Am Amtsgericht Leipzig wurde am Mittwoch, den 22. Mai, ein knapp 50-jähriger Mann verwarnt, weil er an einem Pflegeheim mehrmals nationalsozialistische Parolen und Zeichen verwendet hat. Offenbar ging es ihm dabei um Aufmerksamkeit um jeden Preis – so zumindest vermuten es seine Eltern und die Pflegekräfte.
Dreieinhalb Jahre nach dem heimtückischen Angriff auf die Privatwohnung des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow steht ein Verdächtiger erneut vor Gericht – seine Haftstrafe aus erster Instanz will er nicht hinnehmen. Am Donnerstag brach er erstmals sein Schweigen.
Der Elberadweg ist – was das Prestige sächsischer Radwege betrifft – natürlich unschlagbar. Wer mit dem Rad hingelangen will, kann von Leipzig aus drei verschiedene Routen nutzen – den Radweg Leipzig-Berlin über Wittenberg, die Kohle-Dampf-Licht-Route ebenfalls über Wittenberg oder – mit Anschluss über den Partheradweg – zum Mulderadweg über Dessau. Und wie es dort an der Elbe weitergeht, zeigt jetzt das neue Handbuch zum Elberadweg.
Dass Menschen, die Führungspositionen in der Gesellschaft einnehmen, sich verfehlen, ist leider nichts Neues. Es kommt in allen gesellschaftlichen Bereichen vor: Wirtschaft, Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Verbände. Niemand ist davor gefeit. Denn es gehört zum menschlichen Wesen, dass er den Erwartungen nicht gerecht wird, die in ihn gesetzt werden und dass er sich nicht an Grundrechte und Grundwerte hält, die ein friedliches Zusammenleben ermöglichen. Darum sind Transparenz, Öffentlichkeit, demokratische Strukturen, politische Bildung und streitiger Diskurs in allen Bereichen und auf allen Ebenen so wichtig.
Es hat ein Jahr länger gebraucht als geplant, sonst hätte der Einweihungstermin an der Nürnberger Straße/Ecke Brüderstraße schon vor einem Jahr stattfinden können, direkt zum 200. Geburtstag von Karl Marx, der zwar nur ab und zu mal in Leipzig weilte, dessen wichtigstes Werk aber, „Das Kapital“ in Leipzig gedruckt wurde. Und so fand ein herrlich streitbarer Termin zur Skulpturenthüllung am Montag, 13. Mai statt.
Am vergangenen Montag wurde er von Frank Plasberg in „Hart aber fair“ wieder einmal ausgerollt: der Teppich, auf dem der AfD-Kandidat für die Wahlen zum Europaparlament, Guido Reil, wortreich seine Opferrolle zelebrieren konnte. Da scharten sich schützend um ihn Frank Plasberg, Ralf Schuler von der BILD-Zeitung und teilweise Boris Palmer, grüner Oberbürgermeister von Tübingen. Als ob diejenigen, die seit Jahren sich nur auf zwei Dinge verstehen – gegen Minderheiten zu hetzen und die demokratischen Institutionen zu zerstören – irgendeine Schützenhilfe oder gar Verständnis bräuchten, geschweige denn verdient hätten.
Noch immer sterben jährlich mehrere hundert bis tausend Menschen im Mittelmeer, weil sie während ihrer Flucht nach Europa in Seenot geraten und nicht gerettet werden können. Private Seenotretter werden von einigen europäischen Staaten nicht wie Helden, sondern wie Kriminelle behandelt. Gegen solche und ähnliche Zustände protestierte die „Leipziger Seebrücke“ erneut am Montag, den 13. Mai. Zudem rief die Organisation zur Teilnahme an einer Demonstration am Sonntag auf.
„Es geht nur mit einer Anti-Hymne“, schrieb uns ein Leser. Und die gäbe es natürlich, nämlich von Bertolt Brecht die „Kinderhymne“. In der vergangenen Woche hatte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow für eine neue Nationalhymne plädiert. Er ist nicht der Einzige, der mit dem Restbestand aus dem „Lied der Deutschen“ so herzlich unzufrieden ist. „Die Diskussion ist überfällig, und der Anstoß von Bodo Ramelow kommt zur rechten Zeit“, meinte auch Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag.
Am 9. Mai besprachen wir hier das engagierte, hochemotionale aber auch faktenreiche Buch von Roman Grafe „Spaß und Tod“ über die Sportschützenszene in Deutschland, die Bewaffnung mit tödlichen Sportwaffen und die tödlichen Folgen für die Gesellschaft, von denen die Amokläufe in Winnenden oder Erfurt nur die Spitze des Eisbergs sind. Logisch, dass es dazu auch Reaktionen aus der Schützenszene gibt.
Bodo Ramelow singt die dritte Strophe, sagt er. Aber eigentlich wäre es Zeit für eine neue Nationalhymne, eine, die Ostdeutsche genauso begeistert mitsingen können wie Westdeutsche. Aber wie das so ist in Deutschland: Ein Sturm der Entrüstung fegte über den thüringischen Ministerpräsidenten hinweg. Vielleicht muss man das Blechgeschmetter von Hymnen mögen, um dieses Lied nach Kaisermelodie irgendwie toll zu finden. Dann aber bitte mit allen drei Strophen.
