Artikel zum Schlagwort Finanzen

Kurs halten bei schlechterer Konjunktur erfordert Anstrengungen

Stabilitätsbericht 2019 bestätigt solide sächsische Finanzpolitik

Foto: Pawel Sosnowski

Finanzminister Dr. Matthias Haß hat heute im Kabinett den sächsischen Stabilitätsbericht für das Jahr 2019 vorgestellt. Mit Blick auf die dort dargestellten Kennziffern sagte er: »Der Bericht bestätigt die stabile Ausrichtung der sächsischen Finanzpolitik. Die Sicherung der langfristigen finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten im sächsischen Haushalt ist aber kein Selbst-läufer, sondern muss immer wieder neu erarbeitet werden.« Weiterlesen

Weiterhin hohe Investitionen in den Aufholprozess: Sachsen legt Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ 2018 vor

Foto: Pawel Sosnowski

Das sächsische Kabinett hat heute den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ für das Jahr 2018 beschlossen. Finanzminister Dr. Matthias Haß: „Wir haben im Freistaat Sachsen erneut auf hohem Niveau investiert und das trotz zurückgehender Mittel aus dem Solidarpakt. Damit konnten wir die immer noch vorhandene Infrastrukturlücke weiter schließen.“ Weiterlesen

Lehre leidet unter der späten Zuweisung von Geldern des SMWK

Universität Leipzig. Foto: L-IZ.de

Durch die späte Zuweisung von Geldern des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) können Tutorien an der Universität Leipzig nicht finanziert und die Qualität der Lehre nicht gewährleistet werden. Von Januar bis Juni 2019 standen der Universität Leipzig keine Mittel für Tutorien zur Verfügung. Mit diesen zweckgebundenen Mitteln wird jedoch ein großer Teil der Tutorien an den Instituten finanziert. Weiterlesen

Erschließung des Flugplatzareals als Industriegebiet

Freistaat Sachsen investiert weitere 21 Millionen Euro in die Altlastensanierung des Flugplatzes Großenhain

Das rund 230 Hektar große Flugplatzareal in Großenhain wird vom Freistaat Sachsen saniert und gemeinsam mit der Stadt Großenhain als Industriegebiet erschlossen. Es entstehen 145 Hektar bebaubare Industriefläche, die sich an ein bestehendes Gewerbegebiet der Stadt Großenhain anschließen. Weiterlesen

Holger Zastrow: „Unfähigkeit von Verkehrsminister Dulig verhindert Sanierung von Straßen“

Foto: FDP

Nach Medienberichten vom heutigen Donnerstag fehlen im Etat des Sächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministeriums weit über 200 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau. Gleichzeitig liegen dem Ministerium Förderanträge aus zahlreichen sächsischen Kommunen mit 600 Einzelprojekten vor, die nun nur teilweise bedient werden können. Wirtschaftsminister Dulig schiebt die Schuld den Städten und Gemeinden zu und wirft ihnen eine irrationale Antragsflut vor. Weiterlesen

Freistaat unterstützt Kompetenzzentrum für Big Data und Maschinelles Lernen

Bis zu 3,7 Millionen Euro für gemeinsames Forschungszentrum in Dresden und Leipzig

Die Staatsregierung investiert in den Ausbau der Forschungsinfrastruktur für die Künstliche Intelligenz. Deshalb wird sich der Freistaat am Ausbau und der Verstetigung des Kompetenzzentrums für Künstliche Intelligenz ScaDS Dresden/Leipzig beteiligen. Das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Weiterlesen

Oberösterreichische Wirtschaftsdelegation zu Gast – Oberbank mit erster Filiale in Leipzig

Am Dienstag, 12. März, besuchte eine 40-köpfige Wirtschaftsdelegation aus Oberösterreich unter Leitung ihres Landeshauptmannes, Mag. Thomas Stelzer, die Stadt Leipzig. Der Abordnung gehörten unter anderem der Generaldirektor der Oberbank, Dr. Franz Gasselsberger, Vertreter der Oberösterreichischen Landesregierung, von namhaften Interessensvertretungen und Institutionen sowie Journalisten österreichischer Medien an. Weiterlesen

Landtag debattiert über Ausbildungsvergütung für angehende Mediziner im Praktischen Jahr

Foto: Götz Schleser

Die Mehrheit der Abgeordneten des Sächsischen Landtags hat in der gestrigen Plenarsitzung einen Antrag von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN abgelehnt, der unter dem Titel „Praktisches Jahr nicht zum Null-Tarif – Medizinstudium attraktiver machen“ unter anderem eine einheitliche Ausbildungsvergütung für Medizinstudentinnen und -studenten im Praktischen Jahr (PJ) gefordert hatte. Weiterlesen

Neuer Präsident des Landesamtes für Steuern und Finanzen offiziell ins Amt eingeführt

Foto: Pawel Sosnowski

Finanzminister Dr. Matthias Haß hat heute Karl Köll als neuen Präsidenten des Landesamtes für Steuern und Finanzen (LSF) offiziell ins Amt eingeführt. Dabei würdigte er die Leistungen des LSF bei der Digitalisierung der Verwaltung und der Serviceorientierung der Finanzämter. „Das Landesamt für Steuern und Finanzen ist zentraler Dienstleister für die Landesverwaltung. Zudem sind unsere Finanzämter beim LSF in besten Händen. Ich wünsche mir, dass wir dort den Service für Unternehmer und Bürger weiter verbessern“, so Finanzminister Haß bei der feierlichen Amtseinführung am Montag in Dresden.Weiterlesen

Staatsregierung gibt Mittel für bessere Einkommen der Beschäftigten von Theatern und Orchestern frei

Foto: Martin Förster, SMWK

Das Kabinett hat heute dem Vorschlag des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zugestimmt, der die Verteilung zusätzlicher Mittel regelt, um die Beschäftigten der kommunalen Theater und Orchester besser zu bezahlen sowie weitere Kulturangebote zu ermöglichen. Dafür sind in den nächsten vier Jahren 40 Millionen Euro vorgesehen, die im aktuellen Doppelhaushalt von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags freigegeben wurden. Weiterlesen

Innenminister Wöller: „Deutliches Zeichen für mehr Sicherheit“

Sächsischer Landtag beschließt 4,9 Milliarden Euro für Innenressort im Doppelhaushalt 2019/2020

Foto: Pawel Sosnowski

Der Sächsische Landtag hat heute den Etat des Sächsischen Innenministeriums für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Insgesamt stehen 2019 und 2020 für die Bereiche Sicherheit, Feuerwehr und Katastrophenschutz, Städtebau und Wohnraumförderung, Sport, Asyl, Denkmalschutz, Verwaltungsausbildung, Vermessung aber auch für die Unterstützung der Sorben sowie der Vertriebenen und Spätaussiedler knapp 4,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Etwa 400 Millionen Euro mehr, als im letzten Doppelhaushalt. Weiterlesen

Wissenschaftsministerin: „Die qualitative Ausstattung unserer Hochschulen wird besser"

Bildungsfinanzbericht: Sachsen legt deutlich zu bei Finanzierung der Hochschulen

Foto: Martin Förster, SMWK

Der Bildungsfinanzbericht des Statistischen Bundesamtes bescheinigt dem Freistaat Sachsen gestiegene Ausgaben für Studierenden an den staatlichen Hochschulen. Der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und der Kultusministerkonferenz (KMK) in Auftrag gegebene Bericht sieht den Freistaat im Vergleich der Bundesländer auf Rang zwei hinter Thüringen. Weiterlesen

„Gemeinsam anpacken – für ein modernes und bürgernahes Sachsen“

Ministerpräsident: Doppelhaushalt ist gutes Fundament für verlässlichen, starken Staat und neue Dynamik

Foto: Matthias Rietschel

Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht Sachsen mit dem neuen Doppelhaushalt gut gerüstet für die Zukunft. „Wir stellen mit diesem Haushalt die Weichen für die nächsten Jahre. Es ist ein Zukunftsprogramm für unsere sächsische Heimat“, sagte Kretschmer am Mittwoch im Landtag zum Auftakt der abschließenden Haushaltsdebatte. Weiterlesen

„Ich bin zufrieden, aber ein Wehmutstropfen bleibt“

Wissenschaftsministerin zur Entscheidung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) über Bund-Länder-Vereinbarungen

Foto: Martin Förster, SMWK

Bund und Länder haben sich in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) auf vier gemeinsam Programme für Investitionen in die wissenschaftliche Infrastruktur und zur Förderung der Entwicklung der Hochschulen für Angewandte Wissenschaft geeinigt. Weiterlesen

Erfolgreicher Projektantrag für Evangelische Hochschule

Serviceeinrichtung ZEUSS unterstützt Hochschulen bei Anträgen für EU-Forschungsförderung

Foto: Götz Schleser

Forschung kostet Geld. Die Europäische Union hat 2014 mit Horizon 2020, dem 8. Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, ein Förderprogramm aufgelegt, das den Aufbau einer wissens- und innovationsgestützten Gesellschaft und Wirtschaft in Europa fördern soll. Unterstützt werden gemeinsame Forschungsprojekte von jeweils mindestens drei Partnern aus unterschiedlichen europäischen Ländern. Weiterlesen