Irgendwie ist schon Wahlkampf. Und es kommen wieder Themen auf den Tisch, die irgendwie schon eingetütet schienen. Am Mittwoch, 15. März, preschte Leipzigs CDU wieder in die Arena und macht das Thema Kita-Ausbau zu ihrem. Irgendwie. Aber verblüfft stellen SPD und Linke postwendend fest: Fehlt da nicht was?
Wahrscheinlich haben die, die das Thema Unterhaltsvorschuss direkt betrifft, gar nicht groß hingehört am Donnerstag, 2. Februar, als im Sächsischen Landtag genau über das Thema debattiert wurde. Nicht, weil es sie nicht interessierte, sondern weil sie ganz und gar damit beschäftigt sind, ihren eigenen Lebensunterhalt zu verdienen. Da gab es erstaunliche Erkenntnisprozesse bis in die Regierung hinein.
Was passiert eigentlich mit einer Gesellschaft, in der viele Familien dauerhaft in prekären Verhältnissen leben und die verantwortlichen Politiker so tun, als sei das nicht ihr Problem? Es wird ihr Problem. Denn prekäre Familiensituationen entwickeln sich oft zu familiären Konflikten, unter denen die Kinder leiden. Dann muss die Kommune eingreifen. Und die Kosten explodieren.
Es ist nicht nur die Bundesrepublik Deutschland, in der der Glaube lebt, man könne alle Lebensrisiken minimieren, gar verhindern. Selbst ganze Wirtschaftszweige sind damit beschäftigt, das Risiko aus der Welt schaffen zu wollen. Zum Beispiel mit drastisch steigenden Haftpflichtprämien für Hebammen. Das Problem steht seit Jahren in der Diskussion. In Sachsen gibt es endlich eine Lösung, die Grünen legen trotzdem noch ein Positionspapier vor.
19 Kindertagesstätten mit einer Kapazität von 3.084 Plätzen gingen im Jahr 2015 ans Netz. Und trotzdem konnte Sozialbürgermeister Thomas Fabian keine Entwarnung geben: Die Kita-Platz-Not war selbst mit diesem Sprung nicht bewältigt. Aber wie schnell füllen sich denn solche Kindertagesstätten, wollte nun die Linksfraktion einmal wissen, um sich irgendwie ein Bild zu machen.
Leipzig wächst und wächst und wächst. Und die Kinderzahlen wachsen auch. Und das bedeutet, dass auf einmal auch in Stadtteilen Kinder toben, wo sich bislang Oma und Opa gute Nacht gesagt haben. Und es ist hier wie bei Kitas und Schulen: Der Bedarf wächst schneller als die Planungen der Stadt. Da muss jetzt nachgelegt werden, beantragt die Grünen-Fraktion für den nächsten Doppelhaushalt.
Es war absehbar, dass die geplanten Elternbeiträge in Leipziger Kindertagesstätten ein heißer Diskussionsgegenstand im Stadtrat werden würden. Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) hatte schon angekündigt, den vollen Maximalbetrag beantragen zu wollen, weil die Nebenkosten in den Kitas immer weiter steigen. Die Linksfraktion hat schon vehement protestiert. Die Grünen-Fraktion macht jetzt einen Kompromissvorschlag.
Was da am Donnerstag, 20. Oktober, durch die Medien ging, war eine ziemlich verspätete kalte Dusche für die Stadt Leipzig: Der Bundesgerichtshof hatte drei Müttern aus Leipzig Recht gegeben in ihrer Klage für eine finanzielle Entschädigung wegen fehlender Kita-Plätze. Seit 2013 besteht der Rechtsanspruch auch für Kinder unter 3 Jahre. Dass es Leipzig erwischte, war natürlich kein Zufall.
Als Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) im August über die massiv steigenden Kosten für die Kita-Betreuung in Leipzig berichtete, kündigte er schon einmal an, dass er in diesem Jahr wieder die Erhöhung der Elternbeiträge auf die maximal möglichen Sätze beantragen werde. Das hat er jetzt mit einer Vorlage auch getan. Und bekommt auch gleich das erste Kontra aus dem Stadtrat.
Wer die Dinge falsch interpretiert, kommt zu falschen Ergebnissen. Das ist auch im aktuellen „Kinder- und Jugendreport 2015“ der Stadt Leipzig nachzulesen. Samt falscher Interpretationen. Mitarbeiter der Offenen Kinder- und Jugendarbeit haben einige Aussagen des Reports jetzt deutlich kritisiert. Denn wer Jugendarbeit nur als Konflikttherapie betrachtet, hat etwas gründlich falsch verstanden.
Es wurde zwar in den letzten Monaten auch im Stadtrat wie wild über die unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (umA) debattiert, die auch Leipzig unterbringen muss. Aber das sind nicht wirklich Leipzigs brennende Probleme. Die brennen ganz woanders, was der Blick auf die aus dem Rahmen brechenden Kosten für die „Hilfe zur Erziehung“ zeigt.
Das war eigentlich eine Warnboje, die Finanzbürgermeister Torsten Bonew da gesetzt hat, als er die Gründe für das derzeitige Leipziger Haushaltsminus im Jahr 2016 benannte. Neben den vom Freistaat nicht ausgeglichenen 32 Millionen Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen nannte er die mit 16 Millionen Euro aus dem Ruder gelaufenen Hilfen zur Erziehung. Aus dem Leipziger Armutsproblem wird ein teures Sozialproblem.
Leipzig wächst. Die Geburtenzahlen steigen. Und das kostet richtig Knete. Und zwar nicht nur bei Bauinvestitionen. 166 Millionen Euro wurden allein in den vergangenen zehn Jahren in den Bau, Umbau oder die Erweiterung von Leipziger Kindertagesstätten investiert. Und das betraf immerhin 114 verschiedene Baumaßnahmen mit insgesamt 13.883 Plätzen. Noch schneller aber wachsen die städtischen Zuschüsse.
3.355 Geburten im ersten Halbjahr 2016 in Leipzig, 289 mehr als zum selben Zeitpunkt im Vorjahr: Es sieht ganz so aus, als ob genau das passiert, was die neue Leipziger Bevölkerungsprognose vom April vorausgesagt hat: Leipzig steuert auf Geburtenzahlen von 7.000 und mehr zu. Und der Sozialbürgermeister muss immer neue Kita-Bau-Programme auflegen mit immer mehr Betreuungsplätzen.
Da gründet man eine Stiftung und kommt am Ende zu einer Kindertagesstätte. Wer hätte das erwartet? Einer wie Alexander Malios, Vorstandsvorsitzender der Leipziger Kinderstiftung, schon. Die wurde ja vor acht Jahren nicht einfach aus Zufall gegründet. Acht Jahre? Das war 2008. Da war der Leipziger Geburtenzug schon so richtig ins Rollen gekommen. Den Ortstermin mit Kita gab es nun am Freitag, 1. Juli, in Schönefeld.
Man kann gar nicht genug aufpassen. Darauf weist uns Paul M. Schröder hin, der Mann aus dem Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ), der sich mit Zahlen zur Arbeitslosen-, Bevölkerungs- und Asylsuchendenstatistik so gut auskennt wie kaum ein zweiter. Diesmal geht es um die Alleinerziehenden in Sachsen. Da haben wir nicht aufgepasst und untertrieben.
Sachsen freut sich zwar mittlerweile über Arbeitslosenquoten von 8 Prozent, in Leipzig sind es knapp über 9 Prozent. Doch an einigen Bevölkerungsgruppen geht der Wirtschaftsaufschwung vorbei. Nicht weil sie die Qualifikation nicht hätten, sondern weil große Teile des Arbeitsmarktes noch immer nicht auf so etwas eingerichtet sind wie Kinder. Alleinerziehende haben da ganz miese Chancen.
Bevor Leipzig-Grünau ab morgen offiziell seine 40-Jahres-Party steigen lässt, haben es die Kinder und Jugendlichen des Stadtteils bereits letzten Freitag krachen lassen. Rund 70 Teilnehmer kämpften bei einer Spaßolympiade auf dem Grünauer Marktplatz gegen die Elemente an. Ein gutes Dutzend Verbände und Initiativen hatten dieses Jugendevent gemeinsam auf die Beine gestellt.
Da wird es selbst Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) kalt den Rücken runtergelaufen sein, als sie die Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Krauß auf den Tisch bekam. Der Mann ist in der CDU-Fraktion eigentlich arbeitsmarktpolitischer Sprecher. Beim Sozialen scheint er sich nicht so auszukennen. Denn sonst würde er nicht unverfroren von „Rabenvätern und –müttern“ sprechen.
Es war ein ganz besonderes Stück, das Leipziger Kinder am 11. Mai in der Schaubühne Lindenfels sehen konnten. Kinderrechte, körperliche Selbstbestimmung und sexueller Kindesmissbrauch sind die Themen des Theaterstücks „Trau dich!“, das die Kompanie Kopfstand in der Schaubühne Lindenfels vor rund 400 Kindern aufführte. Denn es sind die Kinder, die gestärkt werden müssen, wenn es um die Verhinderung von Missbrauch geht.
Nein, Leipzig ist auch aus dem Kita-Dilemma noch nicht heraus, auch wenn es sich Sozialbürgermeister Thomas Fabian 2015 so sehr gewünscht hat. Da musste die Linksfraktion nicht erst nachfragen, wo es jetzt wieder klemmt. Aber fragen lohnt sich immer. So wird wenigstens die Brisanz der Lage deutlich.
In der aktuellen „Leipziger Zeitung“ (erschienen am 8. April) gehen die Autoren auf einige Facetten des prekären Lebens in Leipzig ein. Alle Seiten zu beleuchten, das schaffen sie natürlich nicht. Nach über 20 Jahren Vernebelung sind ja Armut und Ausgrenzung auch in Leipzig fast völlig in den Bereich der Nichtwahrnehmung abgedriftet. Oder abgeschoben worden, was wohl eher zutrifft. Stichwort: Kinderarmut.
Am 19. März wird in diesem Jahr offiziell der Equal Pay Day begangen. Das Datum markiert symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, ehe sie quasi das „Gehalt der Männer“ bekommen. Aber halt aus verschiedensten Gründen. Dass Frauen finanziell schlechter gestellt sind, hat nicht nur mit dem niedrigeren Gehaltsniveau zu tun. Und an der Gehaltsschraube zu drehen würde das Problem auch nicht lösen. Unser Denken muss sich ändern.
Erstaunliches vermeldete am Mittwoch, 27. Januar, der Leipziger Landtagsabgeordnet Wolf-Dietrich Rost. Er sitzt zwar nicht mehr gleichzeitig für die CDU im Leipziger Stadtrat, bekommt aber trotzdem so einiges mit und ist verblüfft über den Planansatz für Hilfen zur Erziehung im Jahr 2016, mit dem Leipzigs Sozialbürgermeister arbeitet.
Am 6. Januar veröffentlichte die Stadt Leipzig auch wieder die Hitliste der Vornamen, die 2015 vergeben wurden. Eine Liste, die immer ein wenig verrät, wie die jungen Eltern denken und wie unsere Gesellschaft gerade tickt. Und wenn man genau hinschaut, dann ist die Vornamenwahl 2015 einen Tick konservativer geworden.
Irgendwie muss das Geld ja unter die Leute, muss sich die sächsische Familienministerin Barbara Klepsch (CDU) gesagt haben. Und so verkündete sie frisch zum Jahresbeginn, dass ab dem 1. Januar 2016 das Landeserziehungsgeld in Sachsen ab dem 3. Kind einkommensunabhängig gewährt werde. Sozusagen als kleine Ermunterung zum Drittkind. Das Geld fehlt natürlich dann an anderer Stelle.
Protzig stehen sie da, und ein Hauch Romantik umgeistert ihre Zinnen, Tore, Bäume und Parks von Schlössern, Burgen und Herrenhäusern, selbst dann noch, wenn sie längst verlassen sind. Manches Haus zeigt neuen Putz, frische Farbe, ausgebesserte Details an Skulpturen, Fenstern und Fassaden. Glück haben sie gehabt, diese alten Bauten, wenn sich jemand um sie kümmert.
Bei Feiern gibt es oft Menschen ohne jedes gesellschaftliche Engagement. Die haben dann zwar große Fernseher zu Hause aber in sich viel Wut und Ablehnung, bis hin zu Hass auf engagierte Menschen. Irgendwann werden sie diese aber brauchen, denn Zuspruch und Warmherzigkeit gibt's nicht für vier Autos vor dem Haus. Tanner traf auf Ulrike Herkner, die rund um die Uhr für ihren Job brennt, weil sie Gutes tun kann und weil dies eben auch der Kitt ist, der die Gesellschaft zusammenhält.
Politik ist manchmal wirklich das mühsame Bohren ganz dicker Bretter. Da geht nichts schnell und mal hopplahopp, auch wenn einige deutlich überforderte Politiker derzeit genau das suggerieren. Da sind sie aber irgendwie wirklich im falschen Job gelandet. Dass es langwierig ist, eingerostete Weichen umzustellen, das hat ja auch die sächsische SPD erlebt. Seit einem Jahr regiert sie mit. Und erst jetzt kommen die ersten spürbaren Veränderungen in Gang.
Wenn wir unsere Kraft und Liebe nicht in unsere Kinder investieren, sondern blind irgendeiner anderen Intension hinterher rennen, dann - und das ist so sicher wie das Amen in der Kirche - machen wir, als vernunftbegabte Wesen, etwas Entscheidendes falsch. Antje Al Abbadi und ihr Team vom Mütterzentrum Leipzig machen sich nicht nur Gedanken, nein, sie bieten auch Hilfe an. Tanner fragte nach.
Eine Berichterstattung von RTL Punkt 12, in dem es um die anstehenden Änderungen bezüglich des Kindergeldes ging, veranlasste besorgte Leipziger Eltern eine Sammel-SMS zu verfassen. Darin waren einige Informationen durchaus richtig, die Einordnung des Vorgangs führte jedoch dazu, dass die Telefone bei der Familienkasse öfter klingelten, als es letztlich notwendig gewesen wäre. Einige Informationen darin waren hingegen so falsch, dass die Reaktion fast nur Panik sein konnte.
Seit Juli steht, recht wenig beachtet, eine Petition von Leipziger Eltern im Internet, die eine Verbesserung der Betreuungssituation in Leipzigs Kindereinrichtungen fordert. Die ist nicht gut, was vor allem mit der recht mageren Kita-Finanzierung in Sachsen zusammenhängt. Sollte die Stadt nicht selbst stärker in eine bessere Betreuung investieren? Gute Frage.
Die Grünen haben sich schon positioniert zur Vorlage der Stadtverwaltung, mit der diese am 1. Oktober die Erhöhung der Elternbeiträge für 2016 bekanntgab. Sie plädieren sogar für eine Senkung der Beiträge. Die Stadtvorlage sieht eine Steigerung vor. Und tatsächlich erweist sich die Erhöhung der Kita-Pauschale des Landes als bessere Mogelpackung: Sie hilft nicht mal, die Elternbeiträge zu stabilisieren.
Bisschen kalt heute, aber die Sonne lacht. Da muss man raus mit den Kindern, sonst kommt ja bald das Jugendamt. Gestern stolperte ich dabei auf einem Kinderspielplatz fast über eine aschfahl aussehende, schlafende Mutter, die neben einem Klettergerüst auf dem weichen Mulchboden zusammengesunken war, während der kleine Carl-Gustav gerade versuchte, seine Spielgefährtin zu skalpieren.
Es kam eigentlich, wie es kommen musste: Der Freistaat Sachsen erhöht nach zehn Jahren Stillstand endlich wieder einmal die Kita-Pauschale von 1.875 auf 2.060 Euro pro Platz und Jahr, verbindet das aber mit einer kleinen Verbesserung im Betreuungsschlüssel, die die Erhöhung gleich wieder verzehrt. Das Ergebnis: Die Kommunen müssen auch 2015 wieder eine Erhöhung der Elternbeiträge vornehmen.
Leipzig wächst. Und das schafft neuen Bedarf - bei Kitas, Schulen, Wohnungen. Der Rückstand betrug und beträgt Jahre. Zumindest das eine Problem bekommt Leipzig so langsam in den Griff - das ist die Versorgung mit Kita-Plätzen. So wurde auch am Freitag, 2. Oktober, wieder gefeiert. Gleich doppelt: Zwei neue Kindertagesstätten im Leipziger Osten öffneten ihre Türen.
War das wirklich die richtige Überschrift, die jüngst mal wieder über einem LVZ-Artikel prangte? Über 5.000 Leipziger Väter würden keinen Unterhalt zahlen? Ausrufezeichen? Diese Rabenväter? Ausrufezeichen? - Die Zahlen stammen alle aus einer Landtagsanfrage, die die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag, Susanne Schaper, gestellt hat.
Am 21. Juli hat das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld gekippt. Es hat klar gemacht, dass für so eine Leistung - wenn sie denn überhaupt nötig ist in einer Gesellschaft, in der immer mehr Eltern einer Erwerbstätigkeit nachgehen, - die Bundesländer zuständig sind. So richtig verstehen wollte das am vergangenen Dienstag auch die sächsische CDU nicht.
Wann beginnt eigentlich Integration? Recht früh. In der Kindertagesstätte nämlich. Hier lernen Kinder nicht nur die Regeln einer kleinen Gesellschaft, kulturelle Verhaltensweisen, werden kleine Künstler und Baumeister, sie erlernen auch Sprache. Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat wollte nun schon gern wissen: Wieviele Kinder aus Flüchtlingsfamilien besuchen eigentlich Leipziger Kindertagesstätten?
Der Streik in den Leipziger Kindertagesstätten hat manche Wunde hinterlassen. Manche besonders tief, weil so manche städtische Kita die volle Wucht des Streiks aushalten musste, während sich anderswo die Türen öffneten. Anfang Juni reagierte denn auch die Leipziger Stadtverwaltung, indem sie sich bereit erklärte, den betroffenen Eltern die Kita-Gebühren für die Streiktage zu erstatten. Katharina Krefft kritisierte die Ungleichverteilung der Lasten.
So glücklich war auch Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) lange nicht. Zumindest nicht, wenn es um die neuesten Zahlen zum Kita-Bau in Leipzig ging. Zwar berichtet er seit ein paar Jahren regelmäßig über das Thema. Aber oft genug musste er dabei auch berichten, dass wieder weniger Kindertagesstätten gebaut worden waren als geplant. Das war am Donnerstag, 4. Juni, einmal anders.
Was sich schon seit geraumer Weile angedeutet hatte, ist nun beschlossene Sache: Die Mitglieder der Gewerkschaft Ver.di haben mit 93 Prozent für unbefristete Streiks in Kitas, Horten und Förderschulen gestimmt. Was den Eltern sicher Sorgenfalten auf die Stirn treiben wird, ist der Umstand, dass der Streik unbefristet ist, also angesichts der Entschlossenheit der Streikwilligen recht lange dauern kann.
Leipzig lebt von den Menschen, die hier leben. Und die hier handeln, tätig sind, sich Gedanken machen, lieben, lachen und gestalten. Christine Richter gehört dazu. Tanner traf sie beim Börtewitzer Lesefest in einer kurzen Pause zwischen der Arbeit mit Kindern. Und da Christine am Connewitzer Kreuz ihre Schule hat, ergab sich natürlich ein Gespräch.
Vom 3. April bis zum 31. Oktober 2015 dampft wieder die Parkeisenbahn um den Auensee. Seit 1951 dreht die kleine Bahn mit einer Spurweite von 381 mm ihre Runden um den See im Norden von Leipzig. Seit 1995 gibt es daneben noch eine blaue Akulokomotive. Der Verein Parkeisenbahn Auensee e.V. betreibt die Strecke. Von Anfang an wurde der Betrieb von Kindern und Jugendlichen durchgeführt. Ostersonntag werden die Loks gesegnet.
Angebote muss mensch auch kennen. Besonders Angebote, die kostenfrei und allen Kindern zur Verfügung stehen und bei denen die kleinen Menschen auch noch etwas lernen - spielerisch. Deshalb traf sich Tanner mit Jo vom Bauspielplatz, um mehr zu erfahren. Damit es eben auch mehr Menschen erfahren.
Baustein für Baustein kommt dazu. Bis zum Sommer hofft Leipzigs Sozialbürgermeister, endlich eine Entspannung beim Angebot der Leipziger Kindertagesplätze zu schaffen. Kurzzeitig, weil dann ein kompletter Jahrgang wieder in die Schule wechselt. Danach wird's zwar wieder voller. Aber es werden ja auch noch weitere Kindertagesstätten gebaut. Zwei besondere haben in den letzten Tagen ihre Inbetriebnahme gefeiert.
Manchmal ist es das, was nicht in der Antwort steht, was eigentlich gemeint ist. Da hat das Leipziger Sozialdezernat schon eine gewisse Eleganz entwickelt, die Klippen zu umschiffen und Aussagen nicht ganz so hart klingen zu lassen. Etwa wenn es um Kinderbetreuung in Leipzig geht. Wird die nun für die Eltern teurer, nachdem der Freistaat den Betreuungsschlüssel endlich verbessern will, wollte Leipzigs Linksfraktion wissen.
Sie ist Geschäftsführerin der SHIA (Selbsthilfegruppen Alleinerziehender (SHIA) e.V. LV Sachsen), als Künstlerin in Leipzig nicht mehr wegzudenken und als Gewerkschafterin für Ver.di aktiv: Die Leipzigerin Brunhild Fischer. Im Gespräch mit Vera Augspurg gibt sie ihre klaren Statements zur Regierungskoalition in Sachsen, den neuen Möglichkeiten für Familien nach der Regierungsbildung, den offenen Baustellen der sächsischen Gewerkschaften und natürlich auch zur Kunst.
Irgendwann hilft Flicken, Umverteilen und Begütigen nicht mehr. Das gilt auch für die Tagespflege in Leipzig. Jahrelang hat sich die Stadt selbst gefeiert dafür, dass es die gewaltigen Löcher bei den verfügbaren Kita-Plätzen dadurch auffing, dass immer mehr Tagesmütter und -väter in die Bresche sprangen. Doch deren Honorierung hielt nicht mal vor Gericht stand. Ihre Sätze müssen erhöht werden - werden sie aber nur marginal. Das gibt neuen Ärger.
Kann man eigentlich beides machen? Die Kosten drücken und den Betreuungsschlüssel in den sächsischen Kindertagesstätten verbessern? CDU und SPD versuchen diesen Spagat im neuen Doppelhaushalt. Aber die Wahrheit scheint eben doch zu sein, dass jemand dann mehr bezahlen muss. Und das scheinen in diesem Fall die Eltern zu sein. Das kritisiert jetzt auch die Leipziger Kita-Initiative.
Linke Tasche, rechte Tasche? Macht es der Freistaat Sachsen wie so oft in letzter Zeit? Finanzieren die Regierungsfraktionen ihre eigenen Wahlversprechen damit, dass sie einfach Zusagen aus einem Budgetplan in den nächsten verschieben? Irgendwie rochen die Grünen den Braten als erste, als sie am Monatsanfang den Gesetzestext der Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 lasen. Nun haben auch die Linken einen Hinkefuß entdeckt.
Wie war das eigentlich? Hatte die letzte Bundesregierung nicht ganz am Ende ihre große Liebe zu den Kindern entdeckt und - parallel zum völlig unzeitgemäßen Betreuungsgeld nicht auch ein paar Gelder für die frühkindliche Betreuung locker gemacht? Darunter auch ein paar Millionen für den notwendigen Ausbau der Kindertagesstätten? Was ist aus dem Geld in Sachsen geworden, wollte der Landtagsabgeordnete der CDU, Alexander Krauß, gern wissen.
Es gibt Tätigkeitsfelder, die eher selten im Fokus der Medien landen. Eines dieser ist die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, die nicht unbedingt den besten Start ins Leben bekamen. Volly Tanner traf Maria Neitsch, als es darum ging, die Weihnachts-Tanners-Terrasse zu nutzen, um Gutes zu tun. Also wurde benefizzt und gesammelt, was der Wohngruppe III des Zwergenland e.V.´s übergeben werden konnte. Geld und Dinge. Und da sich daraufhin natürlich auch Fragen stellten, was mit dem Gespendeten geschieht, gab Maria Neitsch dem Tanner Antworten.
"Jedes Jahr verspricht die Stadt mehr Betreuungsplätze, zuletzt waren es 5.000 für das Jahr 2014. Doch immer wieder werden nur Bruchteile davon realisiert", kommentiert die Leipziger Kita-Initiative jetzt das Urteil vom Montag. "Die Kita-Initiative hat die Klagen vorausgesehen; dass die ersten erfolgreichen nun tatsächlich aus Leipzig kommen, ist bezeichnend für die nach wie vor hochproblematische Situation in der Stadt, die im Rathaus aber offenbar noch immer nicht ausreichend ernst genommen wird."
Wer haftet eigentlich, wenn Kommunen nicht hinterher kommen, genügend Kinderbetreuungsplätze zu bauen? - Eine mögliche Antwort hat am Montag, 2. Februar, das Landgericht Leipzig mit seinem Urteil gegeben, das die Stadt Leipzig zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe des Verdienstausfalls von 2.500 Euro einer klagenden Mutter wegen nicht rechtzeitiger Zurverfügungstellung eines Betreuungsplatzes für ihren einjährigen Sohn verurteilt.
Wenn erst einmal alles geklärt ist - vom Grundstück bis zur Baugenehmigung, dann kann das schnell gehen mit dem Kita-Bauen in Leipzig. So schnell, dass tatsächlich eine Chance besteht, der wachsenden Geburtenrate noch einigermaßen hinterher zu kommen. Im Herbst 2015 könnten die nächsten beiden Kindertagesstätten im Leipziger Osten ihren Betrieb aufnehmen.
Was kann, was muss Leipzig in den nächsten zwei Jahren im Doppelhaushalt 2015/2016 alles finanzieren? Darüber werden sich die Vertreter der einzelnen Fraktionen in den Ausschüssen noch eifrig die Köpfe heißreden bis zum 18. März, wenn der Doppelhaushalt in der Ratsversammlung zur Entscheidung ansteht. Eine neue Kita sollte wenigstens drin sein, findet die Linksfraktion.
Für Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Leipziger Stadtrat, ist es eigentlich eine Milchmädchenrechnung: "Wenn es in Leipzig mehr Kinder gibt, dann wird auch mehr gespielt, dann wächst der Nutzungsdruck auf den Spielplätzen und es geht auch mehr kaputt." Logische Folge: Die Stadt muss mehr Geld für Spielplätze einplanen im Doppelhaushalt 2015/2016.
Die Mütterrente war das Wunschprojekt der Union im Wahlkampf 2013 und wurde als eines der ersten Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung umgesetzt. Sie ist offensichtlich für viele Frauen eine Mogelpackung, denn viele Betroffene erhalten die Mütterrente nur mit hohen Abschlägen oder gehen sogar leer aus, stellt nun die die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper, fest.
"Die Beibehaltung des Landeserziehungsgeldes durch die CDU/SPD-Koalition entzieht der Kita-Finanzierung in Sachsen etwa 13 Millionen Euro im Jahr", kritisiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag. "Sachsen ist neben Bayern das letzte Bundesland, das am Landeserziehungsgeld festhält. In Thüringen soll der eingesparte Millionenbetrag in die Kinderbetreuung fließen. Ebenso sollten wir es in Sachsen tun", verlangt Zschocke.
In der Clara-Wieck-Straße 9 in Leipzig-Schönefeld entsteht eine weitere neue Kindertagesstätte im Leipziger Osten. Kurz vor Weihnachten ist am Freitag, 19. Dezember, dafür der erste Spatenstich gesetzt worden. Zukünftig sollen hier 165 Kinder betreut werden. Träger der neuen Einrichtung ist der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.. Ab April 2016 sollen sich die Kinder in der Einrichtung wohlfühlen.
Am Donnerstagnachmittag, 11. Dezember, öffnete die neue Outlaw-Kita Panitzstraße im Süden Leipzigs ihre Türen. Nach nur einem halben Jahr Planungs- und Umsetzungsphase betreut das Team um Kita-Leiterin Anka Tober ab sofort 27 Kinder ab drei Jahren in den Räumlichkeiten des ehemaligen Ladengeschäfts. Das Eröffnungsprogramm bot neben der Besichtigung der ganz neu hergerichteten Räume auch ein Lagerfeuer sowie eine Feuer-Akrobatik-Show im neuen Außenbereich der Einrichtung.
Die Decke ist einfach zu kurz. Es reicht einfach nicht hinten und nicht vorne - für Schulen, Straßen, Straßenbahnen, Museen, Kulturhäuser, Straßenbäume und Kindertageseinrichtungen. Für alles braucht die Stadt Leipzig Geld. Und für nichts reicht das Geld am Ende wirklich. Besonders ärgerlich ist der gewaltige Rückstau beim Ausbau der Betreuung in den Kindertagesstätten. Die Landtagsabgeordnete der Linken, Cornelia Falken, hat dazu extra die Staatsregierung gefragt.
In der Marcusgasse 7 wurde am Montag, 8. Dezember, der Neubau der Kindertagesstätte "Familienzentrum Marcusgasse" offiziell an den Träger Johanniter-Unfallhilfe e.V. übergeben. Ab 15. Dezember wird das neue Haus 120 Kindergartenkindern und 60 Krippenkindern Platz bieten. Am Montag konnten Bauherr Alexander Malios, der künftige Träger Johanniter Unfallhilfe e.V.. und die Stadt Leipzig gemeinsam mit vielen Gästen Eröffnung feiern.
Bereits zum 13. Mal hat die Stadt Leipzig im Kinder- und Jugendreport einen Überblick über die Entwicklungen und Eckdaten der Kinder- und Jugendhilfe gegeben. Ein 270 Seiten dickes Werk, das auch zeigt, wie komplex die Leipziger Jugendhilfe aufgestellt ist - und auch sein muss. Denn soziale Probleme sind immer Familienprobleme. Und an allen Ecken und Enden muss die Stadt helfend tätig werden.
Im Zentrum-Süd und im Musikviertel gibt es einen enormen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen. Die SPD-Fraktion hatte aus diesem Grund und auch als Kompensation für die nicht realisierte Kita in den Höfen am Brühl für den Haushalt 2013 den Bau einer Kindertagesstätte in der Haydnstraße / Schwägrichenstraße beantragt und damit den Verkauf des städtischen Grundstücks verhindert. Doch wer heute durch die Haydnstraße spaziert, der sieht: Nichts.
In der Stahmelner Straße 28 wächst der Neubau der Kindertagesstätte schnell heran. Ab Ende des zweiten Quartals 2015 soll sie 101 Kindergarten- und 32 Krippenkindern Platz bieten. Das zweigeschossige Gebäude wird über eine Nutzfläche von rund 1.200 qm verfügen, dazu kommt eine Außenspielfläche von ca. 1.500 qm. Am Freitag, 28. November, war offizielles Richtfest.
Solide Bilanz nach drei Monaten meldet die Outlaw Gesellschaft für Kinder- und Jugendhilfe für ein Projekt im Leipziger Osten. Seit Mitte Juni arbeitet das hoch motivierte Team der neuen Jugend-WG von Outlaw in der Leipziger Hermann-Liebmann-Straße 73. Die Einrichtung hat den Charakter einer Übergangs-WG und kann insgesamt acht Kinder und Jugendliche für die Dauer von sechs Monaten aufnehmen.
Am Montag, 27. Oktober, begrüßten die Hebammen am Leipziger Universitätsklinikum Leipzig die 2000. Schwangere zur Entbindung. Damit wurde die Rekordmarke mehr als zwei Wochen eher als im Vorjahr erreicht, teilt das Uniklinikum Leipzig mit.
Da war der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig nun so stolz auf den Koalitionsvertrag, den CDU und SPD am Donnerstag, 23. Oktober, vorgelegt haben. Gerade um die Themen Kinder, Jugend und Bildung habe man sich bemüht, teilte er noch am Donnerstag mit. Und postwendend kam das Kopfschütteln der Leipziger Kita-Initiative: Eine richtige Qualitätsoffensive sähe anders aus.
3D-Druck, da klingelt doch gleich etwas im Hirn. Genau - schreiende Medien malten Teufel an Wände, berichteten von selbst gedruckten Kleinkaliberwaffen und Zweitorganen für Oligarchen. In Leipzig machen sich die TinkerToys gerade stark für diese neue Technologie und der alte Zweifler und Grantler Volly Tanner hakte ein. Sebastian Friedrich gab Antworten - und nahm ein bisschen Ängste. Doch lest selber.
Am Donnerstag, 16. Oktober, hat Bürgermeister Thomas Fabian den Erweiterungsbau der Kindertagesstätte "Blauer Elefant" in der Tarostraße 17/19 offiziell dem Deutschen Kinderschutzbund als Träger der Einrichtung übergeben. Der Erweiterungsbau verknüpft eine Kapazitätserweiterung von 54 neuen Kindergartenplätzen mit der Schaffung eines neuen Mehrzweckraumes.
Der Architekturwettbewerb für die neue Kindertagesstätte im Umfeld der Alten Messe ist entschieden. Das Obergutachtergremium unter dem Vorsitz des Leipziger Architekten Gregor Fuchshuber vergab den ersten Preis an Wittig & Brösdorf Architekten und empfahl ihn mit einigen Hinweisen zur Bearbeitung für die Realisierung. Seit Mittwoch, 15. Oktober, sind die Entwürfe im Neuen Rathaus zu besichtigen.
Die Kinder der kombinierten Kindertagesstätte "Henriette Goldschmidt" in der Spittastraße 7 konnten es kaum noch erwarten. Am Mittwoch, 8. Oktober, war es endlich soweit: Zum Herbstfest der Kita wurde das neue Grundstück trotz strömenden Regens feierlich eingeweiht und von den Kindern gestürmt.
Zur Eröffnung am 4. August 2010 kam sogar die Sozialministerin Christine Clauß aus Dresden angedüst. Das war etwas Besonderes: Die erste Leipziger Betriebskindertagesstätte wurde eingeweiht auf dem Gelände des Städtischen Klinikums St. Georg, das auch Träger der Einrichtung war. Und ist. Bis Jahresende. Betriebskindergärten sind eine schöne Idee. Aber sie rechnen sich nicht.
Seit Jahren nun verärgert das Kita-Platz-Portal der Stadt Leipzig die Eltern. Selten mal tauchen freie Betreuungsplätze darin auf. Reservierungen werden nicht angenommen, weil alles über die Betreuungseinrichtungen läuft. Das soll sich jetzt ändern, kündigte am Donnerstag, 2. Oktober, Dr. Nicolas Tsapos, Leiter des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, an. Noch in diesem Jahr.
Kita-Bedarfsplanung? - Ein heißes Eisen. Gerade in Leipzig, wo die Geburtenraten seit Jahren steigen. Und das in einer Dimension, die so auch Leipzigs Verwaltung nicht erwartet hatte. Eigentlich fing es ja 2000 so ganz sachte an: 3.757, 3.781, 3.749. Fünf Jahre später, 2005, spazierte Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller noch ganz gemächlich in die Kinderklinik, um den 500.000. Leipziger begrüßen. Da war die Geburtenrate mal gerade auf 4.370 gestiegen. Kein Grund zur Besorgnis.
Ab 1. Januar 2015 sollen die Elternbeiträge in den Leipziger Kindertagesstätten wieder steigen. Fast zwangsläufig, könnte man sagen. Das zuständige Sozialdezernat hat die Betriebskosten in den Leipziger Kindereinrichtungen für 2013 ausgewertet. Und die waren wieder einmal höher als im Vorjahr. Hauptgründe dafür, so Sozialbürgermeister Thomas Fabian: gestiegene Heiz- und Stromkosten und Tariferhöhungen für die Erzieherinnen. Die Kosten müssen in der Regel auf die Eltern umgelegt werden.
Am Montag, 29. September, haben Bürgermeister Thomas Fabian und Alexander Malios, Vertreter des Bauherren und Investors König Immobilien GmbH, den Grundstein für zwei neue Kindertagesstätten im Leipziger Osten gelegt - eine in der Kohlgartenstraße 9 und eine in der Lutherstraße 4. Am 18. September erst gab's den Spatenstich für zwei neue Kitas in Connewitz. Und am 1. Oktober ist schon der nächste geplant.
Am Mittwoch, 24. September, eröffnete die Leipzig International School (LIS) mit der offiziellen Eröffnungsfeier das Early Childhood Centre, eine Kindertagesstätte in der Karl-Heine-Straße 95. Bereits Ende Juni sind die 100 jüngsten Kinder der LIS aus ihren bisherigen Räumen in der Könneritzstraße in die neu gebaute Kita gezogen. Weitere Kindergartengruppen wurden mittlerweile eröffnet.
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