Artikel zum Schlagwort AfD

Dritter Versuch in Sachen Otto

AfD will jetzt den Kreisel in der Tauchnitzstraße nach dem Eisernen Kanzler benennen

Foto: Ralf Julke

Nicht lockerlassen. Zwei Versuche der AfD-Fraktion, die Leipziger Stadtverwaltung dazu zu überreden, einen (weiteren) Ort in Leipzig nach dem Reichskanzler Otto von Bismarck zu benennen, sind schon irgendwie gescheitert. Aber Sturheit hilft, hat auch schon dem Eisernen Otto geholfen. Die AfD-Fraktion hat am 8. Mai einen dritten Versuch gestartet. Weiterlesen

Oberlandesgericht

Sächsischer Grünen-Chef durfte im Landtagswahlkampf zu Boykott von AfD-Friseur aufrufen

Foto: L-IZ.de

Auf der Suche nach einem guten Friseur fragt man lieber nicht Jürgen Kasek. Der sächsische Grünen-Vorsitzende ist gelernter Rechtsanwalt. Verbraucher sollten Friseur-Bewertungen des 34-Jährigen deshalb besser keinen Glauben schenken. Dennoch legte AfD-Coiffeur Ralf Nahlob im vergangenen Jahr eine sarkastische Twitter-Bemerkung Kaseks über seine Fertigkeiten mit der Schere auf die berühmte Goldwaage. Das Oberlandesgericht Dresden erteilte dem Rechtsaußen-Politiker jetzt eine schallende Ohrfeige. Weiterlesen

Absurdes "Argument" für Abschaffung von Gleichstellungspolitik

Sarah Buddeberg (Linke): Aufruf der AfD zu Gesetzes- und Verfassungsbruch

Die Gleichstellungs- und Queerpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke Sarah Buddeberg kritisiert den Antrag der AfD-Fraktion "Streichung der Verpflichtung für Kommunen und Landkreise, Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen": "Die Behauptung der AfD-Fraktion, die berufliche Gleichstellung zwischen Frauen und Männern sei vollzogen, ist absurd. Die Notwendigkeit von kommunalen Gleichstellungsbeauftragten steht außer Frage. Weiterlesen

Oberlandesgericht bestätigt "Meinungsfreiheit im liberalen Rechtsstaat"

Finito im Rechtsstreit Kasek gegen Nahlob

Foto: L-IZ.de

Es hat ein wenig gedauert, aber nun ist es entschieden. Nachdem Jürgen Kasek als Landtagskandidat der Grünen während des durchaus hitzig geführten Wahlkampfes 2014 bei Twitter eine Attacke gegen einen AfD-Kandidaten geritten hatte, waren bis in den April 2015 hinein die Anwälte und Gerichte mit dem Vorgang befasst. Kasek hatte empfohlen einen Friseurladen nicht mehr zu besuchen, welcher durch "einen AfDler" in Leipzig betrieben wird. 20 Minuten später hatte der heutige Landessprecher der Grünen die "Dummheit", wie es sein Anwalt René Hobusch einordnete wieder gelöscht. Die AfD hatte dennoch weiter intensiv Wahlkampf mit der Äußerung gemacht. Weiterlesen

Feigenblatt Direkte Demokratrie

AfD will die Kostenerstattungen für Volksanträge und Volksbegehren in Sachsen streichen

Foto: Ralf Julke

Die AfD ist ein Trojanisches Pferd. Im Wahlkampf hat sie für mehr Volksabstimmungen geworben und so getan, als sei das ein zentrales Anliegen ihrer Politik. In der Praxis tut sie das Gegenteil und beantragt die Kürzung der eh schön kärglichen Mittel, die im Haushalt des Landes zur Absicherung möglicher Volksentscheide eingestellt sind. Weiterlesen

AfD-Fraktion bessert nach in der Bismarck-Frage

Jetzt möchte Leipzigs AfD gern einen zentralen Platz für den Eisernen Kanzler

Foto: Ralf Julke

Die gute Nachricht vom 13. März lautet: Jetzt weiß auch Leipzigs AfD, wo die Bismarckstraße in Leipzig zu finden ist. Die preußische Nachricht lautet: Das genügt ihr nicht. Sie will den Reichskanzler zentral gewürdigt sehen, beantragt die AfD-Fraktion nun. Und macht ihn gleich mal wieder zum sozialen Wundertäter. Weiterlesen

Leipzigs AfD mit Orientierungsproblemen

Vermisst da jemand eine Bismarckstraße in Leipzig?

Foto: Ralf Julke

Ojemine! Wen haben die Leipziger da 2014 nur in den Stadtrat gewählt? Leute, die sich nicht mal in der eigenen Stadt auskennen. Oder wollten die 11.000 Wähler, die da ihre Kreuze bei der Alternative für Deutschland (AfD) gemacht hatten, nur wieder ein bisschen Spaß in die Bude bringen? Spaß mit Otto von Bismarck zum Beispiel? Weiterlesen

Rechtsextremismus der Mitte (2)

Neue „Mitte“-Studie beleuchtet die Ängste der aus der Mitte Gefallenen

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Einen Teil der Ergebnisse aus der neuen "Mitte"-Studie hatte die Universität Leipzig schon im Herbst veröffentlicht. Nicht ahnend, dass das, was hier als Erkenntnis über die AfD sichtbar wurde, wenig später auch erklären würde, warum erzürnte Dresdener als PEGIDA auf die Straße gingen. Da staunte man nicht nur in München und Hamburg: Da, wo deutschlandweit der Ausländeranteil am geringsten ist, gibt es augenscheinlich die größten Ängste. Weiterlesen

Rechtsextremismus der Mitte (1)

Neue „Mitte“-Studie nimmt auch die Wählerschaft der AfD unter die Lupe

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Seit 2002 gibt es die Studien zu rechtsextremen Einstellungen in Deutschland aus der Leipziger Forschungsgruppe um Elmar Brähler. Sie haben schon früh gezeigt, dass Rechtsextremismus nicht nur das "Problem" einer kleinen Randgruppe ist, sondern die ganze Gesellschaft betrifft. 2006 sorgte die Gruppe für Aufsehen, als sie diagnostizierte: rechtsextreme Einstellungen sind eigentlich ein Problem der Mitte der Gesellschaft. Weiterlesen