Pünktlich zum Jubiläum des Grundgesetzes plädiert der Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Bodo Ramelow (Die Linke), für eine neue Nationalhymne. Der Grund: „Ich singe die dritte Strophe unserer Nationalhymne mit, aber ich kann das Bild der Naziaufmärsche von 1933 bis 1945 nicht ausblenden. … Ich würde mir wünschen, dass wir eine wirklich gemeinsame Nationalhymne hätten.“
Wir leben in einer Gesellschaft, die süchtig macht, in der schon junge Menschen lernen, dass „genug nie genügen“ kann und immer mehr von allem wollen, was irgendwie Glück, Spaß, Zufriedenheit verspricht. Und dann landen sie in Schleifen, in denen sie das Immermehr immer süchtiger macht – auch bei Computerspielen. In Sachsen betreiben fast 160.000 Erwerbstätige – jeder Zwölfte – eine riskante Nutzung von Computerspielen.
Politik ist eben leider nur zu oft reine Lobbypolitik. Mit Vernunft hat sie eher weniger zu tun. Das wissen nicht nur die Schüler und Schülerinnen, die bei „Fridays for Future“ demonstrieren. Eine vernünftige Politik hätte schon längst umgesteuert, wohl auch längst eine ordentliche CO2-Steuer eingeführt. Und – so betont der Leipziger Strategieberater Uwe Hitschfeld – das völlig widersprüchliche System aus Steuern und Abgaben entfilzt.
Schon seit Monaten ist bekannt, dass sich Unirektorin Beate Schücking im vergangenen Jahr mit Gordian Meyer-Plath, dem Präsidenten des sächsischen Verfassungsschutzes getroffen hat. Thema waren die von linken Studierenden organisierten „Kritischen Einführungswochen“ an der Universität. Auf Nachfrage teilte die Hochschule nun mit, dass es keine Zusammenarbeit und keine weiteren Treffen mit dem Geheimdienst gegeben habe.
Das Klinikum St. Georg wird in den kommenden Jahren eine umfassende bauliche Veränderung erfahren. Für die zukünftige Entwicklung des Klinikums wurde ein städtebaulicher Masterplan entwickelt, der als erste wichtige Baumaßnahme ein neues Ambulanzgebäude beinhaltet. 12,6 Millionen Euro investiert der Städtische Eigenbetrieb in den Neubau, als Grundlage für die weiteren baulichen Veränderungen inklusive des neuen internistischen Zentralbaus.
Manche Zeitungen sind ja schnell mit Vokabeln zur Hand wie „Diebstahlshochburg“ oder „Hauptstadt der Wohnungseinbrüche“, auf Leipzig in den letzten Jahren gern angewandt. Innerhalb Sachsens sticht die Messestadt tatsächlich bei etlichen Straftaten zahlenmäßig hervor. Aber einen Vergleich innerhalb der sächsischen Kreise musste Enrico Stange, der innenpolitische Sprecher der Linken im Landtag, jetzt trotzdem erst abfragen.
Das dürfte den Kollegen von der „Zeit“ dann doch etwas sauer aufgestoßen sein. Nicht dass jetzt die halbe Republik über die vermeintlichen Enteignungs-Forderungen von Juso-Chef Kevin Kühnert diskutiert. Das war ja sogar beabsichtigt mit dem Interview. Aber dass die Konkurrenz auch noch das Interview kritisieren würde – und zwar sehr berechtigt – das dürfte eine kleine Überraschung gewesen sein. Und das auch noch aus der eigentlich doch konservativen F.A.Z.
Ein Interview mit dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT (Nr. 19 vom 2. Mai 2019, Seite 8) sorgt für Furore. Weniger, weil das Interview auf hohem Niveau geführt wird oder programmatisch besonders inhaltsreich ist. Es sind die Reizworte, die fallen und auf die sich eine mediale und politische Meute gierig stürzt: Sozialismus, Kollektivierung, Eigentumsbeschränkung – eben Kapitalismuskritik pur.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Sakrament! Es ist Ostern und Ihr treu ergebener Ministerpräsident und zukünftiger Stadtrat räsoniert über das Abendland. Die Religionen trachten wie immer nach der Deutungshoheit – Christentum, katholisch, evangelisch oder sektös, ebenso der Islam, Alnatura und andere goldene Kälber werden rumgezeigt und stetig im diskursiven Schlachthof durch die Gebetsmühlen gedreht. Dabei entgeht der geneigten Zuschauerin ein zentraler Punkt: Es gibt nur einen Gott.
Da hat sich der Kevin mal was getraut, hat das schreckliche S-Wort in den Mund genommen. Und die „Zeit“ hat das Interview mit dem Juso-Chef Kevin Kühnert am 1. Mai auch noch veröffentlicht. Ganz bestimmt damit rechnend, dass ein Geschrei anheben würde bei all den Leuten, die es sich so gemütlich gemacht haben in Angelas „alternativlos“. Wer was anderes denkt, gehört ja irgendwie ins Irrenhaus.
