Ganz so leicht hat sich die IHK zu Leipzig mit den Höfen am Brühl von Anfang an nicht getan. Zuviel Verkaufsfläche in einem geschlossenen Block mitten in der City - würde das den Wettbewerb in der Innenstadt nicht heillos verzerren? Gerade kleineren Händlern das Wasser abgraben? War das nur ein Bauchgefühl? - Eine Langzeitstudie sollte es erklären. Am Donnerstag, 21. Mai, wurde sie in der IHK zu Leipzig vorgestellt.
Wenn es um Visionen für den ÖPNV geht, dann schießen manchmal die Träume ins Kraut, manchmal kommt man auch ein bisschen durcheinander. So muss es auch am 13. Mai in Markkleeberg gewesen sein, als die verschiedenen Varianten der künftigen ÖPNV-Organisation vorgestellt wurden. Das Herzstück immer: die S-Bahn-Verbindung nach Leipzig. Und da kommt immerhin der Star nach Markkleeberg: die S3.
15 Uhr, der Streik beginnt. Es wird also wieder hektisch, die Liveticker rotieren und Pfingsten steht vor der Tür. Nach einem erneuten Gespräch am heutigen Dienstag steht ein Pfingstwochenende an, an welchem man es zumindest langsamer und vielleicht sogar gelassener angehen lassen sollte. Denn die Fakten sind alle bekannt, die Bahn informiert wieder über den „Notfahrplan“, welcher irgendwie gerade Leipzig gern drastisch auslässt und die beiden Parteien zeigen mit den Fingern aufeinander. Bis am Freitag ein neues Gesetz scheinbar Linderung verspricht.
Eines scheint jetzt schon sicher: Die Million wird geknackt. Das Stadtradeln, das noch vor wenigen Jahren ein Treff der fahrradverrücktesten Kommunen gewesen ist, hat sich zu einer bundesweiten Werbeveranstaltung für das Radfahren entwickelt. Und in Leipzig mehrt sich nicht nur die Zahl der gemeldeten Teams. Die Sache wird wirklich zur Massenbewegung.
Die moderne Wirtschaft in Leipzig ist nicht laut. Aber das ist auch ein Nachteil. Denn wenn man nicht rauchende Schlote sieht, lärmende Walzstraßen hört oder ganze Züge vollgepackt mit neuen Maschinen entdeckt, dann wird man von jenem Teil der Politik, der so gern "in Wirtschaft" macht, meist nicht mal wahrgenommen. Deswegen wächst das Cluster IT in Mitteldeutschland eher still vor sich hin. Und braucht ständig gut ausgebildetes Personal.
Wenn sich Minister beim Scheck-Verteilen ablichten lassen, dann gibt es jedes Mal lauter Jubelmeldungen. Für viele Wahlbürger sieht Politik wie ein einziges Weihnachten aus. Aber wie quälend lang manche Projekte sich hinziehen, das thematisieren die Jubelmeldungen natürlich nicht. Da fragt dann auch keiner, wer eigentlich verantwortlich ist für alles. Zum Beispiel für die ausgebremste Elektromobilität im Lande Sachsen.
Straßenbahn 9 – ja oder nein? So die Frage, die seit Monaten nicht nur die Markkleeberger beschäftigt. Auch viele Leipziger sind an einer guten Anbindung an die Seenregion im Leipziger Südraum interessiert. Die Verkehrsplaner des MDV stellten am Mittwochabend im Markkleeberger Rathaus verschiedene Verkehrskonzepte und ihre favorisierte Lösung vor - für die einen eine „Sensation“, ein „Paradigmenwechsel im ÖPNV“ - für andere nicht die optimale Lösung und kritikwürdig.
Wer ist eigentlich für die Organisation des Strukturwandels in der Lausitz zuständig? Die Bundesregierung, meinen jetzt die ostdeutschen Bundestagsabgeordneten der SPD. Sie fordern zwar nicht den kompletten Verzicht von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf die von ihm geplante Sonderabgabe für alte Kohlemeiler. Aber eine Art Ost-Bonus fordern sie schon - damit der Strukturwandel nicht gar so heftig ausfällt.
Wolfgang Wille ist das, was man einen „alten Hasen“ in Sachen Wirtschaft nennt. Seit 2004 ist der gebürtige Saarländer Mitglied des Konsum-Aufsichtrates und seit Anfang vorigen Jahres ist der 72-jährige Vorstand des Aufsichtsrates. Mit dem Ausscheiden von Petra Schumann, die als einer der beiden Vorstände fungierte, soll bei der Genossenschaft eine neue Ära eingeleitet werden.
Sachsens Wirtschaft kann schon ordentlich Remmidemmi machen, wenn es um ihre Belange geht. Manchmal hört Politik. Manchmal auch nicht. Und Letzteres oft genug bei Themen, bei denen schnelles Handeln an der Tagesordnung wäre. Wie beim Thema Fachkräftemangel. Irgendwie kommt Sachsens Politik dabei einfach nicht zu Potte. Dabei sind die ausbildbaren jungen Leute da.
Wer wirklich wissen will, wie es der Wirtschaft gerade geht, der liest keine Börsenkurse, der pfeift auch auf die diversen Prognosen der sogenannten Wirtschaftsinstitute, sondern fragt seinen Klempner. Wenn er ihn fragen kann, ohne vorher sechs oder acht Wochen warten zu müssen, dann ist die Wirtschaftslage eher belämmert. Handwerker spüren als Erste, ob die Leute Geld im Portemonnaie haben.
Als "Gegendarstellung" hat der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) seine Stellungnahme zu einer Forderung des Fahrgastverbandes Pro Bahn betitelt, der just zum 1. Mai mehr Fahrzeuge fürs Mitteldeutsche S-Bahn-Netz gefordert hatte. Tatsächlich aber stellt der ZVNL die Analyse des Fahrgastverbandes gar nicht in Frage. Nur irgendwie ist die Realität in Mitteldeutschland nicht so, dass eine schnelle Lösung zu erwarten ist.
Vielleicht spricht es sich ja irgendwann einmal herum in den jeweiligen Landeshauptstädten, dass sich die Welt in Mitteldeutschland verändert hat. Und immer weiter verändert. Und dass das etwas mit Strukturen zu tun hat - lebensfähigen Strukturen und solchen, die auch mit Wiederbelebungsmaßnahmen nicht funktionieren. Selbst die sächsische Bevölkerungsentwicklung zeigt, dass es ohne Netz-Denken nicht geht.
Während Sachsens Ministerpräsident immer wieder Briefe schreibt und auch der Wirtschaftsminister den Bundeswirtschaftsminister für sein Eckpunktepapier zur Energiewende kritisiert, hat sich die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hingesetzt und einen Gesetzentwurf geschrieben. Für sie ist sonnenklar, dass Sachsen ziemlich bald aus der Braunkohle aussteigt. Denn wenn es das nicht selber tut, wird es ausgestiegen. Das wäre wirklich eine Katastrophe.
Armes Sachsen-Anhalt. Armes Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Am 30. April hat das IWH mal versucht herauszuknobeln, warum nun ausgerechnet Sachsen-Anhalt hinterher hinkt in der wirtschaftlichen Entwicklung. Kann man ja versuchen, wenn man weiß, welches nun die richtigen wirtschaftlichen Stellschrauben sind. Aber eine Mahnung ist zu beherzigen.
Was zu knapp bemessen ist, ist zu knapp bemessen. Und das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz ist es augenscheinlich - auf den zwei wichtigsten Strecken auf jeden Fall. Das kritisiert jetzt wiederholt der Fahrgastverband Pro Bahn e.V. In Halle hofft die Bahn, die das Netz betreibt, das Problem mit einer neuen Wagenhalle in den Griff zu bekommen.
Sachsens Statistikern geht es nicht anders als Sachsens Politikern: Wenn sie an Wirtschaft denken, sehen sie vor allem die Industrie. Und den Rest vom Schützenfest nehmen sie nicht wirklich ernst. So auch in dieser Woche wieder geschehen, als die Landesstatistiker die aktuellen Zahlen zum BIP 2014 herausgaben.
Wo kracht es am häufigsten? Wo sind die gefährlichsten Stellen? Wo muss die Stadt endlich handeln, um Unfallschwerpunkte zu beseitigen? Weiß das irgendwer? - Augenscheinlich nicht, findet die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Und fordert von der Verwaltung jetzt einen jährlichen Unfallbericht.
Am Montag, 27. April, fand im Sächsischen Landtag die obskure Debatte "Arbeitsplätze schützen, Regionen stärken – für eine sichere, bezahlbare und nachhaltige Energieversorgung in Sachsen" statt. Am Dienstag, 28. April, stellte der schwedische Energiekonzern Vattenfall dann sein Ergebnis fürs erste Quartal 2015 vor. In dem er auch die Botschaft an die kohleversessenen Sachsen wiederholte: Nehmt Abschied.
Wie L-IZ.de berichtete, hatte die Verbraucherzentrale Sachsen die Betreiberin der Einkaufszentren "Höfe am Brühl" und "Paunsdorf-Center" erfolgreich abgemahnt. In beiden Shopping-Malls war Anfang des Jahres für fragwürdige Gutscheinkarten geworben worden. Für die "Höfe am Brühl" hatte die Abmahnung ein teures Nachspiel.
Eigentlich gibt es in Sachsen keine Diskussion über Energiepolitik. Fünf Jahre lang endete jeder Diskussionsversuch in einem vehementen Plädoyer der beiden Regierungsparteien zur Fortführung der Kohleverbrennung. Und daran hat sich auch nach der Neubildung der Regierung nicht viel geändert. Was ja nicht allzu schlimm wäre - wenn die Kohleverbrennung nicht auch ökonomisch eine Sackgasse wäre. Bis 2045 hat der Freistaat gar nicht Zeit zum Umsteuern.
Wie nennt man das, wenn nun seit Jahren immer wieder ein sächsischer Politiker nach vorne prescht und den Flughafen Leipzig/Halle als Alternative für den Berliner Großflughafen anbietet? Anpreisen wie sauer Bier? - Und das Bier ist sauer. Aber statt das zuzugeben, versucht Sachsens Ministerpräsident sich auch beim Thema Flughafen als Kundenberater.
Am Freitag, 24. April, legte die Sparkasse Leipzig ihr Geschäftsergebnis für 2014 vor. Eigentlich ein gewohnter Vorgang in den letzten Jahren: Der Vorstandsvorsitzende Dr. Harald Langenfeld freut sich ganz zurückhaltend. Die Zahlen sind im schwarzen Bereich. Die Sparkasse zeigt sich konsolidiert. Und am meisten wird sich Leipzigs Finanzbürgermeister wohl über die Steuern freuen.
Am Freitag, 24. April, veröffentlichte Innenminister Markus Ulbig (CDU) die neuesten Zahlen zu Verkehrsunfällen in Sachsen 2014. Nebst einer Auswertung nach Altersgruppen, Verkehrsart und - na ja - Fahren unter Drogen. Eine Statistik, die über die Probleme im sächsischen Verkehr gar nichts sagt. Aber was gesagt werden soll, muss ja mal gesagt werden dürfen.
Am heutigen Samstag, 25. April, hat die Industriegewerkschaft IG BCE zu einer Großdemonstration in Berlin aufgerufen. „Wir kämpfen für eine sozial gerechte Energiewende, für Wachstum und gute Arbeit“, erklärte Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE. Mehr als 10.000 Demonstranten werden erwartet, um gegen Pläne des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel (SPD) zu demonstrieren, Kohlekraftwerke mit einer zusätzlichen Abgabe zu belasten.
Sachsen gibt zwar jedes Jahr ein paar Millionen Euro aus, um die Elektromobilität im Land voran zu bringen, ist auch in diversen Förder- und Forschungsprojekten vertreten. Aber eine Zeitenwende ist auf Sachsens Straßen noch nicht eingetreten. Das Autoland tut sich schwer mit dem Strom.
Sachsen ist Dritter, sieht richtig grün aus auf der Karte der Deutschen Umwelthilfe. Als wäre Sachsen eine einzige Umweltzone. Aber das dicke Grün steht tatsächlich nur für eine einzige Umweltzone in Sachsen. Und das ist die in Leipzig. Mehr Umweltzonen hat Sachsen nicht.
Die Verbraucherzentrale Sachsen hat den Betreiber der "Höfe am Brühl" und des "Paunsdorf-Centers" abgemahnt. In den beiden Einkaufszentren war Anfang des Jahres für Geschenkgutscheine geworben worden. In allen Geschäften der Shopping-Malls sollten diese laut Verbraucherzentrale einlösbar sein.
So wird das nie etwas. Die Umwelt- und Verkehrspolitik der sächsischen Staatsregierung hat nicht Hand und nicht Fuß, nichts passt zusammen. Und was getan wird, wird nur halb getan. Das betrifft auch das Thema Jobticket für die sächsischen Staatsbediensteten. Das sind immerhin 102.256. Da könnte man schon echte Pionierpolitik machen. Aber dazu fehlt der sächsischen Regierung einfach der Mumm, stellt die Grünen-Abgeordnete Eva Jähnigen nun fest.
Das Berufsförderungswerk Leipzig (BFW Leipzig) hat sein Verwaltungsgebäude auf dem alten Kasernengelände an der Georg-Schumann-Straße saniert. Am Dienstag, 7. April, wurde es offiziell übergeben. Die Besonderheit bei der Sanierung des über 100 Jahre alten Gebäudes war die Umsetzung eines innovativen Energiekonzeptes.
Über die mehr als verhaltene Auskunft des sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig (SPD) zu den Austeilungen der Regionalisierungsmittel an die Verkehrszweckverbände in Sachsen haben wir an dieser Stelle schon berichtet. Im Jahr 1 seiner Amtszeit als Verkehrsminister ist Dulig augenscheinlich noch nicht bereit, das Konzept seines Amtsvorgängers Sven Morlok (FDP) zu ändern. Obwohl Sachverständige eine deutliche Änderung fordern, kritisieren jetzt die Grünen.
Da ist jetzt Kuddelmuddel angesagt: das 1913 bis 1917 errichtete Gebäude in der Karl-Liebknecht-Straße 8 - 14 (damals noch Zeitzer Straße) hat einen neuen Besitzer. Den Leipzigern ist es als langjähriges Hauptverwaltungsgebäude der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) bekannt. Erworben hat den Komplex im Zentrum Süd an der Grenze zur Südvorstadt eine Investorengemeinschaft aus der Baywobau und zwei Privatinvestoren.
Alle Jahre wieder - klingeln vor Weihnachten die Alarmglöckchen. Das ist immer die Zeit, in der hinter den Kulissen die neuen Fahrpreiserhöhungen für den nächsten August ausgekocht werden. Und da auch die Stadt Leipzig ihren ÖPNV seit Jahren "gesundspart", heißt das auch für die einst mit viel Brimborium eingeführte Leipzig-Pass-Mobil-Card: Es wird teurer im nächsten August.
So richtig teilt Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) die Sorgen der Grünen nicht, der Öffentliche Personennahverkehr in Sachsen könnte nicht ausreichend finanziert sein. Fünf dicke Fragen hatte Eva Jähnigen, Verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag, dem Minister gestellt. Beantwortet hat er eigentlich nur eine.
Das war dann mal eine April-Nachricht, die freilich kein Aprilscherz war: "4 out of 5 largest EU emitters are German lignite power stations" , meldete die britische Klimaschutzorganisation Sandbag am 1. April. Übersetzt: 4 der 5 größten Emittenten der EU sind deutsche Kohlekraftwerke. Sie hätte aber auch schreiben können: Zwei der größten CO2-Schleudern stehen in der Lausitz.
Man fühlt sich zunehmend an die kleine Welt der "Leute von Seldwyla" erinnert, wenn sich die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg zum Stelldichein einfinden und so kleine Pakte schließen gegen die großen Veränderungen, die sie nicht wahrhaben wollen. Bergeweise haben sie Briefe geschrieben, im Bundesrat eine Abfuhr bekommen. Und trotzdem haben sie nun das nächste Papier verfasst: Lasst uns doch bitte unsere Kohle!
Das Thema bleibt auf der Tagesordnung, auch wenn es Verwaltungen und Parlamente jetzt versuchen, herunter zu moderieren: Eine Menge Bewohner der Verkehrsregion Mitteldeutschland haben mittlerweile kein Verständnis mehr dafür, dass die Fahrpreise jedes Jahr automatisch steigen. Im Herbst hatte der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) wieder steigende Ticketpreise für 2015 angekündigt.
Ganz so alt sieht es zwar nicht aus. Aber es hat schon 20 Jahre auf dem Buckel: das rechnergestützte Betriebsleitsystem (RBL) der LVB. Sichtbar für Jedermann stehen die Fahrgastanzeiger an vielen Haltestellen. Sie zeigen an, wann die nächste Bahn, der nächste Bus kommt - oder auch nicht. Jetzt wird das ganze elektronische Meldesystem für 9 Millionen Euro ersetzt.
Am Ende hat der Preis darüber entschieden, wer die nächsten Straßenbahnen für Leipzig bauen darf. Den Zuschlag erhielt am Ende eines zum Teil turbulenten Ausschreibungsverfahrens die polnische Solaris Bus & Coach S. A. Den Leipzigern ist Solaris schon ein Begriff: Die LVB fahren seit geraumer Zeit schon mit Solaris-Bussen. Aber Straßenbahnen? Auch das ist bei Solaris nicht ganz neu: Seut 2009 baut man welche.
LeserclubWie ärgert man die Grünen am besten? Irgendwie so scheint man sich im Hause LVZ zu fragen, wenn man wieder was Neues zum ÖPNV schreibt. Wie am Dienstag, 24. März. Da sollte ein Statement des Grünen-Kreisverbandes ins Blatt zur anrollenden Diskussion über die Finanzierung des ÖPNV. Aber das kann man ja wohl so nicht stehen lassen. Oder? Also ruft man mal wieder bei CDU-Stadtrat Konrad Riedel an.
Der IVD Deutschland Mitte-Ost ist - der Name sagt es ja schon - der Verband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen, die alle mit dem Makeln, Verwalten und Vermieten von Immobilien (also auch Wohnungen) gutes Geld verdienen. Vor seiner Frühjahrsfachtagung hat der Verband Mitte-Ost schon mal Stellung bezogen zum in Sachsen befürchteten Mietpreisanstieg. Den gäbe es bestenfalls nur moderat, meint der Vorsitzende.
Da war die LVZ am Samstag, 21. März, mal richtig forsch und titelte "Bürgerticket für Bus und Bahn: Berlin macht mehr Tempo als Leipzig. Gemeinschaftsfahrschein wird konkret / Mitteldeutscher Verkehrsverbund plant Expertenrunde". Und das beim Thema Bürgerticket. Da staunten nicht nur die Leipziger Grünen. Im Text wurde es dann noch besser ...
Am heutigen 22. März ist UNO-Weltwassertag. Da gibt es auch wieder die üblichen Vergleiche. Wie von Lottmann PR, das dieser Tage die aktuellen Vergleichstabellen herumgeschickt hat - samt einer Karte, die man gleich mal "Wasserverbrauchs-Atlas" genannt hat. In dem Sachsen natürlich auffällt: "Nordrhein-Westfalen ist Spitzenreiter - 135 Liter sickern hier pro Person täglich durch die Abflüsse. Sachsen hingegen zeigt sich mit nur 84 Litern pro Tag besonders sparsam."
Ganz so neu, wie es Dr. Gerd Lippold, der energiepolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, empfindet, ist der Vorstoß der Bundesnetzagentur nicht. Aber in Sachsen, wo CDU und SPD immer noch auf Kohlekraftwerke setzen, wirkt jede Meldung, dass die alten Meiler bald abgeschaltet werden müssen, wie ein Sonnenstrahl im Dunst.
Seit Freitag, 20. März, können sich die Leipziger auf einem interaktiven Stadtplan informieren, wo es in Leipzig Lebensmittel und Produkte aller Art aus fairer Produktion und fairem Handel zu kaufen gibt. "Interaktiver Einkaufsführer" nennt sich das Projekt der Steuerungsgruppe Fairtrade-Town Leipzig, das jetzt auf der Website der Gruppe zu finden ist.
Selbst bei der L-IZ liefen vor diesem 20. März die E-Mail-Fächer über. Ein ganzes Rudel seltsamer Agenturen hatte sich darauf versteift, die Medien mit Paniktexten zur partiellen Sonnenfinsternis zu beglücken. Etliche Medien haben das Panik-Spiel mitgemacht, obwohl ein simpler Anruf bei den Netzbetreibern genügt hätte, um dieser sinnlosen Geschichte den Boden zu entziehen. Denn die Netzbetreiber können mit solchen Dingen schon lange umgehen.
Bei all der Diskussion um den neuen Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und dem darin zu findenden Modal Split wurde in den letzten Wochen fast vergessen, was für ein langer und zäher Kampf es eigentlich war, bis Leipzigs stark auf Kraftfahrzeuge fixierte Verkehrspolitik sich überhaupt für mehr Investitionen in Rad- und Fußverkehr öffnete. Von der Finanzierung des ÖPNV, der noch immer auf Sparkurs rattert, gar nicht zu reden.
Wie finanziert man ein Fahrradverleihsystem, wenn man kein Geld dafür zur Verfügung hat als Kommune? So recht klar war das auch der SPD-Fraktion nicht, die im Februar mal nachfragte, wie es nun um die geplanten Fahrradverleihstationen in Leipzig steht. Eigentlich auch nicht erst fragte, sondern beantragte: Bitte umsetzen bis zum Herbst.
Das englische Berufungsgericht, der Court of Appeal, hat jetzt entschieden, über die Zulassung der Berufung der Schweizer Großbank UBS am 7. Oktober 2015 mündlich zu verhandeln. Diese Entscheidung stellt kein Urteil in der Sache selbst und keinerlei Präjudiz dar. Sie kommt angesichts des hohen Streitwerts und der Komplexität der Materie nicht überraschend, teilt die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) mit.
Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) meint es durchaus ernst mit dem Wohnungsbau in Leipzig. Auch für die Kommunale Wohnungsgesellschaft war das ja über Jahrzehnte kein Thema. Bis vor zwei Jahren noch war man mit der Verringerung des eigenen Gebäudebestandes beschäftigt und damit, das Unternehmen wirtschaftlich zu stabilisieren. Doch die Zeit drängt: Die LWB wird als erste in Leipzig beginnen, wieder verstärkt in bezahlbaren Wohnraum zu investieren.
Die FDP war sichtlich sauer, als Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) verkündete, dass die im Landesinvestitionsplan für die Elektrifizierung der Strecke Leipzig – Chemnitz eingestellten 67 Millionen Euro gestrichen wurden. Wie konnte er nur?! Hatte sein Amtsvorgänger das Projekt nicht erst im Sommer mit der Bahn endlich aufs Gleis gesetzt? Hatte die LVZ nicht schon den baldigen Bau der "ICE-Strecke Leipzig-Chemnitz" gefeiert?
Man kann eigentlich jetzt schon Wetten darauf abschließen, dass Sachsens Finanzminister auch 2015 und 2016 mit breiter Brust erklären wird, dass er sich bei der letzten Steuerschätzung wieder gründlich verrechnet hat. Nach unten, wie gehabt. Und es werden ein paar hundert Millionen Euro mehr auf der Einnahmeseite stehen, als er es ein halbes Jahr zuvor noch vermeldet hat. Sachsens Wirtschaft ist seit 2011 im Aufwind.
Da reagierte diesmal das Leipziger Unternehmen Unister sehr schnell, nachdem die Verbraucherzentrale Sachsen am Freitag, 6. März, öffentlich gerügt hatte: "Unister-Flugseiten werben irreführend für akzeptierte Zahlungsmittel". Und sie kündigte auch gleich an, mit mehreren Verfahren vor Gericht gehen zu wollen.
Verkehr ist ja eines der großen Streitthemen in Leipzig: Mehr ÖPNV? Mehr Radverkehr? Oder doch mehr Platz für den Wirtschaftsverkehr? - Nicht alles lässt sich messen. Nicht alles, was sich messen lässt, wird auch verraten. Obwohl es oft Zahlen sind, mit denen man ursprünglich um Zustimmung von Volk und Abgeordneten warb.
Als im Frühjahr 2014 die Diskussion um den künftigen Umgang mit dem Clara-Zetkin-Park hochkochte, wurde so nebenbei auch die Problematik des Verkehrs im und um den Park debattiert. Manchmal haben die Vorstöße von Ratsfraktionen ja erstaunliche Folgen. Ursprünglich ging es der CDU-Fraktion bei ihrem Vorstoß ja hauptsächlich um Ordnung und Sicherheit im beliebten Leipziger "Central Park". Und dann ging's auf einmal auch um Radfahrer und Fußgänger.
Es ist nicht das einzige Stück Fahrradstreifen, das Leipzigs Autofahrer einfach gern als Parkstreifen nutzen: die Spanne zwischen Schenkendorfstraße und Körnerstraße. Aber die Grünen-Fraktion hat das Dauerparken auf dem benutzungspflichtigen Radstreifen im Februar mal zu einem Thema im Stadtrat gemacht. Der Ordnungsbürgermeister hat jetzt geantwortet. Und winkt mit der weißen Fahne.
Da dürfte wohl auch Leipzigs OBM Burkhard Jung wieder etwas beruhigter schlafen: Am Donnerstag, 5. März, vermeldete die Verbundnetz Gas AG einen Jahresüberschuss von 184 Millionen Euro. Das klingt richtig gut, wenn man bedenkt, dass die VNG 2011 auch ihre Anteilseigner schockte mit einem Minus von 211 Millionen Euro. Da mussten sogar die Rücklagen angegriffen werden. Aber das ist 2014 nicht mehr so. Trotz Witterung.
Am Mittwoch, 25. Februar, hat Leipzigs Stadtrat - nach zweimaliger Vertagung des Themas - den neuen "STEP Verkehr" beschlossen. Wer sich erinnert: Es ging ein bisschen hin und her um das Thema Wirtschaftsverkehr und die Rolle des "Modal Split". Der "STEP Verkehr" ist keine Revolution, auch wenn das manchmal so klingt. Aber beim Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) war man sogar ein bisschen glücklich, dass der STEP endlich gilt.
Was machen sie für Verrenkungen im Leipziger Neeseenland, um nur irgendwie den Tourismus hineinzubekommen, geben Tausende Euro für Masterpläne und Gutachten aus. Bekommen sogar aus den Bürgerworkshops zur "Charta Neuseenland" mit, dass bessere ÖPNV-Verbindungen ins Neuseenland dringend gewünscht sind. Aber wenn es konkret wird, kneifen Kommunalverwaltungen und Ratsversammlungen.
Seit Monaten lässt die MIBRAG Braunkohle vom Kohle-Misch-und Stapelplatz Peres wochentags täglich 24 Stunden zur Bahnverladestation im Tagebau Profen fahren. Doch davon will man weder bei der Regierung Sachsens noch Sachsen-Anhalts etwas wissen. Der L-IZ liegt jedoch jetzt ein Auszug aus dem Hauptbetriebsplan des Tagebaus Profen der MIBRAG vor. Und der ist eindeutig.
So langsam werden es ungemütliche Zeiten für den neuen sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD). Damit, dass er die Politik seines Amtsvorgängers Sven Morlok (FDP) nur ein klein wenig korrigiert, sammelt er keine Punkte beim Wähler. Längst ist im ganzen Land spürbar, was es bedeutet, wenn der ÖPNV auf Sparflamme gekürzt wurde. Und wo 90 Millionen Euro fehlen, sind 19 Millionen Euro mehr geradezu ein Witz.
Vom Pokerspiel der großen Energiekonzerne mit der deutschen Politik um mögliche Ablöse-Zahlungen für die Kraftwerke, die die Konzerne vom Netz nehmen mussten und in den nächsten Jahren noch müssen, haben wir ja schon geschrieben. Einige Regirungschefs aus Sachsen, Bayern und Brandenburg haben sich ja regelrecht zu Fahnenträgern der Konzerne gemacht und fordern selbst solche Steuergelder in Milliardenhöhe. Auch auf dem Feld der Kapazitäts-Bevorratung.
Von wem werden die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen bezahlt? Von Vattenfall? Vielleicht indirekt: Als PR-Abteilung für die schwedischen Braunkohlemanager, die jetzt mal tun darf, als würde sie im Namen des Volkes sprechen und ein Stück Landraub fordern? So jedenfalls liest sich der Brief, den die beiden Herren an den schwedischen Reichstag geschrieben haben.
Es ist ja eine Menge Papier, die man eigentlich lesen müsste, wenn man sich mit dem ganzen Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum (STEP Verkehr), der am Mittwoch, 25. Februar, im Stadtrat beschlossen wurde, beschäftigen will. Gerade am Modal Split entzündeten sich die Geister. Was steckt drin, was nicht? Und wo bleibt der Wirtschaftsverkehr? L-IZ-Leser Volker Holzendorf hat den Wirtschaftsverkehr gefunden. Und mal aufbereitet.
Die Baustellen im Leipziger Süden werden für die Anwohner zu einer Geduldsprobe: Bis Februar 2016 soll eine Taktzeiteneinschränkung der Linie 11 bestehen. Nicht nur für die aktuellen Bewohner ist dies eine schlechte Situation, sondern auch für die zukünftigen Flüchtlinge, die in der Friederikenstraße untergebracht werden sollen.
Leipzig ist keine Stadt, in der die Bewohner über ihre Verhältnisse leben. Und trotzdem war die Stadt lange die "Schuldnerhauptstadt" Sachsens. Das ändert sich gerade. Aber nur im Schneckentempo. Denn die, die für den 20 Jahre dauernden Transformationsprozess am teuersten bezahlt haben, sind auch die, die am Ende dieser zähen Tour eher kein Licht sehen. Stattdesen geht der Strom aus. Stromabschalte-Hauptstadt Leipzig.
"Leipziger gönnen sich Wohnen mit Luxus", meint die Pisa Immobilienmanagement GmbH. Sie muss es wissen. Sie vermittelt Wohn- und Gewerbeimmobilien in Leipzig und gehört mit 1.000 vermieteten Wohnungen im Jahr zu den Großen der Branche in Leipzig. "Gründe sind unter anderem mangelnder Wohnraum in gefragten Stadtteilen, die stetig hohen Zuzüge in die Messestadt und steigende Einkommen der Leipziger." Zumindest einige Leipziger können sich mittlerweile auch Luxus leisten.
So macht man PR. Das weiß man auch in Leipzigs Stadtverwaltung: Wenn man unter Blinden als Einäugiger auffällt, sollte man das schon erwähnen. Etwa so: "Leipzig ist die fahrradfreundlichste sächsische Großstadt". So betitelt Leipzigs Verwaltung ihre Meldung zum jetzt veröffentlichten "ADFC-Fahrradklima-Test 2014". Aber Sachsen fällt in dem Test nicht wirklich als fahrradfreundliches Bundesland auf.
LeserclubMal schauen, wie lange wir hier an dieser Stelle eine simple Sache erzählen müssen, bis sie auch endlich den wachen Verstand der sächsischen Politik erreicht: Ein internationaler Flughafen ist für Sachsen völlig genug. Zwei sind zu viel und werden niemals in die Gewinnzone kommen. Niemals. Da hilft alles Wunschdenken nicht. Nur Nachfragen. Wie es jetzt die Grünen wieder getan haben.
Erneut stehen bis zum heutigen Tage die Zeichen auf Streik bei der Deutschen Bahn. Ob und in welchem Umfang durch die GDL gestreikt werden könnte, ist aktuell unklar. Derzeit sitzt man zusammen und spricht miteinander, vielleicht kann dieses Mal der Streik abgewendet werden. Bei jedem Streik wurde in der Vergangenheit massiv über den GDL-Chef Claus Weselsky und die Fahrgäste berichtet. Die L-IZ fragte zur Abwechslung mal einen Lokführer, wie er die zurückliegenden Ereignisse sieht. Aus arbeitsrechtlichen Gründen möchte dieser anonym bleiben.
Man kann ja durcheinander kommen, wenn es um den Mittelstand geht. Gerade in Sachsen. Da geht es der Bundeagentur für Arbeit nicht anders als anderen Institutionen, die versuchen, die sächsische Wirtschaft irgendwie einzuordnen in Großbetriebe, mittelständische und kleine Unternehmen. Was nicht ganz unwichtig ist, wenn man wissen will, wer denn nun die sächsische Konjunktur trägt.
Das wohl heißeste Thema zur Ratsversammlung am 25. Februar wird die Entscheidung zum neuen STEP Verkehr (Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum). Um den Modal Split, der im 100-Seiten-Papier erwähnt wird, wurde ja schon heftig gestritten. Aber jetzt kommt auch schon aus dem ersten Leipziger Stadtteil - aus Gohlis - die Mahnung: Schluss mit dem Eiertanz. Beschließt das Ding endlich.
Kann man aus einem aktuellen Wohnungsmarkt ablesen, wohin die Reise geht bei den Mietpreisen in einer Stadt wie Leipzig? Es gibt mehrere Wohnungsmarktakteure, die das schon seit Jahren regelmäßig versuchen. Auch weil es ihr Geschäft ist. Man meldet ja gern, wenn ein Markt sich berappelt. Und der Leipziger Wohnungsmarkt berappelt sich.
Es muss so einiges reinpassen in den STEP Verkehr, den Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raujm, der nun - nach rund drei Jahren Diskussion, endlich am 25. Februar vom Stadtrat beschlossen werden soll. Die CDU thematisierte den Wirtschaftsverkehr. Nun hat auch die Linksfraktion einen wichtigen Änderungswunsch: Bus und Bimmel haben nicht die Priorität, die sie verdienen.
Die L-IZ analysierte das "Tourismuswirtschaftliche Gesamtkonzept” für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum, von den Autoren schon einmal forsch "Masterplan" genannt, am 20. Februar. Die LVZ hat am 17. Februar drüber berichtet - nicht ganz so gründlich. Da verließ man sich lieber auf die Aussagen der Leute, die das Papier bestellt und erarbeitet hatten. Wolfgang Stoiber, Vorsitzender des NuKla e.V., schrieb den Kollegen im Peterssteinweg dazu seine Meinung. Und wurde am 20. dafür von der LVZ gerügt.
Am Donnerstag, 19. Februar, legte die IHK zu Leipzig nicht nur die aktuellen Konjunkturzahlen für Leipzig vor. Sie nutzte auch die Gelegenheit, um wieder wichtige "Wirtschaftspolitische Schlussfolgerungen" zu formulieren. Dass der Wirtschaftsverkehr darin auftaucht, war zu erwarten. Aber eigentlich brennt ein anderes Problem schon viel heftiger: Es fehlt an Fachkräftenachwuchs.
Kommt es nun am 25. Februar im Stadtrat zum großen Showdown beim Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum? Kommt es nicht. Auch dann nicht, wenn die Verwaltung dem Vorstoß der drei Stadträte von SPD, Grünen und Linken zustimmt, den ursprünglichen Modal Split wieder in das 100-Seiten-Papier zu schreiben. Auch nicht, wenn die CDU-Fraktion trotzdem ihren Antrag im Verfahren lässt, den Modal Split ganz aus dem STEP zu streichen. Aber die Diskussion beginnt erst.
Bestell dir die richtige Studie, dann kannst du auch alles begründen. Wassertourismus in Mitteldeutschland? Alles machbar. Man muss nur erstmal alle Puzzle-Teile zusammen haben, dann kommt auch der Elster-Saale-Kanal. Im Dezember 2013 wurde ganz offiziell der Startschuss gegeben für das "Tourismuswirtschaftliche Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im Mitteldeutschen Raum". Jetzt liegt das Papierchen vor. Und der Elster-Saale-Kanal steht als Krönung mit drin.
Geht es weiter aufwärts? Ist die Stimmungsdelle vorbei? Ende Januar hatte ja das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) schon so etwas wie ein vorläufiges Ende der Katerstimmung gemeldet: "Für das Jahr 2015 erwarten die vom IWH befragten Unternehmen Geschäfte in etwa auf Vorjahresniveau." Im Herbst war die Stimmung deutschlandweit abgesackt. Aber irgendwie werden auch die Stimmungsbarometer immer unzuverlässiger. Das muss auch die IHK zu Leipzig so feststellen.
Fahrradzukunft ist nicht so einfach zu haben. Das bestätigt jetzt einmal mehr der Fahrradklima-Test 2014 des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC). Großstädte sind auf dem Weg zur Fahrradfreundlichkeit weiter als Mittel- und Kleinstädte. Leipzig landet auf Platz 9 unter 39 Städten ab 200.000 Einwohner. Und das Hauptärgernis sind nicht mal die Autos, sondern die Fahrraddiebe.
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