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Coronahilfe

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Landrat Kai Emanuel. Foto: LRA

Nordsachsen – Bitte um Unterstützung: „Helferpool Pflege“ bleibt weiter aktiv

Das Landratsamt Nordsachsen hat seinen „Helferpool Pflege“, der zur besseren Bewältigung der Corona-Krise eingerichtet wurde, weiterhin aktiv geschaltet. „Die personelle Lage in den Pflegeheimen und bei ambulanten Pflegediensten ist nach wie vor sehr angespannt“, sagt Landrat Kai Emanuel. „Wir haben in den vergangenen Monaten immer wieder auf den Helferpool zurückgreifen müssen und den Einrichtungen damit […]

Mirko Schultze (Linke): Fehler beim Corona-Fonds beheben

Zur gestrigen Debatte zum Gesetzentwurf der Linksfraktion „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Coronabewältigungsfondsgesetzes“ (Drucksache 7/8317) erklärt Mirko Schultze, Sprecher der Linksfraktion für Kommunalfinanzen: „Die Staatsregierung hat bei der Gesetzgebung zum Corona-Bewältigungsfonds einen Fehler gemacht, auf den wir hingewiesen hatten – jetzt müssen wir ihn beheben. Bei der maximalen Kreditaufnahme von bis zu sechs Milliarden Euro […]

Foto: Marko Hofmann

Sachsen erhält EU-Gelder für Bildungscamps zur Bewältigung der Pandemiefolgen

Um pandemiebedingte Lernlücken bei Schülerinnen und Schülern zu schließen, stehen in Sachsen rund 500.000 Euro zusätzliche EU-Mittel für Bildungsangebote in den Ferien bereit. Das ESF-Förderprogramm „Bildungscamps (REACT-EU)“ knüpft an die bisherigen ESF-geförderten „Schülercamps“ an und unterstützt damit Veranstalter bei der Finanzierung und Durchführung außerschulischer Bildungsprojekte in den Winter- und kommenden Sommerferien 2022.

Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch. Foto: Christian Hüller

2,4 Millionen Euro Corona-Hilfen für freie Kultureinrichtungen in Sachsen

Sächsische Kunst- und Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft, die von der Corona-Krise betroffen sind, können ab morgen (23. Februar 2022) wieder eine Förderung nach der Richtlinie „Corona-Härtefälle Kultur“ beantragen. Dafür stehen insgesamt 2,4 Millionen Euro bereit. Anträge können bis zum 21. November 2022 bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) gestellt werden.

Franziska Schubert (B90 / Die Grünen). Foto: L-IZ.de

Haushalts- und Finanzausschuss bringt weitere Corona-Hilfen für Impfen, Schule, Kultur und Sport auf den Weg

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner Sitzung vom 26. Januar weitere Mittel zur Bewältigung der Corona-Pandemie freigegeben. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Corona ist noch immer da und von der Politik, von uns Abgeordneten, wird erwartet, dort zu helfen, wo wir notwendige Einschränkungen treffen müssen.“

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser

Kabinett macht Weg frei für Landeszuschuss „Sachsen Plus“

Die Landesregierung hat heute weitere Wirtschaftshilfen auf den Weg gebracht. Das Kabinett stimmte dem vom Wirtschaftsministerium (SMWA) initiierten Programm „Corona-Zuschuss Sachsen Plus“ zu, das für Kleinstunternehmer, Selbstständige und Freiberufler eine Lücke schließen wird. Sachsen finanziert das Programm mit Landesmitteln, die für das im Frühjahr 2021 gestartete Härtefallprogramm bislang nicht abgerufen wurden.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser

Bund und Freistaat unterstützten sächsische Unternehmen und Selbstständige mit bislang fast drei Milliarden Euro

Der Bund und die Länder haben eine Reihe von Maßnahmen ins Leben gerufen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Krise zu mildern. Dazu zählen in erster Linie die Corona-Hilfsprogramme für Unternehmen und Selbstständige. In den Jahren 2020/21 wurden im Freistaat Sachsen bislang insgesamt rund 2,9 Milliarden Euro Corona-Hilfen, also Darlehen und Zuschüsse, für Unternehmen und Selbstständige bewilligt.

Flüchtiges Geld. Foto: Ralf Julke

Unternehmerlohn wird möglich! CDU begrüßt Corona-Härtefallregelung der Staatsregierung

Nach monatelangen Forderungen der CDU-Fraktion während der Dauer der Corona-Pandemie wird endlich den Unternehmern eine zusätzliche Betriebskostenpauschale durch den Freistaat ausgereicht. Denn viele Unternehmen mit Mitarbeitern und geringen Fixkosten erhalten nur eine geringe Überbrückungshilfe über das Bundesprogramm und dementsprechend niedrige Aufschläge.

Nico Brünler (Linke). Foto: DiG/trialon

Nico Brünler (Linke): Sachsen hat kein Landesgeld mehr für die Pandemiebekämpfung

Die Linksfraktion hat gestern einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht (Drucksache 7/8317), mit dem das Coronabewältigungsfondsgesetz geändert werden soll. Dieses sieht bisher vor, den größten Teil des sechs Milliarden Euro umfassenden Corona-Bewältigungsfonds zum Ausgleich von Steuerausfällen zu verwenden, anstatt damit Hilfszahlungen und Eindämmungsmaßnahmen zu finanzieren.

Nico Brünler (Linke). Foto: DiG/trialon

Nico Brünler (Linke): Coronafonds für Hilfsgelder statt Steuerkompensation verwenden

Der sächsische Coronabewältigungsfonds soll mit einer Ausstattung von mindestens 6 Milliarden Euro dafür sorgen, dass die Folgen der Pandemie abgemildert und bewältigt werden können. Unter anderem fließen aus diesem Fonds die Gelder für die Impfkampagne, die Unterstützung der Kommunen, der Vereine und der Zivilgesellschaft aber auch Wirtschaftshilfen.

Nico Brünler (Linke). Foto: DiG/trialon

Nico Brünler (Linke): Rettungspaket für die sächsische Wirtschaft auflegen

Die Fraktion Die Linke macht die Wirtschaftshilfen für Klein- und mittelständische Unternehmen jetzt zum Thema im Landtag. In ihrem Antrag „Corona-Rettungspaket für die sächsische Wirtschaft sofort auflegen – Finanzmittel aus dem Corona-Bewältigungsfonds Sachsen einsetzen!“ (Drucksache 7/8250) fordert sie u.a. einen zeitlichen Mindestvorlauf und angemessene Übergangsfristen für beschlossene Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie.

Landrat Kai Emanuel. Foto: LRA

Bitte um Unterstützung: „Helferpool Pflege“ wird wieder aktiviert

Das Landratsamt Nordsachsen will erneut einen „Helferpool“ zur besseren Bewältigung der Corona-Krise in den Pflegeeinrichtungen schaffen. „Die Lage in den Pflegeheimen und bei ambulanten Pflegediensten ist wieder sehr angespannt“, sagt Landrat Kai Emanuel. „Wie schon bei der heftigen Corona-Welle am Ende des vergangenen Jahres soll der Helferpool auch diesmal bei dringendem Bedarf schnell für Entlastung sorgen.“

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser

Corona-Hilfsfonds für sächsische Start-ups ausgeweitet

Die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Sachsen (MBG) unterstützt pandemiebetroffene Start-ups im Freistaat nun mit noch mehr Kapital. Der von der MBG verwaltete Corona-Start-up-Hilfsfonds (CSH) wurde zwischenzeitlich auf 40 Millionen Euro aufgestockt und die maximale Finanzierungssumme auf 2 Millionen Euro pro Start-up angehoben.

Dagmar Neukirch (SPD). Foto: Götz Schleser

Frühe Hilfen weiter ausgebaut

Das Bundes-Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ für Kinder und Jugendliche ermöglicht neue Ideen bei den Projekten der Frühen Hilfen. Diese unterstützen und begleiten werdende und junge Eltern vor und nach der Geburt.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser

Zusätzliche 16 Mio. Euro EU-Mittel für Pandemiebewältigung

Die Europäische Union stellt den Mitgliedsstaaten im Rahmen der Initiative „Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas“ (REACT–EU Initiative Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe) zusätzliche Mittel zur Verfügung, um die Folgen der COVID-19-Pandemie abzumildern.

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