Nicht nur in Leipzig nutzten Rechtsradikale den 1. Mai für Demonstrationen. Unter anderem in Dresden und im Vogtland gingen mehrere hundert Neonazis auf die Straße. Besonders die Demonstration des „III. Weg“ in Plauen sorgt für Diskussionen. Linke und Grüne kritisieren, dass die einheitliche Kleidung der Teilnehmenden gegen das sächsische Versammlungsgesetz verstoße. In Chemnitz sorgte die Polizei mit einem Platzverweis für einen Journalisten für Kritik.
Leipzig has been a hotspot for English speaking people for quite a time now. Especially in Plagwitz and Schleußig, close to the Leipzig International School, English mother-tongue speakers are to be heard regularly. Why is that, we asked Dr. Ana Ribeiro, founder and editor-in-chief of leipglo.com and so to say the voice of the English speaking community in Leipzig.
VideoSchon in seiner Zeit als AfD-Politiker fiel André Poggenburg wiederholt mit sprachlichen Anleihen beim Nationalsozialismus auf. Das setzt seine neue Partei „Aufbruch deutscher Patrioten – Mitteldeutschland“ (ADPM) konsequent fort. So auch bei einer Kundgebung auf dem Simsonplatz am Mittwoch, den 1. Mai. Passend dazu durfte der Leipziger Neonazi Alexander Kurth die Nationalhymne anstimmen. Der ADPM kündigte zudem weitere Demonstrationen in Leipzig an – im Bündnis mit Legida.
Wirksame Jugendhilfe muss sich nach den Bedarfen ihrer Adressat*innen richten. Jugend ist die Zukunft der Gesellschaft - „Jugend ist Mehrwert“! Welchen Wert messen wir Kindern und Jugendlichen in unserer Gesellschaft bei?
Derzeit wird so getan, als sei ein Wahlsieg der Rechtsnationalisten von Pegida/AfD bei den anstehenden Wahlen in Ostdeutschland, insbesondere in Sachsen, beschlossene Sache. Die politische Mitte sei verloren, titelt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung und zeigt auf, wie weit rechtsnationalistisches Denken ins bürgerliche Lager eingedrungen ist. Landauf, landab finden Diskurse statt, in denen die AfD die Themen zu bestimmen scheint – im vollen Wissen darum, dass die Rechtsnationalisten nichts, aber auch gar nichts zur Lösung irgendeines gesellschaftspolitischen oder sozialen Problems beitragen können oder werden.
Ab etwa 21 Uhr kamen die ersten besorgten Leser-Nachfragen bei der L-IZ.de an. In der Mariannenstraße, parallel zur Eisenbahnstraße, sammeln sich seither vermehrt Polizei-Einsatzwagen, rund zwölf an der Zahl im Leipziger Osten, weitere Streifenwagen noch dazu. Straßensperren, quergestellte Fahrzeuge, erste Fotos von Passanten und Anwohnern. Und natürlich gehen einem schnell Gedanken durch den Kopf, der auch bei langjährigen Journalisten nie frei von „Frames“ ist. Drogenrazzia? Eine Abschiebung in der Nacht? Eine Bombe?
Wer am 1. Mai, dem „Tag der Arbeit“, demonstrieren möchte, hat in Sachsen eine große Auswahl: Allein in Leipzig rufen Gewerkschafter, Rechtsradikale, Tierschützer und Antirassisten zur Teilnahme an ihren Versammlungen auf. Unter anderem planen der DGB und die neue Partei des ehemaligen AfD-Politikers André Poggenburg Demonstrationen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ mobilisiert derweil zum Protest gegen rechte Aufmärsche in Plauen und Erfurt.
Es gibt ja seit ein paar Jahren zwei parallel laufende Extremismus-Studienreihen, beide zeitweilig unter dem Titel „Mitte-Studie“ laufend. Die ältere ist die Leipziger Studienreihe, die mittlerweile unter dem Begriff „Autoritarismus-Studie“ firmiert. Die Friedrich-Ebert-Stiftung setzt ihrerseits die Mitte-Studien fort. Am Donnerstag, 25. April, wurde der jüngste Band unter dem eher irritierenden Titel „Verlorene Mitte – Feindselige Zustände“ veröffentlicht.
Werden sich Linke und SPD jetzt darüber zerstreiten, ob das ostdeutsche Dilemma nun an der Treuhand liegt oder nicht? Auf eine Forderung der Linkspartei für einen weiteren Untersuchungsausschuss zur Treuhand reagiert jetzt Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen. In einem Punkt stimmt er der Linken sogar zu: „Wir brauchen eine Aufarbeitung der Nachwendezeit.“
Anfang 2018 wurde noch diskutiert, war auch noch offen, was alles von der Wunschliste des damaligen Innenministers Markus Ulbig aus dem Jahr 2016 umgesetzt würde. Aber mittlerweile ist ziemlich deutlich, dass auch Roland Wöller (CDU) den Kurs seines Vorgängers ungeschmälert fortsetzt. Seit dem 15. März wird auch die „Vorhersagesoftware“ PreCops in Sachsen eingesetzt – natürlich in Leipzig.
