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Thema

Sicherheit

Quartalsbericht 4/2020: Bezahlbare Wohnungen, Vertrauen in Polizei und Verwaltung

Die EU-Kommission hatte 2019 die Bürger in über 80 europäischen Städten nicht nur nach ihrer Lebenszufriedenheit gefragt, sondern auch konkrete Aussagen zum städtischen Leben abgefragt. Auch das ein Topos, bei dem Leipzigs Statistiker/-innen ein „überwiegend positives Bild von der Stadt“ erkennen können. Und trotzdem sieht man, wo es gewaltig klemmt.

Stadt Leipzig warnt vor sich lösenden Schneebrettern und Eiszapfen

In der Nähe von Hausfassaden ist aufgrund der aktuellen Wettersituation mit sich lösenden Schneebrettern und Eiszapfen zu rechnen. Darüber informiert die Branddirektion der Stadt Leipzig.  „Das Augenmerk, gerade für Fußgänger, sollte nicht nur den Fußwegen mit Schnee, Eis und Schneeverwehungen gelten, auch der Blick nach oben ist in der Nähe von Haufassaden unbedingt ratsam“, warnt Axel Schuh, Leiter der Branddirektion. „Eiszapfen, ganze Eiszapfengardinen und überhängende Schneebretter können durchaus ansprechend aussehen. Vor allem sind sie aber eines – gefährlich.“

2 Jahre ASSKomm! – Eine Bilanz

Heute vor zwei Jahren rief Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller gemeinsam mit den acht Bürgermeistern der Modellkommunen die Landesstrategie Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm) ins Leben. Zwei Jahre später lässt sich festhalten, ASSKomm ist ein Erfolgsmodell!

ASSKomm berät 100. Kommune!

Am 18. Januar 2021 wurde Seifhennersdorf im Landkreis Görlitz als 100. Kommune im Rahmen der von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller am 6. Februar 2019 ins Leben gerufenen Landesstrategie Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm) beraten.

Frankenberg unterzeichnet Vereinbarung zu ASSKomm

Der Oberbürgermeister der Stadt Frankenberg, Herr Thomas Firmenich, die Polizeidirektion Chemnitz, vertreten durch den Leiter des Polizeireviers Mittweida, Herrn Scherzer und der Geschäftsführer des Landespräventionsrates Sachsen, Herr Sven Forkert unterzeichneten gestern eine Kooperationsvereinbarung im Rahmen der Landesstrategie Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm).

Konferenz: Mehr Sicherheit durch Vorbeugung

Unter der Überschrift „PRÄVENTION KOMMUNIZIEREN“ findet am 16. und 17. November 2020 der 5. LandesPräventionstag Sachsen statt – in diesem Jahr komplett online. Schwerpunkt diesmal ist die Kommunale Prävention.

Sachsen stärkt Abwehrkräfte gegen Cyberbedrohungen

Das Sächsische Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung umfangreich mit dem Thema Informationssicherheit befasst. Gast in der Kabinettssitzung war der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm. Die Mitglieder der Staatsregierung informierten sich über die hohe und weiter steigende Bedrohungslage aus dem Cyberraum und erörterten Maßnahmen zur besseren Gewährleistung der Informationssicherheit in Staat und Verwaltung. Vorgestellt wurde auch der neue Standort des BSI in Freital, der seit Ende 2019 aufgebaut wird.

Reichenbach unterzeichnet Vereinbarung zu ASSKomm und gründet städtischen kriminalpräventiven Rat

Im Beisein von Amtschef Thomas Rechentin unterzeichneten gestern der Oberbürgermeister der Stadt Reichenbach, Raphael Kürzinger, und die stellvertretende Geschäftsführerin des Landespräventionsrates (LPR), Anja Herold-Beckmann, eine Kooperationsvereinbarung zur Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm).

Innenminister stellt Pläne für Sicherheitskoordinator in Sachsen vor

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat dem Kabinett heute in Dresden die Pläne zur Einführung eines Sicherheitskoordinators im Freistaat Sachsen vorgestellt. Der Koordinator hat seinen Sitz im Innenministerium und untersteht direkt der Hausspitze.

Pallas: Wir brauchen funktionierende Sicherheitsbehörden

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Aktuellen Debatte um Innenminister Wöller: „Wir sind an funktionierenden Sicherheitsbehörden und einem funktionierenden Innenministerium interessiert – jetzt und in Zukunft“, betonte SPD-Innenexperte Albrecht Pallas und lehnte eine Personaldebatte um den Innenminister ab.

Sachsen reisen sicher: Das LKA Sachsen informiert zum Thema Sicherheit im Urlaub

Die momentan ausgerufenen Reiselockerungen bieten für viele Menschen die Möglichkeit, ihren Urlaub auch wieder etwas weiter weg zu verbringen. Da jedoch für etliche der ursprünglich geplanten Reiseziele, gerade außerhalb Europas, die Reisewarnung bis auf weiteres fortbesteht, ist es für alle Urlauber wichtig, sich vor Reiseantritt beim Auswärtigen Amt über Einreisebeschränkungen, Einschränkungen des öffentlichen Lebens sowie Quarantänemaßnahmen im jeweiligen Zielland zu informieren.

Bilanz ein Jahr »Allianz Sichere Sächsische Kommunen«

Immer mehr Städte und Gemeinden im Freistaat setzen im Rahmen ihrer Sicherheitskonzepte auf kommunale Prävention. Unter dem Dach der vor einem Jahr gegründeten »Allianz Sichere Sächsische Kommunen« (ASSKomm) hat der Landespräventionsrat Sachsen inzwischen bereits 64 Städte zu Fragen von Prävention und Sicherheit beraten.

Spitzentreffen von Leipziger Wirtschaft und Polizei: Sicherheit muss höchste Priorität haben

Das Sicherheitsgefühl der Wirtschaft in der Stadt Leipzig ist durch die jüngsten kriminellen Akte und extremistischen Straftaten gegen Unternehmen schwer beschädigt worden. Alle politischen und gesellschaftlichen Akteure sind jetzt gefordert, gemeinsam auf eine neue Sicherheitskultur in der Stadt Leipzig hinzuwirken, um das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung, insbesondere von Unternehmen und deren Beschäftigten sowie Investoren branchenübergreifend wiederherzustellen.

Innenministerkonferenz beschließt sächsische Initiativen für mehr Sicherheit

Während der zweitägigen Herbstkonferenz in Lübeck haben die Innenminister und –senatoren der Länder insgesamt 60 verschiedene Tagesordnungspunkte beraten. Dabei wurden zahlreiche Beschlüsse zur Bekämpfung des gewaltbereiten Extremismus, insbesondere dem Rechtsextremismus, zur Stärkung der Sicherheitsbehörden Verfassungsschutz und Polizei sowie im Bereich von Flüchtlings- und Ausländerangelegenheiten gefasst.

Verwaltung antwortet auf Anfragen: Gründachstrategie, EU-China-Gipfel und Rathausangelegenheiten

Ob Gründachstrategie, Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus oder Maßnahmepaket zur Verbesserung von Verschwiegenheit, Dokumentensicherheit und Transparenz – auf viele Papiere lässt die Verwaltung die Mitglieder des Stadtrates seit Jahren warten. In den Anfragen in der Ratsversammlung am 19. November waren diese deshalb Thema. Außerdem gab es kritische Nachfragen zum geplanten EU-China-Gipfel in Leipzig.

Innenminister der Union von Bund und Ländern einigen sich in Dresden auf Maßnahmen für mehr Sicherheit

Die Landesinnenminister der Union aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein sowie Bundesinnenminister Horst Seehofer haben sich heute auf einer Konferenz in Dresden auf weitere Maßnahmen für mehr Sicherheit in Deutschland geeinigt.

Präsident des Amtsgerichts Leipzig fordert Schusswaffen für Justizwachtmeister

Die unter anderem für Einlasskontrollen und die Sicherheit in Gerichtssälen zuständigen Justizwachtmeister dürfen Schlagstöcke und Pfefferspray in Gefahrensituationen einsetzen. Der Präsident des Amtsgerichts Leipzig fordert, dass sie zusätzlich Schusswaffen erhalten sollen. Das lehnen Justizministerium und Linksfraktion jedoch ab.

Sicher in der Faschingszeit – Verhaltenshinweise der Polizei

Faschingszeit ist Partyzeit und auch in Sachsen wird an vielen Orten bunt und ausgelassen gefeiert. Oft fließt dabei reichlich Alkohol. Aber aufgepasst: Sogenannte K.O.-Tropfen, die hilf-, willenlos oder gar bewusstlos machen, werden von Straftätern besonders auf Partys oder in Diskotheken heimlich in offen stehenden Getränke gegeben. Manchmal zum Spaß, häufig aber, um die Opfer auszurauben oder sich an ihnen zu vergehen.

Freistaat und Kommunen schließen Allianz für Sicherheit

In Chemnitz haben heute mehr als 250 Oberbürgermeister, Bürgermeister und Vertreter sächsischer Kommunen an der Auftaktveranstaltung zur „Allianz Sichere Sächsische Kommunen“ (ASSKomm) teilgenommen. Mit dem Bündnis „ASSKomm“ soll über die kommunale Prävention die Sicherheit der Bürger im Freistaat weiter gestärkt werden. Sachsen stellt den Kommunen dazu über eine neue Förderrichtlinie in diesem und dem nächsten Jahr insgesamt 2,6 Millionen Euro zur Verfügung.

Zur Sicherheit auf sächsischen Weihnachtsmärkten 2018

Am Montag öffneten die ersten Weihnachtsmärkte in Sachsen. In den nächsten Tagen werden mehrere, darunter auch in den Großstädten Leipzig, Dresden und Chemnitz folgen. Vor dem Hintergrund des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 wird der Sicherheit auf Weihnachtsmärk-ten besondere Beachtung beigemessen.

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