Mitteldeutschland? Zumindest in den Köpfen der Wirtschaftsakteure im Raum Leipzig und Halle ist das Wort verankert. Seit einiger Zeit erstellen sie auch gemeinsame, grenzüberschreitende Konjunkturberichte. So auch diese Tage wieder geschehen. Und wenn man vom Einbruch im Frühjahr 2009 absieht, ist die Stimmung in der Region seit Jahren ungebrochen gut. Und zwar seit dem Herbst 2005. An den Herbst erinnert sich so Mancher.
Am liebsten hätte Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am Freitag, 26. Juni, wohl nur gehört, was er hören wollte: Das Problem für Vattenfall sei eben nur die Gabrielsche Klimaabgabe. Wenn die deutsche Energiepolitik wieder im alten Fahrwasser ist, ist alles gut. Dabei stellt selbst Vattenfall fest, dass das bestenfalls ein Nebenkriegsschauplatz ist.
Es gibt Nachrichten, die gibt's gar nicht. Zum Beispiel auch, weil sie nur auf der Website einer 17.000-Einwohner-Gemeinde veröffentlicht werden, obwohl sie eine Region mit einer Million Einwohner betreffen. Die Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und Luftschadstoffe (FLK) für den Flughafen Leipzig/Halle veröffentlicht dort ihre Protokolle: auf der Website der Stadt Schkeuditz, auf deren Gelände der Flughafen liegt.
Es ist noch gar nicht so lange her, da schwärmten die angehenden Buchwissenschaftlerinnen des Leipziger Instituts für Buchwissenschaft von der Buchhandlungsdichte auf der "Karli". Den schwärmerischen Bericht stellten sie im März auf ihren Buchmesse-Blog. Bücherwelten könnten so schön sein. Gäbe es da nicht ein gravierendes Problem: den bequemen Online-Einkauf.
Was haben sie geredet, Studien und Gutachten erstellen lassen, über die Pläne des Bundesenergieministers Sigmar Gabriel (SPD) gewettert, der eine Klimaabgabe auf die alten Kohlekraftwerke einführen wollte. Erst am Mittwoch, 24. Juni, hatte die sächsische CDU gejubelt, dass Gabriels Klima-Abgabe nun vom Tisch sei. Und dann polterte am Donnerstag die Nachricht in den Raum: Vattenfall wird Nochten II nicht eröffnen.
Auch das ist durchaus eine neue Erfahrung für die Grünen im Sächsischen Landtag: Sie stellen einen Antrag zu einem sachsenweiten ÖPNV-Tarif - und bekommen sofort positives Echo aus der Regierungskoalition. Zwar nur vom kleineren Koalitionspartner, der SPD. Aber das will schon etwas heißen, nachdem der ÖPNV in den vergangenen Jahren am Katzentisch saß. Am Dienstag, 23. Juni, gab es im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Landtags eine Anhörung.
Frieren sollen die Leipziger nicht. Auch nicht, wenn's mal knackekalt wird. Immer mehr werden direkt über das Fernwärmenetz der Stadtwerke Leipzig versorgt. Die haben jetzt wieder in ein Stück Technik investiert, um die Fernwärmeversorgung zu verbessern: 4,7 Millionen Euro für zwei neue Heißwassererzeuger. Am Dienstag, 23. Juni, schwebten die Kolosse ein. Na ja, der Regen kam ein bisschen dazwischen.
Es ist eine Geschichte aus tiefster Vergangenheit. Sie erzählt vom Ende des Jubelgesangs über die Solarindustrie in Sachsen. Vor Jahren mal gefeiert als eine der Zukunftsbranchen im Land. Doch das Statistische Landesamt vermeldet jetzt zum mittlerweile fernen Jahr 2013: "Erneut Umsatzrückgang auf sächsischem Umweltmarkt". Natürlich ist es eine ganz praktische Idee, alle Wirtschaftsleistungen, die der Umwelt zugute kommen, in einer Zahl zu bündeln.
Gutachten sind ja so etwas wie eine Blaupause für die Politiker, die das Papierstück in Auftrag gegeben haben: Sie können sich herauslesen, was sie gern wollen. Den Rest ignorieren sie einfach. Das trifft auch auf das Gutachten zu, das der Professor für Energiesysteme der TU Berlin, Prof. Dr. Georg Erdmann, für die sächsische Staatsregierung erstellt hat. Die hat ihn gleich mal zum Energieexperten ernannt. Klingt ja immer gut.
Am Donnerstag, 18. Juni, beschloss die CDU-Landtagsfraktion ein Positionspapier zur Energiepolitik. Immerhin acht Seiten, in denen sich die Christdemokraten recht ausführlich mit dem Thema Energiepolitik beschäftigten und vor allem für eine Beibehaltung der Braunkohleverstromung aussprachen. Und das sogar unter dem Slogan "Verlässlich, bezahlbar und nachhaltig". In ihrer Mitteilung sprach die CDU-Fraktion sogar von "sächsischen Energieinteressen".