Wenn Gotteshäuser wie Synagogen, Kirchen, Moscheen aus welchen Gründen auch immer geschändet, beschädigt, zerstört werden, fühlen sich Menschen im Innersten getroffen – unabhängig davon, ob sie selbst religiös gebunden sind oder nicht. Denn mit Gotteshäusern verbinden viele Menschen das, was ihrem Leben Fundament, Halt und Identität jenseits aller materiellen Absicherungen, Zugehörigkeit zu Religionsgemeinschaften und Nationalismen verleiht: Gott, die ganz andere, unverfügbare Macht, der ich mich in aller Hilflosigkeit anvertrauen kann, ohne dass sich irgendjemand dazwischenschaltet.
Die Partei „Demokratie direkt“ existiert erst seit Dezember 2018. Im März wurde sie zur Europawahl zugelassen. Das Konzept: Alle Bürger/-innen dürfen online mitdiskutieren und abstimmen. Die Abgeordneten in den Parlamenten müssen dann dem Willen der Mehrheit folgen. Im Gespräch mit der L-IZ erklären Chris, Lukas und Elena, wie das praktisch funktionieren soll.
Jeder kennt sie: Die Leute, die ständig auf ihr Smartphone starren – selbst beim Laufen im Straßenverkehr. Sie rennen einen um, schauen nicht auf, wenn sie vor Straßenbahnen oder Pkw die Straße queren. Die Steigerung sind dann noch die Leute, die auch noch Kopfhörer tragen. Sie sind ein ganz schlechtes Vorbild. Immer öfter erwischt es auch Kinder mit Smartphone. Eine kleine Studie aus Leipzig.
Asylbewerber in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen sind ähnlichen Zwängen ausgesetzt wie Jugendliche auf Klassenfahrt: Alkoholverbot und Zimmerkontrollen gehören laut Hausordnung zu den Einschränkungen, die sie dulden müssen. Grund ist die Auffassung des Innenministeriums, dass es sich bei den Unterkünften nicht um Wohnungen handelt. Der „Initiativkreis: Menschen.Würdig.“ hat deshalb einen Offenen Brief an den Ausländerbeauftragten verfasst.
Schon seit mehr als 20 Jahren finden in Leipzig die von „Prinzen“-Sänger Sebastian Krumbiegel initiierten „Courage“-Konzerte statt – auch in diesem Jahr unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Zu den Künstlern zählt diesmal unter anderem „Danger Dan“ von der „Antilopen Gang“. Erstmals unterstützt der Freistaat Sachsen das Konzert finanziell. Krumbiegel lobte in diesem Zusammenhang Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU).
Seit 18:50 Uhr ist in Paris eine Katastrophe im Gange. Die Kathedrale von Notre Dame, neben dem Eiffelturm wohl das Wahrzeichen der Stadt auf der Ile de la Cité, brennt aus. Von der ersten Minute an dabei, der Leipziger Unternehmer Dirk Pappelbaum, der gerade miterlebt, wie sich ein Paris-Urlaub in einen Zeitzeugentrip entwickelt. Wenige Minuten vor Ausbruch des Brandes noch Tourist, nun mittendrin in den Menschenmassen vor Ort.
Am 12. und 13. April traf sich in der Leipziger Mediacity die „femMit – Konferenz für mehr Frauen in Medien und Politik“. In mehreren Panelen diskutierten vor allem Politikerinnen und Frauen aus den Medien miteinander über die Frage: „Was muss sich in Politik und Medien verändern, damit mehr Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern herrscht?“ Es ging zumeist um Quotenregelungen und den Mut, mehr zu fordern. Und auch Michael Kretschmer hatte wieder ein bisschen recht.
Kinder und Narren sagen die Wahrheit. Nichts zeigt das deutlicher als das deutsche Fernsehen. Die Wahrheit gibt es in Satire-Shows. So wie in der „heute show“, in der meist gar nicht viel überspitzt werden muss, um die ganze Narretei unserer Zeit zu zeigen. So wie am 12. April in der eigentlich gar nicht witzigen Szene zu „Fridays for Future“, in der sich zwei Erwachsene wie überdrehte Kinder benehmen, während das spätabgestillte Kind eigentlich nur noch genervt feststellt, dass es in Schweden seit bald 30 Jahren eine CO2-Abgabe gibt.
Das Westwerk in Plagwitz ist zurück in den Schlagzeilen: Mehr als zwei Jahre nach Demonstrationen und Protesten gegen „Entmietung“ und „Gentrifizierung“ warfen Unbekannte mehr als 50 Scheiben einer neu eröffneten Konsum-Filiale ein. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) bezeichnete die Aktion als „schädlich“ für eine öffentliche Debatte. Andere Parteimitglieder fordern die Verwaltungsspitze dazu auf, beim Thema Westwerk die Initiative zu ergreifen.
