass sogar der Blick in die Vergangenheit erhellende Einsichten bringen kann, zeigt jetzt eine Meldung des Statistischen Landesamtes. Das hat sich jetzt mal eine Sonderauswertung des Bundesamtes für Statistik vorgenommen. Und das hat sich das Thema Mindestlohn mal mit den Zahlen von 2014 angeschaut. Da gab es zwar noch keinen Mindestlohn, aber die Betroffenheit der Regionen ließ sich ausrechnen.

Das Thema Kinderarmut bleibt in Sachsen weiter aktuell. Foto: Ralf Julke
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Auch bei Sozialgeld-Zahlungen für Kinder liegt Leipzig in Sachsen an der Spitze

Leipzig ist auch im Jahr 2016 noch eine arme Stadt. Darüber täuscht kein Bevölkerungswachstum und kein wachsender Arbeitsmarkt hinweg. Große Teile der Stadtgesellschaft profitieren von diesem Aufschwung nicht und sind weiter auf soziale Beihilfen angewiesen. Und das betrifft vor allem auch Kinder. Über 8.000 Kinder leben in Armut. Sagt Susanne Schaper. Sie hat extra gefragt.

Containerunterkunft An den Tierkliniken. Foto: Ralf Julke
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Flüchtlingsunterbringung riss insbesondere in Dresden und Leipzig ein großes Loch in die Haushaltskasse

Es geht Leipzig nicht besser als Dresden. 2015 hatten sie beide eine gewaltige Aufgabe zu stemmen: die Unterbringung von tausenden Flüchtlingen in menschenwürdigen Unterkünften. Dass das im Hauruck-Verfahren nicht unbedingt immer geklappt hat, ist ein eigenes Thema. Geld gekostet hat es trotzdem. Und zwar mehr Geld, als beide Städte vom Freistaat als Kostenausgleich zugewiesen bekommen haben.

Die gemeldeten Arbeitsstellen im Mai 2016. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
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Personalbedarf der Leipziger Unternehmen steigt, Ältere bleiben im Job und der Nachwuchs kommt jetzt aus dem Ausland

Der Mai ist herum. Und auch die Arbeitsagentur Leipzig meldet weiter sinkende Arbeitslosenzahlen. Wenn nicht das seltsame Konstrukt Zeitarbeit wäre, könnte man wahrscheinlich sogar genau sagen, welche Branchen derzeit dafür sorgen, dass Leipzigs Arbeitsmarkt so aufnahmefähig ist. Doch seit den diversen „Reformen“ des Arbeitsmarktes sind Zeitarbeitsfirmen wie ein Gummistutzen zwischen Arbeitsagentur und Erstem Arbeitsmarkt.

Manchmal gehen die Leipziger auch für ihre Überzeugungen auf die Straße. Foto: Alexander Böhm
·Politik·Kassensturz

Von Protestanten, Katholiken und möglichen Muslimen in Leipzig

Und was glauben wir nun? War ja so eine Frage in den letzten Tagen. Katholiken aus ganz Deutschland glaubten ja, regelrecht in heidnischen Landen zu sein. Irgendjemandem war es ungemein wichtig, jeden Tag laut zu verkünden, man wäre hier in einer Stadt, in der es nicht mal 20 Prozent Kirchenanhänger gäbe. Höchst gefährlich. Höchst irritierend.

2015 dann eingestellt: Linie 9 in der Koburger Straße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Zuwächse bei Privat-PKW und ÖPNV bleiben deutlich hinterm Stadtwachstum zurück

Die nicht ganz unwichtige Frage für Leipzig lautet: Schafft es die Stadt, die Strukturen aufzubauen, die sie als 700.000-Einwohner-Metropole braucht? Oder schafft sie es nicht? Das ist kein Automatismus. Auch das explosive Wachstum der Gegenwart kann verebben, wenn die Widerstände zu groß werden. Und zwei Widerstände sind jetzt schon spürbar: Die zunehmende Enge auf dem Wohnungsmarkt und die Grenzen des ÖPNV.

Für die meisten Sachsen gilt weiterhin: Die erste Million ist immer die schwerste. Foto: Ralf Julke
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Zahl der Einkommensmillionäre ist auch in Leipzig weiter gestiegen

Wahrscheinlich muss die linke Landtagsabgeordnete Susanne Schaper ihre Fragestellung irgendwann ändern, wenn sie eine vollständige Auskunft zu den sächsischen Einkommensmillionären haben möchte. Es gibt sie tatsächlich. Sogar im seligen Leipzig. 22 Stück inzwischen. Zumindest nach der offiziellen Auskunft von Finanzminister Georg Unland (CDU).

Leipzig in Dunkelblau Prognos-Karte zur Dynamik. Karte: Prognos Institut, Zukunftsatlas
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Zukunftsatlas von Prognos zeigt ein Leipzig, das auch ohne Wohlstand zu wachsen versucht

Alle drei Jahre macht sich das Prognos Institut die Mühe und rechnet für 402 deutsche Kreise und Kreisfreie Städte so eine Art Dynamik- und Stärke-Ranking aus. Das kennt man auch aus diversen anderen Instituten. Zumindest haben solche Rankings den Vorteil: Jedes Mal gibt’s neue Gründe zum Staunen. Zum Beispiel über die mächtig gewaltige Dynamik, mit der jetzt Leipzig aus dem Keller prescht. Um 197 Plätze hat sich Leipzig seit 2004 verbessert, führt damit die Rangliste der Aufsteigerstädte an.

Baukran in Leipzig.
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Beim Wohnungsbau steckt Leipzig erst mal fest

Das Thema Wohnraum wird Leipzig noch richtig auf den Fuß fallen. An kaum einer Stelle wird deutlicher, wie sehr der bundesdeutsche Regulierungswahn erst die Hemmnisse produziert, die den Städten die Luft zu Atmen nehmen. Denn es sind vor allem gesetzliche Regularien, die die Baupreise in Deutschland in den letzten Jahren so in die Höhe getrieben haben, dass unter Mietpreisen von 10 Euro je Quadratmeter nicht mehr kostendeckend gebaut werden kann.

Umzugsfahrzeuge im Einsatz. Foto: Ralf Julke
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Warum Leipzigs Bevölkerungswachstum nicht nachhaltig ist und für die ländlichen Regionen eine Katastrophe

Ab und zu gibt es ja so einen Kommentar: „Der Begriff Nachhaltigkeit wird aber ganz schön inflationär gebraucht.“ Wird er auch. Stimmt. Ganze Rudel von Unternehmen, die nicht mal daran denken, ihre Produktion nachhaltig zu machen, waschen sich damit weiß. Was aber nichts daran ändert, dass es ohne Nachhaltigkeit keine Zukunft gibt. Wenn wir unsere Lebensgrundlagen zerstören, war's das. Und wie nachhaltig wächst nun Leipzig? Gar nicht.

Marginale Beschäftigung in Sachsen 2014. Karte: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik
·Politik·Kassensturz

Mindestlohn hat besonders bei Leiharbeit und am Bau tausende marginale Jobs beendet

Warum das Leipziger Einkommensniveau so deutlich niedriger ist als in anderen Teilen Sachsens, macht eine Veröffentlichung sichtbar, die das Landesamt für Statistik jetzt vorgelegt hat. Es ist die erste ausführlichere Statistik mit den Beschäftigtenzahlen für Ende 2015. Seit 2005 steigt diese ja bekanntlich kontinuierlich. 2015, so wurde ja schon gemeldet, gab es so etwas wie eine Delle.

Geldsäckel und Münze.
·Politik·Kassensturz

Altersarmut zwingt immer mehr Sachsen im Rentenalter zum Mini-Job

In den nächsten Jahren werden viele Sachsen mit Entsetzen bemerken, dass ihnen ihre lebenslange Rackerei am Ende gar nichts genützt hat. Sie werden einen Rentenbescheid bekommen, der ihnen einfach sagt, dass sie nicht mal genug gesetzliche Rente bekommen, um das Lebensnotwendigste finanzieren zu können. Sie werden zum Sozialfall. Schon jetzt entschließen sich viele, sich das Fehlende durch Mini-Jobs dazuzuverdienen.

Leipzig im Frühjahr 2016. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Leipzig auf Platz 10 der deutschen Städte

Im Sommer 2015 stellte ich Betrachtungen zur Bevölkerungsentwicklung der größten deutschen Städte an. Wesentliche Grundlage dafür war eine Tabelle (siehe unten), mit den Einwohnerzahlen der 15 Städte vom Zensus-Stichtag 09.05.2011 bis Ende 2014. Auf Basis dieser Zahlen wurde mittels einer einfachen Trendrechnung für alle 15 größten Städte eine voraussichtliche Bevölkerungszahl für 2020 ermittelt.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Leipzig wächst, aber die Steuereinnahmen wachsen nicht im selben Tempo

Ein typisch Leipziger Problem, könnte man sagen. Die Stadtbevölkerung wächst, die Zahl der Arbeitsplätze steigt. Es müssten jetzt an allen Ecken neue Kitas, Schulen und Wohnhäuser gebaut werden. Aber beim Geld klemmt es. Die Steuereinnahmen der Stadt steigen nicht so schnell wie die Bevölkerungszahl. Aber wie soll dann das Wachstum finanziert werden?

Die Wahlkreiseinteilung zur Landtagswahl 2014. Karte: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik
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Die wachsende Großstadt Leipzig braucht dringend mehr Direktmandate im Sächsischen Landtag

Das rasante Wachstum der Großstädte in Sachsen hat auch noch andere Folgen - zum Beispiel für die Politik. Schon heute sind die drei sächsischen Großstädte im Sächsischen Landtag völlig unterrepräsentiert. Jahrelang wurde darum gefeilscht: Bekommt die Stadt Leipzig nun ein halbes oder ein ganzes zusätzliches Direktmandat? Selbst das Zugeständnis von 2014 ist heute völlig überholt.

Geldsäckel und Münze.
·Politik·Kassensturz

Warum rutschen immer noch so viele Sachsen in die Schuldenfalle?

Ganz unbeachtet blieb das Thema nicht, das wir an dieser Stelle nun seit Jahren beackern: Warum rutschen immer mehr Sachsen in Schulden? Warum können sie ihren Strom, ihre Wohnung, ihre Krankenkasse nicht mehr bezahlen, obwohl doch die Arbeitslosigkeit sinkt und die Durchschnittsgehälter steigen? Das beunruhigt sogar SPD und CDU, die jetzt einen gemeinsamen Berichtsantrag im Landtag gestellt haben.

Entwicklung der sächsischen Steuereinnahmen. Grafik: Freistaat Sachsen, SMF
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Steigende Steuereinnahmen stabilisieren den sächsischen Haushalt, ein Geberland wird es trotzdem nicht

Noch vor der Mai-Steuerschätzung, die auch für Sachsen wieder höhere Steuereinnahmen als geplant in Aussicht stellt, hat der sächsische Finanzminister seine „Mittelfristige Finanzplanung“ auf einen neueren Stand gebracht. Kaum ein Papier zeigt so deutlich, wie sehr sich die Steuereinnahmen in Sachsen seit 2005 stabilisiert haben. Damals konnte Sachsen gerade mal die Hälfte seines Haushalts aus eigenen Steuereinnahmen finanzieren.

Sachsens Kommunen bekommen 3,6 Milliarden Euro Finanzausgleich aus der Landeskasse. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Jetzt steuert Sachsen bei den Steuereinnahmen auf die 13-Milliarden-Marke zu

Irgendwann wundert man sich nicht mehr. Da fasst man sich nur noch an den Kopf, weil in den Köpfen der deutschen Finanzplaner die alte Interzonengrenze noch immer die Welt vermauert. Gerade wieder gezeigt anhand der am Mittwoch veröffentlichten Steuerschätzung. Da gibt es auch 25 Jahre nach der Herstellung der Deutschen Einheit immer noch Bundesländer der Kategorie A und B. Und Berlin liegt im Westen. Da kann einfach keine gescheite Politik draus werden.

Entwicklung der Produktivität nach Bundesländern. Grafik: IWH
·Politik·Kassensturz

Es sind die Metropolen, die die Produktivität auch im Osten vorantreiben

Diese komische Produktivität. Wenn die nicht wäre, könnte der Osten den Westen einfach einholen, überholen und links liegen lassen. Aber wie schafft man das, wenn die Unternehmen mit den höchsten Produktionskennzahlen fast alle im Süden liegen? Man nähert sich auf leisen Socken und in winzigen Schritten. Zumindest hat das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) das jetzt mal so ausgerechnet.

Von ihren paar Kröten können viele Sachsen die deutschen Beitragssätze gar nicht bezahlen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Immer mehr Menschen in Sachsen und Thüringen rutschen in die Schuldenfalle Krankenversicherung

Wenn ein System für große Teile der Bevölkerung nicht funktioniert, muss man es reparieren. Das gilt auch für das Krankversicherungssystem. Immer mehr Sachsen rutschen in die Falle, zum Beitragsschuldner der Krankenkasse zu werden, weil es für prekäre Zeiten und Ausnahmesituationen keine Übergangsregeln gibt. Eine Pflichtsatzbemessung nach oft utopischen Beitragssätzen macht die Betroffenen zu Schuldnern. Und es werden immer mehr.

Anstieg der Zahl sv-pflichtiger Arbeitsverhältnisse in Leipzig bis September 2015. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
·Politik·Kassensturz

Zahl der älteren Arbeitsuchenden schmilzt deutlich, Ausländer werden zur Vermittlungsaufgabe, Fachkräftelücke sichtbar

Der Leipziger Arbeitsmarkt hat derzeit einen großen Magen: Er nimmt, was er an Arbeitskräften bekommen kann. Auch für April 2015 meldet die Arbeitsagentur Leipzig sinkende Arbeitslosenzahlen. Und das, obwohl natürlich immer mehr Asylbewerber als Arbeitsuchende auf der Matte stehen. Die Zahl der Arbeitslosen sank im April von 27.517 auf 26.837. Damit liegt die Arbeitslosenquote bei 9,3 Prozent.

Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Jobcenter Leipzig hat 2015 mehrere Ziele aus simplen Gründen verfehlt

Liest eigentlich irgendein Stadtrat die 34 Seiten, mit denen das Jobcenter Leipziger aller halben Jahre die Zielvereinbarung mit der Stadt abrechnet und erklärt, warum es bei einigen Punkten klemmt? Denn einige Ziele werden Jahr für Jahr nicht erreicht. Was seine Gründe hat. Das Zauberwort heißt „Integration“. Aber da hängt es und klappert es.

Prognostiziertes Bevölkerungswachstum für Leipzig bis 2030 in drei Varianten. Grafik: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen
·Politik·Kassensturz

Die ganz normale Zuwanderung wird Leipzigs Bevölkerungszahl bis 2030 auf 720.000 wachsen lassen

Warum gehen die Prognosen der Leipziger Bevölkerungszahlen derart heftig auseinander, wie das jetzt in der Vorausschätzung des Statistischen Landesamtes und des Leipziger Amtes für Statistik und Wahlen für Leipzig der Fall ist? Ein Grund ist unübersehbar der Wunsch, die zunehmende Metropolisierung in Deutschland einfach auszublenden. Sie läuft trotzdem mit unübersehbarer Kraft ab. Und wird Leipzig zur 700.000-Einwohner-Stadt machen.

Vergleich der neuen Prognose (rot, orange) mit der von 2011 (grün). Grafik: Freistaat Sachsen
·Politik·Kassensturz

Schrumpfung unter 4 Millionen vertagt, Leipzig wächst auf 600.000, das Kabinett bleibt misstrauisch

Bevor am heutigen Mittwoch, 20. April, auch die Stadt Leipzig ihre neue Bevölkerungsprognose vorlegt, hat am Dienstag, 19. April, Innenminister Markus Ulbig das Kabinett über die Ergebnisse der „6. Regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung für den Freistaat Sachsen bis 2030“ informiert. Dabei glaubt jetzt sogar die Staatsregierung endlich, dass Leipzig auf 600.000 Einwohner anwächst.

Problemumwölkt: das Neue Rathaus. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Eine kleine Korrektur, die eigentlich erst so richtig zeigt, wie schwierig Problemabfragen in Leipzig sind

Korrigieren wir uns an dieser Stelle? Oder rufen wir laut: „Juhu, wir haben Recht behalten?“ Das ist nicht so ganz einfach. Auch nicht bei einer Bürgerumfrage, in der die befragten Leipziger „die größten Probleme aus Bürgersicht“ ankreuzen können. Am 13. April berichteten wir über die Schnellauswertung der „Bürgerumfrage 2015“. Dann schrieb uns Dr. Andrea Schultz, Abteilungsleiterin Stadtforschung im Amt für Statistik und Wahlen.

Und abends trifft man sich dann wieder an der Ampel am Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Leipzig war auch im Juni 2015 die Pendlerhauptstadt Sachsens

Irgendetwas rüttelt sich da zurecht. In Sachsen wuchs 2015 nicht nur die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Auch die Zahl der Einpendler nahm deutlich zu, meldet das Statistische Landesamt. Immer mehr Sachsen machen sich jeden Tag über Kreis- und Landesgrenzen auf den Weg zur Arbeit. Die meisten natürlich in die Großstädte.

In Schleußig entdeckt: Kinderwagenparkplatz. Foto: Marko Hofmann
·Politik·Kassensturz

Aus Elternsicht ist Leipzig nicht wirklich familiengerecht

Was passiert eigentlich mit einer Stadt wie Leipzig, wenn die zunehmende Zahl der älteren Bewohner immer stärker die Problemwahrnehmung beeinflusst? Mit der „Bürgerumfrage 2015“ haben Leipzigs Statistiker ja nicht nur die Allgemeinbefindlichkeiten der Bürger abgefragt. Sie können auch nach Altersgruppen differenzieren. Mit einem ziemlich erhellenden Effekt.

Wofür alles sanktioniert wird. Grafik: Sächsische Arbeitsagentur
·Politik·Kassensturz

Sachsens Jobcenter haben die Sanktionsquote 2015 weiter nach oben geschraubt

Es hat zumindest etwas von behördlicher Kühnheit, wenn die Sächsische Arbeitsagentur jetzt vermeldet, in sächsischen Jobcentern habe man 2015 „insgesamt 74.800 Sanktionen ausgesprochen“. Und dann auch noch titelt, als wäre das aus lauter Schusselei passiert: „Die meisten Sanktionen wurden wegen verpassten Terminen ausgesprochen.“ Dass die Zahl der Sanktionen schon wieder angestiegen ist, erwähnt man dann lieber weiter unten.

Entwicklung der „politisch motivierten Kriminalität“ 2011 bis 2015. Grafik: Freistaat Sachsen, SMI
·Politik·Kassensturz

Rechte und Linke sind nicht dasselbe, das ahnt so langsam auch der sächsische Innenminister

Am 6. April stellte Innenminister Markus Ulbig wieder irgend so etwas Ähnliches wie einen Jahresbericht zur politisch motivierten Kriminalität in Sachsen vor. Dabei nutzte Ulbig wieder Frames, die alles zukleistern und nichts erklären. Ein Innenminister, der lieber vernebelt als erhellt. „Besorgniserregend ist vor allem die Entwicklung der politisch motivierten Gewaltkriminalität, die im Vergleich zum Vorjahr um über 50 Prozent gestiegen ist“, sagte er zum Beispiel.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

In Dresden und Leipzig ist der Zuwachs bei den Schülerzahlen doppelt so hoch wie im sächsischen Durchschnitt

Die Geburtenzahlen in Sachsen sind in den letzten Jahren wieder gestiegen. Nicht so üppig, dass das den Freistaat unbändig an Bevölkerung wachsen ließe. Aber zumindest führt es dazu, dass nun auch die Schülerzahlen wieder steigen und die Großstädte ein Problem beim Schulenbauen bekommen. Das Statistische Landesamt hat jetzt mal die Schülerzahlen fürs aktuelle Schuljahr veröffentlicht.

Schon 2021 soll das neue Schulgebäude stehen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Wie hoch müssten Mieten in Leipzig sein, damit sich Wohnungsbau eigentlich rechnet?

Herr G. fragte hier einfach mal so aus der Hüfte per Leserbrief an, ob wir ihm nicht gleich noch elektronische Auskunft spielen, wie teuer denn Mieten sein müssten, damit sich Sanierung überhaupt rechnet. Wahrscheinlich hat er die Unhöflichkeit bei Facebook gelernt. Die Umgangsformen, Herr G., sind augenscheinlich völlig auf den Hund gekommen. Wir geben trotzdem mal was zum Nachrechnen.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Anhaltende Nachfrage lässt in Sachsen die Baukosten weiter steigen

Bauen wird in Sachsen immer teurer. Im Grunde können die Planer in den Kommunen immer schon gleich mal 10 Prozent auf den kalkulierten Preis draufschlagen, wenn sie z. B. eine Schule planen. Denn selten ist der Weg vom Beschluss bis zur Umsetzung kürzer. Und eine Null-Inflation hat es am sächsischen Bau seit Jahren nicht gegeben. Im Gegenteil.

Arbeitszeitvolumen nach Bundesländern 2015. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt
·Politik·Kassensturz

Seit 2013 steigen die Arbeitszeiten der Sachsen wieder deutlich an

Endlich mal Pause? Endlich mal raus aus dem Hamsterrad? Selbst die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hat mitgekriegt, dass die Ostdeutschen wesentlich mehr arbeiten als ihre Brüder und Schwestern im Wesen: „Ostdeutsche arbeiten zwei Wochen mehr als Westdeutsche“, erzählte sie am Samstag, 26. März. Zitierte dann aber wieder so eine Art „Arbeitsmarktexperten“.

Geldsäckel und Münze.
·Politik·Kassensturz

In Sachsen geht vor allem die Zahl der aufstockenden Mini-Jobber deutlich zurück

Die SPD ist zwar manchmal eine etwas konfuse Partei, was die Wirtschaftspolitik betrifft. Aber mit dem Kampf um den Mindestlohn hat sie eine gewisse Beharrlichkeit gezeigt, die seit dem 1. Januar 2015 tatsächlich spürbare Wirkung entfaltet. Deutschlandweit verschiebt sich das Einkommensgefüge. Viele, die vorher mit einem Mini-Job vorlieb nehmen mussten, sind in deutlich höhere Einkommensgruppen gewechselt.

Geldsäckel und Münze.
·Politik·Kassensturz

Teil 5 zum Zahlenpaket: Leipzig ist nur noch Armuts-Hauptstadt-Vize, aber das Thema wird nun zum Rentenproblem

Es ist ein Beitrag im neuen Quartalsbericht, den man zwingend erwarten musste, auch als Korrektiv der immer neuen Lobgesänge auf den wirtschaftlichen Aufschwung in der Stadt Leipzig: „Leben mit wenig Einkommen - eine vergleichende Gruppenanalyse“. Denn Leipzig hat zwar seit 2014 nicht mehr den inoffiziellen Titel „Armutshauptstadt“. Aber der Blick ins Detail zeigt, dass die Stadt nicht ansatzweise aus dem Schneider ist.

Vom Mindestlohn betroffene Betriebe nach Bundesland in Prozent. Karte: IAB
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Sachsen hatte den größten Anteil von Betrieben mit Mindestlohn-Betroffenheit

Was wurde da 2014 noch gekämpft. Mit harten Bandagen. Mit gepfefferten Studien. Mit düsteren Prognosen, was die Einführung des Mindestlohns ab 1. Januar 2015 für das Land und seine Wirtschaft bedeuten würde. Mancher malte gar den Untergang des Sachsenlandes an die Wand. Aber nichts davon passierte. Im Gegenteil: Für viele Sachsen stieg das Einkommen nach 20 Jahren Billiglohnland erstmals spürbar. Das würdigt sogar die Staatsregierung.

Das Bodenrichtwertniveau 2015 in Leipzig. Karte: Stadt Leipzig / Gutachterausschuss der Stadt Leipzig
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Teil 4 zum Zahlenpaket: Steigende Preise am Immobilienmarkt zeigen den Druck, der auf der wachsenden Stadt Leipzig liegt

Wenn Städte sich füllen, bedeutet das nicht unbedingt, dass auch der Wohnungsmarkt mitwächst. Schon gar nicht, wenn Bauen teurer ist, als es mit dem durchschnittlichen Mietniveau zu finanzieren wäre. Das Durchschnittseinkommen in Leipzig kleckert weit hinterm Einkommensniveau vergleichbarer westdeutscher Städte hinterher. Aber das Bauen ist genauso teuer. Ein Thema natürlich für den Quartalsbericht.

Wanderungssaldo in Sachsens Kreisen und Kreisfreien Städten 2014. Karte: Stadt Leipzig/Amt für Statistik und Wahlen, GeoSN 2015
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Teil 3 zum Zahlenpaket: Flüchtlinge sorgen seit Frühjahr 2014 wieder für ein Bevölkerungswachstum in Sachsen

Man darf durchaus ein wenig nervös werden, wenn man die demografischen Entwicklungen derzeit in Sachsen und anderswo betrachtet. Leipzigs Bevölkerungswachstum gehört ja dazu. Aber es ist nicht ganz so einzigartig, wie es mit Blick auf die Wachstumsraten oft scheint. Alle europäischen Staaten haben dieselben Probleme. Und ignorieren sie mit aller Macht.

Leipzig-Kulisse mit Neuem Rathaus. Foto: Ralf Julke
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Teil 1 zum Zahlenpaket: Leipzig wächst trotz jahrelanger Niedriglohnpolitik

Warum wandern Menschen? Und: Wann wollen sie Kinder und zwar möglichst viele davon? - Das sind die eigentlichen Fragen, die beantwortet werden müssen, wenn über demografische Entwicklungen diskutiert wird. Ab Mittwoch, 9. März, zum Beispiel in Leipzig, wenn hier Demografen aus allen Himmelsrichtungen zur Tagung einfliegen. Manche werden sich freuen, da auch gleich den neuen Quartalsbericht der Stadt in die Hände zu bekommen.

Hier geht's zur Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Jetzt können Leipzigs Arbeitsvermittler zeigen, ob sie Leipzigs Asylbewerber in den Arbeitsmarkt integrieren können

Der Februar ist rum, die neuen Arbeitslosenzahlen liegen vor. Und siehe da: Leipzigs Arbeitsmarkt verändert sich deutlich. Dass die Arbeitslosenzahlen im Winter steigen, ist nichts Neues. Neu ist aber, dass sie statistisch im Februar 2016 in Leipzig sogar gesunken wären, trotz Schnee und Eis. Aber jetzt kommen Asylbewerber, die in Leipzig ein Obdach gefunden haben, auch auf dem Arbeitsmarkt an. Das sorgt für Herausforderungen.

Geldsäckel und Münze.
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Was die einen beim Sprit sparen, zahlen die anderen im Supermarkt und im ÖPNV drauf

An dem „voraussichtlich“, das Sachsens Landesstatistiker zu den Zahlen der Preisentwicklung im Februar geschrieben haben, wird sich nicht viel ändern. So auf die große Suppe hin betrachtet, ergibt sich nach dem Januar auch im Februar 2016 „erneut eine negative Jahresteuerungsrate – dieses Mal von -0,1 Prozent.“ Wovon ein Großteil der Sachsen wieder einmal gar nichts hat.

Phasen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Leipzigs 1991 bis 2014. Grafik: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen
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Nach Aufbau-Euphorie und Jammertal endlich auf Klettertour – aber wohin?

Jedes Jahr gibt's aus dem Amt für Statistik der Stadt Leipzig eine frisch ausgewertete Bürgerumfrage, sozusagen den statistischen Gesundheitsbericht zur Lage der Stadt. Und alle fünf Jahre gibt es dann aus all den jährlich gesammelten Daten noch einen „Trendreport“. Den neuesten haben Ulrich Hörning, Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung, und Dr. Andrea Schultz, Abteilungsleiterin Stadtforschung im Amt für Statistik und Wahlen, am Donnerstag, 18. Februar, vorgestellt.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Sind nordafrikanische Flüchtlinge krimineller als andere oder werden sie erst durch europäische Bürokraten dazu gemacht?

Ja, hätte er nur, sagt man sich so als altgedienter Besucher diverser "Faust"-Inszenierungen. Gretchen fragt den alten Zausel: "Nun sag, wie hast du’s mit der Religion?" - Hat er studiert. Allein, ihm fehlt der Glaube. Und der Zuschauer glaubt die ganze Zeit, der Kerl wäre ein Universalgelehrter. So wie die flotten Journalisten bei großen deutschen Medien. Aber irgendwas fehlt immer.

Geldsäckel und Münze.
·Politik·Kassensturz

Das Versagen der deutschen Asylbürokratie vor der ersten richtigen Herausforderung seit 1992

Nicht die Flüchtlinge sind das Problem in Deutschland - auch wenn honorige Männer in grauen Anzügen jammern und stöhnen. Das Problem ist eine chaotische Bürokratie, ein perfekter Spätstart und eine mangelhafte Mittelausstattung. Nicht die Asylsuchenden verursachen das Chaos, sondern ein Staatsapparat, der in den vergangenen Jahren nur eines perfektioniert hat: Ablehnung und Abschiebung. Zahlen gefällig?

Entwicklung der gemeldeten freien Stellen in der Arbeitsagentur Leipzig. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
·Politik·Kassensturz

Arbeitslosenzahlen in Leipzig steigen saisonbedingt, Ausländer werden jetzt zur echten Vermittlungsaufgabe für die Jobberater

Es ist Winter. Auch wenn es nicht so aussieht. Aber die neuen Zahlen zum Leipziger Arbeitsmarkt im Januar machen wieder einmal deutlich, dass es nach wie vor einige Wirtschaftsbranchen gibt, die extrem vom Wetter abhängig sind - allen voran die Baubranche. Ab Dezember geht das jedes Jahr los, da schnellen die Arbeitslosenzahlen nach oben, im Januar gibt's jedes Mal noch einen deftigen Aufschlag. Diesmal einen von 2.264.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

50 Milliarden Euro Kosten oder doch eher neoliberaler Rechenunfug für Journalisten, die nicht rechnen können?

Was falsch ist, bleibt falsch, auch wenn es - zum Beispiel - "Spiegel Online" verkündet: "Bis 2017: Studie beziffert Kosten der Flüchtlingskrise auf 50 Milliarden Euro". Erst recht, wenn man's von anderen abgeschrieben hat, in diesem Fall von der "Rheinischen Post". Und weil wieder lauter Medien reihenweise "copy & paste" machten, ist erneut eine falsche Zahl in der Welt.

Wanderungssaldo in Ostdeutschland 2008 bis 2013. Grafik: Berlin-Institut
·Politik·Kassensturz

Ein Netz wachsender Großstädte ist die neue Struktur des Ostens

Das Berlin-Institut brachte es am 26. Januar auf eine griffige Formel: "Der Osten wird zum Einwanderungsland". In der Studie "Der Osten auf Wanderschaft" hat sich das Institut einmal mit den demografischen Veränderungen in Ostdeutschland beschäftigt - zwar nur mit den Zahlen von 2008 bis 2013 (haben die keine neueren?), aber auch die machen schon deutlich, dass die neuen Bundesländer auch eine neue Politik brauchen.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Rückgang der Sachsen-Exporte nach Russland hat mit dem Kurssturz des Rubel begonnen, nicht mit dem Embargo

Manche wollen es nicht akzeptieren, dass Russland wirtschaftlich im Eimer ist. Und Manche von den Manchen sitzen für die AfD im Sächsischen Landtag und nerven die Regierung mit Fragen und Forderungen, sie möge irgendetwas tun, um die Embargo-Politik gegen Russland zu beenden. Weil die sächsische Wirtschaft darunter leide. Das bleibt auch im Jahr 2016 Quatsch, auch wenn es Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) in seiner Antwort auf eine AfD-Anfrage so nicht formuliert.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Das BAMF rechnet sich die Bearbeitungsdauer auf 5,2 Monate klein und Paul M. Schröder rechnet nach

Schon 2013 produzierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Überhang bei zu bearbeitenden Asylanträgen. 134.015. Eine happige Zahl, die sich 2014 verdoppelte. Und auch ins Jahr 2015 ging das Amt mit 360.000 noch nicht bearbeiteten Anträgen. Da konnte etwas nicht stimmen, fand Paul M. Schröder, als er im Dezember las, "die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Asylanträgen" hätte "auf 5,2 Monate verringert werden" können. So schnell? Da staunte Schröder.

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