Ein wenig von seinen Ängsten in Bezug auf den Bergbau in Sachsen ließ Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am 11. Juni in der Fragestunde des Landtages gucken. Der Grünen-Abgeordnete Dr. Gerd Lippold, der auch energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, hatte ihn zu den Rückstellungen für die Tagebausanierung gefragt. Ein ganz heißes Eisen. Konzerne und Bergbaugewerkschaft reden zwar zumeist von den bedrohten Arbeitsplätzen in der Region.
Na ja, das Protokoll hat ein bisschen gedauert. Der Spaziergang zum Fußverkehr mit Oberbürgermeister Burkhard Jung fand schon am 14. April statt. Aber es gab dann noch einen Runden Tisch zum Fußverkehr am 11. Juni, bei dem sich vor allem ein Anliegen der beteiligten BürgerInnen und Verbände herauskristallisiert hat: In Leipzig wird ein städtischer Kümmerer für den Fußverkehr benötigt.
Kleine Brücke, große Folgen, könnte man sagen. Die 1912 gebaute Brücke, die die Alte Messe im Verlauf der Straße des 18. Oktober mit dem Wilhelm-Külz-Park und dem Völkerschlachtdenkmal verbindet, ist marode und soll ab 2016 durch eine Fußgänger-/Radfahrerbrücke ersetzt werden. Seit über zehn Jahren ist sie so desolat, dass sogar die Wasserleitung verlegt werden musste. Sie hing vorher unter der Brücke, wie das bei vielen Leipziger Brücken üblich ist.
Immer wieder geriet die Mitteldeutsche S-Bahn in letzter Zeit in die Schlagzeilen, weil die Kapazitäten insbesondere auf der stark genutzten Strecke Halle-Leipzig nicht ausreichen. Am Mittwoch erst musste eine S3 geräumt werden, weil zu viele Fahrräder den Gang versperrten. Und weil die Bahn mit einem Triebwagen zu wenig unterwegs war. Nun prasseln aber auch gleich die Lösungsvorschläge in die Welt.
Nach der Räumung einer S‐Bahn mitten im Berufsverkehr ist die „Rote Linie“ überschritten worden. Jetzt muss gehandelt werden. Pro Bahn fordert alle Verantwortlichen ausdrücklich auf, den unhaltbaren Überfüllungszuständen im Sinne der Fahrgäste abzuhelfen. Bereits vor mehreren Wochen hat der Fahrgastverband Pro Bahn die Überfüllungen im Berufsverkehr scharf kritisiert. Statt Verbesserungen kamen leider nur Ausreden.
Zum Feiern haben die Verantwortlichen im Dezember 2013 das ganz große Rad gedreht. Der Leipziger City-Tunnel ging in Betrieb. Die Leipziger durften das Ingenieur-Kunstwerk durchfahren und dabei das Gefühl haben, als hätte man ihnen nach 100 Jahren endlich ihre gewünschte U-Bahn geschenkt. Dass es die ganze Zeit um ein modernes S-Bahn-Netz für die Region ging, das verkniffen sich die Jubilanten zu betonen. Als hätten sie es selbst nicht begriffen.
Da wurde nun über zehn Jahre darüber diskutiert, ob der Leipziger City-Tunnel vielleicht zu teuer wird und ob gar noch ICE durchfahren. Dabei haben aber augenscheinlich die wichtigsten Akteure vollkommen aus dem Blick verloren, dass der Tunnel das Herzstück eines modernen S-Bahn-Netzes werden sollte. Und dass das Ding wahrscheinlich sogar funktionieren würde. Besser als geplant. Chaos absehbar. Wie am Mittwoch, 10. Juni, zu erleben war.
Wahrscheinlich werden die Stimmungsmeldungen in den großen Medien extra für die Börsenspieler geschrieben. Am einen Tag ist Jubel, am nächsten Katzenjammer, mal wird ein Feuerwerk entfacht, mal der Weltuntergang beschworen. Europa ist eh im Eimer, oder etwa nicht? - Äh, nö, meldet das Sächsische Landesamt für Statistik. Die Europäer kaufen wieder mehr Autos aus Sachsen. Wer hätte das gedacht?
Es wird nicht billig. Das war eigentlich schon klar, als im August 2013 die Teilnehmer der Eröffnung der so genannten Verteilerebene, die die S-Bahn-Station Hauptbahnhof mit der LVB-Haltestelle und den Hauptbahnhof-Promenaden verbindet, feststellten, dass zwischen Verteilerebene und Promenaden-Zugang nur eine Treppe existierte. Barrierefreiheit? - Fehlanzeige. Es folgten zwei Jahre Ringen.
