Zum 1. August treten der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder ab einem Jahr und das Betreuungsgeldgesetz in Kraft. Aus diesem Anlass haben die sächsischen Industrie- und Handelskammern sowie Handwerkskammern die regionale Wirtschaft unter anderem zu ihren Erwartungen an die neuen familienpolitischen Maßnahmen befragt. Das Ergebnis ist eindeutig: Kitaplätze ja, Betreuungsgeld nein.
Nicht nur in Leipzig gab es in den letzten Jahren immer wieder schlimme Vorfälle mit Kleinkindern. Oft genug stellte sich im Nachhinein heraus, dass die zumeist jungen Eltern überfordert waren und sich der Aufgabe, ein Kleinkind zu betreuen, nicht gewachsen fühlen. Aber wie kann eine Stadt da eingreifen? Gar schon im Vorfeld, bevor tatsächlich etwas passiert? - Im Dezember startete Bundesfamilienministein Kristina Schröder die Bundesinitiative Frühe Hilfen. Ein Teil der Initiative sind die Familienhebammen, die es jetzt auch in Leipzig gibt.
Es ist ein Hoffnungsfunke, der da glüht am Gutenbergplatz. Der Funke Hoffnung, dass Leipzig die Sache mit einer sozialen Grundversorgung doch noch irgendwann in den Griff bekommt. Eine richtige Familienstadt wird, die es (noch) nicht ist. Was auch die Leipziger merken, wenn mal wieder eins dieser Löcher aufreißt, das dann zeigt, wie schlecht es um Ressourcen und Finanzen der Stadt bestellt ist. Aktuell: bei Kindertagesplätzen.
Es war eher ein stilleres Projekt, das vom 15. Mai bis 3. Juli im Leipziger Kinder- und Jugendwerk "Die Arche" e.V. stattfand - ein Konflikt-Training mit Mal-Aktion, deren Bilder demnächst für eine Spendenaktion in einen Online-Shop gestellt werden sollen. Das Spendengeld soll der Arche Leipzig und damit auch den Leipziger Kindern zugute kommen. Das Problem dahinter ist ein in Leipzig durchaus schwerwiegendes: Kinderarmut und ihre sozialen Folgen. Dazu gehört auch frühe Gewalterfahrung.
Leipziger Studierende richten in diesem Jahr vom 17. bis 18. Juli das Teddybär-Krankenhaus auf dem Gelände der Medizinischen Fakultät (Studienzentrum, Liebigstraße 27) ein. Dabei können Vier- bis Siebenjährige auf spielerische Weise den Arzt- und Krankenhausbesuch erleben. Anderthalb Tage sind für angemeldete Gruppen reserviert, der Donnerstagnachmittag steht Besuchern offen.
Ab 1. August gilt der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem vollendeten 1. Lebensjahr. Unklar bleibt, ob für jedes Kind ein Platz vorhanden ist. Im April hatte die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen daher beim Juristischen Dienst des Sächsischen Landtags ein Gutachten in Auftrag gegeben, mit der zentralen Frage, welche Folgen der Rechtsanspruch für die Landkreise, Städte und Gemeinden sowie Eltern von Kleinkindern hat.
Seit 2007 steht fest, dass der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz kommt. "Offensichtlich hat der Kita-Ausbau nur in Wahlkampfzeiten Hochkonjunktur." Petra Cagalj Sejdi, Vorstandssprecherin Bündnis 90 /Die Grünen: "Was sich schon in den letzten Jahren gezeigt hat, bestätigt sich auch dieses Jahr, viele der geplanten Kita-Neubauten können nicht realisiert werden."
Es wird zwar von den Verantwortlichen keiner da sein. Am 1. August sind in Sachsen Ferien. Und auch der Leipziger Stadtrat macht Sommerpause. Aber der 1. August ist ja ganz offiziell der Tag, an dem Eltern in Deutschland einen gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für ihr Kind haben. Nur wird das auch Leipzig mit seinem großspurig verkündeten Kita-Bau-Programm nicht erfüllen können.
Es kam, wie es zu erwarten war. Kurz vor Toresschluss hat Leipzigs Stadtverwaltung 2012 noch einmal versucht, mit einem Hauruck-Programm die Kita-Klemme 2013 zu lösen. Doch es sind nun lediglich etwa 1.230 Plätze, die in Krippe, Kindergarten und Tagespflege im Jahr 2013 neu geschaffen werden. Damit wird die politische Zielstellung von 2.500 zusätzlichen Plätzen, die der Oberbürgermeister und auch der Sozialbürgermeister lange propagiert haben, weit verfehlt, stellt die Linksfraktion fest.
Auf Anfrage der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat räumte die Stadtverwaltung ein, dass im Jahr 2012 nur noch 188 Kitaplatzverträge über das städtische Online-Portal zustande kamen. Das entspricht etwa 4 Prozent aller neu vergebenen Plätze. Ein Jahr vorher waren es noch 292 Verträge. Gleichzeitig stieg die Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze von 2011 auf 2012 weiter an.
In der Ratsversammlung am Mittwoch, 19. Juni, stand der Antrag der Fraktion Die Linke zur Überprüfung im Amt für Jugend, Familie und Bildung vor dem Hintergrund verschiedener Vorfälle (Tod einer Mutter und ihres Kindes in Gohlis und verhaltensauffällige Zwillinge) zur Abstimmung. Der Antrag war von der Fraktion im November 2012 im Ergebnis intensiver und kontroverser Diskussionen eingereicht worden. Am Ende wunderten sich die Linken selbst, dass der Stadtrat ihrem Antrag nun zustimmte.
Das Studentenwerk Leipzig, sozialer Dienstleister für die Studierenden aller Leipziger Hochschulen, weitet seine Unterstützung für Studierende in besonderen Lebenslagen aus. Unweit des Stadtzentrums baut das Studentenwerk ein ehemaliges Lehrgebäude der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur in ein "Center for Social Services" um.
Die Situation bei Kinderbetreuungsplätzen in Leipzig ist dramatisch. Nicht erst im Jahr 2013, wenn der Anspruch auf einen Betreuungsplatz rechtskräftig wird, sondern schon seit Jahren. Eine Situation, die so prekär nicht sein müsste, stellt die Leipziger SPD-Fraktion fest. Denn wesentliche Gelder, mit denen Leipzig den Investitionsstau abbauen könnte, hält der Freistaat zurück.
Der 1. August naht mit großen Schritten. Ab dann gilt das Recht auf einen Betreuungsplatz in ganz Deutschland. Kaum eine Stadt wird es schaffen, der vermutlichen Bedarf zum 1. August zu decken. Auch Leipzig nicht. Der Grund ist simpel: Die Bundesregierung hat die Betreuungsplatzgarantie ausgesprochen - aber an Geldern fehlt's.
Zum fünften Mal hat die Stadt am Freitag Familienfreundliches ausgezeichnet. Mit dem Familienfreundlichkeitspreis, der an Personen oder Projekte vergeben wird. Den Hauptpreis erhielt in diesem Jahr der Waldkindergarten des Vereins Wurzeln und Flügel. Gegründet von engagierten Eltern, ermöglicht dieser es den Stadtknirpsen, ihre Kita-Zeit unter freiem Himmel zu verbringen. Auch bei schlechtem Wetter sind die Kleinen draußen, natürlich richtig angezogen.
Auf dem Gelände des Universitätsklinikums Leipzig wurde am Montag, 27. Mai, feierlich der Grundstein für die zweite betriebsnahe Kindertagesstätte am UKL gelegt. Die UKL-Vorstände Prof. Wolfgang E. Fleig und Ekkehard Zimmer setzten gemeinsam mit dem Bürgermeister für Soziales Prof. Fabian die Kartusche in den Neubau ein. Bis zum Jahresende entsteht hier Raum für 140 Kinder zwischen 0 und 6 Jahren.
Auf Basis verzweifelter Stimmen von Eltern auf Krippenplatzsuche und der öffentlichen Diskussion zur Informationspolitik des Jugendamtes bezüglich der Durchsetzung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz beantragt die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat eine breitere Streuung der Information der Stadt zur Anspruchsgrundlage der Leipziger gemäß § 4 SächsKitaG auf deren Online-Angebote www.leipzig.de und www.meinkitaplatz-leipzig.de.
An diesem Sonntag, 26. Mai 2013, beginnt die Vermietung der ersten Wohnungen im Brunnenviertel am Lindenauer Diakonissenkrankenhaus. Für den Erstbezug nach Sanierung bietet der Projektentwickler Stadtbau AG vier- und fünfräumige Familienwohnungen an. Neben dem Wohnstandard will der Vermieter mit dem grünen Innenhof punkten.
Der 1. August naht. Es sind nur noch etwas mehr als zwei Monate. Und ziemlich sicher ist schon abzusehen, dass Leipzig den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für die unter Dreijährigen nicht wird erfüllen können. Die Stadtverwaltung gab sich im November 2012 zwar sehr ambitioniert, die Bedarfsdeckung durch Neubauten, Kapazitätserweiterungen und Modul-Kitas doch noch zu erfüllen. Aber die meisten geplanten Einrichtungen stehen 2013 nicht zur Verfügung. Die Eltern zeigen sich natürlich entsprechend besorgt.
Zur vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorgelegten Untersuchung "Zwei Jahre Bildungspaket" sagt die familienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Heike Werner: "Kennzeichen dieses Bildungs- und Teilhabepakets ist, dass der jeweilige Bedarf nicht als Teil der regelmäßigen Geldleistungen gedeckt wird, sondern erstens beantragt werden muss und zweitens in der Regel als Sach- oder Dienstleistung gewährt wird."
Was bisher das Studium amtlicher Statistiken erforderte, zeigen aktuelle Karten des Leibniz-Instituts für Länderkunde (IfL) jetzt auf einen Blick. Zum Beispiel, dass ostdeutsche Frauen bei der Erstgeburt auch heute noch deutlich jünger sind als Frauen in Westdeutschland. Oder dass sich bei den Geburtenraten das frühere Land-Stadt-Gefälle und die noch vor wenigen Jahren bestehenden Ost-West-Unterschiede weitgehend nivelliert haben.
Es ist ein ewiges Ärgernis: das Kita-Portal der Stadt Leipzig. Eher sporadisch tauchen dort die begehrten freien Plätze auf, manche Einrichtungen machen von Anfang an nicht mit. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt einen Antrag zur Weiterentwicklung des städtischen Kita-Platz-Portals www.meinkitaplatz-leipzig.de eingereicht.
Zwei Planungsbeschlüsse für je eine Kindertagesstätte haben die "Hürde Ratsversammlung" heute genommen. Zum einen soll im kommenden Jahr in der Gohliser Straße 5 gebaut werden, zum anderen am entgegengesetzten Ende der Stadt in der Bornaischen Straße 184. Damit werden zwar die Vorhaben die Not nicht mehr vor dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder unter 3 Jahren mildern, mittelfristig gibt es aber wenigstens ein paar Plätze mehr.
Da rollt was zu auf die Kommunen in Deutschland. Ab dem 1. August gilt der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz. Beschlossen hat ihn die Bundesregierung, die aber die versprochenen Kita-Plätze nicht zur Verfügung stellen muss. Denn das ist Aufgabe der Kommunen. Doch bundesweit fehlen absehbar mindestens 200.000 Betreuungsplätze. Was kostet das eigentlich, wenn alle Eltern, die keinen Platz für ihr Kind bekommen, Klage einreichen? Die sächsischen Grünen wollen es wissen.
Leipziger Eltern erhalten dieser Tage Post. Ab August besteht für Kinder ab dem ersten Geburtstag ein Rechtsanspruch auf eine Kindertagesbetreuung. Zur Planung für die kommenden Jahre führt die Stadt Leipzig eine Befragung durch. Eltern von Kindern unter drei Jahren, die ihren Wohnsitz in Leipzig haben und einen Betreuungsplatz benötigen, werden gebeten, diesen beim Amt für Jugend, Familie und Bildung anzumelden.
Noch vier Monate, dann gilt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder zwischen einem und drei Jahren. "Leipzig wird den Rechtsanspruch nicht erfüllen können, das ist offensichtlich", sagt Christin Melcher von der Leipziger Kita-Initiative. Deshalb gehe es nun darum, dass die Eltern sich zusammenschließen und mobil machen: "Denn die Betreuung unserer Kinder ist mehr wert."
Das Universitätsklinikum Leipzig baut die zweite Betriebs-Kita auf dem Medizincampus. Auf der Abbruchfläche der ehemaligen Zahnklinik am Bayrischen Platz entsteht ab Anfang April die neue Kindertagesstätte. Zum Jahresende sollen hier 140 Plätze für Kinder zwischen 0 und 6 Jahren zur Verfügung stehen.
Inmitten der Plattenbauten in der Leipziger Tarostraße liegt ein pädagogisches Kleinod versteckt: der Straßenkindergarten. Am 1. April 2013 wird er 20 Jahre alt. Als einer der ersten freien Kindergärten Leipzigs befindet sich der Straßenkindergarten noch heute in der Trägerschaft des gemeinnützigen Vereins "Straßenkindergarten e.V.".
Kann man politische Veränderungen an der Wahl von Vornamen für die Neugeborenen ablesen? Vielleicht. Wenn es so wäre, würde das, was Eltern ihren frischgeborenen Sprösslingen fürs Leben verpassten, nicht von großer Wechselstimmung zeugen. Oder in der Formulierung der Uni Leipzig: "Der Geschmack der Deutschen bei der Namenswahl für ihre Neugeborenen hat sich 2012 im Vergleich zu den Vorjahren kaum geändert." Zumindest bei der Mehrheit. Eine Minderheit war auch 2012 darauf bedacht, den Kindern ihr Leben möglichst schwer zu machen.
Für den Neubau einer Kindertagesstätte in der Bornaischen Straße 184 ist jetzt ein Planungsbeschluss erarbeitet worden. Der Verwaltungsvorschlag wurde von den Bürgermeistern Thomas Fabian und Martin zur Nedden in die Dienstberatung des Oberbürgermeisters eingebracht, dort bestätigt und ins Verfahren gebracht. Für die Beschlussfassung im Stadtrat ist die April-Ratsversammlung vorgesehen.
An allen Ecken und Enden klemmt es in der Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen in Leipzig. In einem Hauruck-Programm will die Stadt 2013 rund 1.000 neue Betreuungsplätze in Kitas in Modulbauweise schaffen. Dabei steht doch schon ein Provisorium, das ab dem Sommer eigentlich frei ist: die Modul-Unterbringung der Thomaner in der Sebastian-Bach-Straße. Warum wird sie nicht weitergenutzt, fragt die Linksfraktion.
Der 1. August 2013 naht mit Riesenschritten. Ab dann gilt in Deutschland der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Hat zwar die Bundesregierung, die diesen Anspruch festgelegt hat, weder durchdacht noch wirklich ernsthaft begleitet. Wirklich einlösen werden es am 1. August nicht alle Kommunen können. Und nicht nur Leipzig kämpft mit einem großen Paket gegen das drohende "Betreuungsloch". Auch wenn der linke Landtagsabgeordnete Volker Külow so gern auf den Leipziger OB Burkhard Jung zielt.
Die Leipziger Kita-Initiative hat am 7. Februar 2013 eine Antwort auf ihren Offenen Brief an Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung zur Kita-Problematik erhalten. Geantwortet hat nicht der OBM. In seinem Auftrag erläuterte Jugendamtsleiter Siegfried Haller der Initiative noch einmal den Investitionsplan der Stadt beim Ausbau von Kindertagesstätten und Schulen für die nächsten Jahre.
Was bedeutet eigentlich "Priorität"? Davon schwätzt doch heute jeder Politiker. Das Wort scheint entwertet wie der Kupfer-Cent. Wenn ein wichtiges Arbeitsgebiet über Jahre vernachlässigt wurde, bekommt es einfach den Stempel "Priorität". Und dann liegt es ganz oben auf dem To-do-Stapel, nicht wahr? - So wie der Kita-Ausbau in Leipzig. Akut seit 2004, wie Grünen-Stadträtin Katharina Krefft feststellt.
Die seit nun schon Jahren angespannte Situation bei Kita-Plätzen in Leipzig macht nicht nur jenen Sorgen, die zeitnah keinen Betreuungsplatz für ihr Kind finden. Täglichen Ärger haben auch all jene, die zwar einen Betreuungsplatz gefunden haben - aber dafür mitten durch den morgendlichen Berufsverkehr ans andere Ende der Stadt müssen. Erstaunlich, dass es so lange gedauert hat zu einer Idee, die der Gesamtelternrat (GER) jetzt umsetzt: ein Kita-Platz-Tauschportal.
Das gewaltige Loch in der Kita-Bedarfsplanung 2013 will die Stadt ja bekanntlich auf vielerlei Weise lösen. Einige lang geplante Neubauprojekte sollen endlich fertiggestellt werden, mehr Tageseltern sollen zum Einsatz kommen - und eine ganze Reihe Modul-Kindertagesstätten soll flott aus dem Boden gestampft werden. Wird das dann billiger, wollten die Grünen wissen. Unter anderem.
Warum der Versuch der Stadt Leipzig, beim Ausbau der Kita-Kapazitäten mit der Geburtenentwicklung Schritt zu halten, gescheitert ist, ist auch an der Bedarfsplanung der Stadt ablesbar. Gerade in den letzten Jahren tauchten hier unter "voraussichtliche Inbetriebnahme" vermehrt Notizen wie "offen" oder "entfällt" auf. Aber auch über einigen angegebenen Fertigstellungsterminen hängt ein Fragezeichen. Bei zwei Outlaw-Neubauten zum Beispiel. Aber beide Projekte kommen, versichert Steffen Kröner.
5.018, 5.414, 5.490 - so stiegen die Geburtenzahlen in Leipzig 2009, 2010, 2011 - 2012 werden's wohl noch ein paar Neugeborene mehr sein. Und die Stadt kommt nicht hinterher, genügend Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Im November 2012 verkündete das Sozialdezernat zwar ein ambitioniertes Programm zur schnellen Schaffung von rund 2.500 neuen Betreuungsplätzen. Aber die Leipziger Kita Initiative zweifelt heftig daran, dass es so umgesetzt wird.
Die städtische Kita Lerchenrain 14-16 in Marienbrunn feiert im August 2013 ihr 60-jähriges Bestehen und plant verschiedene Höhepunkte in einer Festwoche. Aus diesem Anlass werden Personen als Zeitzeugen und für ein Ehemaligentreffen gesucht, die in der Kita gearbeitet oder sie als Kind selbst besucht haben.
2.366 Kinder kamen am Universitätsklinikum Leipzig bei 2.272 Geburten in den vergangenen zwölf Monaten auf die Welt. Damit wurde nicht nur ein neuer Rekord erreicht: Das UKL ist auch das zweite Jahr in Folge die Klinik mit den meisten Geburten in Sachsen.
Die Geburtshilfe am St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig blickt auf ein äußerst erfolgreiches Jahr 2012 zurück. Mehr als 1.800 Jungen und Mädchen kamen hier im Jahr 2012 auf die Welt. Laut Oberärztin Martina Weber betrug die Zahl der Geburten zum Stichtag 28. Dezember genau 1.835.
240 Seiten dick ist der Leipziger "Kinder- und Jugendhilfereport 2011", Redaktionsschluss September 2012. Er widmet sich den Kindertagesstätten, der Tagespflege und den Hilfen zur Erziehung, der Kinder- und Jugendförderung und dem Jugendschutz, all dem also, was die Stadt so tut für den Nachwuchs. Und er zeigt auch am Rand, wie eng verquickt die Problemlagen mit der Armutssituation der Stadt sind.
2013 wird es sich entscheiden, ob Leipzig in Sachen Kinderbetreuung die Kurve kriegt. Ab 1. August gilt der Kita-Platz-Anspruch auch für die Unter-Dreijährigen. Fast 2.500 zusätzliche Betreuungsplätze will die Stadt schaffen, damit's im August reicht. Doch in den vergangenen Jahren wurde ein halbes Dutzend geplanter Kindertagesstätten gar nicht gebaut. Oft verzögerte sich das Projekt aufgrund der Baukosten. Geht es nicht preiswerter, fragen deshalb nicht nur die Grünen.
Es war noch einmal ein kleines Weihnachtsgeschenk, das das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport am 20. Dezember enthüllte: Pünktlich zu den Weihnachtsferien kann auf dem Spielplatz im Elsapark nahe der Lutherstraße nach einer Komplettsanierung wieder gespielt und getobt werden. Auf der rund 600 Quadratmeter großen Fläche entstand nach der Planung des Amtes für Stadtgrün und Gewässer ein freundlicher Aufenthaltsbereich für Kinder von ein bis zehn Jahren.
Etwa 100 LeipzigerInnen haben am Montag, 17. Dezember, vor dem neuen Rathaus in Leipzig demonstriert. Sie waren einem Aufruf der Leipziger Kita-Initiative gefolgt, um sich für eine angemessene Bezahlung von Betreuungspersonen und eine realistische Planung von Kita-Plätzen stark zu machen. Sie glauben nicht so recht daran, dass das klappt, was der Stadtrat da beschlossen hat.
Mehr Kita-Plätze in Leipzig, deren transparente Vergabe und eine Verbesserung der Situation der Tageseltern forderten am Montagnachmittag die Leipziger Kita-Initiative und das Netzwerk Leipziger Tageseltern bei einer Kundgebung vor dem Neuen Rathaus. "Dauerhaften Gegendruck" wolle die Initiative erzeugen, sagte Christian Ehle.
"Es ist ein Zahlenwirrwarr, das uns vorliegt. Angesichts hoher Bedarfszahlen und dem Rechtsanspruch auf Plätze ab August 2013 steuern wir auf einen noch gravierenderen Mangel zu", so begann Juliane Nagel (Die Linke) ihre Rede vor der heutigen Ratsversammlung. Andere Redner schlugen in die gleiche Kerbe und in der Tat ist die Bedarfsplanung eine wichtige Grundlage für die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen.
Eins der heißen Themen in der letzten Ratsversammlung des Jahres ist die Finanzierung von Kinderbetreuungsplätzen. Knapp 385.000 Euro will die Stadt mehr ausgeben und hofft so, keine Lücke zwischen dem Bedarf, der ab dem 1 .August 2013 ja auch ein einklagbarer Anspruch wird, und dem Angebot entstehen zu lassen. Dieser Rechtsanspruch wird sicher noch so einige Gerichte beschäftigen.
Der Druck ist gewaltig. Über 700 Kinder fanden im Frühherbst in Leipzig keinen Betreuungsplatz. Im August 2013 kommt der gesetzliche Anspruch auf einen Krippenplatz hinzu. Und 2012 wird die Geburtenrate in Leipzig wohl wieder über 5.600 liegen. Deswegen steht am Montag, 17. Dezember, ein großes Kita-Bauprogramm auf der Beschlussliste des Stadtrates. Und draußen vor der Tür gibt's wieder eine Kundgebung.
Die Linksfraktion im Stadtrat fordert eine externe Überprüfung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. Hintergrund sind der Tod einer Leipziger Mutter und ihres Kindes sowie eine Serie von kriminellen Aktivitäten einer Kinder- und Jugendclique. "Im Moment ruht der See ganz und gar", sagt Linken-Stadträtin Juliane Nagel im L-IZ-Interview über den Aufklärungswillen des Amtes.
Die Tagespflege ist ein wesentliches Standbein der Leipziger Absicherung der Kinderbetreuung. Und auch 2013 soll die Tagespflege weiter aufgestockt werden, um den wachsenden Bedarf aufzufangen. Auch die Finanzierung der Tageseltern soll verbessert werden. Doch bei weitem nicht so weit, wie es das Netzwerk Leipziger Tageseltern fordert. Demnächst ist das Thema im Stadtrat.
Für die Versorgung von immer mehr Pflegebedürftigen und eine menschenwürdige Pflege möglichst zu Hause bedürfe es mehr Ressourcen als bisher, sagt die SPD-Sozialexpertin Dagmar Neukirch im L-IZ-Interview. Unbedingt erforderlich ist in Sachsen aus Sicht der Abgeordneten ein Landespflegegesetz, das den Verantwortungsbereich der Kommunen klärt.
Ein DIN-A4-Blatt sorgt seit dem vergangenen Wochenende im Leipziger Süden für Aufregung. Während das Rathaus von empörten Eltern und sich empört gebenden Politikern belagert wird, die der Verwaltung vorwerfen, sie hätte nicht schnell genug ausreichend Kita-Plätze geschaffen, ruft das Blatt zur Unterschriftensammlung gegen eine Kita-Erweiterung auf.
Der Elektromobilität gehört die Zukunft. Darauf können Kinder nicht früh genug eingestimmt werden. Beispielsweise durch E-Tankstellen mit Solarpaneelen an ihrem Spielbereich in der Kita. So zu erleben ab dieser Woche auf dem neuen Außengelände der AWO Kita Kinderland in der Grünauer Garskestraße 17. Hier werden Kinder bei Bedarf auch von 5 bis 20 Uhr betreut.
Jeder fängt mal klein an. Auch die Grünen haben das Thema 2011 immer wieder auf den Tisch gepackt. Sie forderten von der Stadtverwaltung endlich einen sinnvollen Spielplatzführer. Leipzig baut und saniert zwar jedes Jahr neue Spielplätze. Nur eine Übersicht fehlte bislang. Seit Dienstag, 4. Dezember, gibt es nun eine. "Wir freuen uns sehr über die gestrige Veröffentlichung des neuen interaktiven Spielplatzführers der Stadt Leipzig", so die Leipziger Grünen dazu.
Sechs Stunden lang tagte der Haushaltsausschuss des Leipziger Stadtrates am Samstag, 1. Dezember. Am Ende gab es mehrere Kompromisse, die auf die Änderungsbegehren der verschiedenen Fraktionen eingingen. Einen Kompromiss gab es auch zur Erhöhung der Finanzierungssätze für die Kindertagespflege. Die Erhöhung soll es nun schon am Januar - und nicht erst wie geplant ab August - geben. Doch das gehe nicht weit genug, kritisiert nun am Montag, 3. Dezember, die Grünen-Fraktion.
Die sogenannte Jugendbande in der Innenstadt, Randalierereien im Clara-Park, pöbelnde Jugendliche am Grünauer Allee-Center - die Probleme mit Jugendlichen nehmen immer mehr zu. "Wir erleben immer mehr Jugendliche, die aus Langeweile und Überforderung auf die schiefe Band geraten", sagt Oliver Reiner, Koordinator der Arbeitsgemeinschaft freier Träger der Jugendhilfe (AGFT) in Leipzig.
Wer viele Kindertagesstätten planen und bauen muss, der muss auch damit rechnen, dass Projekte nicht rechtzeitig fertig werden oder gar steckenbleiben. Drei Kitas, die eigentlich 2012 fertig werden sollten, rutschen nun in die Planungen der Stadt für 2013. Andere entfallen sogar - meistens, weil sie zu teuer sind.
Kindertagespflege. In Leipzig ein ganz heißes Eisen. Denn nur mit der massiven Aufstockung der Kindertagespflege seit 2009 hat es Leipzig überhaupt einigermaßen geschafft, der zunehmenden Nachfrage nach Betreuungsplätzen Herr zu werden. Über 2.000 Kinder unter 3 Jahren sind in so einer Betreuung. Doch jetzt ist der Streit um die Tagespflegesätze entbrannt. Am 15. November meldete die Stadtverwaltung, dass man gerade dabei wäre, die Honorierung der Kindertagespflege in Leipzig neu zu gewichten.
Wenn es um die Kinderbetreuung geht, dann knistert es selbst bei Pressegesprächen, muss sich Sozialbürgermeister Thomas Fabian heftige Argumente aus dem Kreis der eingeladenen Journalistinnen und Journalisten anhören. Denn naturgemäß haben einige von ihnen erlebt, wie es ist, wenn man in Leipzig keinen Betreuungsplatz für den Knirps findet.
Etwas über 5.600 Babys wurden 2011 in Leipzig geboren. Aber wieviel werden es 2012? - Im September sah es ganz so aus, als würde die Zahl ihn ähnlicher Höhe liegen. Doch nun meldet das Universitätsklinikum einen neuen Rekord. Am 20. November wurde die 2.000 Entbindung im Klinikum in diesem Jahr gezählt - und weil wieder einige Mehrlingsgeburten dabei waren, war's das Baby Nr. 2.082 in diesem Jahr.
Schwer hat sich Leipzig getan. Aber 2013 soll es nun mehr Geld für Tagesmütter und Tagesväter geben - die schnelle Eingreiftruppe, die bislang immer geholfen hat, wenn in Leipzig Betreuungsplätze in Kindertagesstätten fehlten. Für das Jahr 2013 plant die Stadt Leipzig insgesamt 2.476 Betreuungsplätze in der Kindertagespflege. Der Mitteleinsatz dafür umfasst rund 13 Millionen Euro. Aber nicht ab Januar.
Ein brandheißes Thema beschäftigte die Dienstberatung des OBM am Montag, 5. November: die Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2013. Leipzig freut sich ja nicht nur über wachsende Geburtenraten - über 2.600 Geburten wurden schon zur Jahresmitte verzeichnet. Ab 1. August 2013 droht auch noch der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz.
"Leipzigs Probleme resultieren aus Leipzigs Erfolgen in den letzten Jahren", sagt Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender der SPD im Leipziger Stadtrat. "Seit 2007 ist Leipzig praktisch um eine komplette Kleinstadt gewachsen - 21.000 Leute. Kein Wunder, dass wir bei Kitas und Schulen nicht hinterher kommen, den Bedarf zu befriedigen."
Reform ist nicht gleich Reform. Oft klebt so ein Wort auf einem Vorgang, der von längst überholten Denkstrukturen geprägt ist. Und dann müssen die Dinge erst reihenweise schief laufen, bis sich die Erkenntnis Bahn bricht, dass man mal wieder Murks zusammenreformiert hat. Beispiel: das Megaamt für Jugend, Familie und Bildung, das die Last der zu bewältigenden Aufgaben in seiner Struktur gar nicht vereinbaren kann. Jetzt gibt es gleich zwei Anträge aus Stadtratsfraktionen zum Thema.
5 Jungen und Mädchen im Alter von 9 bis 12 Jahren suchen dringend eine ehrenamtliche Patin oder einen Paten. Die Kinder kommen aus ganz verschiedenen Lebenssituationen, aber vorrangig aus Ein-Eltern-Familien oder Mehr-Kind- Familien, die verschiedene Belastungen zu tragen haben.
Alle Alarmglocken läuten. Das System der Leipziger Kinderbetreuung ist überreizt. Und das, obwohl die Stadt jedes Jahr den Zubau neuer Kapazitäten plant. Auf dem Papier sieht das gut aus. Doch die Statistik verrät nicht, was passiert, wenn geplanten Bauprojekte nicht umgesetzt werden oder sich verzögern. In der Oktobersitzung des Stadtrates nannte Sozialbürgermeister erstmals die Zahl von 700 Betreuungsplätzen, die aktuell in Leipzig fehlen.
Seit dem 15. Oktober kann man im Online-Forum des Projektes "Leipzig weiter denken" auch über die "Mehrgenerationenstadt" Leipzig diskutieren. Aber auch hier will die Diskussion nicht so recht in Gang kommen. Das Problem kann dasselbe sein wie bei den "nachhaltigen Stadtfinanzen": Es steckt in einer Schublade. In der Schublade findet man keine Lösungen.
Ratzfatz ging das. Am 4. Oktober begann die Sanierung des Tobeplatzes im Clara-Zetkin-Park (südlich der Anton-Bruckner-Allee und nahe dem AOK-Gesundheitszentrum) - am Freitag, 19. Oktober, war sie beendet. Am Samstag erfreuten sich Eltern an der Sonne und die kleinen Leipziger an den dicht umlagerten Geräten. Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal übergab die neuen Spiel- und Sportgeräte am Freitag nach beendeter Sanierung an die Öffentlichkeit.
Wenn schon heiraten, dann schön. Das sagen sich nicht nur die Grünen. Aber sie haben jetzt einen Vorstoß gestartet, um das Alte Rathaus als Ort für unvergessliche Trauungen wieder in den Blickpunkt zu rücken. Beim Alten Rathaus handelt es sich um eines der bedeutendsten und schönsten Renaissance-Rathäuser Deutschlands.
Die im Rahmen eines Gutachterverfahrens vorgelegten Entwürfe für den Neubau einer Kindertagesstätte am Florian-Geyer-Platz in Knauthain werden vom 15. Oktober bis 2. November im Neuen Rathaus (4. Etage, Ausstellungsbereich des Stadtplanungsamtes) gezeigt, teilt das Stadtplanungsamt mit. Die Ausstellung wird am 15. Oktober, 13 Uhr, eröffnet. Alle interessierten Leipzigerinnen und Leipziger sind dazu herzlich eingeladen.
So langsam aber sicher setzt sich in den Städten und Gemeinden das Wissen darum durch, dass Familienfreundlichkeit der wichtigste Standortfaktor im internationalen Wettbewerb ist. Im regionalen auch. Aber da es die Metropolregion Mitteldeutschland gern schwarz auf weiß vorzeigen möchte, wenn hartleibige Politiker wieder so tun, als begriffen sie es nicht, hat sie 1.667 Städte, Gemeinde und Landkreise in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen befragen lassen.
Die Geburtenzahlen in Leipzig sind in den letzten 12 Jahren permanent gestiegen. Jahr für Jahr müssen neue Kindertagesstätten gebaut und eröffnet werden. Werden sie auch. Doch nicht so schnell, den wachsenden Bedarf aufzufangen. Mit dem Ergebnis, dass jetzt augenscheinlich schon im September 2012 alle Plätze bis September 2013 ausgebucht waren. Die Stadt müsse schnellstens handeln, forderte die OBM-Kandidatin der Linken, Dr. Barbara Höll. Aber wie? - Die L-IZ fragte nach.
Der Bundesverband Verwaiste Eltern und trauernde Geschwister in Deutschland e.V. (VEID) ist in Leipzig zu Hause: An der Verfassungslinde 2. Das ist in der Nähe des Johannisplatzes. Er wurde 1997 gegründet und feiert am 5. und 6. Oktober sein 15-jähriges Jubiläum mit zwei kulturellen Höhepunkten. Dazu wurden namhafte Künstler gewonnen, die ihre Auftritte dem Wirken des Bundesverbandes für Familien und Angehörige verstorbener Kinder widmen.
Die sogenannte "Kinderbande" machte in den letzten Wochen mehrfach von sich Reden. Bis das Jugendamt eingriff und die beiden zum Schluss als Kopf der Bande agierenden Zwillinge getrennt unterbrachte. Aber das war eigentlich nicht das Thema, denn die Stadt wurde auch diesmal von anderer Seite zusätzlich unter Druck gebracht: von einem Polizeipräsidenten, der auch diesmal nicht die eigene Truppe in der Verantwortung sah, sondern mit dem Finger auf die Stadt zeigte.
Mit dem 30. September startet die Stiftung Kinderinternet offiziell das Projekt "Kinder wollen lesen". Inspiriert von der Aktion "Kinder wollen singen" will die Stiftung dies für gemeinfreie Kinderliteratur realisieren. "Viel Arbeit haben wir uns damit vorgenommen", so der Stiftungsgründer & Projektleiter André Kind.
In den letzten Tagen überschlagen sich die Konzepte der politischen Parteien in Leipzig zum Bau von Kindertagesstätten sowie zur Vergabepraxis von Kita-Plätzen. Bündnis 90/Die Grünen hat sich mit einem Vorschlag zu Wort gemeldet, nach dem die Vergabe der Kita-Plätze ab Mitte nächsten Jahres durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung zentral realisiert werden soll.
Am Dienstag, 25. September, öffnen ganz offiziell die "Höfe am Brühl". Ohne die ursprünglich geplante Kindertagesstätte. Am 20. September zur Ratsversammlung hatte die Stadtverwaltung erklärt, eine Kindertagesstätte sei in den neu gebauten "Höfen am Brühl" gar nicht genehmigungsfähig gewesen. Hätte die SPD nicht nachgefragt, hätte es nicht mal diese Auskunft gegeben. Die geplante Kita fiel schon in den frühen Planungen einfach unter den Tisch. Von Prioritätensetzung keine Spur.
Junge Eltern verzweifeln. Immer noch jagen sie verzweifelt auf der Jagd nach einem freien Betreuungsplatz für ihr Kind quer durch die Stadt, das Online-Kitaplatz-Portal zeigt lauter Nullen an. Was nicht nur an der Qualität des Portals liegt, sondern daran, dass Leipzig gar nicht so schnell neue Kindertagesstätten bauen kann, wie Kinder geboren werden.
Graffiti im Leipziger Jugendamt, und das ganz offiziell. Seit dieser Woche erstrahlt der Eingangsbereich der Behörde für Jugend, Familie und Bildung in der Naumburger Straße neu und farbenprächtig. Leipziger Jugendliche haben unter fachkundiger Anleitung ihr Bild von einem familienfreundlichen Leipzig an die Wände gesprüht.
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