Die Pläne für den Matthäikirchhof werden konkreter. Die Dezernate Kultur und Stadtentwicklung und Bau haben jetzt eine gemeinsame Vorlage eingebracht, in der es um die Zukunft des Matthäikirchhofs und die Etablierung eines „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“ geht. Was OBM Burkhard Jung angekündigt hat, wird jetzt auch zur Beschlussreife gebracht.
Auch wenn es einige Teile der Leipziger Politik irritiert und die Ganzrechtsaußen von „Kriminalität“ lamentieren, geht es beim besetzten DB-Objekt in der Arno-Nitzsche-Straße 41 um mehr – nämlich um eine Diskussion, die Leipzigs Politik nicht wirklich zu führen bereit ist: die über Freiräume für Menschen, die nicht das Geld haben, sich Haus und Grund zu kaufen. Kann man so etwas friedlich lösen?
Da haben die Grünen wohl eine wunde Stelle erwischt, als sie am Freitag, 11. August, mit einer Pressemitteilung den weiteren Verfall der Jugendherberge am Auensee thematisierten. Das hatten sie schon vor einem Jahr getan und damals von der Verwaltung die Auskunft erhalten: Alles geht seinen Gang. Aber das scheint nicht der Fall zu sein. Das Liegenschaftsamt reagierte prompt.
Für FreikäuferEs war der Aufreger am 17. Juni, als Tobias Hollitzer mit Verwunderung auf einen Artikel der LVZ einging, in dem es hieß, die Stadt prüfe, „ob die Grablagen der SED-Funktionäre als Denkmal anzusehen und damit dauerhaft zu erhalten wären“. Mit diesem „Ehrenhain“ auf dem Südfriedhof beschäftigt sich Ex-Stadtrat Roland Mey seit 25 Jahren. Aber das war für ihn doch wie eine Eisdusche.
Für FreikäuferDr. Ronny Maik Leder hat einen Traum. Den hat der 1977 geborene Geologe und Paläontologe, der von 2005 bis 2014 auch schon Sammlungsmanager der Geologisch-Paläontologischen Sammlung der Universität Leipzig war, schon seit 15 Jahren, wie er am Mittwoch, 9. August, bestätigt. Da stellte der Wissenschaftler, den die Leipziger 2016 zum neuen Direktor des Naturkundemuseums gewählt haben, seine Pläne fürs neue Haus vor: seinen Traum.
So kann man natürlich auch Politik machen – und irgendwie auch ein bisschen Wahlkampf. Derzeit reisen sächsische Minister und Staatssekretäre durchs ganze Land und verteilen die Gelder, die man im Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ für die Kommunen bereitgestellt hat, einzeln und persönlich an die Empfänger. In Leipzig gab es am Mittwoch, 2. August, so einen Termin für die Funkenburgbrücke.
Der mysteriöse Leipziger Sprayer Snow ist ja allgegenwärtig. An verschiedensten Enden der Stadt schlägt er gleichzeitig zu. Er benutzt unterschiedliche Farben und Stile. Manchmal sitzt er auch im Knast. Aber meistens turnt er frei über Dächer und Zäune. Und jetzt hat er sich auch noch ganz zufällig nach Lützschena verirrt. Was Wolfgang Stoiber, den Vorsitzenden des NuKLA e., doch sehr verwirrt. Denn ganz zielstrebig hat er dort eine NuKLA-Tafel besprüht.
So etwas lieben Kinder: Erdbeerbowle, Süßigkeiten, zwei Lieder singen und dann richtig Matschepampe. Da hätten die Bauarbeiter der Firma Lubak ruhig einen zehn Mal so großen Bottich mit Zement hinstellen können, so viel Spaß hatten die Knirpse am Freitag, 28. Juli, bei der Grundsteinlegung für die zweite Kindertagesstätte der LWB. Die soll ganz nahe vom Bayerischen Bahnhof entstehen.
Es ist so eine Vorlage, die ganz still ins Verfahren flattert, aber für die Bürger, die es betrifft, eine spürbare Verbesserung im Straßenraum ergeben soll. Denn das Dezernat Stadtentwicklung und Bau will schon ab August acht Mündungsbereiche entlang der Georg-Schwarz-Straße aufwerten und vor allem fußgängerfreundlicher machen. Das Zauberwort heißt: „Verkehrsempfindlichkeit“.
Es wird bestimmt gute Gründe geben, warum Planungsdezernat und Umweltdezernat das neue zu öffnende Stück Pleißemühlgraben direkt am Goerdelerring entlangführen wollen. Und möglicherweise wäre das auch das Ergebnis einer gut moderierten Bürgerbeteiligung gewesen. Doch Leipzigs Verwaltung zeigt gerade einmal wieder, wie man Bürgerbeteiligung zum reinen Alibi macht. Denn entschieden wird hinter verschlossenen Türen.
Für einen Apfel und ein Ei gibt es in Leipzig nichts mehr gebaut. Die Baufirmen haben alle Hände voll zu tun und können sich die Projekte aussuchen, für die sie sich bewerben. Das betrifft auch den Landschaftsbau. Eine etwas unangenehme Erfahrung für Leipzigs Baudezernat, denn jetzt wird die Gestaltung des Parks am Wasserschloss in Leutzsch eine Ecke teurer.
Über ein Jahr ist es her seit dem Neonazi-Überfall auf Connewitz. Von vielen der daran Beteiligten kennt die Justiz mittlerweile die Namen. Aber die meisten Ermittlungsverfahren laufen noch immer und sind nicht bis zur Anklage gediehen. Ist die Staatsanwaltschaft mit diesem organisierten Überfall überlastet?
Und nun zum Bahnhofsviertel. Was ist da los? Hat Leipzig da ein Problem? Hat es überhaupt ein Bahnhofsviertel? Da rätselten auch die Journalisten, als Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal das Projekt „Sicherheit im Bahnhofsviertel“ am 18. Juli mit der Vorstellung des Geschäftsberichts des Präventionsrats für 2016 erwähnte. Aber ein Blick ins Detail zeigt: Eigentlich überrascht eher, dass es solche Projekte nicht schon früher gab.
Manchmal geht es ganz fix. Eine Meldung, eine kurze, heftige Diskussion über alte Bäume, fünf Monate Bauzeit, und ein denkmalgeschütztes Stück Leipzig kann wieder feierlich der Öffentlichkeit übergeben werden. Symbolisch zumindest, wie am Donnerstag, 20. Juli, an der auffälligen Freianlage an der Karl-Liebknecht-Straße 27-33. Denkmalgeschützt? Tatsächlich.
Warum geht man an einem heißen Sommertag in den Park, um sich die Freigabe einer frisch sanierten Terrasse anzuschauen? Na gut: Wegen der Zahlen. Denn am Ende zahlt immer der Bürger für alles, auch wenn sein Geld große Umwege geht und dann als Hochwasserreparaturgeld wieder zurückkommt, um ein etwas desolates Plätzchen im Park wieder schön zu machen.
Da fühlte sich nicht nur Enrico Stange an ein anderes Land erinnert, als Bundesinnenminister Thomas de Maizière jetzt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (früher: WAZ-Gruppe) seine Visionen mitteilte, wie er „potenzielle Gewalttäter“ künftig von Demonstrationsteilnahmen abhalten wolle: mit strengen Meldeauflagen und elektronischen Fußfesseln. Ist das schon Türkei? China? Abkupfern bei schlechten Vorbildern?
Nicht nur allerlei Wiesen und Grünflächen verbergen in Leipzig die Erinnerung daran, dass hier die Fehlstellen der Bombardements aus dem 2. Weltkrieg nur kaschiert sind. Auch überdimensionierte Platzflächen verbergen diese Verluste. Der Sachsenplatz war dafür ein typisches Beispiel. Das Salzgässchen ist es noch heute. In anderen Städten wäre dieses Gässchen ein kompletter Markt.
Für FreikäuferAuch wenn es sich auf den ersten Blick nicht so liest, ist der Antrag, den die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion und die FDP-Stadträte René Hobusch und Sven Morlok im September 2016 gestellt haben, eine Erinnerung an einen uralten Stadtratsbeschluss zum Südfriedhof. Wann wird die Gräberparade der SED-Funktionäre endlich zurückgebaut? Und wann bekommen die Toten von 1953 eine würdige Gedenkstätte?
Für FreikäuferMan staunt immer wieder, dass es doch noch leerstehende Schulgebäude in Leipzig gibt, die wieder in Betrieb genommen werden können. Freilich befinden sie sich nicht unbedingt da, wo die Not am größten ist. Das Sozialdezernat hat jetzt den Vorschlag vorgelegt, die Schule in der Hainbuchenstraße in Paunsdorf wieder in Betrieb zu nehmen. Dazu braucht es eine Komplettsanierung.
Der Rabensteinplatz ist fertig. Der Froschbrunnen fehlt noch. Still und bescheiden steht er in der Ecke. Die Wiese ist gemäht, die Blumenrabatte neu gepflanzt. Auf jeden Fall hat der ein paar Jahre vernachlässigte Rabensteinplatz an der Dresdner Straße jetzt wieder Aufenthaltsqualität. Am Mittwoch, 12. Juli, wurde er offiziell wieder freigegeben. Dabei musste erst einmal wieder an ihn erinnert werden.
Diese schreckliche Jugend. Immerzu macht sie Krach, tobt sich irgendwo aus. Und beansprucht auch noch Platz für ihre Freizeitaktivitäten. Fürs Skaten zu Beispiel. In der vergangenen Woche freilich machte der Abriss einer Skate-Anlage am Jahrtausendfeld Furore. Worüber sich mittlerweile auch Teile des Stadtrats wundern. Denn eigentlich hatte man 2014 die Stadt beauftragt, die Skate-Anlagen im Stadtgebiet zu sichern.
Es war schon teilweise burschikos, was sich da in den letzten Jahren vor den Ausgängen des Hauptbahnhofs Leipzig abgespielt hat. Kleine Gruppen von Menschen mit Hund, Decke und Sammelbecher hatten die Überdachung zu einer Art Daueraufenthaltsplatz gemacht. Manchmal nicht ganz leise, gern auch mit viel Alkohol. Der Centerleitung war das augenscheinlich ein Dorn im Auge. Jetzt wird es Thema im Leipziger Stadtrat.
Die Karriere der Leipziger Erstaufnahmeeinrichtung in der Friederikenstraße war kurz. 2015 eröffnet, wurde sie zum Jahresende 2016 wieder geschlossen und in den Stand-by-modus versetzt. Was die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, daran erinnerte, dass ja ursprünglich mal die Stadt das Objekt haben wollte. Könnte man es nicht anderweitig nutzen, fragte sie deshalb die Staatsregierung an.
Zum Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park gehören natürlich auch Überlegungen, wie man mit dem ÖPNV besser hinkommt, ob man mit Straßenbahn oder Bus vielleicht besser hinkommen könnte, als das jetzt der Fall ist. Könnte man. Aber das verhindert die alte Verkehrspolitik in Leipzig. Und so gibt es auch ein Pünktchen „Ergänzung ÖPNV“ im Konzept, in dem mit traurigem Ton abgehandelt wird, warum mehr ÖPNV für den Park derzeit nicht zu machen ist.
Vier Jahre Diskussion um Leipzigs größten Park – und endlich legt die Verwaltung das lang erwartete Entwicklungskonzept vor. Und dann lesen es auch die Leipziger, die sich ganz professionell mit dem Thema beschäftigen, freuen sich im ersten Moment: „Oho, Sie haben es wirklich berücksichtigt!“ Und dann lesen sie den Text dazu und fassen sich an den Kopf. So wie der ADFC, als er das Thema Radwege genauer unter die Lupe nahm.
Im Jahr 2011 wurde der Nahwegweiser zur Westkultur installiert. Vorausgegangen war ein umfangreiches Verfahren innerhalb der Verwaltung und mit den Akteuren aus dem Leipziger Westen. Die Schilder hängen nun so selbstverständlich im Straßenraum, dass die SPD-Fraktion doch schon gern gewusst hätte, ob sie was bringen. Also hat sie angefragt. Und bekam natürlich Antwort.
Am 29. Juni 2017 gab es einen gewissen Hallo-Wach-Tag für alle, die das Werk 2 am Connewitzer Kreuz kennen. Die CDU hatte am Vortag ihre „Leitlinien für Leipzig“ vorgestellt und dabei die Kulturfabrik am Kreuz ins Visier genommen. Dass der Schuss daneben ging, den Kulturmachern eine Art politische Fehlstellung anzuheften und dies mit der Frage der soziokulturellen Zuschüsse der Stadt Leipzig zu verknüpfen, war schnell klar, die Gegenstimmen laut und heftig. Offen blieb nur ein wenig, warum der Vorstand der Leipziger CDU diesen Versuch unternahm. Kann es wirklich sein, dass man mit den Machern im Werk 2 gar keinen Kontakt pflegt?
2013 war eigentlich schon alles in Sack und Tüten für die Parkstadt Dösen. Doch dann verfiel das ehemalige Parkkrankenhaus wieder in Dornröschenschlaf. Dabei sollten hier doch neue Wohnungen entstehen. Was ist da los? Die Grünen haben nachgefragt und bekamen auch Antwort.
Für Montagabend haben linke Aktivisten in Leipzig eine Demonstration gegen staatliche Repressionen angekündigt. Der Aufzug soll um 18 Uhr am Herderpark beginnen. Anlass ist das polizeiliche Vorgehen gegen die G20-Proteste in Hamburg. In der Hansestadt hatte am Abend zuvor die Polizei ein genehmigtes Protestcamp mit mehreren Hundertschaften gestürmt, nachdem wenige Teilnehmer gegen polizeiliche Auflagen verstoßen hatten. Zuvor hatte der Hamburger Verfassungsschutz drei führende Aktivisten namentlich auf seiner Internetseite bloßgestellt.
An der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD, und Nicole Lakowa, Stadträtin der Grünen, in der letzten Stadtratssitzung war nicht eigentlich spannend, mit welcher trockenen Ausrede die Anfrage zur Streuobstwiese in Probstheida abgehandelt wurde. Immerhin sind die Baumfällungen dort bald zwei Jahre her.
Als die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat ihren Haushaltsantrag stellte, für den barrierefreien Umbau der Musikschule „Johann-Sebastian-Bach“ im Doppelhaushalt 2017/2018 Gelder zur Verfügung zu stellen, ahnte man selbst dort nicht, dass man gerade ein kleines Desaster zu vermeiden half. Die Verwaltung hat jetzt einen Verwaltungsstandpunkt vorgelegt, der ziemlich klar erzählt, dass das Haus kurz vorm Entzug der Betriebserlaubnis stand.
“Mehr Blaualgen im ‚Bagger‘ – bitte nicht baden“, wiederholte das Leipziger Gesundheitsamt im Juni seine Warnung aus dem Mai. Dem Naturbad Nordost geht es nicht gut. Hellgrüne Teppiche schwimmen im Wasser. Und wer in dieses Wasser steigt, spielt mit seinem Leben. Aber so richtig erklärt, warum der See jetzt unter Cyanobakterien leidet, hat das Gesundheitsamt dabei nicht. Das sollte aber schleunigst geklärt werden, finden die Grünen.
Zumindest war es ein Obachtzeichen, das da am Mittwoch, 22. Juni, zum Leipziger Auwald gesetzt wurde. Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hatte zum Scopingtermin zum 15-Millionen-Euro-Projekt „Lebendige Luppe“ eingeladen – auch die Umweltverbände. Und es deutet sich an, dass auch hier die zwingend notwendige Umweltverträglichkeitsprüfung zum Entscheidungskriterium wird, ob das Projekt genehmigt wird oder nicht.
Dass man bei Leipzigs CDU überhaupt kein Sensorium für Soziokultur hat, für Musik- und Kulturinteressen junger Leute schon gar nicht, das hat man bei der Vorstellung der „Leitlinien für eine wachsende Stadt“, die man im Herbst vom Kreisverband Leipzig beschließen lassen möchte, nur zu deutlich gezeigt. Statt Visionen für ein Leipzig der Zukunft zu zeichnen, nutzte man das Papier, um zwei Kultureinrichtungen in Connewitz zu beschießen.
In der Dienstberatung wurde das Entwicklungskonzept für Leipzigs beliebtesten Park Mitte Juni endlich bestätigt. Zur Ökofete wurde es auch öffentlich vorgestellt. Ziemlich dick ist das Papier geworden: 115 Seiten. Aber es enthält zentral auch das, was den Park nicht nur zum Park macht, sondern zur Drehscheibe: deutlichere Aussagen zu den Wegen, schnellen und nicht so schnellen.
Je länger Leipzig in seinem Wachstums-Dilemma steckt, umso deutlicher wird, wie schwer es auch den Planern fällt, die wachsende Stadt wirklich in die Zukunft zu denken. Zu knapp sind die Ressourcen. Zu wattig alle Entwicklungspläne. Der neue Nahverkehrsplan steckt irgendwo im Verfahren fest. Obwohl er direkt mit dem Bau neuer Wohngebiete zusammenhängt. Was die Linksfraktion beim Thema Paunsdorf deutlich macht.
2016 gestand Leipzigs Verwaltung ein, dass die Kaufverhandlungen für das einstige Bahngelände an der Schulze-Delitzsch-Straße in Volkmarsdorf ergebnislos eingestellt worden waren. Was im Leipziger Osten ziemliches Unverständnis auslöste. Denn eigentlich plant die Stadt hier schon seit Jahren, einen richtigen Volkspark anzulegen. Nun droht ihr auch dieses Grundstück durch die Lappen zu gehen, mahnt der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost.
Eine Straße wiederbeleben ist ein bisschen wie Zeitung machen. Am Ende muss es fließen, braucht es markante Geschichte, unverwechselbare Eindrücke und ein paar hübsche Stellen zum Verweilen. An letzteren fehlt es auf der Georg-Schumann-Straße ganz augenscheinlich. So könnte man das Ergebnis eines Real-Labors Leipziger Studierender auf den Punkt bringen.
Man kann ja ungeduldig werden mit dem Leipziger Schulbauprogramm. Erst dauert es ewig, bis man mit Engagement und beharrlichem Protest schafft, dass eine Schule wie die 31. in Probstheida endlich in das Schulbauprogramm der Stadt aufgenommen wird. Und dann hört man wieder jahrelang nichts davon. Und befürchtet, wie Bernd Buchwald, dass das Projekt stillschweigend wieder eingeschlafen ist.
Am 17. Juni wurden auch in Leipzig wieder die Opfer des 17. Juni 1953 gewürdigt. Mit einem kleinen Misston, der am Vortag in der Zeitung gestanden hatte. Da ging es um die Gedenkanlage für die Opfer des 17. Juni, die auf dem Südfriedhof liegt und endlich aufgewertet werden soll. Was auch die Frage einschließt, was aus der Prachtanlage für die Funktionäre der DDR-Zeit werden soll. Fehlte da nicht etwas?
Letzte Runde, letzte Beratung, dann wird gebaut. So sahen es viele im Vorfeld der Ratsversammlung am 21. Juni 2017, wenn es um die Bebauungsplanung am Bayerischen Bahnhof geht. Ein Wohnquartier, neuer Standort für Schule, Kita und, und, und. Was lange währt, wird endlich gut? Im Vorfeld des Stadtratstermins waren zwei Fragen auf der Zielgeraden hinzugekommen: die der CDU, was die Stadt nun unter „autoarm“ versteht. Und die der Sicherstellung der weiteren Gespräche zum Anteil des sozialen Wohnungsbaus und der Schul- und Kitaplanung.
Schätzungsweise mehr als 1.000 Menschen haben am Mittwoch für bessere Studien- und Arbeitsbedingungen an der Uni Leipzig demonstriert. Nach einer Auftaktkundgebung zogen die Demonstranten vom Augustusplatz aus durch das Zentrum und die Südvorstadt.
Was ist das eigentlich? Fahrlässigkeit? Ignoranz? Ein kleines Tauschgeschäft? In der Ratsversammlung am heutigen 21. Juni steht eine Verkaufsvorlage für ein Grundstück südlich des Wilhelm-Leuschner-Platzes auf der Tagesordnung. Ein Filetstückchen, ruhig gelegen zwischen Windmühlenstraße und Brüderstraße. Der Freistaat will es gern kaufen, um dort das Leibniz-Institut für Länderkunde unterzubringen.
Bei der LVZ war man sich schon ganz sicher: Jetzt kommt das größte neue Wohnquartier für das wachsende Leipzig endlich in die Pötte. Zur Ratsversammlung am Mittwoch, 21. Juni, liegt die Vorlage der Stadtverwaltung zum Bauquartier am Bayerischen Bahnhof auf dem Tisch. Dazu zwei Änderungsanträge. Einer möchte gern neue Wege beschreiten, einer wünscht sich das Alte.
Es geht Einiges seltsam zu in Leipzigs Verwaltung. Auch und gerade in Fragen der Bürgerbeteiligung. In Sonntagsreden wird die Mitwirkung engagierter Vereine stets in höchsten Tönen gelobt. Doch wenn dann die Öffentlichkeitsbeteiligung ernst zu werden beginnt, stellt sich oft heraus, dass in stillen Gremien alles schon längst ganz anders entschieden wurde. So wie bei der Öffnung des nächsten Stücks Pleißemühlgraben.
Es braucht einen Nachschlag. Das war so nicht zu erwarten, als Leipzigs Verwaltung 2016 auf den schnellen Einzug in das Gebäude Otto-Schill-Straße drängte. Eigentlich ging es erst einmal um eine schnellstmögliche Unterbringung der neu formierten Stadtkasse. Es ist nicht die einzige Rathausabteilung, die aus allen Nähten platzte. Aber dass man den Umzug eine Nummer zu klein gedacht hatte, führt jetzt zu einem notwendigen neuen Stadtratsbeschluss.
Das Projekt „Lebendige Luppe“ leidet genau unter dem Problem, das eigentlich durch das Projekt gelöst werden soll: Es fehlt ihm an Wasser. Wie bekommt man regelmäßig Wasser in die Burgaue, wenn man das Hochwasserschutzkonzept nicht verändern will? Wenn man einen Zulauf bauen will, muss man jetzt in die Planung gehen, damit 2018 losgebaut werden kann – sonst verfallen die Fördergelder. Eine fatale Eile.
Seltsames geht vor in Leipzigs Innenstadt. Noch vor wenigen Jahren beteuerte einem jeder Planer, den man fragte, wie wertvoll die letzten verbliebenen Grundstücke der Innenstadt für die Stadtentwicklung seien. Deswegen sei jeder Vorschlag, hier zum Beispiel Schulen oder Kindergärten zu bauen, viel zu voreilig. Warten sei besser. Aber nun lösen sich diese Grundstücke vor den Augen der Leipziger in Luft auf.
Wenn jetzt schon so emsig darüber debattiert wird, wo man noch verfügbare Bauflächen für Schulen in Leipzig hernehmen soll, kommen auch Leipzigs Stadträte auf lauter Ideen und schlagen der Verwaltung hübsche neue Plätzchen vor. So wie die Stadträte Karsten Albrecht (CDU), Siegfried Schlegel (Linke) und Adam Bednarsky (Linke), die in der Arno-Nitzsche-Straße fündig wurden.
Ob das ein zukunftsweisender Vorschlag ist, den die Leipziger Stadtverwaltung jetzt dem Stadtrat vorlegt? Kostenloses Parken für Elektroautos in der Leipziger Innenstadt? Eine entsprechende Diskussion darüber entbrannte ja schon vor Wochen. Eigentlich hatte der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, die Einrichtung zusätzlicher Stellplätze in der City für Autos mit alternativem Antrieb zu prüfen.
Wo fädelt man sich besser ein? Eigentlich ist das eher eine nebensächliche Frage, wenn man erst einmal drauf ist auf dem Elster-Saale-Radweg. Und mit der Entscheidung des Stadtrats, den alten Bahndamm am Lausner Weg zu kaufen, bekommt das Projekt Konturen. Am 12. Juni hatten die Grünen schon mal zur Schnupper-Fahrt eingeladen.
Manches könnte ganz einfach sein. Zum Beispiel, wenn man die Radwegeplanung in Leipzig auch mal aus Radfahrersicht denkt. Radfahrer kennen ihre Stadt in der Regel besser als Autofahrer, sie wissen, wo die ruhigeren und ungefährlicheren Wege sind. Und manchmal fehlt dort nur eine ordentliche Verwandlung in einen Radweg ohne Schlaglöcher. So wie in Lausen, wo der von Markranstädt kommende Elster-Saale-Radweg bislang im bürokratischen Nirwana endet.
Dass Leipzigs Verwaltung mit der Petition zur Umbenennung des Martin-Luther-Rings in Martin-Sonneborn-Ring nicht glücklich sein würde, war zu erwarten. Sie war sogar recht schnell in der Abfassung eines Beschlussvorschlags, der die Ablehnung der Petition beinhaltet. Die Gründe sind sogar nachvollziehbar. Bis zu einem bestimmten Punkt.
In Sachsen läuft das Geldausgeben etwas anders als anderswo. Die Haushaltskasse ist permanent im Alarmzustand, weil nach den tollkühnen Berechnungen des Finanzministers nie genug Geld da ist für all das, was er bezahlen soll. Und so arbeitet er die ganze Zeit wie ein fleißiges Eichhörnchen und sichert das wertvolle Geld in gut verwahrten Fonds. Und wenn dann doch mal was bezahlt wird davon, kriegen sich die Landtagsabgeordneten gar nicht wieder ein.
Manchmal haben Verkäufe auch eine positive Seite: Dinge geraten wieder in Bewegung. Man redet wieder miteinander und findet nach Jahren einen Kompromiss, mit dem alle leben können. So wie bei der alten Leuchtreklame, die einst die Neuankömmlinge in Leipzig mit „Willkommen“ und Goethe begrüßte. Jetzt habe man sich mit der Stadt über die alte Leuchtreklame geeinigt, teilt die TLG mit.
Der zuständige Sozialbürgermeister würde wahrscheinlich Kasatschok tanzen, wenn Leipzig auch nur ansatzweise genug Geld hätte, um alle notwendigen Schulbauten jetzt zu starten. Denn der Stau ist riesig. Und selbst dringende Projekte müssen gestreckt werden. Der Schulcampus an der Ihmelsstraße wird sowieso nicht in einem Rutsch gebaut. Aber ein Bauteil muss jetzt deutlich um drei Jahre vorgezogen werden.
Da war L-IZ-Leser Reinhard Wylegalla gar nicht zimperlich: „Unmut über den beschissenen Bayerischen Bahnhof“ betitelte er seine Mail, mit der er den Brief, den er an Jens Papenfuß von der DB Bahn&Service AG schickte, auch an die L-IZ weiterleitete. Der Ärger hat tatsächlich mit Kot zu tun: Taubenkot, der den Zugang zur S-Bahn-Station Bayerischer Bahnhof ganz und gar nicht zum Kunstwerk macht.
Manchmal reichen zwei, drei kleine Anfragen, und alle Märchen, die Sachsens Innenminister zur Einrichtung eines Polizeipostens in Connewitz erzählt hat, lösen sich in Luft auf. Seit drei Jahren gibt es diesen Polizeiposten in der Wiedebach-Passage, anfangs heftig bekriegt von Connewitzer Autonomen. Mittlerweile eher ignoriert. Der einst behauptete Zweck hat sich regelrecht in Luft aufgelöst.
Wenn eine Stadt kein wirklich attraktives und mitwachsendes ÖPNV-Netz hat, dann passiert genau das, was Leipzig derzeit erlebt: Die Ortsteile, wo die Bevölkerung wächst, beginnen im geparkten Blech zu ersticken. Das Phänomen ist jüngst erst nach Lindenau und Leutzsch hinübergeschwappt. Und die CDU-Fraktion beantragte: „Kümmer dich, Stadt! Schaff Parkplätze!“ Die Reaktion aus dem Verkehrsdezernat ist entsprechend verwundert.
Wenn man sich die Pläne zum neuen Rathausvorplatz so anschaut, dann fragt man sich schon: Warum wurde eigentlich nie darüber nachgedacht, hier ein ordentliches Freiheitsdenkmal hinzustellen? Klar, eigentlich weiß man es: Bevor man so mutig ist, kommt ein strenger Mann vom Amt für Denkmalschutz und macht erst mal klar, dass die beiden pompösen Fahnenstangen stehen bleiben müssen. Relikte wilhelminischer Fahnenprächtigkeit.
An normalen Tagen steht man als Fußgänger ziemlich hilflos an der Zschocherschen Straße. Hier rauscht der Verkehr, wollen viele Kraftfahrer auf schnellste Weise von der Karl-Heine-Straße zum Adler. Oder umgekehrt. Wer auf dem Zwischenstück die Straße überqueren will, hat meist ein kleines Problem: Weit und breit gibt es keine sichere Ampelquerung außer an der Weißenfelser.
Der Platz wird rar in der wachsenden Stadt Leipzig. Zumindest wird das immer wieder so behauptet, was ein paar Fraktionen auch glauben. Und das Spiel mitspielen, das augenscheinlich derzeit Monopoly heißt: Königsstraße ist zwar nicht. Aber da gibt es noch jede Menge Grundstücke umzunutzen. Manchmal steht ja nur überflüssiges Grün drauf.
Es waren die Grünen, die beantragt hatten: „In der Erich-Zeigner-Allee erfolgt bis Mitte 2017 die Markierung von Radfahr-Schutzstreifen.“ Kurz und knapp. Eigentlich kein großes Thema. Aber das Stadtplanungsdezernat reagiert lieber mit Ablehnung. Ganz so einfach sei das nicht. Man macht lieber einen Alternativvorschlag.
Wird da nun in Böhlitz-Ehrenberg in der Forststraße zu nah am FFH-Gebiet Leipziger Auwald gebaut oder nicht? Nein, teilt uns das Stadtplanungsdezernat mit. Die Abstände wurden eingehalten. "Es sind 30 Meter, wie an anderen Stellen auch. Und es ist Bauland nach §34 BauGB."
Des einen Sieg ist des anderen Ärger mit Lärm und dicker Luft. Während ein Anlieger jetzt mit gerichtlichem Nachdruck durchsetzte, dass in der Harkortstraße keine Lkw mit einem Gewicht ab 3,5 Tonnen mehr fahren dürfen, versuchen sich die Bewohner der Ausweichstrecke gegen die zusätzlichen Belastungen, die sie seit 2011 haben, mit einer Petition zu wehren.
Es gibt Geschichten, die sind nicht so einfach über einen Leisten zu scheren. So wie die, die die LVZ am Freitag, 28. April, brachte: "Stadt lässt Häuslebau an der Burgaue zu. Anwohner des Forstweges gehen auf die Barrikaden / Inzwischen Anwälte eingeschaltet". Das mit den Anwälten rief dann umgehend Leipzigs Verwaltung auf den Plan, die sofort ein Dementi verschickte.
Es ist ein Pfahl im Fleisch der Leipziger Innenstadt – das hässlichste und bedrückendste Bauwerk, das in Leipzig in den 1970er und 1980er Jahren gebaut wurde: der Neubau der MfS-Bezirksverwaltung auf dem Matthäikirchhof. Und statt den Klotz medienwirksam abzureißen, soll er jetzt erst recht als Stasi-Erinnerungsrelikt erhalten werden.
Der Ausbau des Leipziger Fernwärmenetzes im Westen geht weiter. Nachdem man das Elsterbecken unterquert und weite Teile von Lindenau erschlossen hat, geht es jetzt in Plagwitz weiter, kündigten die Leipziger Stadtwerke am Freitag, 28. April, an. Am Dienstag, 2. Mai, soll es gleich an mehreren Stellen losgehen.
Es kam am Mittwoch, 26. April, dann doch so, wie es OBM Burkhard Jung am Dienstag schon befürchtet hatte: Leipzig drohte eine Niederlage vor Gericht, was die Stickoxidbelastung in der Harkortstraße betrifft. Wieder hatte, wie 2010 schon, die Firma Strobel Immobilien GmbH geklagt, der das Haus Harkortstraße 10 gehört. Damals ging es um die Feinstaubbelastung. Diesmal um die messbar zu hohen Stickoxidwerte.
Kommunalpolitik in Sachsen ist in der Regel eine Politik des Löcherstopfens. In der Regel stopf man mit großer Freude endlich ein Loch, das schon seit Jahren für Ärger sorgt. Und man weiß gleichzeitig, dass zehn andere Löcher ungestopft bleiben in den nächsten Jahren. So ungefähr geht es auch mit dem ehemaligen Naturbad Südwest. Die Grünen wollten jetzt mal wissen, wie es da weitergehen soll.
Eigentlich wollte Leipzigs Verwaltung bis zum zweiten Quartal 2016 eine neue Nutzungskonzeption für das agra-Gelände vorlegen, die dritte mittlerweile. Aber auch im August 2016 lag sie nicht vor und Anfang April vermisste sie die Linksfraktion immer noch. Also fragte sie mal nach. Und bekam nun zur letzten Ratsversammlung am 12. April auch Auskunft. Und damit alles auch schwarz-auf-weiß da ist, gab’s das Ganze jetzt auch schriftlich.
Dass ein städtisches Wachstum nicht ohne Konflikte abgeht, das wird so langsam auch Bewohnern von Stadtquartieren bewusst, in denen seit 25 Jahren die Zeit stillzustehen schien. So wie im Quartier Krönerstraße/Ihmelsstraße. Schon in den Gesprächen mit der Stadt kochten die Emotionen einiger Anwohner hoch. Die gekündigten Garagenbesitzer machten richtig Druck. Zuletzt mit zwei Petitionen.
2016 ist der Plan der Stadt, auf dem Otto-Runki-Platz im Leipziger Osten eine Schwimmhalle zu bauen, überraschend im Leipziger Stadtrat gescheitert. Mit 30 : 28 Stimmen recht knapp. Was die Verwaltung augenscheinlich zum Anlass nahm, einen neuen Vorschlag für den Otto-Runki-Platz auszuarbeiten. Der geht jetzt genau so ins Verfahren: „Der Otto-Runki-Platz wird als Standort für einen Schwimmhallenneubau bestätigt.“
Der Vielgeehrte bekommt seinen Platz: Was die CDU-Fraktion im Stadtrat sich wünschte, wird nun auch so umgesetzt. Ein Platz in der City soll künftig an Gewandhauskapellmeister Kurt Masur erinnern. "Die Verbindungsfläche zwischen Augustusplatz und Universitätsstraße soll künftig Kurt-Masur-Platz heißen und damit den Namen des großen Dirigenten und Leipziger Ehrenbürgers tragen", teilt die Leipziger Verwaltung mit.
Irgendetwas läuft nicht mehr rund in der Leipziger Verwaltung. Immer mehr Aufträge des Stadtrates werden auf die lange Bank geschoben, Fertigstellungstermine werden nicht eingehalten, wichtige Projekte stocken. Aktuell fragt die Linksfraktion, wo denn eigentlich die Pläne zum agra-Gelände bleiben. Eine Anfrage, die augenscheinlich sehr viel mit einer anderen Anfrage zu tun hat: Hat das Rathaus überhaupt genug Leute?
Na ja. Über die Benennung dieser Brücke hätte sich Goethe ganz bestimmt nicht gefreut. Und eine romantische Benennung wie Goethesteig hätte er wohl eher mit Stirnrunzeln quittiert. Denn romantisch ist gar nichts an diesem Straßenbauwerk im Leipziger Süden, das die B2 und die Pleiße überspannt. Die beiden Brücken sind noch gar nicht so alt, aber sanierungsbedürftig.
Der Frühling ist eingezogen, das Wetter verlockt zu allerlei sportlichen Aktivitäten, auch zum Bootfahren. - Und wie jedes Jahr um diese Zeit geht die Stadt Leipzig in die Öffentlichkeit, um zu verkünden, dass alles auf den Leipziger Gewässern gut sei, erst recht im Floßgraben. Bezug genommen wird dabei auf das Eisvogelmonitoring 2016, das höchst erfolgreiche Bruten dokumentiert.
Es ist dasselbe Spiel wie jedes Jahr. Erst gibt es die Allgemeinverfügung zum Floßgraben, die das Fahrverbot für alle motorgetriebenen Bootsarten bestimmt. Dann freut man sich über die erfolgreiche Brut der Eisvögel. Und dann lässt man durchblicken, dass es vielleicht doch Ausnahmen geben könnte für das eine oder andere Motorboot. Diesmal in der Variante: E-Boot. Der NABU ist alarmiert.
Wohin mit dem Auto, wenn man abends endlich daheim ist? Bislang war es in den meisten Leipziger Ortsteilen noch einfach, das Gefährt irgendwo in der Straße abzustellen. Aber der Freiraum wird knapp. Und bei einigen Umbauten versucht die Stadt auch gezielt, die parkenden Autokolonnen aus der Straße zu bekommen. So wie in der schmalen Georg-Schwarz-Straße im Leipziger Westen.
Die 1990er Jahre waren schon sehr experimentell. Gerade in der Gestaltung von Plätzen und Straßen wurde so einiges ausprobiert, worüber die Leipziger selbst nur verwundert den Kopf schüttelten. Das berühmteste Beispiel sind ja die legendären Milchtöpfe auf dem Augustusplatz. Aber zwei dieser Experimente verschwinden jetzt aus dem Straßenbild. Der CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski hatte nachgefragt.
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