Manchmal braucht es ein bisschen Hilfe, damit in Leipzigs Parklandschaft etwas vorangeht. In diesem Fall waren es die großen Regenfälle im Mai 2013, die als Hochwasser durch Leipzig rauschten und links und rechts vom Elsterbecken auch noch ein bisschen was hochdrückten. Dafür bekommt auch Leipzig Hochwasserhilfe. Zwei Projekten im Clara-Zetkin-Park kommt das jetzt zugute.
Manchmal überkommt den Tanner die Wut. Ganz besonders nach Zusammentreffen mit gefühllosen, angsterfüllten Hiesigen, die unreflektiert und unzivilisiert Dummes krakeelen, Rassistisches von sich palavern und ihrer ekelerregenden Menschenfeindlichkeit freien Lauf lassen. Das geschieht leider derzeit oft. Selbst dann nicht zu verhärten und weiter ein guter Vater mit positiven Ideen zu sein, ist schwierig. Manchmal helfen Begegnungen. Wie hier mit Helena und Rowena.
Nein, 2013 war es definitiv noch nicht so weit. Damals bekam Leipzig zum zweiten Mal den Titel "Faitrade Town" verliehen, darf ihn bis 2017 tragen. Und erfüllt ihn, so kann man hoffen, auch immer mehr mit Inhalt. „Vor zwei Jahren hatte die Stadt Leipzig den Titel ,Fairtrade Town‘ für weitere vier Jahre verliehen bekommen. Damals haben wir eine Bestandsaufnahme gemacht und festgestellt, dass zu diesem Thema in Leipzig noch viel getan werden kann."
Es ist der Sound heutiger Tage. Er dringt von den Wagen herab und läuft mit den knapp 2.000 Teilnehmern der diesjährigen GSO mit. Leipzig wird gerade von zwei Entwicklungen gleichzeitig erfasst und hat auch die GSO stärker politisiert: Es kommen mehr Flüchtlinge in die weiter wachsende Stadt mit dem allmählich knapper werdenden Wohnraum. Beide Themen sind, wenn nicht direkt, so doch indirekt verbunden. Heute war es an der Zeit, ein paar Lösungen und ebenso Forderungen an Stadt, Land und Bund vorzustellen. Natürlich nicht ganz ohne Party. Die L-IZ hat mal gelauscht, aufgezeichnet, fotografiert und nachgefragt.
Eigentlich bekleckert sich die angeblich so weltoffene Stadt Leipzig nicht wirklich mit Ruhm. Wenn an den Pforten des Rathauses für durchaus berechtigte Anliegen demonstriert wird, zieht man sich in die Räume des Ratsaales zurück, anstatt einmal vor die Menge zu treten, um zu diskutieren. So empfanden es die Schüler, Lehrer und Elternvertreter der Max-Klinger-Schule am Mittwoch, den 8. Juli. Lautstark und bunt wurde hier für die Sanierung des maroden, letzten Gymnasiums in Grünau demonstriert. Einzig Burkhard Jung hatte für einen kurzen Wortwechsel Zeit.
Wie fängt eigentlich umweltgerechte Mobilität an? Doch eigentlich immer mit dem eigenen Verhalten. So sieht das auch der Leipziger Kinderschutzbund, der seine Aktionen im Leipziger Stadtgebiet künftig nicht mehr mit dem Auto absichern möchte, sondern mit einem Lastenfahrrad. Unter dem Motto „Wer braucht schon Dienstautos, wenn er ein ganzes Lastenfahrrad haben kann?!“ möchte der Leipziger Kinderschutzbund ein ebensolches erwerben. Und die Leipziger können helfen dabei.
Es entwickelt sich scheinbar gut in der Schule am Rabet. Zumindest erweckt die Veranstaltung den Eindruck. Auch der offene Brief der Lehrer, der den Blick der Medien kritisiert, unterstreicht dies. Die waren reichlich vertreten. Viel Prominenz war auch da zum Aktionstag "Schule, Sport, Integration". Mehr als 60 Prozent der Schüler am Rabet haben einen Migrationshintergrund. Ein guter Ort für "Kicking Girls" und ein guter Ansatz, fanden alle Redner.
Und nun aber raus aus den Federn, es ist kein Murmeltiertag. Es schneit auch nicht. Dafür hat einer heute Geburtstag, der zumindest wieder so etwas hat wie eine kleine Fangemeinde: Christian Fürchtegott Gellert. Und wer sich sputet, ist rechtzeitig um 10 Uhr auf dem Südfriedhof. Da wird sein neu gestaltetes Grab feierlich übergeben.
Nicht locker lassen. Demokratie ist nichts für Kurzstreckensprinter. Für Leute, die schon nach dem ersten Anlauf erschöpft sind, erst recht nicht. Selbst gute Ideen setzen sich selten im ersten Aufbegehren durch. Auch in der Demokratie gibt es Leute, die sich gegen jede Veränderung wehren. Zum Beispiel gegen die Gründung eines schlagkräftigen Bundeslandes Mitteldeutschland.
Erstaunlich. Man hätte es bei all dem Gezerre um Griechenland beinah vergessen: Es gibt demokratische Spielregeln. Die wollen Politiker und Großprojekte-Unternehmer zwar nicht immer einhalten. Aber das sorgt für Ärger. Denn die Bürger sind mehrheitlich der Meinung, dass sie bitteschön beteiligt werden müssen, wenn die Sache sie direkt betrifft. Und dabei hat das Büro Hitschfeld nicht mal nach der "Charta Leipziger Neuseenland" gefragt.
