Was Finanzbürgermeister Torsten Bonew da am
Mittwoch, 25. März, dem Stadtrat zur Kenntnisnahme vorlegte, hatte
es in sich. Eigentlich war es nur die „Auswertung zur Beteiligung
der Leipziger Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des
Doppelhaushaltes 2025/2026“. Aber darin steckte ein brisanter
Punkt: „Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund der
derzeitigen Haushaltssituation der Bürgerhaushalt […]
Was ist eigentlich Geld? Eine schöne
Fiktion, wie alle wissen, die immer wieder vor einem leeren
Sparschwein sitzen. Eine Fata Morgana, eine Illusion. Und nichts,
was man essen kann. Aber man könnte sich was zu Essen davon kaufen,
wenn man’s hätte. In diesem Büchlein geht Alexander Rudow auf die
Reise in die nicht einmal 3.000 […]
Das Jahr 2022 überbot die Vorjahre in
puncto Unsicherheit und Unplanbarkeit, auch an der
Universitätsmedizin Leipzig. Die Kostensteigerungen in Folge der
Inflation, unsichere Lieferketten bei Medikamenten und anderen
Gütern sowie hohe Personalausfälle durch die Corona-Pandemie
stellten das Universitätsklinikum wie viele andere Institutionen
vor enorme Aufgaben. Dennoch konnte das UKL sein Jahresergebnis
erneut verbessern. Dank des […]
Acht Filialen hat die Leipziger Stadt- und
Kreissparkasse zum Jahresbeginn 2023 geschlossen. Darunter die
Filialen in der Gohliser Straße, in Möckern, Knauthain und Thekla.
Die Filiale in der Jahnallee wurde in ein SB-Center umgewandelt.
Aber es waren ja nicht die ersten Schließungen in den letzten
Jahren. Entsprechend besorgt fragte die Linksfraktion im Stadtrat
bei Leipzigs […]
Da kommen ein paar gewaltige Aufgaben auf
die Stadt Leipzig zu, die alle Geld kosten werden. Die
Klimaanpassung der Stadt ist dabei genauso Thema wie die
Energiewende, aber auch die Aufnahme von Geflüchteten aus der
Ukraine. Ein Umstand – so findet die Linksfraktion im Leipziger
Stadtrat – der ein paar mehr finanzielle Spielräume braucht. Und
[…]
Es sind auch die großen Regionalzeitungen
in Sachsen, die dazu beigetragen haben, dass im Freistaat nicht
mehr wirklich über Zukunftslösungen diskutiert wird. Und
konservative Bremser wie der CDU-Finanzminister eine Bühne für eine
Finanzpolitik bekommen, die schon seit Jahren den sozialen
Zusammenhalt zerstört. Dass die Coronaproteste mit der
„Schuldenbremse“ der CDU etwas zu tun haben könnten, scheint man
nicht mal bei der „Sächsischen Zeitung“ verstanden zu haben.
Am Donnerstag, 14. Oktober, ging es noch
einmal so richtig haushalterisch trocken zu, ging es um die
„Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im
Ergebnishaushalt aus dem Jahr 2020 nach 2021 (Nacherfassung
VII-DS-02787)“, also um weitere Posten von Geldern, die die Stadt
2020 nicht hat ausgeben können, obwohl das Geld so im Haushalt
verplant war. Eigentlich das Steckenpferd von Linke-Stadtrat
Steffen Wehmann. Aber der kam ein Minütchen zu spät zur
Sitzung.
Der Freistaat Sachsen hat heute eine Zahl
vorgelegt, die die Politik der kommenden Jahre erheblich
beeinflussen wird: Wegen der Coronakrise ist von 2020 bis 2024 mit
Steuerausfällen in Höhe von fünf Milliarden Euro zu rechnen. In
Leipzig können Soloselbständige unterdessen ab Montag eine
Einmalzahlung von 2.000 Euro beantragen. Und in der JVA gibt‘s den
ersten Coronafall. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 15.
Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird
gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk
und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch
Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag
beschlossenen Haushaltes.
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