Man sollte Bundestagssitzungen eigentlich ernst nehmen. Aber die Sendung auf Bundestags-TV am 16. Januar 2025 um 20:05 Uhr zum AfD-Antrag „Antifa-Verbot“ hatte große Comedy-Momente. Wir informierten Sie am 14. Januar über den Termin und haben uns die Übertragung angeschaut. Hier eine kleine Sammlung von Highlights. Alle konnten wir nicht aufnehmen, wir haben aber die Redebeiträge […]
Nachdem mehrere linke Gruppen eine Demonstration gegen „Antideutsche“ in Connewitz angekündigt hatten, gab es schnell Applaus von Rechtsradikalen. Einige wollen am Samstag sogar selbst dabei sein. Man kann die Organisator*innen dafür kritisieren, diese Reaktionen in Kauf genommen zu haben, aber der Vorwurf, sie würden gemeinsame Sache machen, ist nicht berechtigt. „Echte Linke machen gegen Antifa […]
Lohnt es sich, die Popcorn-Tüte bereitzustellen und die Übertragung der zweiten Lesung zum AfD-Antrag „Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen“ anzuschauen? Oder doch lieber Handball im Ersten gucken? Ja, es ist so weit, der Bundestag debattiert, wenn denn jemand außerhalb der AfD etwas dazu sagen will, über ein Antifa-Verbot. […]
In wenigen Tagen wollen verschiedene Gruppen für ein „wirklich antifaschistisches Connewitz“ demonstrieren. Sie nehmen dabei jene ins Visier, die seit Jahrzehnten entschlossen gegen Neonazis kämpfen und dafür teilweise ins Gefängnis müssen. Die selbsternannt echten Antifaschist*innen wiederum sind bislang kaum mit Antifa-Arbeit aufgefallen, die direkt vor Ort etwas bewegt. Am späten Donnerstagabend sollen „antideutsche Schläger*innen“ erneut […]
In Leipzig hat die Polizei dutzende Teilnehmer*innen einer Handala-Demonstration eingekesselt. Einige von ihnen sollen „verfassungsfeindliche Parolen“ gerufen haben. Außerdem: Mehrere hundert Menschen haben im Erzgebirge gegen Polizei und Neonazis demonstriert – auch von den Angesprochenen waren viele vor Ort. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 13./14. Dezember 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
Dafür? Oder dagegen? Ein engagiertes Wochenende in Leipzig liegt hinter uns. Mehrere Demonstrationen machten auf gesellschaftliche Missstände und Erfordernisse aufmerksam. Ob Antirassismus, Antisexismus oder die Rettung des Waldes – wichtige Themen gab es viele. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 25./26. Oktober 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Antifa-Demo: „Gedenken erkämpfen […]
Von Samstag bis Montag finden in Leipzig mehrere Aufzüge und Kundgebungen statt, bei denen jeweils mehrere hundert Teilnehmer*innen erwartet werden. Es geht dabei um Antifaschismus, Rammstein-Sänger Till Lindemann beim Opernball und die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz. Als Höhepunkt der sogenannten Antifa-Wochen, einer Reihe von Veranstaltungen, ruft die Gruppe „Rassismus tötet!“ für Samstag zu […]
In Plagwitz wurden am späten Donnerstagabend mehrere Gebäude und Autos beschädigt. Antifaschist*innen begründeten das auf Indymedia mit zunehmender Repression gegen linke Aktivist*innen. Außerdem: Die Handballer vom SC DHfK kassieren ihre höchste Bundesliga-Niederlage und bei der Einheitsfeier reden mehr Franzosen als Ostdeutsche. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 3. bis 5. Oktober 2025, in Leipzig, […]
Jörg Matysik ist „erstaunt“, als er in der vergangenen Woche eine Anfrage der Leipziger Zeitung (LZ) erhält: „Nehmen wir einmal an, jemand, der Sie nicht leiden kann, Grund ist egal, rammt Ihnen ein Messer in den Rücken. Oder dieser jemand verleumdet Sie mit absurden Anschuldigungen auf Plakaten. Diese Person ist offenbar ein Krimineller. Ein Journalist […]
Die Bundesanwaltschaft hat sechs weitere Personen angeklagt, die sich an schweren Angriffen auf mutmaßliche Neonazis beteiligt haben sollen. Die Beschuldigten seien Mitglieder der erweiterten Gruppe, zu der auch die bereits verurteilte Lina E. gehören soll. In der Anklage geht es unter anderem um versuchten Mord. Die „Rote Hilfe“ kritisiert Mordvorwurf und Verhandlungsort. Schwerpunkt der Anklage […]
Es ist kompliziert. Das Verhältnis zwischen Großstadt und Provinz, der Kampf gegen den Faschismus, die rivalisierenden linken Strömungen in Deutschland, der zerstörerische Konflikt im Nahen Osten, der Blick der deutschen Linken in Großstadt und Provinz auf Israel und Gaza. Es ist kompliziert. Könnte man meinen. Für manche ist es aber überhaupt nicht kompliziert. Für manche […]
Vier junge Menschen befinden sich seit Donnerstag im Hungerstreik. Drei Tage lang wollen sie auf Nahrung verzichten, um auf die Haftbedingungen in Ungarn und der Türkei aufmerksam zu machen. „Die Situation in beiden Ländern ist momentan so bedrohlich und extrem, dass normale Protestformen einfach nicht ausreichen“, sagt Felix*, ein Aktivist der linken Gruppe „Young Struggle“. […]
Rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert und dort seit Monaten in Einzelhaft, die von Antifaschist*in Maja T. als folterähnlich beschrieben wird: Die nicht-binäre Person ist am Donnerstag, dem 5. Juni, in einen Hungerstreik getreten. Das Ziel: nach Deutschland zurückkehren. „Maja ist im Hungerstreik“ war am frühen Donnerstagmorgen auf zahlreichen Social-Media-Kanälen zu lesen; zudem berichtete die Tagesschau als […]
Rechtsradikale rufen in den sozialen Medien dazu auf, den CSD in Leipzig zu stören. Wie das Ordnungsamt auf Anfrage der Leipziger Zeitung bestätigt, wurde für Samstag, den 17. August, ein Aufzug angemeldet. Erst am vergangenen Wochenende waren hunderte Rechtsradikale, darunter viele Neonazis, nach Bautzen gefahren, um dort den CSD zu stören. Der rechte Aufzug unter […]
Eine an mehrere Bundesminister*innen gerichtete Online-Petition fordert, Antifaschist*in Maja T. aus Ungarn zurückzuholen. Außerdem sollen keine anderen Auslieferungen nach Ungarn stattfinden. Das Schreiben wurde auf der Petitionsplattform des Kampagnenvereins Campact veröffentlicht. „Wir fordern die sofortige Rückkehr von Maja T. nach Deutschland und keine weiteren Auslieferungen nach Ungarn“, heißt es im Petitionstext. Begründet wird die Forderung […]
Die Kritik an den Umständen der Auslieferung von Antifaschist*in Maja nach Ungarn wird lauter. In einem Offenen Brief hat die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK), eine Interessensvertretung von etwa 170.000 Rechtsanwält*innen, das Vorgehen der Generalstaatsanwaltschaft (GStA) Berlin als „in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar“ bezeichnet. Die Auslieferung nach Ungarn habe man mit „großer Irritation“ der Presse entnommen, heißt es […]
Die Polizei war am Samstag bei der Antifa-Demo in Leipzig mit einem massiven Aufgebot vor Ort. Zu den mehr als 500 Demoteilnehmer*innen gehörte Irena Rudolph-Kokot. Für „Leipzig nimmt Platz“ organisiert sie seit Jahren selbst regelmäßig Demonstrationen. Die Leipziger Zeitung hat Rudolph-Kokot gefragt, was sie über den Polizeieinsatz am Samstag denkt. Wie haben Sie den Polizeieinsatz […]
Rund eine Woche nach der umstrittenen Auslieferung von Antifaschist*in Maja nach Ungarn sind am Samstag in Leipzig mehr als 500 Menschen auf die Straße gegangen. Während des Aufzugs kam es zu heftigen Regenfällen. Eine Person aus Reihen der Organisator*innen bezeichnete das massive Polizeiaufgebot als „Machtdemonstration“. Maja war am Freitag vergangener Woche von deutschen und österreichischen […]
Das Oberlandesgericht Thüringen hat vier Mitglieder der rechtsradikalen Eisenacher Kampfsportgruppe „Knockout 51“ zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Es blieb allerdings deutlich unter den Forderungen der Bundesanwaltschaft. Antifaschist*innen, Politikerinnen und Opferberatung kritisieren das Urteil. Die Angeklagten wurden zu Freiheitsstrafen zwischen drei Jahren und zehn Monaten sowie zwei Jahren und zwei Monaten verurteilt. In einem Fall handelt es […]
Antifaschist*innen aus Ostdeutschland sollen vor einem Jahr in Budapest mehrere Neonazis brutal überfallen haben. Eine*r der Beschuldigten nennt sich Maja und wurde im Dezember in Berlin festgenommen. Am heutigen Freitag, dem 28. Juni, wurde die nicht-binäre Person nach Ungarn ausgeliefert – obwohl das Bundesverfassungsgericht genau das nach einem Eilantrag untersagt hat. Bereits am morgigen Samstag […]
In Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den Ex-Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah hat die Bundesanwaltschaft Krahs Büroräume in Brüssel durchsuchen lassen. Außerdem wurde eine weitere mutmaßliche Beteiligte der Angriffe auf Neonazis in Budapest festgenommen. Und in Leipzig gab es eine pro-palästinensische Uni-Besetzung und eine pro-israelische Demo. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 7. Mai […]
Seit Jahren beschäftigen die Ermittlungen gegen Lina E. und weitere Beschuldigte vor allem ostdeutsche Antifaschist*innen. Nun rückt ein weiteres Verfahren in den Fokus: Ungarn möchte mehreren Antifaschist*innen aus Ostdeutschland den Prozess machen, weil sie vor einem Jahr in Budapest an Angriffen auf Neonazis beteiligt gewesen sein sollen. Am Samstag, dem 10. Februar, demonstrierten aus diesem […]
Insgesamt etwa 1.500 Menschen sind am Wochenende für Israel und Gaza beziehungsweise gegen Antisemitismus auf die Straße gegangen. Verteilt hat sich das Geschehen auf zwei Demonstrationen. Außerdem: Die Linkspartei hat sich für die Europawahl aufgestellt und unter anderem eine Publizistin mit Schwerpunkt Ostdeutschland aussichtsreich positioniert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 18./19. November 2023, […]
In Leipzig haben sich am Montagabend etwa 150 Menschen an einer Demonstration gegen rechte Akteure in Groß- und Kleinzschocher beteiligt. Unter dem Motto „A Monday Without You“ hatte die „Antifaschistische Vernetzung Leipzig“ (AVL) zu der Demo aufgerufen. Ziel der Veranstaltung war es nach Angaben der Organisator*innen, auf jene Personen aufmerksam zu machen, die vor etwas […]
Die Staatsanwaltschaft Leipzig und das LKA Sachsen ermitteln nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf eine Leipziger Burschenschaft wegen versuchten Mordes und versuchter Brandstiftung mit Todesfolge. Der Angriff soll sich in der vergangenen Woche in Gohlis ereignet haben. Betroffen war laut Pressemitteilung ein Verbindungshaus der Burschenschaft Arminia in der Georg-Schumann-Straße. Unbekannte sollen in der Nacht von Donnerstag […]
In der Leipziger SPD gibt es stark unterschiedliche Ansichten darüber, wie die Ausschreitungen rund um „Tag X“ politisch zu bewerten sind. Während die Ratsfraktion und Oberbürgermeister Jung der Polizei den Rücken stärken, üben die Co-Vorsitzende des Stadtverbandes und die Jusos harte Kritik – letztere auch an Fraktion und OBM. Man distanziere sich von den Äußerungen […]
Drei Tage nach der Verurteilung der Studentin Lina E. in Dresden und ihrer Mitangeklagten ist der „Tag X“ gekommen. Sowohl in der Nacht zuvor und danach als auch am Samstag selbst kam es zu Ausschreitungen. Derweil wurde eine für Sonntag angekündigte Demo gegen Polizeigewalt ebenfalls verboten. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 3. […]
Es blieb ruhig, bis es dunkel wurde, doch dann krachte es in Connewitz. Am Abend vor der nun endgültig verbotenen „Tag X“-Demo flogen Steine und Flaschen auf die Polizei (und geparkte Autos); diese antwortete mit Tränengas. Bis weit in die Nacht waren hunderte Polizist*innen mit schwerem Gerät im Stadtteil unterwegs; an vielen Orten brannten Feuer. […]
Das Verwaltungsgericht Leipzig bestätigt das Verbot der für morgen geplanten „Tag X“-Demonstration, doch das letzte Wort ist damit möglicherweise noch nicht gesprochen. Zudem hat die Stadt eine weitere Kundgebung verboten, die in der Nähe der Polizeidirektion stattfinden sollte. Außerdem: Die Stiftung Forum Recht hat in Leipzig einen Standort eröffnet und es gibt neue Vorwürfe gegen […]
Nach mehreren Tagen Spekulation hat die Stadt Leipzig die antifaschistische Demonstration am Samstag anlässlich des Lina E.-Urteils verboten. Außerdem hat sich Sachsens Ministerpräsident zum Urteil geäußert, in der LVB-App gab es heute eine technische Panne bei der Anzeige des Deutschlandtickets und eine antisemitische Plastik in Zerbst hat ein Gegendenkmal bekommen. Die LZ fasst zusammen, was […]
Die Stadt Leipzig verbietet die für Samstag geplante „Tag X“-Demonstration. Das teilte das Ordnungsamt am Donnerstagabend mit. Die öffentliche Sicherheit sei „unmittelbar gefährdet“, heißt es zur Begründung. Die Polizei dürfte sich trotzdem auf einen Großeinsatz vorbereiten – potenzielle Teilnehmer*innen hatten angekündigt, trotz Verbots auf die Straße gehen zu wollen. „Grundlage für das Verbot sind die […]
Wer von Freitagabend bis Sonntagabend in Leipzig unterwegs ist, muss in großen Teilen der Stadt damit rechnen, willkürlich von der Polizei kontrolliert zu werden. Rechtliche Grundlage dafür ist ein weiträumiger „Kontrollbereich“, den die Polizei anlässlich der „Tag X“-Demonstration für 48 Stunden einrichtet. Das Gebiet erstreckt sich von der Eisenbahnstraße im Osten bis nach Lindenau, Plagwitz […]
Am späten Dienstagabend verbreitete sich in den sozialen Medien die Nachricht, dass die für Samstag geplante „Tag X“-Demonstration verboten worden sei. Zahlreiche wichtige Gruppen und Akteur*innen griffen die Meldung auf. Doch am Mittwochnachmittag folgte das Dementi der Stadt: Es gebe aktuell kein Verbot. „Die Gespräche zwischen Stadt, Polizei und Anmeldern laufen“, teilte die Pressestelle auf […]
Nach fast 100 Verhandlungstagen möchte das Oberlandesgericht Dresden am heutigen Mittwoch, dem 31. Mai, um 10 Uhr das Urteil im Prozess gegen Lina E. und drei weitere Angeklagte verkünden. Die Generalbundesanwaltschaft fordert eine lange Haftstrafe für die angebliche Anführerin einer militanten Antifa-Gruppe. Dass es so kommen wird, gilt als wahrscheinlich. Die Leipziger Zeitung (LZ) berichtet […]
Der Prozess gegen Lina E. und drei weitere Angeklagte im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren nähert sich seinem Ende. Für kommenden Mittwoch ist in Dresden das Urteil geplant. Linksradikale rufen deshalb für Samstag, den 3. Juni, zu einer großen Demonstration in Leipzig auf – den „Tag X“. Weil die Polizei nicht nur deshalb, sondern auch wegen weiterer Veranstaltungen […]
Die Revolution fällt aus – mal wieder. Nachdem die neonazistische „Neue Stärke Partei“ (NSP) im vergangenen Jahr einen „revolutionären 1. Mai 2023“ in Leipzig angekündigt hatte, ist mittlerweile klar, dass diese Demonstration nicht stattfinden wird. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ möchte trotzdem in Bereitschaft bleiben. Zudem wollen DGB, rechtsoffene Friedensaktivist*innen und kommunistische Gruppen am „Tag […]
An einer rechtsoffenen Demonstration um den Ring beteiligten sich am Montagabend, dem 3. April, knapp 200 Personen. Einige Antifaschist*innen versuchten den Aufzug zu blockieren, hatten damit allerdings keinen Erfolg. Besondere Vorkommnisse wurden nicht bekannt. Zunächst versammelten sich knapp 150 Menschen vor dem Gewandhaus, wo Bernd Ringel die Demonstration von „Leipzig steht auf“ eröffnete. Er informierte […]
In Leipzig könnte es heute zum größten Aufeinandertreffen von Antifaschist/-innen und rechten Querdenkern seit fast zwei Jahren kommen. Damals beteiligten sich mehr als 10.000 Menschen an einer verbotenen „Querdenken“-Demo; es kam zu zahlreichen Angriffen auf Journalist/-innen und Polizist/-innen. Tausende protestierten dagegen und verhinderten zumindest einen kompletten Aufzug über den Ring. Ähnliches ist auch heute geplant. […]
So langsam neigt sich der Aussagemarathon für und mit Johannes D. mit diesem 22. September dem Ende zu. Auf 200 Seiten hat D. seine Aussagen gegenüber dem Bundeskriminalamt und dem LKA Sachsen niedergelegt, am Donnerstag sagte er zum sechsten Mal dazu vor der Staatsschutzkammer des Dresdner Oberlandesgerichtes aus. Mittlerweile ist klar, dass sich D. selbst […]
Zum inzwischen fünften Mal nahm am Mittwoch, dem 21. September 2022 Kronzeuge Johannes D. im großen Saal der Außenstelle des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden Platz. Der Aussteiger aus der linken Szene stellte sich erneut den Fragen des Staatsschutzsenats, sprach über Strukturen und Akteure der angenommenen Gruppierung um Studentin Lina E., die mit drei Männern unter dem […]
Nach einer weiteren Pause geht es am 5. August vor dem Staatsschutzsenat ab 12:40 Uhr um die Funktion der sogenannte „Überblicksperson“ während der Angriffstrainings und bei den Ausführungen in der Praxis. Eine Funktion, von welcher Johannes D. behauptet, dass diese auch Lina E. beim Eisenacher Überfall auf den Betreiber des „Bulls Eye“ eingenommen habe. Lina […]
Auch der vierte Tag der Befragungen von Johannes D., des zum „Kronzeugen“ mutierten ehemaligen Weggefährten des flüchtigen Johann G., zeigt deutlich sprunghafte Züge zwischen den Themen. Und endet in einem Eklat. Hin und Her wandert die Befragung durch Richter Hans Schlüter-Staats, von Kampftrainings über Treffen in Leipzig geht es wieder zurück zur „Nakam-Crew“ auf Instagram […]
Nachdem der Kronzeuge im Lina-E-Verfahren, Johannes D., gestern Fragen zum zweiten Überfall in Eisenach beantwortet hat, soll sich die Vernehmung am heutigen Donnerstag, den 4. August, um die generellen Scouting-Aufgaben, das Training sowie D.s Werdegang in die „gewaltbereite Szene“ und seine Kontakte drehen. Die LZ wird im Laufe des Tages fortlaufend über die aktuellen Entwicklungen […]
Rund 150 Feiernde blockierten am Wochenende die Fahrbahn der Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz. Am Samstag fand derweil zum 25. Mal die Veranstaltung „Leipzig zeigt Courage“ statt. In Taucha zeigten knapp 250 Personen bei einer Antifa-Demo Haltung. Außerdem: Sachsen hat gewählt. Die Auszählung der Stimmen bei den Kommunalwahlen läuft noch. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, […]
Nachdem im vergangenen Monat der Stadtteil Stötteritz in den Fokus von Antifaschist/-innen geraten war, versammelten sich am Samstag, dem 2. Juli, etwa 250 von ihnen in Taucha nahe Leipzig. Anlass war erneut ein rechter Übergriff. Bei 30 Grad liefen die Teilnehmer/-innen durch die Kleinstadt, informierten Anwohner/-innen über die Situation in der Stadt und bekräftigten einander […]
Der neue sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) war erst wenige Tage im Amt, als in Leipzig bereits eine Demonstration angekündigt wurde, die seine „Abschiebung“ forderte. Wenige Tage vor der Demo am Samstag, dem 4. Juni, war dann nicht mehr von „Abschiebung“, sondern von „Absetzung“ die Rede. Etwa 200 Menschen beteiligten sich an dem Aufzug vom […]
Marcel A. ist 17 Jahre alt, als er am 16. Dezember den Zeugenstand am Oberlandesgericht Dresden betritt. Nachdem er sich auf den Stuhl inmitten des Gerichtssaals gesetzt hat, atmet er tief durch. „Meine Erinnerungen an den Tag sind sehr schlecht“, erklärt der Schüler zu Beginn seiner Befragung. Während dieser reibt er sich oft die Hände und fährt sich nervös durch's Gesicht, auch wenn seine Antworten desinteressiert und abgeklärt klingen. Mit Spannung erwartet an diesem Verhandlungstag: der Auftritt von Kriminaloberkommissar Patrick H., zu diesem Zeitpunkt gerade scheinbar entlastet von Vorwürfen gegen ihn, er habe Ermittlungsinformationen an die Presse weitergegeben.
Am 15. Dezember betritt Lina E. sichtlich erschöpft den Hochsicherheits-Gerichtssaal in Dresden. Der Vorsitzende Richter Schlüter-Staats erklärt, dass die 26-Jährige am Tag zuvor ihre Auffrischungsimpfung erhalten hat: „Sagen Sie Bescheid, wenn Sie eine Pause brauchen.“
Am 5. November 2020 wurde die Leipzigerin Lina E. festgenommen und im Polizeihubschrauber nach Karlsruhe geflogen. Ein Jahr später sitzt die Studentin immer noch in Untersuchungshaft. Der Prozess gegen sie und drei weitere Angeklagte startete am 8. September vor dem Oberlandesgericht (OLG) Dresden.
Eigentlich sollten am frühen Abend gleich drei Antifa-Demonstrationen in Leipzig starten. Doch ein Verbot der Versammlungsbehörde machte den Organisator/-innen einen Strich durch die Rechnung. Weil auch die Klage am Verwaltungsgericht ohne Erfolg blieb, waren für diesen Samstag, den 23. Oktober, keine größeren Veranstaltungen geplant. Eigentlich. Denn offen ist, ob es am Abend oder in der Nacht spontane Aktivitäten gibt. Am Vormittag kam es bereits zu Sachschaden in der Gorkistraße und am Nachmittag gedachten knapp 200 Personen der Todesopfer rechter Gewalt.
Eigentlich sollten an diesem Samstag, dem 23. Oktober, mehrere Antifa-Demonstrationen durch Leipzig ziehen. Geplant waren Aufzüge vom Felsenkeller, vom Augustusplatz und vom Lene-Voigt-Park mit dem gemeinsamen Ziel Connewitz. Doch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig hat sämtliche Demonstrationen untersagt; das Verwaltungsgericht bestätigte die Verbote später. Während die Polizei einen Kontrollbereich in weiten Teilen der Stadt eingerichtet hat, ist unklar, ob es trotz Verbot zu Aktivitäten kommen wird. Die Gruppe „Rassismus tötet“ plant zumindest eine Gedenkkundgebung.
Unterschiedlicher hätten die beiden Tage dieses Wochenendes kaum sein können. Während am Samstag rund 5.000 Antifaschist/-innen auf recht martialische Weise durch den Leipziger Süden liefen, konnten sich am Sonntag viele Familien auf dem Innenstadtring austoben, ein Gehzeug-Weltrekord aufgestellt werden und so mancher den vielen Platz bewundern, weil dieser für den Autoverkehr gesperrt war. Außerdem: Geflüchtete protestieren in Schneeberg und im KSK gibt es neue „Einzelfälle“. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 18./19. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Wer sich für Politik interessiert, ist in diesen Tagen in Leipzig gut aufgehoben. Heute waren die Spitzenkandidat/-innen von Grünen und FDP zu Gast, morgen wollen tausende Menschen für Antifaschismus demonstrieren. Außerdem: Die Feststellung, dass Nazis töten, ist erlaubt, hat ein sächsisches Gericht geurteilt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 17. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Eigentlich war für den Auftritt des ultrarechten AfD-Politikers Björn Höcke alles angerichtet. Als er am Donnerstag, den 9. September, kurz nach 19 Uhr die Bühne betrat, blickte er im Dämmerlicht auf den mit rund 250 Menschen gefüllten Marktplatz in Grimma. Er war die Hauptattraktion an diesem Abend; das merkte man am begeisterten Applaus bei seinem Einmarsch und an den „Höcke, Höcke“-Rufen. Doch die fulminante Rede, auf die hier alle gehofft hatten, sollte es nicht geben. Stattdessen erlebten die AfD-Anhänger/-innen eine Führungsfigur, die wegen lauter Musik die Bühne verließ.
Die geliebten, gefährlichen und altbekannten Bubbles. Man denkt, die Welt wäre doch gar nicht so schlimm, weil Bekannte und Befreundete von der gleichen Gesellschaft träumen wie man selbst. Das Gefährliche? Zu vergessen, dass zwischen der eigenen Bubble, den Bubbles der anderen und dem etwas dazwischen, das sich Realität nennt, Welten liegen können.
Wenn linke Gruppen zum Protest gegen die verschwörungsideologische „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ aufrufen, nutzen sie häufig Schlagworte wie „Legida 2.0“. Das zielt zum einen auf Inhalte und Publikum und zum anderen auf die ritualisierten „Ringspaziergänge“ am Montagabend mit einer überschaubaren, stets sehr identischen Teilnehmerschaft. Auch an diesem Montagabend, dem 2. August, waren es wieder rund 75 Personen, die stundenlang unterwegs waren – immer wieder aufgehalten durch antifaschistische Sitzblockaden.
In Leipzig kehrt am Dienstag unter anderem die Maskenpflicht in Geschäften zurück. Auch private Kontakte sind – zumindest in der Theorie – wieder beschränkt. Grund ist die anhaltende 7-Tage-Inzidenz über 10. Außerdem: Während sich im sächsischen Zwönitz eine antifaschistische Demonstration gegen „Querdenker“ richtete, probten diese in Berlin erneut den Aufstand. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 31. Juli und 1. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Knapp zwei Wochen nach dem ersten Aufzug durch Leipzig seit einem halben Jahr haben am Samstag, dem 12. Juni, mehrere Gruppen die Gelegenheit genutzt, wieder Lauf-Demonstrationen durchzuführen. Die Beteiligung daran fiel jedoch äußerst unterschiedlich aus. Während die zu „Querdenken“ gehörende „Bewegung Leipzig“ auf dem Marktplatz nur 50 bis 75 Personen versammelte – die Zuordnung war nicht so einfach –, beteiligten sich rund 700 Menschen an einer linken Anti-Repressionsdemo durch Connewitz.
Das Bundesverfassungsgericht erklärte heute, dass das Klimaschutzgesetz teils nicht mit den Grundrechten vereinbar ist und der Gesetzgeber im Interesse nachkommender Generationen deshalb nachbessern muss. In Leipzig wird außerdem vor einem falschen Arzt gewarnt und es werden Zeug/-innen im Fall eines versuchten Mordes gesucht. Außerdem: AfD wirbt um Querdenker/-innen und es soll ein Impfzertifikat für EU-Reisen kommen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 29. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Entwickelt sich der Stadtteil Stötteritz zu einem „Viertel für Nazis“? Etwa 400 Menschen haben sich am Samstag, dem 24. April, auf dem Weißeplatz versammelt, weil sie genau das befürchten. In den vergangenen Monaten sei es immer wieder zu „Gewalt und Raumnahme durch zugezogene und alteingesessene Neonazi“ gekommen, hieß es in einem Aufruf. Mit der Kundgebung wollten die Organisator/-innen unter anderem die Einwohner/-innen des Stadtteils auf das Problem aufmerksam machen.
Gegenüber der Vorwoche ist die Inzidenz in Leipzig etwas gesunken. Doch weil der 7-Tage-Wert immer noch über 100 liegt, gelten auch hier ab Samstag neue Regeln: darunter die Ausgangssperre ab 22 Uhr. Außerdem: Der Wissenschaftsrat spricht sich für das auf dem Leuschnerplatz geplante „Global Hub“ aus. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 23. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Eigentlich hätte ein T-Shirt mit der Botschaft „Mein Freund, der Baum“, besser gepasst, als Linke-Stadtrat Michael Neuhaus am 31. März den mit Jürgen Kasek (Grüne) gemeinsam geschriebenen Antrag einbrachte, in dem sie vier zusätzliche Stellen im Amt für Umweltschutz beantragten, um Leipzig wieder eine fachliche Kontrolle der Baumschutzsatzung zu ermöglichen. Aber er hatte ein anderes Motiv auf dem T-Shirt, dass für einen kleinen Aufruhr sorgte.
