Rechnen, knausern, Preise steigern. So ungefähr muss das beim MDV funktionieren, dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund, wo man sich jedes Jahr einen schönen Schluck aus der Pulle genehmigt und die Tarife im Nahverkehr steigert, als wären nur noch die Fahrgäste dafür verantwortlich, dass der Laden läuft. Schluck aus der Pulle heißt: Auch in Leipzig steigen die Tarife im August wieder um 3,5 Prozent.
Wenn Stadträte rechter Parteien schon mal Anfragen stellen - ob in Landtagen oder Stadtparlamenten - dann hört man in der Regel schon im Fragetext die Nachtigall trapsen. So auch bei einer Anfrage des Leipziger Ex-NPD-Stadtrats Enrico Böhm, der nur zu gern gewusst hätte, ob für Asylsuchende in Leipzig bei Kontrollen in den Straßen und Bussen der LVB eine Extrawurst gebraten wird.
Manchmal muss man sich mit einem erfolgreichen Projekt einfach mal in Erinnerung bringen. Auch schon mal nach 100 Tagen, fand die Deutsche Bahn. Und lud am Dienstag, 22. März, die Journalisten ein, zu erfahren, was aus dem teuersten Baby der vergangenen 25 Jahre eigentlich geworden ist, dem VDE 8.2. Die Bahnfahrer kennen es als neue ICE-Strecke von Erfurt nach Leipzig/Halle.
Die FDP regiert in Sachsen zwar nicht mehr mit, findet es aber unmöglich, was der SPD-Nachfolger im Amt des Verkehrsministers, das vorher FDP-Mann Sven Morlok bekleidete, bei der ganzen Anmelderei für den Bundesverkehrswegeplan zustande bekommt. „Der jetzt vorgelegte Bundesverkehrswegeplan ist eine riesige Enttäuschung für Sachsen. Zentrale Schienenprojekte werden bis 2030 nicht realisiert, der Straßenbau kommt an wichtigen Stellen zum Erliegen“, poltert Holger Zastrow von der Seitenlinie.
Ob die Linksfraktion mit dieser Auskunft zufrieden sein wird? Man darf zweifeln. Im Januar hatte die Fraktion Die Linke beantragt, dass bis zur Verabschiedung des neuen Nahverkehrsplanes für Leipzig keine Strecken der LVB mehr stillgelegt werden sollen. Quasi als Brems-Beschluss, nachdem man die Stilllegung der Linie 9 nach Markkleeberg-West nicht verhindern konnte.
Im Dezember hat die ÖPNV-Strategiekommission schon mal so etwas wie einen Zwischenbericht an den Sächsischen Landtag überreicht. Noch ohne greifbares Ergebnis oder einen Lösungsvorschlag. Sachsens Radfahrerverband befürchtet jetzt, dass am Ende tatsächlich nichts herauskommen wird und die Streckenstilllegungen immer mehr Regionen vom Schienennetz abklemmen.
Es geht der Linie 1 ganz ähnlich wie der Linie 7. Vielleicht noch ein wenig ärger, weil hier noch wesentliche Investitionen zur Beseitigung von Langsamfahrstellen oder einer geplanten Gleisverlegung in Mockau fehlen. Aber wer von Norden losfährt an der Mockauer Post, bekommt in diesem Jahr auch eine Perlenkette von Baustellen zu sehen.
Die Linie 7 hat sich in letzter Zeit zu einer der am starksten frequentierten Linien im Netz der LVB entwickelt. Und zu einer der problematischsten, denn nicht nur in Paunsdorf hat diese Straßenbahnlinie mit einer 1.200 Meter langen Langsamfahrstrecke zu tun. Eine ganze Perlenschnur von Problemstellen bremst diese Linie aus.
"Metern" wollte er gern, verriet LVB-Geschäftsführer Ronald Juhrs im Herbst bei einer Einwohnerversammlung in Mockau. Und damit meinte er: Möglichst viele Kilometer Straßenbahngleis in Leipzig in Ordnung bringen, damit die Bahnen wieder zügiger fahren können. 2016 darf er „metern“: Fast 6 Kilometer Langsamfahrstrecke werden beseitigt. Und mit 16 Baustellen bieten die LVB den Leipzigern wohl einen neuen statistischen Rekord.
Die Absage der AMI-Automobilmesse 2016 kam nach Angaben der Veranstalter scheinbar wie aus heiterem Himmel. Doch ganz so überraschend scheint die Absage doch nicht zu sein, wenn man sich bei diversen Autoherstellern im Nachgang umhört. Das hat die L-IZ einmal getan. Dabei wurde auch deutlich: Die zeitliche Nähe zum Genfer Auto-Salon (3. bis 13. März) spielte für Absagen eine nicht unwichtige Rolle. Das bestätigten mehrere Sprecher von Autoproduzenten. Dies wurde außerdem mit der größeren internationalen Ausrichtung der Schweizer Ausstellung unterstrichen.
Mit autofreien Sonntagen tut sich Leipzigs Verwaltung schwer. Jüngst erst hat der Leipziger Oliver Schulze eine Petition zur Einführung eines autofreien Sonntags in Leipzig eingereicht. Nun hat das Dezernat Stadtentwicklung und Bau eine Stellungnahme geschrieben, die eigentlich eine Ablehnung ist. Das deutsche Recht gäbe einfach keine Grundlage, so einen autofreien Tag zu verordnen.
Eigentlich ist es höchste Zeit, das Lenkrad herumzuwerfen, das Auto rechts ran zu fahren und umzusteigen. Das ist eigentlich die Botschaft, die in der Absage der AMI 2016 in Leipzig steht. Denn wenn das Auto noch immer die Attraktion für die Ostdeutschen wäre wie 1990 oder 2000, dann hätten die Automobilhersteller ihren Auftritt vom 9. bis 17. April nicht abgesagt. Aber der Abgasskandal der Diesel-Hersteller hat die Sache natürlich beschleunigt.
Am Ende war ein Autohersteller nach dem anderen abgesprungen. Vom „Dominoeffekt“ sprach man im Rahmen einer extra anberaumten Pressekonferenz zur Absageflut hinsichtlich der Leipziger Automesse AMI. Womit die Vorberichterstattung zur Ausstellung nun eine offizielle Bestätigung erfährt. Die AMI 2016 wird definitiv ausfallen. Und: Wenn überhaupt, wird sie zukünftig in der bisherigen Form nicht mehr stattfinden.
Das ist ein schwerer Schlag für den Messestandort Leipzig. Nach den Absagen fast aller asiatischen und vieler europäischer Autohersteller hat nun auch VW seine Teilnahme an der Autoschau abgesagt. Offiziell begründet wird dies nach Aussagen einiger Automobilhersteller mit dem zurückgegangenen Zuschauerinteresse sowie mit der damit einhergehenden geringeren internationalen Strahlkraft der Autoschau. Dass der Messemotor nicht rund lief, hatte sich schon in den letzten Wochen angedeutet, als immer mehr renommierte Automarken ihre Teilnahme absagten, eine Ankündigungspressekonferenz abgesagt wurde.
Wie ist das nun mit der Planbarkeit von Verkehrswegen? Und mit der Messbarkeit dessen, was die Leipziger als Verkehrsmittel bevorzugen? Selbst den Kollegen von „Bild“ interessierte der Aspekt im neuen „Trendreport“ der Stadt Leipzig bei der Vorstellung am 18. Februar: Warum verliert ausgerechnet der ÖPNV permanent Anteile an den Wegen zur Arbeit?
Muss man bekennender zugezogener Leipziger sein, um sich in einer Stadt wie Leipzig mal einen autofreien Sonntag vorstellen zu können? Eigentlich nicht. Aber augenscheinlich darf man weder Stadtrat noch Verwaltungsmitarbeiter sein. Sonst kann man sich das partout nicht vorstellen. Der letzte Leipziger Stadtrat, der sich einen autofreien Sonntag noch vorstellen konnte, hieß Jens-Herrmann Kambach.
Lesen Sie immer noch LVZ? Das tut Ihrem Selbstwertgefühl bestimmt gut. Jeden Tag ein Bad der flauen Gefühle. So wie am 4. und 5. Februar wieder, als das Blatt den möglicherweise nicht ganz reibungslosen Wechsel beim Betreiber der LVB-Wartehäuschen zu einer Art - ja - Debakel hochstilisierte. „JCDecaux baut Fahrgastunterstände ab. Haltestellen ohne Wetterschutz machen Leipziger wütend“, hieß es am Freitag, 5. Februar, online.
Irgendwie überschneiden sich in Leipzig derzeit einige Dinge. Fast beiläufig ist so eine Art Bürgerbeteiligung zur „Zukunftsstadt“ angelaufen, bei der die Leipziger Ideen einbringen können, wie sich Leipzig künftig entwickeln soll. Und gleichzeitig drängt ein Thema schon zeitnah zur Kontur: der neue Nahverkehrsplan der Stadt. Denn ohne attraktiven ÖPNV ist Zukunft nicht denkbar. Aber welche eigentlich?
Es war die SPD-Fraktion, die im Herbst ungeduldig wurde und mal nachfragte, wo denn nun die für 2015 zugesagte Netzplanung zum Radverkehr in Leipzig bleibe? Die ganze Stadt ist in Bewegung. Der Radverkehr nimmt sichtlich zu. Aber die konkreten Pläne für ein gut ausgebautes Radnetz in Leipzig fehlen. Im Dezember bekam die Fraktion ein paar Antworten. Die irgendwie nicht wirklich genau waren, findet der Radfahrerklub ADFC.
