Es ist OB-Wahlkampf in Leipzig. Und auf einmal ist's spannend. Zumindest scheint die Frage spannend zu sein, was hinter den Kulissen läuft. Denn eines zeichnet sich ja ab: Die von der LVZ Anfang Januar veröffentlichten Ergebnisse einer Umfrage zur OB-Wahl werden so am 27. Januar ganz bestimmt nicht eintreffen. Das gibt Raum für Spekulationen.
Seit Freitag, 18. Januar, läuft der Countdown: Ein breites Bürgerbündnis startet ein Bürgerbegehren für eine Privatisierungsbremse in Leipzig. Ziel ist ein Bürgerentscheid, der in Zukunft Privatisierungen von kommunalen Unternehmen verhindert bzw. erschweren soll.
Nicht wenigen Leipzigern fehlt, über 20 Jahre nach der "Kehre" wie die Wende hier und da flapsig genannt wird, eine Aufarbeitung der Nachwendezeit, dem Übergang von einem DDR-System der Wortlosigkeit in ein System des freien Marktes und der Buschzulagen. Ist die Zeit reif, sich einmal umzudrehen und zu fragen, was vom "Kulturschock" bis heute besteht?
Letztlich hängen wohl diese drei Themengebiete eng zusammen. Ein verschuldete Stadt Leipzig, die immer wieder Probleme hat die Pflichtaufgaben einer Halbmillionen-City zu erfüllen, ein Arbeitsmarkt, welcher in den vergangenen Jahren zunehmend von Billiglöhnen und Leiharbeit geprägt war und die Unzufriedenheit mit dem Status Quo. Fragen zu Arbeitslosenquoten in Leipzig, Polizeieinsätzen in Connewitz und ein Dauerbrenner bei den vierbeinigen Freunden des Menschen.
Bereits in der ersten Fragerunde des L-IZ - Wahlforums nahm die Energiepolitik Leipzigs einen breiten Raum ein. Verständlich im Angesicht steigender Energiekosten, Wandel in der Energiegewinnung auch im Braunkohleland Sachsen und den Möglichkeiten, welche der Stadt Leipzg selbst in diesen rasanten Entwicklungen zur Verfügung stehen.
Ihnen wird als Oberbürgermeister/in der Stadt Leipzig in juristisch und notariell völlig korrekter Art und Weise ein Geldkoffer/eine Geldspende in Höhe von 10 Mio. Euro übergeben. Diese Geldsumme steht Ihnen zur freien Verfügung. Jedoch muss das Geld sofort ausgegeben/verplant werden. Wo würden Sie das Geld investieren?
Südlich von Leipzig plant die MIBRAG ein neues Braunkohlekraftwerk zu bauen und durch einen neuen Tagebau Dörfer zu vertreiben, Landschaften zu zerstören und das Klima mit dem klimaschädlichen Energieträger zu schaden. Zu diesem Vorhaben fehlen der MIBRAG noch Investoren. In dem Zusammenhang werden auch die Stadtwerke Leipzig genannt. In Leipzig werden nur 2 % der elektrischen Energie durch eigene Solaranlagen gedeckt. Das Potential liegt bei rund 60 %. Aktuell gibt es nur 2 Bürgersolarstromanlagen in Leipzig. An geeigneten Dachflächen und Interessierten mangelt es nicht, allerdings verlieren sich Teile der Verwaltung in Kompetenzgerangel und Bedenken.
Nicht erst im Jahr 2012 traten immer wieder Fragen zu Bauten in Leipzig auf. Sinnvoll oder nicht? Zu teuer oder durch die Stadt leistbar? Der ewige Konflikt zwischen Neubau und Erhaltung inklusive. Dabei stellen sich diese Fragen quer durch alle Bereiche - von Kulturhäusern über große Verkehrsprojekte bis hin zu neuen Malls im Zentrum der Stadt.
(Einstieg des Fragenden) Erstmal finde ich lobenswert, dass Sie sich unsere Kinder zu Herzen nehmen. Es sind unsere zukünftigen Rentenzahler und wir Erwachsenen müssen alles für sie tun. Das fängt bei der Geburt an und endet mit Ausbildung oder Studium.
In Leipzig engagieren sich sehr viele Menschen in Vereinen, Organisationen, Initiativen etc. Mit der Änderung der Bundesgesetzgebung stellt sich besonders für Vereine die Frage, wie können Vereinsstrukturen erhalten und gesamtgesellschaftliche Aufgaben übernommen werden, wenn kein festes Personal mehr vorhanden ist, dass Koordination und Organisation von Vereinsaktivitäten unterstützt. Eine Möglichkeit wäre, die Arbeitsfähigkeit gemeinnütziger Leipziger Vereine mit institutioneller Förderung zu stabilisieren.
