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Sachsen

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Dienstag, der 24. Mai 2022: Pellmann kandidiert für Linke-Vorsitz, Kenia-Koalition zieht Bilanz, Markkleeberger wegen Rüstungsexporten vor Gericht

Gleich zwei Parteimitglieder der Linken gaben heute ihre Kandidatur für den Parteivorsitz bekannt: Sören Pellmann und Martin Schirdewan werden neben der derzeitigen Vorsitzenden Janine Wissler am Parteitag im Juni zur Wahl antreten. Außerdem: In Dresden steht seit heute ein Geschäftsmann aus Markkleeberg vor Gericht, unter anderem wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Und: Die sächsische Landesregierung […]

Dienstag, der 17. Mai 2022: Zeichen gegen Homophobie, Warnstreiks und Entsendung des größten Ermittlungsteams in die Ukraine

Der 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Inter- und Transphobie. Auch in Leipzig wurde ein Zeichen gesetzt: Ab Nachmittag wehte die Regenbogenfahne am Neuen Rathaus. Außerdem: Der Internationale Strafgerichtshof entsendet das bisher größte Ermittlungsteam in die Ukraine, um mögliche Kriegsverbrechen von russischer Seite aufzuklären. Und in Leipzig streikten erneut hunderte Beschäftigte der Kontraktlogistikbranche. […]

„Brutalitätsfaktor der sächsischen Polizei- und Ausländerbehörden hat massiv zugenommen“: Mehr Abschiebungen und unsichere Herkunftsländer

Nachdem die Zahl der Abschiebungen pandemiebedingt 2020 deutlich gesunken war, von 1.100 in 2019 auf 472, zog die Zahl im vergangenen Jahr wieder an. Bis Ende Dezember 2021 wurden insgesamt 605 Personen aus Sachsen abgeschoben. Geplant waren fast doppelt so viele – jedoch konnten einige betreffende Personen nicht angetroffen werden oder eine Rückführung wurde aus […]

Heute streikten die Beschäftigten der Deutschen Telekom. In den kommenden Tagen rufen die Gewerkschaften auch die Mitarbeitenden im Sozial- und Erziehungsdienst dazu auf, die Arbeit niederzulegen. Foto: LZ

Dienstag, der 10. Mai 2022: Streiks, Festnahme im Fall „Grünes Gewölbe“ und ein OBM-Kandidat auf Krawall

In Mittelsachsen streikten heute die Beschäftigten der Deutschen Telekom. Sie fordern unter anderem höhere Gehälter und Einkommensgerechtigkeit. Außerdem: Der Delitzscher OBM-Kandidat und selbst ernannte Demokrat Hagen Grell setzt zum Rückschlag an, nachdem er von der LVZ von einer Podiumsdiskussion mit allen Kandidat/-innen ausgeschlossen wurde und bei einer Gerichtsverhandlung in Dresden nahm die Polizei einen siebten […]

Der 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Deutschland landete in diesem Jahr im Vergleich von 180 Staaten und Regionen auf Platz 16. Foto: Pixabay (Symbolbild)

Dienstag, der 3. Mai 2022: Russischer Sturm auf Stahlwerk in Mariupol, Tag der Pressefreiheit und sächsische Schlösser in den Händen von Reichsbürger/-innen

Der 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Für Deutschland gab es zu diesem Anlass bedenkliche Nachrichten: Die Bundesrepublik ist im Ranking von 180 Staaten und Regionen um drei Ränge auf Platz 16 gefallen. Außerdem: Russische Soldat/-innen stürmten heute das Stahlwerk in Mariupol, in dem sich hunderte Personen vor den Angriffen verschanzt hatten und […]

Armin Schuster wurde heute zum neuen Sächsischen Innenminister vereidigt. Foto: Pawel Sosnowski

Montag, der 25. April 2022: Wöller-Nachfolger im Amt, mehr US-amerikanische Waffen für die Ukraine und Ausladung für Delitzscher OBM-Kandidat

Die USA versorgen die Ukraine mit weiteren Waffen. Dafür werden mehr als 300 Millionen US-Dollar bereitgestellt. Auch Regionen in der Umgebung sollen finanzielle Unterstützung bekommen. Außerdem: Sachsens neuer Innenminister Armin Schuster wurde heute im Amt vereidigt und tritt damit die Nachfolge des vielfach kritisierten CDU-Mannes Roland Wöller an. Und der Delitzscher OBM-Kandidat mit Nähe zur […]

Viele Cent- und Euromünzen liegen auf einem Haufen

Wie geht’s dir, Leipzig? (6): Zahlen für das gute Leben

„Zehn, einhundert, eintausend!“ In der Pandemie haben sich viele von uns zu Graf Zahl aus der Sesamstraße entwickelt. Wir leben zurückgezogen, haben einen verschobenen Tag-Nacht-Rhythmus und sind ein wenig schrullig geworden. Aber vor allem beschäftigen wir uns ständig mit Zahlen. Manchmal macht das Spaß, zum Beispiel, wenn die Corona-Inzidenz sinkt oder die Impfquote steigt.

Auftakt des Volksbegehrens „Leipzig raus aus Sachsen“

Die Initiative „Leipzig raus aus Sachsen“, mit dem Ziel Leipzig zu einem eigenen Bundesland zu machen, geht in die Phase der Umsetzung. Grundlage bildet das Grundgesetz, Art. 29 (Neugliederung des Bundesgebietes). Ein Antrag auf Volksbegehren benötigt 7.000 Unterschriften, mit deren Sammlung am 10.9. begonnen wird.

Die Leipziger Spread Group, zu der auch das Print-Unternehmen Spreadshirt gehört, wurde Opfer eines Cyber-Angriffs. Symbolfoto: Pixabay/ Werner Moser

Montag, der 12. Juli 2021: Datenklau bei Spreadshirt und Aerobic-Demo in der City

Die Leipziger Spread Group, zu der auch das Print-Unternehmen Spreadshirt gehört, war Anfang Juli Opfer eines Hacker-Angriffs. Heute ist klar: Auch Daten eines Teils von Kund/-innen, die per Banküberweisung bezahlt haben, fielen in die Hände der Hacker. Außerdem: Sachsen sieht sich ganz vorn in der Energieversorgung durch Wasserstoff. Und in der Leipziger City störten Demo-Teilnehmende mit Aerobic eine Protest-Veranstaltung der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 12. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Eine der vielen Neonazi-Demos in Sachsen - hier aus dem Jahr 2011. Foto: LZ

Kulturbüro stellt „Sachsen rechts unten 2021“-Bericht vor: „Die Gefahr, die von rechten Räumen ausgeht, kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden”

81 Orte allein in Sachsen, von denen aus die rechte Szene im Freistaat, aber auch bundesweit agiert und mobilisiert. Das ist die Bilanz des „Sachsen rechts unten 2021”-Berichtes des Kulturbüro Sachsen e. V. Die mittlerweile 7. Jahrespublikation schärft in diesem Jahr den zivilgesellschaftlichen Blick für ein zunehmend wichtiges Thema: Immobilien der extremen Rechten und die damit einhergehende Raumnahme.

Annalena Baerbock tritt im September als Kanzlerkandidatin für Bündnis90/ Die Grünen an. Foto: gruene.de

Montag, der 19. April 2021: Grüne küren Baerbock zur Kanzlerkandidatin und Montagsprotest im Zentrum geht weiter

Die Grünen haben am heutigen Montagvormittag Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin der Partei bekannt gegeben. Währenddessen ringen Armin Laschet und Markus Söder weiterhin verbissen miteinander in der KK-Frage der CDU. Außerdem: In Leipzig gibt es seit heute den Mängelmelder und am Abend trafen auf dem Richard-Wagner-Platz erneut Anhänger/-innen der Querdenker-Szene und entsprechender Gegenprotest aufeinander. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 19. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

so Kanzlerin Merkel in der Pressekonferenz nach der MPK. Foto: CDU/ Laurence Chaperon

Montag, der 22. März 2021: Bund und Länder ziehen die Notbremse und linke Jugend sammelt Geld für Schäuble

Am heutigen Montag richten sich die Augen wieder auf Berlin: Bund und Länder kamen zur Online-Sitzung zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Pandemie zu sprechen. Doch auch bis 21 Uhr war ein Ende der Sitzung nicht in Sicht. Außerdem: Der Leipziger Landkreis nimmt die Lockerungen wieder zurück und die Linksjugend ´solid sammelt Geld, um CDU-Politiker/-innen zu bestechen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 22. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Montag, der 15. Februar 2021: Startschuss in Grundschulen und Kitas, Ende der Ausgangssperre und Shuttle zum Impfzentrum

Am heutigen Montag öffneten die Grundschulen in Sachsen erneut ihre Pforten. Die Schulbesuchspflicht allerdings wurde aufgehoben. Eltern können entscheiden, ob sie ihre Kinder zur Schule schicken oder nicht. Auch die Kindertagesstätten sind ab heute im Freistaat wieder geöffnet. Außerdem: Die Sperrstunde in Leipzig wird aufgehoben und in der Braustraße fanden sich Gegner/-innen des Flughafenausbaus zu einer Kundgebung zusammen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, den 15. Februar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und sein Kabinett. Foto: Nikolai Schmidt

Nach der gescheiterten Querdenker-Konfrontation: Sächsische Staatsregierung erneut im Bürger/-innen-Gespräch

Unter dem Motto „Perspektiven – Leben mit dem Virus“ veranstaltete die Sächsische Staatsregierung am Montag, 8. Februar, eine digitale Bürger/-innen- und Expert/-innenkonferenz. Die knapp dreistündige Sitzung wurde durch den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) moderiert. Anfangs verfolgten knapp 2.000 Zuschauer/-innen das Geschehen und konnten über die Chatfunktion Anmerkungen machen und Fragen stellen – die jedoch meist unbeantwortet blieben.

Jens Maier (hier bei einem Auftritt 2020 in Grimma) auf Platz 2 der AfD-Landesliste Sachsen. Foto: LZ

„30 Prozent plus“: Die sächsische AfD-Fraktion zieht mit radikalen Kandidat/-innen in die Bundestagswahl

„Wenn wir die AfD nach den Wünschen des Verfassungsschutzes ausrichten, ist das Experiment AfD gescheitert“, eröffnet Alexander Gauland, AfD-Ehrenvorsitzender und Chef der Bundestagsfraktion, am 6. Februar 2021 den zweitägigen Parteitag der AfD Sachsen in der Messe Dresden. Vor 711 Mitgliedern kritisiert Gauland den Verfassungsschutz, der den sächsischen Landesverband bereits als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft hatte und die gesamte AfD ebenfalls dazu deklarieren will. Doch im Fokus der Veranstaltung steht im weiteren Verlauf die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021.

Mitglieder*innen verschiedener Umweltverbände halten in dieser Woche an jedem Tag eine Mahnwache vor dem Neuen Rathaus ab. Foto: Birthe Kleemann

Montag, der 25. Januar 2021: Fünf Tage Mahnung am Neuen Rathaus und steigende soziale Ungerechtigkeit

Vor dem Neuen Rathaus versammelten sich am heutigen Montagmittag Mitglieder verschiedener Umweltverbände und -initiativen zur Mahnwache. Damit wollen sie darauf aufmerksam machen, dass Tiere durch Baumaßnahmen der Stadt aus ihren Lebensräumen vertrieben werden. Jüngstes zentrales Beispiel ist der Wilhelm-Leuschner-Platz. Die Aktion soll sich bis zum Freitag an jedem Tag wiederholen. Außerdem: Das Hilfswerk Oxfam warnt davor, dass sich die soziale Ungleichheit durch das Coronavirus verschlimmere. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 25. Januar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Präsenzunterricht an Schulen wird vorerst weiterhin nicht stattfinden, sinken die Zahlen, folgt laut Kultusminister/-innen die stufenweise Lockerung. Foto: pixabay

Montag, der 4. Januar 2021: Präsenzunterricht an Sachsens Schulen muss weiterhin warten

In Sachsens Schulen werden Schüler/-innen wohl auch weiterhin auf den Unterricht im Schulgebäude verzichten müssen. Zwar veröffentlichte die Kultusministerkonferenz (KSK) heute einen Stufenplan zur Lockerung, dieser soll allerdings nur in Fällen angewandt werden, in denen die Fallzahlen es erlauben. Da diese in nahezu ganz Deutschland weiterhin auf hohem Niveau liegen, sehen viele Länder die Öffnung der Schulen ab dem 11. Januar skeptisch. Außerdem: Vor einem Londoner Gericht wurde heute der US-Antrag abgelehnt, der forderte, Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA auszuliefern. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 4. Januar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Auf einer Pressekonferenmz am Freitagabend informierte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping über die Maßnahmen der neuen Corona-Schutzverordnung. Foto: Kerstin Pötzsch

Freitag, der 11. Dezember 2020: „Es sind alarmierende Zahlen!“: Sachsen beschließt neue Corona-Schutzverordnung + Video

Die Lage spitzt sich zu. Die Situation in den sächsischen Krankenhäusern sei sehr angespannt, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits am Dienstag. Heute beschloss das Kabinett die neue Corona-Schutzverordnung. Ab Montag dürfen nur noch fünf Personen aus zwei Haushalten zusammenkommen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Derweil einigte man sich auf dem EU-Gipfel auf ein verschärftes Klimaziel bis zum Jahr 2030. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 11. Dezember 2020, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

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