Seit dem Dezember schwirrt eine neue Verwaltungsvorlage durch den Stadtrat, mit dem die Deckelung der Zuschüsse für die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) für 2015/2016 beschlossen werden soll. Nicht nur die Linksfraktion fand das seltsam. Die Grünen finden die Vorlage sogar irreführend. Denn wie die Stadt die Deckelung der 45 Millionen begründet, steht nirgendwo zu lesen.
Hat sich Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) schon abgefunden mit dem Schlamassel, der gerade dem regionalen Schienenverkehr in Sachsen droht? - "Sachsen drohen bis 2030 massive Einschnitte in die bestehenden ÖPNV-Leistungen. Hintergrund ist die Neuverteilung der Regionalisierungsmittel - durch die Sachsen bis 2030 rund 1 Milliarde Euro weniger vom Bund erhalten könnte", ließ er am Freitag, 22. Januar, melden. Und nicht nur das.
2015? Das war auch mal wieder eine kurzzeitig aufflackernde Diskussion um die Fahrpreise bei den LVB, schnell wieder abgewürgt mit dem Hinweis, darüber würden die Gremien des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) befinden, da hätte der Stadtrat gar kein Mitbestimmungsrecht. Hat er aber doch - nämlich an der Stelle, an der entschieden wird, in welcher Größenordnung die Stadt selbst den ÖPNV mitfinanziert.
Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat ist aufs Höchste besorgt. Das Erschrecken über die Stilllegung der Straßenbahnstrecke von Connewitz Kreuz nach Markkleeberg West sitzt den Linken noch in den Knochen. Fast gedankenlos hat die Ratsversammlung hier schon in der Vergangenheit das Heft des Handelns aus der Hand gegeben. Jetzt versucht die Linksfaktion, wenigstens bis 2018 neue "Überraschungen" zu verhindern.
Am Rande tauchte das Thema auch am 20. November auf, als die Stadtverwaltung zur ersten Ideenfindung im Rahmen von "Leipzig 2030 - auf dem Weg zur nachhaltigen Stadt" in die Kongresshalle eingeladen hatte. Aber eher in Einzelteilen: Mobilität, Integration, Chancengleichheit und soziale Mischung. Aber so leicht ist es gar nicht, eine Stadt für alle zu denken, stellt CDU-Stadtrat Konrad Riedel mal wieder fest.
Das haben wir an dieser Stelle schon einmal geschrieben. Hier passt es ebenfalls: Nachtigall, ick hör dir trapsen. Die Fragen 39 und 40 in der "Bürgerumfrage 2015" beziehen sich auf eine Diskussion von 2014. Damals legte der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) sein Gutachten vor, das belegte, dass im Nahverkehr der Region die Kosten aus dem Ruder laufen. Und eins glauben wir auf keinen Fall mehr: Dass das Thema Bürgerticket im Oktober 2014 zufällig in die LVZ durchsickerte.
Kommissionen haben die Angewohnheit, recht lange zu tagen und am Ende auch nur das zu beschließen, was die Auftraggeber sich gewünscht haben. Und wenn man die Verlautbarung des Sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig (SPD) vom 30. Dezember genau liest, dann hat er schon einmal verkündet, dass auch seine berühmte "Strategiekommission für einen leistungsfähigen ÖPNV/SPNV in Sachsen" so schnell keine Überraschungen liefern wird.
Zu Weihnachten darf man auch träumen. Auch von Dingen, die eigentlich auf der Hand liegen und mit genügend Geld auch angepackt werden könnten. Dazu gehört auch die Einbindung weiterer Städte ins Mitteldeutsche S-Bahn-Netz. Ein wichtiger Kandidat wäre für den Grünen-Landtagsabgeordneten Wolfram Günther auf jeden Fall die einstige Kreisstadt Grimma. Aber da fehlt es irgendwie an der Elektrik.
Die Leipziger laufen mehr zu Fuß und fahren mehr mit dem Fahrrad. Das waren die beiden positiven Überraschungen, als im Juli 2015 endlich der neue "Modal Split" für das Verkehrsverhalten der Leipziger für das Jahr 2013 veröffentlicht wurde. Allein der Anteil der Radfahrten stieg von 14,4 Prozent im Jahr 2008 auf 15,2 Prozent. Nicht umwerfend, aber ermutigend. Das könnte noch deutlich mehr werden, findet der BUND Leipzig und plädiert für die Fahrradstadt Leipzig.
Die aufmerksamen Beobachter des Leipziger Verkehrs haben es ja mitbekommen: Keine Verkehrsart verzeichnete in den vergangenen fünf Jahren so ein Wachstum wie der Radverkehr. Das hatte Folgen - auch in der Unfallbilanz der Stadt. Und 2012 beim Beschluss zum Radverkehrsentwicklungsplan der Stadt, denn der beinhaltete auch die Aufgabe, das Radhauptnetz der Stadt zu überarbeiten.
Als die Landesverkehrsminister sich im Herbst 2014 auf den "Kieler Schlüssel" geeinigt haben, müssen die ostdeutschen Minister entweder durch Abwesenheit oder ein kurzes Nickerchen geglänzt haben. Denn egal ob mit alter Rechung oder neuer: Er bedeutet für die ostdeutschen Länder ab 2017 rein rechnerisch einen Rückgang der Gelder für den Schienennahverkehr.
Vor einem Jahr wagten die Grünen im Leipziger Stadtrat einen Vorstoß für die Leipziger Fußgänger. Sie beantragten ein Zebrastreifenprogramm. Denn je mehr Autos in Leipzig unterwegs sind, umso schwieriger und gefährlicher wird das Überqueren der Straßen - und zwar nicht nur für Kinder und Senioren. Jetzt haben sie mal nachgefragt, was draus geworden ist. Ist überhaupt was draus geworden?
Wir haben ja an dieser Stelle schon mehrfach davon gesprochen, wie wichtig ein funktionierendes Mobilitätsnetz für eine "Metropol"-Stadt wie Leipzig ist. Und auch darüber, dass die maßgeblichen Politiker nicht wirklich das Thema Metropolstrukturen im Blick haben. Das betrifft auch den Nahverkehr in Leipzig. Anfang 2015 haben wir das ja am Aufhänger "Modal Split" durchdiskutiert. Vielleicht hätten wir einen Wecker als Bebilderung dazu setzen sollen.
Sicher darf man Leipzigs Stadträte beglückwünschen. Heftig diskutieren sie die Frage, ob die Leipziger Verkehrsbetriebe nun mehr Zuschüsse brauchen oder nicht. Eine Frage, die seit zwei Jahren auf dem Tisch liegt. Jeder erinnert sich noch an das große MDV-Gejammer 2014 über die exorbitant steigenden Nahverkehrskosten. Und dann lehnen sie den Linke-Antrag, den Zuschuss endlich mal auf 48 Millionen Euro zu erhöhen, ab. Die Retourkutsche gibt es postwendend.
Am Sonntag, 13. Dezember, ist es soweit. Dann wird endlich Stufe 2 im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz gezündet. Stufe 1 ging im Dezember 2013 in Betrieb und hat sich in vielen Teilen schon als viel zu knapp kalkuliert erwiesen. Seit Inbetriebnahme des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes im Dezember 2013 hat sich das Nahverkehrsangebot in der Region deutlich verbessert. Das zeigen auch die Fahrgastzahlen. Schon jetzt sind hier täglich durchschnittlich 55.000 Reisende unterwegs.
Im Kern hat Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, natürlich Recht, wenn sie die Regierung für ihre Einfalls- und Konzeptlosigkeit im ÖPNV kritisiert. Aber eigentlich kann sie die Regierungstruppe auch für ihre Faulheit kritisieren. Denn wer im Jahr 2015 nur Zahlen für 2012 parat hat, der ist einfach nur zu faul zum Anrufen.
Wer über die Zukunft der Stadt Leipzig nachdenkt, der muss auch über Mobilität nachdenken. In allen ihren Formen. Denn eine moderne Stadt ist auf ein funktionierendes Mobilitätssystem angewiesen. Und es sieht ganz danach aus, als könne der klassische Personenkraftwagen keine Lösung des Problems sein. Nicht weil er zu schnell oder umweltunfreundlich wäre, sondern einfach, weil er zu groß und zu sperrig ist.
Alle Kritik nutzte nicht. Die Anbindung der Staßenbahnlinie 9 nach Markkleeberg wurde eingestellt. Am Freitag trafen sich die letzten Fahrgäste, um sich eine letzte Runde noch einmal zu gönnen - ein paar Eindrücke von den letzten Metern.
Angekündigt wurde sie nicht, auch wenn sie als Diskussionspunkt 2013 einmal ganz kurz in Nebensätzen auftauchte. Damals wurde im Vorfeld der Fertigstellung der neuen Kindertagesstätte an der Gohliser Straße auch über eine Ampelanlage diskutiert, die an der Springerstraße die Querung insbesondere für Eltern und Kinder auf dem Weg zur Kita erleichtern sollte. Die Anlage wurde in die Zukunft vertagt.
