Wer erinnert sich noch an den 12. Januar 2015? Das war war der Tag, an dem Legida in Leipzig ganz groß aufmarschieren wollte im Waldstraßenviertel. Ein Tag, an dem das zivile Leipzig 30.000 Gegendemonstranten mobilisierte, die versuchten, den Marschierenden den Weg zu verstellen. Für einige Gegendemonstranten hatte das damals ein Nachspiel.
Was folgt nun eigentlich nach den Vorfällen in Clausnitz? Da es der Polizei am Abend des 18. Februar 2016 nicht gelang, die pöbelnde Menge aufzulösen, ziehen nun die Ereignisse von Clausnitz weitere Ermittlungen nach sich. Bei der kurz nach 19 Uhr begonnenen Bus-Blockade von 30 bis 40 Personen scheint es sich entgegen erster Überlegungen maßgeblich um Menschen aus dem 1.000-Seelen-Dorf Clausnitz und Umgebung gehandelt zu haben. Auch der nachfolgende Zulauf weiterer Beteiligten auf bis zu 100 Personen geschah wohl eher vor Ort, als aus der Ferne. Dies und weitere Einblicke in die sächsische Provinz und die Arbeit der Polizei gab es am 20. Februar bei einer Pressekonferenz mit dem Chemnitzer Polizeipräsidenten Uwe Reißmann.
Wir begleiten seit nunmehr über einem Jahr persönlich und vor Ort die Aufmärsche von LEGIDA über alle Demonstrationstermine hinweg und berichten live mit Fotos, Texten und in Videoform. Bis zu je nach Anlass 100.000 Menschen lesen die Liveberichte innerhalb von wenigen Stunden, Kollegen und Leser im In- und Ausland verstehen unsere Berichte als Korrektiv und Informationsquelle, da wir immer selbst vor Ort sind. Eingestellte Original-Videos, die Einbindung des LEGIDA-Livestreams samt Live-Kommentierung, Analysen, Fotostrecken und Nachbetrachtungen haben zu einer umfassenden Auseinandersetzung mit den Themen neurechte Bewegungen, soziale Hintergründe und gesellschaftliche Bedeutungen in über 500 Artikeln innerhalb eines Jahres zum Thema PEGIDA und LEGIDA in Sachsen geführt.
Wiederholt, nahezu auf jeder Demonstration, kam es im Verlauf des Jahres 2015 und Anfang 2016 zu gezielten Beleidigungen, Bedrohungen, Tätlichkeiten und Übergriffe auf Journalisten durch verschiedene Teilnehmer der durch Veranstalter Markus Johnke unter dem Namen LEGIDA in Leipzig angemeldeten Demonstrationen. Dies ist eine (bewusst) unvollständige Chronik der Angriffe gegen Journalisten durch LEGIDA-Teilnehmer und dem Fehlverhalten der Polizei im Umgang mit Pressevertretern in Leipzig. In keinem der nachfolgend genannten Fälle ergaben sich nachvollziehbare Konsequenzen für Demonstrationsteilnehmer oder involvierte Polizeibeamte im Verlauf des vergangenen Jahres bis heute.
Am 19. März 2015, 14 Uhr, saßen alle im großen Versammlungsraum der Polizeidirektion Leipzig an der Dimitroffstraße 1 zusammen, der Polizeipräsident von Leipzig, Bernd Merbitz hatte sie eingeladen. Die Presse aus Sachsen, BILD, LVZ, Sächsische Zeitung und viele mehr. Das einzige Thema der vorab etwas diffus zur Aussprache angekündigten Runde: LEGIDA und die Medien. Binnen weniger Minuten wurde klar, worum es eigentlich ging. Merbitz warb um Vertrauen und versuchte die Regeln zwischen Presse, Polizei und Demonstranten aus Sicht seiner Beamten zu definieren.
Als es in der Silvesternacht in Köln zu hunderten Übergriffen auf Frauen kam, hielt die Kölner Polizei noch den Deckel drauf und meldete „keine größeren Vorkommnisse“. Es dauerte eine Woche, bis die sexuellen Übergriffe Thema in den Medien wurden. Und weil auch ähnliche Vorkommnisse aus Hamburg gemeldet wurden, schaltete sich das Bundeskriminalamt (BKA) ein und begann, Daten aus allen Bundesländern zu sammeln. Auch aus Sachsen.
Ein Faustschlag in den Magen eines Minderjährigen und ein Angriff auf einen filmenden Fan der BSG Chemie – in zwei Fällen mutmaßlicher Polizeigewalt hatten sächsische Gerichte in dieser Woche zu entscheiden. Während es sich bei dem Faustschlag nach Ansicht des Landgerichts Chemnitz um eine „angemessene“ Maßnahme handelte, bewertete das Amtsgericht Leipzig den Polizeieinsatz in Zwenkau als gefährliche Körperverletzung.
Für Amtsrichter Marcus Pirk bestanden am Ende keinerlei Zweifel: Der Angeklagte Norman K. (29) hat Vollstreckungsbeamten Widerstand geleistet und diese zudem massiv beleidigt und bedroht. Der mehrfach vorbestrafte K. muss deshalb für sechs Monate ins Gefängnis. Er sieht sich jedoch als Opfer eines Lügenkomplotts.
Die Zahlen sind ernüchternd, die die Stadt Leipzig im Bezug auf sexuelle Belästigungen in Leipzigs Bädern von Asylbewerbern präsentieren kann. In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass sich Badegäste unter anderem in der Grünauer Welle durch junge Männer mit Mitgrationshintergrund belästigt gefühlt haben. Die Ausführungen von Heiko Rosenthal, Ordnungsbürgermeister in Leipzig zum Nachhören.
Nun war also alles ganz anders. Rund 200 Lokfans wollten sich nach Aussagen mehrerer Facebook-User friedlich versammeln, eine spontane 50-Jahre-Lokomotive-Traditionsfeier am alten Fanprojekt veranstalten, ein bisschen Pyrotechnik entzünden. Anmelden wollte man die Feier aber auch nicht so richtig, was die Polizei auf den Plan rief. Insgesamt eine interessante Idee in Zeiten, wo organisierte linksextreme Randalierer am 12. Dezember 2015 in der Südvorstadt die Polizei angreifen und am 11. Januar 2016 rechte Schläger durch Connewitz ziehen, Läden demolieren und ein ganzes Viertel in Angst und Schrecken versetzen. Und in Sachsen Asylbewerberheime brennen.
Wie die Ereignisse genau zusammenhängen, ist am heutigen Abend noch unklar. Dennoch meldeten sich ab 20:30 Uhr einschlägige Twitter-Accounts mit der Meldung, dass ein ungewöhnlich großer Polizeieinsatz in der Kolmstraße wegen etwa 200 rechter Hooligans stattfinden würde. Kurz zuvor war ein auf 19 Uhr angesetzter Informationsabend zu einer neuen Asylunterkunft in Leipzig-Holzhausen ausgefallen, da der Andrang zu groß war. Die NPD Leipzig hatte im Vorfeld zur Teilnahme an diesem aufgerufen, rund 200 Besucher mussten vor verschlossenen Türen warten, während der Saal bereits mit über 100 Personen gefüllt war.
LEGIDA möchte nur noch monatlich demonstrieren, dennoch werden die Positionen der Bewegung zurzeit auf Leipzigs Straßen breitgefahren. In Bahnen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) wird für das verschwörungstheoretische Compact-Magazin geworben. Die LVB reagierte auf erste Nachfragen sofort und nimmt den Spot schnellstmöglich aus dem Programm.
Sachsens Polizei hat ein Problem. Es klingt zwar strafverschärfend, wenn Polizeibeamte interne Informationen und Protokolle direkt an Nazis und Rechtspopulisten weiterreichen. Aber das eigentliche Problem ist das Weiterreichen der Dokumente an sich. Auch wenn es da augenscheinlich ein paar Beamte gibt, die auf diese Weise mit sächsischen Rechtsextremen kooperieren. Seit Montag, 11. Januar, wieder einmal mit einem Vorfall publik.
Für Menschen mit radikalisierten Positionen war nach dem 12. Dezember 2015 alles klar. Die einen riefen „Sieg“ und feierten die massiven Steinattacken gegen die eingesetzte Polizei. Andere riefen Sieg und meinten den des Beweises, wer nun also schlimmer sei – die Linksextremisten demnach vor den Rechtsextremisten. Die meisten hatten gar nichts zu rufen und waren eher entsetzt über das Ausmaß der Gewalt auf der Karl-Liebknecht-Straße. Darunter auch die Leipziger Polizei.
Antifa-Aktivisten haben am Dienstag wieder Daten des Leipziger Neonazis Alexander Kurth (36) veröffentlicht. Neben einer Gerichtsladung ist ebenfalls eine Mitgliederliste von der Partei „Die Rechte“ veröffentlicht worden. Sie bestätigt damit Aussagen des Verfassungsschutzes zur Neonazi-Partei.
Im März 2012 überfielen mehrere Täter in Delitzsch eine abreisende Gruppe von Konzertbesuchern. Die Angreifer stammten aus der lokalen Neonazi-Szene. Ein 36-Jähriger erlitt beim Überfall eine nachhaltige Schädigung seines Augenlichtes. Am Montag reichte das Urteil am Landgericht Leipzig für die Angeklagten von Freispruch bis hin zu einer mehrjährigen Haftstrafe.
Der Betreiber Avit O. (32) der vormals beliebten Video-Streaming-Portale kino.to und kinox.to ist am Montag am Landgericht Leipzig wegen der Beihilfe zur geschäftsmäßigen Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken in insgesamt 2.890 Fällen verurteilt worden. Drei Jahre und vier Monate muss O. nun ins Gefängnis, sollte das Urteil rechtskräftig werden.
„Sofern keine wirklich dringenden Rückfragen bestehen, bitten wir nach dem nunmehr 15-stündigen Arbeitstag, aufschiebbare Nachfragen auf morgen bzw. auf Montag zu vertagen.“ Mit diesem verständlichen Wunsch an die Presse selbst beginnt eine fast zweiseitige erste Auswertung an die Presse durch die Leipziger Polizeidirektion über die Ereignisse am 12. Dezember in der Leipziger Südvorstadt. Womit gleichzeitig indirekt die enorme Belastung deutlich wird, der sich die Beamten am Samstag gegenüber sahen. Dies zeigen auch die Videos, welche derzeit im Netz kursieren und eigene Aufnahmen der L-IZ.
Trotz einschlägiger Vorstrafen und einer „moralisch verwerflichen“ Tat, so die Wertung einer Körperverletzung an einer 30-jährigen Fahrradfahrerin, wurde der NPD-Stadtrat Enrico Böhm (33) zu einer sechsmonatigen Haftstrafe auf Bewährung am Landgericht Leipzig am Donnerstag verurteilt. Im Berufungsprozess wurde damit ein Urteil des Amtsgericht Leipzig aufgehoben, das Böhm in Haft schicken sollte.
Am Amtsgericht Leipzig muss sich derzeit ein 31-jähriger Anhänger des 1. FC Lokomotive Leipzig wegen Raubes eines RB-Leipzig-Fanschals verantworten. Die Aufklärung des Falls kommt in der Verhandlung am 14. November nur schleppend voran, weil Angeklagter, Geschädigter und Zeugen unterschiedliche Versionen des Vorfalls erzählen.
Seit Monaten beschäftigten sich die Leipziger Gerichte mit zahlreichen Personen, denen die Herstellung und Produktion von Crystal vorgeworfen wird. Grigori A. (25) soll dabei eine zentrale Rolle gespielt haben. Gegen ihn und Sahak M. (48) wird seit Donnerstag nun am Landgericht Leipzig verhandelt.
An einem typischen Montag treffen sich Legida und seine Gegner abends auf der Straße. In dieser Woche bot der Wochenstart einen zusätzlichen Termin: vor Gericht. Ein bekannter Rechter aus dem Legida-Anhang klagte gegen Behauptungen von „No Legida“. Mit Erfolg.
Unbekannte haben in der Nacht zu Samstag zahlreiche Ortseingangsschilder im gesamten Stadtgebiet mit rassistischen Slogans beklebt. Auf den Schildern war am Morgen übersetzt zu lesen, dass Flüchtlinge in den Stadtteilen, an deren Zufahrtsstraßen die Verkehrszeichen aufgestellt sind, nicht willkommen seien.
Im Dezember 2014 stach Moatez C. (28) in einem Geschäft in der Eisenbahnstraße Faith B. (22) ein Messer in den Bauch, er überlebte dank einer Notoperation. Die genauen Motive der Tat sind bis heute unklar. Die 1. Strafkammer des Landgerichts verurteilte den 28-Jährigen am Donnerstag zu fünf Jahren Haft wegen versuchten Totschlags.
Unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen hat am Montag vor dem Landgericht der Prozess gegen zehn Lok-Fans begonnen. Die Männer im Alter von 23 bis 37 Jahren sollen sich am 12. März 2011 in Eilenburg mit Chemie-Anhängern gezielt zu einer Schlägerei verabredet haben. Ein Beteiligter wurde schwer, zwei weitere leicht verletzt.
Erneut haben Terroranschläge die Welt erschüttert. Am Freitag traf es erneut Frankreich. Dem Anschlag fielen über 100 Menschen zum Opfer. Der Islamische Staat hat sich zur Tat bekannt. Nur wenige Stunden zuvor verübten ebenfalls IS-Terroristen einen Anschlag in Beirut. Mehrere Hundert Menschen gedachten den Toten aus Frankreich in der Leipziger Innenstadt am Samstagnachmittag.
Im Prozess gegen einen mutmaßlichen Betreiber des illegalen Streaming-Portals kinox.to hat am Mittwoch der erste Zeuge ausgesagt. Bastian P. (33) war für die Programmierung des Vorgängerdienstes kino.to verantwortlich. Bei Gericht bestätigte der Norddeutsche, dass Avit O. (32) schon bei diesem Raubkopie-Angebot seine Finger im Spiel hatte.
Rechtsextreme sind in der Wahl ihrer Feinde nicht sehr wählerisch. Als „Antifa“, „Zecke“ oder „Kommunist“ gilt für viele Neonazis und sonstigen Rechtsradikalen so ziemlich jede Person, die sich politisch links neben der Union verortet. Gewalttätige Übergriffe drohen daher grundsätzlich allen, die sich antirassistisch engagieren oder äußern. Diese Erfahrung musste in der vergangenen Nacht auch ein bekannter Leipziger Blogger machen.
Avit O. (32) hat am Montag ein Geständnis abgelegt. Strafverteidiger Andreas Boine gab für den Lübecker eine Erklärung ab, in der dieser seine Beteiligung an dem Raubkopie-Portal kino.to einräumte. Dass sich der Angeklagte zu diesem Anklagepunkt einließ, überraschte nicht wirklich. Die Beweislast ist erdrückend.
Marko O. (31) sitzt zurzeit im Gefängnis. In der Vergangenheit tauchten in seiner Nähe auf allerlei internetfähigen Geräten kinderpornographische Bilder und Videos auf. Mehrfache Verurteilungen brachten ihn in seine jetzige Situation. Am Mittwoch startete eine Berufungsverhandlung mit dem Ziel einer früheren Haftentlassung.
Im Rahmen der Arbeit des Kriminalpräventiven Rates (KPR) fand am Montag die 33. Sicherheitskonferenz im Seminargebäude der Universität Leipzig statt. Zuvor diskutierte man über die Einflussfaktoren auf das Sicherheitsgefühl der Leipziger mit dem Schwerpunkt der Unordnung im öffentlichen Raum und ging auf wissenschaftliche Ansätze ein.
Im März 2012 sorgte ein Überfall in Delitzsch für Empörung. Mehrere Besucher eines Konzertes wurden in den Morgenstunden durch eine Gruppe Neonazis überfallen. Ein tschechischer Staatsbürger büßte dabei einen Teil seines Augenlichts ein, weil er mit einem Schlagring zugerichtet wurde. Am Landgericht Leipzig begann am Montag der Prozess gegen sechs Angeklagte. Ihnen wird unter anderem schwere und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.
Der Prozess gegen den mutmaßlichen Mitbetreiber von Kinox.to, Avit O. (32), wird fortgesetzt. Die Wirtschaftsstrafkammer wies am Dienstag einen Einstellungsantrag von Verteidiger Endrik Wilhelm als unbegründet zurück.
Ein Irrtum mit bösen Folgen: Weil er sich offenbar von einer Gruppe junger Männer beleidigt fühlte, ging ein 42-Jähriger auf einen Mann los. Anschließend soll er versucht haben, ihn mit seinem Auto anzufahren. Das Gericht verurteilte den bereits mehrfach vorbestraften Mann zu einer Freiheitsstrafe.
Maximilian S. (21) muss für lange Zeit ins Gefängnis. Das Landgericht verurteilte den Betreiber des Drogenversands "Shiny Flakes" am Montag zu sieben Jahren Haft. Außerdem muss der Leipziger drei Millionen Euro als Wertersatz für nicht sichergestellte Einnahmen an den Staat zahlen.
Die Schlappe der Offensive für Deutschland (OfD) setzt sich fort. Am Freitagabend demonstrierten zirka 20 Teilnehmer am Nordplatz. Umrandet von reichlich Gegenprotest, welcher im Laufe des Abends Zahlen zwischen 250 bis 300 erreichte. Laufen konnten die Retter für Deutschland nicht – dies war allerdings eine freiwillige Entscheidung. Mitte November soll am Simsonplatz weiter demonstriert werden. Bis dahin gibt es die Videos und Eindrücke vom schleichenden Ende einer rechten Demonstrationsidee.
Fast dreieinhalb Jahre nach dem Urteil gegen Kino.to-Chef Dirk B. findet vor dem Leipziger Landgericht wieder ein großer Raubkopierer-Prozess statt. Auf der Anklagebank sitzt seit Freitag ein Mitbetreiber des Nachfolgeportals KinoX.to, das bis heute online ist.
Am Freitagabend möchte Silvio Röslers „Offensive für Deutschland“ den fünften Versuch unternehmen, ungestört durch Leipzig zu laufen und mit rassistischen Parolen Stimmung zu machen. Zweimal wurde man ein bisschen gestört, zuletzt in Markkleeberg ging es sogar nur wenige hundert Meter voran. Zum Thema Markkleeberg und Gegendemos äußert sich derweil noch einmal die Polizei.
Aufgrund seiner vielen Vergehen droht dem NPD-Stadtrat Enrico Böhm (33) eine Gefängnisstrafe. Das Amtsgericht Leipzig verurteilte ihn Anfang Mai zu einer Gefängnisstrafe von acht Monaten wegen eines Angriffs auf eine Fahrradfahrerin. Dagegen legten sowohl er als auch die Staatsanwaltschaft Berufung ein. Im Prozess am Dienstag am Landgericht erschien die Geschädigte nicht. Der Prozess wird fortgesetzt.
Mike Kretschmann (44) ist eines von sieben Mitgliedern im Kreisvorstand der Leipziger AfD. Ein Auszug aus dem Bundeszentralregister des Justizministeriums enthält keinerlei Eintragungen zu seiner Person. Daran ändert sich auch nach einer Hauptverhandlung wegen Insolvenzverschleppung nichs, da das Verfahren gegen Zahlung von 1.000 Euro eingestellt wurde.
Für ihre Aufklärungskampagne zur Zeitumstellung hat sich die Bundespolizei prominente Sportler aus ihren eigenen Reihen ins Boot geholt, um über Einbrüche und Gegenmaßnahmen die Bevölkerung zu informieren. Noch bis Samstag können sich Bürger mit ihren Fragen am Stand der Polizei am Hauptbahnhof Tipps abholen.
Grigori A. (25) muss sich seit Donnerstag wegen unerlaubten Handelns mit Betäubungsmitteln vor dem Landgericht verantworten. Der 25-Jährige soll im September 2014 bei zwei Vietnamesen aus der Tschechischen Republik vier Kilo Methamphetamin bestellt haben. Als Bezahlung vereinbarten die mutmaßlichen Dealer 20 Kilo des Crystal-Grundstoffs Chlorephedrin. Am 1. Oktober platzte der Handel, weil der Drogenkurier auf dem Weg von Karlstadt nach Leipzig in eine Kontrolle geriet.
Für FreikäuferDie Polizei kann zu den Auseinandersetzungen in und um den Hauptbahnhof in der Nacht von Montag auf Dienstag bisher wenige Erkenntnisse mitteilen. Man ermittele gegen Unbekannt. An anderer Stelle glaubt man unterdessen bereits fündig geworden zu sein. Zu dem Angriff mit einem Messer auf eine Reisegruppe, die gegen PEGIDA demonstriert hat, spekulieren nun Antifa-Aktivisten über den Täter. Anhand von Bildermaterial soll es sich dabei um einen bekannten Neonazi handeln, der in den 90er Jahren aktiv in der Szene war.
Die Auseinandersetzungen und Angriffe in Dresden im Zuge des einjährigen Bestehens von PEGIDA haben sich in der Nacht von Montag zu Dienstag im Leipziger Hauptbahnhof fortgesetzt. Laut ersten Meldungen sollen mehrere Neonazis auf zurückkehrende Gegendemonstranten losgegangen sein. Ein Messer soll dabei eingesetzt worden sein.
In Chemnitz-Markersdorf blockierten mehrere Menschen den Zugang zu einer Asylunterkunft, um den Einzug von Flüchtlingen zu verhindern. Ein Ereignis, das sich dieser Tage des Öfteren wiederholt an verschiedenen Orten. Am Sonntagabend geschah in Leipzig-Mockau Ähnliches, laut ersten Informationen unter reger Beteiligung der NPD.
Beamte des Bundeskriminalamts haben am Dienstag zwei Wohnungen in Leipzig durchsucht. Den Ermittlern lagen Hinweise auf einen geplanten Terroranschlag vor. Der Einsatz, an dem laut Medienberichten auch die Eliteeinheit GSG 9 beteiligt gewesen sein soll, richtete sich nach BKA-Angaben gegen eine verdächtige Person. Zu näheren Details machte die Behörde gegenüber L-IZ.de keine Angaben.
Christian A. (30) wird vorgeworfen, sich in der Silvesternacht zum Jahr 2014 gegen Beamte widersetzt und einen Polizisten ins Gesicht getreten zu haben. Im zweiten Termin am Mittwoch am Amtsgericht verzweifelte die Vorsitzende Claudia Webers nach und nach an der Zeugensituation. Ein geladener 29-Jähriger hielt ihrer Meinung nach die Erinnerung an die Nacht zurück, bei einem anderen Zeugen wurde erst zum Terminende eine mögliche Anschrift aufgefunden. Ein Urteil kann für Anfang November erwartet werden.
Wieder haben Teilnehmer der fremdenfeindlichen GIDA-Bewegung Journalisten angegriffen. Am Montagabend bedrängten eine Gruppe von Teilnehmern mehrere Fotojournalisten. Ein circa 50 bis 60-jähriger LEGIDA-Teilnehmer rannte anschließend einen Fotografen um. Ernsthafte Verletzungen zog sich der Journalist nach bisherigen Informationen nicht zu.
Der Betreiber des Drogenversands "Shiny Flakes", Maximilian S. (20), hat mit Betäubungsmitteln über vier Millionen Euro umgesetzt. Dies legen Aussagen eines IT-Experten des Landeskriminalamts nahe. Ein exakter Wert lässt sich allerdings nicht ohne Weiteres ermitteln.
Das Amtsgericht hat am Donnerstag zwei Rechtsextremisten aus dem Leipziger Umland wegen Insolvenzverschleppung zu Geldstrafen verurteilt. Der Kampfsportler Benjamin Brinsa (26) und der Geschäftsmann Thomas Persdorf (43) sind gemeinschaftliche Geschäftsführer des Kleinunternehmens A&B Service UG. Auf dem Papier liefen die Geschäfte allerdings nicht besonders gut. Nicht bezahlte Bußgelder führten schließlich zu der Anklage.
Die Story klingt unglaublich. Ein anonymer Anrufer hat gegenüber der JVA Leipzig am Donnerstag offenbar gedroht, den ehemaligen Betreiber des Drogenversands "Shiny Flakes" aus der Untersuchungshaft befreien zu wollen. Maximilian S. (20) wird zurzeit am Landgericht der Prozess gemacht. Der Leipziger hatte am Montag eingeräumt, über das Internet zwischen Dezember 2013 und Februar 2015 mit über 900 Kilo Rauschgift gehandelt zu haben.
Bei der juristischen Aufarbeitung des Chlorephedrin-Falls muss die Staatsanwaltschaft die nächste Schlappe hinnehmen. Das Landgericht ließ auch die Anklage gegen den mutmaßlichen Drogenhändler Grigori A. (25) nur zum Teil zu. Der Prozess gegen den Leipziger soll am 22. Oktober beginnen.
Im Prozess um den Messerangriff in einem Lebensmittelgeschäft in der Eisenbahnstraße hat am Mittwoch die Lebensgefährtin des Opfers ausgesagt. Die 18-Jährige hatte am 18. Dezember 2014 von einem gegenüberliegenden Döner-Imbiss aus mit ansehen müssen, wie ihr zur Tatzeit 21-jähriger Freund mit blutender Wunde im Bauch aus dem Geschäft gestrauchelt kam. Der Täter hatte vergebens versucht, sich in dem Schnellrestaurant der Tatwaffe, einem spitzen Küchenmesser, zu entledigen.
Ein Teilnehmer einer Legida-Kundgebung wurde am Amtsgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.800 Euro verurteilt. Er soll im Februar während eines Aufzuges eine Flasche in Richtung Polizei und Gegendemonstranten geworfen haben. Der Angeklagte bestritt die Tat bis zum Schluss.
Adrian T. (25) ist für das Amtsgericht Leipzig kein Unbekannter. Am Montag stand er wegen zwei LEGIDA-Veranstaltungen vor Gericht, eigentlich außerhalb seiner gewöhnlichen Straftatbereiche, des Erschleichens von Leistungen. Die Staatsanwaltschaft warf ihm einen Flaschenwurf und eine Beamtenbeleidung vor. Der 25-Jährige zeigte sich teilweise geständig, wurde von Strafrichterin Hahn allerdings aufgrund seiner bisherigen begangenen Straftaten zu einem Jahr und einem Monat Haft verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Maximilian S. hat am Montag gestanden, ab Dezember 2013 den Drogenversand "Shiny Flakes" aufgebaut zu haben. Über zwei Stunden benötigte der Leipziger, dem Gericht zu schildern, wie er von der elterlichen Wohnung aus über das Internet mit rund 913 Kilo Rauschgift handeln konnte, ohne dass sein familiäres Umfeld die kriminellen Deals bemerkte.
Am Donnerstagabend ist es zu einer Auseinandersetzung in der Flüchtlingsnotunterkunft in der Messehalle 4 zwischen Syriern und Afghanen gekommen. Nach Angaben der Polizeidirektion Leipzig sollen sich zeitweise circa 200 Personen mit diversen Gegenständen gegenseitig attackiert haben. Mindestens eine Mitarbeiterin des Deutschen Roten Kreuzes wurde verletzt, genauere Zahlen zu weiteren Geschädigten liegen noch nicht vor. Ausgangspunkt soll eine Drohung gegen eine 11-Jährige Syrerin durch einen 17-Jährigen Afghanen gewesen sein.
Ein Tunesier (27) muss sich seit Donnerstag wegen versuchten Mordes vor dem Landgericht verantworten. Moatez C. soll am 18. Dezember 2014 einem Landsmann ein Küchenmesser in den Bauch gestoßen haben. Sein Opfer Fatih B. (22) erlitt lebensgefährliche Verletzungen.
Christian A. (30) wollte in den frühen Morgenstunden des 1. Januars 2014 nur einem, durch Polizeibeamten verletzten, Freund helfen. Am Universitätsklinikum am Bayrischen Bahnhof wollte der 30-Jährige den Namen eines vermeintlich beteiligten Beamten in Erfahrung bringen und versuchte, durch das Blockieren eines Polizeiautos die Herausgabe zu erzwingen. Eine Maßnahme gegen ihn folgte. Nun ist er wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Ein Urteil wird Mitte Oktober erwartet.
Auswärtsspiel mit Folgen - am 31. Januar griff Marcus S. (23) im Alleingang vier bis fünf RB-Fans an, die am Tiefbahnsteig auf eine S-Bahn warteten. Seit Dienstag muss sich der Bennewitzer nun wegen Körperverletzung vor Gericht verantworten.
Fast zwei Jahre lang haben sich die Ermittlungen zu einem Schalraub während eines Fußballspiels zwischen dem Halleschen FC und RB Leipzig im Dezember 2013 hingezogen. Am Amtsgericht wurde der Sachverhalt seit August über mehrere Termine hinweg verhandelt. Das Gericht sprach am Montag die vier Angeklagten wegen einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung schuldig, zwei Angeklagte wurden zusätzlich wegen Diebstahls belangt.
Erneut wird Kritik an der Unterbringung von Asylbewerbern in Leipzig geäußert. Wieder wird auf die Vernachlässigung der notwendigen Registrierungen der Menschen hingewiesen. Und wieder sollen die Zustände unhaltbar sein. Der „Initiativkreis: Menschen.Würdig“ teilte dies zusammen mit „Refugee-Support LE“ am Sonntag mit und lieferte Bilder aus der notdürftig hergerichteten Unterkunft in der Halle 4 der Leipziger Messe gleich mit.
Immer wieder werden Gerüchte über Diebstähle oder Übergriffe von Asylbewerbern verbreitet. Dieses Phänomen soll massenhaft auftreten, aber irgendwie kann es nie jemand bestätigen. Seit Donnerstag wird eine Meldung gestreut, dass die temporären Bewohner der Messehalle den in der Nähe befindlichen Globus-Markt geplündert hätten und wieder einmal hat keiner etwas davon mitbekommen.
Drei Männer aus Nordafrika müssen sich seit Mittwoch vor dem Leipziger Landgericht verantworten. Sie hatten in der Flüchtlingsunterkunft in der Zschortauer Straße 44 unter anderem einen Wachmann verprügelt und einen Bewohner um einen Lautsprecher erleichtert. Bei Prozessauftakt verteidigten sich die Männer schweigend.
Ein Hungerstreik eines Flüchtlings in Böhlen zeigt, wie groß der Bearbeitungsrückstand und der Druck auf die Behörden zurzeit ist. Er wartet seit sechs Wochen auf seine Registrierung. Wie die Landesdirektion am Dienstag mitteilte, liegen die durchschnittlichen Bearbeitungszeiträume zwischen vier und sechs Wochen.
Gerade einmal fünf Minuten wurde die Öffentlichkeit am Landgericht Leipzig am Mittwoch zugelassen. Die Staatsanwaltschaft wirft Stefan O. (22) vor, mehrere Kinder sexuell missbraucht zu haben und dies über mehrere Jahre hinweg. Aufgrund von Befürchtungen gegenüber Mitgefangenen in der Untersuchungshaft und Suizidgedanken findet der Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Anfang Oktober soll ein Urteil gefällt werden.
Die beiden Angeklagten Monika G. und Mario W. (beide 43) haben gestanden, im Dezember 2014 und im Januar 2015 ein damals 7-jähriges Mädchen sexuell missbraucht zu haben. Sie müssen nun mit einer Freiheitsstrafe von etwa vier Jahren rechnen.
Aufgrund der gestiegenen Zahl von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen wollen, wird an Sachsens Grenzen mittlerweile wieder kontrolliert. Sachsen selbst hat darauf keinen größeren Einfluss und muss voraussichtlich auch keine weiteren Polizeikräfte zur Verfügung stellen. Konkrete Maßnahmen seien bisher nicht bekannt, wie die Bundespolizeidirektion Pirna am Dienstag mitteilte.
Der LEGIDA e.V. zeigte sich am Freitag erfolgreich. Stolz verkündete man einen Teilerfolg vor dem Verwaltungsgericht bezüglich der Zugänge zum Kundgebungsort am Montagabend. Auf Nachfrage teilte das Gericht jedoch am Montagmorgen mit, dass das Verfahren lediglich eingestellt wurde. Ein Gespräch mit der Polizei wurde im Vorfeld nicht gesucht, was bei der Gerichtsprecherin für Verwunderung sorgte.
Mehrere Stunden lang sollen Jessica V. (18), Stefan H. (24) und Sebastian S. (27) in einer Wohnung in Grünau auf ihr Opfer eingeprügelt haben. Am Dienstag hat am Landgericht der Prozess gegen sie begonnen. Sie sind angeklagt wegen schweren Raubs, Körperverletzung und Freiheitsberaubung.
Am Landgericht Leipzig hat am Montag ein Prozess gegen Nikolay K. (42) wegen Vergewaltigung begonnen. Der Angeklagte soll sich an seiner minderjährigen Stieftochter vergangen haben. Seit 2007 wohnt Nikolay K. gemeinsam mit seiner Frau und zwei Kindern, darunter seine Stieftochter Sophie (15, Name geändert), in einer Wohnung in Leipzig. Am 27. Mai dieses Jahres sollen sich die Beiden laut Anklage allein in der Wohnung befunden haben.
Im Prozess gegen den Betreiber des Drogenversands "Shiny Flakes" hat der Angeklagte am Dienstag angekündigt, aussagen zu wollen. Maximilian S. (20) wird der Handel mit rund 914 Kilogramm Rauschgift über das Internet vorgeworfen.
Im Prozess gegen zwei Helfer des Leipziger Chlorephedrin-Netzwerks sagte am Montag ein weiterer BKA-Ermittler aus. Boris M. (34) war mit der Observation der beiden Angeklagten Armen T. (23) und Lina B. (25) betraut. Außerdem verlas das Gericht einen Brief, den B. aus der Haft an ihre Mutter versandt hatte. Darin äußerte sich die Studentin zu ihren Motiven.
Mit der Unschuldsvermutung nimmt es die Bild-Zeitung in ihrer Berichterstattung manchmal nicht so genau. Legt ein Täter in einem spektakulären Kriminalfall ein Geständnis ab, geht der juristischen Verurteilung nicht selten die mediale Vorverurteilung in dem Boulevardblatt voraus. Der Betreiber des Drogenversands "Shiny Flakes", Maximilian S. (20), hat sich gegen die Veröffentlichung von Fotos seiner Person erfolgreich auf dem Rechtsweg zur Wehr gesetzt.
Im Oktober 2014 verurteilte das Amtsgericht Leipzig den Polizisten Felix S. (25) zu einer Geldstrafe, weil er Dennis T. (32) wegen einer Ordnungswidrigkeit vom Rad gerissen haben soll. S. ging in Berufung. Am Mittwoch verhandelte Richterin Susanne Vogt den Fall am Landgericht Leipzig und kam zu keiner Entscheidung. Der Angeklagte rechtfertige sein Vorgehen in seiner Einlassung.
Er wird als vieles bezeichnet: Rechter, Neonazi oder Reichsbürger. Der Ex-Polizist Stephane Simon nimmt regelmäßig an Legida teil. Am Montag zog er beleidigend über Polizeipräsident Bernd Merbitz und L-IZ Journalisten her und krönte den Abend mit einem Angriff auf einen Gegendemonstranten am Rande der Jahnallee. Polizeibeamte nahmen ihn vorübergehend in Gewahrsam.
Am 21. Dezember 2013 empfing RB Leipzig in der 3. Liga den Halleschen FC. Vier Hallenser Fans meinten, das Derby schon vor Anpfiff auf dem Arena-Parkplatz austragen zu müssen. Das Quartett lieferte sich mit drei RB-Anhängern eine Prügelei. Seit dem 10. August stehen die Angreifer wegen gefährlicher Körperverletzung vor Gericht.
Eine Demonstrantin, die sich Mitte März an den Protesten gegen einen rassistischen Legida-Aufmarsch beteiligt hat, wurde heute am Amtsgericht freigesprochen. Sie stand vor Gericht, weil sie sich vermummt an einer Gegendemonstration am Johannisplatz beteiligt haben soll.
Im Indizienprozess gegen den mutmaßlichen Täter Sebastian T. (30) sagte am Donnerstag der Techniker aus, der am 11. September 2013 den verstorbenen Adriano H. (22) aufgefunden hatte. Der Obdachlose war in einem Grünauer Plattenbau in der 14. Etage in den Aufzugschacht gestürzt, während sich die Kabine im Erdgeschoss befunden hatte.
Gegen eine NPD-Kundgebung in Schönefeld hatte es im Dezember 2013 erheblichen Widerstand gegeben. Um auf die Aufzugsstrecke der Rechtsextremen zu gelangen, soll ein Aktivist Pfefferspray eingesetzt und damit zwei Polizisten verletzt haben. Der Fall wird nun vor dem Amtsgericht Leipzig verhandelt.
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