Sechs Jahre hat das alte Wohnungspolitische Konzept der Stadt Leipzig gehalten. 2009 wurde es beschlossen. Da konnte auch der Leipziger Stadtrat noch nicht ahnen, wie die Bevölkerungszahl in Leipzig ab 2011 in die Höhe schießen würde. So schnell, dass in einigen Vierteln mittlerweile ein neues Gefühl Raum gewinnt: Hier wird's jetzt eng. Seit etwa anderthalb Jahren schwelt die Debatte. Anfangs auch von den politischen Gremien eher als belanglos abgetan.
Kurze, klare Lösungen sollten in der Stadtentwicklung immer hinterfragt werden, schließlich sind Faktoren mitzudenken, die gern mal ein Bein stellen, wenn alles so schön am Laufen ist. So sollte bei der Sanierung von Wohnungen auch mal daran gedacht werden, dass in ein paar Jahren Energie schweineteuer werden wird - und vielleicht sollte manch Extrem-Traditionalist eben doch das von ihm ungeliebte Wort Nachhaltigkeit in seinen Denkvorgang übernehmen.
Es war ziemlich ernüchternd, als zur letzten Ratsversammlung am 17. Juni Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal mitteilte, dass für die Brunnenanlage auf dem Richard-Wagner-Platz bis heute kein Sponsor gefunden werden konnte. Auch die Gespräche mit dem Centermanagement der "Höfe am Brühl" hatten kein Ergebnis gebracht. Muss Leipzig seine sprudelnden Brunnen doch alle allein finanzieren?
Viel Remmidemmi macht das Umweltinstitut Leipzig e. V. nicht mehr, wenn es eine neue Auflage seines ökologischen Dienstleistungs- und Einkaufsführers "Die grünen Seiten für Leipzig und Umgebung" fertig hat. In sechster Auflage erschien die Broschüre jetzt. 5.000 Exemplare wurden gedruckt und sind jetzt in Bürgerämtern und anderen öffentlichen Einrichtung erhältlich.
Lang ist´s her. 2013 war das, als der Richard-Wagner-Platz mit seinen sprudelnden Pusteblumen fertig wurde und die Grünen mal die Stadtverwaltung fragten, ob das Centermanagement der "Höfe am Brühl" nicht die Kosten für den Betrieb der Anlage übernehmen könnten. Gehört haben sie seitdem nichts wieder davon. Also fragen sie jetzt mal nach, wie es steht und wer nun eigentlich die 41.000 Euro beisteuert.
Im Jahr 2015 feiert die Leipziger Straßenzeitung KiPPE ihr 20-jähriges Jubiläum. Seit 20 Jahren wird die Straßenzeitung von fest angestellten und ehrenamtlichen Mitarbeitern produziert. Seit 20 Jahren erfolgt der Verkauf der Zeitung draußen auf der Straße sowie in Gaststätten und Bars in Leipzig. Anlässlich des Jubiläums wird es im Juni auch ein echtes Novum geben: eine KiPPE-Ausgabe mit einer CD mit Musik bekannter Künstler.
Es dürfte die Menge des Publikums gegen 20:30 Uhr insgesamt etwas ausgedünnt haben. Während des Umbaus für den Auftritt der Band Keimzeit und des lange vorab bekannten Überraschungsgastes Clueso bildete sich ein Wasserschleier über dem Leipziger Marktplatz. Das Publikum war ans Alte Rathaus, in die umliegenden Passagen und unter die Zeltstände auf dem Markt geflüchtet. Beim Auftritt der beiden Hauptgäste des Abends waren dann doch alle wieder da – 7.000 Besucher konnten die Veranstalter anschließend vermelden.
Irgendwie hat Legida das Glück verlassen. Erst schrumpft die Bewegung Woche um Woche vor sich hin und nun möchte auch niemand mit ihnen zu tun haben. Erst wandte sich der 1. FC Lokomotive gegen die Nennung des Vereinsnamens in Verbindung mit Ordnern von Legida, dann lehnte (nicht wirklich) der Leipzig. Courage zeigen e.V. eine Spende von 150 Euro ab. Was Silvio Rösler hörbar erboste, wollte er doch Gutes tun. Nun verkündete er gestern, die Spende ginge nun an die ehrlich arbeitenden Leute vom Leipziger Behindertenverband.
„Es gibt nichts Gutes, außer: Man tut es.“ Das wusste schon der Schriftsteller und Journalist Erich Kästner. Wenn es nicht immer wieder Menschen gäbe, die sich selbstlos für andere Menschen, besonders für die Schwachen auf dieser Welt einsetzten, sähe es auf unserem Planeten noch düsterer aus als ohnehin schon. Zu den Menschen, die sich für andere Bedürftige einsetzen, gehört auch die Leipzigerin Kerstin Tenschert-Fuge. Sie ist Mitglied im Verein Socialis for The Gambia e.V., der sich dafür einsetzt, dass Kinder in Gambia eine Schule besuchen können, um ihnen eine Chance für die berufliche Zukunft zu sichern.
Die größte Demo fand dann doch in München statt. Bis zu 20.000 Menschen in der Bayrischen Landeshauptstadt, während sich in Leipzig 1.500 Menschen versammelten. Wenig oder viel? Die Materie ist komplex, die Zwischenstände der geheimen Verhandlungen teilweise unbekannt und die Versprechen der Politik wechseln. Greifbares ist selten. Mehr Arbeitsplätze soll der transatlantische „Freihandel“ bringen, unterdessen erklären sich immer mehr Kommunen, so auch Leipzig, in Deutschland zu „TTIP-freien“ Zonen. Die Verteidiger des Transatlantischen Freihandelsabkommens verweisen gern auf ein Mehr an Wohlstand und prognostizieren Wachstum. Doch es fällt ihnen nach wie vor schwer, dafür Argumente vorzulegen.
Volly Tanner trifft Björn Mencfeld hin und wieder bei Aktivitäten im Stadtteil. Dann schnattern sie über Frauenfußball oder Mitmenschlichkeit. Nun war der Björn mit seinen Freunden in der DFB-Zentrale um den Integrationspreis für den Verein Lindenau 1848 abzuholen. Grund für Tanner mit Björn Mencfeld zu reden - über Frauenfußball, Mitmenschlichkeit, Ängste und Integration. Und auch ein bisschen über Verantwortung und Zukunft.
Morgen früh, am Ostermorgen, werden vor vielen Kirchen Osterfeuer entfacht, an denen die Osterkerze angezündet und dann in die dunkle Kirche getragen wird. Die Botschaft ist eindeutig: Christus, das Licht, möge in die Finsternis dieser Welt erhellen. In der Nacht von Karfreitag auf Karsamstag wurde in Tröglitz mutwillig ein Brand in dem Haus gelegt, das für die Unterbringung von 40 Asylbewerbern vorgesehen ist und dafür hergerichtet wurde.
Das Hospiz "Advena" in Lindenau soll in zwei Jahren in einen Neubau auf dem Nachbargrundstück umziehen. Die Grundsteinlegung dazu soll im Herbst 2016 stattfinden. Noch fehlen 800.000 Euro, um das Projekt anzugehen, teilt die IFB Stiftung mit.
Einstimmig stimmten die Leipziger Grünen in ihrer Mitgliederversammlung am Montag, 30. März, für die Einrichtung eines Willkommenszentrums für Geflüchtete und Migranten in Leipzig. Das heißt zwar noch nicht, dass es sofort gebaut wird. Jetzt müsste die Grünen-Fraktion im Stadtrat das Anliegen übernehmen und einen entsprechenden Antrag schreiben. Aber gebraucht wird es dringend.
Die katholische Gemeinde St. Georg, Gohlis unterstützt gemeinsam mit den evangelischen Nachbargemeinden die Initiative "Weltoffenes Gohlis". Dabei hat die Gemeinde auch die Rückendeckung ihres Bischofs aus Dresden, Dr. Heiner Koch. Der war am Mittwoch zum Kaffee in den Räumen des Bürgervereins Gohlis. Die Initiative "Weltoffenes Gohlis" stand im Vordergrund. Gesprochen wurde aber auch über den interreligiösen Dialog im Stadtteil.
Lang hat's gedauert. Aber jetzt ist es möglich: Die jungen Leipziger können seit Montag, 23. März, ihr eigenes Jugendparlament wählen. Bis zum 29. März haben alle Wahlberechtigten, also alle jungen Menschen zwischen 14 und 21 Jahren, die ihren Hauptwohnsitz in Leipzig haben, die Möglichkeit, ihre Kandidaten und Kandidatinnen in das Jugendparlament zu wählen.
Es hat sich etabliert, obwohl es am Ende der Eisenbahnstraße ein wenig abseits gelegen ist. Aber wer sucht, der findet das Sozialwarenhaus im Leipziger Osten auch. Und er findet hier auch für ein kleines Budget Ausstattungsstücke, die man im Haushalt braucht. Nicht jeder kann sich leisten, alles neu anzuschaffen, wenn er eine Familie oder einen Haushalt gründet. Und jetzt feiert das Projekt sogar schon seinen fünften Geburtstag.
Irgendwann bekommt Uwe Hitschfeld sicher einen Preis für das, was er tut. Muss ja nicht das Bundesverdienstkreuz sein. Kann auch eine einfache Medaille sein, die ihm ein glücklicher Bürgermeister ans Revers heftet. Denn der Unternehmensberater, einst Bürochef von OBM Hinrich Lehmann-Grube (SPD), forscht auf dem wohl wichtigsten Feld der modernen Politik: der Bürgerbeteiligung. Und zwar richtig.
Am Freitag, 27. März, eröffnet im Stadtteil Reudnitz ein neues Café, ein besonderes: ein Nachbarschafts-Café. Es soll ein Treffpunkt werden, der das Quartier beleben und Menschen unterschiedlicher Herkunft, Kultur, Sprache und Religion sowie verschiedenen Alters zusammenbringen kann. Sozusagen eine Ergänzung zum Vereinshaus Leipziger Osten auf der anderen Straßenseite. Hier soll man herkommen, wenn man mit anderen zusammen sein will.
Eben noch das geliebte und viel gefeierte Baby im Leipziger Vereinsleben, hochgelobt von Leipzigs Stadt und Kulturpolitik - nun ist auch die Leipziger Notenspur-Initiative in den Strudel der ausbleibenden Förderungen geraten. Die Geschäftsstelle des Notenspur-Fördervereins muss Ende März schließen, teilt der Verein mit.
Es gibt ein traumhaftes Haus an einem wunderschönen See mit wirklich engagierten Menschen. Dort dürfen kleine Menschen auf die Suche nach ihren Bedürfnissen gehen und spielen und lernen und sich ausprobieren. Das Haus nennt sich KAOS und wird gerade renoviert. Bald ist es aber wieder offen. Und schöner. Tanner traf Jochen Janus und fragte ihn über die Hintergründe aus.
Am Donnerstag, 12. März, legte der Mehr Demokratie e.V. seinen Volksbegehrensbericht 2015 zur Entwicklung der direkten Demokratie auf Länderebene vor. Das macht der Verein, der für mehr direkte Demokratie in Deutschland kämpft, jedes Jahr. Manchmal mit froher Erwartung, meist mit stiller Ernüchterung. Denn der Weg zu einer simplen und barrierearmen Praxis der direkten Demokratie ist lang und mühsam.
In der nächsten Woche haben die Leipziger mal ihre Ruhe. Es findet keine “Legida”-Demonstration statt. Gleichzeitig kündigte Rösler bei der Beendigung der heutigen Demonstration eine “große Veranstaltung mit Videokonferenz mit den Dresdnern und großartigen Ansprachen und Inhalten” für den 23. März an. Dann solle “wirklich mal wieder jeder einen mitbringen”. Eine Bitte, die durchaus Gründe haben dürfte.
Allmählich scheint auch bei den Islamfeinden von „Legida“ klar geworden zu sein, dass man gegen Satire und Humor, zumal von "Eingeborenen" schlecht hetzen kann. Die bisherigen Versuche endeten meist kläglich, „LEGIDA - Das Original“ als tumbe Säufertruppe darzustellen, scheiterte am intellektuellen Anspruch der Humorfront in Leipzig. Und Humor ist eine ernste Sache, was sich auch an den unzähligen Behördengängen von „LEGIDA – Das Original“ ebenso zeigt, wie an der Hartnäckigkeit, mit der die Gruppe um Thomas (Kuno) Kumbernuß und Uwe Brückner seit Wochen am Thema der Verteidigung ihrer Kulturwerte dran bleiben.
Sind sie ernst zu nehmen oder nicht? Das mag sich der eine oder andere durchaus gefragt haben, als Thomas (Kuno) Kumbernuß, Uwe Brückner und ihre Mitstreiter der Partei „Die Partei“ „LEGIDA“ gründeten und vor der Oper begannen „Bier trinkt das Volk“ zu skandieren. Das vermeintliche Original „Legida“ wusste lange nicht mit der Humorattacke der Ethanolfreunde umzugehen, denn das Lachen liegt den Islamfeinden denkbar fern. Wo der Teutone wiederaufersteht, ist heiliger Ernst angesagt. Der satirische Konter jedoch entfaltete in den vergangenen Wochen ungewöhnliche Kräfte und zieht immer mehr Teilnehmer an.
Auch sozialbedürftige Menschen haben Haustiere. Und auch Haustiere sozialbedürftiger Menschen werden mal krank – und sollten tiergerecht versorgt werden. Damit dies gewährleistet werden kann, muss Behandlung organisiert werden – eines der Hauptthemen des Vereins „Bunter Hund“. Mit Unterstützung der „Mobile Streetwork/Suchtzentrum Leipzig e.V.“ versuchen Katrin und Tino nun Geld zu akquirieren, damit die Menschen, die dies organisieren, auch eine Aufwandsentschädigung bekommen. Das muss doch eigentlich normal sein. Volly Tanner fragte nach.
Stadtbezirksbeiräte (SBB) tagen in der Regel öffentlich. Aber mit ihren Beschlüssen gehen sie nicht an die Öffentlichkeit, sondern arbeiten in aller Stille ihr Pensum ab, das in der Erstellung von Positionen zu Themen besteht, die aus Sicht der Verwaltung den Stadtbezirk betreffen. Nur der Stadtbezirk Südwest hat das in der letzten Wahlperiode konsequent anders gemacht. Jetzt legt er auch noch als erster SBB einen eigenen Rechenschaftsbericht vor. Gibt's denn sowas?
Es ist tatsächlich nicht so, dass die Leipziger sich nicht einbringen, wenn es um brandheiße Themen geht. Sie organisieren Unterschriftensammlungen, Proteste, Demonstrationen. Am Mittwoch, 25. Februar, kurz vor Beginn der Ratsversammlung im Neuen Rathaus wieder exemplarisch zu sehen. Mittendrin diesmal: jene Leipziger Bürgerrechtler von 1989, die am 9. Januar 2015 aufgerufen hatten zum Dialog unter der Überschrift „Für ein Europa freier Bürger und offener Grenzen“.
Mehrfach hat es 2013 und 2014 gerumpelt in der Leipziger Vereinslandschaft. Etliche Vereine kamen an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit, nachdem das Jobcenter seine Förderung für den zweiten Arbeitsmarkt praktisch eingedampft hat. Damit kegelte es die wichtigen Betreuerstellen in den Vereinen weg. Die Linksfraktion brachte das Problem immer wieder auf den Tisch. Im September hatte man dort keine Geduld mehr mit der Schwerfälligkeit der Verwaltung und beantragte einen Schutzschirm für die Leipziger Vereine.
Da hat Leipzig nun seit 2012 so eine Art ganz offizielles Instrumentarium zur Bürgerbeteiligung - und trotzdem haben viele Bürger das Gefühl, dass sie keinen Einfluss auf die Stadtpolitik nehmen können. Andere haben sich emsig eingebracht in Projekte. Aber ist das 2012 Beschlossene tatsächlich schon der Stein der Weisen? Aus Grünen-Sicht nicht. Sie beantragen auch eine Prüfung des Ganzen. Vielleicht ist's ja doch nur ein Feigenblatt.
Seit heute, Freitag, 6. Februar, 18:42 Uhr ist es laut L-IZ.de vorliegendem Behördenbescheid (vorerst) sicher. Wenn sich am Montag, den 9. Februar, ab 18:30 Uhr die Legida-Anhänger vor der Leipziger Oper zu sammeln beginnen, steht vor dem Gewandhaus das Original bereit und wirbt um Zustimmung. Seit dem heutigen Abend liegt den Veranstaltern von „LEGIDA – Das Original“ der Auflagenbescheid der Stadt Leipzig vor. Auch wenn zur Demo-Auflage ein (übliches) Alkoholverbot gilt, wird den zuletzt immer weniger gewordenen Teilnehmern der rechten Kundgebung vor der Oper von der anderen Seite des Augustusplatzes der Ruf „Bier trinkt das Volk“ entgegenschallen.
Wenn sich am Montag, 9. Februar, auf dem Vorplatz der Oper Leipzig nach derzeitiger Lage der Dinge „Legida“ versammeln wird, findet auf der anderen Seite des Platzes, vor dem Gewandhaus, die Veranstaltung „Legida - Das Original“ statt. Zwar gibt man sich mit den genauen Auflagen für beide Veranstaltungen seitens der Stadt noch bedeckt. Doch man geht von eher geringen Beteiligungszahlen aus. Noch.
Wie weiter mit Leipzigs Vereinen? Seit Monaten gärt es in der Landschaft, denn reihenweise sind vielen Leipziger Vereinen aus der Stadtgesellschaft durch die gekappten Fördermaßnahmen des Jobcenters die personellen Strukturen weggebrochen. Das betraf Vereine aus der Stadtteilarbeit genauso wie solche aus der Jugend- und Sozialarbeit. Mehrfach hat insbesondere die Linksfraktion dazu Anträge gestellt. Im September auch einen zur Leipziger Vereinsstrategie.
Seit gestern Abend ist klar – die Bewegung „LEGIDA-Das Original“ scheint gekommen, um zu bleiben. Wie einer der Sprecher der Bürgerbewegung gegen die Illegalisierung des Alkohols Thomas „Kuno“ Kumbernuß heute gegenüber L-IZ.de mitteilte, habe er nunmehr auch den kommenden Montag am angestammten Kundgebungs- und „Spaziergangs-Ort“ Augustusplatz vor der Oper Leipzig beim Ordnungsamt angemeldet. Weitblickend auch für die darauffolgenden Montage.
Seit heute Abend läuft nun die angekündigte Befragung von Legida unter den eigenen Anhängern. Gefragt werden diese, ob man nun doch lieber wieder montags oder am Mittwoch „spazieren“ gehen möchte. Gleich mehrere Schlüsse lassen sich aus der Umfrage und den gewählten Formulierungen ziehen. Und das Chaos scheint komplett: Legida spricht von einem „gemeinsamen Neustart“ mit den Anhängern in der kommenden Woche, Kathrin Oertel gründete heute ein eigenes Bündnis und Pegida möchte am kommenden Montag wieder antreten. Ob dies wiederum für Legida in Leipzig überhaupt noch so einfach am Wunschort möglich ist, könnte infrage stehen.
Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz telefoniert, dann spricht er mit Frank Kimmerle vom Erich-Zeigner e.V. - Der Verein hatte nach dem Friedensgebet in der Nikolaikirche zur Lichterkette eingeladen, um ein Zeichen gegen Legida und für eine Willkommenskultur in Leipzig zu setzen. Mit im Publikum in der Kirche: der Polizeipräsident Leipzigs. Frank Kimmerle geht nochmals zu ihm, fragt nach und dann dreht er sich gegen 18 Uhr zu den Teilnehmern der Lichterkette und ruft erleichtert: „Ich habe eine Riesenüberraschung für Euch. Legida hat den Freitag dieser Woche abgesagt“. Doch dabei blieb es nicht. In den nächsten 30 Minuten wurde klar: Alle Veranstaltungen von Legida sind vorerst vom Tisch.
Drei Gedanken zum Abgesang von Legida/Pegida: 1. Legida/Pegida haben sich selbst zerlegt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben das Betrugsmanöver der rechten Rattenfänger durchschaut. Nicht Sorgen und Ängste „des Volkes“ sind Ausgangspunkt der sogenannten „Bewegung“. Vielmehr versuchte nach dem Niedergang der NPD ein Rechtskartell in Sachsen wieder Fuß zu fassen. In Leipzig konnte dieser Versuch im Keim erstickt werden – wenn auch der zeitliche, kräftemäßige und finanzielle Aufwand für den Einzelnen wie für die Stadtgesellschaft höchst ärgerlich sind.
Viele Vereine und Initiativen engagieren sich für Flüchtlinge, ob es nun um mehr Rechte, bessere Unterkünfte oder gegen fremdenfeindliche Hetze geht. Auch eine Wohngemeinschaft aus Leipzig setzt sich durch eine einfache Tat für sie ein: Tamira*, Horst* und Jonas* meldeten ihr freies Zimmer beim Projekt „Flüchtlinge Willkommen“ an. Das Projekt kombiniert den WG- mit dem Crowd Funding-Gedanken und bietet somit eine einfache Möglichkeit, Geflüchteten ein relativ normales Wohnverhältnis zu geben. Alexander Böhm hat mit den drei Bewohnern über ihre Motivation, ihre Ängste und empfundene Missstände gesprochen.
Mandy Schreck und Markus Welz sind die neuen Gesichter beim Projekt Jugendbeteiligung. Bis vor kurzem stemmte Teresa von Jahn ja alleine das Ganze, jetzt sind es zwei Menschen, die wirbeln. Grund genug, dass Volly Tanner sich Mandy Schreck schnappte, auch um das Prozedere zu erfahren, wie in Leipzig ein Jugendparlament initiiert werden kann.
Nicht nur bei ökologischen und sozialen Standards droht das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP, zu einer Büchse der Pandora zu werden. Auch die geplanten Schiedsgerichte, die Konzernen umfassende Klagerechte gegen Regierungen und Behörden einräumen, und die am Dienstag bekannt gewordene Gefahr für die parlamentarische Kontrolle der Finanzmärkte machen TTIP zu einer unberechenbaren Blackbox. Nicht mit uns, sagt jetzt eine neue Petition des BUND Leipzig.
Das über Jahrzehnte sehr lückenhaft gewordene Leipzig hatte nicht nur negative Seiten. Denn wo Menschen verschwinden und Häuser abgebrochen werden, entstehen eben nicht nur Brachen, sondern auch neue Lebensräume für Stadtbewohner, die für gewöhnlich niemand zählt: Pflanzen und Tiere, die entstandene Leerräume gern als Lebensraum annehmen. Doch mit der wachsenden Einwohnerzahl werden natürlich auch die kleinen Biotope wieder zugebaut. Darüber sollte man schon mal nachdenken, findet der BUND Leipzig.
Jeder strömte an diesem Mittwoch, 21. Januar, in seine eigene Richtung. Es ist ein einziges Gewimmel. Am größten Protesttag seit 25 Jahren ist Leipzig vorwiegend zu Fuß unterwegs. Doch wo geht es zum Protest? Und ist das Innenleben ein ganz anders lebendiges in der (Innen-)stadt als sonst? Unterwegs in Leipzig, als am Mittwoch Legida und Nolegida das erste Mal im Zentrum von Leipzig aufeinandertreffen.
Zum Leipziger Stadtjubiläum 2015 möchte die regionale Gruppe der deutschen Patchworkgilde in Kooperation mit der Leipziger Messe einen Quilt erarbeiten. "So bunt und vielfältig wie die Stadt selbst wird er sein", erklärt dazu die Koordinatorin Sabine Frank. "Wir möchten mindestens 1.000 Teilchen zusammenfügen, quilten und das einzigartige Stück dann in der Leipziger Messe zeigen."
Wenn am Mittwoch Legida-Demonstranten vom Augustusplatz aus um den Innenstadt-Ring ziehen möchten, werden ihnen zahlreiche Gegenproteste begegnen. Das zivilgesellschaftliche Bündnis "Leipzig nimmt Platz" hat im Zentrum diverse Mahnwachen und Kundgebungen angemeldet. Das Ziel ist, den Legida-Marsch mit friedlichen Sitzblockaden zu stoppen.
Die Teilnahme in den letzten Tagen am Schicksal von Khaled B. ist groß. Der aus Eritrea stammende 20-Jährige wurde am Dienstagmorgen in Dresden tot aufgefunden. Am Samstag demonstrierten mehrere tausend Menschen bereits in Dresden. Heute kamen in Leipzig ca. 500 Personen zu einer Mahnwache zusammen, um der Folgen von Rassismus zu gedenken und mehr Unterstützung für Flüchtlinge zu fordern.
Das Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" ruft dazu auf, sich der Legida-Demonstration, die am kommenden Mittwoch vom Augustusplatz aus um den Innenstadt-Ring führen soll, gewaltfrei zu widersetzen. Hinter dem Aufruf versammeln sich zahlreiche prominente Unterstützer, unter anderem die Künstler Sebastian Krumbiegel, Michael Fischer-Art und André Herrmann, Bundestags- und Landtagsabgeordnete von Grünen, Linken und SPD sowie Gewerkschaftsvertreter.
Einer der ältesten Bürgervereine der Stadt Leipzig, die Gesellschaft Harmonie von 1776, spendete 10.000 Euro für den katholischen Kirchneubau an der Nonnenmühlgasse. Das Geld war für das große, bronzene Hauptportal der neuen Propsteikirche bestimmt, das nun fertig eingebaut wurde. Der Vorstand der Gesellschaft übergab jetzt das Portal bei einer symbolischen Abnahme auf der Baustelle und ließ sich von Pfarrer Gregor Giele den weit fortgeschrittenen Bau zeigen und erläutern.
Man kann ihn an dieser Stelle ruhig wieder erwähnen, den Katholikentag, der 2016 in Leipzig stattfinden soll und den die Leipziger Stadtverwaltung mit 1 Million Euro sponsern will. Er passt hier hin, weil er sehr typisch zeigt, wie die Gewichte verteilt sind im Verständnis der Leipziger Verwaltungsspitze. Und wie bürokratisch und spitzfindig die Bürgermeisterrunde werden kann, wenn es um das Ablehnen deutlich kleinerer Budgets geht. Wie für die Umweltbibliothek Leipzig.
Am Donnerstagabend, 15. Januar, gab die Deutsche Bank Leipzig im Rahmen ihres Neujahrsempfangs bekannt, dass sie das Jubiläum 1.000 Jahre Leipzig nun als Goldsponsor unterstützt. Burkhard Jung (Oberbürgermeister der Stadt Leipzig) und Torsten Bonew ("Leipzig 2015-Beauftragter" und Vorstandsvorsitzender des Leipzig 2015 e.V.) überreichten Harald Eisenach (Vorsitzender der Geschäftsleitung Region Ost) und Markus Wägner (Regionsleiter Sachsen/Mitteldeutschland) als symbolisches Dankeschön eine gerahmte goldene Urkunde.
Die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de verklagt den Deutschen Bundestag auf Herausgabe von Lobbyistennamen. Zuvor hatte die Parlamentsverwaltung eine Anfrage von abgeordnetenwatch.de nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zurückgewiesen. Mit dieser wollte die Transparenzorganisation die Namen von Interessenverbänden in Erfahrung bringen, die mit Bewilligung der Fraktionsgeschäftsführer einen Bundestagshausausweis erhalten haben.
Die Ingenieurkammer Sachsen wählte am Mittwoch, 14. Januar, in Dresden Prof. Hubertus Milke zu ihrem neuen Präsidenten. Prof. Milke ist wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Wasserbau und Siedlungswasserwirtschaft an der HTWK Leipzig und seit 2012 beratender Ingenieur in der sächsischen Ingenieurkammer. Bei der Vorstandswahl in Dresden wurde er im ersten Wahlgang für eine Amtszeit von vier Jahren zum neuen Präsidenten der Ingenieurkammer gewählt. Neue Vizepräsidenten sind Herr Dipl.-Ing. Peter Simchen und Herr Dr.-Ing. Siegfried Schlott.
Am Dienstag, 13. Januar, gab es auf zeit.de einen dieser völlig sinnfreien Beiträge zum Protest gegen TTIP, bei denen auch die Leser nur den Kopf schütteln: "Die Geburt eines Monsters. Das Freihandelsabkommen TTIP ist zur Chiffre für rücksichtslose, kapitalhörige Politik geworden. Wie konnte es dazu kommen? Eine Spurensuche von Antje Sirleschtow". Zuvor war der Text, der unterstellt, die Wirtschaftsverbände hätten für TTIP nur schlechte Kommunikation gemacht, in einer Publikation des "Tagesspiegels". Gleichzeitig aber veröffentlichte ATTAC eine ganz andere Meldung.
Was macht man eigentlich, wenn Offene Briefe mit einem Schulterzucken abgetan werden, Petitionen gegen Winterabschiebungen geradezu als Zumutungen betrachtet werden? Kann es sein, dass die Kultur der in Sachsen Regierenden tatsächlich schon derart abgehoben ist, dass sie die Briefe der besorgten Bürger mit dem Verweis auf bürokratische Gesetzestexte abwimmeln? Die Leipziger Bürgerinitiative "Offene Nachbarschaft Leipzig-Südwest für Flüchtlinge" reagiert auf so viel Arroganz gelassen. Mit einem weiteren Offenen Brief.
Über 11.500 Unterschriften gegen Winterabschiebung wurden am Montag, 12. Januar, symbolisch an den Sächsischen Landtagspräsidenten übergeben. Begleitet wurden die Initiatoren der Petition zu einem Winterabschiebestopp in Sachsen vom Leipziger Rabbiner, dem Imam der Takva Moschee und Vertretern des Sächsischen Flüchtlingsrates und des Bündnisses Dresden für Alle. Die Petition kann noch bis 18. Januar gezeichnet werden.
Vor dem Hintergrund der Abschiebung einer 18-jährigen Tschetschenin kurz vor Weihnachten fordern die Leipziger Grünen ein Willkommenszentrum für Flüchtlinge in der Messestadt. Damit könne eine zentrale Anlauf- und Koordinationsstelle zur Betreuung und Beratung von Zufluchtsuchenden geschaffen werden. Denn der Fall in der Markranstädter Straße zeigt: Sachsens Behörden nutzen die Ahnungslosigkeit der Asylsuchenden gnadenlos aus.
Träumen? Gerne, denn mehr geht nicht: "Die da oben machen ja doch, was sie wollen!" Wahrscheinlich bin ich nicht der einzige Mensch, der mit diesem Satz aufgewachsen ist. Auch in der Schule oder während des Studiums hat dieses Bild die Sichtweise auf meine Umwelt geprägt.
Es ging hoch her in der ersten Bürgerversammlung zur möglichen Erstaufnahmeeinrichtung im Leipziger Norden am 17. November im Haus Auensee. Wiederitzscher und Gohliser waren neben weiteren Besuchern gekommen, um mehr über die Planungen zur eventuell entstehenden Erstaufnahmeeinrichtung im ehemaligen Bundeswehrkrankenhaus zu erfahren. Nach der Berichterstattung und weiterhin bis heute fehlenden Informationen seitens des sächsischen Innenministeriums zum weiteren Werdegang in Wiederitzsch entstand ein Interview mit der Interessengemeinschaft.
Nein, es ist keine Ausnahme, was da in der Nacht zum 12. Dezember in der Asylsuchenden-Unterkunft Markranstädter Straße 16/18 im Leipziger Westen geschah: Eine junge Frau wurde mitten in der Nacht von ihrer Familie getrennt, unangekündigt, wie das in der sächsischen Abschiebepraxis üblich ist, und vollkommen unerwartet abgeschoben. T. ist gerade 18 Jahre alt. Sie engagierte sich in ihrem Umfeld, übersetzte für Andere mit geringeren Deutschkenntnissen, wollte nach ihrem Schulabschluss eine Ausbildung zur Krankenpflegehelferin beginnen, berichtet die Bürgerinitiative Offene Nachbarschaft Leipzig-Südwest.
Seit Jahren wurden sächsische Initiativen und Vereine mit Geld aus dem Lazar-Lichdi-Fonds unterstützt, nun gibt es einen Neu-Start zu gleichen Konditionen, denn der Fonds kann weiter erfolgreich fortgeführt werden, teilt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Die "Neue" an Bord ist Petra Zais, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag.
Wie nennt man das: eine schallende Ohrfeige? Ignoranz? Gleichgültigkeit? Die Retterinnen der Feministischen Bibliothek MONAliesA Leipzig jedenfalls sind sauer. Denn erstmals in ihrer Geschichte bekommt die Bibliothek im Haus der Demokratie keine Förderung der Stadt Leipzig mehr. 2014 hat sie zwar auch keine bekommen. Das Kulturamt hatte das Geld kurzerhand umverteilt, als der Trägerverein der Bibliothek Ende 2013 ins Straucheln kam. Aber damals hatte das Geld zumindest noch in der Förderkiste des Kulturamtes gestanden.
Dass es nicht leicht ist, 25.000 handschriftliche Unterschriften einzusammeln, ist jedem klar, der schon mal so ein Begehren verfolgt hat. Auch bei der Privatisierungsbremse ging es knapp, aber erfolgreich aus. Das "(K)Eine Million", was sich mit der Finanzierung des Katholikentages 2016 durch die Stadt Leipzig befasst, haben 18.441 Leipziger unterschrieben. Nun bleiben nur noch Bürgereinwände, teilen die Organisatoren mit.
Wie fühlt man sich, wenn man die erste von drei großen Hürden fast geschafft hat? Ein bisschen durchfroren bestimmt. Denn das Thermometer zeigte zwar 7 Grad Celsius am Dienstagmittag, 16. Dezember, am Bayrischen Bahnhof. Aber der Wind pfiff über den baumlosen Vorplatz und die beiden Stimmensammler Roland Mey und Bernward Rothe hatten gerötete Nasen. Dabei war's das Finish in einem einjährigen Stimmen-Sammel-Marathon.
Das Projekt "Flüchtlinge Willkommen" aus Berlin macht es mal wieder vor, wie einfach man die dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden vorantreiben kann. Wohngemeinschaften können freie Zimmer der Initiative mitteilen. Wer selbst kein Zimmer frei hat oder einfach zur Miete beitragen will, kann ein Zimmer durch eine Art Crowdfunding mittels "Mikrospenden" unterstützen. Auch die ersten Leipziger sind darauf aufmerksam geworden.
Gestern bei Maybrit Illner im ZDF: ein selbstherrlicher bayerischer Innenminister Joachim Herrmann, der den Freistaat als Hort der Ausländerfreundlichkeit zu schildern versuchte, und eine arrogant-biedere Frauke Petry, die lauthals verkündete, dass die AfD nichts mit rechts zu tun habe und nur unterscheiden wolle zwischen den ehrlichen Asylbewerbern und Wirtschaftsflüchtlingen, deren hochnäsiges Grinsen aber verriet, wie sie es als ihren Erfolg verbucht, dass die Pegida für die AfD jeden Montag die Drecksarbeit in Dresden verrichtet.
Am gestrigen Donnertag, 11. Dezember rief das Aktionsbündnis "Nowhere" zusammen mit dem Netzwerk "Stadt für alle" zu einem Lampionumzug durch die Weststadt auf. Um auf die Vorgänge in der Holbeinstraße 28a aufmerksam zu machen, versammelten sich gegen 16 Uhr rund 80 Personen in der Holbeinstraße und traten mit Trommeln und blinkenden Luftballons ihren Zug zu Klinger Villa an, in der die Verwaltung der KSW GmbH ihr zuhause hat.
Das Bürgerbegehren "(K)Eine Million", was sich mit der Finanzierung des Katholikentages 2016 durch die Stadt Leipzig befasst, geht in die heiße Phase. Alle bis zum 16.12. bei den Einreichern eingehenden Unterschriften können noch berücksichtigt werden. Dabei geht die Bürgerinitiative neue Wege: "Wir haben seitens der Stadt die vorläufige Zusage erhalten, auch Unterschriften per offizieller Postkarten einsammeln zu dürfen", sagt dazu Einreicherin Ute Elisabeth Gabelmann.
In Leipzig häufen sich in der letzten Zeit die Fälle öffentlich bekannt werdender Entmietungsabwicklungen, die dazu führen, dass Mieter aus ihren Wohnungen verdrängt werden, ohne dass dazu ein handfester Anlass besteht. Immobilienfirmen nutzen die in Leipzig vorhandene Marktlage, um mittels Luxussanierungen hohe Renditen zu erzielen. Im Fokus des Interesses stehen historisch bedeutsame Gebäude, deren gute Lage oder außergewöhnliche Struktur besondere Attraktivität bei möglichen Kaufinteressenten wecken können.
Über drei Jahre lang wurde auf breiter Basis über die Inhalte der Fortschreibung des STEP Verkehr und Öffentlicher Raum debattiert, diskutiert, gerungen. Der bestehende STEP aus dem Jahr 2003 soll und muss an die Gegebenheiten der heutigen Zeit angepasst und um die Belange der Ausgestaltung des Öffentlichen Raumes (Straßen, Plätze, Grünanlagen) sowie - das ist grundlegend neu - um die Belange der lokalen Wirtschaft erweitert werden. Solch ein Plan dient als Rahmen, als Rezept für das Verwaltungshandeln der kommenden Jahre.
"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren." Worte, drei Jahre nach dem Ende des größten Krieges der Menschheitsgeschichte proklamiert. Am 10. Dezember ist es wieder soweit, dann gilt es diesen ersten und seine 29 aufgeschriebenen Weggefährten der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" zu feiern. Dann wird in Oslo der diesjährige Friedensnobelreis verliehen und an seinem Todestag des edlen Spenders und Dynamiterfinders Alfred Nobel gedacht. Ein wichtiger Tag für alle Friedensbewegten der Welt. Einer der immer droht, in Scheinheiligkeit zu versinken leider auch.
Am 17. November fand in der Orangerie in Markkleeberg-Gaschwitz eine Informationsveranstaltung zur Situation von Asylsuchenden im Landkreis Leipzig statt. "Von außen sieht es nicht so schlimm aus - aber das ist ein Trick" - so der Titel des Vortrags. Den gleichen Namen trägt auch eine vom Bornaer Verein Bon Courage e.V. herausgegebene Broschüre. Sandra Münch, eine der ehrenamtlich Engagierten, im Interview.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare