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Montag, 18. Januar 2021

Thema

Sachsen

Montag, der 4. Januar 2021: Präsenzunterricht an Sachsens Schulen muss weiterhin warten

In Sachsens Schulen werden Schüler/-innen wohl auch weiterhin auf den Unterricht im Schulgebäude verzichten müssen. Zwar veröffentlichte die Kultusministerkonferenz (KSK) heute einen Stufenplan zur Lockerung, dieser soll allerdings nur in Fällen angewandt werden, in denen die Fallzahlen es erlauben. Da diese in nahezu ganz Deutschland weiterhin auf hohem Niveau liegen, sehen viele Länder die Öffnung der Schulen ab dem 11. Januar skeptisch. Außerdem: Vor einem Londoner Gericht wurde heute der US-Antrag abgelehnt, der forderte, Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA auszuliefern. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 4. Januar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Freitag, der 11. Dezember 2020: „Es sind alarmierende Zahlen!“: Sachsen beschließt neue Corona-Schutzverordnung + Video

Die Lage spitzt sich zu. Die Situation in den sächsischen Krankenhäusern sei sehr angespannt, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits am Dienstag. Heute beschloss das Kabinett die neue Corona-Schutzverordnung. Ab Montag dürfen nur noch fünf Personen aus zwei Haushalten zusammenkommen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Derweil einigte man sich auf dem EU-Gipfel auf ein verschärftes Klimaziel bis zum Jahr 2030. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 11. Dezember 2020, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Montag, der 30. November 2020: Sachsen macht Übernachtungsausnahmen über Weihnachten und die Zahlen steigen

Bürger/-innen, die über Weihnachten ihre Familien in Sachsen besuchen wollen, können bei der Übernachtung auch auf Hotels und Pensionen zurückgreifen. Als eines von mehreren Bundesländern weicht der Freistaat mit dieser Regelung von den gemeinsamen Beschlüssen von Bund und Ländern ab. Außerdem: Wohl kaum verwunderlich ist, dass die „Corona-Pandemie“ zum deutschen Wort des Jahres gekürt wurde. Die derzeitige Situation beeinflusste die deutsche Sprache in diesem Jahr enorm: Ein Großteil der unter die Top10 gewählten Wörter stehen im Zusammenhang mit Corona. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 30. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Mehr als 3,6 Milliarden Euro für Denkmalschutz in Sachsen

Sachsen ist auch ein Land vielfältiger Denkmäler, die auf Traditionen verweisen und als lebendige Quellen einen Eindruck vergangener Zeiten vermitteln. Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung gab seit Gründung des Freistaats 3,6 Milliarden Euro für die Erhaltung dieser Objekte aus und hat die Mittel für den Denkmalschutz im Doppelhaushalt 2021/22 nach oben gesetzt.

Start der Videoreihe Auftakt – „Kultur.Tourismus.Sachsen.“

Die weltweite Covid-19-Pandemie fordert Staat, Ökonomie und Gesellschaft massiv heraus – auch regional. Seit dem „Lockdown" vom Frühjahr beginnt sich jedoch eine gewisse Alltags-Normalität mit dem Virus zu etablieren. Sachsens Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch startet heute eine neue Videoreihe, in der sächsische Protagonisten aus Kultur und Tourismus von der Wiederaufnahme ihres Betriebs erzählen und verraten, wie sie in die Zukunft schauen.

Dienstag, der 30. Juni 2020: „Impulsprogramm“ für sächsische Unternehmen beschlossen

In Chemnitz saß heute das sächsische Kabinett zu einer Sondersitzung zusammen. Dort stellte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) das Impulsprogramm „Sachsen startet durch“ vor, das sächsischen Unternehmen mit mehr als einer Milliarde Euro in der Krise unter die Arme greifen soll. Außerdem: ein Verfassungsschutzpräsident wird Touristiker, beim MDR geht ein Programmdirektor vorzeitig und Leipzig demonstriert mal wieder. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag den 30. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Liveticker: Die Landtagswahl in Sachsen – Das vorläufige End-Ergebnis der Sachsenwahl

Die Landtagswahl in Sachsen läuft. Bis 18 Uhr dürfen mehr als drei Millionen Menschen heute, am 1. September 2019, ihre Stimmen abgeben. Viele blicken vor allem gespannt auf das Ergebnis der AfD und mögliche Koalitionen abseits von Schwarz-Blau. Gegen 12 Uhr war die Wahlbeteiligung in Leipzig fast doppelt so hoch wie vor fünf Jahren. Die L-IZ wird im Liveticker über aktuelle Entwicklungen berichten.

Sächsische Grüße vom Gartenzaun: Zum Interview mit Antje Hermenau

Sie hat ein Buch geschrieben – Antje Hermenau, bis 2014 Landtags- und Bundestagsabgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen, jetzt Geschäftsführerin der Freien Wähler in Sachsen. In den nächsten Tagen erscheint ihre Streitschrift „Ansichten aus der Mitte Europas. Wie Sachsen die Welt sehen“. Ob frau/man das Buch kaufen muss? Es bleibt jedem anheimgestellt.

So isser dor Saggse! oder warum Ordnung, Fleiß und Bedrahchn das Maß aller Dinge sind

Es waren zwar die Sachsen, die in letzter Zeit medial so unangenehm auffielen. Aber gestern haben ja nun alle den Tag der Deutschen Einheit in gemeinsamem Missmut gefeiert. Jana Hensel, das derzeitige ostdeutsche Starlet aus Leipzig/Ostberlin, hat ja schon via „Zeit“ die Abschaffung dieses ungeliebten Feiertages gefordert. Aber warum sind da gerade die Sachsen so besonders renitent?

Wer Rechtsradikale nicht stoppt, zerstört die Zukunftsfähigkeit des eigenen Landes

Sachsen hat ein Problem. Ein gewaltiges. Das bekommt jetzt auch so langsam Leipzig zu spüren. Denn ein Land, in dem so geballt rechtsextreme Ressentiments toben, ist für Unternehmen kein bevorzugtes Pflaster. Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat schon gewarnt, dass die gehäuften Nachrichten über Rechtsextremismus in Sachsen auch wirtschaftliche Folgen haben werden. Leipzigs Freibeuter bringen es am 19. September mit einer Kleinen Anfrage in den Stadtrat.

Gastkommentar von Christian Wolff: Die schleichende Gewöhnung

Es ist gespenstisch. Da debattiert und agiert die SPD landauf landab so, als gebe es derzeit keine rechte Mehrheit im Bundestag. Da werden die Mitglieder der SPD zu Foren eingeladen, um über den Koalitionsvertrag zu debattieren. Als hätten Sozialdemokrat/innen eine komfortable Wahl: entweder einer sozialdemokratischen Regierungsbeteiligung zuzustimmen oder aber die SPD im Bundestag als „stärkste“ Oppositionspartei lupenreine Positionen vertreten zu lassen und dafür eventuell auch Mehrheiten bilden zu können.

Bundestagswahl, Landes-Linke, Stadtratsarbeit: Das lange Interview mit Adam Bednarsky, Leipziger Linkenvorsitzender und Stadtrat

Nach der Wahl ist vor allem in Sachsen vor der Wahl. Direkt nach der Bundestagswahl und der Kür der neuen Landesparteivorsitzenden Antje Feiks am 4. November tagte am vergangenen Wochenende der Stadtparteitag der Linken Leipzig. Über 80 Parteimitglieder kamen am 11. November im Veranstaltungssaal der LVB an der Angerbrücke zusammen, um über die Ergebnisse der vergangenen Bundestagswahl sowie über die nächsten Schritte zu den 2019 anstehenden Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen zu diskutieren. Über erste Erkenntnisse und Schlussfolgerungen sprachen wir mit dem Leipziger Linkenvorsitzenden und Stadtrat Adam Bednarsky.

Was Gerichte unserer Kindheit alles über Heimat, Zuhause und Familie erzählen

Für FreikäuferWir kochen wieder. Und das ist gut so. Anders lässt sich der Boom der Kochbücher, die die Küchen unserer Heimat, unserer Kindheit und unserer Großeltern wieder zum Leben erwecken, nicht erklären. Jetzt hat man alles mal durchprobiert, was die Fertiggerichteregale hergeben, hat sich durch Fastfood und Slimfood geschaufelt. Und doch wurde man das Gefühl nicht los, dass das alles nichts Reelles ist.

Gastkommentar von Christian Wolff: Neuanfang in Sachsen?

KommentarAm vergangenen Mittwoch hat er seinen Rücktritt angekündigt: Stanislaw Tillich, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen. Er war nach dem schlechten Abschneiden der sächsischen CDU bei den Bundestagswahlen am 24. September 2017 stark unter Druck geraten. Dass sich die als unschlagbar gerierende sächsische CDU, deren rechte Flanke immer weit geöffnet war, der völkisch-nationalistisch ausgerichteten AfD geschlagen geben musste, hat die Partei geschockt.

Neues Sachsen in der CDU? JU-Sachsen Ex-Landesvorstand Markus Walther im Interview

Es rumort mächtig in den Parteien, auch in Sachsen. Während Grüne und FDP eher vor der Frage stehen, ob und wie sich das anfühlen soll mit der eventuell kommenden Regierungsbeteiligung im Bund, ist in der sächsischen CDU nach der Wahl und den Äußerungen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich einiges an Debatten im Gange. Soll man „nach rechts“ rücken oder liegen die eigentlichen Probleme wo ganz anders. Markus Walther, Staatsanwalt in Sachsen, bis 2015 Chef der Jungen Union Leipzig, sieht den Punkt für eine offene Debatte um das Handeln seiner Partei endgültig gekommen und hat die Initiative „Neues Sachsen“ angestoßen.

Demokratie braucht mehr …: Faktencheck, Pressing, Wirkungsketten

KommentarIn unserer mit der Bundestagswahl 2017 gestarteten Reihe „Demokratie braucht mehr ...“ meldeten sich bereits Politiker, Leipzigerinnen, Autoren der L-IZ und weitere Personen der Gesellschaft zu Wort. Auch der Leipziger Pfarrer der Peterskirch-Gemeinde Andreas Dohrn möchte einiges anders haben, sucht Veränderungen. Auch in Leipzig, wo die AfD immerhin auf 17,5 Prozent kam - kein Grund also, sich zufrieden zurückzulehnen. Hier sein Beitrag, was Demokratie braucht.

Demokratie braucht mehr …: OB Burkhard Jung „Sachsen nach der Wahl – Der Musterknabe hat sich verrechnet“

Daran hatten wir uns in Sachsen gewöhnt, wir, die Musterknaben: "Wir haben es geschafft im Osten. Wir wirtschaften solide. Wir haben unsere Finanzen im Blick. Uns geht es Schritt für Schritt immer besser." Das stimmt zwar faktisch, aber es ist offensichtlich nicht ausschlaggebend. Denn die glänzende Oberfläche hat eine dunkle Rückseite, unser wirtschaftlicher Erfolg hat eine Schattenseite, unser Wohlstand ist teuer erkauft. Die Rechnung kam am 24. September 2017.

Demokratie braucht mehr …: Der Frame „Deutschland“, wie ihn Gartenbesitzer Stanislaw Tillich benutzt

KommentarWahrscheinlich ist es bei Politikern genauso wie bei Lehrern: Eigentlich haben dort Leute, die für den Job nicht brennen und keine exzellenten pädagogischen Fähigkeiten haben, nichts zu suchen. Denn wenn das professionelle Können fehlt, treten Wortblasen an die Stelle echter Lösungen. Was nun ausgerechnet Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich wieder einmal deutschlandweit sichtbar vorgemacht hat, als er der Funke-Gruppe ein Interview gab. Je länger der Mann amtiert, umso deutlicher wird, dass er mit der reibungslosen Organisation einer Landesregierung völlig überfordert ist.

Demokratie braucht mehr …: Die deutsche Einheit ist Waage

KommentarNächste Woche ist es schon wieder so weit. Der Tag der Deutschen Einheit steht unmittelbar bevor. Ein bisschen schnell geht das jetzt und irgendwie ist angesichts der ostdeutschen Wahlergebnisse nur wenigen so richtig zum Feiern zumute, so absurd scheint es plötzlich, von deutscher "Einheit" zu sprechen. Sind wir aber mal ehrlich: Gab es diese denn tatsächlich und so richtig in den Jahren zuvor?

Demokratie braucht mehr …: In was für einem Land wollen wir leben?

KommentarSkandale und Lobbyismus bestimmen meinen medialen Alltag. Das begünstigen zum einen die Medien. Ärger verkauft sich eben besser als Katzenfotos. Zum anderen wird mir suggeriert: Politiker sind käuflich. Sich häufende Einzelfälle vermitteln den Eindruck, dass sie vor allem das gesundheitliche Wohl dem Diktat der Konzerne unterordnen, die sich mit Geld gute Lobbyarbeit kaufen können (wie Dieselskandal, Glyphosat-Diskussion und Fipronil-Skandal allein in den letzten Monaten zeigten).

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