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Verteilung der Tuberkuloseneuerkrankungen in Deutschland. Grafik: IfL, Nationalatlas
·Leben·Gesundheit

Tuberkulose ist ein Problem der Großstädte und der Armut

Mit Karten kann man viele gesellschaftliche Entwicklungen sichtbar machen. Auch die Herausforderungen für das Gesundheitswesen. Zum Beispiel die Verteilung meldepflichtiger Erkrankungen wie der Tuberkulose. Sie gehörte auch in Deutschland einmal zu den Volkskrankheiten, galt aber lange Zeit als weitgehend verdrängt. Doch mit der Armut kehrt auch sie wieder zurück nach Deutschland. Und mit den Menschen aus den armen Ländern der Welt.

Ein altes Bildungsideal ... Foto: Ralf Julke
·Bildung·Leipzig bildet

Kreiselternräte werben für den Volksantrag Gemeinschaftsschule für Sachsen

Sachsen hat ein ziemlich kaputtes Bildungssystem. Das wird einem nicht wirklich bewusst, wenn man die regelmäßigen Jubelmeldungen zu PISA-Ergebnissen oder die Jubelworte der Kultusminister zu den halbjährlichen Bildungsempfehlungen liest. Die keine Bildungsempfehlungen sind, sondern der Versuch, ein ungerechtes System als Vorzeigemodell anzupreisen. Wider besseres Wissen. Aber was heißt schon Wissen?

Digitales Werbedisplay in der Grimmaischen Straße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Warum sehen die Leipziger lauter dumme Werbung im Straßenbild, aber keine Kunst?

Das Leipziger Jugendparlament kann ja über den Jugendbeirat nur Anträge stellen, die die Erwachsenen im Stadtrat dann aufgreifen können oder auch nicht. Was sich oft daran entscheidet, wie die Verwaltung auf die Anträge der Jugendlichen reagiert. Und dieser Antrag hier dürfte es schwer haben: Leipzig will ja Geld verdienen damit, dass die Stadt als Werbeträger verkauft wird. Und da wollen die jungen Leute nun Platz für richtige Kunst schaffen ...

Im Fluss: Unverbautes Gewässer im Erzgebirge. Foto: Uwe Schroeder
·Politik·Sachsen

Sachsens Flüsse sind noch immer in einem miserablen Zustand

Am Freitag, 22. März, ist ganz offiziell Weltwassertag. Und Sachsen wird genauso bedrippelt dastehen wie zu allen Weltwassertagen zuvor: Die Flüsse sind noch immer genauso schmutzig, wertvolle Flussauen sind in einem miserablen Zustand oder trocknen sogar aus, wie die Leipziger Aue. Von einer Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen kann keine Rede sein, kritisiert der NABU.

Visualisierung der Black Box in der Osthalle des Hauptbahnhofs. Foto: Ute Puder
·Kultur·Lesungen

Begehbare Black Box auf dem Hauptbahnhof lädt ab heute zum Nachdenken über Heimatverlust und Heimatfinden ein

Auch Flucht und Vertreibung haben etwas mit unserer Wahrnehmung zu tun. Deswegen ist der Begriff Heimat so gefühlsbeladen. Er bedeutet deutlich mehr als nur den Ort, an dem sich jemand zu Hause fühlt. Eine gute Gelegenheit für den Gehirnforscher Gerald Hüther, zur Buchmesse nach Leipzig zu kommen. Zumindest virtuell – in einer Black Box in der Osthalle des Hauptbahnhofs.

Mitglieder der Bürgerinitiative Böhlitz. Foto: BI Böhlitz
·Politik·Region

Böhlitzer kämpfen um das artenreiche Biotop im ehemaligen Steinbruch am Holzberg

Es gibt mindestens drei Böhlitz in Westsachsen. Jetzt hat das kleine Böhlitz, das Ortsteil von Thallwitz ist, für Aufmerksamkeit gesorgt. Denn ein Verkauf, der eines der wertvollsten Biotope nahe des Ortes in eine Deponie zu verwandeln droht, bringt die Böhlitzer auf die Palme. Am 14. März übergaben die Böhlitzer eine Petition an Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtags.

Protest gegen Compact auf der Leipziger Buchmesse. Foto: Tim Wagner
·Leben·Gesellschaft

Leipziger Buchmesse 2019: Neonazi-Kundgebung statt Kubitschek-Show?

Sowohl in Frankfurt als auch in Leipzig dominierte der rechte Verleger Götz Kubitschek in den vergangenen Jahren die Buchmesse-Berichterstattung. Das wird diesmal wohl anders sein: Kubitscheks „Antaios“-Verlag ist nicht angemeldet. Stattdessen plant die Neonazipartei „Die Rechte“ eine Kundgebung, um sie nach ersten Informationen heute wieder abzusagen. Auch viele eher unbekannte rechte Verlage werden mit Ständen vertreten sein. Bereits am heutigen Mittwoch, den 20. März, findet ab 18 Uhr auf dem Augustusplatz eine antirassistische Kundgebung des Bündnisses „Leipzig liest weltoffen“ statt.

Verkehrsunfall. Archivfoto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Fehlt es an einem guten Verkehrsmanagement oder fehlen schlicht die sicheren Radwege?

Am Montag, 18. März, meldete sich Torsten Herbst mal wieder zu Wort. In Sachsen ist ja längst schon so eine Art Vorwahlkampf zur Landtagswahl entbrannt. Die FDP will wieder rein ins Parlament und versucht nun irgendwie von außen die Themen im Land zu bespielen – so wie Torsten Herbst aus dem Bundestag. Er sprang auf eine Meldung zu den markant gewachsenen Todeszahlen im sächsischen Verkehr an.

Fahnen vor dem Messeturm. Foto: Leipziger Messe/Grubitzsch
·Wirtschaft·Metropolregion

Auch im Leipziger Messekonzern gibt es großenteils keine Tarifverträge

Da hat nun so langsam auch Sachsens Staatsregierung das Thema ordentlicher Tarifverträge für sich entdeckt. Etwa wenn Sozialministerin Barbara Klepsch am 6. Dezember sagte: „Zu allererst bedarf es einer angemessenen Entlohnung und guter Arbeitsbedingungen für unsere Pflegekräfte. Es ist wichtig, dass sich die Arbeits- und Sozialministerkonferenz auf diese Themen verständigt. Der Bund sollte auf die Tarifparteien für eine Einführung eines flächendeckenden Tarifvertrages in der Altenpflege einwirken.“ Aber wie sieht es eigentlich bei Sachsens Staatsbetrieben aus?

Professor Matthias Middell mit dem von ihm herausgegebenen "Routledge Handbook of Transregional Studies". Foto: Swen Reichhold/Universität Leipzig
·Bildung·Forschung

Die eine übermächtige Globalisierung gibt es überhaupt nicht

Globalisierung? „Ein Plastikwort mit vielen Definitionen und vielen Nachteilen.“ Wenn überhaupt, dann spricht Prof. Dr. Matthias Middell lieber von „Globalisierungen“. Denn es gibt viele völlig unterschiedliche Entwicklungen, in denen menschliches Erleben auf einmal die ganze Erde umspannt. Und nicht jede ist bedrohlich. Auch wenn die neue Vielfalt viele Menschen erschreckt. Aber sie erschreckt auch, weil selbst Medien selten differenzieren und klar sagen, welche Globalisierung sie eigentlich meinen. Ein Handbuch aus der Uni Leipzig soll jetzt helfen dabei.

Toni Gottschalk: Konfetti im Bier. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Konfetti im Bier: Das erste Buch direkt aus der Ultra-Szene von St. Pauli

Man wartet die ganze Zeit auf das Konfetti. Man verbindet Ultras im Fußball ja nicht unbedingt mit Konfetti und Pappnasen, eher mit Bengalos und geharnischten Polizeieinsätzen. Und man erwartet natürlich nicht, dass ein richtiger Ultra sich hinsetzt und ein dickes Buch über seine Abenteuer schreibt. Vielleicht hinterher? Toni Gottschalk war seit 2001 dabei. Da war er 20. Seit 2006 hat er die Ultras vom FC St. Pauli aktiv begleitet.

Die neue XL-Straßenbahn unterwegs. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

MDV teilt mit: Keine Tariferhöhung in Leipzig zum 1. August 2019

Am Montag, 18. März, hat die Gesellschafterversammlung des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) eine Vielzahl von Veränderungen im Tarif beschlossen, die vorbehaltlich der Zustimmung der Genehmigungsbehörden ab 1. August in Kraft treten. Und das Allerneueste ist die simple Nachricht: Die Fahrpreise in Leipzig (Tarifzone 110) bleiben dank des 2018 für 2019/20 im Stadtrat beschlossene Tarifmoratoriums konstant.

Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan im Juni 2017. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Offenbar wieder Abschiebungen von Leipzig nach Afghanistan – Protest gegen Polizeieinsatz in Nürnberg

Afghanistan ist nicht sicher. Dennoch schiebt Deutschland immer wieder Menschen in dieses Land ab. Allein vom Leipziger Flughafen aus wurden im vergangenen Jahr mehr als 50 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Ein weiterer Abschiebeflug soll offenbar noch am heutigen Dienstagabend, den 19. März, starten. Weil sich unter den Betroffenen auch ein Suizidgefährdeter befinden soll, kam es in Nürnberg zu einem SEK-Einsatz und einer Demonstration.

Another world ... Eines der vielen Schilder auf der Demo am 15. März in Leipzig. Foto: Marco Arenas
·Politik·Engagement

Kommentar zu Fridays for Future: Da lugt ein Generationenkonflikt hervor

„Kannst du mir vielleicht mal sagen, was das Klima mit dem Weltfrieden zu tun hat? Findste den Nobelpreis für die Thunberg nicht ein bisschen übertrieben? Die sollen in die Schule gehen!“ Das „findste“ klang wirklich finster. Leicht aggressiv der sächsische Tonfall. Wie erklärst du jetzt jemanden die Weltzusammenhänge, ohne dessen pädagogisches Selbstbewusstsein zu untergraben? Wo doch jeder seine Meinung haben kann? Wir sind doch alle gleichberechtigt. Wir haben doch alle das gleiche Recht auf unsere … Worauf? Auf Tatsachen, vielleicht auf Fakten?

Urheberrechte werden durch die Richtlinie neu geklärt. Foto: PDPics auf Pixabay
·Bildung·Medien

Über eine EU-Richtlinie, die für radikalen Streit im Netz sorgt (3): Artikel 11 und die Presse

Die Kritik an der neuen EU-Richtlinie, welche am 25. März 2019 beschlossen oder abgelehnt werden wird, reibt sich längst nicht nur an Artikel 13, welcher Gegenstand der ersten Teile war. Besonders häufig wird in der Debatte auch der Artikel 11 aufs Korn genommen. Dieser führt ein Leistungsschutzrecht für Presseunternehmen ein. Und zwar kein besonderes Leistungsschutzrecht, sondern exakt das gleiche, das ausübende Künstler, Tonträgerunternehmen, Filmhersteller und Sendeunternehmen genießen.

Hier geht es zum Briefwahllokal. Foto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

Leipziger Befürworter für das Grundeinkommen brauchen noch Unterschriften zur Stadtratskandidatur

Mittlerweile wird ja wenigstens diskutiert über das bedingungslose Grundeinkommen, wenn auch zuweilen recht schräg und mit vielen alten Vorurteilen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde unsere Gesellschaft verändern. Und es würde mit Sicherheit viele Vorurteile widerlegen. Aber um die Diskussion zu ernsthafter Größe zu bringen, braucht es Öffentlichkeit. Deswegen sammeln Befürworter des BGE jetzt Unterschriften, um zur Stadtratswahl in Leipzig kandidieren zu können. Zwei Tage haben sie noch Zeit.

Übergabe des Ergebnisberichts an Ministerpräsident Michael Kretschmer, Landtagspräsident Matthias Rößler und Kultusminister Christian Piwarz. Foto: Fortschritt-Vision-Diskurs e.V.
·Bildung·Leipzig bildet

Sachsens Bildungssystem gehört gründlich modernisiert

Wer wüsste besser, was an unserem Bildungssystem nicht funktioniert, als die, die jeden Tag drinsitzen oder jüngst noch dringesessen haben: Schüler/-innen und Student/-innen. Und genau die setzten sich vom 23. bis 25. November 2018 im Rathaus Dresden auf Einladung des Fortschritt-Vision-Diskurs e.V. in einer 24-Stunden-Diskussion zusammen, um Vorschläge zu erarbeiten, wie Sachsen und sein Bildungssystem verändert werden könnten.

Reparatur der Löffelfamilie am 18. März. Foto: Löffelfamilie e.V.
·Politik·Engagement

Am Montag konnte die derangierte Löffelfamilie wieder repariert werden

Sie dürfen wieder löffeln, tischfertige Gerichte aus dem VEB Feinkost Leipzig. Am 7. März hatte der Löffelfamilie e. V., der sich seit Jahren um den Erhalt der einmaligen Reklame-Familie am Giebel der Feinkost in der Karl-Liebknecht-Straße kümmert, um Hilfe gebeten. Denn bei einer Demonstration für das von der Polizei geräumte „Triangle“ waren mehrere der Leuchtstoffröhren zu Bruch gegangen.

Die Innere Jahnallee stadteinwärts kurz vor der Leibnizstraße. Foto: L-IZ.de
·Politik·Brennpunkt

Grüne und Linke erinnern den OBM daran, dass er für die Durchsetzung der StVO in Leipzig verantwortlich ist

Erst im Februar bekam die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat die Antwort auf ihre Anfrage zu Falschparkern auf Radwegen in Leipzig. Eine Antwort, die nicht so recht nach dem Wunsch der Durchsetzung der StVO durch die Leipziger Polizeibehörde klang. Auch nicht nach großer Lust, die Falschparker zu sanktionieren. Und weil selbst die Leipziger Ordnungsbehörde so ein Phlegma ausstrahlt, scheinen etliche Autofahrer auch das Parkverbot in der Inneren Jahnallee nicht ernst zu nehmen.

Berechtigte Frage. Foto: Marko Hofmann
·Leben·Gesellschaft

Warum unser Gehirn das Falsche lernt, wenn es nicht mehr empathisch und neugierig sein darf

Die großen Zeitungen sind ja voll von Geschichten über eine zunehmend aus dem Lot geratene Gesellschaft. Es wird gepöbelt, gewütet, niedergemacht. Die Rechtsradikalen sammeln die Wütenden ein, die oft das Gefühl haben, nur Bürger 2. Klasse zu sein. Sie fühlen sich nicht wertgeschätzt. Aber sie wissen auch nicht, wie sie sich Wertschätzung erringen können. Und dann wüten sie über andere, Schwächere her.

Foto: LZ
·Leben·Gesellschaft

Etwa 1.000 Neonazis und Hooligans besuchen Beerdigung von Thomas Haller in Chemnitz

Vor zehn Tagen ist Neonazi, Hooligan und Securityunternehmer Thomas Haller gestorben. Die anschließende Trauerfeier im Stadion des Chemnitzer FC sorgte für Empörung und hatte bereits personelle Konsequenzen. Am Montag, den 18. März, fand in Chemnitz die Beerdigung statt. Im Vorfeld hatten sowohl Beobachter als auch Polizei mehrere tausend Teilnehmer und eine angespannte Sicherheitslage erwartet. Es blieb jedoch weitgehend friedlich.

Geldsäckel und Münze.
·Leben·Gesellschaft

Warum sich die Herren immer noch die Taschen volllügen und nicht begreifen wollen, was unsere Gesellschaft zerstört

Heute ist Equal Pay Day, also der Tag, der symbolisch den geschlechtsspezifischen Entgeltunterschied markiert, der laut Statistischem Bundesamt in Deutschland aktuell 21 Prozent beträgt. Und da der Tag mittlerweile auch von konservativen Medien wahrgenommen wird, wird auch wieder sehr parteiischer Quatsch dazu geschrieben. Exemplarisch vorgeführt von den schreibenden Herren der F.A.Z.

Lesenkönnen und Weltbegreifen gehören zusammen. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Leipzig bildet

Eine Podiumsdiskussion zur Leipziger Buchmesse über das Thema des kindlichen Lesen-Lernens

Der Fehler steckt im System. Wie närrisch reiten deutsche Politiker das Thema Digitalisierung in den Schulen, übersehen aber völlig, dass die Kernaufgabe von Schule schon lange nicht mehr richtig funktioniert: den Kindern nämlich die Grundfertigkeiten zum Verstehen der Welt beizubringen. Und zu denen gehören Lesen und Schreiben. Ein Thema, das zur Leipziger Buchmesse natürlich zur Debatte führt. Wenigstens dort.

Rainer Nahrendorf: Der Kormoran-Krieg. Cover: Tredition
·Politik·Sachsen

Der Kormoran-Krieg: Warum die Waffen nicht schweigen

Nein, zum Lesefest „Leipzig liest“ ist er erst einmal nicht gebucht. Aber sein Buch legte uns der Diplompolitiloge und ehemalige Chefredakteur des „Handelsblatts“, Rainer Nahrendorf, ans Herz. Denn es erzählt von einem bedrohten Vogel, der bei sächsischen Jägern immer noch auf der Abschussliste steht: dem Kormoran.

Leider noch kein Buch: Biodiversität und das Forschungszentrum iDiv stehen im Fokus des Unibundforums 2019. Foto: Stefan Bernhardt, iDiv
·Kultur·Lesungen

Ein paar Lesungen für Forscherseelen im Lesefest „Leipzig liest“

Das Buch ist im Grunde die größte Erfindung des Medienzeitalters – nicht das Internet. Denn das Buch schafft etwas, was das Internet einfach nicht hinbekommt: komprimiertes Wissen, das man in die Hand nehmen kann, immer wieder. Und auch zum Lesefest „Leipzig liest“ gibt es etliche Veranstaltungen, bei denen Wissenschaft und Forschung greifbar werden. Eine kleine Auswahl.

Schriftzug Landgericht.
·Politik·Sachsen

Sachsen fehlen 150 Richter und mindestens 35 Staatsanwälte

Am Mittwoch, 13. März, diskutierte der Sächsische Landtag über die Rundverfügung des Generalstaatsanwalts, mit der Bagatelldelikte von sächsischen Staatsanwaltschaften künftig härter und schneller verfolgt werden sollen. Und sogar Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) trat ans Mikrophon und verteidigte diese Placebo-Maßnahme mit großen Worten.

Christian Bommarius: Die neue Zensur. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Die neue Zensur: Die Bedrohung unserer Gesellschaft durch Selbstzensur und digitale Shitstorms

Mit Thilo Sarrazin ging das 2010 los, als auf einmal dieses Genörgel wieder in die Welt kam: „Muss man doch mal sagen dürfen.“ Fortan tauchte der Schlachtruf „Zensur!“ bei den deutschen Rechtsradikalen wieder auf. Ihnen verbot zwar niemand, sich zu äußern. Aber auf jeden Widerspruch reagierten sie mit dem Gejammer: „Das ist Zensur!“ Ein so allgegenwärtiges Gejammer, dass selbst unbescholtene Bürger mittlerweile glauben, in Deutschland werde wieder Zensur ausgeübt.

Matthias Steinborn (Lok) bejubelt seinen Doppelpack. Foto: Jan Kaefer
·Sport·Fußball

1. FC Lok Leipzig vs. VfB Auerbach 3:1 – Je feuchter der Rasen, desto…

Erstmals in dieser Spielzeit hat der 1. FC Lok Leipzig drei Siege in Folge eingefahren. Der 3:1-(1:1) Heimsieg vor 2.425 Zuschauern hätte dabei sogar deutlich höher ausfallen können. In einem vor allem in der zweiten Halbzeit spektakulären Spiel traf Matthias Steinborn doppelt, Kevin Schulze besorgte die zwischenzeitliche 2:1-Führung. Der Erfolg ist erst der zweite Heimsieg gegen Auerbach. Erstmalig gelang dies im November 2012 unter Marco Rose.

Richard Gauch (Mitte) zeigt mit zwei Begleitern die Flagge der Roma vor den ehemaligen Krematorien von Auschwitz-Birkenau. Foto: Ricky Burzlaff
·Leben·Gesellschaft

Ein Filmprojekt des Leipzig Korrektiv: Über die Begegnung von Flüchtlingen mit dem Holocaust

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 64„Vernunftbegriffe dienen zum Begreifen, wie Verstandesbegriffe zum Verstehen (…)“, schreibt Immanuel Kant in seiner Kritik der Praktischen Vernunft. Während der Verstand laut Kant die bloße Fähigkeit darstellt, zu denken, betrachtet er die Vernunft als das Vermögen, die Erkenntnisse des Verstandes zu ordnen, zu reflektieren und danach auf der Basis von Entscheidungen (für die man sich verantwortlich zeigt), diese zu bewerten, ab- und aufzuwerten, zu kategorisieren. Die Vernunft ist demnach die Grundlage des Handelns. Wer Sachverhalte also begreift, entscheidet selbstbewusst und wird – in Kants Ideal – aktiv im Sinne des Kategorischen Imperativs: „Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“

Skulptur „Quo Vadis“ des tschechischen Künstlers David Černý in der Prager Altstadt, 1990. Foto: Claudio Hils
·Kultur·Lesungen

Nicht nur ein goldener Trabi erinnert daran, wie nah sich Tschechien und Ostdeutschland eigentlich sind

In diesem Jahr ist unser Nachbarland Tschechien Gastland der Leipziger Buchmesse. Und die Tschechen nutzen die Gelegenheit wie noch selten ein Gastland zuvor. Auch weil sie genau wissen, wie eng verwoben die tschechische und die ostdeutsche Geschichte sind. Und das wird auch auf dem Messegelände deutlich, wo ein vergoldeter Trabi auf vier Beinen die berechtigte Frage stellen wird: „Quo vadis“?

Peter Wensierski: Fenster zur Freiheit. Foto: Ralf Julke
·Kultur·Lesungen

Ein paar streitbare Buchvorstellungen im Programm von „Leipzig liest“

Das Leseprogramm „Leipzig liest“ zur Leipziger Buchmesse ist nicht nur deshalb beliebt, weil da irgendwelche Autoren irgendwelche Bücher vorlesen, sondern weil es mittendrin auch viele streitbare Veranstaltungen gibt, bei denen die Debatten der Gegenwart zum Thema werden. Denn die wichtigsten Debatten münden alle in starke Bücher. Und etliche davon feiern zur Leipziger Buchmesse Premiere.

Foyertreppe im Neuen Rathaus. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Wie kleinkarierte Parteipolitik den weltoffenen Ruf Leipzigs gerade systematisch zerstört

Als es zum zweiten Mal passierte, war auch die Leipziger Stadtverwaltung richtig sauer. Denn das war in den ganzen 29 Jahren zuvor so nicht passiert: Da hatte man in einem bewährten Auswahlverfahren endlich eine kompetente Besetzung für die verwaiste Amtsleiterstelle in der Stadtplanung gefunden, hatte es auch schon öffentlich vermeldet. Und dann zog die Bewerberin zurück, weil sie beim Gang durch die Fraktionen etwas erlebte, was so auch für Leipzig neu ist.

Amarcord, Calmus Ensemble: Leipziger Disputation. Foto: Ralf Julke
·Kultur·Musik

Leipziger Disputation: Das musikalische Erdbeben von 1519, eingesungen von Amarcord, Calmus und zwei glockenhellen Frauenstimmen

Der Tag passte gleich doppelt. Am 8. März erschien offiziell die gemeinsame Einspielung von amarcord und Calmus Ensemble mit dem einprägsamen Titel „Leipziger Disputation“. Das sind zwar zwei (fast) reine Männer-Ensembles, aber Calmus holt sich schon traditionell immer wieder eindrucksvolle Frauenstimmen dazu, so wie in diesem Fall die beiden Sopranistinnen Anna Kellnhofer und Isabel Schickedanz. Ohne die beiden wäre ein Brumel gar nicht singbar.

Bei der „Quiz“-Geschichte fällt einem das Schild vom 15. März 2019 bei der Leipziger „Fridays for Future“-Demo ein. Foto: L-IZ.de
·Politik·Engagement

AfD gegen Fridays for Future: Ein Klima-Quiz geht nach hinten los + Video Lesch & Rahmstorf

Angeblich soll es ja keine dummen Fragen geben. Doch wenn man Fragen so formuliert, dass bei drei möglichen Antworten keine richtig ist oder derart von der eigenen unwissenschaftlichen Sicht auf die Welt getrieben sind, dass die Summe aller Möglichkeiten zutrifft, gerät der Fragende unter einen gewissen Verdacht. Entweder selbst nicht die hellste Kerze auf der Torte zu sein oder schlicht Propaganda in Fragen verpackt zu haben. Zwischen diesen beiden Optionen kann sich nun laut den Ausführungen des Potsdamer Physikers Stefan Rahmstorf die AfD entscheiden. Sie glaubte offenbar, die Schüler von „Fridays for Future“ mit Klimafragen vorführen zu können.

Dorothee Dubrau (parteilos) übernahm die Information zum Bayerischen Bahnhof am 22.11.2018. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Kitatauschbörse, Duldungspapiere und beklebte Verkehrsschilder + Video

Auf der Ratsversammlung am Mittwoch, den 13. März, antwortete die Stadtverwaltung auf verschiedene Anfragen der Stadträte. Diese betrafen unter anderem die geplante Tauschbörse für Kitaplätze, fragwürdige Bescheinigungen für geduldete Ausländer, das Verfahren bei Abschiebungen und die Erfassung von beklebten Verkehrsschildern. Wir haben die wichtigsten Antworten kompakt zusammengefasst.

Zusammenhalt oder Fanatismus? Wir werden uns entscheiden müssen. Foto: L-IZ.de, Marco Arenas
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: #FridaysforFuture und der Freitag des Todes

Zu einem dramatischeren, schmerzlicheren Kontrast konnte es an diesem Freitag, 15. März 2019, nicht kommen: In Christchurch/Neuseeland ein verheerender Terroranschlag von rechtsradikalen Rassisten auf zwei Moscheen, bei dem während des Freitaggebetes 49 Menschen ermordet und Dutzende zum Teil schwer verletzt wurden. In über 100 Staaten, in Deutschland in über 200 Städten junge Menschen, vor allem Schüler/innen, demonstrierend auf der Straße, die um ihre, um unsere gemeinsame lebenswerte Zukunft kämpfen und von der an den politischen Schalthebeln sitzenden Generation ein sofortiges Ende der kollektiven Verantwortungslosigkeit fordern.

Einfahrt zum ehemaligen Parkkrankenhaus Dösen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Die neuen Pläne für die „Parkstadt Dösen“ sollen im April in den Stadtrat

Dass mitten im Planverfahren auf einmal die Besitzer der großen Grundstücke wechseln, das hat Leipzig nicht erst am Freiladebahnhof Eutritzsch erlebt. Das hat die städtischen Planer auch beim ehemaligen Parkkrankenhaus Dösen überrascht. Und auch da ging es schon heftig zur Sache bei wichtigen sozialen Infrastrukturen. Jetzt hat die Bauverwaltung einen neuen Flächennutzungsplan vorgelegt.

Protestaktion am Kraftwerk Lippendorf: Kohle(er)Setzen. Foto: L-IZ
·Politik·Sachsen

Grünen-Energieexperte fragt besorgt: Ist Braunkohle in Sachsen noch immer Staatsräson?

Eigentlich darf man von einer Landesregierung erwarten, dass ihr die Gesundheit der eigenen Bevölkerung ein Herzensanliegen ist. Aber so seltsam, wie die Bundesregierung beim Schadstoffausstoß von Dieselautos agiert, so seltsam agierte Sachsens Regierung beim Schadstoffausstoß der Kohlekraftwerke. Ihre Konzernnähe macht sie augenscheinlich blind für die Gesundheitsgefahren aus den Meilern, stellt Gerd Lippold fest.

Ortsteilkatalog 2018. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Junge Ortsteile im Stadtinnern und sichtbare Unzufriedenheit draußen am Rand der Stadt

Aller zwei Jahre erstellt das Leipziger Amt für Statistik und Wahlen auch einen Ortsteilkatalog, 350 Seiten dick, in dem man viele wichtige Daten für jeden einzelnen Ortsteil findet. Und natürlich auch die Daten zur Stadt. Die stehen gleich vorn und sind vielen oft schon aus Jahrbüchern und Bürgerumfragen bekannt. Aber das eine, für alle gültige Leipzig gibt es gar nicht. Jeder lebt in seinem eigenen.

Polizeihubschrauber im Einsatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Sachsens Polizei ist für das wirklich schwere Verbrechen nicht gerüstet

Am Donnerstag, 14. März, beriet der Landtag über die Große Anfrage der Linksfraktion „Schwere kriminelle Bedrohungslagen“ (Drucksache 6/12700). Das war quasi der Kontrapunkt zum Vorstoß der Staatsregierung, Bagatellstrafen in Sachsen künftig noch schneller und härter zu bestrafen. Das ist wirklich nur noch Placebo-Ordnungspolitik, wie die Anfrage der Linken ergab. Denn gegen die wirklich organisierte Kriminalität ist Sachsens Politik zahnlos.

Jan Novák, Jaromír 99: Tschechenkrieg. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Tschechenkrieg: Die gefahrvolle Flucht einer tschechischem Widerstandsgruppe quer durch die DDR nach Westberlin

Am 20. März ist Jaromír 99 mit der Kafka Band in der Schaubühne Lindenfels zu erleben – die Band gibt sozusagen den musikalischen Einstieg für das Gastland der diesjährigen Buchmesse, Tschechien. Und wer anders als Jaromír 99 und sein Mitstreiter Jaroslav Rudiš wäre dafür so prädestiniert? Die Comics, die sie gemeinsam gestalten, sind bildgewordene tschechische Geschichte. Auch der neueste, der jetzt bei Voland & Quist erschien und den Jaromír 99 mit Jan Novak geschaffen hat: „Tschechenkrieg“.

Die Moderatoren Norman Landgraf (li.) und Martin Hoch stoßen auf das Sendungsjubiläum an. Screenshot: Sportpunkt
·Sport·Weitere

Video “Sportpunkt”: Das Jubiläums-Doppelpack zur 50. Sendung

VideoSeit nun bereits 50 Sendungen sporteln Norman Landgraf und Martin Hoch über den Bildschirm. In ihrem Videoformat „Sportpunkt“ widmet sich das Moderatoren-Duo jede Woche ausführlich dem regionalen Sportgeschehen. Die Leipziger Internet Zeitung gratuliert und zeigt hier sowohl die „seriöse“ 50. Ausgabe sowie die Party-Edition live vom Buffet.

Sieht ganz und gar nicht kompromissbereit aus. Über 2.000 junge Menschen verlangen am 15. März 2019 eine andere Klima- und Verkehrspolitik bei Fidays for Future in Leipzig. Foto: Marco Arenas
·Politik·Engagement

Fridays for Future in Leipzig: „Wer nicht hüpft, der ist ein Auto“ + Video & Bildergalerie

Wenn man sich wohlig eingerichtet hat in einem Leben aus Autotouren zum Bäcker, Flugreisen möglichst mehrmals im Jahr und fest daran glaubt, dass eine Energieversorgung ohne Kohlestrom einfach nicht möglich ist – der dürfte zunehmend gereizt reagieren. Bei über 2.000 Leipziger Demoteilnehmern heute kann man aber eines nicht mehr übersehen. Die jungen Klimaretter von „Fridays for Future“ haben gleich zwei äußerst unangenehme Botschaften für Stehenbleiber in Sachen Klima- und Umweltpolitik verbreitet: sie werden nicht aufhören, während sie immer mehr werden. Und dabei zunehmend Unterstützung von „Scientists für Future“ und den „Parents for Future“ erhalten.

Verwaltungssitz der Leipziger Sparkasse. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Leipzig

Sparkasse Leipzig schafft auch 2018 ein Plus von 17 Millionen Euro

Einen Monat früher als gewohnt gab die Sparkasse Leipzig am Donnerstag, 14. März, ihre Geschäftszahlen für das Jahr 2018 bekannt. Und wieder hat das doch eher konservativ agierende Institut einen Überschuss erwirtschaftet. Der Bruttoertrag verringerte sich zwar auf 230,8 Millionen Euro (Vj. 236,8). Als Jahresüberschuss weist die Sparkasse Leipzig trotzdem wie im Vorjahr 17,0 Millionen Euro aus. Die Bilanzsumme wuchs zum Jahresende auf 9,05 (Vj. 8,62) Milliarden Euro.

Zusammenfluss von Nahle und Neuer Luppe - links sieht man den Möckerschen Winkel. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Hat Sachsen den Mut, die Leipziger Elsteraue wirklich wieder dem lebendigen Fluss zurückzugeben?

„Das Zieljahr 2015 für ein landesweites Biotopverbundsystem hat Sachsen völlig verfehlt“, schrieben wir 2016. Natürlich höchst ungeduldig. Das Artensterben in unserer Landschaft ist in vollem Gang. Selbst viele Naturschutzgebiete sind viel zu klein oder – wie das Leipziger Auensystem – in einem katastrophalen Zustand. Dabei kam im Koalitionsvertrag von CDU und SPD 2014 das Zauberwort „Auenprogramm“ vor. Ist da überhaupt etwas passiert?

Lieblingsdroge: Süßigkeiten. Foto: Ralf Julke
·Leben·Gesundheit

Neuer Kinder- und Jugendreport der DAK zeigt gravierende Unterschiede zwischen Stadt und Land und die Folgen von Armut

Eigentlich würde man solche Studien, wie sie die DAK am Donnerstag, 14. März, vorlegte, von Landes- und Bundesregierungen erwarten. Auch im Zusammenhang mit der wirklich fürchterlichen Diskussion um die heutigen Gesundheitskosten und ihre Ursachen. Aus dem „Gesundheitsreport“ der Stadt Leipzig kennt man einige dieser Zahlen. Aber der Bundesvergleich oder der zwischen Stadt und Land führt zu einigen heftigen Aha-Effekten. Denn Sachsens Kinder sind häufiger krank.

Manchmal sieht Straßenbahn ganz schön alt aus in Leipzig ... Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Ökolöwe will Leipzig zur Pilotregion für vorbildlichen Nahverkehr machen

Mittlerweile gibt es im Leipziger Stadtrat drei Unterstützerfraktionen für die Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets bei den LVB. Der Ökolöwe sammelt weiter Unterschriften für seine Petition und schlägt jetzt vor, das Projekt mit aufzunehmen in die Projektliste der Kohlekommission. Denn moderne Mobilität im Nahverkehr wäre für die Kohleregion natürlich ein echtes Zukunftsprojekt.

Sabine Lemire, Rasmus Bregnhøi: Mira #freunde #papa #wasfüreinsommer. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Der zweite Mira-Comic: Papa kennengelernt, Brudi gefunden und das Abenteuer der ganz normalen Gefühle

Das Leben als Kind ist aufregend genug. Da braucht man eigentlich keine Drachen, Zauberer und Einhörner. Eher einen Twitteraccount, auf dem man die wildesten Momente des Lebens festhält, so wie es Mira schon im ersten Buch gemacht hat, das die dänische Kinderbuchautorin Sabine Lemire und der Zeichner Rasmus Bregnhøi zusammen geschaffen haben. Da ging es vor allem um Liebe, Freundschaft und das Leben mit einer alleinerziehenden, aber hochkreativen Mutter.

Bereits nach dem Brand an der Pragerstraße am 3.10.2019 sprach OB Burkhard Jung von einem Terroranschlag in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Masterplan für Freiladebahnhof trotz Verkauf beschlossen + Video

Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat am Mittwoch, den 13. März, dem Masterplan für den Eutritzscher Freiladebahnhof zugestimmt. Das war nicht selbstverständlich: Wenige Tage zuvor war der Verkauf des Grundstücks an einen anderen noch unbekannten Investor bekannt geworden. Mehrere Stadträte und Oberbürgermeister Burkhard Jung kritisierten dieses Verhalten. Bevor das Verfahren fortgeführt werden soll, sind nun zahlreiche Punkte zu prüfen.

Protest gegen den Kohleabbau. Foto: Reisegruppe Digger
·Politik·Engagement

Klag doch oder steig mir aufs Dach (2): Ein Gespräch mit der „Reisegruppe Digger“ über den radikalen Kampf gegen die Braunkohle

In den letzten Wochen stiegen junge Aktivisten den Kohleunternehmen wortwörtlich aufs Dach. In mehreren Aktionen besetzten sie als „Ende Gelände“ oder „Reisegruppe Digger“ in den Tagebauen vor Schleenhain und in der Nochten Kohleförderanlagen und legten so für Stunden den Betrieb lahm. Was die jungen Menschen dabei antreibt und welche persönlichen Risiken sie dabei eingehen, haben wir in einem Interview mit der „Reisegruppe Digger“ herausgefunden.

Da ist ein Schatten auf dem Stein ... Foto: Matthias Weidemann
·Politik·Sachsen

Wie die CDU den Kampf gegen Schwarzfahrer und Ladendiebe zur Rettung des Rechtsstaats erklärt

Es wird ja nicht wirklich diskutiert – jedenfalls nicht bei der sächsischen CDU. Seit ein paar Jahren steht sie unter Druck, weil rechts von ihr eine neue Partei immer schrillere Töne zu Ausländern, Intensivtätern und Kriminalitätsentwicklung anstimmt. Eigentlich ein Widerhall der jahrelangen Ordnungspolitik der CDU. Da hätte man sich einfach mal hinsetzen und diskutieren können: War das eigentlich die richtige Politik? Stattdessen stimmt CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer nun selbst schrille Töne an.

Franziska Neubert, Metroeinstieg, Mehrfarbiger Holzschnitt, 2018 (Ausschnitt). Foto: Charter-Projektgalerie
·Kultur·Ausstellungen

Franziska Neubert zeigt in der Charter-Projektgalerie, was man mit Druckgrafik alles anstellen kann

L-IZ-Leser kennen Fanziska Neuberts Handschrift schon von den Illustrationen zu Arthur Millers Roman „Fokus“, wo sie die bedrohliche Stimmung des amerikanischen Vororts, in dem die „Bürger“ auf einmal beginnen, komisch aussehende Fremde zu beargwöhnen und zu drangsalieren, beeindruckend eingefangen hat. Ab Freitag, 15. März, stellt sie jetzt in der Charter-Projektgalerie in der Merseburger Straße 37 aus.

Fahrradbügel in der Schillerstraße. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Fahrraddiebstahl ging 2018 in Leipzig spürbar zurück, aber sichere Abstellanlagen fehlen trotzdem

Als die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat im September 2018 anfragte, war das Entsetzen in Leipzig noch frisch: 2017 waren in der Stadt so viele Fahrräder als gestohlen gemeldet worden wie noch nie zuvor. Leipzig schien auf dem direkten Weg zur Fahrraddiebstahls-Hauptstadt zu sein. Die Antwort aus dem Planungsdezernat gab es jetzt fast ein halbes Jahr später. Immerhin ging es auch um die brennende Frage nach sicheren Abstellanlagen.

Abgedeichte Elsteraue mit Luppehochwasser. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Ob Sachsen einer Öffnung der Elster-Luppe-Aue zustimmt, wird derzeit hinter verschlossenen Türen verhandelt

Im Jahr 2014 unterschrieben CDU und SPD in Sachsen einen Koalitionsvertrag, in dem stand auch endlich ein Wort, auf das man seit Jahren gewartet hatte: „Auenprogramm“. Offiziell ist in Sachsen seit der „Jahrhundertflut“ von 2002 klar, wie wertvoll die Auen der großen und kleinen Flüsse sind, nicht nur für den Hochwasserschutz, sondern auch für die Artenvielfalt. Aber was ist seitdem passiert? In Leipzig zum Beispiel?

Grimmaer Stadtbus. Foto: Regionalbus Leipzig GmbH
·Politik·Region

Grimma bekommt ab Ostern einen neuen Stadtbusverkehr

Worüber am Mittwoch, 13. März, mal wieder im Landtag gestritten wurde, das beschäftigt natürlich schon seit Jahren die Gemeinden in den ländlichen Räumen: Wie kann man hier einen bezahlbaren ÖPNV auf die Räder bringen, der nicht nur aus lauter Flicken und Löchern besteht? Das Projekt „Muldental in Fahrt“ hat ja schon ein Stück eines möglichen funktionierenden Busnetzes hinbekommen. Jetzt sollen sich die innerörtlichen Bedingungen in Grimma selbst deutlich verbessern.

Livestream im Stadtrat Leipzig (Symbolbild) Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die März-Sitzung im Mitschnitt des Livestreams

Am Mittwoch, den 13. März, kommen die Stadträte wieder zur Ratsversammlung im Neuen Rathaus zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Initiativen zur Unterstützung von Geflüchteten sowie Diskussionen und Abstimmungen über die Bauprojekte am Bayrischen Platz und am Freiladebahnhof. Die L-IZ überträgt die Sitzung im Livestream und berichtet von ausgewählten Themen.

Gesine Märtens, Stadträtin B90/Die Grünen im Stadtrat. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Gedenktafel für Opfer der Hexenverfolgung beschlossen

Am Ende waren sich fast alle Stadträte einig: Die Opfer der jahrhundertelangen Hexenverfolgung sollen eine Gedenktafel in Leipzig erhalten. Doch die CDU kritisierte auch den Wunsch, jene Opfer zu rehabilitieren. Das sei nur geschehen, weil es „modern“ sei – mit den Opfern sexueller Gewalt in Asylunterkünften befasse man sich hingegen nicht. Dafür gab es Applaus von der AfD.

Von Männern geliebt: Frauen in gehobener Position. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Einen geschlechtergerechten Leitfaden hat Leipzig schon seit 15 Jahren

Manchmal hat man ja das Gefühl, auch in Leipzigs CDU-Fraktion säßen ein paar besorgte Bürger. So wie Andrea Niermann, die sich regelrecht erschrocken zeigte, als es Meldungen aus Hannover gab, dort werde man eine geschlechterneutrale Sprache in der Verwaltung einführen. Sie stellte eine Anfrage an Leipzigs Verwaltung, ob die auch dergleichen plane. Die Antwort fiel kurz und knapp aus.

Der Flughafen Leipzig / Halle aus der Vogelperspektive. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig
·Politik·Region

DHL will schon 2020 die Zahl der Flugzeugparkplätze von 60 auf 96 erhöhen

Der Flughafen Leipzig/Halle plant längst eine massive Ausweitung des Nachtflugbetriebes, obwohl der Regionale Planungsverband Westsachsen noch nicht mal einen neuen gültigen Plan verabschiedet hat. Doch während in Leipzig eher diffus über diese Erweiterung diskutiert wird, wissen die Hallenser schon genaueres. Denn schon zwei Mal luden Flughafen und OBM dort ein, um über die geplante Vorfelderweiterung zu reden.

Singender Jubel: Die CD „Leipziger Disputation“ ist fertig. Foto: Ralf Julke
·Kultur·Lebensart

Wie klang eigentlich Luthers Besuch in der Thomaskirche 1519?

Eigentlich hat sich das Kulturdezernat schon jahrelang auf dieses Jubiläum gefreut: Vor 500 Jahren kam es in Leipzig zu einem rund dreiwöchigen Streitgespräch zwischen dem katholischen Theologen Johannes Eck und den Reformatoren Martin Luther, Andreas Karlstadt und Philipp Melanchthon. Dieser von der Universität organisierte Austausch von theologischen Argumenten, der zum endgültigen Bruch Luthers mit Rom führte, ging als „Leipziger Disputation“ in die Geschichte ein. Aber dann floppte das eigentliche Reformationsjubiläum 2017. Ein bisschen.

Damit es schneller geht, werden auch immer öfter Flugzeuge direkt übers Stadtgebiet geschickt. Foto: Ralf Julke
·Politik·Region

Leipzig lehnt Entwicklung des Flughafens Leipzig/Halle zu einem europäischen Frachtdrehkreuz ab

Während der OBM von Halle sich geradezu zum Werbemaskottchen der Flughafenbetreiber von Leipzig/Halle macht, hat Leipzig vom ungebremsten Boom des Lärmflughafens die Nase voll. Das bekam Dr. Matthias Gründig in der Ratsversammlung vom 13. Februar noch einmal bestätigt. Er hatte – stellvertretend für die Fluglärminitiativen – nachgefragt, was aus den Stadtratsbeschlüssen zum Regionalplan geworden ist.

Tom Rodig (Die PARTEI) ist unbekannten Alters und Leipziger. Foto: Lisa Steindl
·Leben·Satire

Kolumne: Rodig reflektiert

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 64Ick sahre: „Muttacken“, sahre ick, „ick hab det deutsche Volk bei de Wahlvorbereitung studiert.“ – „Besoffn biste!“ sacht se. Ick sahre: „Det auch ... „ sahre ick. „Aber nur nehmbei. Ick ha staatspolitische Einsichten jewonn!“ sahre ick. „Wat wilßte denn nu wähln, du oller Suffkopp?“ Kurt Tucholsky (1930)

Quintense. Quelle: WERK 2
·Kultur·Musik

Ticketverlosung: Quintense – Pop A cappella

VerlosungQuintense ist einer der vielversprechendsten Newcomer im Genre des Pop A cappella. Das junge Leipziger Ensemble begeistert längst nicht nur Liebhaber der Vokalmusik. Seit ihrer Gründung 2015 wurden sie national wie international bereits mehrfach mit Gold ausgezeichnet. Die fünf Sängerinnen und Sänger erschaffen einen außergewöhnlich harmonischen sowie mitreißend groovigen Sound, welcher jedes Publikum gleichermaßen berührt wie beeindruckt. Freikäufer (Leserclub-Mitglieder) haben die Möglichkeit, hier 1x2 Freikarten für das Konzert am 29. März zu ergattern.

Die Tankstelle auf dem Gelände des Freiladebahnhofs. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Am Eutritzscher Freiladebahnhof muss eine direkte Radschnellverbindung unbedingt berücksichtigt werden

Am Mittwoch, 13. März, entscheidet die Ratsversammlung über den Masterplan Eutritzscher Freiladebahnhof. Auch der ADFC Leipzig begrüßt das Konzept des autoarmen Quartiers und den Änderungsantrag für einen baulich getrennten Radweg entlang der Bahntrasse. Für den Radschnellweg Leipzig-Halle entlang des Bahnbogens Gohlis ist dieser Abschnitt entscheidend. Langjährige Beschlüsse sehen dort eine hochwertige Radverkehrsverbindung vor und müssen nun auch umgesetzt werden. Genau das fordert ja ein Änderungsantrag von SPD, Linken und Grünen.

Getreidefeld am Rande Leipzigs. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Grüne fordern eine sächsische Ausstiegs-Strategie aus der Glyphosat-Nutzung

Noch einmal wurde der Einsatz des Giftes Glyphosat in der deutschen Landwirtschaft für ein Jahr länger erlaubt. Aber schon der Zeitraum macht deutlich, dass selbst den Verteidigern des flächendeckenden Herbizid-Einsatzes so langsam klar wird, dass man nicht bis in alle Ewigkeit eine Landwirtschaft betreiben kann, die nur noch mit der Chemiekeule funktioniert. Die Grünen hatten ja schon beantragt, in Sachsen den Glyphosat-Einsatz endgültig zu beenden. Ihr Antrag wird am 13. März endlich behandelt.

5.000 Gegner des neuen Polizeigesetzes in Dresden. Foto: Marco Arenas
·Politik·Engagement

Eine ganze Woche Protest gegen das neue sächsische Polizeigesetz

Wenn eine Regierung keine Lösungen mehr für die wirklichen Probleme der Gegenwart hat, dann flüchtet sie in Placebo-Politik und verschärft die Gesetze. So ist das auch mit dem sächsischen Polizeigesetz, das nach dem Vorbild Bayerns verschärft werden sollte. Die Polizei soll deutlich mehr Überwachungskompetenzen bekommen, so viele, dass nicht nur die Landtagsopposition davon ausgeht, dass das Gesetz dann der Verfassung widerspricht.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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