So ganz nebenbei hat die Bürgerbefragung zum Klimawandel in Leipzig auch zu Tage gebracht, wie die Leipziger so im Lauf des Jahres zwischen den Verkehrsmitteln wechseln. Das bildet nämlich kein "Modal Split" ab. Nicht jeder Leipziger ist konsequent das ganze Jahr Autofahrer, Radfahrer oder Straßenbahnnutzer. Und die Hitze spielt auch ihre Rolle beim Wechseln.
Auch Sachsens Statistiker haben sich im heißen Monat Juli ein wenig dem Thema Griechenland gewidmet. Sie haben extra ein Faltblatt erstellt, in dem die Wirtschaftsbeziehungen mit dem südeuropäischen Land einmal zusammengefasst sind. Denn Wirtschaft ist nun einmal das A und O. Hier werden am Ende die Gelder erwirtschaftet, mit denen Schulden abgebaut werden können. Oder auch nicht.
Irgendwo da draußen ist Sommerloch. Zeit und Platz für wilde Interviews mit Leuten, die lange nicht zu Wort kamen. Mario Ohoven zum Beispiel, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), der in der LVZ vom Samstag, 1. August, mal wieder für Steuererleichterungen für Reiche werben durfte. Und gleichzeitig vermeldete die Zeitung: "Russland-Sanktionen treffen Ost-Wirtschaft immer härter".
Es war ein so eine Art herbstlicher Vorwahltermin im November 2013. Da rollten die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) einen schicken Hybridbus ans Connewitzer Kreuz. Der damalige Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) kam höchstpersönlich aus Dresden angefahren, um einen dicken Scheck über 2,9 Millionen Euro zu überreichen. Oder besser: gleich drei Schecks. Es ging um das Pilotprojekt "eBus Skorpion", das von einem Dreier-Projektkonsortium umgesetzt werden sollte.
Eigentlich besteht in Sachsen keine Gefahr, was die Deponierung von Bauschutt betrifft, auch wenn sich Dr. Jana Pinka, Sprecherin für Umwelt- und Ressourcenpolitik der Fraktion Die Linke, nun besorgt zeigt über eine mehr als durchwachsene Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf ihre Kleine Anfrage zur Deponierung von Bauschutt in Sachsen.
Die L-IZ hatte schon darüber berichtet, dass zunehmend Schwerlastverkehr mit Braunkohle aus dem Tagebau vereinigtes Schleenhain abtransportiert wird, anstatt für das Kraftwerk Lippendorf verwendet zu werden. Obwohl von Seiten der Mibrag einst ausdrücklich darauf verwiesen wurde, dass man die geförderte Braunkohlemenge auch wirklich für den Kraftwerkskoloss südlich von Leipzig benötigte. Ganz einfach falsch, wie sich nun tatsächlich herausstellt.
Der 1. August naht. Und den Bewohnern des Landkreises Nordsachsen geht es genauso wie den Leipzigern und Hallensern: Die Tarife im ÖPNV steigen happig. Und eine Idee, wie sich das ÖPNV-System in Nordsachsen ändern kann und besser werden kann, gibt es genausowenig wie in Leipzig. Auch in Nordsachsen gilt die Preiserhöhung als alternativlos, weil sonst "das Angebot gekürzt werden müsste", wie der MDV die Erhöhung begründet.
Jetzt machen sich sogar Sachsens Statistiker Sorgen über den sächsischen Energieverbrauch. Der will einfach nicht sinken. Die Sachsen verbrauchen einfach weiter Strom, Gas, Fernwärme und Heizöl, als hätte es nie eine Energiekrise gegeben, keine steigenden Ölpreise, keine saftig erhöhten Stromrechnungen. Nicht mal die Wärmedämmung ändert was. Der absolute Energieverbrauch der privaten Haushalte in Sachsen lag 2013 um gut 17 Prozent unter dem Vergleichswert des Jahres 1991.
Nicht nur in Leipzig ändert sich das Verkehrsverhalten der Bürger. In ganz Sachsen ist unübersehbar, dass die Verkehrszukunft wohl andes aussehen wird. Zwar geht der Autobesitz noch nicht wirklich zurück - was bei der sächsischen ÖPNV-Politik wohl auch nicht zu erwarten ist. Dafür legen sich die Sachsen immer mehr Fahrräder zu, freut sich der ADFC. Vor allem in den Großstädten - Spitzenreiter in Sachen Fahrradbesitz ist Leipzig.
Jahrelang ging die deutsche Politik von einem mündigen Verbraucher aus. Doch die meisten Verbraucher sind nicht das, was die Experten "mündig" nennen. Sie haben keine Zeit fürs Kleingedruckte, vertrauen den Versprechungen auf der Packung oder auf der Website. Und sind im Handsumdrehen die Gelackmeierten. Eine Chemnitzer Firma war da besonders dreist und muss nun möglicherweise dafür zahlen.
Irgendwie hatte der Freistaat Sachsen im vergangenen Jahr jede Menge über Kohle diskutiert. Dabei ging ein anderes Thema fast völlig unter: die Elektromobilität. Eigentlich ein Zukunfsthema, das sich auch der sächsische Wirtschaftsminister dann und wann auf die Fahnen geschrieben hat. Aber was ist daraus geworden, wollte Nico Brünler, der Sprecher für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Linksfraktion im Landtag, jetzt mal wissen.
Ab und zu sammeln Sachsens Statistiker alle Daten zusammen und versuchen so eine Art Lebensporträt der Sachsen zu zeichnen. "Statistisch betrachtet – Private Haushalte in Sachsen“ heißt so eine 32-seitige Broschüre, die das Sächsische Landesamt für Statistik am 23. Juli veröffentlichte. Und ganz besonders wichtig fanden die Statistiker die Nachricht: "8 von 100 Haushalten haben kein Mobiltelefon".
Die Zeichen mehren sich, dass einige Leipziger Stadtratsfraktionen überhaupt nicht zufrieden sind mit dem, was sich der Landkreis Leipzig, die Stadt Markkleeberg und der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) da ausgedacht haben mit der Streichung der Straßenbahn Linie 9 nach Markkleeberg-West. Im Rahmen der Leipziger ÖPNV-Strategie hält Leipzigs Linksfraktion die Einstellung der Straßenbahn für Mumpitz.
Wenn die Bundesregierung in den wichtigsten Zukunftsthemen der Republik bremst, was kann man da tun? Abwarten, Hände in den Schoß legen und auf ein paar Förder-Euro hoffen? Das geht eigentlich nicht mehr. Das Verkehrsverhalten in Leipzig ändert sich längst. Doch die, die eigentlich vorneweg düsen sollten, werden ausgebremst. Höchste Zeit, aus Leipzig eine „Stadt für intelligente Mobilität“ zu machen.
Das Entsetzen geht um im Stadtrat. Was tut der Leipziger Oberbürgermeister da eigentlich in Sachen VNG? Seit dem 15. Juli ist offiziell, dass die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) ein Angebot für die EWE-Anteile an der Verbundnetz Gas AG (VNG) abgegeben hat. Am Dienstag, 21. Juli, hat auch OBM Burkhard Jung via LVZ geäußert, dass er den Mega-Deal von 1,1 Milliarden Euro will. Bezahlen will es die Stadtholding LVV mit Krediten.
"Schlechte Zeiten für Schwarzfahrer", meint der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) und kündigt für den 1. August nicht nur eine hübsche Tariferhöhung an, sondern auch ein höheres Bußgeld fürs Schwarzfahren. Oder, um mal das Amtsdeutsch dazu zu zitieren: Erschleichung von Beförderungsleistungen. Das kostet dann 20 Euro mehr.
Der 1. August kommt - wie jedes Jahr - mit lauter netten Briefen in die Haushalte der Abo-Kunden der LVB: Freundlich teilt man ihnen mit, dass am 1. August wie gewohnt die jährliche Tarifanpassung stattfindet und dass es auch dieses Jahr wieder teurer wird. Das Zögern und Zaudern der Verwaltungen und Ratsversammlungen bezahlen die Bürger mit automatischen Preiserhöhungen.
Es ist ein neuer Rekord und die Chancen stehen gut, dass Leipzig auch beim Stadtradeln 2015 wieder ganz vorn mit dabei ist am Ende, wenn die Sieger gekürt werden. Selbst die Leipziger Stadtverwaltung ist happy und meldet: "Leipzig hat beim diesjährigen 'Stadtradeln' eine neue Bestmarke erreicht. Mehr als 5.500 Radlerinnen und Radler legten in den letzten drei Wochen auf ihren täglichen Wegen über eine Million Kilometer mit dem Fahrrad zurück."
"Energiekonzern: Vattenfall macht rund drei Milliarden Euro Verlust", titelte der "Spiegel" gleich am Dienstag, 21. Juli, nachdem der schwedische Energiekonzern seine Halbjahresergebnisse vorgelegt hatte. Der Konzern selbst äußerte noch einen Zahn schärfer: "Hohe Abschreibungen und weiterhin niedrige Strompreise an der Börse beeinflussen Quartalsergebnis von Vattenfall". Vielleicht wird Magnus Hall, Präsident und CEO von Vattenfall AB, das Jahr 2015 verfluchen.
Es ist ein ganz großes Rad, das die Leipziger Stadtholding LVV da drehen möchte. Am 15. Juli schwappte es durch die Medien: Die LVV will die Verbundnetz Gas AG (VNG) kaufen. Erst einmal sei es eine unverbindliche Offerte, sagte LVV-Sprecher Frank Viereckl. Aber 1,1 Milliarden Euro sind ein Rad, das Leipzig so noch nie gedreht hat. Und die Gewerkschaft ver.di zeigt sich entsprechend besorgt.
Vattenfall hat nur ganz leise geklatscht, die Mibrag etwas lauter. Und die sächsische Regierung hat beinah gejubelt, als die von Bundesenergieminister Sigmar Gabriel geplante "Klimaabgabe" gekippt wurde. "Versorgungssicherheit" hatten die Gegner der "Klimaabgabe" ganz fett in ihre Reden geschrieben. Das Gegenteil werden wir bekommen, stellt Franz Untersteller, der Umweltminister von Baden-Württemberg nun fest. Er bezieht Position zu abgeschalteten Kraftwerken, Stromkapazitäten und fehlenden Stromtrassen.
Nicht nur in Flüssen und Seen in Sachsen ist die Nitratbelastung zu hoch, auch im Grundwasser. Die Ursache dafür sind vor allem zu hohe Düngermengen, die in der industrialisierten Landwirtschaft auf die Felder gebracht werden. Ein Thema, das eigentlich der Bund endlich besser regulieren wollte. Doch der hat noch nicht einmal die Vorstufe für einen Gesetzentwurf fertig, kritisierte am 14. Juli der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW).
LeserclubLangsamfahrstellen künden im Leipziger Schienennetz von Problemstellen. Manchmal sind es Gleis- und Straßenabschnitte, die dringend saniert werden müssen. Manchmal ist auch die Hitze schuld, wie wir gestern berichteten. Aber manchmal gibt es auch Abschnitte, da fragt sich der Straßenbahnnutzer: Ja, warum schleichen wir denn hier? Wie in der Kurt-Schumacher-Straße. Das ist die Straße westlich vom Hauptbahnhof, teilweise Abstellplatz für Busse und Straßenbahnen.
Die umstrittene Wasserentnahmegebühr in Sachsen entfaltet Wirkung. Keine wirklich sinnvolle. Eher eine chaotische. Das Wort Willkür will Dr. Jana Pinka, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Sächsischen Landtag, zwar noch nicht verwenden, aber es gehört hierher. Denn auch zwei Jahre nach Einführung der Abgabe ist nicht sichtbar, welchen Sinn sie eigentlich macht.
LeserclubEs gibt viele Möglichkeiten, in Leipzig Straßenbahn zu fahren. Die beste ist immer: mit ganz viel Geduld. Ein dickes Buch ist gut oder ein voll aufgeladener Reader. Oder auch eine ordentliche Ladung Musik auf den Kopfhörern. Langsamfahrstellen gehören seit einigen Jahren zum Alltag im Leipziger Gleisnetz, manchmal geht es eben nur im Schneckentempo voran. Aber nicht immer ist der Zustand des Gleisnetzes dran schuld, betonen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) auf Anfrage.
So ein halbes Jahr dauert es immer, bis die Leipziger Messe ihren Jahresabschluss genehmigt bekommt. Immerhin müssen jedes Mal auch zwei Anteilseigner draufgucken: der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig. Am Mittwoch, 15. Juli, konnte die Geschäftsführung der Messe nun verkünden: knapp 77 Millionen Euro Umsatz hat man 2014 geschafft. Im Vorjahr 2013 hat die Messe zwar schon mal ein Rekordergebnis von 88 Millionen Euro vorgelegt.
Es wird ja immer wieder diskutiert: Was bringt eigentlich so eine Messe der Region? Überschüsse produziert die Leipziger Messe ja nicht, auch nicht in ihrem 850. Jubiläumsjahr. Sie hat sich nach 25 Jahren stabilisiert, zählt wieder zu den Top 10 in Deutschland, braucht aber trotzdem noch Zuschüsse jedes Jahr. Also: Was bringt die Messe? Das wollte auch die Messegeschäftsführung gern wissen.
Nicht nur zu den Beschäftigtenzahlen von 2013 legte das Sächsische Landesamt für Statistik in dieser Woche Zahlen vor. Das Jahr 2014 gibt es durchaus schon - wenn auch erst einmal nur mit vorläufigen Werten. Aber wenn die Erwerbstätigenzahl 2013 um rund 10.000 wuchs, so waren es nach diesen vorläufigen Zahlen 2014 auch wieder 12.000 Erwerbstätige mehr. Nachzulesen ist das in der Ausgabe "Wirtschaft in Sachsen, Ausgabe 2015".
Ist das Fahrrad tatsächlich das Leipziger Verkehrsmittel der Zukunft? Alles deutet darauf hin. 2014 ist der Anteil der Leipziger, die das Fahrrad täglich bzw. mehrmals in der Woche nutzen, von 30 auf 32 Prozent gestiegen. Und noch deutlicher ist der Trend bei den Erwerbstätigen: Fuhren von ihnen 2013 noch 30 Prozent fast täglich mit den Rad, waren es 2014 bereits 33 Prozent. Besonders häufig wählen jüngere Leipziger das Rad als Hauptverkehrsmittel.
Bleiben wir beim Verkehr. Über die Finanzierung der LVB wird und muss in den nächsten Monaten diskutiert werden. So, wie das Leipziger Verkehrsunternehmen derzeit aufgestellt ist, ist es einfach nicht die attraktive Alternative für die Zukunft. Das Thema ist aber deutlich größer. Eigentlich heißt es "kompakte Stadt" und "Stadt der kurzen Wege".
Wir nehmen ja jeden Hinweis gern an. Auch den, dass die LVB in der 2013er Erhebung im Rahmen des „Systems repräsentativer Verkehrsbefragungen“ (SrV) durch die Technische Universität Dresden Zuwächse verzeichnet hat, nur die S-Bahn drastisch verloren habe. Das wird im Bericht, der am 9. Juli vorgestellt wurde, auch ausführlich beschrieben.
So richtig wissen die Leipziger selbst nicht, wann sie wo und wie unterwegs sind, oder? Ist natürlich eine Unterstellung, denn natürlich sind die Zahlen, die die Leipziger Statistiker jährlich in der Bürgerumfrage sammeln, immer nur Ausschnitte. Jedes Mal wird eine andere Gruppe von Leipzigern erwischt. Das gibt zum Teil überraschende Einsichten. Zum Beispiel zum "Modal Split".
Da haben sie nun eifrig gefochten und diskutiert zum Jahreswechsel 2014 /2015 - die Leipziger Ratsfraktionen, als es um den neuen Stadtentwicklungsplan Verkehr ging. Am "Modal Split" haben sie sich regelrecht wund gerieben. Ein Streit, der so hätte auch gar nicht stattfinden müssen, hätte Leipzig schon neue Zahlen gehabt. "Modal Split" - das ist die Verteilung der verschiedenen Verkehrsarten an den Wegen der Leipziger.
So richtig wollen sie es nicht wahrhaben: Das Kohlezeitalter geht zu Ende. Daran hat auch der in der vergangenen Woche zwischen Angela Merkel, Sigmar Gabriel, Horst Seehofer und Peter Altmaier ausgehandelte Kompromiss und der Verzicht auf die "Klima-Abgabe" nichts geändert. Auch nicht an dem Zeitraum, in dem die Kohlekraftwerke vom Netz gehen müssen. Trotzdem gab's in Potsdam und Dresden einen Aufschrei, als die Bundesumweltministerin die Zahlen nannte.
Lange wurde geredet, diskutiert, beantragt. Am Ende gab sogar der Stadtrat ein jauchzendes Ok. Und dann war nur noch die Frage: Wie schnell werden die Leipziger Verkehrsbetriebe sein, das Projekt "Mobilitätsstationen" in die Praxis umzusetzen? Immerhin auch für die LVB Neuland. Am Mittwoch, 8. Juli, wurde zur Mittagsstunde mit Humtata die erste Leipziger Mobilitätsstation enthüllt. Die Idee beschäftigt die Stadtgesellschaft schon seit ein paar Jahren.
Es ist nicht immer leicht, Banken zu verstehen. Erst recht, wenn es um Digitalisierung und Internet geht. Was nicht dasselbe ist. Aber da geht es eigentlich schon los, wenn die Commerzbank jetzt zu einer neuen Studie meldet: "Sächsischer Mittelstand setzt auf Effizienzsteigerung durch Digitalisierung". Was haben die da nur abgefragt? Und bei wem eigentlich?
Wahrscheinlich werden die 2010er Jahre in die Geschichte eingehen als die Jahre der großen Egoismen. Wirtschaftsbosse, Finanzer und Regierungsvertreter demonstrieren noch einmal bei jedem einzelnen Thema, was nationaler Egoismus bedeutet und wie viel Geld der Bürger man damit zum Fenster hinausblasen kann. Sinnloserweise, wie bei den 20 Milliarden Euro, die die Briten in Hinkley Point versenken wollen.
Die Ferien kommen. Da müssen die Leipziger umlernen. Dann ändern gleich mehrere Straßenbahnen ihre Routen, weil Baustellen aufploppen oder schon existierende Baustellen - wie in der "KarLi" - in ihre heiße Phase gehen. Dabei ist die Linie 7 sogar erst recht spät dran - am 9. August. Vorher erschüttern noch ganz andere Baustellen die Selbstgewissheit der Fahrgäste. Der Bau der neuen Gleise und der neuen behindertengerechten Haltestelle in Dölitz fällt mit in das sechswöchige Umleitungsregime im Umfeld der "KarLi"-Baustelle.
Es ist schon erstaunlich, wie schnell ein Minister sich beruhigt fühlen kann, wenn ein Regierungstrio in Berlin ein drängendes Thema einfach vertagt. " Energiegipfel: Koalition beerdigt Klimaabgabe", titelte der "Spiegel" am Donnerstag, nachdem sich Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel darauf verständigt hatten, keine "Klima-Abgabe" für die ganz alten Kohlekraftwerke zu erheben. Was den sächsischen Wirtschafts- und Energieminister Martin Dulig (SPD) dann irgendwie beruhigte.
Einige Akteure in der mitteldeutschen Kohlewirtschaft wissen seit Donnerstag, 2. Juli, dass Kompromisse, um die man monatelang gerungen hat und die wie ein Sieg aussehen, richtig weh tun können. Und neue Unsicherheiten schaffen, auch wenn Sachsens CDU-Fraktion am Donnerstag noch felsenfest davon überzeugt war, dass für Sachsens Kohleunternehmen wieder alles hübsch in Ordnung wäre.
Wie geht man eigentlich mit Konsumstatistiken um? So richtig wissen das augenscheinlich auch die deutschen Statistiker nicht. Irgendwie scheinen sie zu versuchen, mit ihren Meldungen zum Thema die flapsige Oberflächlichkeit einiger Medien nachzuahmen. "Einkommenszuwächse der Sachsen flossen 2013 nur in den privaten Konsum", überschrieben Sachsens Statistiker so eine Meldung vom Mittwoch, 1. Juli. Ein konsumverrücktes Volk also, diese Sachsen?
Am Ende zählen nur Zahlen. Auch wenn selbst Regierungen gern nach Bauchgefühlen fragen wie etwa in der jährlichen Bevölkerungsumfrage der sächsischen Regierung, die am Dienstag, 30. Juni, vorgestellt wurde. Auch wenn das Thema Wirtschaft denkbar knapp ausgewertet wurde: "Auch die persönliche wirtschaftliche Situation und die Wirtschaftslage in Sachsen werden von sieben von zehn Befragten als gut eingeschätzt."
Es verblüfft schon, dass nach der glasklaren Nachricht, dass es keinen autobahnmäßigen Ausbau der B87n von Leipzig nach Torgau geben wird, es immer noch einen Verein wie die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V. (VSW) gibt, die den Bau dieses Projektes fordert, als wäre Wirtschaft einfach ein ständiges Weihnachtsfest mit Wunschmusik und es ginge nicht um das knappe Geld der Bürger.
Früher hieß es mal Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland. Da hatten sich die großen Unternehmen der Region zusammengetan. Und die Städte organisierten sich in der Metropolregion Sachsendreieck. Das Nebeneinander funktierte nicht ganz so gut, also beschloss man, beide Vereine zusammenzuschmeißen. Und auch das brachte noch kein Feuerwerk. Was tun? Im April hat sich Mitteldeutschland schon wieder gehäutet.
Mitteldeutschland? Zumindest in den Köpfen der Wirtschaftsakteure im Raum Leipzig und Halle ist das Wort verankert. Seit einiger Zeit erstellen sie auch gemeinsame, grenzüberschreitende Konjunkturberichte. So auch diese Tage wieder geschehen. Und wenn man vom Einbruch im Frühjahr 2009 absieht, ist die Stimmung in der Region seit Jahren ungebrochen gut. Und zwar seit dem Herbst 2005. An den Herbst erinnert sich so Mancher.
Am liebsten hätte Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am Freitag, 26. Juni, wohl nur gehört, was er hören wollte: Das Problem für Vattenfall sei eben nur die Gabrielsche Klimaabgabe. Wenn die deutsche Energiepolitik wieder im alten Fahrwasser ist, ist alles gut. Dabei stellt selbst Vattenfall fest, dass das bestenfalls ein Nebenkriegsschauplatz ist.
Es gibt Nachrichten, die gibt's gar nicht. Zum Beispiel auch, weil sie nur auf der Website einer 17.000-Einwohner-Gemeinde veröffentlicht werden, obwohl sie eine Region mit einer Million Einwohner betreffen. Die Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und Luftschadstoffe (FLK) für den Flughafen Leipzig/Halle veröffentlicht dort ihre Protokolle: auf der Website der Stadt Schkeuditz, auf deren Gelände der Flughafen liegt.
Es ist noch gar nicht so lange her, da schwärmten die angehenden Buchwissenschaftlerinnen des Leipziger Instituts für Buchwissenschaft von der Buchhandlungsdichte auf der "Karli". Den schwärmerischen Bericht stellten sie im März auf ihren Buchmesse-Blog. Bücherwelten könnten so schön sein. Gäbe es da nicht ein gravierendes Problem: den bequemen Online-Einkauf.
Was haben sie geredet, Studien und Gutachten erstellen lassen, über die Pläne des Bundesenergieministers Sigmar Gabriel (SPD) gewettert, der eine Klimaabgabe auf die alten Kohlekraftwerke einführen wollte. Erst am Mittwoch, 24. Juni, hatte die sächsische CDU gejubelt, dass Gabriels Klima-Abgabe nun vom Tisch sei. Und dann polterte am Donnerstag die Nachricht in den Raum: Vattenfall wird Nochten II nicht eröffnen.
Auch das ist durchaus eine neue Erfahrung für die Grünen im Sächsischen Landtag: Sie stellen einen Antrag zu einem sachsenweiten ÖPNV-Tarif - und bekommen sofort positives Echo aus der Regierungskoalition. Zwar nur vom kleineren Koalitionspartner, der SPD. Aber das will schon etwas heißen, nachdem der ÖPNV in den vergangenen Jahren am Katzentisch saß. Am Dienstag, 23. Juni, gab es im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Landtags eine Anhörung.
Frieren sollen die Leipziger nicht. Auch nicht, wenn's mal knackekalt wird. Immer mehr werden direkt über das Fernwärmenetz der Stadtwerke Leipzig versorgt. Die haben jetzt wieder in ein Stück Technik investiert, um die Fernwärmeversorgung zu verbessern: 4,7 Millionen Euro für zwei neue Heißwassererzeuger. Am Dienstag, 23. Juni, schwebten die Kolosse ein. Na ja, der Regen kam ein bisschen dazwischen.
Es ist eine Geschichte aus tiefster Vergangenheit. Sie erzählt vom Ende des Jubelgesangs über die Solarindustrie in Sachsen. Vor Jahren mal gefeiert als eine der Zukunftsbranchen im Land. Doch das Statistische Landesamt vermeldet jetzt zum mittlerweile fernen Jahr 2013: "Erneut Umsatzrückgang auf sächsischem Umweltmarkt". Natürlich ist es eine ganz praktische Idee, alle Wirtschaftsleistungen, die der Umwelt zugute kommen, in einer Zahl zu bündeln.
Gutachten sind ja so etwas wie eine Blaupause für die Politiker, die das Papierstück in Auftrag gegeben haben: Sie können sich herauslesen, was sie gern wollen. Den Rest ignorieren sie einfach. Das trifft auch auf das Gutachten zu, das der Professor für Energiesysteme der TU Berlin, Prof. Dr. Georg Erdmann, für die sächsische Staatsregierung erstellt hat. Die hat ihn gleich mal zum Energieexperten ernannt. Klingt ja immer gut.
Am Donnerstag, 18. Juni, beschloss die CDU-Landtagsfraktion ein Positionspapier zur Energiepolitik. Immerhin acht Seiten, in denen sich die Christdemokraten recht ausführlich mit dem Thema Energiepolitik beschäftigten und vor allem für eine Beibehaltung der Braunkohleverstromung aussprachen. Und das sogar unter dem Slogan "Verlässlich, bezahlbar und nachhaltig". In ihrer Mitteilung sprach die CDU-Fraktion sogar von "sächsischen Energieinteressen".
Ein wenig von seinen Ängsten in Bezug auf den Bergbau in Sachsen ließ Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am 11. Juni in der Fragestunde des Landtages gucken. Der Grünen-Abgeordnete Dr. Gerd Lippold, der auch energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, hatte ihn zu den Rückstellungen für die Tagebausanierung gefragt. Ein ganz heißes Eisen. Konzerne und Bergbaugewerkschaft reden zwar zumeist von den bedrohten Arbeitsplätzen in der Region.
Na ja, das Protokoll hat ein bisschen gedauert. Der Spaziergang zum Fußverkehr mit Oberbürgermeister Burkhard Jung fand schon am 14. April statt. Aber es gab dann noch einen Runden Tisch zum Fußverkehr am 11. Juni, bei dem sich vor allem ein Anliegen der beteiligten BürgerInnen und Verbände herauskristallisiert hat: In Leipzig wird ein städtischer Kümmerer für den Fußverkehr benötigt.
Kleine Brücke, große Folgen, könnte man sagen. Die 1912 gebaute Brücke, die die Alte Messe im Verlauf der Straße des 18. Oktober mit dem Wilhelm-Külz-Park und dem Völkerschlachtdenkmal verbindet, ist marode und soll ab 2016 durch eine Fußgänger-/Radfahrerbrücke ersetzt werden. Seit über zehn Jahren ist sie so desolat, dass sogar die Wasserleitung verlegt werden musste. Sie hing vorher unter der Brücke, wie das bei vielen Leipziger Brücken üblich ist.
Immer wieder geriet die Mitteldeutsche S-Bahn in letzter Zeit in die Schlagzeilen, weil die Kapazitäten insbesondere auf der stark genutzten Strecke Halle-Leipzig nicht ausreichen. Am Mittwoch erst musste eine S3 geräumt werden, weil zu viele Fahrräder den Gang versperrten. Und weil die Bahn mit einem Triebwagen zu wenig unterwegs war. Nun prasseln aber auch gleich die Lösungsvorschläge in die Welt.
Nach der Räumung einer S‐Bahn mitten im Berufsverkehr ist die „Rote Linie“ überschritten worden. Jetzt muss gehandelt werden. Pro Bahn fordert alle Verantwortlichen ausdrücklich auf, den unhaltbaren Überfüllungszuständen im Sinne der Fahrgäste abzuhelfen. Bereits vor mehreren Wochen hat der Fahrgastverband Pro Bahn die Überfüllungen im Berufsverkehr scharf kritisiert. Statt Verbesserungen kamen leider nur Ausreden.
Zum Feiern haben die Verantwortlichen im Dezember 2013 das ganz große Rad gedreht. Der Leipziger City-Tunnel ging in Betrieb. Die Leipziger durften das Ingenieur-Kunstwerk durchfahren und dabei das Gefühl haben, als hätte man ihnen nach 100 Jahren endlich ihre gewünschte U-Bahn geschenkt. Dass es die ganze Zeit um ein modernes S-Bahn-Netz für die Region ging, das verkniffen sich die Jubilanten zu betonen. Als hätten sie es selbst nicht begriffen.
Da wurde nun über zehn Jahre darüber diskutiert, ob der Leipziger City-Tunnel vielleicht zu teuer wird und ob gar noch ICE durchfahren. Dabei haben aber augenscheinlich die wichtigsten Akteure vollkommen aus dem Blick verloren, dass der Tunnel das Herzstück eines modernen S-Bahn-Netzes werden sollte. Und dass das Ding wahrscheinlich sogar funktionieren würde. Besser als geplant. Chaos absehbar. Wie am Mittwoch, 10. Juni, zu erleben war.
Wahrscheinlich werden die Stimmungsmeldungen in den großen Medien extra für die Börsenspieler geschrieben. Am einen Tag ist Jubel, am nächsten Katzenjammer, mal wird ein Feuerwerk entfacht, mal der Weltuntergang beschworen. Europa ist eh im Eimer, oder etwa nicht? - Äh, nö, meldet das Sächsische Landesamt für Statistik. Die Europäer kaufen wieder mehr Autos aus Sachsen. Wer hätte das gedacht?
Es wird nicht billig. Das war eigentlich schon klar, als im August 2013 die Teilnehmer der Eröffnung der so genannten Verteilerebene, die die S-Bahn-Station Hauptbahnhof mit der LVB-Haltestelle und den Hauptbahnhof-Promenaden verbindet, feststellten, dass zwischen Verteilerebene und Promenaden-Zugang nur eine Treppe existierte. Barrierefreiheit? - Fehlanzeige. Es folgten zwei Jahre Ringen.
"Warum sollte das sächsische Bildungsdilemma ausgerechnet vor Berufsschulen Halt machen?", fragte sich die IHK zu Leipzig. Und befragte mal ihre Mitgliedsunternehmen, was sie von der Berufsschulsituation in der Region Leipzig halten. Je nachdem, wie man die Befragung auswertet, kommt eine Note 3 oder eine 4 minus dabei heraus.
Seit Monaten tobt nun der Kampf gegen die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel geplante Klimaabgabe für alte Kohlekraftwerke. Ein Kampf, der besonders heftig geführt wird, weil nicht nur einzelne Kraftwerksbetreiber und die Gewerkschaft IG BCE miteinander auf Schulterschluss sind. Auch der finanzstarke Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) mischt mit. Gemeinsam mit der IG BCE hat er jetzt eine Studie beauftragt - in London.
Und weil es sich die Leipziger gewünscht haben und es seit 2014 in den Geschäftsberichten steht, gibt es jetzt noch den aktuellen Wasserstand über die Gehälter der Leipziger Spitzenmanager. Jahrelang war das ein Streitthema im Stadtrat. Einige der vorherigen Geschäftsführer weigerten sich auch strikt, die Zahlen öffentlich zu machen. Die aktuellen Manager des Stadtkonzerns kennen es nicht mehr anders.
Sind die Leipziger Stadtwerke ein Sorgenkind? Aus eigener Schuld ganz gewiss nicht. Aber der Energiemarkt ist mittlerweile derart unter Druck geraten, dass sich auch die Stadtwerke Leipzig der Entwicklung nicht mehr entziehen können. Das zweitwärmste Jahr der jüngeren Leipziger Geschichte hat zusätzlich ins Kontor gehauen und den Absatz von Gas und Fernwärme zusätzlich gedrückt. Am Ende stand dann noch ein Überschuss von 54,7 Millionen Euro, über 12 Millionen weniger als im Vorjahr.
So ein bisschen wurden ja die Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) am Freitag, 5. Juni, gelobt dafür, dass sie zum ersten Mal 30 Millionen Euro Überschuss produziert haben. Immerhin waren es im Vorjahr nur 11 Millionen, was auch mit dem Prozess in London zu tun hatte: Anwälte kosten Geld, gerade wenn's um vertrackte Verträge geht. Tatsächlich waren die Wasserwerke schon 2013 auf einem Kurs zu höheren Überschüssen.
Ein Wunsch wird wohl nimmer mehr in Erfüllung gehen: Dass Leipzigs Kommunalunternehmen witterungsunabhängig werden. So geäußert von LVV-Geschäftsfüher Volkmar Müller am Freitag, 5. Juni, zur Bilanzpressekonferenz des Leipziger Stadtkonzerns LVV, zu dem auch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) gehören.
Dass die Leipziger Umweltzone ein großes Loch hat, darüber hat die L-IZ schon berichtet: Oldtimer dürfen auch ohne Umweltplakette drin fahren. Und wer sich umschaut, sieht auch immer mehr Fahrzeuge, die älter als 30 Jahre sind, aber nicht in bunten Oldtimer-Korsos durch die Stadt tuckeln, sondern als Alltagsfahrzeuge genutzt werden. Oder als Touristenattraktion - wie die Londoner Doppeldeckerbusse von 1964.
Über 8.000 Unterschriften fand die Petition von VCD, Ökolöwe und BUND Leipzig im März, die die drei Verbände gegen die im August wieder einmal anstehenden Fahrpreiserhöhungen im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) angestrengt haben. Auch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) gehören zum MDV. Auch hier wird's wieder teurer. Doch der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrats hält die Petition nicht für abhilfefähig.
Manchmal kommt's einfach auf den Blickwinkel an. Wenn der normale Leipziger jubelt, weil der Sommer schön warm ist und die Heizkostenrechnung niedrig, dann ziehen die Geschäftsführer des Stadtkonzerns ein langes Gesicht. Und selbst der Leipziger OBM sagt: "2014 war ein ganz schwieriges Jahr." Trotzdem hat der Leipziger Stadtkonzern LVV 2014 das beste Ergebnis seiner Geschichte hingelegt.
Ganz so einfach ist die Sache nicht mit der Linie 9 und der geplanten Einstellung zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015 ab Connewitz Kreuz. Zumindest nicht aus Leipziger Sicht. 17 Prozent der L-IZ-Leser, die sich an einer kleinen Umfrage dazu beteiligt haben, begrüßen die Einstellung der Linie und damit wohl auch das neue Markkleeberger Buskonzept. Nur: Wo bleibt die Diskussion der Verbindung für die Leipziger? Gab es die überhaupt?
Der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club) Leipzig spricht von einer Trendwende. Zwar steigt die Zahl der Pkw in Leipzig seit Jahren immer weiter an. Aber wenn man die Zahl mit der der Einwohner vergleicht, dann sinkt die Zahl der Pkw pro Kopf seit 2012. Leipzig wird zur Radfahrerstadt.
Da strahlte auch OBM Burkhard Jung am Mittwochmittag, 3. Juni, als die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) ihre Geschäftszahlen für 2014 vorstellte. 14,4 Millionen Euro Überschuss hat das Leipziger Wohnungsbauunternehmen erwirtschaftet. Und bei der Gesellschafterversammlung am Vormittag wurde tatsächlich über eine Auszahlung an die Stadtkasse gesprochen. Ganz kurz nur, sagt Jung.
Jeden Monat aufs Neue versuchen Sachsens Statistiker die Teuerungsrate auszurechnen, das, was dann am Jahresende irgendwie die Inflationsrate ergibt. Und während noch im Januar über möglichen Preisverfall orakelt wurde, steht jetzt fest: Das Leben wird auch in Sachsen weiterhin immer ein wenig teurer. Und meistens trifft's Dinge, die jeder jeden Tag braucht.
Dass Sachsens Regierung in Sachen Braunkohle auf einem ganz seltsamen Weg ist, darüber hat die L-IZ ja schon mehrfach berichtet. Dass man dabei direkt im Fahrwasser von Vattenfall tuckert, war schon mehrfach zu hören, auch dass man gern die PR-Zahlen des Konzerns benutzte. Aber hat denn Sachsens Regierung keine eigenen Zahlen, wollte nun Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, mal wissen.
Und wie hat jetzt der Mindestlohn ins Gesamtwirtschaftsgefüge in Leipzig eingegriffen? - Die Gewichte haben sich ein wenig verschoben. Die Branchen, die bislang immer vorneweg waren mit "flexibel ist toll", haben ein wenig abgegeben. "Mit der Einführung des Mindestlohns verschlechterte sich zwar die Lage in Einzelhandel und Gastronomie, dies wurde jedoch durch Verbesserungen im Baugewerbe nahezu wettgemacht", teilt die IHK dazu mit. Mal ganz grob gesagt.
Wohin geht die Reise beim Flughafen Leipzig/Halle? Bleibt er ein Zuschussgeschäft? Das haben in den vergangenen Monaten die Grünen im Sächsischen Landtag mit mehreren Anfragen an die Sächsische Landesregierung versucht herauszubekommen. Zum Beispiel, was die jedes Jahr ausgewiesenen Fehlbeträge in der Bilanz betrifft. 62 Millionen Euro im Jahr 2010, 60 Millionen im Folgejahr, 65 Millionen, 49 Millionen ...
Metropolregionen sind die Stiefkinder der deutschen Politik. Sie sind zwar die Motoren der wirtschaftlichen Entwicklung. Aber wie unwichtig sie den Landesregierungen und der Bundesregierung tatsächlich sind, belegt die miserable Datenlage zu den elf deutschen Metropolregionen. Andreas Martin versucht sich mal als Ausgräber.
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