Dresden hat an den 13. Februar erinnert. 11.000 Menschen beteiligten sich nach Angaben der Stadtverwaltung an der symbolischen Menschenkette, die Teile der historischen Altstadt vor Neonazis schützen sollten. Die Kameraden marschierten dieses Jahr bereits am 12. Februar auf. Heute mischten sie sich unauffällig unter die Massen. Weil die Verwaltung auf dieses Szenario nicht vorbereitet war, kam es zu einem peinlichen Fauxpax.
Am 20. Februar richtet Teresa von Jan vom Projekt Jugendbeteiligung zusammen mit der Initiative Jugendparlament einen Workshop zu parlamentarischen Verfahren, Öffentlichkeitsarbeit etc. aus - natürlich um das Jugendparlament voranzubringen. Da stellen sich sofort Fragen - und die werden Teresa von Jan (päd. Begleitung der Initiativgruppe Jugendparlament/Mitarbeiterin im Projekt Jugendbeteiligung im Stadtjugendring Leipzig e.V. ) und ihrem Compagnon Jan Winterhalter (Sprecher der Initiativgruppe Jugendparlament) natürlich von Volly Tanner, dem Flitzbuben, untergejubelt.
Am 13. Februar möchten Neonazis in Dresden aufmarschieren. Das Aktionsbündnis "Nazifrei - Dresden stellt sich quer" ruft wie in den Vorjahren zu Blockaden gegen den braunen Geschichtsrevisionismus auf. Am Dienstag stellten die Aktivisten ihre Blockadepläne der Öffentlichkeit vor.
Mit mehreren Missklängen ging die Jahresmitgliederversammlung des Vereins der Freunde und Förderer des Naturkundemuseums Leipzig e.V. am Freitag, 7. Februar, über die Bühne. Es sollte nicht nur die Wahlversammlung für den neuen Vorstand werden. Es geht auch um den radikalsten Bruch in der Geschichte des Naturkundemuseums, das seit dem 1. Februar ohne Direktor da steht. Und von einer fassbaren Zukunft kann auch keine Rede sein. Aber der wichtigste Verantwortliche sagte vorher ab.
Manchmal wünscht man sich wache Beobachtungsorgane und manchmal lieber, sie mögen ablassen von ihrem geheimen Tun. Seit Monaten hetzen nun laut Verfassungsschutz in Leipzig Rechtsextremisten gegen Asylbewerber in Schönefeld, den Bau einer Moschee in Gohlis, Erstaufnahmeeinrichtungen in Chemnitz und Schneeberg und seit Neuerem auch gegen die Einrichtung einer forensischen Klinik in Reudnitz. Wache Bürger in all diesen Orten und Städten stemmen sich in ihrer Freizeit gegen die vor allem im Netz verbreitete Flut von Hass und Gewaltbereitschaft, gründen Bürgerinitiativen und organisieren sich gegen den braunen Wahlkampf. Am 7. Februar 2014 - fast 6 Monate nach dem Beginn scheint nun auch der sächsische Verfassungsschutz den Kopf aus dem Kissen zu bekommen.
Wieviele Petitionen gibt es eigentlich rund um den geplanten Moschee-Bau der Ahmadiyya-Gemeinde an der Georg-Schumann-Straße in Gohlis? Zwei, drei? - Eine gibt es auf jeden Fall. Am Freitag, 7. Februar, wurde sie vor dem Eingang der Friedenskirche in Gohlis für alle sichtbar. Zumindest ein Stück daraus, ungefähr ein Fünftel von insgesamt 30 Meter Unterschriftenlisten, die die Initiative "Dialoge für Gohlis" gesammelt hat.
Neue Kastenfenster werden in dieser Woche in der Dölitzer Wassermühle im Erdgeschoss eingebaut. Wenn das geschafft ist, folgen sechs Stichbogenfenster sowie die Sackaufzugstür im Dachgeschoss. Damit sei ein weiterer Meilenstein im Mühlenausbau erreicht, teilt der Verein Grün-Alternatives-Zentrum Leipzig e.V. mit. Aber so ganz reicht das Geld nicht für die Pläne in diesem Jahr.
Am 13. Februar möchten Neonazis - wie auch schon in den Vorjahren - in Dresden aufmarschieren. Allerdings eine Nummer kleiner als noch 2013. Die Rechtsextremisten planen vor dem Hintergrund erfolgreicher Gegenproteste nur eine stationäre Kundgebung. Wo diese stattfinden wird, ist noch unbekannt.
Das Netz und die Realität scheinen im rechten Sumpf zwei Gesichter zu haben. Wo der "Volksaufstand" angekündigt war, blieb er aus. Aus 9.000 angeblichen Fans der "Bürgerinitiative gegen den Moscheebau in Gohlis", weiteren 2.000 "Fans" der Netzkampagne "Leipzig steht auf", welche insbesondere gegen das Asylrecht mobilisierte, wurde was? Zumindest nicht jenes, was sich die rechten Initiatoren erhofft hatten. Rund 80 Personen (laut Polizei), welche sich mit Fackeln an der Ecke Volksgarten-/Löbauer Straße aufbauten. Ihnen standen zeitweise 800 Gegendemonstranten aus allen Bevölkerungsschichten wie eine Barriere zum Asylbewerberheim gegenüber.
Der Druck wächst. Heute demonstrierte Leipzigs Berufsfeuerwehr auf dem westlichen Ring und in der Innenstadt. Die Kameraden forderten lautstark, mit Pfeifkonzert und Hupen, zur Einhaltung des europäischen Arbeitsrechts auf. Seit mehr als einem halben Jahr suchen die Feuerwehrleute, unterstützt von der Deutschen Feuerwehrgewerkschaft (Dfeug), die Öffentlichkeit. Es geht um nicht bezahlte Überstunden. Die Kameraden fordern die Auszahlung, dass ihre Arbeitszeit auf 48 Stunden begrenzt wird und dass sie in 24-Stunden-Schichten arbeiten.
Wie viele Menschen die NPD über verschleiernde Netz- und Initiativwege so am Montag, den 3. Februar letztlich gegen den Moscheebau in Gohlis und Asylbewerber auf die Straße bringen wird, wird man ab 19 Uhr auf der Löbauer Straße 46 sehen. In den letzten Jahren haben es die rechten Kräfte selten geschafft, jenseits der 100 Personen in Leipzig zu mobilisieren. Wie viele ihnen bei ihrer derzeit noch genehmigten Fackelkundgebung in der Nähe der brandschutzgefährdeten Notunterkunft für Asylbewerber gegenüberstehen werden, wird hingegen in den letzten Stunden vor dem Veranstaltungsbeginn um 17:30 Uhr an gleichem Ort immer deutlicher.
Unter diesem Motto könnte man die Gründung eines lokalen Netzwerks "Vorsicht Freihandel!" in Leipzig sehen. Knapp 50 Einzelpersonen und Vertreter von Organisationen, wie bspw. BUND, Greenpeace, attac, ver.di oder der Verbraucherschutzzentrale Sachsen waren gekommen um sich am Montagabend, 27. Januar, auszutauschen und ein Leipziger Bündnis zu schmieden.
Wie bereits mehrfach benannt sowie von vielen Mensch hautnah erlebt, führten zahlreiche Flüsse wie z.B. Elbe, Donau, Saale und Mulde sowie ihre Nebengewässer sehr umfassendes Hochwasser im Juni 2013. Dazu zählen auch ganz klar und deutlich Weiße Elster/Nahle/Luppe, Pleiße und Parthe. Diesmal ausgelöst durch umfassende Niederschlagswasser - aber auch in Folge umfassender Schmelzwasser möglich - verschärft sich immer wieder die Situation durch umfassend versiegelte Flächen, ausgeräumte Landschaften, überbaute und verschüttete Bäche und Flussarme sowie fehlende Hochwasserausbreitungsräume entlang der Fließgewässer.
Als die ganz große "Markus Lanz Petitionswelle" schwappte, blieb die L-IZ im Wissen um die Masse an Rückmeldungen bei Maren Müller mit eigenen Anfragen zurückhaltend. Der Druck auf Maren war gewaltig. Doch nun ist der erste Berg an Medienanfragen und Mails abgearbeitet und so fand sich kurz Zeit zum Plaudern. Thema natürlich die Netzattacke auf den öffentlich-rechtlichen Ausfall von Lanz, aber auch das lokal entstehende Stadtratswahlbündnis "für Leipzig", an welchem die umtriebige Leipzigerin beteiligt ist.
Im Dezember beantragte die Grünen-Fraktion, einen Platz an der Grünewaldstraße in Addis-Abeba-Platz umzubenennen und damit die Städtepartnerstadt Leipzigs mit Addis Abeba, die in diesem Jahr zehn Jahre besteht, zu würdigen. Die CDU-Fraktion hat am 22. Januar einen Antrag ins Verfahren gegeben, der den Grünen-Antrag auf eine höhere Stufe stellt: Nicht nur Addis Abeba, sondern alle Leipziger Städtepartnerschaften sollen gewürdigt werden.
Am Dienstag, 21. Januar, ist dem gebürtigen Leipziger und großen Förderer des musikalischen Erbes von Johann Sebastian Bach, Sir Ralph Kohn, das Bundesverdienstkreuz am Bande in der Deutschen Botschaft in London verliehen worden. Er nahm die Auszeichnung von Dr. Rudolf Adam, Geschäftsträger a. i. und Gesandter der Botschaft, entgegen, teilt das Referat für Internationale Zusammenarbeit der Stadt Leipzig mit.
3.565,61 Euro sind das Ergebnis der Spendenaktion zu Gunsten des Leipziger Völkerschlachtdenkmals beim gemeinsamen Neujahrsempfang von Industrie- und Handelskammer zu Leipzig, Handwerkskammer zu Leipzig, Unternehmerverband Sachsen e.V. und Marketingclub Leipzig e.V. am Mittwoch, 22. Januar, in der Glashalle der Leipziger Messe.
1.600 Euro für vier Buchstaben. Eine saftige Rechnung. Die soll die Stadträtin der Leipziger Linken bezahlen. Die Leipziger Staatsanwaltschaft hatte Strafbefehl gegen die Stadträtin erhoben, weil sie einen NDP-Stadtrat am Rande der Stadtratssitzung vom 20. Juni 2012 als "Nazi" bezeichnet hätte. Heute hätte der Strafprozess beginnen sollen. Der Prozess wurde verschoben. Dafür gab es eine Solidaritäts-Demo der Linken vor dem Gebäude der Staatsanwaltschaft.
Während die Leipziger im vergangenen Jahr so völlig auf den 200. Jahrestag der Völkerschlacht bei Leipzig fixiert waren, wurde im nahen Wermsdorf an ein anderes, genauso kriegerisches Ereignis erinnert, das just vor 250 Jahren mit einem Friedensschluss endete, der es in die Geschichtsbücher schaffte: dem Hubertusburger Frieden.
Auch die Leipziger und Leipzigerinnen haben die Agrarindustrie und ihre gravierenden Folgen für die Umwelt gehörig satt. Findet zumindest der BUND Leipzig und spricht damit zumindest all jenen aus dem Herzen, die sich mit Recht Sorgen machen über die weit reichenden Schäden für Umwelt und Gesundheit, die die Massenhaltung von Tieren mit sich bringt.
2013 - ein Jahr geht zu Ende. Ein Jahr wie es für mich ereignissreicher nie dagewesen ist. Ein Jahr der Veränderung! Schmerz und Trauer bestimmten weite Teile dieses Jahres. Selten nur häuften sich Augenblicke, welche am Grundlegenden zweifeln lassen. Momente an denen man glaubt, es gibt kein Fortkommen mehr, so wie in den vergangenen zwölf Monaten. Doch durfte ich immer wieder, in den schlimmsten Momenten, feststellen, das es wunderbare Dinge gibt, die Zuversicht und Kraft geben.
Vögel beobachten macht Spaß. Das haben sächsische Naturfreunde bereits in den vergangenen Jahren bewiesen und sich mit stetig steigender Zahl an der Mitmachaktion "Stunde der Wintervögel" beteiligt. An den Vogelfutterstellen herrscht Hochbetrieb. Doch welche Arten kommen in unseren Gärten und Parks besonders häufig vor, welche regionalen Unterschiede gibt es, und macht sich der Klimawandel besonders bemerkbar?
Eigentlich geht es um den bis heute andauernden, grausamen Konflikt in Syrien. Um die Vertreibung und Not der Menschen. Die USA droht mit einem Militärschlag und in Leipzig hat die Linke zu einer Kundgebung vor dem US-Konsulat gerufen. Nicht wenigen der eher älteren Teilnehmer sieht man die Angst vor einem neuen Großkonflikt an, in Leipzig lebende Syrer schildern die dramatische Situation der normalen Bevölkerung im zerstörten Land. Regungslos unter den Demonstranten ein älterer Mann mit einer Kippa.
Die zweijährige Malak lebt mit ihrer Familie im nördlichen Irak in der 800.000 Einwohner fassenden Stadt Arbil, dem Regierungssitz der Autonomen Region Kurdistan. Das kleine Mädchen leidet an einer sogenannten Blasenektopie, einer Fehlbildung der Harnblase, die ohne eine Operation innerhalb weniger Jahre zum Tod führen kann. Eine Operation, die bisher in der gesamten Region noch nicht durchgeführt worden ist und die sich die Eltern auch gar nicht leisten könnten.
Die Jugend ist denk- und lernfaul, klickert nur noch am Computer oder wischt auf mobilen Endgeräten herum. Und wird es selbstverständlich nicht besser machen als wir. Schon 2012 begann ich zu begreifen, dass irgend etwas an dieser Geschichte nicht stimmen kann. Davon abgesehen, dass es die "Alten" ja auch oft nicht so gut machten, begann da eine Reise in die eigene Abiturzeit zurück. Ich traf die Gruppe "Essenz" und damit auf junge Menschen, die mit der Aktion "Gib ab" weit früher als so mancher Politiker verstanden hatten, wie man helfen kann.
Es ist der 4. Juni 2013. Ich stehe am Elsterwehr und die Kamera klickt. Tosende Massen Wasser, noch mehr Wasser und Geräusche. Es beginnt zu nieseln. Als ich ein wenig weg von den Zuschauermassen gehe, dieses Bild. Erst mit den Augen, dann im Sucher der Kamera. Und auf einmal wird mir klar, dass das nicht mehr normal ist. Und dass hier gerade etwas beginnt.
Nein, geschlagen hat Heiner R. seine Frau Andrea R. und ihre gemeinsame Tochter Pia (alle Namen geändert, d. Red.) nicht. Doch die psychische Gewalt, die er ausübte, war für Andrea R. manchmal schlimmer. Der Leipziger versuchte tagtäglich, seine Frau in allen Bereichen ihres Lebens zu diskreditieren. Selbst vor ihrem Arbeitgeber redete er schlecht über sie. Zu Hause versuchte er, seiner Frau einzureden, dass sie nichts tauge.
Es mag eine Weile her sein, dass der Sächsische Integrationspreis 2013 nach Leipzig gegangen ist. Dennoch ist das Ereignis mehr als eine Erwähnung wert. Am 29. November 2013 hatten die Projektleiterinnen Stefanie Ackermann und Franziska El-Makhloufi neben vier weiteren Preisträgern den Sächsischen Integrationspreis 2013 für das Projekt "Interkulturelles Familienzentrum: "Familien stärken - Vielfalt erleben - gemeinsam wachsen" des Mütterzentrums e.V. Leipzig entgegengenommen.
Sie standen vor verschlossener Tür: "Das sind wir mit der Jugendhilfe gewohnt", bemerkte Oliver Reiner vom soziokulturellen Zentrum "Die Villa". Als er und seine Mitstreiter die Petition gegen Kürzungen in der Jugendarbeit abgeben wollten, war der zuständige Mitarbeiter nicht da. Also drückten sie sie eben dem Büroleiter für Ratsangelegenheiten in die Hand - die 6.391 gesammelten Unterschriften. Inzwischen sind es noch mehr geworden. Sie richten sich gegen die Kürzungen der Stadt Leipzig in der Kinder- und Jugendhilfe. Nachdem die Stadtverwaltung rund eine Million Euro in diesem Bereich kürzen wollte, war ein massiver Protest über sie hereingebrochen.
Falls überhaupt jemand daran gezweifelt haben sollte: Leipzig bleibt weltoffen und tolerant. Immer mehr Menschen wehren sich gegen Islamfeindlichkeit und rassistische Propaganda in der Stadt. Bald wird eine rosa Moschee mit dem Slogan "Seid frei - Seid mutig - Seid offen" als Aufkleber an vielen Stellen zu sehen sein. Die Farbe Rosa steht dabei für ein buntes und lebendiges Leipzig.
Die Debatte um steigende Flüchtlingszahlen in Leipzig ist auch immer von sozialen Diskussionen geprägt. Vom einfachen "die bekommen alles, wir bekommen nüscht", bis zur etwas ausgefeilteren Variante der Ablehnung, dass ja meist kommunale Vermietungsunternehmen auch noch Kasse mit den Asylbewerbern machen würden, reicht dabei die Palette. Ein letztlich nicht zu lösender Zirkelschluss zwischen unberechtigtem, sozialem Neid und scheinbarer Verantwortung für angeblich verschleuderte Steuergelder durch zu hohe Mieten bei der Unterbringung. Während mancher über Geld, Moral und Politik diskutiert, packen andere längst an.
Noch ist nichts entschieden dazu, ob der Grünen-Antrag, die Stadt dazu zu bringen, 2014 die Pflanzung von 1.000 neuen Bäumen, durchkommt. Der OBM hat ja sämtliche Grünen-Anträge zum Haushalt 2014 in Bausch und Bogen abgelehnt. Aber eine ehrliche Lösung für die zunehmende Finanzklemme der Stadt Leipzig ist das nicht. Denn bei etlichen Projekten - wie beim Luftreinhalteplan - steht die Stadt in der Pflicht.
In eigener Sache: "Für eine funktionierende Demokratie ist es unerlässlich, dass die Wähler über Entscheidungsfindung, Argumentation bis hin zu Abstimmungen im Bilde sind." Unter diesem Motto segelt das Piraten-Schiff am 11. Dezember 2013. An Bord die Leipziger Internet Zeitung. Eine lang überfällige Aktion, vor zwei Jahren von der L-IZ gegenüber dem Ältestenrat des Stadtrates vorgeschlagen, nun durch die Piraten technisch unterstützt, wird am 11. Dezember die erste Sitzung aus dem Leipziger Rathaus ins Netz übertragen.
Es wird langweilig: Zu ihrer Demonstration in Schönefeld gegen die Asyl-Notunterkunft in der Löbauer Straße unter dem Motto "Kinderschutz vor Asylrecht" brachte die NPD gerade mal 60 Marschierer zusammen. Viele von ihnen waren unter anderem aus Dresden und Weimar angereist. Wer sich in Leipzig mit den Brennpunkt-Themen "Moscheebau Gohlis" und "Asylunterkunft Schönefeld" beschäftigt, erkannte so manche Gesichter aus der Michaeliskirche wieder.
Es war eine Leipziger Jugendstil-Perle: Das Künstlerhaus am Nikischplatz, in unmittelbarer Nachbarschaft zur Gottschedstraße. Doch es fiel dem Krieg zum Opfer. Lediglich das Portal des Hauses blieb erhalten. Nun ist es frisch saniert worden. Kulturbürgermeister Michael Faber hat es heute der Öffentlichkeit übergeben. Zudem trägt das Portal nun einen historischen Schriftzug und zwei Gedenktafeln.
"Nicht nur die Anzahl Ehrenamtlicher, die den EhrenamtsPass der Freiwilligen-Agentur Leipzig nutzen, ist 2013 zu unserer Freude auf fast 2.900 Engagierte angestiegen, das Projekt findet auch immer mehr Sponsoren in Leipzig", verkündet Birgit Höppner-Böhme, Geschäftsführerin der Freiwilligen-Agentur anlässlich des Internationalen Tags des Ehrenamtes am 5. Dezember 2013.
Hier hat er nicht gewohnt. Doch er soll schimpfend aus dem Stadthaus am Burgplatz gekommen sein, deshalb ist sein Stolperstein heute hier verlegt worden. Von Justus Finanz Rose, der seinen außergewöhnlichen Vornamen seiner Sinti-Herkunft verdankt, ist überliefert, dass er, aus dem damaligen Polizeirevier kommend, folgende Tirade gerufen haben soll: "Man bewilligt mir keine Unterstützung, obwohl ich eine sterbenskranke Frau zu Hause liegen habe, die von vier Ärzten behandelt werden muss.[...]
Ein ganz eigenes, wenn auch arg verqueres und unverrückbares Bild haben sich die rechten Gegner der Notunterkunft Schönefeld bereits gemacht. Unverrückbar hin oder her, die "Willkommensinitiative Schönefeld" zeigt sich davon unbeeindruckt und hat nun in einem ersten Schritt selbst eine Mahnwache gegen die Rechten-Demo am 7. Dezember angemeldet. Was jedoch von weiter reichender Bedeutung sein dürfte: Das breite Bündnis ruft ab sofort aktiv zur Unterstützung der Flüchtlinge auf.
Der Förderverein "Neue Ufer" hat zwar im Lauf seiner 20-jährigen Geschichte so manche Klatsche und Niederlage einstecken müssen. Aber ohne diesen Verein wäre bei der Rückgewinnung der innerstädtischen Gewässer in Leipzig bis heute nicht viel - oder auch gar nichts geschehen. Nicht einmal das, was der Verein selbst kritisiert. Auch im neuen Magazin "Neue Ufer" Nummer 10, das der Verein jetzt vorlegte.
In der Diakonie am Thonberg, Werkstatt für behinderte Menschen, entstehen originelle und qualitativ hochwertige Produkte, gefertigt von Menschen mit geistiger oder körperlicher Behinderung. Um zu erfahren, welcher Mitarbeiter welches Produkt herstellt, bedarf es ab Montag, 18. November, nur noch einer Fahrt mit den Bussen und Bahnen der Leipziger Verkehrsbetriebe LVB.
Am 21. November wird der Ratsversammlung der erste Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig vorgestellt. Der Oberbürgermeister ist durch die EU-Umgebungslärmrichtlinie seit 2005 in der Pflicht, zusammen mit den Bürgern eine Strategie zu entwickeln, um den Verkehrslärm im Ballungsraum Leipzig zu reduzieren. Der Lärmaktionsplan hätte eigentlich schon 2008 an die Bundesbehörden übermittelt werden müssen.
"Reduce, Reuse, Recycle - Reduzieren, wiederverwenden, wiederverwerten." Unter diesem Motto werden im Rahmen der von der EU initiierten Europäischen Woche zur Abfallvermeidung europaweit verschiedene Aktionen veranstaltet, die zeigen sollen, wie sich Abfall erfolgreich vermeiden lässt und Ressourcen geschont werden. Die Woche wird bereits zum vierten Mal veranstaltet und findet vom 16. bis 24. November statt.
Eine bessere Welt nicht nur zu denken, sondern auch zu erstreiten hat sich Katja Splichal mit ihren Freundinnen aufgemacht und sich neben "Leipzig - Souverän genug für Vielfalt!" auch bei "Putinmyass - To Russia With Love" engagiert. Im November bieten die Zeitenradrückwärtsdreher von Compact die Vorlage ein Signal zu geben, dass Leisewegducken schon immer auch Zustimmen war. Hier der zweite Teil des Interviews.
Da denkt der aufgeklärte Leipziger, dass Intelligenz und Reflexion dem Menschen innewohnen und wird doch immer wieder überrascht, wie obskur und hassverzerrt Gedankengänge sich durch Gehirne bohren. Da wird unterm Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit gehetzt und ausgegrenzt, werden Menschen gejagt und ermordet - und all dies im Heute und europäisch gesehen auch im Hier!
Unter dem Titel "Versagen mit System" plant das Forum für kritische Rechtsextremismusforschung (FKR) aus Leipzig eine Wanderausstellung zur Skandal- Geschichte des deutschen Inlandsgeheimdienstes "Verfassungsschutz" (VS). Zur Umsetzung des Projekts werden 5.000 Euro an Spenden benötigt, die bis zum 9. Dezember über die Crowdfunding-Plattform "Startnext" eingeworben werden sollen.
Anlässlich der gemeinsamen Pressekonferenz der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt (RAA Sachsen), dem Kulturbüro Sachsen und Landtagsabgeordneten der demokratischen Opposition fordert Miro Jennerjahn, Rechtsextremismus-Experte der Grünen-Fraktion, die Finanzierung der Opferberatung unverzüglich abzusichern. Denn der Freistaat bringt offensichtlich eine Co-Finanzierung nicht zustande.
"Wann wird in Leipzig abgestimmt?", fragen Mike Nagler und Wolfgang Franke, die Sprecher des Leipziger Antiprivatisierungsnetzwerks, nachdem am Wochenende der Berliner Volksentscheid zur Rekommunalisierung des Energienetzes nur knapp das nötige Quorum von 25 Prozent verfehlte. 24,1 Prozent der stimmberechtigten Berliner waren es am Ende, die abgestimmt haben.
Ein liberales, offenes Leipzig oder mit den Neonazis? Für den amtierenden Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung keine Frage. Ängste vor "dem Islam" seien zu besprechen, doch für Jung ist die Religionsfreiheit ein unverhandelbares Gut. Warum er dies so sieht und wie er das aktuelle Engagement der NPD sieht, erklärte er am Rande der Demonstrationen und Mahnwachen am 2. November. Für die L-IZ bat ihn Norman Landgraf von Heimspiel TV in den Wind und ans Mikrofon.
Der braune Spuk des 2. November ist vorüber. Mit reichlich Skepsis und Abstand betrachtete das Häufchen Gohliser, welches sich auch von den Gegendemonstranten fernhielt, heute den heranrollenden NPD-LKW. Irgendwie zwischen Baum und Borke sahen sich die vielleicht 50 von der einen Straßenseite mit der versammelten NPD-Prominenz samt zirka 80 Anhängern und von der anderen Straßenseite mit rund 400 Gegendemonstranten und einem massiven Polizeiaufgebot konfrontiert. Von den Leipziger Gegendemonstranten gab's fröhliche Musik, Alerta-Rufe, ein paar aufmunternde Schilder und einen Schuh. Von der NPD nichts Neues.
Kurzfristig, aber offenbar gut vorbereitet, wird der Bürgerverein Gohlis eine eigene Kundgebung am Sonnabend, den 2. November 2013 ab 10 Uhr in Gohlis an der Friedenskirche anmelden. Unterstützt wird diese vom Friedenskirche e.V., vom Bündnis "Leipzig nimmt Platz" und weitere Gohliser Bürger. Neben Mahnwachen den gesamten Tag hindurch, sind als Redner unter anderem bereits der amtierende Oberbürgermeister Burkhard Jung als Vertreter der Stadt Leipzig, Gerd Klenk als Vertreter des Bürgervereins Gohlis und Martin Meißner, Einrichter der Petition "Leipzig sagt ja", angekündigt.
Seit 2009 wird in Leipzig über die Wahl eines Jugendparlaments diskutiert. Und es kommt und kommt einfach nicht zustande. Immer wieder wird es Opfer von finanziellen Engpässen, obwohl es dabei eher nur um vergleichsweise geringe Summen geht. Auch so kann man - eigentlich beschlossene - Bürgerbeteiligung unterminieren. Die Grünen-Fraktion beantragt deshalb für den Haushalt 2014 die Bereitstellung von 20.000 Euro zur Wahl eines Jugendparlamentes.
Am Rande der Sitzung der SPD Leipzig-Süd haben Michael Clobes, Vorsitzender der SPD Leipzig, und Christopher Zenker, stellvertretender Vorsitzender der SPD Leipzig und Vorsitzender der SPD Leipzig-Süd, das 1.000 Mitglied der SPD Leipzig begrüßt. Das 1.000 Mitglied - Dr. Christian Bergner - gehört der SPD Leipzig-Süd an.
Wenn der bis dato waltenden Bundesregierung etwas gelungen ist, dann ist es die massive Verlagerung der Kosten für die Energiewende an die Privathaushalte und in die kleinteilige Wirtschaft. Das betrifft nicht nur die Verlagerung von EEG-Kosten und Netzentgelten auf den Strompreis der "Allgemeinheit", das betrifft auch die neuen Regelungen zur Umlage von energetischen Modernisierungen auf die Miete. Das geht schief, finden die Sozialverbände.
In Leipzig geht Vieles nicht zusammen, obwohl es eigentlich zusammengeht. Naturschutz und Hochwasserschutz zum Beispiel. Mehrere Baumaßnahmen an Leipzigs Hochwasserschutzsystem waren in letzter Zeit Thema in der L-IZ. Sie sind alle vom technischen Hochwasserschutz dominiert, so wie fast alles, was der Freistaat seit 2002 im Hochwasserschutz investiert hat. Doch das wäre ein wenig anders, wenn es in Leipzigs Stadtverwaltung eine echte Lobby für den Naturschutz und vor allem den Auenwald gäbe.
Angesichts der geplanten Millionen-Kürzung bei den Angeboten für Kinder und Jugendliche rufen die Jugendverbände zu Protesten auf. Noch bis zum Mittwoch, 30. Oktober, können Bürgereinwände gegen den Haushaltsentwurf eingebracht werden. Diese müssen dann vom Stadtrat beraten werden. "Das ist eine einfache und effektive Form seinen politischen Willen einzubringen", wirbt Sven Heinze, Leipzigs Sportjugendkoordinator und Vorstandsmitglied des Stadtjugendringes Leipzig.
Am 16. Oktober hat sich das Bündnis Privatsphäre Leipzig (BPL) gegründet. Das Bündnis Privatsphäre Leipzig will sich als eine überparteiliche Bürgerinitiative mit dem Ziel, Überwachung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in einem breiten öffentlichen Diskurs zu thematisieren, verstehen. Anlass der Gründung sind die Aufdeckungen des Informanten Edward Snowden, die gezeigt haben, dass die Überwachungsprogramme international agierender Geheimdienste die demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätze der Bundesrepublik Deutschland wiederholt verletzt haben.
Vor drei Jahren wurde der 19-jährige Iraker Kamal K. in Leipzig von zwei Neonazis ermordet. Zivilgesellschaftliche und linke Leipziger Initiativen möchten mit der Einweihung einer Gedenktafel und einer Demonstration an sein Schicksal erinnern.
Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und sein bayerischer Partner, der Landesbund für Vogelschutz (LBV), haben den farbenprächtigen Grünspecht (Picus viridis) zum "Vogel des Jahres 2014" gekürt. Auf den "Meckervogel" 2013, die Bekassine, folgt damit der "Lachvogel": Wegen seines markanten Rufs, der wie ein gellendes Lachen klingt, erhielt er diesen Beinamen.
Seinen Umweltbericht für 2012 hat Sachsens Umweltminister Frank Kupfer schon am 8. Oktober vorgelegt. Aber der sächsische Naturschutzbund (NABU) hat sich Zeit gelassen beim Lesen des 142-Seiten-Werkes. Denn das Problem bei solchen bunten Werken ist meist nicht das, was drin steht, sondern das, was fehlt. Entsprechend frustrierend war dann für den NABU die Lese-Bilanz. Hier ist sie ...
"Das wesentliche Ziel der Förderstiftung ist nach wie vor, das historische Leipziger Stadtbad zu erhalten. Dazu gehört nach Ansicht der Stiftung, dass das Stadtbad die Gelegenheit zum Schwimmen bietet - seiner Tradition entsprechend und doch zeitgemäß: Wo Stadtbad draufsteht, muss auch wieder Stadtbad rein", das erklärt nun der Vorstadt der Förderstiftung Stadtbad am Freitag, 18. Oktober. Zur Expo Real vom 7. bis 9. Oktober hatte die Stadt Leipzig das 100 Jahre alte Stadtbad zum Verkauf ausgeschrieben.
Kurz vor der Bundestagswahl 2013 gab es - auch in Leipzig - die Möglichkeit für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren ihre Stimme einer politischen Gemeinschaft zu überlassen. Das Ganze nannte sich U18-Wahl und wurde unter der Fuchtel der äußerst umtriebigen Teresa von Jan umgesetzt - eine Frau, der man noch viel mehr Verantwortung wünscht und die Finanzierung ihrer Arbeit.
Den "Preis für die Freiheit und Zukunft der Medien" erhalten in 2013 neben den bereits gewählten Preisträgern Jörg Armbruster/Martin Durm und Brigitte Alfter/Ides Debruyne sowie Tongam Rina zusätzlich "The Guardian" und Glenn Greenwald zu gleichen Teilen. Das teilt die Medienstiftung am 1. Oktober mit. Und die zweite Nachricht: "The Guardian" und Glenn Greenwald nehmen den Preis an. Die Preisverleihung findet statt am 8. Oktober 2013 in Leipzig.
Am Dienstag, 1. Oktober, werden erstmals in ganz Deutschland, ja sogar in Europa Stiftungen bei einem Aktionstag auf ihr ganz überwiegend gemeinnütziges Wirken aufmerksam machen und um Mitwirkung werben. Die Stiftung Bürger für Leipzig plant, in der Zeit von 16.30 Uhr bis 18 Uhr an drei Plätzen in der Innenstadt die Leipziger zum Stiften zu verführen. Start ist 16.30 Uhr vor dem Kaufhaus Karstadt in der Petersstraße.
Einen Scheck über die beeindruckende Summe von 50.000 Euro wird der Sekretär des Eucharistischen Kongresses und Wallfahrtsleiter der Domwallfahrt 2013, Monsignore Robert Kleine, am 3. Oktober in Leipzig an die katholische Propsteigemeinde St. Trinitatis überbringen. Die Gemeinde baut eine neue Kirche in der Leipziger Innenstadt.
Es klingt so trocken, als hätten sich wieder nur die üblichen Demonstrierenden angemeldet: "Für Samstag (28. September) ist beim Ordnungsamt eine Demonstration unter dem Motto 'Für mehr nutzbares Grün in Leipzig' angemeldet. Sie wird in der Zeit von 15:30 Uhr bis spätestens 17:30 Uhr die folgende Strecke nehmen: Hermann-Liebmann-Straße ? Dornbergerstraße ? Idastraße ? Eisenbahnstraße ? Hermann-Liebmann-Straße ? Ludwigstraße ? Neustädter Straße ? Meißner Straße ? Hermann-Liebmann-Straße."
Aktuell muss die Stadt Leipzig aufgrund der gegebenen Rahmenbedingungen Mittel in zweistelliger Millionenhöhe einsparen. Vor diesem Hintergrund müssen alle Bereiche der Stadtverwaltung Einsparmöglichkeiten ausloten und ergreifen. Im Zuge dieser Prüfungen soll nun auch - und bereits im aktuellen Haushaltsjahr - der interaktive Haushaltsplanrechner der Stadt Leipzig ausgesetzt werden.
Ist das jetzt völlig verrückt? Oder ist es überfällig?: Seit Juli sammelt ein Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt Unterschriften für eine Fusion der Bundesländer Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen. Ein Thema, das seit 2006 auch regelmäßig von einigen Politikern Mitteldeutschlands diskutiert wird. Ohne wirklichen Widerhall. Das will Bernward Rothe jetzt ändern. Und mit ihm ein Urgestein der Leipziger Politik: Roland Mey, in den 1990er Jahren Stadtrat für die SPD.
Die Unterstützung der Stadt für die Errichtung eines Bronzemodells der Neuen Paulinerkirche mit Brailleschrift vor der Universität am Augustusplatz fordert ein gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD und Bürgerfraktion im Stadtrat. Die Stadt solle durch Werbung von Sponsoren und Hilfe bei der Standtorplanung die Initiative unterstützen, neben dem Modell der gesprengten Paulinerkirche, das vom Paulinerverein getragen wird, auch eines der neuen Kirche, also des universitären Paulinums, aufzustellen.
Angesichts der bislang schleppenden Umsetzung der Energiewende, des anhaltenden Verlusts der biologischen Vielfalt und der notwendigen Neuausrichtung des vorbeugenden Hochwasserschutzes hält der NABU einen Kurswechsel in der Bundespolitik für mehr Natur- und Umweltschutz für überfällig. Der NABU Sachsen fordert jetzt die Kandidatinnen und Kandidaten aus Sachsen für den Deutschen Bundestag dazu auf, eine naturverträgliche Energie- und Ressourcenpolitik in den Mittelpunkt zu rücken und wirksame Maßnahmen von der neuen Bundesregierung einzufordern.
Hunderte Leipziger haben am Dienstag-Nachmittag eine geplante NPD-Kundgebung auf dem Augustusplatz verhindert. Weil die Neonazi-Gegner den Platz vor der Oper besetzten, gelangte das "Flagschiff D" - ein handelsüblicher Lkw der NPD - gar nicht erst zum angemeldeten Kundgebungsort. Etwa 10 Neonazis, die trotz allen Protests den Weg in die City gefunden hatten, machten sich gegen 17.45 Uhr auf den Weg in Richtung Arbeitsamt.
Für einige Stadträte wird es bei der morgigen Ratssitzung ab 14 Uhr im Neuen Rathaus eine bittere Pille, für andere einfach nur ein Tagesordnungspunkt, bei dem man nur einen Haken dran machen muss und fertig. Geht ja nicht anders, es ist kein Geld da. Also wird wohl beschlossen, dass die eigentlich zur Schließung vorgesehene Massenunterkunft für Asylbewerber in der Torgauer Straße 290 weiter betrieben wird. Ab 16 Uhr könnten ein paar laute Töne den Weg in den Ratssaal finden. Die Initiative "Menschen.Würdig" ruft zum Protest auf und will Betroffene vorstellen.
So könnte es was werden: Am Freitag, 13. September, ging das Leipziger Agenda.Büro mit einer Website online, auf der die nachhaltigen Aktivitäten der Stadt Leipzig dargestellt werden sollen. "Wir möchten im Rahmen der Leipziger Agenda 21 eine Internetplattform aufbauen, auf der wir zeigen möchten, welche Vielfalt von Aktivitäten und Projekten es in Leipzig gibt, die zu einer nachhaltigen, d.h. einer langfristig verantwortbaren Entwicklung beitragen", erklärt Ralf Elsässer, Leiter des Agenda.Büros.
Die Außenwirkung war ihnen egal. Handverlesene sechs Anhänger der rechtspopulistischen Splitter-Partei "Pro Deutschland" provozierten am Montag vor der Leipziger Al-Rahman-Moschee und nahe des Conne Islands vor allem Leipzigs linke Szene. Im Rahmen einer Wahlkampf-Tour grasen die Rechten derzeit Moscheen und alternative Jugendzentren in der ganzen Republik ab.
Sachsen zeigt sich in den vergangenen Tagen und Monaten meist von seiner gastfreundlichsten Seite, die Tourismuszahlen steigen im Freistaat. Es darf jeder herkommen. Wenn er ein Hotel mietet, das Bachfest oder die Semperoper besucht, einen Turn rings um die schönen Tagebaurestlöcher im Neuseenland macht und vor allem: Geld mitbringt. Da zeigt sich der Sachse weltoffen, flexibel und freundlich - der Kaffee geht auch mal aufs Haus. Es sei denn, man musste aus seiner Heimat flüchten.
Kurzfristig, kaum beworben und doch Tatsache. Knapp vor dem Wahlgang am 22. September 2013 geht's noch einmal rund bei der NPD und sie traut sich dabei erneut nach Leipzig. Im Rahmen der "Deutschland-Fahrt" macht die Partei am 17. September in folgenden Städten Station: Magdeburg (Bahnhofsvorplatz, 9 Uhr), Halle (Marktplatz, 12 Uhr), Leipzig (Augustusplatz, 16 Uhr).
Die Stadt Leipzig darf den Titel "Fairtrade-Town" auch in den nächsten vier Jahren führen. Das gab Heiko Rosenthal, Bürgermeister und Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport, zum Abschluss des diesjährigen Eissommers "Lecker trifft fair" am Freitag, 13. September, bekannt. Gleichzeitig startete damit auch in Leipzig die "Faire Woche 2013", die vom 13. bis zum 27. September den Rahmen für bundesweit rund 5.000 Aktionen bildet.
Hochwasserschutz ist in Sachsen seit 2002 ein heikles Thema. Die damalige "Jahrhundertflut" machte vor allem an Elbe und Mulde sichtbar, wo es im sächsischen Hochwasserschutz klemmte und wo man über Jahrzehnte die falschen Weichen gestellt hatte. Nur kurz ließ sich die sächsische Staatsregierung damals auf die angemahnte Diskussion durch Umweltinitiativen und -vereine ein. Das Thema nachhaltiger Hochwasserschutz war schon wenige Wochen später wieder beerdigt.
Sind CDU und FDP Kriegsparteien? Oder haben sie als Staatsparteien nur keine Lust, sich mit kleinen Petitionen abzugeben? - Den Eindruck könnte man bekommen, wenn man die jüngste Zwischenbilanz von Andi Rietschel, dem Leipziger Märchenerzähler, liest, der Anfang August seine Friedenspetition startete und dafür gezielt alle Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 anschrieb. "Mittlerweile haben bereits 341 Direktkandidaten (darunter 200 von den Linken, 75 von den Piraten, 30 von den Grünen, 9 von der SPD) aus 249 (von 299) Wahlkreisen die Petition der Friedensstimme 'Wir geben unsere Stimmen für den Frieden' unterschrieben", teilt er jetzt mit.
51 Standorte, 56 Fanszenen. Über 100 Vertreter der deutschen Fußball-Fanprojekte treffen sich von Dienstag bis Donnerstag in Leipzig, um ins Gespräch zu kommen: Miteinander, übereinander und mit Vertretern von Verbänden und Behörden. Schon zu Beginn der Auftaktveranstaltung im Neuen Rathaus wurde deutlich, dass die Sozialarbeiter ihre Funktion anders begreifen als ihre Geldgeber.
Der Ökolöwe Leipzig e.V. hat mit dem Projekt "Eisvogel, Bitterling und Co. - Ein Blick in Leipziger Wasserwelten" den Deutschen Naturschutzpreis in der Kategorie Bürgerpreis gewonnen. Zumindest einen der 20 Bürgerpreise, die in der engeren Auswahl waren. Der Eisvogel scheint in etlichen Regionen Deutschlands eine wichtige Rolle zu spielen, wenn es um das Begreifbarmachen von Naturschutz geht.
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