Am 8. Januar behandelte die Dienstberatung des OBM auch einen Antrag der Grünen-Fraktion. Die hatte im Oktober den Antrag gestellt, dass der Jobcenter-Beirat auch Rederecht in der Trägerversammlung des Jobcenters bekommt. So eine Art Versuch, demokratische Mitsprache im Jobcenter zu erreichen. Doch das ist in Leipzig nicht gewollt. Das Dezernat Wirtschaft und Arbeit setzte sein Kreuzchen beim Kästchen "Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln".
Auch wenn sich Ende 2013 mit der Eröffnung des mitteldeutschen S-Bahn-Netzes und des City-Tunnels eine Bedeutungsverschiebung zwischen LVB-Nahverkehr und S-Bahn ergeben wird, so bleibt in Zeiten steigender Fahrgastzahlen doch auch die Straßenbahn von Bedeutung, da sie wesentlich mehr Stadtteile direkt erschließen kann. Wie stehen die Kandidaten zu einem Verkehrsmittel, welches die Leipziger gern ihre "Bimmel" nennen?
Der Kulturetat der Stadt Leipzig beträgt ca. 100 Mio Euro. Dennoch ist es bisher nicht möglich gewesen alle Spielstätten der (Hoch-)Kultur zu sanieren. Kleine Bühnen wie bspw. die Connewitzer Kammerspiele stehen immer wieder mal kurz vor dem finanziellen Aus. Mit dem Gutachten über die Zukunft der Spielstätten der Hochkultur sollte u.a. eine breite Diskussion angestoßen werden.
Stadtpolitik ist wohl wie kein anderes Feld von Teilhabe geprägt. Oder sollte es zumindest sein, liegen die Fragen doch direkt vor der eigenen Tür, gleich neben den Möglichkeiten, sich direkt zu engagieren, sich vielleicht sogar selbst um einen Sitz im Kommunalparlament zu bewerben. Doch findet dies auch wirklich so statt?
Kurz vor Weihnachten stellte Horst Wawrzynski, Leipzigs vormaliger Polizeipräsident und seit Herbst auch OBM-Kandidat der CDU, als einen seiner Projektbausteine im Wahlkampf die Idee einer BUGA in Leipzig vor. Verwirklichbar 2025. Eine Stadt wie Leipzig brauche Ziele, auf die hin sie arbeiten könne, meinte er. Die CDU-Fraktion hat die Idee jetzt aufgegriffen und in einen Antrag verwandelt. Leipzig könnte der erste sächsische Ausrichtungsort einer Bundesgartenschau (BUGA) werden.
Transparenz über das, was die Stadtverwaltung gerade tut, könnte so einfach sein. Eine simple Seite mit den aktuellen Informationen dazu im Internet - und der Bürger wüsste Bescheid. So jedenfalls sehen es die Grünen in Sachen Baumfällungen im Stadtraum. Am 9. Januar haben sie einen entsprechenden Antrag eingereicht: "Mehr Transparenz bei städtischen Baumfällungen sowie Neu- und Ersatzpflanzungen".
Am 23. Januar packt die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat eine Dringliche Anfrage auf den Tisch, die es in sich hat. Es geht um Sponsoring- und Spendenverhalten kommunaler Unternehmen. Seit dem 13. Dezember 2012 gibt es dazu einen abschließenden Bescheid des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen.
Am 8. Januar begann im Grunde schon die OBM-Wahl in Leipzig. Auch wenn die meisten Wähler erst am 27. Januar in die Wahllokale spazieren werden. Seit dem 8. Januar ist die Briefwahlstelle geöffnet. Hier kann man seine Briefwahlunterlagen holen, wenn man am 27. Januar nicht in der Stadt ist oder anderweitig am Wahllokalbesuch gehindert ist.
Dr. Barbara Höll (Die Linke) ist mit einer kurzen Unterbrechung Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist sie seit 2009 unter anderem als die Arbeitskreisleiterin für Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Energie und Umwelt in ihrer Bundestagsfraktion verantwortlich. Sie kandidiert bereits nach 2005 das zweite Mal um das Amt der Oberbürgermeisterin in Leipzig. Ihr Slogan 2013 lautet: "Barbara statt Burkhard! Substanz statt Show."
Der Leipziger Rechtsanwalt und parteilose Kandidat Dirk Feiertag bewirbt sich mit der Unterstützung der Wählervereinigung, dem Neuen Forum und den Piraten um das Amt des Oberbürgermeisters. Erstmals wurde der Sozialrechtler vielen Leipzigern durch seine erfolgreich initiierte Kampagne "Kita-Kürzungen-stoppen" im Jahr 2011 bekannt. Der 33-Jährige bewirbt sich erstmals um ein politisches Amt - mit dem Slogan "parteilos, unabhängig, bürgernah".
René Hobusch kandidiert 2013 für die FDP um den Oberbürgermeisterposten Leipzigs. Der 36-jährige Jurist mit den Hauptgebieten Versicherungsrecht, Bau- und Immobilienrecht, Arbeitsrecht, Verkehrsrecht sowie Verwaltungsrecht ist seit 2009 Leipziger Stadtrat und stellt sein Programm unter dem Motto: "Hobusch. Besser für Leipzig" vor.
Bekannt ist Horst Wawrzynski den meisten Leipzigern vor allem als Polizeipräsident der Messestadt. Nach der Niederlegung seines Amtes im Jahre 2012 kandidiert der heute 60-jährige ehemalige Polizeibeamte erstmals um ein politisches Amt. Horst Wawrzynski ist parteilos und wird von einem Leipziger Bürgerbündnis und der Leipziger CDU unterstützt. Tatkraft signalisiert der Kandidat mit seinem Wahlslogan "Leipzig. Besser. Machen.".
Der renommierte Leipziger Wissenschaftler und Nachhaltigkeitsforscher Dr. Felix Ekardt bewirbt sich mit seiner Kandidatur um das Leipziger Oberbürgermeisteramt erstmals um ein politisches Amt. Dabei tritt der 40-Jährige für die Partei B90/Die Grünen an. Ekardt hat seinen Wahlkampf unter das Motto "Klima. Kinder. Kreativ." gestellt.
Burkhard Jung ist seit 2006 der amtierende Oberbürgermeister der Stadt Leipzig. Der ehemalige Gymnasiallehrer in den Fächern Deutsch und Evangelische Religion ist seit 1999 in der Leipziger Politik und war vor seinem Amtsantritt unter anderem Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule. Der 54-Jährige kandidiert für die SPD und geht 2013 mit dem Wahlmotto "Vielfältig. Sozial. Erfolgreich." ins Rennen.
Ihnen wird als Oberbürgermeister/in der Stadt Leipzig in juristisch und notariell völlig korrekter Art und Weise ein Geldkoffer/eine Geldspende in Höhe von 10 Mio. Euro übergeben. Diese Geldsumme steht Ihnen zur freien Verfügung. Jedoch muss das Geld sofort ausgegeben/verplant werden. Wo würden Sie das Geld investieren?
Südlich von Leipzig plant die MIBRAG ein neues Braunkohlekraftwerk zu bauen und durch einen neuen Tagebau Dörfer zu vertreiben, Landschaften zu zerstören und das Klima mit dem klimaschädlichen Energieträger zu schaden. Zu diesem Vorhaben fehlen der MIBRAG noch Investoren. In dem Zusammenhang werden auch die Stadtwerke Leipzig genannt. In Leipzig werden nur 2 % der elektrischen Energie durch eigene Solaranlagen gedeckt. Das Potential liegt bei rund 60 %. Aktuell gibt es nur 2 Bürgersolarstromanlagen in Leipzig. An geeigneten Dachflächen und Interessierten mangelt es nicht, allerdings verlieren sich Teile der Verwaltung in Kompetenzgerangel und Bedenken.
Momentan gibt es in Leipzig eine Reihe von Initiativen, die sich mit der Stadt als Lebens- und Aktionsraum auseinandersetzen. Hierfür hat Leipzig u.a. den Nachhaltigkeitspreis 2012 gewonnen. Durch zivilgesellschaftliches Engagement werden Gebäude und Brachflächen gestaltet oder temporär genutzt. Das Interesse liegt dabei immer stärker auf dem Themenkomplex "öffentlicher Raum". Hierbei spielt neben dem Erhalt des öffentlichen Raumes auch die Gestaltung eine sehr große Rolle.
Durch 1 CarSharing-Auto werden mindestens 5 PKW ersetzt werden. Allerdings: CarSharing-Stellplätze sind in Sachsen bisher nur auf Privatgelände möglich.
Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sollen im Jahr 2025 mindestens 25 % aller von den Bürger/innen zurückgelegten Wege erbringen. Das bedeutet, dass die LVB statt 135 Mio. Fahrgäste dann über 180 Mio. Fahrgäste befördern werden. Um das zu erreichen, benötigen die LVB mindestens finanzielle Sicherheit. Bisher vertraut die Stadt darauf, dass die unvermeidlichen Defizite der LVB durch Gewinne der Stadtwerke und Wasserwerke kompensiert werden.
