Artikel zum Schlagwort Stadtrat

Noch erstaunlich sachlich

Video – Kommunalwahl: Die Mephisto-Debatte vom 2. Mai 2019 im Zeitgeschichtlichen Forum

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoBislang plätschert er irgendwie ein wenig, dieser aktuelle Stadtratswahlkampf. Verstehbar vielleicht, weil längst Prognosen zur sächsischen Landtagswahl am 1. September 2019 und erste Scharmützel dazu die Öffentlichkeit bestimmen. Dennoch kommt es einer echten Unterschätzung der kommunalen Ebene gleich, den Entscheid am 26. Mai 2019 gerade in der größten Stadt Sachsens auf meist inhaltsarme Plakate zu beschränken. Vielen gilt Leipzig als die „rote Hochburg“ und noch haben Linke, Grüne und SPD im Stadtrat eine Mehrheit von 40 Sitzen bei 70 Abgeordneten. Das würden CDU, FDP und AfD gern ändern. Letztere mit der Hoffnung auf deutlich mehr Weiterlesen

Sicherheit

Fehlender Wille: Halten, Parken und Abschleppen in Leipzig + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Wer in den vergangenen Jahren so manche Presseveröffentlichung über das Leipziger Umwelt- und Ordnungsdezernat aufmerksam beobachtete, durfte zum Ergebnis kommen, dass hier ein Bürgermeister agiert, der gern mal links und rechts von klaren Regeln schippert. Ob es das Verbot regelwidrig mitgeführter Gegenstände wie Angelruten und Starklichtstrahlern bei den „Legida“-Demonstrationen waren, welche erst nach gehörigem öffentlichen Druck in den Auflagen auftauchten oder die schleichende Eventisierung der Leipziger Flussgewässer auf Kosten des Auwaldes: immer wieder lächelte Heiko Rosenthal (Linke) die meisten Probleme im Stadtrat weg. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Leipzig will ausschließlich barrierefreie Wahllokale anstreben

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWenn am 26. Mai, also in wenigen Wochen, die Wahlen für den Stadtrat und das Europaparlament anstehen, werden nur etwa die Hälfte der Wahllokale in Leipzig barrierefrei sein. Für künftige Wahlen soll sich das ändern. Auf Initiative der Linksfraktion hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, ausschließlich barrierefreie Wahllokale anzustreben. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Arbeit des Petitionsausschusses auf dem Prüfstand

Grünen-Stadtrat Tim Elschner. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoDie Grünen wollten gern Petitionen der Bürger aus ihrer Sicht stärken, indem Livestreams und Videos aus dem beratenden Ausschuss und Debatten auf der Seite leipzig.de ermöglicht würden. Zudem solle der Petitionsausschuss ein beschließender sein, was jedoch den bislang öffentlich beschließenden Stadtrat schwächen könnte. Dass vor allem dies wohl auch die bisherige Zusammensetzung des Ausschusses ändern könnte, waren weitere Befürchtungen. Ein Gegenvorschlag der Verwaltung versuchte, es auf eine Prüfung von Verbesserungsmöglichkeiten der Arbeit des Petitionsausschusses zu reduzieren. Der Schlagabtausch wurde kommunalwahlkampfbedingt etwas heftiger. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die April-Sitzung im Livestream & Videomitschnitt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNach der kurzfristig anberaumten Sondersitzung Anfang des Monats, in der es vor allem um die Zusammensetzung der Fluglärmkommission ging, steht nun die reguläre April-Ratsversammlung an. Am Mittwoch, den 17. April, kommen die Stadträte zur voraussichtlich vorletzten Sitzung vor der Kommunalwahl zusammen. Die L-IZ bietet wie gewohnt einen Livestream an und berichtet über ausgewählte Themen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Punkwerkskammer bekommt Unterstützung durch die Stadt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoDie Stadt Leipzig möchte die „Punkwerkskammer“ bei der Suche nach Wohnraum unterstützen. In dem Verein engagieren sich Menschen, die aktuell obdachlos sind oder früher in Obdachlosigkeit lebten. Dabei handelt es sich überwiegend um Personen, die noch im vergangenen Jahr auf einem Gebiet in der Nähe des Hauptbahnhofes lebten, wo bald der Stadtteil „Eutritzscher Freiladebahnhof“ entstehen soll. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Großveranstaltungen sollen ökologischer und sozialer werden

Gesine Märtens, Stadträtin B90/Die Grünen im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoGroßveranstaltungen prägen das Bild einer Stadt. Aus Sicht der Grünen-Fraktion ist es deshalb wichtig, bei der Planung, Förderung und Durchführung einen besonderen Wert auf ökologische und soziale Aspekte zu legen. Der Stadtrat folgte diesem Anliegen und votierte fast einstimmig für den von den Grünen übernommenen Verwaltungsstandpunkt. Weiterlesen

Neue Sorgen über alte Deponie in Möckern: Bürgeranfrage zu Umweltgefahren morgen im Stadtrat

Foto: Michael Billig

Für alle LeserDie Deponie in Möckern wirft ihren Müll wieder aus – und neue sorgenvolle Fragen auf. Über den zweifelhaften Zustand dieser für mehr als vier Millionen Euro sanierten Altlast berichteten wir bereits im vergangenen Jahr. Am morgigen Mittwoch wird sich jetzt der Stadtrat, ausgelöst durch eine Bürgeranfrage, mit der auch als Nahleberg bekannten Erhebung befassen. Weiterlesen

Offener Brief an den Stadtrat – Betreff: Antrag „Gegen jeden Antisemitismus“

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Wir, jüdische Migrant*innen in Leipzig, möchten hiermit unsere Besorgnis über den Antrag „Gegen jeden Antisemitismus“ zum Ausdruck bringen, der am 17-18. April 2019 im Leipziger Stadtrat diskutiert werden soll. Wir begrüßen selbstverständlich die Bemühungen der Stadt Leipzig, Antisemitismus zu bekämpfen, da wir als Jüd*innen in Deutschland selbst nicht selten antisemitische Diskriminierung erleben. Der Inhalt des vorliegenden Antrags „Gegen jeden Antisemitismus“ verfehlt allerdings leider das Ziel, eine Grundlage für eine erfolgreiche Bekämpfung von Antisemitismus zu schaffen. Weiterlesen

Bauen, bauen, bauen, Enteignungen und geschwundener Leerstand

Gastkommentar von Jürgen Kasek: „Mietenwahnsinn“ auch in Leipzig + Video

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Für alle LeserVideoAm Samstag, 6. April 2019 fand eine deutschlandweit organisierte Demonstration rings um das Thema Mieten, Bauen und Leben in den Ballungszentren unter dem Motto „Mietenwahnsinn“ statt. So auch in Leipzig, wo sich an verschiedenen Punkten der Stadt bis zu 3.000 Menschen an den Protesten beteiligten. Der Demonstrationsanmelder Jürgen Kasek, Leipziger Rechtsanwalt und Mitglied der Grünen, verfasste im Nachgang angesichts der seither öffentlich immer stärker geführten Debatten zu Enteignungen von Großvermietern wie Vonovia oder Deutsche Wohnen, den auch in Leipzig auf unter 2 Prozent gesunkenen vermietbaren Leerstand und der zunehmenden Verstädterung der Gesellschaft nachfolgenden Kommentar. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die April-Sondersitzung im Livestream & Videomitschnitt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich war die nächste Ratsversammlung erst für den 17. April geplant. Doch weil CDU, Grüne und ein SPD-Stadtrat eine Sondersitzung beantragt haben, findet bereits am Mittwoch, den 3. April, eine Versammlung im Rathaus statt. Thema ist vor allem die Besetzung der Fluglärmkommission. Die L-IZ bietet einen Livestream an und wird über das Thema berichten. Weiterlesen

Die Fragestunde im Stadtrat vom 13. März 2019

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Kitatauschbörse, Duldungspapiere und beklebte Verkehrsschilder + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuf der Ratsversammlung am Mittwoch, den 13. März, antwortete die Stadtverwaltung auf verschiedene Anfragen der Stadträte. Diese betrafen unter anderem die geplante Tauschbörse für Kitaplätze, fragwürdige Bescheinigungen für geduldete Ausländer, das Verfahren bei Abschiebungen und die Erfassung von beklebten Verkehrsschildern. Wir haben die wichtigsten Antworten kompakt zusammengefasst. Weiterlesen

Der Stadtrat tagte: Masterplan für Freiladebahnhof trotz Verkauf beschlossen + Video

Bereits nach dem Brand an der Pragerstraße am 3.10.2019 sprach OB Burkhard Jung von einem Terroranschlag in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMit großer Mehrheit hat der Stadtrat am Mittwoch, den 13. März, dem Masterplan für den Eutritzscher Freiladebahnhof zugestimmt. Das war nicht selbstverständlich: Wenige Tage zuvor war der Verkauf des Grundstücks an einen anderen noch unbekannten Investor bekannt geworden. Mehrere Stadträte und Oberbürgermeister Burkhard Jung kritisierten dieses Verhalten. Bevor das Verfahren fortgeführt werden soll, sind nun zahlreiche Punkte zu prüfen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Die März-Sitzung im Mitschnitt des Livestreams

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Mittwoch, den 13. März, kommen die Stadträte wieder zur Ratsversammlung im Neuen Rathaus zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Initiativen zur Unterstützung von Geflüchteten sowie Diskussionen und Abstimmungen über die Bauprojekte am Bayrischen Platz und am Freiladebahnhof. Die L-IZ überträgt die Sitzung im Livestream und berichtet von ausgewählten Themen. Weiterlesen