Artikel zum Schlagwort Finanzen

Liposuktion bei Lipödem: Sächsisches Finanzgericht erleichert den Abzug außergewöhnlicher Belastungen

Das Sächsische Finanzgericht hat über den Abzug von Kosten einer Liposuktion (Fettabsaugung) bei einer Lipödemerkrankung als außergewöhnliche Belastung entschieden. Diese Kosten können nach dem Urteil vom 10. September 2020 als außergewöhnliche Belastungen anerkannt werden, wenn eine ärztliche Verordnung vorliegt. Ein vorheriges amtsärztliches Gutachten ist - abweichend von der bisherigen finanzgerichtlichen Rechtsprechung - nicht mehr erforderlich. Weiterlesen

Bund entlastet Kommunen

Foto: SPD Leipzig

Gestern hat der Bundestag Änderungen des Grundgesetzes vorgenommen, um die Kommunen zu entlasten, die angesichts der Corona-Krise vor enorme Probleme gestellt wurden. Durch diese Grundgesetzänderungen ist es dem Bund nun möglich, Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zu kompensieren und sich dauerhaft an den Kosten der Unterkunft zu beteiligen. Weiterlesen

Michael Kretschmer zu Beschlüssen zum EU-Haushalt 2021-2027: Wichtige Weichenstellungen für Sachsens Zukunft

Archivfoto: Matthias Rietschel

Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der EU haben sich heute Nacht nach intensiven Verhandlungen auf die Ausgestaltung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) der EU für den Zeitraum 2021-2027 geeinigt. Außerdem brachten sie das dringend benötigte Wiederaufbauinstrument „Next Generation EU“ zur Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie in Europa auf den Weg. Weiterlesen

Familienfreundlicher Arbeitgeber: Finanzministerium beim audit berufundfamilie erneut zertifiziert

Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen wurde zum dritten Mal in Folge mit dem Zertifikat beim audit berufundfamilie ausgezeichnet. Es gilt als Qualitätssiegel für eine familienfreundliche Personalpolitik. „Wir freuen uns sehr über die erneute Auszeichnung. Familienfreundlichkeit hat bei uns einen hohen Stellenwert, auch außerhalb der Corona-Krise. Aber gerade in diesen Zeiten mit Einschränkungen bei Schule und Kinderbetreuung ist das Thema für uns präsenter denn je. Bei familienfreundlichen Arbeitsbedingungen noch besser zu werden, ist unser Ziel in den kommenden Jahren“, erklärte Amtschef Dirk Diedrichs. Weiterlesen

Sachsen sind zufrieden mit der Arbeit ihrer Finanzämter

Foto: Juliane Müller, Dresden

Gerade in diesem Jahr ist es aufgrund der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen für viele Steuerpflichtige von besonderer Bedeutung, ihren Steuerbescheid für das Jahr 2019 so schnell wie möglich zu erhalten. „Viele Bürgerinnen und Bürger ziehen ihre Steuererklärung vor, um schnellstmöglich die Ihnen zustehenden Erstattungen zu erhalten“, erklärte Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann. Die Bearbeitung der Einkommensteuererklärungen habe deshalb in den Finanzämtern eine hohe Priorität. Weiterlesen

Finanzminister begrüßt Bundesschutzschirm für Kommunen nur eingeschränkt

Foto: Juliane Müller, Dresden

Den heute vom Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgestellten Rettungsschirm des Bundes für die Kommunen begrüßt Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann nur teilweise. „Dass sich der Bund an den zum Teil enormen Steuerausfällen der Kommunen beteiligt, zeigt, dass wir im engen Schulterschluss durch die Corona-Krise kommen wollen. Sachsen hat hier schon vorgelegt mit einem 750 Millionen-Rettungsschirm und der Zusage, die Hälfte der Steuerausfälle der Kommunen zu tragen“, so Vorjohann. Dass der Bund jetzt die Hälfte der Ausfälle der Gewerbesteuerausfälle übernehmen will, verteile die Lasten auf mehrere Schultern. Weiterlesen

Freitag, der 15. Mai 2020: Sachsen rechnet mit fünf Milliarden weniger Steuereinnahmen

Foto: Juliane Müller, Dresden

Für alle LeserDer Freistaat Sachsen hat heute eine Zahl vorgelegt, die die Politik der kommenden Jahre erheblich beeinflussen wird: Wegen der Coronakrise ist von 2020 bis 2024 mit Steuerausfällen in Höhe von fünf Milliarden Euro zu rechnen. In Leipzig können Soloselbständige unterdessen ab Montag eine Einmalzahlung von 2.000 Euro beantragen. Und in der JVA gibt‘s den ersten Coronafall. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 15. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Weitere Schritte sind nötig!

Nico Brünler: Auch mit dem milliardenschweren Sondervermögen wird keineswegs alles gut

Foto: DiG/trialon

Nico Brünler, Sprecher der Fraktion Die Linke für Haushalts- und Finanzpolitik, erklärt zum Nachtragshaushalt und zum Sondervermögen „Corona-Bewältigungsfonds Sachsen“: „Gerade in der Krise erweist sich das Dogma der ,Schwarzen Null‘ als untauglich, das muss sogar die CDU einsehen. Es ist richtig, dass wir endlich über einen Nachtragshaushalt debattieren und Hilfsmaßnahmen ergreifen können.“ Weiterlesen

Kurs halten bei schlechterer Konjunktur erfordert Anstrengungen

Stabilitätsbericht 2019 bestätigt solide sächsische Finanzpolitik

Foto: Pawel Sosnowski

Finanzminister Dr. Matthias Haß hat heute im Kabinett den sächsischen Stabilitätsbericht für das Jahr 2019 vorgestellt. Mit Blick auf die dort dargestellten Kennziffern sagte er: »Der Bericht bestätigt die stabile Ausrichtung der sächsischen Finanzpolitik. Die Sicherung der langfristigen finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten im sächsischen Haushalt ist aber kein Selbst-läufer, sondern muss immer wieder neu erarbeitet werden.« Weiterlesen

Weiterhin hohe Investitionen in den Aufholprozess: Sachsen legt Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ 2018 vor

Foto: Pawel Sosnowski

Das sächsische Kabinett hat heute den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ für das Jahr 2018 beschlossen. Finanzminister Dr. Matthias Haß: „Wir haben im Freistaat Sachsen erneut auf hohem Niveau investiert und das trotz zurückgehender Mittel aus dem Solidarpakt. Damit konnten wir die immer noch vorhandene Infrastrukturlücke weiter schließen.“ Weiterlesen

Lehre leidet unter der späten Zuweisung von Geldern des SMWK

Universität Leipzig. Foto: L-IZ.de

Durch die späte Zuweisung von Geldern des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) können Tutorien an der Universität Leipzig nicht finanziert und die Qualität der Lehre nicht gewährleistet werden. Von Januar bis Juni 2019 standen der Universität Leipzig keine Mittel für Tutorien zur Verfügung. Mit diesen zweckgebundenen Mitteln wird jedoch ein großer Teil der Tutorien an den Instituten finanziert. Weiterlesen

Erschließung des Flugplatzareals als Industriegebiet

Freistaat Sachsen investiert weitere 21 Millionen Euro in die Altlastensanierung des Flugplatzes Großenhain

Das rund 230 Hektar große Flugplatzareal in Großenhain wird vom Freistaat Sachsen saniert und gemeinsam mit der Stadt Großenhain als Industriegebiet erschlossen. Es entstehen 145 Hektar bebaubare Industriefläche, die sich an ein bestehendes Gewerbegebiet der Stadt Großenhain anschließen. Weiterlesen