Das Fahrrad ist das zeitsparendste städtische Verkehrsmittel. Je mehr Menschen Rad fahren, desto mehr Platz ist für den notwendigen Wirtschaftsverkehr, für Ver- und Entsorgung, sowie Rettungsdienste. Ziel der Stadt ist es den Radverkehrsanteil zu steigern. Im Zentrum Leipzigs liegt der Radverkehrsanteil mit 22 % bereits heute auf dem Niveau des ÖPNV und des Kfz- Verkehrs. Der Radverkehrsanteil soll sukzessive weiter gesteigert werden; auf stadtweit über 20 % bis 2020 und auf über 35 % bis 2030.
Eigentlich erwartet man solche Nachrichten aus dem Umweltministerium. Aber das ist noch nicht so weit. So war es war die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, die sich am Freitag, 11. Januar, die neuen Zahlen zur Feinstaubmessung in Sachsen vorgenommen hat. Immerhin gibt es ja da in Leipzig eine Umweltzone, gegen die man 2009 sogar große Plakate geklebt hatte. Die Umweltzone kam trotzdem.
Am 8. Januar verschickte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) einen Neujahrsgruß der besonderen Art: Alle Abgeordneten des Bundestages bekamen ein Paket mit einer Voodoo-Puppe darin, gespickt mit "Verfluchten Wahlversprechen". Wie diese Art Wirtschaftsvoodoo bei Leipzigs Bundestagsabgeordneten ankam, wollte die L-IZ schon gern wissen.
Ist die Leipziger Wirtschaftsförderung gut? Oder eher wischiwaschi? Erleben Unternehmen kafkaeske Irrläufe, wenn sie mit ihren Anliegen vorstellig werden? Oder geht es ruckzuck: zwei Wochen und die amtliche Genehmigung liegt auf dem Tisch - wie bei den Erweiterungsplänen von Porsche und BMW? - Wieder ein Thema, über das man sich streiten könnte.
Platz ist für den notwendigen Wirtschaftsverkehr, für Ver- und Entsorgung, sowie Rettungsdienste. Ziel der Stadt ist es den Radverkehrsanteil zu steigern. Im Zentrum Leipzigs liegt der Radverkehrsanteil mit 22 % bereits heute auf dem Niveau des ÖPNV und des Kfz-Verkehrs. Der Radverkehrsanteil soll sukzessive weiter gesteigert werden; auf stadtweit über 20 % bis 2020 und auf über 35 % bis 2030.
Momentan gibt es in Leipzig eine Reihe von Initiativen, die sich mit der Stadt als Lebens- und Aktionsraum auseinandersetzen. Hierfür hat Leipzig u.a. den Nachhaltigkeitspreis 2012 gewonnen. Durch zivilgesellschaftliches Engagement werden Gebäude und Brachflächen gestaltet oder temporär genutzt. Das Interesse liegt dabei immer stärker auf dem Themenkomplex "öffentlicher Raum". Hierbei spielt neben dem Erhalt des öffentlichen Raumes auch die Gestaltung eine sehr große Rolle.
Momentan gibt es in Leipzig eine Reihe von Initiativen, die sich mit der Stadt als Lebens- und Aktionsraum auseinandersetzen. Hierfür hat Leipzig u.a. den Nachhaltigkeitspreis 2012 gewonnen. Durch zivilgesellschaftliches Engagement werden Gebäude und Brachflächen gestaltet oder temporär genutzt. Das Interesse liegt dabei immer stärker auf dem Themenkomplex "öffentlicher Raum". Hierbei spielt neben dem Erhalt des öffentlichen Raumes auch die Gestaltung eine sehr große Rolle.
Momentan gibt es in Leipzig eine Reihe von Initiativen, die sich mit der Stadt als Lebens- und Aktionsraum auseinandersetzen. Hierfür hat Leipzig u.a. den Nachhaltigkeitspreis 2012 gewonnen. Durch zivilgesellschaftliches Engagement werden Gebäude und Brachflächen gestaltet oder temporär genutzt.
Momentan gibt es in Leipzig eine Reihe von Initiativen, die sich mit der Stadt als Lebens- und Aktionsraum auseinandersetzen. Hierfür hat Leipzig u.a. den Nachhaltigkeitspreis 2012 gewonnen. Durch zivilgesellschaftliches Engagement werden Gebäude und Brachflächen gestaltet oder temporär genutzt. Das Interesse liegt dabei immer stärker auf dem Themenkomplex "öffentlicher Raum". Hierbei spielt neben dem Erhalt des öffentlichen Raumes auch die Gestaltung eine sehr große Rolle.
Das Fahrrad ist das zeitsparendste städtische Verkehrsmittel. Je mehr Menschen Rad fahren, desto mehr Platz ist für den notwendigen Wirtschaftsverkehr, für Ver- und Entsorgung, sowie Rettungsdienste. Ziel der Stadt ist es den Radverkehrsanteil zu steigern. Im Zentrum Leipzigs liegt der Radverkehrsanteil mit 22 % bereits heute auf dem Niveau des ÖPNV und des Kfz-Verkehrs.
Das Fahrrad ist das zeitsparendste städtische Verkehrsmittel. Je mehr Menschen Rad fahren, desto mehr Platz ist für den notwendigen Wirtschaftsverkehr, für Ver- und Entsorgung, sowie Rettungsdienste. Ziel der Stadt ist es den Radverkehrsanteil zu steigern. Im Zentrum Leipzigs liegt der Radverkehrsanteil mit 22 % bereits heute auf dem Niveau des ÖPNV und des Kfz-Verkehrs.
Natürlich darf man die Organisation einer OBM-Kandidaten-Debatte auch mal loben. Denn mittlerweile haben ja alle aus dem gelernt, was das Fernsehen in Deutschland seit Jahren als Talkshow produziert. Man hat zwar meist ein knackiges Thema. Aber es verbrennt in einer uferlosen Debatte, Egotrips und der Überforderung von Moderatoren, die kein Konzept und keinen Fahrplan haben. Am 8. Januar im Mercure-Hotel war alles eine Ecke anders.
Es gibt ja ungeduldige Zeitgenossen, die wollen nicht nur schnell Taten sehen, sondern auch Ergebnisse. Deswegen hat sich bei einigen Medien so eine 100-Tage-Frist eingespielt. 100 Tage nach Amtsantritt werden gewählte Politiker unter die Lupe genommen und ein redaktionell bestallter Oberlehrer verteilt Zensuren. Der OBM-Kandidat der Leipziger Grünen Felix Ekardt will dem Problem mit einem 8-Punkte-Programm schon mal vorgreifen.
Je mehr der OBM-Wahlkampf heranreift in Leipzig, umso mehr spielen Zahlen eine Rolle. An Zahlen kann und muss sich ein OBM messen lassen. Und Burkhard Jung kann für seine Amtszeit durchaus in Anspruch nehmen, die Arbeitslosenquote halbiert zu haben, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten wuchs während seiner Amtszeit um 35.000. Was einige seiner Konkurrenten durchaus skeptisch sahen.
Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sollen im Jahr 2025 mindestens 25 % aller von den Bürger/innen zurückgelegten Wege erbringen. Das bedeutet, dass die LVB statt 135 Mio. Fahrgäste dann über 180 Mio. Fahrgäste befördern werden. Um das zu erreichen, benötigen die LVB mindestens finanzielle Sicherheit.
Der Kulturetat der Stadt Leipzig beträgt ca. 100 Mio. Euro. Dennoch ist es bisher nicht möglich gewesen alle Spielstätten der (Hoch-)Kultur zu sanieren. Kleine Bühnen wie bspw. die Connewitzer Kammerspiele standen immer wieder kurz vor dem finanziellen Aus. Mit dem Gutachten über die Zukunft der Spielstätten der Hochkultur sollte u.a. eine breite Diskussion angestoßen werden.
Durch 1 Carsharing-Auto werden mindestens 5 PKW ersetzt werden. Allerdings: Carsharing-Stellplätze sind in Sachsen bisher nur auf Privatgelände möglich.
Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sollen im Jahr 2025 mindestens 25 % aller von den Bürger/innen zurückgelegten Wege erbringen. Das bedeutet, dass die LVB statt 135 Mio. Fahrgäste dann über 180 Mio. Fahrgäste befördern werden. Um das zu erreichen, benötigen die LVB mindestens finanzielle Sicherheit. Bisher vertraut die Stadt darauf, dass die unvermeidlichen Defizite der LVB durch Gewinne der Stadtwerke und Wasserwerke kompensiert werden.
Ihnen wird als Oberbürgermeister/in der Stadt Leipzig in juristisch und notariell völlig korrekter Art und Weise ein Geldkoffer/eine Geldspende in Höhe von 10 Mio. Euro übergeben. Diese Geldsumme steht Ihnen zur freien Verfügung. Jedoch muss das Geld sofort ausgegeben/verplant werden. Wo würden Sie das Geld investieren?
Durch 1 CarSharing-Auto werden mindestens 5 PKW ersetzt werden. Allerdings: CarSharing-Stellplätze sind in Sachsen bisher nur auf Privatgelände möglich. Befürworten Sie die dauerhafte Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Straßenraum, wenn ja, wie werden Sie dies und in welchem Umfang durchsetzen, wenn nein, warum nicht?
In Leipzig engagieren sich sehr viele Menschen in Vereinen, Organisationen, Initiativen etc. Mit der Änderung der Bundesgesetzgebung stellt sich besonders für Vereine die Frage, wie können Vereinsstrukturen erhalten und gesamtgesellschaftliche Aufgaben übernommen werden, wenn kein festes Personal mehr vorhanden ist, dass Koordination und Organisation von Vereinsaktivitäten unterstützt. Eine Möglichkeit wäre, die Arbeitsfähigkeit gemeinnütziger Leipziger Vereine mit institutioneller Förderung zu stabilisieren.
Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sollen im Jahr 2025 mindestens 25 % aller von den Bürger/innen zurückgelegten Wege erbringen. Das bedeutet, dass die LVB statt 135 Mio. Fahrgäste dann über 180 Mio. Fahrgäste befördern werden. Um das zu erreichen, benötigen die LVB mindestens finanzielle Sicherheit. Bisher vertraut die Stadt darauf, dass die unvermeidlichen Defizite der LVB durch Gewinne der Stadtwerke und Wasserwerke kompensiert werden. Die LVB müssten jährlich mindestens 60 Mio. Euro in Gleise, Straßenbahnen etc.investieren, um nicht weiter auf Verschleiß zu fahren.
Ihnen wird als Oberbürgermeister/in der Stadt Leipzig in juristisch und notariell völlig korrekter Art und Weise ein Geldkoffer/eine Geldspende in Höhe von 10 Mio. Euro übergeben. Diese Geldsumme steht Ihnen zur freien Verfügung. Jedoch muss das Geld sofort ausgegeben/verplant werden. Wo würden Sie das Geld investieren?
Durch 1 CarSharing-Auto werden mindestens 5 PKW ersetzt werden. Allerdings: CarSharing-Stellplätze sind in Sachsen bisher nur auf Privatgelände möglich. Befürworten Sie die dauerhafte Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Straßenraum, wenn ja, wie werden Sie dies und in welchem Umfang durchsetzen, wenn nein, warum nicht?
Ihnen wird als Oberbürgermeister/in der Stadt Leipzig in juristisch und notariell völlig korrekter Art und Weise ein Geldkoffer/eine Geldspende in Höhe von 10 Mio. Euro übergeben. Diese Geldsumme steht Ihnen zur freien Verfügung. Jedoch muss das Geld sofort ausgegeben/verplant werden. Wo würden Sie das Geld investieren?
Verkehr - ein weites Feld. Zu Fuß, mit Rad, im Automobil und in der Luft. Leipzig hat aufgrund des eigenen Wachstums mit allen Fragen parallel zu tun. Finanzierungen und Schwerpunktsetzungen in diesen Bereichen interessieren deshalb nicht wenige Leipziger. Ob Kosten für den ÖPNV, Fluglärmbelastungen, Instandhaltungen der Fahrbahnen, Parkplätze und die Harmonisierung aller Fortbewegungsarten. Einige Fragen und Antworten aus diesem Themenfeld des/der jeweiligen Kandidaten/Kandidatin dazu finden Sie hier.
Die Verwaltung der Stadt Leipzig hat im Grunde ihre heutige Struktur Anfang der 1990er Jahre erhalten. Seitdem haben sich die Aufgaben und Anforderungen an die Verwaltung teilweise geändert. 2013 stehen Wahlen für vier Dezernate an.
Mit welchem Budget gehen Sie in den Wahlkampf? Von wem erhalten Sie Spenden und in welcher Höhe? Wer finanziert, bzw, hat Ihr Wahlkampfbüro finanziert inkl. der Mitarbeiter/innen?
Im Stadtgebiet von Leipzig gibt es immer noch viele Gebiete, die von einer funktionierenden und bezahlbaren Breitbandanbindung abgeschnitten sind. Durch die immer weitere Verlagerung von Wissen, Informationen und Kommunikation in das Internet, werden diese Stadtteile zunehmend unattraktiver für vor allem junge Familien, Studierende, Selbstständige, Unternehmen, den Handel und Ärzte.
Die Zahl der Geburten in Leipzig ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Ab August 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. vollendeten Lebensjahr.
Leipzig hat immer mehr Einwohner/innen. Der starke Zuzug bei gleichzeitig moderater Zunahme bewohnbarer Wohnungen führt in manchen Stadtteilen allmählich zu einer Verknappung und damit höheren Mieten. Das Sozialgericht hat mehrfach geurteilt, dass in Leipzig Bedürftige zu geringe Unterstützung für ihre Mietkosten erhalten.
Im NPD-Zentrum in der Odermannstraße 8 gab es mehrfach Veranstaltungen, die einer Genehmigung durch das Bauordnungsamt bedurft hätten. Trotz mehrfacher Hinweise hat eine Prüfung des Sachverhaltes erst auf massiven politischen Druck stattgefunden.
Dass die Bildungspolitik eigentlich auch Wirtschaftspolitik ist, das haben wohl die Wirtschaftskammern viel früher begriffen als die politischen Akteure, von denen einige den Zusammenhang auch im Jahr 2013 noch immer ungläubig betrachten. Seit Jahren liegen die Zahlen der Schulabgänger ohne Abschluss in Leipzig deutlich über 10 Prozent, 2009 sanken sie sogar auf 10,7 Prozent, schnellten dann aber 2010 auf 14 Prozent, 2011 sogar auf 15,2 Prozent. Ein Desaster.
"Leipzig wählt - Unternehmer befragen OBM-Kandidaten" hieß es am Dienstag, 8. Januar, beim Wahlforum der Leipziger Wirtschaft im Mercure Hotel Leipzig. Eingeladen hatten die Industrie- und Handelskammer (IHK), Handwerkskammer zu Leipzig, die Wirtschaftsjunioren und der Arbeitskreis Jungunternehmer. Und der Abend hatte es in sich. Leipzigs OBM-Kandidaten lernen, sich zu streiten.
In Leipzig engagieren sich sehr viele Menschen in Vereinen, Organisationen, Initiativen etc. Mit der Änderung der Bundesgesetzgebung stellt sich besonders für Vereine die Frage, wie können Vereinsstrukturen erhalten und gesamtgesellschaftliche Aufgaben übernommen werden, wenn kein festes Personal mehr vorhanden ist, dass Koordination und Organisation von Vereinsaktivitäten unterstützt.
In Leipzig engagieren sich sehr viele Menschen in Vereinen, Organisationen, Initiativen etc. Mit der Änderung der Bundesgesetzgebung stellt sich besonders für Vereine die Frage, wie können Vereinsstrukturen erhalten und gesamtgesellschaftliche Aufgaben übernommen werden, wenn kein festes Personal mehr vorhanden ist, dass Koordination und Organisation von Vereinsaktivitäten unterstützt. Eine Möglichkeit wäre, die Arbeitsfähigkeit gemeinnütziger Leipziger Vereine mit institutioneller Förderung zu stabilisieren.
Im Stadtgebiet von Leipzig gibt es immer noch viele Gebiete, die von einer funktionierenden und bezahlbaren Breitbandanbindung abgeschnitten sind. Durch die immer weitere Verlagerung von Wissen, Informationen und Kommunikation in das Internet, werden diese Stadtteile zunehmend unattraktiver für vor allem junge Familien, Studierende, Selbstständige, Unternehmen, den Handel und Ärzte.
Die Zahl der Geburten in Leipzig ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Ab August 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. vollendeten Lebensjahr.Was wollen Sie gegen den Mangel an Kinderbetreuungsplätzen - vor allem in kinderreichen Vierteln - tun? Welche Maßnahmen halten Sie für realistisch?
Im Stadtgebiet von Leipzig gibt es immer noch viele Gebiete, die von einer funktionierenden und bezahlbaren Breitbandanbindung abgeschnitten sind. Durch die immer weitere Verlagerung von Wissen, Informationen und Kommunikation in das Internet, werden diese Stadtteile zunehmend unattraktiver für vor allem junge Familien, Studierende, Selbstständige, Unternehmen, den Handel und Ärzte.
In Leipzig engagieren sich sehr viele Menschen in Vereinen, Organisationen, Initiativen etc. Mit der Änderung der Bundesgesetzgebung stellt sich besonders für Vereine die Frage, wie können Vereinsstrukturen erhalten und gesamtgesellschaftliche Aufgaben übernommen werden, wenn kein festes Personal mehr vorhanden ist, dass Koordination und Organisation von Vereinsaktivitäten unterstützt. Eine Möglichkeit wäre, die Arbeitsfähigkeit gemeinnütziger Leipziger Vereine mit institutioneller Förderung zu stabilisieren.
In Leipzig engagieren sich sehr viele Menschen in Vereinen, Organisationen, Initiativen etc. Mit der Änderung der Bundesgesetzgebung stellt sich besonders für Vereine die Frage, wie können Vereinsstrukturen erhalten und gesamtgesellschaftliche Aufgaben übernommen werden, wenn kein festes Personal mehr vorhanden ist, dass Koordination und Organisation von Vereinsaktivitäten unterstützt. Eine Möglichkeit wäre, die Arbeitsfähigkeit gemeinnütziger Leipziger Vereine mit institutioneller Förderung zu stabilisieren.
Im Stadtgebiet von Leipzig gibt es immer noch viele Gebiete, die von einer funktionierenden und bezahlbaren Breitbandanbindung abgeschnitten sind. Durch die immer weitere Verlagerung von Wissen, Informationen und Kommunikation in das Internet werden diese Stadtteile zunehmend unattraktiver für vor allem junge Familien, Studierende, Selbstständige, Unternehmen, den Handel und Ärzte.
Im Stadtgebiet von Leipzig gibt es immer noch viele Gebiete, die von einer funktionierenden und bezahlbaren Breitbandanbindung abgeschnitten sind. Durch die immer weitere Verlagerung von Wissen, Informationen und Kommunikation in das Internet, werden diese Stadtteile zunehmend unattraktiver für vor allem junge Familien, Studierende, Selbstständige, Unternehmen, den Handel und Ärzte.
Die Zahl der Geburten in Leipzig ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Ab August 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. vollendeten Lebensjahr.
Im Stadtgebiet von Leipzig gibt es immer noch viele Gebiete, die von einer funktionierenden und bezahlbaren Breitbandanbindung abgeschnitten sind. Durch die immer weitere Verlagerung von Wissen, Informationen und Kommunikation in das Internet werden diese Stadtteile zunehmend unattraktiver für vor allem junge Familien, Studierende, Selbstständige, Unternehmen, den Handel und Ärzte.
Die Zahl der Geburten in Leipzig ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Ab August 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. vollendeten Lebensjahr.Was wollen Sie gegen den Mangel an Kinderbetreuungsplätzen - vor allem in kinderreichen Vierteln - tun? Welche Maßnahmen halten Sie für realistisch?
Die Zahl der Geburten in Leipzig ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Ab August 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. vollendeten Lebensjahr.
Die Zahl der Geburten in Leipzig ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Ab August 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. vollendeten Lebensjahr.
Südlich von Leipzig plant die MIBRAG ein neues Braunkohlekraftwerk zu bauen und durch einen neuen Tagebau Dörfer zu vertreiben, Landschaften zu zerstören und das Klima mit dem klimaschädlichen Energieträger zu schaden. Zu diesem Vorhaben fehlen der MIBRAG noch Investoren. In dem Zusammenhang werden auch die Stadtwerke Leipzig genannt. In Leipzig werden nur 2 % der elektrischen Energie durch eigene Solaranlagen gedeckt. Das Potential liegt bei rund 60 %. Aktuell gibt es nur 2 Bürgersolarstromanlagen in Leipzig. An geeigneten Dachflächen und Interessierten mangelt es nicht, allerdings verlieren sich Teile der Verwaltung in Kompetenzgerangel und Bedenken.
Südlich von Leipzig plant die MIBRAG ein neues Braunkohlekraftwerk zu bauen und durch einen neuen Tagebau Dörfer zu vertreiben, Landschaften zu zerstören und das Klima mit dem klimaschädlichen Energieträger zu schaden. Zu diesem Vorhaben fehlen der MIBRAG noch Investoren. In dem Zusammenhang werden auch die Stadtwerke Leipzig genannt. In Leipzig werden nur 2 % der elektrischen Energie durch eigene Solaranlagen gedeckt. Das Potential liegt bei rund 60 %. Aktuell gibt es nur 2 Bürgersolarstromanlagen in Leipzig. An geeigneten Dachflächen und Interessierten mangelt es nicht, allerdings verlieren sich Teile der Verwaltung in Kompetenzgerangel und Bedenken.
Leipzig weiter auf Wachstumskurs halten: demografisch, wirtschaftlich und infrastrukturell. Das gibt Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) als wichtigstes Ziel seiner möglichen zweiten Amtszeit aus. Stadtpolitik dürfe sich nicht auf die Erfüllung von Pflichtaufgaben beschränken. "Nichts ist schlimmer für uns als provinzieller Mief", so Jung weiter.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare