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Sicherheit

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Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal. Foto: LZ

Rücksicht und Achtsamkeit im öffentlichen Raum: Stadt informiert anlässlich der 43. Sicherheitskonferenz über Awareness-Teams

Leipzigs Nachtschwärmerinnen und Nachtschwärmer werden künftig mithilfe von sogenannten Awareness-Teams noch mehr für Rücksicht und Achtsamkeit im öffentlichen Raum sensibilisiert. Dies geht aus der 43. Sicherheitskonferenz des Kommunalen Präventionsrats mit Stadt und Polizei hervor. Die Awareness-Teams sollen dabei unterstützen, Konfliktpotenziale zu reduzieren, die mit der zunehmenden Verlagerung des Nachtlebens in den öffentlichen Raum einhergehen. Sie […]

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski

Zukunftsfeste digitale Justiz, Stärkung der IT-Sicherheit, Modernisierung des Namensrechts und Sicherung der Funktionsfähigkeit der Strafrechtspflege

Am 1. und 2. Juni 2022 tagten die Justizministerinnen und Justizminister im bayerischen Hohenschwangau auf ihrer sog. Frühjahrstagung. Sachsen hat die Konferenz mit einigen Impulsen und mit einer Reihe von Beschlussvorschlägen aktiv mitgestaltet. Eine zentrale Rolle spielte die Frage, wie man die Justiz zukunftsfest macht und die Digitalisierung weiter vorantreibt. Vom Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann, […]

Henning Homann (SPD): Wir müssen äußere Sicherheit, innere Sicherheit und soziale Sicherheit verbinden

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und arbeits- und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Fachregierungserklärung des Staatsministers für Wirtschaft und Arbeit „Was jetzt zu tun ist – in der Zeitenwende Unternehmen und Arbeitsplätze in Sachsen zukunftsfest gestalten”: „Es ist gut, dass die SPD-geführte Bundesregierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz besonnen und konsequent handelt. Nach Außen […]

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Kerstin Pötzsch

Erklärung zu Sicherheitsdialog unterzeichnet

Das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Polizeidirektion Dresden und die Stadtverwaltung Dresden wollen sich künftig stärker mit religiösen Vereinen sowie kulturellen Organisationen über Sicherheitsfragen austauschen. Gemeinsam mit Vertretern des Sozialministeriums, der Landeshauptstadt sowie von Vereinen und zivilgesellschaftlichen Organisationen unterzeichnete der Dresdner Polizeipräsident Jörg Kubiessa eine entsprechende Erklärung. Die 14 beteiligten Interessenvertreter fassen darin […]

Bürgerumfrage 2020: Hat sich die Sicht der Leipziger auf den Verkehr tatsächlich sprunghaft verbessert?

Am Montag, 21. Februar, stellten Stadt und LVB die wichtigsten Straßenbaumaßnahmen für 2022 vor. Bei der Gelegenheit verwies Baubürgermeister Thomas Dienberg fast ein bisschen stolz auf die Ergebnisse der „Bürgerumfrage 2020“, nach denen der Verkehr in Leipzig erstmals nicht mehr als größtes Problem verstanden wurde. Nannten in den Vorjahren immer über 60 Prozent den Leipziger Verkehr als größtes Problem, waren es auf einmal nur noch 47 Prozent.

Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt

Verstärkung in Ostsachsen: Verwaltungsgemeinschaft Olbersdorf wird Teil des „ASSKomm“-Netzwerkes

Im Haus des Gastes in Olbersdorf wurde gestern der Grundstein für mehr Sicherheit in der Region gelegt: Die Bürgermeisterin und die Bürgermeister der Verwaltungsgemeinschaft Olbersdorf – Kati Wenzel (Jonsdorf), Günther Ohmann (Bertzdorf-Hörnitz), Tobias Steiner (Oybin) und Andreas Förster (Olbersdorf) – sowie der Polizeipräsident der Polizeidirektion Görlitz, Manfred Weißbach und der Geschäftsführer des Landespräventionsrates Sachsen, Sven Forkert unterzeichneten heute eine Kooperationsvereinbarung im Rahmen der Landesstrategie Allianz Sichere Sächsische Kommunen („ASSKomm“).

Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt

Dippoldiswalde stärkt mit ASSKomm-Beitritt Prävention und kommunale Sicherheit

Im Beisein von Staatsminister Prof. Dr. Roland Wöller unterzeichneten heute die Dippoldiswalder Oberbürgermeisterin Kerstin Körner, der stellvertretende Dienststellenleiter der Polizeidirektion Dresden, Leitender Polizeidirektor Peter Langer und Torsten Kosuch vom Landespräventionsrat eine Kooperationsvereinbarung im Rahmen der Landesstrategie Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm).

Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt

Torgau tritt ASSKomm-Verbund bei

Torgau ist der „Allianz Sichere Sächsische Kommunen“ (ASSKomm) beigetreten. Im Beisein von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller haben die Oberbürgermeisterin Romina Barth, Polizeipräsident René Demmler und der Geschäftsführer des Landespräventionsrats Sachsen, Sven Forkert, am 25. Juni 2021 eine Kooperationsvereinbarung im Rahmen der Landespräventionsstrategie unterzeichnet.

Finanzielle und soziale Aspekte in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig / Quartalsbericht 4/2020

Quartalsbericht 4/2020: Bezahlbare Wohnungen, Vertrauen in Polizei und Verwaltung

Die EU-Kommission hatte 2019 die Bürger in über 80 europäischen Städten nicht nur nach ihrer Lebenszufriedenheit gefragt, sondern auch konkrete Aussagen zum städtischen Leben abgefragt. Auch das ein Topos, bei dem Leipzigs Statistiker/-innen ein „überwiegend positives Bild von der Stadt“ erkennen können. Und trotzdem sieht man, wo es gewaltig klemmt.

Winter 2021, Leipzig am 10.02.2021

Stadt Leipzig warnt vor sich lösenden Schneebrettern und Eiszapfen

In der Nähe von Hausfassaden ist aufgrund der aktuellen Wettersituation mit sich lösenden Schneebrettern und Eiszapfen zu rechnen. Darüber informiert die Branddirektion der Stadt Leipzig.  „Das Augenmerk, gerade für Fußgänger, sollte nicht nur den Fußwegen mit Schnee, Eis und Schneeverwehungen gelten, auch der Blick nach oben ist in der Nähe von Haufassaden unbedingt ratsam“, warnt Axel Schuh, Leiter der Branddirektion. „Eiszapfen, ganze Eiszapfengardinen und überhängende Schneebretter können durchaus ansprechend aussehen. Vor allem sind sie aber eines – gefährlich.“

Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt

2 Jahre ASSKomm! – Eine Bilanz

Heute vor zwei Jahren rief Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller gemeinsam mit den acht Bürgermeistern der Modellkommunen die Landesstrategie Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm) ins Leben. Zwei Jahre später lässt sich festhalten, ASSKomm ist ein Erfolgsmodell!

Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt

ASSKomm berät 100. Kommune!

Am 18. Januar 2021 wurde Seifhennersdorf im Landkreis Görlitz als 100. Kommune im Rahmen der von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller am 6. Februar 2019 ins Leben gerufenen Landesstrategie Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm) beraten.

Sachsens Innenminister Dr. Roland Wöller (CDU). Foto: LZ

Frankenberg unterzeichnet Vereinbarung zu ASSKomm

Der Oberbürgermeister der Stadt Frankenberg, Herr Thomas Firmenich, die Polizeidirektion Chemnitz, vertreten durch den Leiter des Polizeireviers Mittweida, Herrn Scherzer und der Geschäftsführer des Landespräventionsrates Sachsen, Herr Sven Forkert unterzeichneten gestern eine Kooperationsvereinbarung im Rahmen der Landesstrategie Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm).

Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt

Konferenz: Mehr Sicherheit durch Vorbeugung

Unter der Überschrift „PRÄVENTION KOMMUNIZIEREN“ findet am 16. und 17. November 2020 der 5. LandesPräventionstag Sachsen statt – in diesem Jahr komplett online. Schwerpunkt diesmal ist die Kommunale Prävention.

Thomas Popp. Foto: SK

Sachsen stärkt Abwehrkräfte gegen Cyberbedrohungen

Das Sächsische Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung umfangreich mit dem Thema Informationssicherheit befasst. Gast in der Kabinettssitzung war der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm. Die Mitglieder der Staatsregierung informierten sich über die hohe und weiter steigende Bedrohungslage aus dem Cyberraum und erörterten Maßnahmen zur besseren Gewährleistung der Informationssicherheit in Staat und Verwaltung. Vorgestellt wurde auch der neue Standort des BSI in Freital, der seit Ende 2019 aufgebaut wird.

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser

Pallas: Wir brauchen funktionierende Sicherheitsbehörden

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Aktuellen Debatte um Innenminister Wöller: „Wir sind an funktionierenden Sicherheitsbehörden und einem funktionierenden Innenministerium interessiert – jetzt und in Zukunft“, betonte SPD-Innenexperte Albrecht Pallas und lehnte eine Personaldebatte um den Innenminister ab.

Landeanflug am Flughafen Leipzig/Halle. Foto: LZ

Sachsen reisen sicher: Das LKA Sachsen informiert zum Thema Sicherheit im Urlaub

Die momentan ausgerufenen Reiselockerungen bieten für viele Menschen die Möglichkeit, ihren Urlaub auch wieder etwas weiter weg zu verbringen. Da jedoch für etliche der ursprünglich geplanten Reiseziele, gerade außerhalb Europas, die Reisewarnung bis auf weiteres fortbesteht, ist es für alle Urlauber wichtig, sich vor Reiseantritt beim Auswärtigen Amt über Einreisebeschränkungen, Einschränkungen des öffentlichen Lebens sowie Quarantänemaßnahmen im jeweiligen Zielland zu informieren.

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU). Foto: Pawel Sosnowski

Bilanz ein Jahr »Allianz Sichere Sächsische Kommunen«

Immer mehr Städte und Gemeinden im Freistaat setzen im Rahmen ihrer Sicherheitskonzepte auf kommunale Prävention. Unter dem Dach der vor einem Jahr gegründeten »Allianz Sichere Sächsische Kommunen« (ASSKomm) hat der Landespräventionsrat Sachsen inzwischen bereits 64 Städte zu Fragen von Prävention und Sicherheit beraten.

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