"Warum sollte das sächsische Bildungsdilemma ausgerechnet vor Berufsschulen Halt machen?", fragte sich die IHK zu Leipzig. Und befragte mal ihre Mitgliedsunternehmen, was sie von der Berufsschulsituation in der Region Leipzig halten. Je nachdem, wie man die Befragung auswertet, kommt eine Note 3 oder eine 4 minus dabei heraus.
Seit Monaten tobt nun der Kampf gegen die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel geplante Klimaabgabe für alte Kohlekraftwerke. Ein Kampf, der besonders heftig geführt wird, weil nicht nur einzelne Kraftwerksbetreiber und die Gewerkschaft IG BCE miteinander auf Schulterschluss sind. Auch der finanzstarke Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) mischt mit. Gemeinsam mit der IG BCE hat er jetzt eine Studie beauftragt - in London.
Und weil es sich die Leipziger gewünscht haben und es seit 2014 in den Geschäftsberichten steht, gibt es jetzt noch den aktuellen Wasserstand über die Gehälter der Leipziger Spitzenmanager. Jahrelang war das ein Streitthema im Stadtrat. Einige der vorherigen Geschäftsführer weigerten sich auch strikt, die Zahlen öffentlich zu machen. Die aktuellen Manager des Stadtkonzerns kennen es nicht mehr anders.
Sind die Leipziger Stadtwerke ein Sorgenkind? Aus eigener Schuld ganz gewiss nicht. Aber der Energiemarkt ist mittlerweile derart unter Druck geraten, dass sich auch die Stadtwerke Leipzig der Entwicklung nicht mehr entziehen können. Das zweitwärmste Jahr der jüngeren Leipziger Geschichte hat zusätzlich ins Kontor gehauen und den Absatz von Gas und Fernwärme zusätzlich gedrückt. Am Ende stand dann noch ein Überschuss von 54,7 Millionen Euro, über 12 Millionen weniger als im Vorjahr.
So ein bisschen wurden ja die Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) am Freitag, 5. Juni, gelobt dafür, dass sie zum ersten Mal 30 Millionen Euro Überschuss produziert haben. Immerhin waren es im Vorjahr nur 11 Millionen, was auch mit dem Prozess in London zu tun hatte: Anwälte kosten Geld, gerade wenn's um vertrackte Verträge geht. Tatsächlich waren die Wasserwerke schon 2013 auf einem Kurs zu höheren Überschüssen.
Ein Wunsch wird wohl nimmer mehr in Erfüllung gehen: Dass Leipzigs Kommunalunternehmen witterungsunabhängig werden. So geäußert von LVV-Geschäftsfüher Volkmar Müller am Freitag, 5. Juni, zur Bilanzpressekonferenz des Leipziger Stadtkonzerns LVV, zu dem auch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) gehören.
Dass die Leipziger Umweltzone ein großes Loch hat, darüber hat die L-IZ schon berichtet: Oldtimer dürfen auch ohne Umweltplakette drin fahren. Und wer sich umschaut, sieht auch immer mehr Fahrzeuge, die älter als 30 Jahre sind, aber nicht in bunten Oldtimer-Korsos durch die Stadt tuckeln, sondern als Alltagsfahrzeuge genutzt werden. Oder als Touristenattraktion - wie die Londoner Doppeldeckerbusse von 1964.
Über 8.000 Unterschriften fand die Petition von VCD, Ökolöwe und BUND Leipzig im März, die die drei Verbände gegen die im August wieder einmal anstehenden Fahrpreiserhöhungen im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) angestrengt haben. Auch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) gehören zum MDV. Auch hier wird's wieder teurer. Doch der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrats hält die Petition nicht für abhilfefähig.
Manchmal kommt's einfach auf den Blickwinkel an. Wenn der normale Leipziger jubelt, weil der Sommer schön warm ist und die Heizkostenrechnung niedrig, dann ziehen die Geschäftsführer des Stadtkonzerns ein langes Gesicht. Und selbst der Leipziger OBM sagt: "2014 war ein ganz schwieriges Jahr." Trotzdem hat der Leipziger Stadtkonzern LVV 2014 das beste Ergebnis seiner Geschichte hingelegt.
Ganz so einfach ist die Sache nicht mit der Linie 9 und der geplanten Einstellung zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015 ab Connewitz Kreuz. Zumindest nicht aus Leipziger Sicht. 17 Prozent der L-IZ-Leser, die sich an einer kleinen Umfrage dazu beteiligt haben, begrüßen die Einstellung der Linie und damit wohl auch das neue Markkleeberger Buskonzept. Nur: Wo bleibt die Diskussion der Verbindung für die Leipziger? Gab es die überhaupt?
Der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club) Leipzig spricht von einer Trendwende. Zwar steigt die Zahl der Pkw in Leipzig seit Jahren immer weiter an. Aber wenn man die Zahl mit der der Einwohner vergleicht, dann sinkt die Zahl der Pkw pro Kopf seit 2012. Leipzig wird zur Radfahrerstadt.
Da strahlte auch OBM Burkhard Jung am Mittwochmittag, 3. Juni, als die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) ihre Geschäftszahlen für 2014 vorstellte. 14,4 Millionen Euro Überschuss hat das Leipziger Wohnungsbauunternehmen erwirtschaftet. Und bei der Gesellschafterversammlung am Vormittag wurde tatsächlich über eine Auszahlung an die Stadtkasse gesprochen. Ganz kurz nur, sagt Jung.
Jeden Monat aufs Neue versuchen Sachsens Statistiker die Teuerungsrate auszurechnen, das, was dann am Jahresende irgendwie die Inflationsrate ergibt. Und während noch im Januar über möglichen Preisverfall orakelt wurde, steht jetzt fest: Das Leben wird auch in Sachsen weiterhin immer ein wenig teurer. Und meistens trifft's Dinge, die jeder jeden Tag braucht.
Dass Sachsens Regierung in Sachen Braunkohle auf einem ganz seltsamen Weg ist, darüber hat die L-IZ ja schon mehrfach berichtet. Dass man dabei direkt im Fahrwasser von Vattenfall tuckert, war schon mehrfach zu hören, auch dass man gern die PR-Zahlen des Konzerns benutzte. Aber hat denn Sachsens Regierung keine eigenen Zahlen, wollte nun Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, mal wissen.
Und wie hat jetzt der Mindestlohn ins Gesamtwirtschaftsgefüge in Leipzig eingegriffen? - Die Gewichte haben sich ein wenig verschoben. Die Branchen, die bislang immer vorneweg waren mit "flexibel ist toll", haben ein wenig abgegeben. "Mit der Einführung des Mindestlohns verschlechterte sich zwar die Lage in Einzelhandel und Gastronomie, dies wurde jedoch durch Verbesserungen im Baugewerbe nahezu wettgemacht", teilt die IHK dazu mit. Mal ganz grob gesagt.
Wohin geht die Reise beim Flughafen Leipzig/Halle? Bleibt er ein Zuschussgeschäft? Das haben in den vergangenen Monaten die Grünen im Sächsischen Landtag mit mehreren Anfragen an die Sächsische Landesregierung versucht herauszubekommen. Zum Beispiel, was die jedes Jahr ausgewiesenen Fehlbeträge in der Bilanz betrifft. 62 Millionen Euro im Jahr 2010, 60 Millionen im Folgejahr, 65 Millionen, 49 Millionen ...
Metropolregionen sind die Stiefkinder der deutschen Politik. Sie sind zwar die Motoren der wirtschaftlichen Entwicklung. Aber wie unwichtig sie den Landesregierungen und der Bundesregierung tatsächlich sind, belegt die miserable Datenlage zu den elf deutschen Metropolregionen. Andreas Martin versucht sich mal als Ausgräber.
Ganz so leicht hat sich die IHK zu Leipzig mit den Höfen am Brühl von Anfang an nicht getan. Zuviel Verkaufsfläche in einem geschlossenen Block mitten in der City - würde das den Wettbewerb in der Innenstadt nicht heillos verzerren? Gerade kleineren Händlern das Wasser abgraben? War das nur ein Bauchgefühl? - Eine Langzeitstudie sollte es erklären. Am Donnerstag, 21. Mai, wurde sie in der IHK zu Leipzig vorgestellt.
Wenn es um Visionen für den ÖPNV geht, dann schießen manchmal die Träume ins Kraut, manchmal kommt man auch ein bisschen durcheinander. So muss es auch am 13. Mai in Markkleeberg gewesen sein, als die verschiedenen Varianten der künftigen ÖPNV-Organisation vorgestellt wurden. Das Herzstück immer: die S-Bahn-Verbindung nach Leipzig. Und da kommt immerhin der Star nach Markkleeberg: die S3.
15 Uhr, der Streik beginnt. Es wird also wieder hektisch, die Liveticker rotieren und Pfingsten steht vor der Tür. Nach einem erneuten Gespräch am heutigen Dienstag steht ein Pfingstwochenende an, an welchem man es zumindest langsamer und vielleicht sogar gelassener angehen lassen sollte. Denn die Fakten sind alle bekannt, die Bahn informiert wieder über den „Notfahrplan“, welcher irgendwie gerade Leipzig gern drastisch auslässt und die beiden Parteien zeigen mit den Fingern aufeinander. Bis am Freitag ein neues Gesetz scheinbar Linderung verspricht.
Eines scheint jetzt schon sicher: Die Million wird geknackt. Das Stadtradeln, das noch vor wenigen Jahren ein Treff der fahrradverrücktesten Kommunen gewesen ist, hat sich zu einer bundesweiten Werbeveranstaltung für das Radfahren entwickelt. Und in Leipzig mehrt sich nicht nur die Zahl der gemeldeten Teams. Die Sache wird wirklich zur Massenbewegung.
Die moderne Wirtschaft in Leipzig ist nicht laut. Aber das ist auch ein Nachteil. Denn wenn man nicht rauchende Schlote sieht, lärmende Walzstraßen hört oder ganze Züge vollgepackt mit neuen Maschinen entdeckt, dann wird man von jenem Teil der Politik, der so gern "in Wirtschaft" macht, meist nicht mal wahrgenommen. Deswegen wächst das Cluster IT in Mitteldeutschland eher still vor sich hin. Und braucht ständig gut ausgebildetes Personal.
Wenn sich Minister beim Scheck-Verteilen ablichten lassen, dann gibt es jedes Mal lauter Jubelmeldungen. Für viele Wahlbürger sieht Politik wie ein einziges Weihnachten aus. Aber wie quälend lang manche Projekte sich hinziehen, das thematisieren die Jubelmeldungen natürlich nicht. Da fragt dann auch keiner, wer eigentlich verantwortlich ist für alles. Zum Beispiel für die ausgebremste Elektromobilität im Lande Sachsen.
Straßenbahn 9 – ja oder nein? So die Frage, die seit Monaten nicht nur die Markkleeberger beschäftigt. Auch viele Leipziger sind an einer guten Anbindung an die Seenregion im Leipziger Südraum interessiert. Die Verkehrsplaner des MDV stellten am Mittwochabend im Markkleeberger Rathaus verschiedene Verkehrskonzepte und ihre favorisierte Lösung vor - für die einen eine „Sensation“, ein „Paradigmenwechsel im ÖPNV“ - für andere nicht die optimale Lösung und kritikwürdig.
Wer ist eigentlich für die Organisation des Strukturwandels in der Lausitz zuständig? Die Bundesregierung, meinen jetzt die ostdeutschen Bundestagsabgeordneten der SPD. Sie fordern zwar nicht den kompletten Verzicht von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf die von ihm geplante Sonderabgabe für alte Kohlemeiler. Aber eine Art Ost-Bonus fordern sie schon - damit der Strukturwandel nicht gar so heftig ausfällt.
Wolfgang Wille ist das, was man einen „alten Hasen“ in Sachen Wirtschaft nennt. Seit 2004 ist der gebürtige Saarländer Mitglied des Konsum-Aufsichtrates und seit Anfang vorigen Jahres ist der 72-jährige Vorstand des Aufsichtsrates. Mit dem Ausscheiden von Petra Schumann, die als einer der beiden Vorstände fungierte, soll bei der Genossenschaft eine neue Ära eingeleitet werden.
Sachsens Wirtschaft kann schon ordentlich Remmidemmi machen, wenn es um ihre Belange geht. Manchmal hört Politik. Manchmal auch nicht. Und Letzteres oft genug bei Themen, bei denen schnelles Handeln an der Tagesordnung wäre. Wie beim Thema Fachkräftemangel. Irgendwie kommt Sachsens Politik dabei einfach nicht zu Potte. Dabei sind die ausbildbaren jungen Leute da.
Wer wirklich wissen will, wie es der Wirtschaft gerade geht, der liest keine Börsenkurse, der pfeift auch auf die diversen Prognosen der sogenannten Wirtschaftsinstitute, sondern fragt seinen Klempner. Wenn er ihn fragen kann, ohne vorher sechs oder acht Wochen warten zu müssen, dann ist die Wirtschaftslage eher belämmert. Handwerker spüren als Erste, ob die Leute Geld im Portemonnaie haben.
Als "Gegendarstellung" hat der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) seine Stellungnahme zu einer Forderung des Fahrgastverbandes Pro Bahn betitelt, der just zum 1. Mai mehr Fahrzeuge fürs Mitteldeutsche S-Bahn-Netz gefordert hatte. Tatsächlich aber stellt der ZVNL die Analyse des Fahrgastverbandes gar nicht in Frage. Nur irgendwie ist die Realität in Mitteldeutschland nicht so, dass eine schnelle Lösung zu erwarten ist.
Vielleicht spricht es sich ja irgendwann einmal herum in den jeweiligen Landeshauptstädten, dass sich die Welt in Mitteldeutschland verändert hat. Und immer weiter verändert. Und dass das etwas mit Strukturen zu tun hat - lebensfähigen Strukturen und solchen, die auch mit Wiederbelebungsmaßnahmen nicht funktionieren. Selbst die sächsische Bevölkerungsentwicklung zeigt, dass es ohne Netz-Denken nicht geht.
Während Sachsens Ministerpräsident immer wieder Briefe schreibt und auch der Wirtschaftsminister den Bundeswirtschaftsminister für sein Eckpunktepapier zur Energiewende kritisiert, hat sich die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hingesetzt und einen Gesetzentwurf geschrieben. Für sie ist sonnenklar, dass Sachsen ziemlich bald aus der Braunkohle aussteigt. Denn wenn es das nicht selber tut, wird es ausgestiegen. Das wäre wirklich eine Katastrophe.
Armes Sachsen-Anhalt. Armes Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Am 30. April hat das IWH mal versucht herauszuknobeln, warum nun ausgerechnet Sachsen-Anhalt hinterher hinkt in der wirtschaftlichen Entwicklung. Kann man ja versuchen, wenn man weiß, welches nun die richtigen wirtschaftlichen Stellschrauben sind. Aber eine Mahnung ist zu beherzigen.
Was zu knapp bemessen ist, ist zu knapp bemessen. Und das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz ist es augenscheinlich - auf den zwei wichtigsten Strecken auf jeden Fall. Das kritisiert jetzt wiederholt der Fahrgastverband Pro Bahn e.V. In Halle hofft die Bahn, die das Netz betreibt, das Problem mit einer neuen Wagenhalle in den Griff zu bekommen.
Sachsens Statistikern geht es nicht anders als Sachsens Politikern: Wenn sie an Wirtschaft denken, sehen sie vor allem die Industrie. Und den Rest vom Schützenfest nehmen sie nicht wirklich ernst. So auch in dieser Woche wieder geschehen, als die Landesstatistiker die aktuellen Zahlen zum BIP 2014 herausgaben.
Wo kracht es am häufigsten? Wo sind die gefährlichsten Stellen? Wo muss die Stadt endlich handeln, um Unfallschwerpunkte zu beseitigen? Weiß das irgendwer? - Augenscheinlich nicht, findet die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Und fordert von der Verwaltung jetzt einen jährlichen Unfallbericht.
Am Montag, 27. April, fand im Sächsischen Landtag die obskure Debatte "Arbeitsplätze schützen, Regionen stärken – für eine sichere, bezahlbare und nachhaltige Energieversorgung in Sachsen" statt. Am Dienstag, 28. April, stellte der schwedische Energiekonzern Vattenfall dann sein Ergebnis fürs erste Quartal 2015 vor. In dem er auch die Botschaft an die kohleversessenen Sachsen wiederholte: Nehmt Abschied.
Wie L-IZ.de berichtete, hatte die Verbraucherzentrale Sachsen die Betreiberin der Einkaufszentren "Höfe am Brühl" und "Paunsdorf-Center" erfolgreich abgemahnt. In beiden Shopping-Malls war Anfang des Jahres für fragwürdige Gutscheinkarten geworben worden. Für die "Höfe am Brühl" hatte die Abmahnung ein teures Nachspiel.
Eigentlich gibt es in Sachsen keine Diskussion über Energiepolitik. Fünf Jahre lang endete jeder Diskussionsversuch in einem vehementen Plädoyer der beiden Regierungsparteien zur Fortführung der Kohleverbrennung. Und daran hat sich auch nach der Neubildung der Regierung nicht viel geändert. Was ja nicht allzu schlimm wäre - wenn die Kohleverbrennung nicht auch ökonomisch eine Sackgasse wäre. Bis 2045 hat der Freistaat gar nicht Zeit zum Umsteuern.
Wie nennt man das, wenn nun seit Jahren immer wieder ein sächsischer Politiker nach vorne prescht und den Flughafen Leipzig/Halle als Alternative für den Berliner Großflughafen anbietet? Anpreisen wie sauer Bier? - Und das Bier ist sauer. Aber statt das zuzugeben, versucht Sachsens Ministerpräsident sich auch beim Thema Flughafen als Kundenberater.
Am Freitag, 24. April, legte die Sparkasse Leipzig ihr Geschäftsergebnis für 2014 vor. Eigentlich ein gewohnter Vorgang in den letzten Jahren: Der Vorstandsvorsitzende Dr. Harald Langenfeld freut sich ganz zurückhaltend. Die Zahlen sind im schwarzen Bereich. Die Sparkasse zeigt sich konsolidiert. Und am meisten wird sich Leipzigs Finanzbürgermeister wohl über die Steuern freuen.
Am Freitag, 24. April, veröffentlichte Innenminister Markus Ulbig (CDU) die neuesten Zahlen zu Verkehrsunfällen in Sachsen 2014. Nebst einer Auswertung nach Altersgruppen, Verkehrsart und - na ja - Fahren unter Drogen. Eine Statistik, die über die Probleme im sächsischen Verkehr gar nichts sagt. Aber was gesagt werden soll, muss ja mal gesagt werden dürfen.
Am heutigen Samstag, 25. April, hat die Industriegewerkschaft IG BCE zu einer Großdemonstration in Berlin aufgerufen. „Wir kämpfen für eine sozial gerechte Energiewende, für Wachstum und gute Arbeit“, erklärte Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE. Mehr als 10.000 Demonstranten werden erwartet, um gegen Pläne des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel (SPD) zu demonstrieren, Kohlekraftwerke mit einer zusätzlichen Abgabe zu belasten.
Sachsen gibt zwar jedes Jahr ein paar Millionen Euro aus, um die Elektromobilität im Land voran zu bringen, ist auch in diversen Förder- und Forschungsprojekten vertreten. Aber eine Zeitenwende ist auf Sachsens Straßen noch nicht eingetreten. Das Autoland tut sich schwer mit dem Strom.
Sachsen ist Dritter, sieht richtig grün aus auf der Karte der Deutschen Umwelthilfe. Als wäre Sachsen eine einzige Umweltzone. Aber das dicke Grün steht tatsächlich nur für eine einzige Umweltzone in Sachsen. Und das ist die in Leipzig. Mehr Umweltzonen hat Sachsen nicht.
Die Verbraucherzentrale Sachsen hat den Betreiber der "Höfe am Brühl" und des "Paunsdorf-Centers" abgemahnt. In den beiden Einkaufszentren war Anfang des Jahres für Geschenkgutscheine geworben worden. In allen Geschäften der Shopping-Malls sollten diese laut Verbraucherzentrale einlösbar sein.
So wird das nie etwas. Die Umwelt- und Verkehrspolitik der sächsischen Staatsregierung hat nicht Hand und nicht Fuß, nichts passt zusammen. Und was getan wird, wird nur halb getan. Das betrifft auch das Thema Jobticket für die sächsischen Staatsbediensteten. Das sind immerhin 102.256. Da könnte man schon echte Pionierpolitik machen. Aber dazu fehlt der sächsischen Regierung einfach der Mumm, stellt die Grünen-Abgeordnete Eva Jähnigen nun fest.
Das Berufsförderungswerk Leipzig (BFW Leipzig) hat sein Verwaltungsgebäude auf dem alten Kasernengelände an der Georg-Schumann-Straße saniert. Am Dienstag, 7. April, wurde es offiziell übergeben. Die Besonderheit bei der Sanierung des über 100 Jahre alten Gebäudes war die Umsetzung eines innovativen Energiekonzeptes.
Über die mehr als verhaltene Auskunft des sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig (SPD) zu den Austeilungen der Regionalisierungsmittel an die Verkehrszweckverbände in Sachsen haben wir an dieser Stelle schon berichtet. Im Jahr 1 seiner Amtszeit als Verkehrsminister ist Dulig augenscheinlich noch nicht bereit, das Konzept seines Amtsvorgängers Sven Morlok (FDP) zu ändern. Obwohl Sachverständige eine deutliche Änderung fordern, kritisieren jetzt die Grünen.
Da ist jetzt Kuddelmuddel angesagt: das 1913 bis 1917 errichtete Gebäude in der Karl-Liebknecht-Straße 8 - 14 (damals noch Zeitzer Straße) hat einen neuen Besitzer. Den Leipzigern ist es als langjähriges Hauptverwaltungsgebäude der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) bekannt. Erworben hat den Komplex im Zentrum Süd an der Grenze zur Südvorstadt eine Investorengemeinschaft aus der Baywobau und zwei Privatinvestoren.
Alle Jahre wieder - klingeln vor Weihnachten die Alarmglöckchen. Das ist immer die Zeit, in der hinter den Kulissen die neuen Fahrpreiserhöhungen für den nächsten August ausgekocht werden. Und da auch die Stadt Leipzig ihren ÖPNV seit Jahren "gesundspart", heißt das auch für die einst mit viel Brimborium eingeführte Leipzig-Pass-Mobil-Card: Es wird teurer im nächsten August.
So richtig teilt Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) die Sorgen der Grünen nicht, der Öffentliche Personennahverkehr in Sachsen könnte nicht ausreichend finanziert sein. Fünf dicke Fragen hatte Eva Jähnigen, Verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag, dem Minister gestellt. Beantwortet hat er eigentlich nur eine.
Das war dann mal eine April-Nachricht, die freilich kein Aprilscherz war: "4 out of 5 largest EU emitters are German lignite power stations" , meldete die britische Klimaschutzorganisation Sandbag am 1. April. Übersetzt: 4 der 5 größten Emittenten der EU sind deutsche Kohlekraftwerke. Sie hätte aber auch schreiben können: Zwei der größten CO2-Schleudern stehen in der Lausitz.
Man fühlt sich zunehmend an die kleine Welt der "Leute von Seldwyla" erinnert, wenn sich die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg zum Stelldichein einfinden und so kleine Pakte schließen gegen die großen Veränderungen, die sie nicht wahrhaben wollen. Bergeweise haben sie Briefe geschrieben, im Bundesrat eine Abfuhr bekommen. Und trotzdem haben sie nun das nächste Papier verfasst: Lasst uns doch bitte unsere Kohle!
Das Thema bleibt auf der Tagesordnung, auch wenn es Verwaltungen und Parlamente jetzt versuchen, herunter zu moderieren: Eine Menge Bewohner der Verkehrsregion Mitteldeutschland haben mittlerweile kein Verständnis mehr dafür, dass die Fahrpreise jedes Jahr automatisch steigen. Im Herbst hatte der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) wieder steigende Ticketpreise für 2015 angekündigt.
Ganz so alt sieht es zwar nicht aus. Aber es hat schon 20 Jahre auf dem Buckel: das rechnergestützte Betriebsleitsystem (RBL) der LVB. Sichtbar für Jedermann stehen die Fahrgastanzeiger an vielen Haltestellen. Sie zeigen an, wann die nächste Bahn, der nächste Bus kommt - oder auch nicht. Jetzt wird das ganze elektronische Meldesystem für 9 Millionen Euro ersetzt.
Am Ende hat der Preis darüber entschieden, wer die nächsten Straßenbahnen für Leipzig bauen darf. Den Zuschlag erhielt am Ende eines zum Teil turbulenten Ausschreibungsverfahrens die polnische Solaris Bus & Coach S. A. Den Leipzigern ist Solaris schon ein Begriff: Die LVB fahren seit geraumer Zeit schon mit Solaris-Bussen. Aber Straßenbahnen? Auch das ist bei Solaris nicht ganz neu: Seut 2009 baut man welche.
LeserclubWie ärgert man die Grünen am besten? Irgendwie so scheint man sich im Hause LVZ zu fragen, wenn man wieder was Neues zum ÖPNV schreibt. Wie am Dienstag, 24. März. Da sollte ein Statement des Grünen-Kreisverbandes ins Blatt zur anrollenden Diskussion über die Finanzierung des ÖPNV. Aber das kann man ja wohl so nicht stehen lassen. Oder? Also ruft man mal wieder bei CDU-Stadtrat Konrad Riedel an.
Der IVD Deutschland Mitte-Ost ist - der Name sagt es ja schon - der Verband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen, die alle mit dem Makeln, Verwalten und Vermieten von Immobilien (also auch Wohnungen) gutes Geld verdienen. Vor seiner Frühjahrsfachtagung hat der Verband Mitte-Ost schon mal Stellung bezogen zum in Sachsen befürchteten Mietpreisanstieg. Den gäbe es bestenfalls nur moderat, meint der Vorsitzende.
Da war die LVZ am Samstag, 21. März, mal richtig forsch und titelte "Bürgerticket für Bus und Bahn: Berlin macht mehr Tempo als Leipzig. Gemeinschaftsfahrschein wird konkret / Mitteldeutscher Verkehrsverbund plant Expertenrunde". Und das beim Thema Bürgerticket. Da staunten nicht nur die Leipziger Grünen. Im Text wurde es dann noch besser ...
Am heutigen 22. März ist UNO-Weltwassertag. Da gibt es auch wieder die üblichen Vergleiche. Wie von Lottmann PR, das dieser Tage die aktuellen Vergleichstabellen herumgeschickt hat - samt einer Karte, die man gleich mal "Wasserverbrauchs-Atlas" genannt hat. In dem Sachsen natürlich auffällt: "Nordrhein-Westfalen ist Spitzenreiter - 135 Liter sickern hier pro Person täglich durch die Abflüsse. Sachsen hingegen zeigt sich mit nur 84 Litern pro Tag besonders sparsam."
Ganz so neu, wie es Dr. Gerd Lippold, der energiepolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, empfindet, ist der Vorstoß der Bundesnetzagentur nicht. Aber in Sachsen, wo CDU und SPD immer noch auf Kohlekraftwerke setzen, wirkt jede Meldung, dass die alten Meiler bald abgeschaltet werden müssen, wie ein Sonnenstrahl im Dunst.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare