LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 68Die Reputation von Lehrer-Fortbildungen mäandert im Lehrerzimmer zwischen sinnfrei und sinnvoll. Es gibt die großen Fans der Fortbildung, die vom Chef drei Anträge mit dem Hinweis zurückbekommen, es nächstes Jahr noch mal zu versuchen, weil die anderen fünf Fortbildungen schon ausreichend sind. Und dann die, die „wenn es mal was Interessantes gibt“, ihren Posten auch mal verlassen.
Was passiert eigentlich, wenn man sich vom Tempo der renditegetriebenen Social-Media-Konzerne vorgeben lässt, wie Journalismus funktionieren muss? Das ist ja keine ganz neue Frage. Sie beschäftigt Medienhäuser und ihre Inhaber seit ungefähr 2004 massiv, seit Facebook & Co. auch die Grundlagen der klassischen Medien zerstören. Was dann mit Import einer Vokabel aus dem Englischen als Disruption bezeichnet wird.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 68Als die Koalition aus CDU und SPD auf Bundesebene Mitte Juni ein ganzes Paket von acht neuen Zuwanderungsgesetzen, Integrationsmaßnahmen und Neuregelungen bei Abschiebungen binnen weniger Tage durch den Bundestag peitschte, wollte sie Handlungsfähigkeit auf einem Gebiet beweisen, auf welchem sie längst Getriebene ist. Durch die AfD, welche gern so viele Menschen wie irgend möglich wieder in ihre teils noch immer im Bürgerkrieg befindlichen Länder zurückschicken möchte. Und durch die Opposition von links-grün, die deutlich bessere Integrationsmöglichkeiten für Zuwanderer und Geflohene einfordert.
Der Klimawandel ist mittlerweile in den Gedanken der meisten Menschen angekommen – das Artensterben noch nicht. Es passiert in aller Stille – weil es immer stiller um uns wird. Die Lebensräume der Tiere gehen verloren, werden niedergemäht. Gedankenlos. Die „Krone der Schöpfung“ ist ein gedankenloses und oft rücksichtsloses Wesen, sieht immer nur sich im Mittelpunkt. Selbst beim Bau hübsch verglaster Wartehäuschen.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 68Was plant die AfD eigentlich in der sächsischen Bildung, sollte sie nach der Landtagswahl in die entsprechenden Machtpositionen kommen? Maria Hallitzky, Professorin für Allgemeine Didaktik und Schulpädagogik des Sekundarbereichs, hat sich mit dem Regierungsprogramm der AfD für die Leipziger Zeitung beschäftigt.
„Mein Thema ist der Krieg und das Leid des Krieges. Die Poesie liegt im Leid … Alles, was ein Dichter heute tun kann, ist: warnen“, zitierte Benjamin Britten den Poeten Wilfred Owen zu Beginn der Partitur. Uraufgeführt 1962 in der Kathedrale von Coventry, deren Vorgängerbau im 2. Weltkrieg von deutschen Bomben zerstört worden war, hat das monumentale Werk bis heute nichts von seiner Aussage verloren. 80 Jahre nach Kriegsausbruch haben sich Universitätschor, -orchester und MDR-Kinderchor dem Werk angenommen.
Die AfD hat sich medial des Themas Linksextremismus angenommen. Auf einem eigenen Infoportal informieren die Rechtspopulisten seit Kurzem über das politische Phänomen. Der Wahrheit fühlen sich die Autoren dabei jedenfalls nicht verpflichtet, wie ein Beitrag über den Leipziger Stadtteil Connewitz illustriert.
Am Mittwoch veröffentlichte die LVZ eine Meldung über die Umfrageergebnisse des MDR zur bevorstehenden Landtagswahl. In Bahn und Bus wurden die Ergebnisse für CDU und AfD zwar besonders hervorgehoben. Um 9:35 Uhr fehlte die Linke in der Meldung der LVZ.
Als der sächsische CDU-Vorsitzende und Ministerpräsident am 27. Juni via „Zeit im Osten“ seinen Vorschlag für einen „Volkseinwand“ machte, rief das auch das Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH aus Leipzig auf den Plan, wo man sich schon seit Jahren mit der Frage beschäftigt, wie mehr Akzeptanz nicht nur für Großprojekte geschaffen werden kann.
Seit Donnerstag, 4. Juli, ist auch der fünfköpfige Medienrat der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) wieder vollzählig. Der Sächsische Landtag wählte im zweiten Wahlgang Dr. Fabian Magerl, Landesgeschäftsführer der Barmer Sachsen und stellvertretender Landesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Sachsen (MIT), zum neuen Medienratsmitglied. Die Versammlung der SLM hatte zuvor auf den Vorschlag eines Nachrückers verzichtet.
Das Klima im Leipziger Verkehrsgeschehen wird rauer. Das merkt nicht nur die Polizei, die dann oft mit den Folgen rücksichtslosen Verkehrsverhaltens zu tun hat. Das merken auch die Mitarbeiter der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), die es mit aggressiven Fahrgästen zu tun haben. Und irgendwie merken es auch die Fahrgäste, wenn sie solche Szenen erleben wie Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann am 5. Juni.
Am Mittwoch, 4. Juli, debattierte der Sächsische Landtag auch noch ein letztes Mal über den jüngst beendeten zweiten Untersuchungsausschuss zum „NSU“. Und während das Mehrheitsvotum von CDU und SPD die Sache mehr oder weniger für erledigt erklärte, machen Grüne und Linke in ihrem gemeinsamen Minderheitenvotum deutlich, dass sächsische Behörden nicht nur 1998 versagten, sondern auch nach 2011. Große Aufklärungsversprechen versandeten im Unwillen der Behörden.
Dass heute so viele Europäer nationalistische Parteien wählen, hat auch mit dem irrationalen Versuch zu tun, für den heutigen Zustand der Welt nicht verantwortlich sein zu wollen. Auch nicht für die Folgen wie die Kinderarmut im Norden und rücksichtslose Freihandelsverträge. Und nun will man die Menschen im Meer ertrinken lassen, die teilhaben wollen am exklusiven Wohlstand der Europäer.
Das „unteilbar“-Bündnis, das im vergangenen Oktober in Berlin nach eigenen Angaben mehr als 200.000 Menschen auf die Straße brachte, hat in Sachsen den „Sommer der Solidarität“ ausgerufen. Anlass ist die anstehende Landtagswahl am 1. September. Den Auftakt bildete am Samstag, den 6. Juli, eine Demonstration in Leipzig, an der sich mehr als 3.000 Personen beteiligten. Für den 24. August ist eine Großdemo in Dresden geplant.
Nachdem OBM Burkhard Jung am Freitag, 5. Juli, offiziell die Entscheidungen des Aufsichtsrates der Leipziger Stadtwerke bekannt gab, im September den Fernwärmeliefervertrag mit der LEAG zu kündigen und bis dahin eine eigene Wärmeversorgung aufzubauen, meldete sich auch der Energieexperte der Grünen-Fraktion im Landtag, Gerd Lippold, zu Wort. Er ermahnt die Staatsregierung, Leipzig keine Knüppel zwischen die Beine zu werfen.
Was genau die Leipziger Stadtwerke da mit der LEAG, die jene Kraftwerksblock in Lippendorf betreibt, der Leipzig mit Fernwärme versorgt, noch aushandeln könnte, konnte OBM Burkhard Jung am Freitag, 5. Juli, noch nicht so recht sagen. Er sprach von einer Rückfalloption, einer Auffanglösung. Aber den Fernwärmeliefervertrag werden die Stadtwerke im September 2022 kündigen.
Gut Ding will Weile haben. Auch Gerichtsentscheidungen brauchen ihre Zeit. Zwei Jahre dauerte der Streit der Stadt Leipzig mit dem NuKLA e. V., ob der Naturschutzverein in der Elsteraue Schilder aufstellen dürfe oder nicht. Auf eigenem Grund und Boden übrigens. Denn damals erwarb der NuKLA e. V. vier Flächen in der Nordwestaue, um sie künftig komplett einer naturnahen Entwicklung zu überlassen. Und die Schilder sollten die Spaziergänger natürlich aufmerksam machen auf das, was hier geschah.
Wenn Leipzig aus der Abhängigkeit von Lippendorf aussteigen will, müssen die Stadtwerke neue Erzeugungskapazitäten mit einer Kapazität von rund 250 MW aufbauen. Da ist nicht nur das neue geplante Gaskraftwerk mit drei Turbinen, das auf dem alten Stadtwerkegelände an der Bornaischen Straße gebaut werden soll. Dazu gehören auch mehrere kleine Blockheizkraftwerke in den Stadtteilen, aber auch eine Vervierfachung der Speicherkapazitäten.
Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Abgeordnete haben dort – im Interesse ihrer Wähler – an Gesetzen und Entscheidungen mitzuwirken. Und die Wähler haben ein Recht darauf, dass ihre Abgeordneten auch regelmäßig berichten, was sie tun, warum sie es tun und wie sie zu den Problemen ihrer Wähler stehen. Doch manche haben dazu einfach keine Lust. Bei Abgeordnetenwatch gibt es dafür die Note 6.
Es ging schon seit Jahren hin und her, seit mutige Freizeitwinzer im Leipziger Südraum ihren Traum vom eigenen Weinberg zu erfüllen versuchten. Nicht mal kommerziell. Sie wollten eigentlich nur Trauben für den Eigenbedarf anbauen, ohne den großen Weinbauregionen an der Saale oder der Elbe Konkurrenz zu machen. Doch in knurriger Regelungswut forderten die sächsischen Behörden das sofortige Ende des Weinbaus. Doch ein paar Pächter am Störmthaler See wollten sich das nicht gefallen lassen.
Seit dem 5. Juli 2019, 16 Uhr weht wieder die Regenbogenfahne vor dem Neuen Rathaus. Das Hissen des Symbols der LGBTIQ-Bewegung durch Verwaltungsdezernent Ulrich Hörning (SPD) bildete am Freitag den Auftakt der Leipziger CSD-Woche.
Eine Entscheidung, die man wohl erst einmal sacken lassen und die möglichen Folgen bedenken muss. Wenn die AfD mit ihrem angekündigten, gerichtlichen Vorgehen gegen die Entscheidung des Landeswahlausschusses am heutigen 5. Juli unterliegt, hat sie nur noch 18 Kandidaten auf ihrer Landesliste (Partei- oder Zweitstimmen). Eine Einladung für alle rund 75 Prozent Nicht-AfD-Wähler, bei der Sachsenwahl nach dem Vorbild der OB-Wahl in Görlitz im Vorfeld des 1. September die Umfragen im Auge zu behalten. Und mit einer taktischen Verteilung ihrer Erststimmen dafür zu sorgen, dass am Ende statt derzeit prognostizierten über 30 nur 18 AfD-Mandate von den gesamt rund 120 verfügbaren herauskommen.
Falls es für die AfD am 1. September bei der Landtagswahl richtig schlecht läuft, könnte es passieren, dass sie nur etwa die Hälfte ihrer eigentlich errungenen Plätze mit Abgeordneten besetzen kann. Der Grund dafür wäre die vom Landeswahlausschuss deutlich reduzierte Landesliste. Realistisch ist das aber nicht. Sollten die derzeitigen Wahlprognosen und -umfragen stimmen, dürfte sich nur wenig ändern.
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat laut einem Medienbericht Ermittlungen gegen Pegida-Anhänger eingeleitet, die im TV den Mord an Walter Lübcke gebilligt hatten. Laut einem Pressesprecher seien Verfahren wegen Belohnung und Billigung von Straftaten gegen Unbekannt eingeleitet worden. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig forderte die Beobachtung von Pegida durch den Verfassungsschutz.
Es bleibt dabei: Am 30. September 2022 werden die Leipziger Stadtwerke den Fernwärmeliefervertrag mit der LEAG kündigen. Ob es danach noch einen Vertrag irgendeiner Art mit dem Betreiber des Kraftwerksblocks in Lippendorf geben wird, ist offen, sagte OBM Burkhard Jung am Freitag, 5. Juli, bei der versprochenen Pressekonferenz zum Leipziger Kohleausstieg. Lippendorf sei nicht das Problem, die Kohle schon.
Die AfD möchte stärkste Fraktion im kommenden Landtag sein. Bislang galt dieses Vorhaben als durchaus realistisch, schließlich liegt die Partei in Umfragen zusammen mit der CDU vorn. Doch der Landeswahlausschuss hat diese Hoffnungen nun gedämpft. Wegen formeller Fehler schrumpft die Landesliste der AfD von 61 auf 18 Kandidaten. Einige Sitze im Landtag könnten deshalb unbesetzt bleiben.
Eigentlich ist die Entwicklung positiv, sagt Frank Gurke, bei der Polizeidirektion Leipzig zuständig fürs Verkehrsunfallgeschehen: Die Unfallzahlen sinken seit 2015. Im gesamten Direktionsbezirk genauso wie in Leipzig – von 13.409 im Jahr 2017 auf nunmehr 13.006 im vergangenen Jahr. Auch die Anzahl der Schwerverletzten ist von 425 auf 384 gesunken. Und dann das dicke Aber: Allerdings ist die Zahl der Verkehrstoten von neun auf 14 gestiegen, auch der Trend bei Unfällen mit Radfahrern ist gegenläufig.
Als sich im Frühjahr 2018 abzeichnete, dass sich das seit 2014 beobachtete Fahrgastwachstum der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) auf einmal in Luft auflöste, zweifelten wir ja selbst noch an den Zahlen. Vielleicht berappelte sich das ja noch im Jahresverlauf. Aber es berappelte sich nicht. Eine winzige Steigerung von 400.000 Fahrgästen gegenüber dem Vorjahr wurde erreicht, ein winziges Plus von 0,2 Prozent. Kein Wunder, dass der Stadtrat rebellisch wurde.
Die sächsische Regierungspolitik ist eine Katastrophe, geprägt durch Klienteldenken, Angst vor Veränderungen und falschen Schwerpunktsetzungen. Aber das merkt nur, wer sich ehrenamtlich im Land engagiert und an Ministerien und Landesbehörden immer wieder scheitert. Der Artenschutz ist nur eins von vielen Themen, wo ein verkrusteter Regierungsapparat regelrecht zum Stillstand gekommen ist.
Die Karte zum Wanderungssaldo der Stadt Leipzig mit dem Umland haben Leipzigs Statistiker ganz kommentarlos auf Seite 2 des neuen Quartalsberichts platziert. Sie wirkt da wie ein Relikt, als hätte sich ein tapferer Statistiker vorgenommen, dazu eine sechs Seiten lange Analyse zu schreiben – hat dann aber aus Verzweiflung aufgegeben, weil die Arbeit mit den ganzen Wahlen die Zeit und die Kräfte verschlingt. Aber die Karte spricht für sich.
Dass Leipzig gerade in den Jahren 2011 bis 2017 so stark wuchs, hat viel mit der Zuwanderung aus dem Ausland zu tun. Das sind die Jahre, die bei der Vorausberechnung der möglichen Bevölkerungsentwicklung dazu verführten, 2030 eine Bevölkerung von 720.000 bis 760.000 Leipzigern erwarten zu können. Aber Leipzigs Statistiker hatten nicht ohne Grund schon vorher Bauchschmerzen: Denn woher sollen die Zuwanderer kommen, wenn wichtige Quellen versiegen?
Einen Tag vor dem offiziellen Start der Leipziger CSD-Woche hatte die Uni Leipzig am Donnerstag zur Vernissage eingeladen. Im Foyer des Augusteums liefert die Ausstellung „L(i)eben im Verborgenen“ spannende Einblicke in das homosexuelle Leben in der DDR.
Darf man beim Motorradfahren statt eines Helmes einen Turban tragen? Was in Indien erlaubt ist, ist in Deutschland verboten. Ein Sikh sah sich durch die Straßenverkehrsordnung in seiner Religionsausübung verletzt. Und klagte sich erfolglos durch die Instanzen.
Es sei bitter, aber nicht zu ändern, so der Richter: Aus seiner Sicht reichten die Beweise nicht aus, um den massiv Vorbestraften der Täterschaft zu überführen. Mehr als dreieinhalb Jahre nach dem Säure-Angriff auf die Wohnung des sächsischen Justizministers steht die juristische Bilanz bei null Verurteilungen und die Hintergründe bleiben unklar.
Der sächsische Landtag hat am Mittwoch, den 3. Juli, einen Antrag der AfD-Fraktion für einen Gedenk- und Trauertag am 13. Februar abgelehnt. An diesem Tag jähren sich die Luftangriffe der Alliierten auf Dresden im Zweiten Weltkrieg. Vertreter mehrerer Parteien warfen der AfD Revisionismus vor. Zudem gebe es mit dem Volkstrauertag bereits einen geeigneten Gedenktag.
Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Leipzig hat am Mittwoch zwei Ärzte freigesprochen, die ihre Patienten beim Sterben begleitet hatten. Die Sterbewilligen hatten die tödlichen Medikamentendosen selbst eingenommen. Die Staatsanwaltschaft hatte die Mediziner wegen Tötungsdelikten und unterlassener Hilfeleistung angeklagt. Sterbehelfer sprechen von einer „epochalen“ Entscheidung. In der Ärzteschaft regt sich Kritik.
Am Mittwoch, 3. Juli, veröffentlichte das Amt für Statistik und Wahlen der Stadt den neuen Quartalsbericht für Leipzig, die Nr. 1/2019. Wieder recht schmal im Gesicht, ähnlich dünn wie der Vorgänger. Und für die Nr. 2 kündigen sie schon einmal Schreckliches an: Die werde wohl ganz und gar ohne Beiträge zu spannenden Stadtthemen werden. Der Grund ist simpel: die Wahlen. Vier große Wahlen hintereinander halten das Amt auf Trab.
Schön weich ist das Zeug ja, das zur Füllung vieler Kunstrasenplätze verwendet wird. Aber es ist umweltschädlich und giftig. Nicht nur die Grünen waren aufgeschreckt, als die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) im Januar ihren Beschränkungsvorschlag gemäß Anhang XV der REACH-Verordnung (1907/2006/EG) betreffs Kunstrasenplätze veröffentlichte. Auch Leipzigs Sportdezernat war aufgeschreckt und suchte auch gleich Kontakt zu den Sportvereinen.
Stück für Stück macht Eilenburg seinen alten Burgberg wieder zu einer Attraktion, auch wenn von der einstigen Burg der Wettiner nicht mehr viel vorhanden ist. Aber was noch besteht, wird sorgsam wieder in Schuss gebracht. Und so konnte auf dem Eilenburger Schlossberg am Freitag, 28. Juni, ein wichtiger touristischer und geschichtlicher Punkt feierlich eingeweiht werden.
Auf keinen Fall durch die Parthenaue. Das ist am Ende der mehrheitliche Tenor in der Planungswerkstatt, die die DEGES zur B 87 neu veranstaltet. Im Ergebnis der vierten und letzten Planungswerkstatt zur B 87 am 26. Juni wird jetzt mehrheitlich die Realisierung einer bestandsnahen Variante mit Tunnel befürwortet. So, wie es unter den regionalen Akteuren schon vorher die gemeinsame Grundhaltung war. Die Untersuchung hat noch deutlicher gemacht, dass die vorhandenen Straßenstrukturen unbedingt genutzt werden sollten.
Vor einem Monat hat der Stadtrat das letzte Mal im alten Sitzungssaal getagt. Vor einer Woche, zu seiner letzten Sitzung in alter Zusammensetzung, zog er schon um in den benachbarten Festsaal. Denn im Sitzungsaal wurde alles herausgerissen, was nicht niet- und nagelfest war – bis auf Teile der Decke, der Rückwand und des Zuschauerbalkons. Denn die bleiben erhalten. Am Mittwoch durfte die Presse die Baustelle besuchen.
Dass die Wahlergebnisse in Sachsen so sind, wie sie sind, hat auch mit einer falschen Bevölkerungspolitik zu tun: Die ländlichen Regionen überaltern massiv, immer öfter sind alte Menschen nur noch unter Ihresgleichen. Die jungen Bewohner wandern ab. Und seit dem stillschweigenden Stopp in der Flüchtlingszuwanderung kommen auch immer weniger Asylsuchende nach Sachsen. Das Land ist wieder auf seinen alten Schrumpfkurs zurückgekehrt.
Derzeit werden immer mehr in eine Debatte hineingezogen, die sich rings um die Frage dreht, wie man es nun in Leipzig mit dem 30. Jahr nach 1989 halten möchte. Auf L-IZ-Nachfrage erklärte nun auch Peterskirchpfarrer Andreas Dohrn die Rolle seiner Kirchgemeinde bei der Veranstaltung mit den Leipziger Philharmonikern und Gregor Gysi am 9. Oktober 2019 in seiner Kirche. Bürgerrechtler Werner Schulz (B90/Die Grünen) hatte in der LVZ gefordert, Gysi nicht am 9. Oktober sprechen zu lassen, eine Stellungnahme der evangelischen Kirche gefordert und dabei auch die Peterskirche kritisiert.
Das Amtsgericht Leipzig hat zwei Rechtsradikale, die am 11. Januar 2016 am Angriff auf Connewitz beteiligt waren, zu Freiheitsstrafen von einem Jahr und fünf Monaten auf Bewährung verurteilt. Im Vorfeld hatten sich die Prozessbeteiligten auf einen Deal verständigt. Die dafür nötigen Aussagen fielen jedoch knapp aus und brachten keine neuen Erkenntnisse.
Wenn Stadträt/-innen sich für einige Themen besonders engagieren, dann werden sie logischerweise auch zur Anlaufstelle für all jene, die mit ihren Kümmernissen anderswo eher auf Gleichgültigkeit gestoßen sind. Oder die sich nicht trauen, sich an amtliche Stellen zu wenden. Gerade dann, wenn nicht ganz klar ist, welche Rechte offiziell handelnde Personen tatsächlich haben, zum Beispiel Fahrkartenkontrolleure der LVB.
960 Wohnungen in Leipzig sind dauerhaft als Ferienwohnungen zweckentfremdet, stehen also dem normalen Wohnungsmarkt nicht zur Verfügung. Das war eins der Ergebnisse aus der Anhörung zum Grünen-Entwurf für ein „Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen“. Am Dienstag stimmte der Landtag über den Entwurf ab.
In einem hat Jörg Vieweg, der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, unrecht: Ökologisches Verhalten ist kein Luxusproblem. Das Gegenteil ist der Fall: Klimaschädliches Verhalten ist ein Luxusproblem. Deswegen ist es nämlich so schwer, die deutsche Politik dahin zu bewegen, endlich eine vernünftige Klimapolitik zu machen. Sie hat den Widerstand der Reichen und Satten gegen sich. Aber die Jugendlichen sind schon weiter, stellt Vieweg auch fest.
Mal ein nicht ganz so heißer Sommertag, eine ganze Schlange von Bau- und Montagefahrzeugen, eine weiße Absperrung rund um den Bussteig Nr. 5 auf der Ostseite des Hauptbahnhofs: So begann am Dienstag, 2. Juli, der Marathon für den Umbau der Leipziger Haltestellenhäuschen. Bis zum Jahresende sollen die schon existierenden Haltestellenhäuschen alle ausgetauscht sein, verspricht Daniel Lange, Geschäftsführer RBL Media GmbH.
Immer wieder schreiben die große Medien von „schwächelnder Konjunktur“. So auch der „Spiegel“ wieder, der die Entwicklung der Arbeitslosenrate im Juni so beschrieb: „Die schwächelnde Konjunktur macht sich auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar: Im Juni waren zwar 20.000 weniger Menschen ohne Job als im Mai – doch dieser Rückgang ist schwächer als in den Vorjahren“. Die Interpretationsschablone stammt ursprünglich übrigens von der Bundesarbeitsagentur.
Zur Stunde sitzen sie heute seit 15:30 Uhr, am 2. Juli 2019 im Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe (LVV) in der Reichsstraße zusammen und beraten einen Tagesordnungspunkt: den Ausstieg Leipzigs aus der Braunkohle-Fernwärme 2023.
Das Ringen mit der Leipziger Verwaltung kann manchmal ganz schön zäh und aufreibend sein, gerade dann, wenn sich die Ämter schon innerlich auf das „übliche Verfahren“ eingestimmt haben und dann logischerweise mit langen Erklärungen reagieren, wenn solche „Verrückten“ wie Initiative Kantatenweg sich eine andere Entwicklung zum Beispiel im alten Ortskern von Kleinzschocher wünschen.
Es waren ja nicht nur die GEZ-Muffel und die Protagonisten der AfD, die in der ganzen Debatte um die Finanzierung des Öffentlichen Rundfunks in Deutschland das dumme Gefühl hatten, dass sich hier ein paar beratungsresistente Sendeanstalten einfach nur die Milliarden für die Zukunft sichern wollten, ohne auch nur einen Gedanken an die Inhalte des Programms verschwenden zu wollen. Selbst in der sächsischen CDU-Fraktion wuchs das Unbehagen. Da gab man lieber ein richtiges Gutachten in Auftrag.
Sachsen ist noch immer König-Kurt-Land, auch wenn der König schon 2002 nach der „Hausfrauenaffäre“ zurückgetreten ist. Aber seine Art, Politik zu denken, gehört zum genetischen Erbe der sächsischen CDU mitsamt dem tiefsitzenden Misstrauen in die Fähigkeiten der Kommunen, ihre eigenen Haushalte selbstbestimmt in den Griff zu bekommen. Man macht(e) Kabinettspolitik. Und wundert sich bis heute nicht, warum ausgerechnet die Sachsen das Gefühl haben, dass sie nur „Bürger 2. Klasse“ sind.
Der Sächsische Landtag wird in seiner letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause am heutigen Dienstag, 2. Juli, über einen Gesetzentwurf der Grünen zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen abstimmen. Eigentlich müsste ein Land, das so schrumpft, nicht immer mehr wertvolle Böden verbauen. Aber der neue Bauplatz wird meist an einer anderen Stelle gebraucht als dort, wo man eigentlich alte Versiegelungen beseitigen kann.
Im ersten Lärmaktionsplan von 2012 kam der Fluglärm zumindest am Rande vor, der Eisenbahnlärm spielte gar keine Rolle. Die Verwaltung konzentrierte sich vor allem auf Kfz- und Straßenbahnlärm. Dass es bei Fluglärm keine Fortschritte gab, wissen vor allem diejenigen Leipziger, die in den An- und Abflugbahnen leben. Die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ hat sich jetzt die Vorschläge der Stadt zum Fluglärm in der Fortschreibung zum Lärmaktionsplan angeschaut. Und ist zutiefst enttäuscht.
Es ist Sommer. Nicht alle liegen auf der faulen Haut. Viele arbeiten auch bei diesen Temperaturen. Und die Arbeitsagentur meldet die neuen Arbeitsmarktzahlen zum Monatswechsel. „Die Arbeitsmarktentwicklung im Juni war positiv. Mit 6,2 Prozent erreichte die Arbeitslosenquote einen neuen Tiefststand in einem Juni seit Anfang der 1990er Jahre“, meint der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Steffen Leonhardi. Dabei sollte ihm angst und bange werden. Denn die BA hat den Zeitenwechsel völlig verpennt.
Seit Jahren stellen Autofahrer ihre Fahrzeuge in der Körnerstraße quer zur Fahrbahn ab. Jetzt will das Leipziger Ordnungsamt diese Praxis beenden. Die Verkehrsüberwachung klemmte den Autofahrern Zettel hinter die Scheibenwischer und droht mit Bußgeldern.
Aus Sicht vieler Medizinstudierender der Universität Leipzig steht bei der kommenden Landtagswahl vieles auf dem Spiel. Wer künftig regiert, entscheidet unter anderem über eine Aufwandsentschädigung für das Praktische Jahr und die Einführung einer sogenannten Landarztquote. Der Fachschaftsrat der Humanmedizin hat aus diesem Anlass sieben Wahlprüfsteine für die Parteien erstellt. Nur die Linke stimmt allen Forderungen der Studierenden zu.
Manchmal sind die Vorstellungen von dem, was Wirtschaft zu sein hat, so festgeformt in den Köpfen der Politiker, dass sie selbst noch Geld reinstecken, um die alten Wirtschaftsformen am Leben zu erhalten. Dass die Entwicklung längst drüber weggegangen ist, wollen oder können sie nicht sehen. Das betrifft in Sachsen die Kohleverstromung genauso wie den Frachtflugverkehr und die Güterschifffahrt auf der Elbe.
Es ist schon wieder ein Jubiläum, eins, über das nicht nur der ADFC den Kopf schüttelt. Denn seit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung im Jahr 2009 war die Ausweisung einer Mindestgeschwindigkeit auf dem Leipziger Innenstadtring verboten. Die Stadt reagierte zwei Jahre später und ersetzte die 40-km/h-Schilder durch Radfahrverbotsschilder. Seit September 2018 ist klar, dass auch diese Schilder dort nichts zu suchen haben. Aber sie hängen trotzdem noch.
Vor zwei Jahren berichteten wir zum ersten Mal um die Vorgänge am Forstweg in Böhlitz-Ehrenberg, wo die Stadt einen ganzen Streifen ehemaligen Gartenlandes als Bauland zu verkaufen versuchte, am Ende keinen Bieter fand, den Versuch aber nicht einstellte, sondern einen neuen Bauträger suchte, der die Grundstücke dann weiterverkaufte. Das Problem war schon damals: Das Gelände liegt auf dem Hochufer der Alten Luppe und hätte nach gültigem Wasserrecht nie bebaut werden dürfen.
Was haben wir da nur angestellt? Kann man eine Zeitung mit einer philosophischen Frage gründen? Und ohne Geld? Eine richtige Zeitung? Eine digitale, nur im Netz? Gab’s das nicht schon? 2004? Die Antwort lautet: Nein. Gab’s nicht. Schon gar nicht auf lokaler Ebene, ganz unten also, wenn man die Hierarchie der Medien so betrachtet. „Bau mir eine Website, die wie eine Tageszeitung funktioniert“, sagte einer von uns zum anderen. „Kannst du das?“ – „Ich versuch’s.“ So fing das an.
Ändert sich der Blick auf Sachsen und seine Hauptstadt, wenn man mal von draußen guckt? Zum Beispiel aus dem Nachbarland Thüringen, aus Richtung Ilmenau. Von da aus müsste „Elbflorenz“ ja eigentlich schon ein bisschen seltsamer aussehen als – sagen wir mal – vom Westrand des Freistaats Sachsen, der von Dresden aus regiert wird. Jedenfalls versucht es die dortige Regierung.
Ein Ergebnis können die Demonstranten der 48-Stunden-Demo am Leipziger Hauptbahnhof mit nach Hause nehmen. Sie haben eine Alternative aufgezeigt, wie zukünftig gleichzeitig mehr Platz für Fußgänger, Radfahrer und den ÖPNV gleichermaßen entstehen kann. Und wenig überraschend stimmten die Vertreter der Ratsfraktionen der Linken, Grünen, CDU und SPD am Samstag bei einer Diskussion dem Grundanliegen zu: vor allem der private Autoverkehr hat hier oberirdisch eigentlich keine Zukunft mehr.
Ein Bildungssystem, das in sich stagniert, ausgrenzt und die bestehenden Verhältnisse verschärft, steht einer gelingenden Gesellschaft entgegen. Bildung 2.0 ist flexibel, partizipativ, individuell und aktivierend.
Das Klassik Airleben hat sich seit der Erstauflage mit seinem neuen, offenen Konzept im Jahr 2014 binnen fünf Jahren zu einem festen Programmpunkt im Leipziger Festivalsommer entwickelt. Am Freitag und Samstag strömten insgesamt 60.000 Besucher ins Rosental, um bei sommerlichen Temperaturen klassischen Klängen zu lauschen. Auf dem Programm standen italienische Opernarien und Duette.
Vom 5. bis 7. Juli findet in Leipzig das Louis Braille Festival statt – das europaweit größte Treffen der Blinden- und Sehbehinderten-Selbsthilfe. Es wird mit mehr als 3.000 blinden und sehbehinderten Besuchern gerechnet. Und einige werden sich ganz bestimmt auch auf den Weg in den Westflügel machen. Denn am Westflügel Leipzig findet erstmals in Deutschland Figurentheater mit Live-Audiodeskription statt und ermöglicht es so, blinden und sehbehinderten Menschen diese Theatergattung neu erlebbar zu machen.
2018 war das, da durften sich die von Bahnlärm Betroffenen auch einmal an der Lärmaktionsplanung Schiene der Bahn beteiligen, hoffend, die Bahn würde auf solche Bürgerwortmeldungen auch einmal positiv reagieren. Leipziger Bahnlärmbetroffene haben da ja andere Erfahrungen gemacht, zum Beispiel jene in der Stötteritzer Güntzstraße, deren Wohnhäuser es nach Ansicht der Bahn gar nicht gibt. Jetzt hoffen sie, dass sie in der Leipziger Lärmaktionsplanung Gehör finden.
Es ist wie ein kleines Fensterchen, das das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) in die Welt all jener Menschen auftut, die in der klassischen Ökonomie praktisch nicht vorkommen, Menschen, die arm sind und deren Ängste besonders geschürt werden, wenn ihr Land in finanzielle Turbulenzen gerät. Die Panik verursachen zwar andere, aber direkt betroffen sind zuallererst immer diejenigen, deren Einkommen gerade so zum Leben reicht.
Die sächsische CDU ist eine seltsame Partei. Sie ist geradezu besessen davon, alles zu kontrollieren und zu steuern. Und davon kann sie auch nicht in Zeiten eines gewaltigen Lehrermangels lassen. Das CDU-geführte Kultusministerium verschreckt noch immer viele gut ausgebildete Pädagog/-innen mit ihrem lenkenden Einstellungsverfahren. Petra Zais kann über diese seltsame Lenkungspolitik nur den Kopf schütteln.
Die eine oder andere Zeitung machte gleich ein Drama um den Kulki draus. Und natürlich ist es ein Drama. Aber es ist dasselbe Drama, das auch Teiche, Flüsse und Grundwasser betrifft. Wenn es so wenige Niederschläge gibt wie seit 2018, trocknen auch die Grundwasserleiter aus. Also bekommt auch der Kulkwitzer See keine Grundwasserzuflüsse mehr. Der Wasserspiegel sinkt.
Bereits im vergangenen Jahr hatte eine Gruppe namens „Frauen fordern“ in Leipzig demonstriert. Zu sehen waren damals vor allem Deutschlandfahnen sowie männliche Besucher und Biker. Bei einer ähnlichen Kundgebung am Samstag, den 29. Juni, bot sich am Naturkundemuseum Leipzig ein nahezu identisches Bild. Diesmal hatten die Rechtsradikalen jedoch prominenten Besuch: André Poggenburg hielt ein Plädoyer gegen Frauenquoten und „Me too“. Der Großteil der ausschließlich männlichen Wortbeiträge drehte sich allerdings um Muslime.
Es ist wahrscheinlich die entspannteste Sportveranstaltung der Stadt. Beim Beneflitz geht es nicht um den Sieg oder um schnelle Zeiten, sondern darum, die 500 Meter lange Laufrunde im Clara-Zetkin-Park zumindest ein paar Mal zu bewältigen. Denn jede einzelne Runde spielt Geld ein, durch das Kinder – deren Eltern es sich sonst nicht leisten könnten – in die Ferien fahren können. Am Samstag gab es die 6. Auflage des von Leipziger Kinderstiftung und Johanniter-Unfall-Hilfe organisierten Spendenlaufes.
Lange hat Leipzigs Stadtrat auf das Straßenbaumkonzept gewartet. Noch im April hat der Ökolöwe gemahnt. Wo bleibt es denn? Seit Jahren hatte der Stadtrat ein solches Konzept gefordert. Für Herbst 2016 war es schon angekündigt worden. Aber dann machte der Amtsschimmel erst mal Urlaub, ging auf Weltreise und schickte auch keine Postkarten. Im Herbst 2018 war es gleich drei Fraktionen zu bunt: Wo blieben das Straßenbaumkonzept und das Geld dafür?
Dass in der Zeit der Nazis so einiges in den Beständen unserer Museen gelandet ist, was zuvor anderen Menschen geraubt worden ist, ist schon länger bekannt. Aber wie findet man heraus, welche Sammlungsstücke das sind, woher sie kommen und wem sie eigentlich gehören? Das ist eine aufwendige Tätigkeit, für die man in der Regel extra Personal braucht, das Stück für Stück den Fundus daraufhin untersucht. Das Stadtgeschichtliche Museum startet jetzt so eine Suche.
Da mussten wir auch ein wenig die Suchmaschine anschmeißen. „Mitte Juni war bekannt geworden, dass seit dem Jahr 2014 mehr als 200 Straftaten gegen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker registriert wurden“, teilte am Freitag, 28. Juni, Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag mit. Die Quelle war die LVZ, die sich wieder auf die dpa berief. Aber die Zahl kann nicht stimmen.
Der Landtagswahlkampf in Sachsen wird womöglich spannender, als bislang erwartet – gerade in den Großstädten. Nachdem die Grünen schon angekündigt haben, in Leipzig mindestens drei Direktmandate erobern zu wollen, meldet sich jetzt die Linkspartei zu Wort. Sie will in fünf strategischen Wahlkreisen den Wahlkampf intensivieren, um dort das Direktmandat zu erringen.
Es ist erstaunlich: Marco Böhme, klimaschutzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, sieht tatsächlich in der MIBRAG ein kluges Unternehmen. Und das nur, weil MIBRAG-Geschäftsführer Armin Eichholz dem MDR im Interview erzählt, man wolle nach dem Kohleausstieg noch mit genauso vielen Mitarbeitern tätig sein wie heute. Halt in anderen Geschäftsfeldern.
Schon 2014 wies Wolfgang Brune mit seinem Buch „Physikalische Klimamodelle“ darauf hin, dass man beim Thema Erderwärmung nicht nur auf das Treibhausgas CO2 schauen sollte, der Einfluss des Wasserdampfes in der Stratosphäre sei noch viel wirksamer. Aber sein neues Buch ist diesmal kein Warnbuch. Der Eneregietechniker ist zutiefst überzeugt davon, dass die Menschheit lernt, das Erdklima zu regeln.
Ob die um zirka 22:30 Uhr auf dem Ring vorbeihupenden Autos nun Zustimmung oder Ablehnung signalisieren sollen, bleibt offen. Gegenüber der Zentralhaltestelle der LVB, direkt auf dem Bahnhofsvorplatz, musiziert und singt es, wo sonst die Taxen warten. Unterdessen fehlen den Autofahrern ab sofort am Hauptbahnhof für 48 Stunden zwei Fahrspuren, aus vier wurden zwei, eine Radspur ist entstanden. Die Taxen warten derzeit auf dem Kurzzeitparkplatz an der Westseite des Hauptbahnhofes. Und eine aktuelle Gerichtsentscheidung vom Freitag sagt: am Sonntag sind drei Stunden lang alle vier Spuren für die Autos weg.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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