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Das Wochenende, 19./20. Juni 2021: Reger Demo-Samstag und SPD Leipzig hat nun Doppelspitze + Videos

Das Wochenende in Leipzig war nicht nur heiß, sondern auch Schauplatz zahlreicher Demonstrationen, unter anderem gegen arbeitsrechtliche Missstände beim Pizzalieferanten Domino’s und gegen das Sterben von Clubs und Kultureinrichtungen während der Coronakrise. Letztere Demo endete an der Galopprennbahn, wo die Leipziger SPD am Samstag eine Doppelspitze Mann und Rudolph-Kokot wählte. Außerdem wurde im Landkreis Leipzig die Delta-Variante des Coronavirus' nachgewiesen und die Linke hat nun ein Programm für die Bundestagswahl. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des 19. und 20. Juni in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Parolen wie bei Pegida: Rechtsradikale „Bürgerbewegung“ läuft durchs Zentrum + Video & Bildergalerie

Obwohl es in Sachsen immer mehr Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen gibt, gehen Pandemie-Leugner/-innen weiter auf die Straße. Am Montag, dem 14. Juni, versammelten sich bei der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ erneut rund 75 Personen auf dem Richard-Wagner-Platz. Bei einem anschließenden Aufzug um die Innenstadt hatte die Polizei einige Mühe, die Teilnehmenden vom Gegenprotest zu trennen. Bereits für Samstag, 19. Juni 2021, ist die nächste Demonstration angekündigt.

Tag X+1: Nach der Haus-Besetzung in der Tiefe3 die Demo in der Nacht + Updates & Videos

So richtig wissen kann gerade niemand, was heute noch in Leipzig geschieht. Per Twitter angekündigt ist eine Demonstration namens „Tag X+1“, welche an die unfriedlichen Tage im vergangenen Jahr erinnert für 22 Uhr im Leipziger Osten. Die Leipziger Polizei jedenfalls zeigt sich alarmiert und ist vor Ort. Und dieser, an der Wurzner, Ecke Roßbacher Straße füllt sich kurz nach 22 Uhr gerade mit immer mehr Menschen.

Dieses Haus ist besetzt: In der Tiefe Straße brennt wieder Licht + Video & Update 23:50 Uhr – Gewalt danach

Es war eine Weile ruhig in Leipzig, wenn es um Hausbesetzungen geht. Nun ist wieder eine im Gange. Unbemerkt von den Behörden und eines sich offenbar wenig um seine Immobilie kümmernden Eigentümers, hängen seit einigen Tagen Transparente an der Tiefe Straße 3. Eine Solidemo ist zudem auf dem Weg zu den Besetzern im Leipziger Südosten. Offenbar handelt es sich auch um eine Solidarisierung mit den Berliner Hausbesetzern in der Rigaer Straße 94.

Staat, Polizei, Zivilgesellschaft: Das Gespräch mit Journalist/-innen im Mitschnitt + Video

In der Reihe „Staat, Polizei, Zivilgesellschaft“ der Leipziger SPD (Süd) gab es bereits spannende Abende per Videostream. Die Moderatorinnen Nadine Berger, Catrice Toporski und Marco Rietzschel hatten dabei nicht nur Anwohnerinnen aus Connewitz zu Gast, sondern auch Wissenschaftlerinnen und Polizisten wie den deutschlandweit bekannten Oliver von Dobrowolski. Heute nun startet 19 Uhr ein Livestream mit Ine Dippmann (DJV Sachsen) und Robert Dobschütz (Gründer der L-IZ.de) zum Verhältnis Presse und Polizei.

Dienstag, der 8. Juni 2021: Testpflicht in Leipzig entfällt, Warnstreik auf der Automeile und Skandale in Testzentren und beim Verfassungsschutz + Video

Am heutigen Dienstag wurde die neue Sächsische Corona-Schutzverordnung beschlossen, die mit weitreichenden Lockerungen einhergeht. Derweil entfällt in Leipzig ab morgen schon die Testpflicht. In drei Testzentren wurden mehrere Verstöße festgestellt und auch der sächsische Verfassungsschutz sorgte heute für einen weiteren Skandal. Außerdem: Die IG Metall rief zum Warnstreik auf der Leipziger Automeile auf. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 8. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Überwachungsfall Dulig – Trau schau wem? Verfassungsschutz, Polizeiapparat und die Frage nach dem Einzelfall in Sachsen + Video

Nun ist die nächste Katze aus dem Sack, wenn es um sächsische Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden geht. Wie der „Spiegel“ heute berichtet, wurde auch der stellvertretende Ministerpräsident Sachsens, Martin Dulig (SPD), bis mindestens 2018 vom sächsischen Verfassungsschutz überwacht. Für Kenner nur der nächste „Einzelfall“ oder besser, die Spitze des Eisberges. Unter der Wasseroberfläche finden sich längst weitere prominente Fälle, in denen die Schlapphüte anlasslos und offenbar widerrechtlich auch Leipziger Politikerinnen bis hinein ins Privatleben überwacht haben. Nun folgen eine Pressekonferenz und erste Klagen gegen den Freistaat.

Liveticker: „Er“ ist wieder da + Videos

Die Reaktionen waren ziemlich einhellig, als am 3. Juni 2021 vom heutigen „Comeback in Leipzig“ von André Poggenburg bei der „Bürgerbewegung 2021“ zu lesen war. Von „was will er?“ bis „Muss man ihn kennen?“ reichten die Reaktionen der Leserschaft der LZ. Nur einer war so gar nicht zufrieden mit der LZ-Ankündigung seiner Person. André Poggenburg wetterte eifrig los auf seinem Facebookaccount, offenbar, um noch einmal unter den letzten seiner Anhänger für Stimmung zu sorgen. Wie viele es heute bei der „Bürgerbewegung“ ab 19 Uhr auf den Richard-Wagner-Platz schaffen und wie breit der von „Leipzig nimmt Platz“ aufgerufene, vom Alexis-Schumann-Platz kommende Gegenprotest wird, könnte noch einmal die Mehrheitsverhältnisse der gestrigen Landtagswahl nachspiegeln.

Freitag, der 4. Juni 2021: Grippesaison fällt aus, Quarantäne in Dresden und Details zur neuen Schutzverordnung + Video

Während die Coronakrise den gesamten Winter für nicht so schöne Zeiten sorgte, gab es wegen der vielen Hygiene- und Schutzmaßnahmen an einer anderen Baustelle wenig Krach: Die Grippesaison fiel quasi aus. Dass die Coronakrise noch lange nicht vorbei ist, zeigt sich aktuell in Dresden. Außerdem: In vielen Landkreisen könnte bald die Maskenpflicht in Schulen und Kitas wegfallen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 4. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Demonstrieren wie früher: Linker Aufzug am Kindertag mit mehr als 500 Personen + Video

Das Leipziger Verwaltungsgericht hat einigen jungen Linken zum Kindertag ein ganz besonderes Geschenk bereitet: Sie durften am Abend einen Aufzug durchführen. Sieht man von einigen kurzen Spontandemos ab, dürfte es die erste Demonstration dieser Art seit Herbst 2020 gewesen sein. Die Stadt hatte den Aufzug zunächst verboten und nur eine ortsfeste Kundgebung vor dem Grassi-Museum erlaubt. Dagegen klagten die Veranstalter/-innen.

Die Schulstraße in Mölkau hat ein neues Wartehäuschen

Mehr als 700 neue Wartehäuschen sind in den vergangenen beiden Jahren in Leipzig entstanden. Am Montag, dem 31. Mai, ist ein weiteres hinzugekommen: An der Haltestelle Schulstraße in Mölkau hatte die Stadtverwaltung zum Pressetermin geladen. Dort, wo die Buslinie 73 fährt, existiert in Richtung Hauptbahnhof bereits ein Häuschen mit Gründach. Auf der anderen Seite war zur Mittagszeit nur eine Baustelle zu erkennen; dann hob ein Kran das schon fertig gebaute Häuschen an seinen neuen Platz.

„Schwurbel für alle!“: Neuigkeiten auf dem Wagnerplatz + Video

Wovon Versammlungsanmelder Volker Beiser auf seinem Weg zum Anführer einer Revolution – „die nicht mit der 1989 vergleichbar ist“ (Beiser über wichtige Unterschiede) sonst noch träumt, soll sein Geheimnis bleiben. Was er hingegen am 31. Mai 2021 vor rund 50 Getreuen der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ auf dem Richard-Wagner-Platz äußerte, hatte schon einen leichten Hauch von Realitätsverlust.

Das Wochenende, 29. / 30. Mai 2021: Demo-Marathon in Leipzig, eskalierte Corona-Kontrolle, Zahl der Neuinfektionen sinkt weiter + Video

Wieder mal liegt ein umfangreiches Demo-Wochenende hinter Leipzig. So teilten am Samstag unter anderem etwa 60 „Querdenker“ auf dem Simsonplatz ihre Visionen mit, wobei es für einen der Redner ein strafrechtliches Nachspiel haben könnte. Daneben gab es auch eine Mahnwache für geflüchtete Menschen auf dem Masurplatz und eine Kundgebung unter dem Motto „Leave No One behind“ in Connewitz. Außerdem: Am späten Freitagabend war eine Corona-Kontrolle in der Südvorstadt in Gewalt umgeschlagen und wegen sinkender Neuinfektionen mit dem Coronavirus steht Sachsen vor umfangreichen Erleichterungen der Schutzmaßnahmen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 29. / 30 Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

