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Donnerstag, 21. Januar 2021

Thema

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Der Stadtrat tagt digital: Die Fortsetzung der Januar-Sitzung im Livestream, im Liveticker und als Aufzeichnung

Der Stadtrat hat gestern Neuland betreten. Unter anderem wegen technischer Probleme blieb ein großer Teil der Tagesordnung unbearbeitet. Am heutigen Donnerstag, den 21. Januar, setzt der Stadtrat seine digitale Arbeit fort. Es geht um ein „würdiges Gedenken“ an die Reichsgründung, demokratische Grundsätze, die Waffenverbotszone und vieles mehr. Die L-IZ.de wird im Liveticker über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Der Stadtrat tagt digital: Die Januar-Sitzung im Livestream, im Liveticker und als Aufzeichnung

Es ist eine Premiere: Am Mittwoch, den 20. Januar, wird der Leipziger Stadtrat zum ersten Mal „richtig“ digital tagen. Zwar gab es schon im Dezember ein Treffen im Videochat; die dort getroffenen Beschlüsse hatten aber keine bindende Kraft. Das ist nach einer Entscheidung des Landtags nun anders. Die L-IZ.de wird im Liveticker über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Samstag, der 16. Januar 2021: Kretschmer für härteren Lockdown, Schulstreik und nachgestellter Gerichtsprozess im Herderpark + Video

Das Sächsische Staatsministerium hält an den vorzeitigen Schulöffnungen für Abschlussklassen fest, während Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) paradoxerweise für einen härteren Lockdown plädiert. Außerdem: Am Connewitzer Herderpark erinnerte die Initiative „Rassismus tötet“ an die Angriffe von Neonazis auf den Stadtteil und die langwierigen und teils schleierhaften Prozesse. Die L-IZ fasst zusammen, was am Samstag, den 16. Januar 2021, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Alles umsonst: Die Verschenkekiste im Leipziger Osten + Video

In den letzten Jahren eröffneten deutschlandweit immer mehr Umsonstläden, auch in Leipzig. Teilweise in einer Raumnutzungskooperation mit anderen Initiativen, als „Givebox“, also einem Schrank oder Regal vor oder in Geschäften oder Häusern, in Leipzig auch gern in Eigeninitiative in der Nachbarschaft. Viele Menschen stellen ungenutzte Dinge in Kisten vor die eigene Haustür, sodass sich Vorbeikommende bedienen können. In einigen Fällen gelingt es Initiativen auch, mithilfe von Fördergeldern und Spenden ein eigenes Lokal anzumieten, meist auch in Verbindung mit Foodsharing. So wie Anfang Dezember 2020 in der Wurzner Straße 58.

Donnerstag, der 7. Januar 2021: Die erste Sitzung des sächsischen Landtages 2021 und Gedenken an Oury Jalloh + Video & Audio

Vorgestern wurde der bundesweite Lockdown verlängert und Maßnahmen verschärft. Kritik an der Umsetzung der Corona-Schutzverordnung und der Impfungen in Sachsen prägte die heutige Sitzung des sächsischen Landtages. Ebenfalls kritisch, aber bedächtig ging es bei den Gedenkveranstaltungen anlässlich des Todestages von Oury Jalloh zu. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 7. Januar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Mittwoch, der 6. Januar 2021: Zweiter Corona-Impfstoff zugelassen + Video

Die EU-Kommission hat den Impfstoff des US-amerikanischen Herstellers Moderna zugelassen. Damit können ab sofort zwei Vakzine zur Eindämmung der Corona-Pandemie verwendet werden, das Tempo der Impfungen wird demnach steigen. In Sachsen wurden bisher allerdings weit weniger Menschen geimpft als möglich gewesen wäre, doch ab Montag starten die Impfzentren. Außerdem: Ein gescheiterter Trump-Soli-Marsch und ein merkwürdiger Farbanschlag auf die Lukaskirche in Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 6. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Ein Fall für die Satire-Rubrik: Das Fernstraßen-Bundesamt in Leipzig nimmt seine Arbeit auf

KommentarNein, so kann man die Nachricht nicht bringen. Nicht ernsthaft. Den „Start der größten Reform in der Geschichte der Autobahn“ kündigt das Bundesverkehrsministerium an. In der Friedrich-Ebert-Straße 72–78 in Leipzig nehmen am Montag die Mitarbeiter des Fernstraßen-Bundesamtes ihre Arbeit auf. Dabei ist auch dieses Projekt des Bundesverkehrsministers längst dabei, zu einem Milliarden-Desaster zu werden. Eigentlich ein Fall für die Satire-Rubrik.

Silvester 2020: Leipzig mit einem Stille-Rekord + Updates & Videos

Wie eigentlich in jedem Jahr ist am frühen Nachmittag des letzten Tages unklar, was wohl bei diesem Übergang zu den 365 unbenutzten Tagen geschehen wird. So, wie noch im Jahreswechsel 2019/20 die Lage am Connewitzer Kreuz eskalierte, gab es auch schon ruhigere Jahre – dann allerdings mal mit Attacken auf ein Verbindungshaus einer Burschenschaft oder Angriffen auf Justizgebäude in der Stadt. 2020 ist nun alles ein wenig anders, das Augenmerk dieser Nacht liegt nach Böller-Verkaufsverbot, pandemischer Versammlungseinschränkung und regelrechten No-Go-Areas auf drei Leipziger Plätzen auf der Polizei.

Andreas Reize tritt im September sein Amt als Thomaskantor in Leipzig an + Video

Die offizielle Wahl fehlte noch, auch wenn die Auswahljury schon am 24. November ihren Kandidaten gekürt hatte für das Amt des Leipziger Thomaskantors: Andreas Reize wird Nachfolger von Thomaskantor Gotthold Schwarz, dessen Vertrag mit der Stadt Leipzig vereinbarungsgemäß am 30. Juni 2021 endet. Um das klarzumachen, brauchte der Stadtrat am Freitag, 18. Dezember, nicht mal eine Minute.

Wenn ein Leipzig-Freund träumt: „Fangt bei euch selbst an – jetzt sofort“ + Video

LEIPZIGER ZEITUNG/ Auszug Ausgabe 86, seit 18. Dezember 2020 im HandelIch wünsche mir grundsätzlich nie etwas, sondern handele lieber. Und ermuntere auch andere dazu, mitzumachen. In den letzten drei Jahren war ganz schön viel los bei Fridays for Future, Extinction Rebellion und vielen anderen Aktionen, die ich persönlich oder im Netz und/oder vor Ort unterstützt habe.

Stadtrat bestätigt Umwandlung des LVV-Darlehens in Eigenkapital und beschließt ein zusätzliches Darlehen von 20 Millionen Euro + Video

Das war die große Frage schon 2019: Was will Leipzig von seinen kommunalen Versorgern wirklich bekommen? Das Geld aus dem alten Gesellschafterdarlehen, mit dem die Stadt ihren Stadtkonzern in schwierigen Zeiten abgesichert hat – immerhin 227,8 Millionen Euro, die in jährlichen Raten abgetragen werden sollten? Oder doch lieber Investitionen in Verkehrs- und Energiewende? 2019 beschloss der Stadtrat schon, dass die zweite Variante die einzig sinnvolle Option wäre.

Liveticker – Querdenker querdenken: Niemand hat die Absicht … + Video

Was sich da in den Morgenstunden des 19.12.2020 bei Telegram abspielte, ist – so ein Twitteruser – besser als Fernsehen. Die Chatgruppe des angeblichen Veranstalters einer untersagten Demonstration von „Querdenkern“ in Leipzig füllt sich mit lauter Meldungen, die so gar nicht vom üblichen „Widerstand“-Geschwurbel geprägt sind. Der Samstag in Leipzig beginnt mit einem Verwirrspiel, welches auf die „Telegram-Hörigkeit“ der Coronaleugner abstellt. Treffen in Markkleeberg, in Leutzsch, am Friedenspark oder doch in Halle/Saale?

Der Stadtrat tagt: Die Dezember-Sitzung als Meinungsaustausch im Livestream und Mitschnitt

Es dürfte die ungewöhnlichste Ratsversammlung der Nachwendezeit werden, zumindest was die technischen und abstimmungsrechtlichen Fragen betrifft. Die technischen Fragen wurden nach dem gestrigen Beschluss des Ältestenrates noch über Nacht geklärt, via „Teams“ werden alle Stadträtinnen digital zusammengeschalten und live übertragen werden können. Direkte Abstimmungen wird es jedoch am heutigen 16.12.2020 noch nicht geben, dafür schafft der Sächsische Landtag heute fast zeitgleich erst die rechtlichen Voraussetzungen. Man beschließt also in Leipzig erneut wie im Frühjahr 2020 durch „Umlaufbeschlüsse“.

Montag, der 14. Dezember 2020: Polizei ermittelt nach Kundgebung in Connewitz gegen Linksradikale und sich selbst + Videos

Nach einer Kundgebung in Connewitz am Sonntagabend kam es zu Angriffen auf die Polizei sowie Gewalt der Beamten gegen Linke. Nun laufen Ermittlungen unter anderem wegen Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Körperverletzung im Amt. Außerdem: Am Samstag demonstrierten Klimaaktivist/-innen in der Leipziger Innenstadt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 14. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Freitag, der 11. Dezember 2020: „Es sind alarmierende Zahlen!“: Sachsen beschließt neue Corona-Schutzverordnung + Video

Die Lage spitzt sich zu. Die Situation in den sächsischen Krankenhäusern sei sehr angespannt, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits am Dienstag. Heute beschloss das Kabinett die neue Corona-Schutzverordnung. Ab Montag dürfen nur noch fünf Personen aus zwei Haushalten zusammenkommen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Derweil einigte man sich auf dem EU-Gipfel auf ein verschärftes Klimaziel bis zum Jahr 2030. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 11. Dezember 2020, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Wie „Querdenken“ am Bundesverfassungsgericht scheiterte

Was noch am 7. November 2020 in Leipzig in einer letztlich ungeregelten 45.000 Teilnehmer/-innen starken Versammlung und einem Gang um den Ring endete, ist nun in Bremen anders verlaufen. Am 5. Dezember gegen 11 Uhr untersagte nach Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht auch das Bundesverfassungsgericht die Versammlung von „Querdenken“ vollständig. Nachdem in Leipzig sogar eine örtliche Verlegung auf einen ausreichend großen Platz fehlgeschlagen war, brachte insbesondere der Gang vor das Bundesverfassungsgericht erste Indizien, dass die Zeit der maskenlosen „Großdemos“ á la „Querdenken“ in der Pandemie enden könnte.

Rodig reflektiert: Küsst die Polizisten, wo ihr sie trefft + Video

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelAllzu häufig ist diese Kolumne gespickt mit fiesen Bemerkungen, hanebüchenen Anwürfen und grundsolidem Klassenhass. Doch heute nicht, meine lieben Leserinnen! Bevor Sie angeödet weiterblättern, möchte ich mich erklären. Denn unerhörte Dinge ereignen sich in diesem Leipzig, das ich meinen Wohnort nenne. Am 07.11. – wie die Vorwahl von Stuttgart. Zufall? – vor nun knapp zwei Wochen, schwamm eine Welle durch die mythosbeladene Innenstadt. Sie haben sicher die Bilder im Interweb gesehen, sich davon erzählen lassen, oder: haben es Ihrem bescheidenen Kolumnisten gleichgetan und haben sich selbst ein Bild gemacht vor Ort.

Am Freitag machte die Radtour #ParisGoesBrussels Zwischenstopp in Leipzig + Video

„Der Eiffelturm kommt nach Leipzig!“, freuten sich am Freitag, 27. November, die Parents for Future Leipzig. Und er kam tatsächlich – gut verpackt. Gegen 16 Uhr endete der erste Abschnitt der Radtour #ParisGoesBrussels am kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz am Eingang der Petersstraße. Zwei Tage zuvor waren die radelnden Parents in Dresden aufgebrochen. Ihr Ziel ist Brüssel.

Doppelhaushalt 2021/2022: Die wichtigsten Investitionsprojekte können jetzt in einer interaktiven Karte gefunden werden

Am Dienstag, 24. November, hat Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew dem Leipziger Stadtrat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2021 und 2022 vorgelegt. Für jedes Jahr enthält er ein Gesamtvolumen von 2 Milliarden Euro. Es werde keine Kürzungen geben, betonte Bonew in seiner Stadtratsrede. Aber mit entsprechenden zusätzlichen Kreditaufnahmen um die 200 Millionen Euro bis 2022 müsse die Stadt rechnen.

Michael Ballweg zum 21. November in Leipzig: Halbe Distanzierungen und geschraubte Gegenfragen + Video & Bildergalerie

Dass der ehemalige Unternehmer Michael Ballweg ein Freund der freien Presse wird, steht auch in Zukunft kaum zu erwarten. Vielleicht liegt es am Oberlehrer-Tonfall gegenüber langjährigen Journalisten, den seine Anhänger offenbar als „widerständig“ verstehen. Oder seinem Hang zu devoten Fan-TV-Machern auf Youtube, die ihm unangenehme Nachfragen stets ersparen. In jedem Fall aber wohl an der Art, wie er einer normalen, schriftlichen L-IZ.de-Presseanfrage vom 23. November gegenübertritt, welche auch im Interesse des Stuttgarter „Querdenkers“ selbst erfragen möchte, wie die „Querdenken“-Bewegung zu den Vereinnahmungsversuchen von Rechtsextremisten am 21. November 2020 in Leipzig steht. Gar nicht, könnte man die Antworten des Bewegungs-Initiators Ballweg an die L-IZ.de überschreiben.

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