Der Begriff „Doppelhaushalt“ bezieht sich auf ein Haushaltsystem, das für einen Zeitraum von zwei aufeinanderfolgenden Jahren erstellt wird. Im Gegensatz zum herkömmlichen jährlichen Haushalt, der nur für ein Jahr gilt, plant der Doppelhaushalt oder auch Zweijahreshaushalt die finanziellen Ressourcen und Ausgaben für einen Zeitraum von zwei Jahren im Voraus.
OBM Burkhard Jung und Torsten Bonew stellen den Leipziger Doppelhaushalt für die Jahre 2023/2024 vor. Foto: Ralf Julke
Gründe für die Einführung
Die Einführung erfolgte in Deutschland auf Ebene der Länder und Kommunen. Das Ziel war, eine langfristigere Finanzplanung zu ermöglichen und die Verwaltung von Finanzmitteln effizienter zu gestalten. Diese Umstellung auf den Doppelhaushalt begann in den 1990er Jahren als Reaktion auf die steigende Komplexität und Unsicherheit in der Haushaltsplanung.
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Der Doppelhaushalt sollte zum einen eine stabilere Finanzplanung ermöglichen, indem er längerfristige Perspektiven für Investitionen und Projekte schafft. Dies erwies sich als besonders wichtig in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und volatiler Finanzmärkte. Zum anderen sollte der Zweijahreshaushalt den Verwaltungsaufwand reduzieren, der mit der jährlichen Haushaltsaufstellung verbunden ist. Dies ermöglichte eine effizientere Nutzung der Ressourcen und eine bessere Ausrichtung auf langfristige Ziele.
Vorteile
Der Doppelhaushalt bietet mehrere Vorteile. Er schafft eine größere Planungssicherheit für öffentliche Einrichtungen, da sie ihre Finanzen über einen längeren Zeitraum planen können. Dies ist besonders wichtig für Investitionen in langfristige Projekte, wie zum Beispiel den Bau von Infrastruktur oder die Entwicklung von Bildungsprogrammen. Die längere Planungsperspektive ermöglicht es den Verantwortlichen auch, Finanzmittel effizienter zu nutzen und strategischer einzusetzen.
Ein weiterer Vorteil des Zweijahreshaushalts liegt in der Reduzierung des Verwaltungsaufwands. Die jährliche Haushaltsaufstellung erfordert erhebliche Ressourcen in Bezug auf Zeit und Personal. Durch die Umstellung können diese Ressourcen effektiver eingesetzt werden, da die Planungszyklen seltener sind.
Insgesamt trägt der Doppelhaushalt dazu bei, die finanzielle Stabilität zu stärken, die Verwaltung zu optimieren und langfristige Entwicklungsziele besser zu verfolgen.
Leipziger Zweijahreshaushalt
Federführend für Leipzig ist Torsten Bonew, Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen.
Am gestrigen Mittwoch, 15. Oktober, stellte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) im Leipziger Stadtrat den Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016 vor. Und das gleich mal vor größerer Runde, denn die am 25. Mai und 12. Oktober neu gewählten Stadträte waren auch eingeladen. Aber noch führt der alte Stadtrat die Geschäfte, der neu gewählte Stadtrat muss den Doppelhaushalt aber am 18. März 2015 beschließen. Noch hat er sich aber nicht konstituiert. Das kann noch dauern.
Ein "ungeliebtes Kind" nannte Andreas Geisler, gewählter Stadtrat der SPD in der neuen Leipziger Ratsversammlung, das Ökobad Lindenthal in einem grimmigen Leserbrief am 16. August. Da war es wegen "mikrobiologischer Grenzwertüberschreitung" schon seit einer Woche geschlossen. Doch die Grenzwertüberschreitungen kamen ja nicht von ungefähr. Ein Ökobad braucht Betreuung. Doch die ist der Stadt augenscheinlich zu teuer. Deswegen will sie das Bad umwandeln in einen Parkteich.
Irgendwie dürften die Leipziger so langsam das Gefühl bekommen, es gäbe wieder was zu verteilen im Leipziger Haushalt. Da sind auf einmal 1 Million Euro für den Katholikentag drin, da ist das Panik-Programm für die Kulturbetriebe vom Tisch und es wird wieder investiert. Und auch die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH soll mehr Geld bekommen. Das schlägt jetzt das Dezernat Wirtschaft und Arbeit vor.
Die planmäßig Anfang April dieses Jahres begonnenen Bauarbeiten zur umfassenden Sanierung des Stadtteilzentrums Anker verschieben sich, teilten am Dienstag, 13. Mai, die Dezernate Kultur und Stadtentwicklung und Bau mit. In den bisher auf Grund der Nutzung nicht zugänglichen Bereichen des Saalgebäudes wurden bei den obligatorischen Bauzustandserfassungen vor Beginn der notwendigen Abbrucharbeiten schwerwiegende Schäden festgestellt.
Am 16. April haben es Leipzigs Stadträte beschlossen: Ja, es wird in Leipzig 2015 erstmals einen Doppelhaushalt geben. Es war knapp, aber es hat gereicht. Bedenken wurden am Rednerpult einige geäußert. Jetzt muss gearbeitet werden. Der Auftrag gilt. Auch wenn es auf jeden Fall mehr Arbeit gibt beim ersten Mal. Und einfach wird es auch nicht, sagt Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU).
Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) will den Doppelhaushalt. Das bedeutet: Der Stadtrat soll in einem Rutsch die Stadtetats für die Jahre 2015 und 2016 verabschieden. Grund ist das langwierige Verfahren zur Aufstellung des jährlichen Haushaltsplans. "Es geht um die, wie so oft von Wirtschaft und Bürgerschaft geforderte, Effizienz in der Verwaltung", erklärte Bonew.
Am 19. März steht im Leipziger Stadtrat ein Antrag zum Beschluss, den die SPD-Fraktion schon vor einem Jahr ins Verfahren gegeben hat. Es geht um die Änderung der Eigentümerziele für die stadteigene Wohnungs- und Baugesellschaft LWB. Über ein Jahr lang diskutiert die Stadt nun schon über das Thema bezahlbarer Wohnraum.
Im Stadtbezirksbeirat ist man recht sauer über die Vorgänge rund um die eigentlich für 2013 angekündigten Sanierungsmaßnahmen am Soziokulturellen Zentrum "Anker". Darüber berichtete die L-IZ schon. Aber bei seiner jüngsten Sitzung am 7. Februar ging das ehrenamtliche Gremium noch einen Schritt weiter: Es beantragt die Übernahme der zusätzlichen Kosten durch das Baudezernat. Nach dem Verursacherprinzip.
Wenn der Stadtrat am 20. Februar berät, steht auch das Soziokulturelle Zentrum "Anker" wieder auf der Tagesordnung. Eigentlich ein Thema, das nach jahrelangen Querelen längst "durch" war. Am 18. Juli 2012 hatte der Stadtrat den längst überfälligen Baubeschluss gefasst. Mit dem Frühjahr 2013 hätten die Baumaßnahmen begonnen werden könnten. Aber die bewilligten 3,1 Millionen Euro umfassten dummerweise nicht das komplette Bauprojekt.
Beim Kulturzentrum Anker verzögert sich der Baubeginn um ein Jahr, wird wohl 2014 beginnen. Aber so einfach, wie es die Stadtverwaltung darstelle, sei der Vorgang ebenfalls nicht, kritisiert nicht nur Frank Friedrich, für die CDU im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost aktiv. Für ihn steht fest: "Weder der Stadtrat noch der Anker e.V. haben die Bauverzögerung verschuldet."
Für den Haushalt 2012 hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2,8 Millionen Euro für die dringenden Instandhaltungen an den Leipziger Schulen beantragt. "Unsere Begründung dafür sind die teilweise unerträglichen baulichen Zustände an älteren Schulgebäuden", erklärt die schulpolitische Sprecherin der Fraktion, Katharina Krefft, dazu.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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