Unbekannte haben in der Nacht auf Montag, den 11. Januar, eine rechte Szenekneipe in Eisenach angegriffen. Dabei wurde ein Fenster beschädigt. Es ist genau jene Kneipe, die bereits im Oktober 2019 angegriffen wurde – laut Bundesanwaltschaft von einer Gruppe aus Leipzig, zu der die im November 2020 festgenommene Lina E. gehören soll. In Leipzig flogen unterdessen Brandsätze auf eine Wohnungstür – laut Polizei aber wohl ohne politisches Motiv.
Fast alles konzentriert sich auf die „Querdenken“-Großdemonstration, die mit mutmaßlich 20.000 Teilnehmer/-innen am Samstag auf dem Augustusplatz stattfinden soll. Doch bereits ab Freitagabend sind zahlreiche weitere Kundgebungen angekündigt. Unter anderem der wegen Volksverhetzung verurteilte Aktivist Michael Stürzenberger möchte nach Leipzig kommen. Antifaschist/-innen aus dem bürgerlichen und autonomen Spektrum wollen sämtliche Veranstaltungen verhindern.
Für alle Leser/-innenDas Unternehmen Ebay hat sämtliche Objekte von seiner Seite entfernt, die zugunsten eines Jugendprojekts in Chemnitz versteigert werden sollten. Kritik kommt unter anderem von den dortigen Kunstsammlungen, die die Objekte ausstellen. Außerdem: Das Ordnungsamt der Stadt Dresden kann kein Fehlverhalten bei Pegida-Chef Lutz Bachmann erkennen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 20. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDas „Peng!“-Kollektiv wollte neben neun anderen Objekten eigentlich auch ein Kantholz zugunsten eines antifaschistischen Projekts in Chemnitz versteigern – doch Ebay hat dieses wegen angeblicher Gewaltverherrlichung entfernt. Außerdem: Die Ermittlungen im „Fahrradgate“ weiten sich aus, die geplanten Bußgelder für Verstöße gegen die Maskenpflicht sorgen für Kritik und das Bauprojekt am Freiladebahnhof Eutritzsch wackelt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 19. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenEs ist ein bisschen verwirrend, was heute in Chemnitz passiert ist, denn ob überhaupt etwas passiert ist, ist nicht so ganz klar. Im Mittelpunkt steht – wie so oft – „die“ Antifa. Genauer gesagt: eine geplante Ausstellung über sie. Außerdem: Die LVZ betreibt Bodyshaming und das Schulsystem in Sachsen ist mal wieder auf Platz 1. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 14. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDer Einkaufswagen vom Connewitzer Kreuz kommt nochmal ganz groß raus. Neben neun anderen Gegenständen will das „Peng!“-Kollektiv einen Nachbau davon versteigern. Der Erlös soll an ein antifaschistisches Projekt in Chemnitz gehen. Außerdem: Die B96-Protestierenden haben schon 42 Verfahren am Hals und an Autobahnen starten morgen Corona-Teststationen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 13. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Immer mal wieder reisen Antifaschisten aus der Großstadt in die Provinz, um dort auf rechte Angriffe und Strukturen aufmerksam zu machen. Wohl keine andere Stadt nahe Leipzig durfte sich in den vergangenen Jahren so oft über Besuch „freuen“ wie Wurzen. Dort berichten Linke und Migranten von regelmäßigen Angriffen. Anlässlich der ersten Sitzung des neuen Stadtrates fand am Dienstag, den 27. August, erneut eine Antifa-Demonstration in Wurzen statt.
Während die AfD in Großstädten wie Leipzig beim Wahlkampf vor enormen Herausforderungen steht, sind Veranstaltungen in der sächsischen Provinz relativ mühelos möglich. Eine Kampagne namens „Nationalismus ist keine Alternative“ möchte das ändern. Mitte Juli reisten junge Menschen von Leipzig nach Naunhof, um dort gegen eine Kundgebung der AfD zu demonstrieren. Bei den ebenfalls protestierenden Einwohnerinnen in der Stadt südöstlich von Leipzig kam das gut an.
Immer wieder fordert die AfD, dass „die Antifa“ verboten werden müsse. Der sächsische Landtag hat sich am Mittwoch, den 22. Mai, erstmals mit einem entsprechenden Antrag der Partei befasst. Während Linke, SPD und Grüne antifaschistische Aktivitäten verteidigten, argumentierte die CDU eher im Sinne der AfD. Demnach wäre es gut, Antifa-Gruppen zu verbieten – aber rechtlich sei das nicht möglich.
Glaubt man den großen Online-Medienmagazinen, dürfte RTL2 mit seiner Reality-Soap „Leben.Lieben.Leipzig“ bislang nicht zufrieden sein – zumindest in Bezug auf die Quoten, diese liegen nach Medienberichten nicht weit oberhalb von 500.000 Zuschauern. Nun gibt es weiteren Ärger: Das antifaschistische „Ladenschlussbündnis“ wirft den Machern vor, bei der Auswahl von Darstellern und Drehorten angeblich bestehende Verbindungen zur Neonaziszene übersehen beziehungsweise ignoriert zu haben. Der Sender weist die Vorwürfe zurück.
Am Tag der Befreiung haben etwa 200 Antifaschisten eine Kundgebung in der Kamenzer Straße abgehalten. Das reaktivierte Ladenschlussbündnis hatte dazu aufgerufen. Im Zweiten Weltkrieg wurde das Objekt als Außenlager des KZ Buchenwald genutzt. Mehr als 70 Jahre später treiben sich dort immer noch rechte Akteure herum.
In Chemnitz und Erfurt demonstrierten am 1. Mai insgesamt mehr als 1.000 Neonazis. Trotz mehrerer Blockadeversuche konnten die Teilnehmenden ihre geplanten Routen laufen. Ein AfD-Aufzug in Querfurt musste hingegen einen Umweg nehmen, weil Gegendemonstranten auf die Strecke gelangt waren.
Das antifaschistische „Ladenschlussbündnis“ hat nach jahrelanger Pause eine neue Kampagne gegen rechte Strukturen in Leipzig gestartet. Im Fokus stehen Rocker, Hooligans, Securityfirmen und Kampfsportteams. Das Bündnis war bereits vor etwa fünf bis zehn Jahren aktiv und engagierte sich erfolgreich gegen Geschäfte, die rechte Modemarken im Sortiment hatten.
Wenn Antifaschisten in der sächsischen Provinz demonstrieren wollen, dann kommen sie selten mit froher Kunde. Sie machen einen Großteil der Einwohner für rassistische Zustände verantwortlich – sei es durch aktive Hetze oder passives Wegschauen – und packen ihre Kritik in deutliche Worte und Parolen. Eine große Aufmerksamkeit erreichen sie damit jedoch selten. Anders in Wurzen: Dort will ein Antifa-Bündnis am Samstag, 2. September, ebenfalls gegen Rassismus und dessen Verharmlosung protestieren. Viele Einwohner rechnen nun mit ähnlichen Ausschreitungen wie vor knapp zwei Monaten in Hamburg.
Die „Scherbendemo“ im Januar 2015, bei der Polizisten, Geschäfte und das Amtsgericht mit Pflastersteinen beworfen wurden, hat für einen Antifa-Aktivisten nun Konsequenzen: Das Amtsgericht verurteilte ihn zu einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren und vier Monaten. Auf Steinen waren Spuren seiner DNA gefunden worden.
Ob es stimmt, ob das Geld überhaupt vorhanden ist oder es nur eine weitere Drehung bei den Nachläufern zum Sprengstoffanschlag auf die Dresdner „Fatih Camiine“ – Moschee und das Kongresszentrum am Ostra-Ufer ist, dürfte offenbleiben. Dennoch landete heute ein seltsamer Aufruf auf einer Leipziger Antifa-Seite. In diesem werden 5.000 Euro für sachdienliche Hinweise zum Auffinden einer in einem Überwachungsvideo der Polizei zur Fahnung ausgeschriebenen Person angeboten. Allerdings sollen die Hinweise an eine Leipziger Antifa-Gruppe und nicht die Polizei gehen.
Nachdem die Legida-Kundgebung im August ausgefallen war, sind die Freunde des gepflegten Volksmarsches nun zurück auf der Straße und treffen sich vor dem Naturkundemuseum zum Schilderzeigen und Fahnenwedeln. Es ist nicht die einzige rechte Kundgebung am Montagabend: Vor der Kanzlei von Legida-Anwalt Arndt Hohnstädter wollen sich Anti-Antifa-Aktivisten treffen, nachdem eine linke Initiative an gleichem Ort vorbeiziehen möchte. Derweil mobilisieren „Leipzig nimmt Platz“ und zahlreiche weitere Initiativen zum Protest.
Seit es Legida gibt, hat es mehrmals Pläne für gleichzeitige Unterstützerdemos gegeben. In der Anfangszeit sollten diese vor allem den Zugang zu den eigentlichen Kundgebungen sichern. Beim einjährigen Legida-Geburtstag war es die OfD, die ursprünglich separat mitdemonstrieren wollte. All dies hat jedoch nie stattgefunden. Am kommenden Montag soll es nun so weit sein: Legida greift erstmals offen auf die Unterstützung von organisierten Neonazis insbesondere aus dem Umfeld der NPD zurück.
Leipziger Bürgerrechtler: “Leipzig ist bunt” und nicht nur braun oder rot!
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