Die Diskussion zum nächsten Nahverkehrsplan der Stadt soll ja gerade beginnen. Und ein zentraler Diskussionspunkt dürfte sein: Bekommen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) künftig mehr Geld oder nicht? Das war natürlich eine Frage, die Ronald Juhrs, Geschäftsführer der LVB, am Dienstag, 17. November, beim Vor-Ort-Termin im Brockhausgymnasium in Mockau nicht beantworten konnte. Bestenfalls indirekt.
Auch wenn Ronald Juhrs, Geschäftsführer der LVB, das Thema beim Vor-Ort-Termin am 17. November in Mockau nur streifte, wird die Arbeit der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) von knappen Geldressourcen dominiert. Immerhin haben sich auch die einladenden SPD-Mitglieder des Ortsverbands Nordost Gedanken gemacht über die Linie 9. Die fährt ja auch durch Thekla und bald nicht mehr nach Markkleeberg.
Das Zeitalter der Hybridbusse ist schon vorbei, bevor es so richtig begonnen hat. Die Idee war ja nicht dumm: Man koppelt einen Dieselmotor mit einem Elektromotor, lädt mit dem einen die Batterie des anderen noch während der Fahrt auf, speist auch noch die frei werdende Bremsenergie ein und schon hat man einen halben Elektrobus. 2011 begann das Hybridbus-Zeitalter mit wehenden Fahnen.
Jetzt aber dalli, könnte man sagen. Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) haben im März die ersten fünf neuen Straßenbahnen (von insgesamt 41) bestellt. Doch kaufen können sie nur, wenn die Investition unterstützt wird. Und so kommt dann das erstaunliche Konstrukt dabei heraus, dass der Leipziger Stadtrat darüber befindet, ob das Geld fließt oder nicht.
Wie die Zeit vergeht: Seit fünf Jahren gibt es die Leipzig-Pass-Mobilcard in Leipzig schon, eigentlich sogar seit sechs. Am 31. Dezember läuft der zwischen Stadt und LVB für fünf Jahre abgeschlossene Vertrag aus. Höchste Zeit, sich mal drum zu kümmern, stellte jetzt das Sozialdezernat der Stadt Leipzig fest. Denn wenn nichts neu beschlossen wird, ist es ab 01.01.2016 Finito mit dem Sozialticket.
In der Betriebszentrale der Deutschen Bahn in der Brandenburger Straße erscheint die Neubaustrecke von Leipzig und Halle nach Erfurt bereits wie alle anderen Strecken im Steuerungsbezirk. Die 123 Kilometer lange Hochgeschwindigkeits-Trasse ist auf mehreren hochauflösenden Bildschirmen in einzelne Abschnitte unterteilt, die - hintereinander gruppiert - die Gesamtheit der Brücken, Tunnels, Betriebsbahnhöfe und Weichenstraßen abbilden.
"Linie 9 muss bleiben! Statt stilllegen mit der Straßenbahn zum Cospudener See" hieß die Petition, die Ökolöwe und Pro Bahn im Frühjahr gestartet hatten zum Erhalt der Linie 9 nach Markkleeberg. 11.500 Bürger haben sie unterschrieben. Am 16. September wurde das Unterschriftenpaket im Neuen Rathaus übergeben. Jetzt hat die Verwaltung erklärt, warum sie der Petition keinesfalls abhelfen wolle.
Es war wohl der größte Erfolg der FDP, als sie von 2009 bis 2014 mal wieder mitregieren durfte im Bund: die Liberalisierung des Fernverkehrs. Oder das, was man dafür hält, denn bis heute ist die Freigabe des Fernbusverkehrs in der Bundesrepublik umstritten, gerade weil sie eine direkte Konkurrenz zur Bahn sind. Billiger noch dazu.
Es war schon spät, kurz vor 22 Uhr, als im Leipziger Stadtrat am Mittwoch dann endlich die Entscheidung zur Linie 9 zur Diskussion und Abstimmung kam. Und sie ging so aus, wie es Viele befürchtet hatten: Die Vorlage der Verwaltung kam durch, ab 28. November fährt die Linie 9 nicht mehr nach Markkleeberg.
Die Stadtratssitzung am Mittwoch, 28. Oktober, wird spannend. Nicht nur, weil es eine Aktuelle Stunde zur Bewältigung der Flüchtlingsproblematik in Leipzig gibt (wozu die CDU-Fraktion schon vorab mal einen Brief an OBM Burkhard Jung geschrieben hat), sondern auch, weil der Beschluss zur Einstellung der Linie 9 nach Markkleeberg auf der Tagesordnung steht.
Wie weiter mit der Linie 9? Das wäre vor zwei, drei Jahren eine gute Frage gewesen. Bevor der S-Bahn-Tunnel in Betrieb ging und eigentlich Zeit für neue Visionen im Straßenbahnnetz gewesen wäre. Denn wenn die S-Bahn einige zentrale Versorgungsaufgaben übernimmt, kann man sich ja eigentlich für betroffene Straßenbahnlinien etwas einfallen lassen? Oder doch lieber nicht?
Da gibt es Kommunen in Sachsen, die springen schon vor Freude an die Decke, wenn sie Investitionen mit 40, 50, 60 Prozent gefördert bekommen. Leipzig zum Beispiel, Großstadt am Westrand des Freistaats mit einem enormen Nachholbedarf beim Bau von Radwegen. Dafür gäbe es eigentlich 75 Prozent Förderung von der EU. Aber Sachsens Verkehrsminister hat anders entschieden. Zum Entsetzen der Grünen.
Eigentlich ist es das dickste Schwergewicht im Jahreskalender von "1.000 Jahre Leipzig": Der Hauptbahnhof wird in diesem Jahr ganz offiziell 100 Jahre alt. Das klingt nicht nach viel, nachdem nun ausgerechnet der Hauptbahnhof Halle am 6. Oktober schon sein 125-jähriges Jubiläum gefeiert hat. Aber natürlich gehört beides zusammen.
Da kratzten sich am 8. Oktober bei der Informationsveranstaltung zur Zukunft der Straßenbahnlinie 9 in Markkleeberg einige Stadträte am Kopf, reichlich verdutzt darüber, wie da über die Einstellung einer Straßenbahnlinie entschieden wurde, ohne die gewählten Stadträte vorher einzubeziehen. Aber tags zuvor ging es den Stadtbezirksbeiräten in Leipzig-Süd schon genauso.
Am Ende stand ein Kompromiss: Ein prinzipielles Ja der Bundesländer zum Angebot der Bundesregierung, die Regionalisierungsmittel von 7,4 Milliarden Euro im nächsten Jahr auf 8 Milliarden zu erhöhen und die Summe bis 2031 jährlich um 1,8 Prozent zu steigern. So geschehen am 16. Oktober im Bundesrat. Aber wer bekommt nun wie viel Geld zur Sicherung des regionalen Zugverkehrs?
Noch ist völlig offen, wie die Leipziger Ratsversammlung am 28. Oktober entscheidet. Fest steht nur, dass die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) bei einem "Ja" für die Strecke ziemlich bald in den Abschnitt zwischen Connewitz und Markkleeberg-Parkstraße investieren müssten, denn seit über zehn Jahren wurde hier nicht mehr investiert. Aber wie groß wären die Investitionssummen?
Im Grunde war am 8. Oktober bei der Informationsveranstaltung im Neuen Rathaus das Wesentliche schon gesagt. Auch wenn es so spektakulär nicht klang, als der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Norman Volger, danach fragte, ob die Einstellung einer Straßenbahnstrecke in Leipzig nun beratungspflichtig sei oder nicht. Die klare Antwort von Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes der Stadt: Ja, ist sie.
In Sachen Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) wird jetzt auch die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat so langsam unruhig. Die Diskussion um die Einkürzung der Linie 9 hat irgendwie auch wieder das Thema der Linie 14 auf den Tisch gebracht, vor fünf Jahren heiß diskutiert, weil sie als kleine Rumpflinie irgendwie keinen Sinn mehr zu machen schien. Damals hatte die SPD den Antrag gestellt, eine Kulturbahn draus zu machen.
Und die Stadt Leipzig? Die sitzt - obwohl sie im MDV den größten Spieler stellt - beim Thema Linie 9 am Katzentisch. Das deutete beim Informationsabend am 8. Oktober im Neuen Rathaus auch Michael Jana an, der Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes der Stadt, als er erklärte: "Aus Leipziger Sicht hätten wir die Linie 9 ganz bestimmt nicht eingestellt."
Tatsächlich hat der Leipziger Stadtrat augenscheinlich die ganze Zeit seit 2009 darauf gewartet, dass es von irgendeiner Seite eine Vorlage zur Linie 9 gibt - entweder von den LVB oder von der Stadtverwaltung. Denn das einzige, was es bislang gab, war eine Entscheidung des Leipziger Stadtrates für den Erhalt der Linie 9 in der Arthur-Hoffmann-Straße.
Fast hätte es Leipzigs Verwaltung verpasst, die Einstellung der Straßenbahnlinie 9 zwischen Connewitz Kreuz und Markkleeberg beschließen zu lassen. Jetzt hat sie schnell noch eine Abstimmungsvorlage für den Stadtrat am 28. Oktober vorbereitet, um sich quasi nachträglich die Zustimmung für einen Vorgang zu holen, der schon am 28. November umgesetzt werden soll. Und selbst Stadträte grübeln: Wer hat da eigentlich entschieden?
Eigentlich hatten es sich die deutschen Verkehrsminister 2014 etwas anders gedacht, als sie den "Kieler Schlüssel" erfunden haben: Er sollte bei deutlich höheren Bundeszuweisungen für die regionalen Zugverkehre inkraft treten und vor allem den bevölkerungsreichen Bundesländern helfen, die Kapazitäten auszubauen. Doch am 24. September verkaufte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Ländern den "Kieler Schlüssel" zusammen mit deutlich weniger Geld. Auch ein sächsisches Problem.
Am 28. Oktober möchte die Leipziger Stadtverwaltung nun gern Nägel mit Köpfen machen, nachdem der Linke-Antrag, die Linie 9 zwischen Connewitz-Kreuz und Forsthaus Raschwitz zu erhalten, in der letzten Stadtratssitzung am 16. September keine Mehrheit fand. Irgendwie hat man nun auch auf Verwaltungsebene gemerkt, dass man ohne Stadtratsbeschluss nicht einfach eine Straßenbahnstrecke stilllegen kann.
Eigentlich war der Antrag so einfach. Aber was die Grünen am Dienstag, 29. September, im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Sächsischen Landtages erlebt haben, lässt keine Hoffnung aufkommen für ein modernes, barrierefreies ÖPNV-Netz in Sachsen. Doch was will man von Autofahrern erwarten, die niemals mit Bus, Bahn und Tram unterwegs sind? Der Tarifwirrwarr ist ihnen schnurz.
Es gehört einiges zusammen, wenn über Nahverkehr geredet wird in der Region Leipzig. Die Traumtänzerei im Mitteldeutschen Verkehrsverbund, die am 17. September in einem "Expertenworkshop" im Leipziger Penta-Hotel ihren Gipfel fand, und ein Seufzer, den am 25. September der Deutsche Bahnkunden-Verband in die Welt schickte: Regionalisierungsmittel gerettet.
Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft. Auch die zwischen Verwaltung und Radfahrern. So ein kleines Geschenk gab es in der vergangenen Woche in Anger-Crottendorf. "Neuer Weg für Fußgänger und Radfahrer in Anger-Crottendorf", meldete das Amt für Stadtgrün und Gewässer. Und nicht nur das: Der Weg sollte sogar zum S-Bahn-Haltepunkt führen.
Wer dieser Tage den Leipziger Hauptbahnhof besucht, erlebt ihn mal wieder still und verlassen. Zum wiederholten Mal in den letzten Jahren. Doch jetzt gehen diese seltsamen Kein-Zug-da-Tage so langsam zu Ende. Noch bis Sonntagfrüh um Acht ist der Hauptbahnhof für den Zugverkehr gesperrt. Der Grund ist das Ende eines kleinen Umbauprojektes.
Immerhin hat die Leipziger Grünen-Fraktion in einem Offenen Brief nach der Stadtratssitzung am 16. September sehr ausführlich erklärt, warum sie gegen den Antrag der Linksfraktion gestimmt hat, die Straßenbahnlinie 9 bis zum Forsthaus Raschwitz zu erhalten. Dafür ernten die Grünen Spott und Häme. Aber wer hat da eigentlich geschlafen die ganze Zeit?
Planer wissen meist sehr gut Bescheid über ihre Projekte. Die Linie 9 zum Beispiel zwischen Connewitz-Kreuz und Markkleeberg-West. Zum 28. November soll sie eingestellt werden. Hätte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat keinen Antrag gestellt, die Einstellung zurückzunehmen, hätte es dazu nicht mal einen Stadtratsbeschluss dazu gegeben.
Eine Absichtserklärung zur Weiterentwicklung der Elektromobilität brachte das Dezernat für Wirtschaft und Arbeit ein. Die Grünen regten mit einem Antrag zur Vorlage ein Beteiligungsverfahren noch in 2015 mit Einbezug der LVV und der Öffentlichkeit an. Auch die SPD-Fraktion sah zur Absichtserklärung noch Optimierungspotential, und beantragte eine Evaluierung der bestehenden Ladestationen im öffentlichen Raum. Dieser Punkt sowie die Hauptvorlage wurden angenommen, das Beteiligungsverfahren abgelehnt, da auch die Vorlage schon die Abstimmung relevanter kommunaler Eigenunternehmen vorsieht.
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war es ganz heikel am Mittwoch, 16. September. Heftig warf die Linksfraktion den Grünen vor, regelrecht umgefallen zu sein in der Abstimmung zur Einstellung der Linie 9 in Markkleeberg. Und entsprechendes Echo bekam die Fraktion auch von den Grünen-Mitgliedern. So heftig, dass sich die Fraktion genötigt sah, einen Offenen Brief zu schreiben.
Turbulent ging es zu am Mittwoch, 16. September, als der Leipziger Stadtrat den Antrag der Linksfraktion abschmetterte, die Linie 9 bis Markkleeberg zu erhalten. Selbst für die Beobachter auf den Rängen war spürbar, wie Oberbürgermeister Burkhard Jung Druck aufgebaut hatte. Als erste knickte die SPD-Fraktion ein, die ihren Änderungsantrag zurückzog.
Einmal im Jahr gibt es auch in Leipzig so ein kleines Zeichen dafür, wie unsere Städte aussehen könnten, wenn sie nicht mit Kolonnen von Autos zugeparkt wäre. Das ist der PARK(ing) Day. Der findet wieder am Freitag, 18. September, statt. Ein paar PKW-Stellplätze werden an diesem Tag wieder für einige Zeit zu autofreien Bereichen.
Am Mittwoch, 16. September, erlebte Leipzigs Stadtrat tatsächlich so etwas wie eine Sternstunde - oder einen Blackout. Zwei Anträge der Linksfraktion standen zur Abstimmung, einer davon betraf direkt die drohende Einstellung der Linie 9 nach Markkleeberg im Dezember. Ein Thema, das mindestens 11.500 Leipziger brennend interessierte, denn sie hatten die Petition gegen die Einstellung unterschrieben. Und dann?
Am heutigen Mittwoch, 16. September, können Leipzigs Stadträte Farbe bekennen. Stehen sie wirklich hinter der im STEP Verkehr formulierten Strategie, mehr Leipziger zur Fahrt mit Bus und Bahn zu gewinnen? Dann stehen zwei Anträge der Linksfraktion auf dem Programm. Der eine fordert den Erhalt der Linie 9 mindestens zum Forsthaus Raschwitz/Wolfswinkel.
Die Chance, dass die Linksfraktion mit ihrem Vorstoß zu einer besseren Finanzierung des Leipziger Nahverkehrs diesmal nicht allein dasteht, ist groß. Denn auch die Grünen-Fraktion sieht Handlungsbedarf. Auch sie stellt fest, dass 45 Millionen Euro für die LVB nicht reichen können. Auch wenn sie sich nicht gleich auf 48 Millionen festlegt.
Irgendwie ist der Wurm drin, wenn Leipzigs Verwaltung Pläne für die Zukunft macht. Sie kommt nicht mehr hinterher. Irgendwo scheinen sich Berge unerledigter Vorlagen zu stapeln, Sachbearbeiter verzweifeln und der Stadtrat mahnt immer öfter: Wo bleibt die für vorletztes Jahr versprochene Vorlage? - Das betrifft nun auch mal wieder den Leipziger Nahverkehrsplan - und damit die LVB.
Es wäre maßlos übertrieben, würden wir jetzt schreiben: Mit so einer Resonanz hätten wir nicht gerechnet. 32 Teile hat die L-IZ-Serie zu den gefährlichen Radwegen in Leipzig jetzt. Und mit jedem Tag hat sich das Gefühl verfestigt: Ja, da hatten wir wohl ganz ähnliche Erfahrungen wie unsere Leser. Es hätten auch noch Dutzende Konfliktstellen mehr werden können.
Leipzig verändert sich. Das zeigen auch die Verkehrsbefragungen, die die TU Dresden regelmäßig im Auftrag der Stadt Leipzig durchführt. Im Juli wurde die jüngste veröffentlicht - mit Zahlen für das Jahr 2013. Zu spät, beschwerte sich jetzt die CDU-Fraktion, das hat uns die Stadtverwaltung im Februar vorenthalten.
Nicht nur beim Fahren geraten Leipziger Radfahrer immer wieder in brandgefährliche Situationen. Auch beim Stehen und Warten sind sie oft genug mitten im Malstrom, eingeklemmt auf viel zu schmalen Verkehrsinseln, umrauscht vom Verkehr und in Ampelphasen gefangen, die vor allem für flotte Motorisierung gedacht sind, Fußgänger und Radfahrer aber eher als Zaungäste im Verkehr betrachten.
Die CDU ist zwar eine Partei, die schnelle Autos liebt. Aber für ihren Kommentar zum neuen "Modal Split" hat sich die CDU-Fraktion mal Zeit gelassen. Am 10. Juli berichtete nicht nur die L-IZ über die neuen Zahlen zum "Modal Split" in Leipzig. Am 7. September meldete sich nun die CDU-Fraktion zum Thema zu Wort. Und fühlt sich übern Löffel balbiert.
Über die Prager Straße und ihre grausamen Radwege oder das, was dafür herhalten soll, haben wir ja schon berichtet. Die Piste liegt auf der Route eines Lesers, der immer wieder zwischen Probstheida und Connewitz unterwegs ist. Dass er am Völkerschlachtdenkmal um seine Felgen fürchtet, ist nur zu verständlich.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare