Nicht nur zur Pflege der Wege in den Parkanlagen reichen die Gelder, die die Stadtreinigung Leipzig von der Stadt bekommt, nicht hinten und nicht vorne. Dasselbe gilt für die Pflege der Grünanlagen. Auch das wurde am 26. November Thema in der Ratsversammlung, auch wenn die Ratsfraktionen dazu keine Debatte anregten. Denn wenn es schon mal […]
Die Mieten in Leipzig steigen. Und das führt auch dazu, dass immer mehr Menschen, die auf Transfers angewiesen sind, zu hohe Mieten gegenüber dem Regelsatz haben. Sie werden dann in der Regel aufgefordert, Miete bzw. Betriebskosten zu senken. Die Zahl der Betroffenen steigt immer weiter an. Das Ergebnis ist dann: Entweder zahlen sie die „Wohnkostenlücke“ […]
Da fühlten sich auch die Leipziger Ratsfraktionen überrumpelt, als die Verwaltung im Oktober unverhofft ankündigte, die Bürgerbüros im Zentrum Südwest in Großzschocher sowie Böhlitz-Ehrenberg zum Jahresende schließen zu wollen. Dazu gab es dann schon in der Oktober-Ratsversammlung eine kleine Debatte. Die Fraktionen von Linken und Grünen ließen es sich trotzdem nicht nehmen, noch einmal nachzufragen, […]
Das nennt man dann wohl ein Herumeiern auf hohem Niveau, welches das Amt für Stadtgrün und Gewässer da auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum „Investitions- und Pflegeaufwand für unterschiedliche Wege im Grünen“ geliefert hat. Eine Anfrage, die nach all den Querelen um sandgeschlämmte oder asphaltierte Radwege einmal mehr zeigte, dass das Interesse an Radwegen im […]
Hatte das Leipziger Verwaltungsdezernat im Oktober noch die Schließung zweier Bürgerbüros – in Böhlitz-Ehrenberg und in Großzschocher – angekündigt, so verkündete es am Mittwoch, dem 3. Dezember, dass aus Einsparungsgründen noch ein drittes Bürgerbüro geschlossen werden soll. Die kommunale Haushaltslage zwinge dazu, Standorte des Bürgerservice zu überprüfen und Strukturen anzupassen, meldete das Verwaltungsdezernat. Im Rahmen […]
Manche Leute haben nun schon seit geraumer Zeit den Krieg im Kopf. In Teilen ausgelöst durch russische Propaganda in den Netzen, welche mit Absicht die Kriegsangst auch in Deutschland schürt. Teilweise aber auch bestärkt durch zwei Parteien, die derlei Propaganda noch verstärken und in Bundestag, Landtagen und Kommunalparlamenten immer mehr Anfragen zur Kriegstüchtigkeit des Landes […]
Die Mietwucher-App der Linkspartei hat in Leipzig Wirkung gezeigt. Denn dadurch bekam Leipzigs Sozialverwaltung überhaupt erst einmal handfeste Hinweise auf den in der Stadt feststellbaren Mietwucher. Die meisten Vermieter bewegen sich im gesetzlichen Rahmen. Doch einige versuchen, das Vermieten zur Gelddruckmaschine zu machen. „Bis zum 29.10.2025 wurden 424 Meldungen über das Online-Meldeformular der Stadt Leipzig […]
Ein richtiges Aufregerthema war am 26. November in der Ratsversammlung zum Auftakt der Fragestunde das neue Logo und Design der Stadtverwaltung. Die CDU-Fraktion hatte dazu eine Anfrage gestellt, auch Stefan Rieger (fraktionslos) wollte genauer wissen, was der neue Auftritt am Ende tatsächlich gekostet hat und ob das Ganze überhaupt Sinn ergibt. Und nach dem großen […]
Bei der Kommunalwahl im Juni 2024 war Jürgen Günter Butz für die „Freien Sachsen“ angetreten und in den Stadtrat eingezogen. Etwas mehr als ein Jahr später wechselte der fraktionslose Stadtrat in die AfD-Fraktion. Damit nicht genug: Künftig wird Butz auch im Kleingartenbeirat sein. Das hat die Ratsversammlung am 26. November mit knapper Mehrheit entschieden. Butz […]
Eigentlich lag es auf der Hand: Zu allen möglichen Themen hat Leipzig schon Dashboards entwickelt und ins Netz gestellt – zu Verkehrszählstellen, zum Klimaschutzprogramm, zu Erneuerbaren Energien und so weiter. Die Dashboards haben den großen Vorteil: Was sonst in hunderten Seiten dicken Papieren steht, können die Nutzer auf einen Blick erfassen, wie Grüne-Stadtrat Marvin Frommhold […]
Im April gab der Stadtrat der Verwaltung eine richtig harte Nuss zu knacken auf. Denn da lehnte er mit großer Mehrheit eine Erhöhung der Kita-Beiträge ab. Die eigentlich fällig gewesen wären, damit die Stadt die Regularien und Bemessungsgrenzen des Freistaats bei den Kita-Beiträgen einhält. Das hat Folgen, denn die 9,6 Millionen Euro für die fällige […]
Eine Notenspur gibt es schon, eine Bücherspur gibt es als App. Nun könnte Leipzig auch noch eine MINT-Erlebnisspur bekommen. Da geht es aber mal nicht um alte Wissenschaftler mit Rauschebärten, sondern diese soll aus „barrierearmen interaktiven Installationen und mehrsprachigen Erklärungen im öffentlichen Raum bestehen, die Kindern spielerisch naturwissenschaftliche, technische und mathematische Phänomene näherbringen.“ Also so […]
Auf den ersten Blick sah das wieder nach einem dieser zuweilen eigensinnigen CDU-Anträge aus, mit denen die CDU-Fraktion im Stadtrat versucht, die Radfahrer irgendwie zu gängeln. Und so verstanden dann einige Stadträte anderer Fraktionen den Antrag zur „Einführung von Richtungspfeilmarkierungen auf Radwegen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“ auch. Da musste dann erst CDU-Stadträtin Sabine Heymann ans […]
Auch so kann man Jubiläen feiern. In diesem Fall ein Zehnjähriges: Denn schon 2015 beschloss der Stadtrat die Entwicklung eines neuen Pflegekonzepts für Leipzigs Parkanlagen. Die Leipziger Umweltverbände hatten längst Alarm geschlagen, denn auch in Leipzig ist die Biodiversität längst unter Druck, ist das Insektensterben überall spürbar. Die Parks müssten also ganz anders, viel schonender […]
Am 26. November kam Oberbürgermeister Burkhard Jung zu spät zur Ratsversammlung. Er war zuvor für den Städtetag, dessen Präsident er derzeit ist, in Berlin, um dort eine Lösung für die zunehmenden Finanzprobleme der Kommunen zu finden. Denn es geht ja nicht nur Leipzig so, dass die steigenden Sozialausgaben, die eigentlich der Bund ausfinanzieren müsste, den […]
Spätestens bei der nächsten Wahl ist es wieder Thema: Dann fluten wieder tausende Plakate den Leipziger Straßenraum, oft an einzelnen Masten gleich mehrere übereinander. Manche empfinden es als Überflutung, andere als unübersehbare Erinnerung daran, dass demnächst wieder gewählt werden darf. Aber muss es so viel sein? Diesmal war es die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat, die […]
Ein mögliches Verbot von Böllern und Silvesterfeuerwerken ist immer wieder Thema im Stadtrat. Und immer wieder heißt es seitens der Verwaltung: aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Auch diesmal fand ein fraktionsübergreifender Antrag deshalb keine Mehrheit. Beschlossen wurden stattdessen Lichtshows und weitere Vorschläge. Ab 2027 soll es an einem zentralen Standort in Leipzig jährlich eine Lichtshow […]
Das Jahr 2026 wird aufregend – oder auch zutiefst enttäuschend. Denn dann werden die Parteien ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zur Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters in Leipzig küren. Die Dienstzeit von OBM Burkhard Jung (SPD) geht zu Ende. Mit 67 Jahren darf er nicht mehr für das Amt des OBM kandidieren. Nur eins steht jetzt […]
Mitte September hatte Finanzbürgermeister Torsten Bonew ein Moratorium für Investitionen verhängt. Er begründete das mit Unsicherheiten, wie viel Geld die Stadt von Bund und Land erhalten wird. In der Ratsversammlung am 26. November wollte die Linksfraktion das Moratorium aufheben. Beschlossen wurde stattdessen ein kleiner Kompromissvorschlag der Verwaltung. Bis zum 30. Juni 2026 gilt das Moratorium […]
Zum vorletzten Mal in diesem Jahr findet an diesem Mittwoch, dem 26. November, eine Ratsversammlung im Neuen Rathaus statt. Thema soll unter anderem ein Böllerverbot sein. Dazu gibt es diverse Wünsche für dringliche Anfragen beziehungsweise eine Aktuelle Stunde. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Stadträt*innen aus vielen […]
Warum tut sich Leipzigs Verwaltung eigentlich so schwer, die Parkraumbewirtschaftung in besonders durch Parkdruck betroffenen Vierteln auszuweiten? Liegt es am Geld? Kann schon sein. Denn Leipzig hat extrem niedrige Parkgebühren, die letztlich nicht einmal die Parkraumbewirtschaftung wirklich finanzieren. Das könnte sich ändern, findet die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, wenn sich Leipzig einfach nur andere […]
Deutschland will sich um eine Sommerolympiade bewerben, ob es die 36er, 40er oder 44er sein wird, steht noch in den Sternen. Leipzig soll, wenn es nach der Stadtverwaltung geht, bei „Berlin plus“ als Juniorpartner dabei sein. Allerdings ist es in der Leipziger Stadtgesellschaft noch recht ruhig, vergleicht man das mit der Bewerbung für die Olympischen […]
Es hat sich längst in allen Leipziger Stadtteilen eingebürgert: Dinge, die die Leute nicht mehr brauchen – von Biergläsern über Rührgeräte bis hin zu CDs – werden nicht einfach weggeschmissen, sondern in Geschenkekisten gepackt und mit dem Hinweis „Zu verschenken“ vor die Tür gestellt. Also irgendwie in den öffentlichen Raum. Da kann zwar jeder zugreifen. […]
Während Leipzig über eine Bewerbung für die Olympischen Spiele 2036 im Rahmen des Berlin Plus-Konzepts berät, bleiben wesentliche Fragen offen: Kosten, ökologische Folgen und soziale Auswirkungen bleiben ungeklärt. Der BUND Leipzig fordert eine umfassende Aufklärung, unabhängige Gutachten und eine breite öffentliche Debatte, bevor Entscheidungen getroffen werden. „Leipzig steht vor großen Herausforderungen: Leere Kassen, Wohnungsnot und […]
Wenn es um Böllerverbote in Leipzig geht, eiert Leipzigs Verwaltung herum, als würde sie am Verkauf von Silvesterfeuerwerk selbst mitverdienen. Nur ja keine Einschränkungen, lautet sinngemäß der Inhalt nun schon mehrerer Stellungnahmen der Stadt zu Anträgen der Ratsfraktionen, wenigstens erst einmal in Teilen der Stadt ein Böllerverbot zu verhängen. Das könnte die Stadt nämlich. Als […]
Die Ratsfraktionen fielen aus alle Wolken, als die Stadtverwaltung am 25. Oktober unverhofft ankündigte, die Bürgerbüros in Großzschocher und Böhlitz-Ehrenberg aus Effizienzgründen schließen zu wollen. In der Ratsversammlung am 29. Oktober gab es dazu schon eine erste Diskussion. Aber mindestens zwei Fraktionen wollen die Angelegenheit nicht einfach so auf sich beruhen lassen. Sie stellen nicht […]
Es ist ja nun schon das dritte Mal, dass einige Leipziger meinen, dass die Stadt unbedingt Austragungsort der Olympischen Spiele werden müsse. Und sie scheinen dabei bei der Leipziger Stadtspitze offene Türen einzurennen. Während alle Bedenken zu den möglichen Kosten für die Stadt beiseite gedrängt werden, auch wenn Leipzig diesmal nur so eine Art Anhängsel […]
Das neue Logo auf der Webseite der Stadt Leipzig erregt die Gemüter. Die (a)sozialen Medien sind voll von (teils unterirdischen) Meinungsäußerungen auch von Stadträtinnen und Stadträten. Hohn und Spott ergießt sich im Netz und in der Presse. Zuerst eine persönliche Anmerkung: Ich habe nicht die Absicht, die Stadtverwaltung in Schutz zu nehmen. Die ganze Angelegenheit […]
Irgendwie musste FDP-Stadtrat Sven Morlok noch eine kleine Feldschlacht austragen an diesem 29. Oktober in der Ratsversammlung beim letzten öffentlichen Punkt auf der Tagesordnung. Der Punkt klang erst einmal ganz harmlos: „Überplanmäßige Aufwendungen 2025 nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in der Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII, Grundversorgung für Arbeitssuchende […]
Die Webseite der Stadt Leipzig hat ein neues Design, neue Funktionalitäten und ein neues Logo. Ehrlich gesagt fehlte mir bisher die Zeit, um mich umfassend damit zu beschäftigen, das machen andere schon zur Genüge. Allerdings habe ich eines sofort überprüft und dazu bei den Akteuren nachgefragt. Das Ergebnis war leider negativ. Worum geht es? Eine […]
Wie viel Mitspracherecht hat eigentlich der Stadtrat, wenn es um die Arbeit des Mieterbeirats der LWB geht? Kann der Stadtrat die Satzung und Wahlordnung des Mieterbeirats eigentlich bestimmen oder wird er damit übergriffig, mischt sich in Dinge ein, die eigentlich der Mieterbeirat selbst verantwortet? Das war im Grunde das wesentliche Streitthema in der Ratsversammlung am […]
Die Verwaltung Leipzigs hat sich ein neues Logo gegeben. Es soll den Wiedererkennungswert der Stadt und ihrer Gesellschaften erhöhen, so die offizielle Erklärung. Doch viele Leipzigerinnen und Leipziger empfinden eher das Gegenteil. In den Sozialen Medien und Kommentarspalten erntet das neue Stadtsymbol harsche Kritik. Neben dem Verlust der traditionellen Farbkombination aus Blau und Gelb hagelt […]
Wie bekommt man endlich wieder Luft in den Leipziger Wohnungsmarkt? Und damit mehr Wohnungen, gerade für junge Leute, die in Leipzig durchstarten wollen? Das war eigentlich das Thema für das Wohnungspolitische Konzept, mit dem die Stadt ihre Anstrengungen bündelt, mehr Wohnungen in Leipzig zu bekommen. Und darin gab es 2023 auch einen Punkt zum Mitarbeiterwohnen. […]
Es kommt genau so, wie es die wirklich informierten Kritiker befürchtet haben: Das so blumig verkaufte Sondervermögen, das der Bund in de nächsten zehn Jahren für Investitionen ausgeben will, wird genau dort eingesetzt, wo bislang funktionierende Förderprogramme zusammengestrichen wurden. Es schafft keine zusätzlichen Investitionen. Jedenfalls nicht in Sachsen und Leipzig. Genau das nämlich war Inhalt […]
Im Oktober machten mehrere Hausbesetzungen von sich Reden. Die Aufregung war groß. Die Polizei räumte. Aber das Problem, das damit öffentlich wurde, beschäftigt die Stadt schon seit Jahren: Weit mehr als 100 Wohnhäuser in Leipzig stehen leer, obwohl der Druck auf den Mietmarkt enorm ist. Die Eigentümer können nicht oder wollen nicht sanieren. Eigentlich ein […]
Was wir gerade erleben, ist letztlich die finanzielle Entmachtung der Kommunen. Ihre Haushalte brechen unter den insbesondere vom Bund zugewiesenen Sozialausgaben zusammen. Haushalte werden nur noch mit strengen Kürzungsauflagen genehmigt. Und das bedeutet: Die gewählten Stadträte haben praktisch kaum noch Einfluss auf ihr eigentliches Hoheitsrecht – den Haushalt. Nicht einmal auf die Frage, welche vom […]
Hehre Worte fielen am 29. Oktober in der Ratsversammlung – über den handlungsfähigen Staat, das Vertrauen der Bürger und wie man die Verwaltung besser machen könnte, damit die Bürger wieder Vertrauen in den Staat gewinnen. Denn das ist gewaltig gesunken, auch weil viele Dienstleistungen nicht mehr richtig funktionieren, Kommunen unter Finanznot leiden und Angebote eingeschränkt […]
Zahlen verraten nicht alles. Schon gar nicht darüber, warum es des Nachts in Leipzig zu weniger gewalttätigen Übegriffen auf Frauen kommt als auf Männer. Denn das hat nun einmal auch damit zu tun, dass Frauen gerade abends und nachts lieber öffentliche Räume und öffentliche Verkehrsmittel meiden. Was natürlich mit der Erwartung kollidiert, dass alle Bewohner/-innen […]
Leipzig ist die heißeste Stadt in Sachsen. Im zweiten Hitzecheck der Deutschen Umwelthilfe (DUH) schrammte die Stadt in diesem Jahr knapp an der Roten Karte vorbei. Das hat Gründe. Einer der Gründe für die starke Hitzebelastung, unter der mehr als die Hälfte der Stadtbevölkerung stark leidet, ist die dichte Bebauung, die auch mit einer hohen […]
Wie kann Leipzig den Verlust von Bäumen in Parks, Grünanlagen und an Straßen eigentlich stoppen? Denn die veränderten klimatischen Bedingungen setzen auch Leipzigs Bäumen massiv zu, konfrontieren sie mit Hitze und monatelangen Dürrezeiten. Immer wieder muss das Amt für Stadtgrün und Gewässer eingreifen und in der Standsicherheit gefährdete Bäume entfernen. Und es kommt mit Nachpflanzen […]
Die Anträge der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat, die Verhängung von Tempo 30 im Stadtgebiet zu verhindern, sind mittlerweile Legion. Die Argumente, welche die Fraktion vorbringt, sind fast immer dieselben. Und sie haben mit der Realität meist wenig zu tun. Auch wenn das so klingt, wenn CDU-Stadträtinnen und AfD-Stadträte am Rednerpult der Ratsversammlung über ausgebremsten Verkehr […]
Als selbst schon relativ alter Mensch schwankte ich zwischen Unglauben und Zustimmung, als ich den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig fand: „Leipzig wird altersfreundliche Stadt.“ Was meinen die eigentlich? Welche Voraussetzungen braucht eine Stadt, um „altersfreundlich“ zu sein? Auch die Formulierung in der Begründung: „Altersfreundliche Kommunalpolitik … bedeutet, in […]
Bislang sind wohnungslose Menschen in Sachsen von den Kommunalwahlen ausgeschlossen. Das möchte Leipzig ändern – möglichst schon zur Oberbürgermeisterwahl Anfang 2027. Eine entsprechende Initiative der Linksfraktion hat in der Ratsversammlung am 29. Oktober eine große Mehrheit gefunden. Bei den Wahlen für Landtag, Bundestag und Europaparlament dürfen wohnungslose Menschen mitmachen. Sie müssen sich dafür rechtzeitig ins […]
Noch in diesem Jahr sollen die Bürgerbüros Böhlitz-Ehrenberg und Südwest-Zentrum schließen. Die Entscheidung, die am vergangenen Freitag mitgeteilt wurde, war Anlass für eine Dringliche Anfrage von CDU-Stadtrat Michael Weickert. In der Ratsversammlung am 29. Oktober verteidigte Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning (SPD) seine Entscheidung. Leipzig habe im Vergleich mit ähnlich großen Städten in Deutschland viele Bürgerbüros mit […]
Carsharing, Umspannwerk und Schulsozialarbeit – das sind einige von zahlreichen Themen, mit denen sich die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 29. Oktober, befassen wird. Das Thema Silvesterböller hingegen wurde vertagt. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Die Tagesordnung ist prall gefüllt und könnte noch länger werden: Die Linksfraktion […]
Leipzig fliegen die Sozialkosten um die Ohren. Aber Bund und Land zeigen nicht einmal die Absicht, die Kommunen im Land von den explodierenden Sozialkosten zu entlasten, die nicht nur Leipzig immer tiefer in die Schulden stürzen. Leipzigs Verwaltungsspitze legt immer neue Kürzungspläne auf, um die aus dem Ruder laufenden Kosten einzufangen. Und das geht jetzt […]
Die Sache mit dem in der Überschrift benannten Misstrauen ist keine Erfindung des Autors. Juliane Nagel zitierte diese Aussage eines CDU-Politikers im Sächsischen Landtag bei der Podiumsdiskussion zum Sächsischen Transparenzgesetz am 22.10.2025. Im LinXXnet fand dazu eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Sachsen – das Ende der Transparenz“ statt. Wir können die eineinhalb stündige Veranstaltung nicht […]
Die angespannte Haushaltssituation der Stadt Leipzig ist kein Geheimnis. Um weiterhin Servicedienstleistungen anzubieten, so teilt die Stadt mit, werden zwei weniger nachgefragte Bürgerbüros ihren Dienst in wenigen Wochen einstellen: Ab dem 30. November wird das Bürgerbüro Südwest-Zentrum geschlossen, Mitte Dezember folgt der Standort Böhlitz-Ehrenberg. Beide Einrichtungen zählten zu den kleineren Servicepunkten, so die Stadt. Durch die […]
Die Stadt Leipzig hat die groß angelegte Kommunale Bürgerumfrage 2025 gestartet. Heißt: Insgesamt 25.000 zufällig ausgewählte Einwohnerinnen und Einwohner erhalten in den nächsten Tagen Post von Leipzigs Oberbürgermeister. Mit dem Anschreiben wird ein Fragebogen zugesandt, der die Grundlage für eine der wichtigsten Datenerhebungen und Planungsgrundlagen zur städtischen Entwicklung bildet. Jede einzelne Rückmeldung, so betont die […]
Nach über 50 Jahren ist es aus und vorbei. Wie die Stadt Leipzig mitteilte, muss die Kettenbrücke im Leipziger Rosental per heutigem Freitag außer Betrieb genommen werden. Sie führte zwischen Froschteich und der Kleingartenanlage „Volksgesundung“ über die Parthe. Zur ewigen Erinnerung an dieses besondere Bauwerk hat die LZ eine letzte Überquerung im Video festgehalten. Im […]
Die Wärmewende wird zum Motor des Stadtumbaus in Leipzig: Die Stadt und die Leipziger Stadtwerke planen, die Fernwärme in der Südvorstadt auszubauen – als erstem Pilotquartier. Dieser Ausbau wird zugleich genutzt, um das Viertel attraktiver und sicherer zu machen sowie es gegen Extremhitze zu wappnen. Über den entsprechenden Vorschlag der Stadtspitze entscheidet die Ratsversammlung voraussichtlich […]
Die Stadt Leipzig hat in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters jetzt den Planungs- und Baubeschluss zur Instandsetzung des Industriestammgleises IP Nord auf den Weg gebracht. Die Maßnahme umfasst die Erneuerung von rund fünf Kilometern Gleisanlage sowie die Errichtung einer Blinklichtanlage am Bahnübergang Handelsring. Erklärtes Ziel: die Sicherstellung der Betriebssicherheit und die langfristige, zuverlässige Nutzbarkeit der Infrastruktur […]
Um Sozialen Wohnungsbau ging es im Juni dieses Jahres in zwei Beiträgen hier in der Leipziger Zeitung: um dessen Anfänge vor 125 Jahren in Leipzig und um Herrmann Meyer und Max Pommer – die beiden Männer, die damals aus der außergewöhnlichen sozialen Idee Wirklichkeit werden ließen. Gelegenheit also, um von diesem Jubiläum der Stiftung Meyer’sche […]
Die sogenannte „Künstliche Intelligenz“ durchdringt immer mehr Bereiche des täglichen Lebens. Oft wird sie einem schon beim Aktualisieren simpelster digitaler Anwendungen aufgenötigt. Und nicht nur Wirtschaftsverbände verkaufen sie als das Allheilmittel für fast alle Gebiete und schüren die Angst, KI würde Millionen Arbeitsplätze vernichten. Und so beiläufig findet KI inzwischen auch in der Leipziger Stadtverwaltung […]
Im Januar versenkten die Fraktionen von AfD, CDU und BSW die Vorlage der Stadt, das „E-Tools Kultur“ mit zweimal 70.000 Euro weiter zu unterstützen. Ein Instrument, mit dem die Leipziger Kulturbetriebe ihre eigene CO₂-Bilanz über alle Teilbereiche ermitteln können und nachsteuern können, wo sich echte Möglichkeiten zum Einsparen ergeben. Und Heizung und Strom sind in […]
Da half auch der Vorstoß der Freien Fraktion nicht: Leipzig wird vor 2028 keine ordentliche Transparenzsatzung bekommen, obwohl der Stadtrat das schon für das Jahr 2023 und dann für 2025 beschlossen hatte. Denn die Stadt ist dabei auch von der Gesetzgebung des Freistaats abhängig, der zwar schon ein Transparenzgesetz hat. D as hat sich aber […]
Nicht nur neue Wohnungen, Schulen, Sport- und Schwimmhallen müssen im enger gewordenen Leipziger Stadtgebiet ihren Platz finden. Mit der Energiewende kommt nun auch das Thema Umspannwerke auf, von denen mehrere im Stadtgebiet ihren Platz finden müssen. Wie heftig die Konflikte um die neuen Standorte werden können, hat man ja gerade in Stötteritz erlebt. Aber wo […]
Es gibt Vorschriften, die sind vor allem gut gemeint, sie lassen sich aber nicht wirklich umsetzen. Das trifft auch auf den Umgang mit den sorglos im öffentliche Raum entsorgten Zigarettenstummeln zu. Ihr Entsorgen auf Wegen, Wiesen und Plätzen ist zwar eine eindeutige Ordnungswidrigkeit und kann mit Bußgeldern belegt werden. Aber wer soll den Sündern eigentlich […]
Den aktuellen Doppelhaushalt 2025/2026 bekam Leipzig nur mit Ach und Krach und vielen Auflagen genehmigt. Aber dafür musste die Stadt schon vorher eine Streichliste im Umfang von 27 Millionen Euro für 2025 vorlegen. Und die umfasste auch wichtige Projekte aus dem Klimaschutz, dem Auenschutz und der Klimawandelanpassung. Die Linksfraktion wollte genau wissen, welche Projekte das […]
Während gerade die Pflichtaufgaben von Bund und Land den Leipziger Haushalt zunehmend ins Kippen bringen, sorgen sich vereinzelte Fraktionen im Stadtrat auch darum, wie man die Einnahmen für das Stadtsäckel vielleicht sogar steigern könnte. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 zum Beispiel vorgeschlagen, Leipzig könne ja eine Grundsteuer […]
Eine der brennenden Fragen, die in letzter Zeit im Leipziger Stadtrat gestellt wurden, kann wahrscheinlich nie wirklich umfassend beantwortet werden. Obwohl sie ins Mark der Leipziger Stadtfinanzen trifft und in die heillosen Probleme, die mit einem immer mehr aus dem Ruder laufenden Haushalt auf die Stadt zukommen. Gestellt hatte die Anfrage die Linksfraktion: „Auswirkungen der […]
Im Juni hat die Stadt Leipzig einen erheblichen Wirbel ausgelöst, als sie zum 31. Dezember 2025 die Grundsatzvereinbarung mit den freien Trägern der Leipziger Kindertagesstätten kündigte. Das sorgte für gewaltige Verunsicherung. Und am 24. September reichte die CDU-Fraktion deshalb auch eine dringliche Anfrage ein, die auch postwendend beantwortet wurde. Denn um Schließungen, Betreuungsschlüssel oder Personalstellen […]
Hochbeete, Themengärten, hunderte Pflanzenarten, eine Sinfonie für die Nase: Der Duft- und Tastgarten im Leipziger Friedenspark ist für alle Besucher ein Erlebnis, vor allem aber auf Bedürfnisse blinder und sehbehinderter Menschen ausgelegt. Eigentlich. Denn baulich und konzeptionell blieb über die letzten Jahre manches liegen. Nun soll die Überarbeitung des Ortes endlich angepackt werden. Strittig blieb […]
Da wunderten sich nicht nur die beobachtenden Medien, was da in der gegenwärtigen Sitzungsperiode des Stadtrats schon alles an eindeutig rechtswidrigen Anträgen nicht nur auf der Tagesordnung der Ratsversammlungen landete, sondern selbst bis zur Abstimmung durchgezogen wurde, obwohl schon ein Blick auf den Antrag zeigte, dass dieser Antrag nicht in die Kompetenz des Stadtrats fiel, […]
Na, was denn nun? „Linkes Propagandamedium LIZ“? Oder doch eine Zeitung, die es einfach liebt, Fakten und Vorgänge so objektiv wie möglich zu schildern und einzuordnen? Dass man die LIZ bei der gesichert rechtsextremistischen AfD nicht mag, ist eigentlich folgerichtig. Eine Partei, die derart umfassend mit Falschdarstellungen, Behauptungen, Verschwörungsgeraune operiert, um die gesamte Demokratie, die […]
Vor einem Jahr war es endlich möglich, nachdem der Freistaat endlich die notwendige Grundlage für ein Zweckentfremdungsverbot in Sachsen erlassen hatte, dass auch Leipzig eine Zweckentfremdungsverbotssatzung auflegen konnte. Nach einem Jahr könnte man ja schon mal Bilanz ziehen, dachte sich ein Leipziger und stellte eine entsprechende Einwohneranfrage an die Stadt. Und das Amt für Wohnungsbau […]
Solche Debatten, wie sie am 24. September im Leipziger Stadtrat geführt wurden, werden derzeit in fast allen Städten Deutschlands geführt. Die Haushalte laufen aus dem Ruder, die Ausgaben – insbesondere die Sozialausgaben – steigen ungebremst, während die Gewerbesteuereinnahmen sinken. Am Horizont steigt ein Gespenst auf, das mittlerweile Generationen von Politikern und Wählern immer wieder ignoriert […]
Manchmal versteht man die Stadträt/-innen der CDU einfach nicht. Da bestätigen sie in ihre Reden, dass ein eingebrachter Antrag nur zu berechtigt ist. Und dann behaupten sie trotzdem steif und fest, dass der Antrag aus ihrer Sicht sinnlos ist. Zum Beispiel der zu einer Forderung der Stadträt/-innen Anne Vollerthun (Grüne), Susanne Scheidereiter (Linke) und Andreas […]
Es ist ein leidiges Dauerproblem, gerade an Engstellen wie der Arthur-Hoffmann-Straße: Falschparker, die Straßenbahnen und Busse blockieren – und damit zig Menschen eine unfreiwillige Wartezeit auf dem Weg zu Schule, Uni, Arbeit und Terminen bescheren. Die Freie Fraktion sprach sich im Stadtrat nun für den Einsatz von Dashcams aus, deren Aufnahmen durch LVB-Personal sofort ans […]
Leipzig blickt auf turbulente Tage rund um die finanzielle Situation der Stadt zurück. Zum sogenannten Investitionsmoratorium wünschen sich die Grünen eine Aktuelle Stunde. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew bis Mitte 2026 mit […]
Das Investitionsmoratorium von Finanzbürgermeister Torten Bonew hat in mehreren Fraktionen für berechtigten Unmut gesorgt. Denn damit griff er direkt in die Haushaltshoheit des Stadtrates ein, die mit den Sparauflagen des OBM sowieso schon heftig infrage gestellt ist. Aber das Moratorium schaffe noch mehr Unsicherheit, so die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Sylvia Herbst-Weckel. Denn welche Projekte […]
Seit dem 1. März 2011 gibt es in Leipzig die Umweltzone. Diese ist unbestritten ein Erfolg. Die Luftqualität hat sich seither verbessert und seit Jahren gibt es Bestrebungen diese wieder abzuschaffen. Zugegeben, manches erscheint paradox. War es bei der Einführung noch erforderlich, Fahrzeuge, die die Kriterien für die Schadstoffgruppe 4 erfüllten, mit einer grünen Plakette […]
So geht es nicht. Mit den Eiertänzen um den Leipziger Haushalt 2025/2026 hat die Stadt etwas erlebt, was es so in den letzten Jahren nicht gegeben hat. Immer neue Einspar-Pakete legte der OBM vor, um den Genehmigungskriterien der Landesdirektion Sachsen zu genügen. Und am 15. September preschte Finanzbürgermeister Torsten Bonew mit einem Moratorium vor, mit […]
Am Montag, dem 22. September, erhielt Leipzig zwar endlich – ein halbes Jahr nach Beschluss des Doppelhaushalts 2025/2026 – den Genehmigungsbescheid durch Béla Bélafi, Präsident der Landesdirektion Sachsen. Doch das sorgt überhaupt nicht dafür, dass jetzt Entspannung einkehrt. Im Gegenteil. Am Dienstag, dem 23. September, verhängte Finanzbürgermeister Torsten Bonew sofort wieder eine Haushaltsspere. Und OBM […]
Braucht Leipzig die Umweltzone noch? Oder können die Schilder demnächst wieder abgebaut werden? Das war im Grunde die Frage eines Prüfauftrags, den die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat 2024 gestellt hatte. Und damals versprach die Verwaltung auch, dass sie genau das prüfen werde. Und zwar bis zum Sommer 2025. Danach wolle man auch den Stadtrat informieren. […]
Ein halbes Jahr hat es gedauert, seit der Leipziger Stadtrat im März den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen hat. Am Montag, dem 22. September, um 10.48 Uhr kam dann endlich die Meldung: Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat den vom Leipziger Stadtrat beschlossenen Haushalt für die Jahre 2025 und 2026 zum Vollzug freigegeben. „Der Haushalt ist genehmigt. Damit […]
Seit einem Jahr sitzt Jürgen Günter Butz für die Neonazipartei „Freie Sachsen“ im Leipziger Stadtrat. Bislang fraktionslos, doch das ändert sich jetzt: Butz schließt sich der AfD-Fraktion an. Während die „Freien Sachsen“ auf mehr Einfluss hoffen, stellen sich für CDU und BSW möglicherweise neue Fragen – beide haben zuletzt regelmäßig für AfD-Anträge gestimmt. Butz war […]
Was das Leipziger Finanzdezernat am Montag, dem 15. September, als Meldung zu einem „Investitionsmoratorium zur Stabilisierung der Finanzsituation“ herausgegeben hat, war nicht nur in dieser Art einmalig in der Stadtpolitik der letzten Jahre. Es war genauso kryptisch. Und hat postwendend den Ärger der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat auf sich gezogen. Denn bis jetzt gibt es […]
Der Ostplatz sowie der Platz in der Straße Hahnekamm sollen anhand von Bürgerideen in den kommenden Jahren umgestaltet werden, teilt die Stadt Leipzig mit. Erklärtes Ziel ist es, dass beide Orte stärker zum Verweilen einladen und grüner werden. Insgesamt beabsichtigt Leipzig, innerhalb der kommenden Jahre 22 Stadtplätze sowie mehrere Dorf- und Gartenplätze einer Umgestaltung zu […]
Noch ist es ein Weilchen hin, aber der Herbst klopft bereits an und die Zeit vergeht ja bekanntermaßen schnell: Anlässlich des Weihnachtsmarktes 2025 soll es wie gewohnt auch in diesem Jahr wieder zwei verkaufsoffene Sonntage geben, teilt die Stadt Leipzig am Montag, dem 15. September mit. Jetzt liegen Termine vor, welche noch die Ratsversammlung passieren […]
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04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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