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Montag, der 28. September 2020: Demos für Abtreibungen und das Coronavirus + Video vom Klimastreik am Freitag

Foto: René Loch

Für alle Leser/-innenDer Augustusplatz bot am Montagabend ein interessantes Bild: Während vor der Oper etwa 150 Menschen für sichere Abtreibungen demonstrierten, versammelten sich vor der Universität etwa 30 Personen zum „Corona-Spaziergang“. Außerdem: In Sachsen gibt es Diskussionen über Atommülllager, Rassismus in der Polizei und den Haushalt der nächsten Jahre. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 28. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Montag, der 21. September 2020: Feuer frei bei der Polizei

Fotoscreen des Videos von @Pixel_Roulette (Twitter)

Für alle Leser/-innenDer sächsische Ex-LKA-Mitarbeiter, der nicht ins Gesicht gefilmt werden wollte, hat einen würdigen Nachfolger: Bei einer Demonstration in Dresden drohte ein Polizist einem Teilnehmer damit, dass dieser sich „eine Kugel fangen“ könnte. Außerdem: Wir haben Fotos und Videos von den Leipziger Demonstrationen am Wochenende zusammengetragen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 21. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Damit spätere Fehlsteuerung aufgehalten wird

Der Stadtrat tagte: Grüne, Linke und SPD setzen ihren Änderungsantrag zur neuen Stadtwerke-Zentrale durch + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuch diese Angelegenheit beschäftigt uns nun schon seit neun Monaten. Ende 2019 kündigten die Leipziger Stadtwerke an, ihre neue Zentrale auf dem ihr gehörenden Gelände zwischen Richard-Lehmann-Straße und Arno-Nitzsche-Straße ansiedeln zu wollen. Seither purzelten etliche Änderungsanträge auf die Tische des Stadtrats. Am Mittwoch, 16. September, ging es in der Ratsversammlung dann munter in die Debatte. Weiterlesen

Debatte um den Stadtteilpark Süd

Grünen-Antrag wird angenommen: LWB soll über Freiflächen nachdenken und der Shakespeareplatz braucht eine Neuerfindung + Video

Foto: Tim Elschner

Für alle LeserAm Mittwoch, 16. September, wurde auch das Anliegen der Petition zu einem gewünschten Stadtteilpark zwischen Shakespearestraße und Bernhard-Göring-Straße behandelt. Die Petition selbst nicht mehr. Was auch in der kurzen Diskussion zur Sprache kam. Denn tatsächlich gibt es dort einen echten Zielkonflikt: Die stadteigene LWB hat den Auftrag, dort (Sozial-)Wohnungen zu bauen. Aber bislang ist die Brache auch ein wichtiges Stück Grün in Zentrum-Süd. Weiterlesen

Wie weiter mit der Straßenbahn am Sportform?

Thomas Dienberg antwortet auf Einwohneranfrage zum Sportforum: Warten auf den Rahmenplan + Video

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist ein Dauerthema, über das nun seit sieben Jahren diskutiert wird. 2014 mündete es in den Auftrag des Stadtrates, die Verwaltung solle den Bau einer größeren Wendeschleife für die Straßenbahn am Sportforum prüfen. Doch heraus kam nur der Plan, die alte, viel zu kleine Wendeschleife in der Max-Planck-Straße zu modernisieren. Das könne nicht funktionieren, stellte Ulf Walter in seiner Einwohneranfrage fest, die am 16. September in der Ratsversammlung auch weiter nach einer Antwort suchte. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Livebericht: „Querdenker“ treffen auf „Leipzig nimmt Platz“ + Videos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich ist das Thema irgendwie „durch“. Es gibt in Deutschland rund 40.000 Menschen, die unter größtmöglicher Mobilisierung, Bustransfers und letztlich mit Vorabunterstützung der Medien durch andauernde Berichterstattung am 29. August 2020 nach Berlin zur großen „Querdenker“-Demo kamen. Auch die Bilder aus der Hauptstadt gingen anschließend rund, die Eigenbezeichnung „Querdenker“ hat schon jetzt das Zeug zum Unwort des Jahres. Heute, am 19. September, möchte die mittlerweile umbenannte „Bewegung Leipzig“ als „Querdenken 341“ ab 16 Uhr auf dem Leipziger Marktplatz „ganz Mitteldeutschland“ zu Gast haben. Wer auf jeden Fall kommt, ist „Leipzig nimmt Platz“ – zum Gegenprotest und Weiterlesen

Abschleppen von verkehrsbehindernd abgestellten Fahrzeugen

Freibeuter-Antrag hat Erfolg: Leipzig mus endlich härter gegen Falschparker im fließenden Verkehr vorgehen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMan hätte es eigentlich nicht erwartet, dass sich um diesen Freibeuter-Antrag am 16. September in der Ratsversammlung doch noch mal eine halbstündige Debatte entspinnt, denn eigentlich war das Abschleppen verkehrsgefährdend geparkter Fahrzeuge schon 2019 ausführlich im Stadtrat diskutiert worden. Aber im Februar hatte die Feibeuter-Fraktion nicht das Gefühl, dass sich irgendetwas geändert hätte. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt(e): Eine kleine Debatte über die jüngsten Leipziger Gewaltnächte + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuf Initiative des Oberbürgermeisters Burkhard Jung (SPD) hat der Stadtrat am Mittwoch, den 16. September, rund eine halbe Stunde über die gewalttätigen Konflikte in der vorletzten Woche im Leipziger Osten und in Connewitz diskutiert. Während einige Stadträte eine Mitschuld bei Linken sahen, thematisierten andere das Phänomen der Hausbesetzungen und inwiefern solche gerechtfertigt sein könnten. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Paternoster, es wird teuer! + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEr ruckelt, er zuckelt, er bleibt gern mal stehen: Der Paternoster im Neuen Rathaus soll von Grund auf saniert werden, damit er in Zukunft zuverlässiger funktioniert. Bisher hat er das nicht getan, denn er wurde immer nur dann repariert, wenn es akut notwendig war. Bereits im Februar hat die Linksfraktion im Stadtrat auf das Problem aufmerksam gemacht und dazu aufgefordert, das launige 80er-Jahre-Schmuckstück zu retten, unter anderem mit Einnahmen aus der Gästetaxe. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Kein guter Tag für Raucher/-innen + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer Zigarettenreste in die Umwelt wirft, muss künftig mit höheren Bußgeldern rechnen, und wer in bestimmten öffentlichen Gebieten rauchen möchte, wird dies möglicherweise bald nicht mehr tun dürfen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, den 16. September, beschlossen. Das Bußgeld soll in der Regel 50 Euro betragen und von Verboten wären unter anderem Spielplätze und Wartehäuschen an Haltestellen betroffen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die September-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Sommerpause ist vorbei. Zum ersten Mal seit zwei Monaten findet in Leipzig wieder eine Ratsversammlung statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem 40 Anträge aus den Fraktionen und wichtige Verwaltungsvorlagen, beispielsweise zu Straßenbenennungen und dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Drei mal Sieben auf einen Streich

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer schon einmal Bürgermeisterwahlen in Leipzig miterlebt hat, ist nicht überrascht, dass es so etwas wie „Kampfkandidaturen“ nicht gibt. In einem Auswahlverfahren bestimmen zuvor Vertreter des Stadtrats und der Verwaltung gemeinsam die aus Sicht der Runde besten Kandidat/-innen nach Bewerbungslage. Und so bieten die Wahlen in der Ratsversammlung eher ein Stimmungsbild über die bisherige Arbeit aus Sicht der Stadträte, wenn es um amtierende Kandidaten geht. Dennoch kann jemand „durchfallen“, auch OB Burkhard Jung hat ein finales Vetorecht. Heute ging es in der Leipziger Kongresshalle um gleich drei Bürgermeister/-innen, die in den kommenden sieben Jahren die Geschicke Weiterlesen

EU-China-Gipfel-Demo: Tage des Zorns, Teil 2? + Videos & Audios

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm 3. September 2020 entlud sich im Leipziger Osten die Wut über eine Hausbesetzung in der Ludwigstraße, nachdem diese ohne Verhandlungserfolg mit dem Eigentümer und einer morgendlichen Räumung endete. Eine Barrikade brannte, es folgten zwei Nächte im südlichen Connewitz, welche die Befürchtungen vor einem gewaltsamen Ende heute, am 12. September 2020 bei der 16 Uhr in der Eisenbahnstraße startenden Demonstration steigerte. Zumindest, wenn man der Leipziger Polizei und den bisherigen Medienberichten glauben darf. Erstmals verläuft nun sogar eine sogenannte „Kontrollzone“ entlang der Aufzugsstrecke einer Demo namens „Storm The Fortress, Break All Borders: Gegen die Festung Europa Weiterlesen

„Wir haben Platz“: Tausende demonstrieren friedlich in Leipzig nach Brand im Moria-Camp + Video

Kurz vor Beginn der Demo war der Willy-Brandt-Platz schon gut gefüllt. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Leipzig haben am heutigen Mittwochabend tausende Menschen friedlich demonstriert. Trauriger Anlass für die Veranstaltung war der Ausbruch mehrerer Feuer im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Unter dem Motto „Wir haben Platz – Für die sofortige Aufnahme der Geflüchteten aus Moria und allen Lagern“ zeigten die Teilnehmer/-innen ihre Wut und Bestürzung über die Geschehnisse. Der Aufzug startete am Willy-Brandt-Platz, zog über den Leuschner-Platz zur Abschlusskundgebung auf dem Augustusplatz. Laut Veranstaltern waren geschätzt 4.000 Menschen vor Ort. In ganz Deutschland fanden an diesem Abend Demonstrationen statt. Weiterlesen

Mittwoch, der 9. September 2020: Reaktionen auf Moria aus Sachsen und Demo am Abend + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNachdem ein großer Teil des griechischen Flüchtlingslagers Moria abgebrannt ist, wollen Aktivist/-innen heute Abend für die Aufnahme der Geflüchteten in Deutschland demonstrieren. In Leipzig startet um 19 Uhr eine Demonstration am Hauptbahnhof. Zudem haben sich sächsische Politiker/-innen geäußert. Außerdem: Das EU-China-Gipfel-Protestbündnis meldet sich zu Wort. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 9. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Pressekonferenz zu „Randale in Connewitz“

Das ganze Tamtam um die entgleisten Demonstrationen verstellt nur den Blick auf die wirklichen Probleme im Leipziger Wohnungsmarkt + Video

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs kam wie erwartet: Leipzig kommt nicht wirklich oft in die überregionalen Nachrichten. Aber als am Samstag, 5. September, in Connewitz wieder Steine flogen, waren die überregionalen Medien sofort wieder begeistert dabei, „Randale“-Geschichten zu schreiben und die Stimmung anzuheizen und die in Leipzig politisch Verantwortlichen zu Distanzierungs-Statements aufzufordern. Distanzieren Sie sich von den linksextremistischen Krawallen? - Jede Lächerlichkeit ist noch steigerbar. Am Dienstag, 8. September, ging es dann nur scheinbar wieder um Randale. Weiterlesen

Tag 3? Pressekonferenz der Polizei zu den Vorfällen der letzten Tage & Livebericht aus Connewitz + Videos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserPolizeipräsident Torsten Schultze hatte auf 16 Uhr geladen und sie kamen mit einigen Fragen. Im Vorfeld des heutigen Samstagabends sollte es um die Vorfälle in der Ludwigstraße und gestern in Connewitz und die Sicht der Polizei gehen. Ein wenig Ausblick war logischerweise auch dabei. Denn auch heute soll es ab 20 Uhr eine (langfristig angemeldete) Versammlung in der Hildebrandstraße geben. Das Thema wenig überraschend: die Häuser denen, die drin wohnen. Weiterlesen

Erneute Besetzung und Polizeieinsatz in Connewitz: Weitere Demo angekündigt + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKurz, wohl aber nicht schmerzlos: Am Freitagabend rückte die Polizei nach Connewitz aus. Am Herderpark hatte sich gegen 21 Uhr ein Demonstrationszug in Bewegung gesetzt. Etwa eine Stunde lang lieferten sich Demonstrant/-innen und Polizist/-innen ein Katz- und Maus-Spiel, für kurze Zeit erhellte immer wieder Pyrotechnik den Stadtteil. Mehrere Fahrzeuge, die Fassade der Polizeiwache in der Wiedebachstraße sowie ein Haltestellenhäuschen wurden beschädigt. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Ludwigstraße 71: Eine Demo nach der Besetzung + Videos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKnapp eineinhalb Wochen lang hatte das Haus Nummer 71 in der Ludwigstraße wieder ein paar Bewohner. Bewohner, nicht Mieter, ob wohl sie das wohl gern geworden wären. Am 2. September etwa 6 Uhr erfolgte die Räumung des besetzten Hauses durch die Leipziger Polizei. Mit Motorsägen, wie die kurzzeitigen Bewohner heute in einer Stellungnahme berichten, doch ohne jemanden in der Immobilie anzutreffen. Zudem wurde der mutmaßliche Besitzer des Hauses bekannt und sein Schweigen hält an, Konzepte waren mit ihm nicht zu machen. Weiterlesen