An der Grenze zur Leere: 60 Menschen bei „Bewegung Leipzig“ + Video

Ohne nennenswerten Gegenprotest hat am Samstag, dem 29. Mai, die „Bewegung Leipzig“ auf dem Simsonplatz demonstriert. Etwa 60 Personen versammelten sich vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die „Querdenken“-nahe Partei „Die Basis“ war mit einem eigenen Stand vertreten. In den Redebeiträgen auf der kleinen Bühne ging es unter anderem um Kapitalismuskritik, das Geldsystem, den Nationalsozialismus und die Situation im sächsischen Zwönitz. Im Anschluss nahm die Polizei Ermittlungen wegen des Verdachtes der Volksverhetzung gegen einen der Redner auf.

Tamtam um die Connewitzer Spitze: Wenn seltsame „Bieter“ von den Entscheidungen im Stadtrat nichts mitbekommen haben wollen + Video

Manche Zeitungen spielen nur zu gern mit der Unwissenheit ihrer Leser, lancieren Geschichten, denen der Boden fehlt, und schüren Volkes Frust, egal, ob die Sache Hand und Fuß hat. Jetzt war es mal wieder die Bild-Zeitung, die ihre Leser damit schockierte, die Stadt Leipzig habe potenzielle Bieter getäuscht, als sie selbst für die Freifläche am Connewitzer Kreuz mitbot. Wie leicht lassen sich Leipziger Investoren eigentlich täuschen? Oder hatte hier einer nur auf ein Schnäppchen spekuliert?

Der Stadtrat tagte: Warum ist auf einmal der Fußweg zur Odermannstraße gesperrt? + Video

Manche Wege und Grünflächen in Leipzig wirken so vertraut, dass selbst die Anwohner aus allen Wolken fallen, wenn die auf einmal gesperrt werden. So wie der Fußweg, der seit Jahren den Lindenauer Markt mit der Odermannstraße verbindet – für viele Schulkinder der schnellste Weg zur Schule. Aber Mitte Mai war er auf einmal versperrt. Was ist da los, wollte die SPD-Fraktion wissen.

Der Stadtrat tagte: Ehemaliges KZ-Außenlager – Linksfraktion fordert die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Kamenzer Straße 10/12 + Video

So ein wenig hat man sich schon gewundert, dass es in der Ratsversammlung am 19. Mai keine Nachfragen gab, nachdem Baubürgermeister Thomas Dienberg kurz die Anfrage der Linksfraktion zum Umgang mit der Erinnerung an das ehemalige Außenlager des KZ Buchenwald in der Kamenzer Straße 10/12 beantwortet hatte. Denn eigentlich stand auch die Frage im Raum: Wie kann die Stadt die Nutzung des Objekts durch Rechtsradikale unterbinden?

Ziele für 2020 verfehlt: Im Herbst soll Leipzig endlich ein neues Klimaschutzprogramm bekommen + Video

Ja, wo bleibt es denn nun? Das Leipziger Energie- und Klimaschutzprogramm ist überfällig. Schon 2020 hätte die Fortschreibung kommen müssen. Denn da lief das alte, 2014 beschlossene Programm aus. Oder erlosch an Kraftlosigkeit, könnte man auch sagen. Denn nur ein Viertel der versprochenen Maßnahmen wurde umgesetzt. Und weder 2020 noch 2026 erfüllt Leipzig seine eigenen Klimaschutzziele. Das Umweltdezernat antwortet jetzt auf eine Grünen-Anfrage.

Querdenken in Berlin: Revolution adé + Video

Berlin, „Querdenken“ und Pfingsten. Eine Kombination, die noch im letzten Jahr mediale Wucht und Großdemonstrationen garantiert hätte. Auch vor dem Wochenende hatten die Ankündigungen seitens „Querdenken“ gewohnt martialisch geklungen, von unterschiedlichen Strecken für einzelne Bundesländer war vorab in Aufrufen die Rede, alles klang gigantisch. Angesichts dessen, was sich nach einem Versammlungsverbot am Samstag und Sonntag tatsächlich in Berlin versammelte, muss man wohl sagen: Die Luft ist raus.

Der Stadtrat tagte: Stadt muss jetzt Angebote für nachgeholten Schwimmunterricht in den Ferien schaffen + Video

Da konnte sich auch Torsten Bonew, Erster Bürgermeister und am Mittwoch, 19. Mai, Leiter der Ratsversammlung, eine kleine Spitze nicht verkneifen, als das Thema Schwimmunterricht in den Schulen zur Abstimmung kam: „Das äußerst knappe Ergebnis spiegelt die Diskussion wider.“ Immerhin flogen vorher 21 Minuten lang tatsächlich die Fetzen.

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