Er gehört zu den großen und eindrucksvollsten Leipziger Künstlern. Aber wer die derzeit opulenteste Ausstellung für den 80-jährigen Maler und Grafiker Heinz Zander sehen will, dem kann man nur einen Ausflug nach Mühlhausen in Thüringen empfehlen. Denn dort erwartet Ungewöhnliches die Besucher, die ab Samstag, 13. April, im Kulturhistorischen Museum zu Gast sind.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 65Der Hallenser Jan Bauer ist Ingenieur und war im Zuge der immer stärker werdenden „Fridays for Future“-Bewegung rasch bei den „Parents for Future“ organisiert. Er ist wohl einer von der Elterngeneration, wie nicht lange überlegen mussten, die Schüler mit praktischen Tipps und konkreten Ideen in ihrem Streik zu unterstützen. Denn seine Vita prädestiniert ihn geradezu für einen Gang in die neue weltweite und zunehmend altersunabhängige Klimabewegung.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 65„Heute brennt die Sonne ganz erbarmungslos. In der Hölle ist die Hitze halb so groß. Heißer Sommer in diesem Jahr. Ist ein heißer Sommer wie wunderbar.“ Chris Doerk, 1968. Die Katastrophe steht bevor. Die Veränderungen der Gesamtwetterlage entsenden bereits ihre Vorboten. Ein schleichender Prozess, von dem anzunehmen ist, dass er sich entladen wird mit monströsen Paukenschlägen. Seit vielen Jahren nimmt diese Entwicklung ihren Lauf und scheint nicht mehr aufhaltbar.
Schulen sind ein Abbild unserer Gesellschaft. Und wenn erwachsene Menschen in aller Öffentlichkeit immer rüpeliger und aggressiver auftreten, findet das Widerhall in den Schulen. Und zwar gerade dort, wo Schüler sowieso schon das Gefühl haben, dass man sich nur mit Aggression behaupten kann – auch an Sachsens Oberschulen. Die Grünen haben das Straftatenpotenzial in Sachsens Schulen wieder abgefragt.
VideoInnerhalb weniger Monate ist es Jugendlichen (nicht nur) in Deutschland gelungen, eine Klimaschutzbewegung zu starten, die unter anderem in politischen Talkshows und auf Titelseiten großer Zeitungen für Diskussionen sorgt. Bislang ging es „Fridays For Future“ vor allem darum, für den Klimaschutz zu demonstrieren und an diesen Tagen deshalb die Schule zu verlassen. Nun präsentiert die Bewegung erstmals ein Forderungspapier. Demnach soll Deutschland unter anderem bis 2030 aus der Kohle aussteigen.
Das „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) ist keine kriminelle Vereinigung. Das hat nun auch die Staatsanwaltschaft Gera bestätigt, die ein entsprechendes Verfahren gegen ZPS-Gründer Philipp Ruch eingestellt hat. Medienberichte hatten zuvor darauf hingewiesen, dass die Ermittlungen politisch motiviert gewesen sein könnten. Das ZPS ist unter anderem wegen einer „Überwachung“ von Björn Höcke und der Denunziationskampagne „Soko Chemnitz“ bekannt.
Deutschlandweit ist die Anzahl der von der Polizei registrierten Straftaten gesunken. In Sachsen ist sie gesunken. Und auch in der Polizeidirektion Leipzig sind die Fallzahlen – trotz Bevölkerungswachstum – deutlich zurückgegangen: von 105.907 auf 98.754 Fälle, in Leipzig selbst von 79.383 auf 72.045. Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze hat zumindest versucht zu erklären, woran das liegen könnte.
Bei der Landtagswahl am 1. September möchte die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry mit ihrer „Blauen Partei“ ins Parlament einziehen. Dabei war unklar, ob sie überhaupt selbst antreten darf. Nun hat das Landgericht Dresden sie wegen Falscheids zu einer Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro verurteilt. Petry behält damit ihr passives Wahlrecht.
Aller medizinischer Fortschritt, alle Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen, alle Friedensbemühungen werden nichts daran ändern, dass das menschliche Leben wie die ganze Schöpfung der Vergänglichkeit unterworfen ist. Krankheit, Sterben, Tod gehören von der Geburt an zum Leben. „Lehre uns bedenken, dass wir sterben müssen, auf dass wir klug werden.“ lautet eine der wichtigsten Einsichten in der Bibel (Psalm 90,12). Sie soll uns genauso wie das Gebot der Nächsten- und Feindesliebe vor einer überzogenen Anspruchshaltung bewahren: Mir steht alles zu, was einer Verlängerung des Lebens dient.
Am 31. März berichtete die „Freie Presse“ in Chemnitz unter dem Titel „Zu viel gearbeitet: Ärztin soll 300.000 Euro zahlen“ über eine niedergelassene Ärztin in Sachsen, die, weil sie zu viele Patienten behandelt hat, auf einmal mit einer ruinösen Regressforderung der Kassenärztlichen Vereinigung konfrontiert wurde. Unser Gesundheitssystem ist zu etwas geworden, was Ärzte und Patienten abschreckt und ausblutet.
Der BUND Leipzig wird ab dem 01.04.2019 die Brachflächen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz für ökologische Projekte nutzen. Dies ist das Ergebnis langer Verhandlungen mit dem Bauamt und dem Amt für Wirtschaftsförderung, teilt der BUND pünktlich zum 1. April mit. Auf dem bisherigen Parkplatz wird ein Wagenplatz im Passivhausstandard errichtet. Die Markthallen-Fläche wird mit Hochbeeten zum blühenden Obst- und Gemüsegarten.
Begründet durch ihre Flexibilität verbessert Mobile Jugendarbeit die Zusammenarbeit der Akteur*innen im Stadtteil. Fachübergreifend gedacht, wird dadurch aus einem Nebeneinander ein Miteinander. „Wozu nun auch noch Vernetzung!? - Wo sollen wir denn die Zeit dafür hernehmen, wir haben wahrlich schon genug zu tun!“- hören wir immer mal wieder. Das piekst uns als Mobile Jugendarbeiter*innen ins Herz. Denn wir sehen gerade unser Handlungskonzept als prädestiniert für Netzwerkarbeit an. Aber warum ist das so, und wieso finden wir Vernetzung wichtig?
Endlich hat sch der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments entschlossen, die Zeitumstellung abzuschaffen. Ab 2021. Genug Zeit, sich die sinnvollste Variante für alle EU-Mitgliedsländer zu überlegen. Das Problem: Jedes Land könnte sich wieder eine eigene Zeitzone einrichten. Dabei geht es um unsere normale Zeit. Die würde ich gern wiederhaben.
1925 benannte Mahatma Gandhi (1869-1948), ein glühender Anwalt des gewaltlosen Widerstands, sieben Sünden der modernen Gesellschaft: „Politik ohne Prinzipien, Reichtum ohne Arbeit, Genuss ohne Gewissen, Wissen ohne Charakter, Geschäft ohne Moral, Wissenschaft ohne Menschlichkeit, Religion ohne Opfer.“ Damit schuf Gandhi so etwas wie einen gesellschaftspolitischen „Beichtspiegel“, also eine Hilfe, um öffentliche Vorgänge kritisch zu hinterfragen und gewissenhaft zu prüfen. Er ist so aktuell wie vor fast 100 Jahren.
Neonazis haben am vergangenen Wochenende im sächsischen Ostritz erneut ein Konzert veranstaltet. Dabei kam es während eines Presserundgangs zu Angriffen auf Medienvertreter und Polizisten. Diese wurden mit Bierbechern beworfen, beleidigt und mit einem Feuerlöscher besprüht. Gleichzeitig fand auf dem Marktplatz wieder ein Friedensfest statt.
Seit dem Start der Buchmesse Leipzig ist der Youtuber Nikolai Nerling auf der Messe unterwegs. Erst gemeinsam mit NPD-Deutschland-Chef Frank Franz bei der Eröffnung im Gewandhaus, dann auf dem Messegelände. Immer dabei, seine Kamera und seine fast überfallartigen Fragen auch an oft unbekannte Standmitarbeiter der Verlage. Anfangs besaß er dafür nicht einmal eine Presseakkreditierung, später schon. Nun erteilt ihm die Messeleitung aufgrund vermehrter Beschwerden Hausverbot.
Wahrscheinlich haben sie genau damit gerechnet. Denn wer in Deutschland handfeste Recherchen über die Netzwerke der alten und der neuen Rechten anstellt, der löst genau das aus, womit Deutschlands Rechte in den letzten Jahren immer wieder für Aufmerksamkeit für ihre Themen sorgen: Shitstorms und persönliche Attacken. Genau das ist Christian Fuchs und Paul Middelhoff mit ihrem Buch „Das Netzwerk der Neuen Rechten“ passiert.
Mit Karten kann man viele gesellschaftliche Entwicklungen sichtbar machen. Auch die Herausforderungen für das Gesundheitswesen. Zum Beispiel die Verteilung meldepflichtiger Erkrankungen wie der Tuberkulose. Sie gehörte auch in Deutschland einmal zu den Volkskrankheiten, galt aber lange Zeit als weitgehend verdrängt. Doch mit der Armut kehrt auch sie wieder zurück nach Deutschland. Und mit den Menschen aus den armen Ländern der Welt.
Sowohl in Frankfurt als auch in Leipzig dominierte der rechte Verleger Götz Kubitschek in den vergangenen Jahren die Buchmesse-Berichterstattung. Das wird diesmal wohl anders sein: Kubitscheks „Antaios“-Verlag ist nicht angemeldet. Stattdessen plant die Neonazipartei „Die Rechte“ eine Kundgebung, um sie nach ersten Informationen heute wieder abzusagen. Auch viele eher unbekannte rechte Verlage werden mit Ständen vertreten sein. Bereits am heutigen Mittwoch, den 20. März, findet ab 18 Uhr auf dem Augustusplatz eine antirassistische Kundgebung des Bündnisses „Leipzig liest weltoffen“ statt.
Afghanistan ist nicht sicher. Dennoch schiebt Deutschland immer wieder Menschen in dieses Land ab. Allein vom Leipziger Flughafen aus wurden im vergangenen Jahr mehr als 50 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Ein weiterer Abschiebeflug soll offenbar noch am heutigen Dienstagabend, den 19. März, starten. Weil sich unter den Betroffenen auch ein Suizidgefährdeter befinden soll, kam es in Nürnberg zu einem SEK-Einsatz und einer Demonstration.
Die großen Zeitungen sind ja voll von Geschichten über eine zunehmend aus dem Lot geratene Gesellschaft. Es wird gepöbelt, gewütet, niedergemacht. Die Rechtsradikalen sammeln die Wütenden ein, die oft das Gefühl haben, nur Bürger 2. Klasse zu sein. Sie fühlen sich nicht wertgeschätzt. Aber sie wissen auch nicht, wie sie sich Wertschätzung erringen können. Und dann wüten sie über andere, Schwächere her.
Vor zehn Tagen ist Neonazi, Hooligan und Securityunternehmer Thomas Haller gestorben. Die anschließende Trauerfeier im Stadion des Chemnitzer FC sorgte für Empörung und hatte bereits personelle Konsequenzen. Am Montag, den 18. März, fand in Chemnitz die Beerdigung statt. Im Vorfeld hatten sowohl Beobachter als auch Polizei mehrere tausend Teilnehmer und eine angespannte Sicherheitslage erwartet. Es blieb jedoch weitgehend friedlich.
Heute ist Equal Pay Day, also der Tag, der symbolisch den geschlechtsspezifischen Entgeltunterschied markiert, der laut Statistischem Bundesamt in Deutschland aktuell 21 Prozent beträgt. Und da der Tag mittlerweile auch von konservativen Medien wahrgenommen wird, wird auch wieder sehr parteiischer Quatsch dazu geschrieben. Exemplarisch vorgeführt von den schreibenden Herren der F.A.Z.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 64„Vernunftbegriffe dienen zum Begreifen, wie Verstandesbegriffe zum Verstehen (…)“, schreibt Immanuel Kant in seiner Kritik der Praktischen Vernunft. Während der Verstand laut Kant die bloße Fähigkeit darstellt, zu denken, betrachtet er die Vernunft als das Vermögen, die Erkenntnisse des Verstandes zu ordnen, zu reflektieren und danach auf der Basis von Entscheidungen (für die man sich verantwortlich zeigt), diese zu bewerten, ab- und aufzuwerten, zu kategorisieren. Die Vernunft ist demnach die Grundlage des Handelns. Wer Sachverhalte also begreift, entscheidet selbstbewusst und wird – in Kants Ideal – aktiv im Sinne des Kategorischen Imperativs: „Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“
Zu einem dramatischeren, schmerzlicheren Kontrast konnte es an diesem Freitag, 15. März 2019, nicht kommen: In Christchurch/Neuseeland ein verheerender Terroranschlag von rechtsradikalen Rassisten auf zwei Moscheen, bei dem während des Freitaggebetes 49 Menschen ermordet und Dutzende zum Teil schwer verletzt wurden. In über 100 Staaten, in Deutschland in über 200 Städten junge Menschen, vor allem Schüler/innen, demonstrierend auf der Straße, die um ihre, um unsere gemeinsame lebenswerte Zukunft kämpfen und von der an den politischen Schalthebeln sitzenden Generation ein sofortiges Ende der kollektiven Verantwortungslosigkeit fordern.
Eigentlich würde man solche Studien, wie sie die DAK am Donnerstag, 14. März, vorlegte, von Landes- und Bundesregierungen erwarten. Auch im Zusammenhang mit der wirklich fürchterlichen Diskussion um die heutigen Gesundheitskosten und ihre Ursachen. Aus dem „Gesundheitsreport“ der Stadt Leipzig kennt man einige dieser Zahlen. Aber der Bundesvergleich oder der zwischen Stadt und Land führt zu einigen heftigen Aha-Effekten. Denn Sachsens Kinder sind häufiger krank.
Weil am Samstag, den 16. März, hunderte Antifaschisten aus ganz Deutschland in Eisenach demonstrieren wollen, haben mehrere Händler angekündigt, ihre Geschäfte zu schließen. Sie befürchten Ausschreitungen und sorgen sich um den „guten Ruf“ ihrer Stadt. Das Antifa-Bündnis hat für die Aufregung kein Verständnis.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 64Ick sahre: „Muttacken“, sahre ick, „ick hab det deutsche Volk bei de Wahlvorbereitung studiert.“ – „Besoffn biste!“ sacht se. Ick sahre: „Det auch ... „ sahre ick. „Aber nur nehmbei. Ick ha staatspolitische Einsichten jewonn!“ sahre ick. „Wat wilßte denn nu wähln, du oller Suffkopp?“ Kurt Tucholsky (1930)
Er tötete und zerstückelte zwei Frauen in Leipzig. Dennoch hoffte er auf eine Strafmilderung. Aber der schob das Landgericht nun einen Riegel vor: Dovchin D. wird wohl deutlich länger als 15 Jahre in Haft verbringen.
Eine Trauerbekundung für einen Neonazi im Stadion des Chemnitzer FC sorgt bundesweit für Empörung. Nachdem bereits der Vereinsvorstand zurückgetreten war, folgten am Montag, den 11. März, weitere personelle Konsequenzen. In einer Stellungnahme behauptet der CFC zudem, dass Unbekannte mehrere Mitarbeiter im Vorfeld der Aktion bedroht hätten – deshalb habe der Verein Strafanzeige erstattet.
Beileidsbekundungen und Schweigeminuten nach Todesfällen gehören in Fußballstadien zur Normalität. Sie gelten vor allem aktiven oder ehemaligen Spielern, gelegentlich auch herausgehobenen Personen aus der Fanszene. Beim Chemnitzer FC gab es am Samstag, den 9. März, eine solche Trauerbekundung inklusive Musik und kurzem Redebeitrag. Das Besondere daran: Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen bekannten Neonazi aus den 90ern, Securityunternehmer und am Ende krebskranken Mann aus der Erzgebirgsstadt.
Frauenquoten, Schwangerschaftsabbruch, die Arbeitsbedingungen in der Pflege – die Themen, die vor allem Frauen betreffen, sind derzeit vielzählig und vielfältig. Um ihren Forderungen Ausdruck zu verleihen, gingen am Freitag, den 8. März, anlässlich des Internationalen Frauentags tausende Menschen in Leipzig auf die Straße. Aus allen Himmelsrichtungen führten Demonstrationen in die Innenstadt.
Sie hat ein Buch geschrieben – Antje Hermenau, bis 2014 Landtags- und Bundestagsabgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen, jetzt Geschäftsführerin der Freien Wähler in Sachsen. In den nächsten Tagen erscheint ihre Streitschrift „Ansichten aus der Mitte Europas. Wie Sachsen die Welt sehen“. Ob frau/man das Buch kaufen muss? Es bleibt jedem anheimgestellt.
Das „Zentrum für politische Schönheit“ hat sich in den vergangenen Jahren mit kontroversen Aktionen einen Namen gemacht. Zuletzt veröffentlichte es Steckbriefe von mutmaßlichen Rechtsradikalen im Internet. Diese Aktion hat nun Folgen: Auf Druck des Innenministeriums hat die Bundeszentrale für politische Bildung den Leiter des „Zentrums“ von ihrem Bundeskongress in Leipzig ausgeladen. Kritiker dieses Vorgehens sprechen von Zensur.
In Leipzig hat es am vergangenen Wochenende einen offenbar rassistisch motivierten Angriff gegeben. Mehrere Männer sollen einen Mann aus Westafrika beleidigt und geschlagen haben. Es ist nur ein Beispiel alltäglicher rechter Gewalt in Sachsen. Die Zahlen der Opferberatungsstelle RAA zeigen, dass rechte Gewalttaten deutlich zunehmen. Im vergangenen Jahr gab es dabei einen homofeindlichen Mord.
Hart und persönlich wurde ja der Streit um das Leipziger Lichtfest zuletzt. Auch die LTM, die für die Gestaltung des Lichtfests verantwortlich ist, musste sich einige Vorwürfe machen lassen. War das Fest zu einem reinen Marketing-Event geworden? Der Streit erreichte auch den Leipziger Stadtrat. Ein neuer Beirat wurde gegründet. Am 5. März beschäftigte er sich zum ersten Mal mit einer neuen Konzeption für das Lichtfest – und stimmte zu.
Die „Identitäre Bewegung“ betreibt seit knapp zwei Jahren ein „Wohnprojekt“ in Halle, das unter anderem als Anlaufstelle für Protagonisten der „Neuen Rechten“ dient. Nachdem IB-Aktivisten im November 2017 zwei Zivilpolizisten angegriffen hatten, gab es nun offenbar den nächsten Vorfall: Drei Personen wurden laut Polizei durch Angreifer aus dem Haus verletzt und mussten im Krankenhaus behandelt werden.
Es gibt eine Reihe von Themen, bei denen man in den vergangenen Jahren merkte, wie orientierungslos Sachsens Regierung in ihrer Politik eigentlich steuerte. Es waren allesamt demografische Themen, egal, ob es um genügend Lehrer, Polizisten oder Studienplätze ging. Und bei der Planung für genügend Kita-Personal fährt die Regierung genauso der Wirklichkeit hinterher. Natürlich mit Folgen für die betroffenen Kommunen, kann Petra Zais jetzt feststellen.
Seit Montag muss sich ein 39-Jähriger Mann vor dem Leipziger Landgericht verantworten. Der Vorwurf: Er soll sich zwei Mädchen angenähert und eine Zwölfjährige gar vergewaltigt haben. Seine Masche war perfide.
Die angeblich „linksextreme“ Band „Dr. Ulrich Undeutsch“ ruft in ihrem Song „Zivilcourage“ zu Gewalt gegen Neonazis auf – das behauptete zumindest der MDR. Doch hört man sich nicht nur eine aus dem Kontext gerissene Strophe an, sondern das komplette Lied, erweist sich der Vorwurf als haltlos. Korrigiert hat sich der MDR trotzdem nicht. Auch der Verfassungsschutz zeigt einen fragwürdigen Umgang mit der Band.
Es ist schon erstaunlich. Die Leipziger lesen immer noch. Trotz all der elektronischen Teile, mit denen ihre Aufmerksamkeit aufgefressen wird. Wieder verzeichnet Leipzigs Stadtbibliothek Steigerungen bei den Nutzern: 11.000 mehr als im Vorjahr besaßen Ende 2018 einen Bibliotheksausweis. Auch bei den Entleihungen erreichten die LSB eine Steigerung um rund zwei Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Fast fünf Millionen – genau 4.973.733 Entleihungen – wurden gezählt.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare