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Montag, 23. Februar 2026

Kassensturz

Vom Mindestlohn betroffene Betriebe nach Bundesland in Prozent. Karte: IAB
·Politik·Kassensturz

Sachsen hatte den größten Anteil von Betrieben mit Mindestlohn-Betroffenheit

Was wurde da 2014 noch gekämpft. Mit harten Bandagen. Mit gepfefferten Studien. Mit düsteren Prognosen, was die Einführung des Mindestlohns ab 1. Januar 2015 für das Land und seine Wirtschaft bedeuten würde. Mancher malte gar den Untergang des Sachsenlandes an die Wand. Aber nichts davon passierte. Im Gegenteil: Für viele Sachsen stieg das Einkommen nach 20 Jahren Billiglohnland erstmals spürbar. Das würdigt sogar die Staatsregierung.

Das Bodenrichtwertniveau 2015 in Leipzig. Karte: Stadt Leipzig / Gutachterausschuss der Stadt Leipzig
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Teil 4 zum Zahlenpaket: Steigende Preise am Immobilienmarkt zeigen den Druck, der auf der wachsenden Stadt Leipzig liegt

Wenn Städte sich füllen, bedeutet das nicht unbedingt, dass auch der Wohnungsmarkt mitwächst. Schon gar nicht, wenn Bauen teurer ist, als es mit dem durchschnittlichen Mietniveau zu finanzieren wäre. Das Durchschnittseinkommen in Leipzig kleckert weit hinterm Einkommensniveau vergleichbarer westdeutscher Städte hinterher. Aber das Bauen ist genauso teuer. Ein Thema natürlich für den Quartalsbericht.

Wanderungssaldo in Sachsens Kreisen und Kreisfreien Städten 2014. Karte: Stadt Leipzig/Amt für Statistik und Wahlen, GeoSN 2015
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Teil 3 zum Zahlenpaket: Flüchtlinge sorgen seit Frühjahr 2014 wieder für ein Bevölkerungswachstum in Sachsen

Man darf durchaus ein wenig nervös werden, wenn man die demografischen Entwicklungen derzeit in Sachsen und anderswo betrachtet. Leipzigs Bevölkerungswachstum gehört ja dazu. Aber es ist nicht ganz so einzigartig, wie es mit Blick auf die Wachstumsraten oft scheint. Alle europäischen Staaten haben dieselben Probleme. Und ignorieren sie mit aller Macht.

Leipzig-Kulisse mit Neuem Rathaus. Foto: Ralf Julke
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Teil 1 zum Zahlenpaket: Leipzig wächst trotz jahrelanger Niedriglohnpolitik

Warum wandern Menschen? Und: Wann wollen sie Kinder und zwar möglichst viele davon? - Das sind die eigentlichen Fragen, die beantwortet werden müssen, wenn über demografische Entwicklungen diskutiert wird. Ab Mittwoch, 9. März, zum Beispiel in Leipzig, wenn hier Demografen aus allen Himmelsrichtungen zur Tagung einfliegen. Manche werden sich freuen, da auch gleich den neuen Quartalsbericht der Stadt in die Hände zu bekommen.

Hier geht's zur Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Jetzt können Leipzigs Arbeitsvermittler zeigen, ob sie Leipzigs Asylbewerber in den Arbeitsmarkt integrieren können

Der Februar ist rum, die neuen Arbeitslosenzahlen liegen vor. Und siehe da: Leipzigs Arbeitsmarkt verändert sich deutlich. Dass die Arbeitslosenzahlen im Winter steigen, ist nichts Neues. Neu ist aber, dass sie statistisch im Februar 2016 in Leipzig sogar gesunken wären, trotz Schnee und Eis. Aber jetzt kommen Asylbewerber, die in Leipzig ein Obdach gefunden haben, auch auf dem Arbeitsmarkt an. Das sorgt für Herausforderungen.

Geldsäckel und Münze.
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Was die einen beim Sprit sparen, zahlen die anderen im Supermarkt und im ÖPNV drauf

An dem „voraussichtlich“, das Sachsens Landesstatistiker zu den Zahlen der Preisentwicklung im Februar geschrieben haben, wird sich nicht viel ändern. So auf die große Suppe hin betrachtet, ergibt sich nach dem Januar auch im Februar 2016 „erneut eine negative Jahresteuerungsrate – dieses Mal von -0,1 Prozent.“ Wovon ein Großteil der Sachsen wieder einmal gar nichts hat.

Phasen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Leipzigs 1991 bis 2014. Grafik: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen
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Nach Aufbau-Euphorie und Jammertal endlich auf Klettertour – aber wohin?

Jedes Jahr gibt's aus dem Amt für Statistik der Stadt Leipzig eine frisch ausgewertete Bürgerumfrage, sozusagen den statistischen Gesundheitsbericht zur Lage der Stadt. Und alle fünf Jahre gibt es dann aus all den jährlich gesammelten Daten noch einen „Trendreport“. Den neuesten haben Ulrich Hörning, Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung, und Dr. Andrea Schultz, Abteilungsleiterin Stadtforschung im Amt für Statistik und Wahlen, am Donnerstag, 18. Februar, vorgestellt.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Sind nordafrikanische Flüchtlinge krimineller als andere oder werden sie erst durch europäische Bürokraten dazu gemacht?

Ja, hätte er nur, sagt man sich so als altgedienter Besucher diverser "Faust"-Inszenierungen. Gretchen fragt den alten Zausel: "Nun sag, wie hast du’s mit der Religion?" - Hat er studiert. Allein, ihm fehlt der Glaube. Und der Zuschauer glaubt die ganze Zeit, der Kerl wäre ein Universalgelehrter. So wie die flotten Journalisten bei großen deutschen Medien. Aber irgendwas fehlt immer.

Geldsäckel und Münze.
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Das Versagen der deutschen Asylbürokratie vor der ersten richtigen Herausforderung seit 1992

Nicht die Flüchtlinge sind das Problem in Deutschland - auch wenn honorige Männer in grauen Anzügen jammern und stöhnen. Das Problem ist eine chaotische Bürokratie, ein perfekter Spätstart und eine mangelhafte Mittelausstattung. Nicht die Asylsuchenden verursachen das Chaos, sondern ein Staatsapparat, der in den vergangenen Jahren nur eines perfektioniert hat: Ablehnung und Abschiebung. Zahlen gefällig?

Entwicklung der gemeldeten freien Stellen in der Arbeitsagentur Leipzig. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
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Arbeitslosenzahlen in Leipzig steigen saisonbedingt, Ausländer werden jetzt zur echten Vermittlungsaufgabe für die Jobberater

Es ist Winter. Auch wenn es nicht so aussieht. Aber die neuen Zahlen zum Leipziger Arbeitsmarkt im Januar machen wieder einmal deutlich, dass es nach wie vor einige Wirtschaftsbranchen gibt, die extrem vom Wetter abhängig sind - allen voran die Baubranche. Ab Dezember geht das jedes Jahr los, da schnellen die Arbeitslosenzahlen nach oben, im Januar gibt's jedes Mal noch einen deftigen Aufschlag. Diesmal einen von 2.264.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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50 Milliarden Euro Kosten oder doch eher neoliberaler Rechenunfug für Journalisten, die nicht rechnen können?

Was falsch ist, bleibt falsch, auch wenn es - zum Beispiel - "Spiegel Online" verkündet: "Bis 2017: Studie beziffert Kosten der Flüchtlingskrise auf 50 Milliarden Euro". Erst recht, wenn man's von anderen abgeschrieben hat, in diesem Fall von der "Rheinischen Post". Und weil wieder lauter Medien reihenweise "copy & paste" machten, ist erneut eine falsche Zahl in der Welt.

Wanderungssaldo in Ostdeutschland 2008 bis 2013. Grafik: Berlin-Institut
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Ein Netz wachsender Großstädte ist die neue Struktur des Ostens

Das Berlin-Institut brachte es am 26. Januar auf eine griffige Formel: "Der Osten wird zum Einwanderungsland". In der Studie "Der Osten auf Wanderschaft" hat sich das Institut einmal mit den demografischen Veränderungen in Ostdeutschland beschäftigt - zwar nur mit den Zahlen von 2008 bis 2013 (haben die keine neueren?), aber auch die machen schon deutlich, dass die neuen Bundesländer auch eine neue Politik brauchen.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Rückgang der Sachsen-Exporte nach Russland hat mit dem Kurssturz des Rubel begonnen, nicht mit dem Embargo

Manche wollen es nicht akzeptieren, dass Russland wirtschaftlich im Eimer ist. Und Manche von den Manchen sitzen für die AfD im Sächsischen Landtag und nerven die Regierung mit Fragen und Forderungen, sie möge irgendetwas tun, um die Embargo-Politik gegen Russland zu beenden. Weil die sächsische Wirtschaft darunter leide. Das bleibt auch im Jahr 2016 Quatsch, auch wenn es Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) in seiner Antwort auf eine AfD-Anfrage so nicht formuliert.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Das BAMF rechnet sich die Bearbeitungsdauer auf 5,2 Monate klein und Paul M. Schröder rechnet nach

Schon 2013 produzierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Überhang bei zu bearbeitenden Asylanträgen. 134.015. Eine happige Zahl, die sich 2014 verdoppelte. Und auch ins Jahr 2015 ging das Amt mit 360.000 noch nicht bearbeiteten Anträgen. Da konnte etwas nicht stimmen, fand Paul M. Schröder, als er im Dezember las, "die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Asylanträgen" hätte "auf 5,2 Monate verringert werden" können. So schnell? Da staunte Schröder.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Wie viele Flüchtlinge sind denn 2015 nun tatsächlich gekommen?

Konservative Politiker von CSU bis SPD überbieten sich ja gerade in hysterischen Verlautbarungen zur Flüchtlingsdebatte. Mit den Zahlen überbieten sie sich sogar gegenseitig, um dann ziemlich unisono zu fordern: "Frau Merkel, schließen Sie die Mauer." Frei nach US-Präsident Ronald Reagan: "Miss Merkel, close this Wall!" Überforderte Politiker gleichen sich weltweit, egal, welcher Partei sie angehören.

Rückgang der Arbeitslosigkeit 2015 nach Bundesländern. Grafik: BIAJ
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Sachsen hat 2015 den größten Rückgang der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen

Die sächsische Arbeitsagentur hat es gerade recht drastisch auf den Punkt gebracht: Rund 600.000 Erwerbstätige gehen in Sachsen in den nächsten Jahren in Rente, nur 300.000 junge Berufsanfänger treten an ihre Stelle. Seit 2010 ist die Schere so auseinander gegangen. Und das ist auch der Hauptgrund dafür, dass Sachsen aktuell die stärksten Rückgänge bei den Arbeitslosenzahlen hat. Bundesweit.

Das Elsterbecken Anfang August 2015. Foto: Ralf Julke
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Das Leipziger Jahr 2015 reiht sich ein in die Kette zu warmer Jahre

Das Jahr 2015 reiht sich auch in Leipzig ein in die Reihe der zu warmen Jahre. Der warme Dezember gab am Ende zwar noch einmal das Gefühl, dass die Jahreszeiten endgültig durcheinander geraten sind. Aber jetzt, da die Zahlen so ziemlich alle beieinander sind, steht fest: ein Rekordjahr wird es nicht. Trotz der heißen Tage im Sommer.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Überschussmeldungen der Bundesagentur für Arbeit sind keine Sensation, sondern Ergebnis dauerhaft niedriger Arbeitslosigkeit

Im Juli konnten wir an dieser Stelle unsere Leser mit einer Geschichte über die sehr zaghaften Prognosen der Bundesarbeitsagentur erfreuen. Die Wirtschaftslage war gut, die Zahl der Arbeitslosengeldempfänger niedrig. Da war ein fetter Überschuss am Jahresende zu erwarten. 1,9 Milliarden Euro könnten es sein, verkündete im Frühjahr Dr. rer. pol. h. c. Frank-J. Weise.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Die Leipziger haben real 2014 endlich wieder so viel verdient wie 2004

Gerade haben wir uns hier mit einer Landtagsanfrage des Linke-Abgeordneten Nico Brünler beschäftigt, den die Frage bewegt: Warum sind eigentlich immer mehr Sachsen auf Grundsicherung im Alter angewiesen? So richtig konnte ihm das auch Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) nicht erklären, außer: Es sollte eigentlich weniger Bedürftige geben, wenn die Beschäftigung steigt.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Warum müssen immer mehr Rentner in Sachsen Antrag auf Grundsicherung stellen?

Es gibt eine Menge Sachsen, die gewöhnen sich schon jetzt daran, dass die Rente zum Leben nicht reichen wird. Die einen - und das sind immer mehr - gehen auch nach dem 60. bzw. 65. Lebensjahr weiter arbeiten oder verdienen sich dazu. Und wer das nicht kann, der beantragt staatliche Alimente, zu Amtsdeutsch: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Auch diese Zahlen steigen, erfuhr jetzt Nico Brünler.

Sachsen 2015: Kommt hier noch ein Zug vorbei? Foto: Marko Hofmann
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Ein ganzes Land zwischen grimmigem Stillstand und der Chance zur Transformation

2016 wird ein Jahr der großen Rätsel. Vielleicht auch eines, das zeigen wird, wer in Mitteldeutschland künftig überhaupt noch konkurrenzfähig sein wird. Denn auch wenn sich das bis Ostsachsen immer noch nicht herumgesprochen hat: Auch die Städte stehen im Wettbewerb miteinander. Und zwar auf eine elementare ökonomische Weise, in der auch Migranten aller Art eine Rolle spielen. Willkommen im 21. Jahrhundert!

Baukran in Leipzig.
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Bauprojekte verteuern sich in Sachsen binnen fünf Jahren um 20 Prozent

Da hat das Statistische Landesamt wohl ein bisschen tief gestapelt, als es am 21. Dezember meldete: "Preissteigerungen am Bau in Sachsen 2015 weiterhin ein Thema". Denn dass Bauen in Sachsen aufgrund steigender Rohstoffpreise immer teurer wird, macht vor allem den Kommunen zu schaffen. Dem so investitionsfreudigen Freistaat natürlich auch. Bis zu 20 Prozent Preissteigerungen in fünf Jahren sind kein Pappenstiel.

Hat hier einer gesagt, dass wir im Geld schwimmen? Foto: Ralf Julke
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Volkswirtschaftlich sind Gewinne nicht zum Horten da, sondern zum Investieren

Man glaubt es oft nicht, womit sich die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung so alles beschäftigt, wenn man die SPD in der offiziellen Politik agieren sieht. Als wären beide in völlig verschiedenen Welten unterwegs. Und was die Forscher als sinnvoll und notwendig erkennen, muss die Lebenswirklichkeit der SPD noch lange nicht erreichen. Etwa die Frage: Wie kann man wieder eine größere Einkommensgerechtigkeit in Deutschland schaffen?

Klaus Richard Grün mit seinem Buch "Finanzrevisor Pfiffig aus der DDR". Foto: Ralf Julke
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Berichte ohne Konsequenzen und Reformempfehlungen, die keiner braucht

Im letzten Teil gab's ein paar Perlen aus dem Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofs. Aber wären die Jahresberichte einfach nur lustig, würden sie vielleicht sogar gelesen. Aber die Regel ist: Es kümmert kaum jemanden - außer vielleicht den Verband der Steuerzahler, der sich seine Perlen raussucht. Aber warum hat die Arbeit des Landesrechnungshofs so wenig Widerhall?

Sächsische Bevölkerungsentwicklung 2000 bis 2014. Karte: Freistaat Sachsen
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Drei Wachstumskerne und ein paar sich stabilisierende Großstädte in Mitteldeutschland

Da nun zu unserem jüngst hier veröffentlichten Beitrag zum Wachstum der Stadt Leipzig die Frage aufkam "Ja, wie ist das dann aber mit der Region drumherum? Gibt es da Zahlen?" Natürlich gibt es die. Für das Bundesland Sachsen sogar geballt auf einer Website, in die die Landesstatistiker alle Zahlen zur demografischen Entwicklung einpflegen: Das ist der Demografiemonitor. Die grüne Farbe darf einen dabei nicht irritieren.

Auch 2015 nimmt Sachsen 500 Millionen Euro mehr an Steuern ein als geplant. Foto: Ralf Julke
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Und auch 2015 nimmt Sachsen (mindestens) 500 Millionen Euro mehr ein als geplant

12,6 Milliarden haben wir an dieser Stelle am 4. Dezember geschätzt - 12,76 Milliarden werden es. So viele Steuern nimmt Sachsen wahrscheinlich 2015 an Steuern ein. Am 4. Dezember hatten wir an dieser Stelle über den Frust der haushaltspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion, Franziska Schubert, berichtet, die dringend die neue Steuerschätzung des Finanzministers anmahnte.

Blick vom Fockeberg über die Dächer von Leipzig. Foto: Ralf Julke
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2015 erwarten Leipzigs Statistiker einen neuen Zuwanderungsrekord

Die Reise geht weiter. Leipzig wächst. Und es sieht ganz so aus, als würde die Stadt in diesem Jahr die Zuwachsrekorde von 2014 locker überbieten. Schon für September meldeten Leipzigs Statistiker die neue Zahl 560.647. Die stammt aus dem Melderegister der Stadt. Die Landesstatistiker hängen um mehrere Monate mit ihren Zahlen hinterher. Aber es sieht schon jetzt nach einem neuen Rekord aus.

Vom Tempo des Bevölkerungswachstums oft gern selbst verblüfft: OBM Burkhard Jung. Archivfoto: Matthias Weidemann
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Wächst Leipzig heute genauso wie vor 100 Jahren?

Manchmal ist es einfach so, dass Dinge zusammenkommen, weil der Blick geschärft ist für ein Thema. Zum Beispiel die Frage: Warum wächst Leipzig eigentlich wieder? Kann es sein, dass da ganz alte Mechanismen einfach wieder in aller Stille wirken, obwohl verantwortliche Politiker alles dafür tun, genau das zu verhindern? Leipzigs Statistiker haben sich der Sache mal angenommen.

Ermittelte Schadenssummen bei Steuerhinterziehung in Sachsen. Grafik: L-IZ
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Höhe der hinterzogenen Steuergelder erreichte 2014 in Sachsen einen neuen Rekordstand

Wer ein kleines oder mittleres Unternehmen in Sachsen betreibt, der weiß, mit welcher Emsigkeit die Finanzämter hinterher sind, die Steuern einzutreiben. Lieber kassieren sie schon mal vorab die Steuern, um sicherzugehen, dass dem Staat nichts entgeht. Und trotzdem entlarven Sachsens Steuerprüfer jedes Jahr hunderte von Fällen von Steuerhinterziehung. Auch 2014. Mit neuem Spitzenwert.

Geldsäckel und Münze.
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Im CDU- und SPD-Ja zum Krieg stecken auch zwei Leipziger Stimmen

Darf man von gewählten Abgeordneten eigentlich ein bisschen Vernunft erwarten? Mehr Verständnis für Sachzusammenhänge? Mehr Bereitschaft zu lernen? Darf man wohl. Bekommt man in der Regel aber nicht. Am Freitag, 4. Dezember, stimmte der Bundestag über den Syrien-Einsatz von 1.200 deutschen Soldaten ab. Mit einer Mehrheit von 445 zu 145 Stimmen dafür.

Schuldnerquoten nach Leipziger Postleitzahlbezirken. Karte: SchuldnerAtlas, Creditreform
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Leipzig bleibt die Schuldnerhauptstadt in Sachsen

Was macht man eigentlich, wenn die paar Kröten, die man als Minijobber, Jobcenter-Kunde oder Minirentner bekommt, nicht dazu ausreichen, um auch mal Notfälle abzupuffern? Man landet dort, wo man eigentlich nicht landen will: in Schulden. Und zwar ohne echte Aussicht, sie jemals abtragen zu können. Auch in Leipzig ein wachsendes Problem, aber es betrifft das ganze kleine Königreich Sachsen.

Hier geht's zur Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Sind 8,7 Prozent Arbeitslosigkeit für Leipzig ein Rekord oder doch eher ein blinkendes Warnsignal?

"8,7 Prozent - niedrigste Arbeitslosenquote in Leipzig seit 1991", jubelt auch die Arbeitsagentur Leipzig jetzt mit den neuesten Novemberzahlen zum Arbeitsmarkt. "Das Weihnachtsgeschäft wirkt zusätzlich positiv auf einen insgesamt sich sehr gut entwickelnden Leipziger Arbeitsmarkt", freut sich Reinhilde Willems, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Leipzig.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Auch Infrastrukturen, die man verrotten lässt, sind Schulden an die Zukunft

Ein Grundproblem der EU ist: Sie kann nicht funktionieren, wenn die Regierungen aus ihrem nationalen Kleinklein nicht herauskommen. Wolfgang Münchau predigt es ja in seiner Kolumne auf "Spiegel Online" Woche für Woche - und niemanden interessiert's. In Deutschland regiert weiter ein schwäbischer Sparminister, der zutiefst davon überzeugt ist, dass man Länder zur Diät prügeln müsste. Ein kleines "Ja, aber" kommt jetzt von der FES.

Für graue Männer ganz schwer auszuhalten: die bunte Vielfalt der Anderen. Foto: Ralf Julke
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Leipzigs Zukunft wird noch viel stärker von Zuwanderung aus aller Welt geprägt als bisher

Während Leipzigs Statistiker noch grübeln darüber, wie man nun die nächste Bevölkerungsprognose für Leipzig berechnen könnte, haben ihre Dresdner Kollegen am Freitag, 27. November, schon ein Ergebnis vorgelegt. Sie sagen für Dresden ein Wachstum von aktuell 542.289 auf 580.500 Einwohner im Jahr 2025 voraus. Und auch in Dresden rechnet man nur damit, dass Frauen im Schnitt noch 1,5 Kinder bekommen.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Ohne Zuwanderung wird Sachsen tatsächlich zum Schrumpfland

Die letzte Bevölkerungsprognose des Freistaats Sachsen stammt aus dem Jahr 2011. Wer sich erinnert: Auf dieser Prognose bauten sämtliche Kürzungspläne auf, die die damalige CDU/FDP-Regierung für den sächsischen Staatsapparat beschloss. Die Prognose sah bis 2025 einen Rückgang der sächsischen Bevölkerung auf 3,65 bis 3,78 Millionen Einwohner voraus. Das Besondere an der Prognose: Sie erwies sich schon im nächsten Jahr als völlig falsch.

Blick auf Leipzig von oben.
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Leipzigs geliehenes Bevölkerungswachstum und die Frage zur künftigen Entwicklungsprognose

Warum Leipzig wächst, kann man natürlich aus den bloßen Zahlen ablesen. Erstmals gab es 2014 einen Geburtenüberschuss in Leipzig. Oder, wie auch Statistikmann Peter Dütthorn genüsslich wiederholt: "Zum ersten Mal seit 1965." Fast 50 Jahre war es her, dass in Leipzig mal mehr Kinder geboren wurden, als Einwohner starben. Die Zahl aus dem Statistischen Jahrbuch besticht: 595.660 Einwohner hatte Leipzig damals, im Babyboomer-Jahr 1965.

Das Statistische Jahrbuch 2015 der Stadt leipzig. Foto: Ralf Julke
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Das große Rätsel der wachsenden Stadt Leipzig im Jahr 2015 ff.

Es ist das 25te. Und Leipzigs Statistiker sind mächtig stolz: Seit 1991 geben sie jedes Jahr ein "Statistisches Jahrbuch" für die Stadt Leipzig heraus, jedes voller Zahlen, die einem alle schon irgendwie bekannt vorkommen, wenn man das 250-Seiten-Werk in die Hand bekommt. Immerhin stammen die meisten Zahlen aus dem Vorjahr. Und auch das scheint schon wieder Äonen her zu sein.

Sind Sparkassen wirklich Spielball der Tagespolitik? Foto: Ralf Julke
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Eine neue Rechnerei aus dem IWH Halle zu Sparkassen-Kredtiten gibt doch sehr zu denken

Tun sie es oder tun sie es nicht? Das ist die große Frage, nachdem das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Donnerstag, 26. November, ihre Meldung veröffentlicht hat: "Sparkassen vergeben in Wahljahren mehr Kredite". Und die Vermutung der Rechenexperten aus Halle ist dabei: "Offenbar nutzen Kommunalpolitiker in Wahljahren ihren Einfluss auf die Kreditvergabe der Sparkassen aus." Ein heftiger Verdacht.

Ausufernder Reichtum macht nicht spendabel, sondern geizig. Foto: Ralf Julke
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Zunehmende Ungleichheit unterminiert unser demokratisches Gemeinwesen

Über alles Mögliche wird geredet in der aktuellen Flüchtlingsdebatte, aber nicht wirklich über die Ursachen, warum Europa jetzt am Zerfallen ist und in Deutschland die Fetzen fliegen. Reihenweise fühlen sich Länder, die in früheren Jahrzehnten problemlos Flüchtlingszahlen der aktuellen Dimension stemmen konnten, überfordert. Natürlich liegt es am Geld - und an einer völlig falsch gelaufenen Finanzpolitik.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Die Drift aus den Landkreisen in die sächsischen Großstädte geht ungebremst weiter

Gäbe es in Sachsen so etwas wie einen Demografieminister oder eine Demografieministerin, dann würde dieser Job einer voller Schweißausbrüche sein. Oder voller Hosianna-Erlebnisse, wenn dieser Ministerposten auch zu echten Entscheidungen führen dürfte. Aber Sachsens Regierung weigert sich bis heute, die drängendste Aufgabe im Land auch mit Geld und Personal zu untersetzen. Ergebnis ist eine schleichende Katastrophe.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Auch in Sachsen war seit 2014 klar, dass die Anstrengungen zur Flüchtlingsunterbringung nicht ausreichten

Georg Dietz brachte in seiner Kolumne auf "Spiegel Online" am Sonntag, 22. November, einmal auf den Punkt, wer eigentlich eine Aktie am derzeit gefühlten "Chaos" in der Flüchtlingspolitik hat und warum völlig realitätsabgehobene Kommentatoren in deutschen Großmedien derzeit über Bundeskanzlerin Angela Merkel herziehen, als hätte es sie aus ihrem Mittagsschläfchen gerissen. Aber geschlafen hat ja nicht nur die Bundespolitik.

Entwicklung der SGB-II-Quoten in den deutschen Großstädten seit 2005 (Leipzig ist L, Dresden ist DD). Grafik: BIAJ
·Politik·Kassensturz

Wie kommt es eigentlich, dass Leipzig und Dresden im Feld nach vorne preschen?

"Nur noch München und Stuttgart vor Dresden: Großstadtranking der SGB II-Quoten (Hartz IV)". Da staunt auch Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ). Geht's Dresden wirklich so gut? Oder gar Leipzig, das sich in dieser Statistik ebenfalls unaufhörlich nach oben arbeitet? Der letzte Platz in diesem "Ranking" ist schon seit 2006 Geschichte.

Ronald Pohle (MdL, CDU). Foto: CDU Leipzig-Ost
·Politik·Kassensturz

Was steckt denn nun wirklich im 800-Millionen-Euro Investitionspaket für Sachsens Kommunen?

Am 29. Oktober verkündete die Sächsische Landesregierung ihr 800-Millionen-Euro-Investitionsprogramm "Brücken in die Zukunft". Am 4. November stimmte der Sächsische Städte- und Gemeindetag zu. Seither wird heftig diskutiert. Zeitungen titeln "Geldsegen", als wenn da nun auf einmal Manna vom Himmel käme, Bürgermeister kritisieren, weil's doch irgendwie zu wenig ist. Nun rüffelt CDU-Landtagsabgeordneter Ronald Pohle OBM Burkhard Jung.

Gerade aus politischen Großprojekten werden Landesrechnungshöfe herausgehalten. Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Vier berühmte Beispiele, zu denen Landesrechnungshöfe auf keinen Fall prüfen sollten

Im letzten Teil gab es eine Kurzanalyse, warum Landesrechnungshöfe weder unabhängig noch wirklich prüffreudig sind, wenn es ums große Geldverschwenden in den Bundesländern geht. Jetzt gibt es vier Beispiele, die alle durch die Presse gingen. - Eines der tollsten Beispiele für die „Unfähigkeit“ eines Landesrechnungshofes ist die Hamburger Elbphilharmonie, für deren Kontrolle der Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg zuständig ist.

Schuldnerquoten 2015 auf Kreisebene. Grafik: Creditreform
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Leipziger Schuldnerquote ist im zurückliegenden Jahr weiter gestiegen

LeserclubMit Schulden ist das so eine Sache: Die Einen lassen sich jeden Euro verbriefen und treiben ihn mit Zins und Zinseszins wieder ein. Und die Anderen werden gleich so miserabel bezahlt, dass sie schon beim kleinsten Malheur in die Schuldenfalle geraten. Das sind dann meist die, die von Creditreform regelmäßig im SchuldnerAtlas Deutschland erfasst werden. Und die Nachricht dürfte durchaus alarmieren: Die Schuldnerquote ist 2015 wieder gestiegen.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Arbeitsagentur rechnet sich den zusammengestrichenen Gründerzuschuss schön

Nein, Pipi Langstrumpf arbeitet nicht bei der Arbeitsagentur. Sie singt nur manchmal im Bundestag. Aber was sollen Arbeitslosenverwalter tun, wenn sie ihre Arbeitsergebnisse bestmöglich verkaufen sollen und eigentlich genau wissen, dass ihr Geschenkebeutel eigentlich immer leer war? Beispiel: Unterstützung für Existenzgründer. Heißt zwar so, war aber nie eine.

Was müsste sich in Syrien ändern, damit sie zurückkehren können? Grafik: Adopt a Revolution
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Wie eine Leipziger Umfrage unter medialen Fehlinterpretationen leidet

Viele Zahlen zu den Flüchtlingen aus Syrien geistern dieser Tage durch deutsche Medien. Einige werden emsig interpretiert. Und auch gleich mal fehlgedeutet, wie die Frage: Wovor fliehen sie denn? Und: Wollen sie bleiben? "Lediglich 8 Prozent der Befragten äußerten den Wunsch, dauerhaft in Deutschland zu bleiben", las da zum Beispiel "Die Welt" aus einer Befragung der syrisch-deutschen Initiative "Adopt a Revolution" heraus.

Mindestlohnbetroffenheit und Entwicklung der Minijobs in den Bundesländern. Grafik: IWH
·Politik·Kassensturz

Mindestlohn hat im Osten vor allem zu Lohnerhöhungen und einem Wegfall von Mini-Jobs geführt

Ein dreiviertel Jahr ist herum seit der offiziellen Einführung des Mindestlohns in Deutschland und auch die näheren Wirtschaftsinstitute können jetzt feststellen, dass die erwartete Katastrophe ausgeblieben ist. Und die Katastrophe hieß damals - etwa aus Sicht des ifo Instituts: massiver Verlust von Arbeitsplätzen. Das ist sichtlich nicht passiert. Dafür hat's die marginalen Jobs erwischt.

Hier geht's zur Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
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In Leipzig entsteht mittlerweile jeder zweite neue Job in Sachsen

Der Monat geht zu Ende, die Arbeitsagenturen legen die neuesten Arbeitslosenzahlen vor. Und die Maschine läuft. Noch immer. Trotz allem, was außenherum passiert. Die Landesarbeitsagentur meldet einen Rückgang der Arbeitslosenzahl um 2.249 auf 159.399, Leipzig meldet einen Rückgang um 650 auf 25.504. Macht erstmals eine rechnerische 8,9 Prozent seit 1990.

Entwicklung der Asylanträge in der Bundesrepublik 1991 bis 2014. Grafik: FES
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Gerade die ostddeutsche Wirtschaft ist in den nächsten Jahren auf Zuwanderung angewiesen

Die Zahlen geistern schon eine ganze Weile durch die Diskussion: Wie viel Zuwanderung braucht Deutschland eigentlich, um nicht in wenigen Jahrzehnten zu vergreisen und zu einem Land zu schrumpfen, in dem die Arbeitskräfte fehlen? Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hat nun mal das ifo Institut beauftragt, sich mit diesem demografischen Aspekt der Zuwanderung zu beschäftigen.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Beschäftigung in Sachsen auf neuem Höchststand seit 1992

Früher mal, so um 1990 rum, versprachen diverse Politiker in Ost wie West, es würde 15 Jahre dauern, dann wäre nicht nur die Deutsche Einheit vollzogen, sondern es wären auch die Lebensverhältnisse angeglichen. Wie jeder weiß, war das 2005 ganz und gar nicht der Fall, da führte man lieber "Hartz IV" ein. Mit dramatischen Folgen bis heute. Aber jetzt sind ja schon 25 Jahre herum.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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Zahl der marginal Beschäftigten in Sachsen geht immer stärker zurück

Es klingt wie eine Hiobsbotschaft: "Im zweiten Quartal 2015 erstmals seit 2010 rückläufige Erwerbstätigenzahl in Sachsen gegenüber Vorjahr". So titelte das Sächsische Landesamt für Statistik am 22. Oktober. "Um 0,3 Prozent bzw. knapp 6.000 Personen verringerte sich die Zahl der Erwerbstätigen in Sachsen im zweiten Quartal des Jahres 2015 im Vergleich zum Vorjahresquartal."

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