Es sind nicht nur die Stadtwerke Leipzig, die jetzt in die Wärmewende für Leipzig investieren müssen. Es sind auch viele Leipziger Hausbesitzer. Denn wo keine Fernwärmeanschlüsse möglich sind, müssen die Gebäude auf andere alternative Energiequellen umgerüstet werden. Und das ist in der Regel Erdwärme. Doch es sind allein in Leipzig tausende Gebäude, die mit Erdwärmepumpen […]
Wie lange wird es brauchen, dass auch die neue Bundesregierung begreift, dass die Finanzierungsprobleme der öffentlichen Haushalte mit einer verfehlten Steuerpolitik zusammenhängen und dringend bei Vermögen und Spitzeneinkommen nachjustiert werden muss? Oder wird die jetzt gewählte Regierung in vier Jahren genauso verzweifelt dastehen wie die Ampel-Regierung, weil sie die Haushalte nicht in den Griff bekommt? […]
Vom 8. April bis zum 10. Mai finden in Leipzig die „Housing Action Days“ statt. Die europaweiten Aktionstage machen auf steigende Mieten, Verdrängung, Zwangsräumungen, Wohnungslosigkeit und alle weiteren Missstände in der Wohnungspolitik aufmerksam. Die neuesten Zahlen aus dem Leipziger Sozialreport belegen, dass inzwischen 41 % der Bürger/-innen gut ein Drittel ihres Einkommens monatlich für die […]
Nicht erst die Bundestagswahl war geprägt von seltsam abgehobenen Versprechungen und Problemen, die eigentlich nicht die sind, die das Land wirklich plagen. Und im Landtagswahlkampf war es genauso. Auch das Gendern tauchte da auf, als wenn just dessen Abschaffung alle Probleme im Lande lösen würde. So klang das auch, als die neu ins Amt gekommene […]
Was darf man, was kann man als Pressevertreter im Europaparlament tun? Es gibt Bereiche, in denen man nicht fotografieren und filmen darf. Da hält man sich besser dran, auch an das generelle Verbot, mit laufender Kamera Politikerinnen und Politiker zu „überfallen“. Für Filmaufnahmen braucht man eine generelle Genehmigung, die dann mit dem Kamerasymbol auf dem […]
Bis heute ist nicht wirklich geklärt, welche Befugnisse das von den ostdeutschen Bundesländern in Leipzig geplante polizeiliche Abhörzentrum GKDZ tatsächlich bekommen soll und ob diese Befugnisse überhaupt verfassungskonform sind. Eigentlich hätte es sogar schon längst in Betrieb sein sollen. Ursprünglich hatte der damalige Innenminister Markus Ulbig das Jahr 2019 als Startjahr genannt. Aber daraus wurde […]
Es hatte schon etwas von Popkultur an sich: 500 Menschen im Saal des Ringcafés, der normalerweise mit 250 Plätzen gut gefüllt ist, und zwischen 500 und 1.000 vor dem geschmückten Gebäude, die ihre Stars und ihre Partei im Bundestagswahlkampf feierten. Die Linke ist, nicht nur wegen der Silberlocken, wie Phönix aus der 3-Prozent-Umfragen-Asche wieder auferstanden, […]
68.000 Mieter/-innen in acht Städten haben mithilfe des Mietwucherrechners der Linken geprüft, ob bei ihnen eine überhöhte Miete vorliegt. Insgesamt 2.400 Verdachtsmeldungen auf Mietwucher wurden inzwischen an die zuständigen Wohnungsämter verschickt. Würden die zuständigen Wohnungsämter diesen Fällen engagiert nachgehen und die Absenkung der Mieten durchsetzen, könnten diese 2.400 Haushalte den Berechnungen der Linksfraktion im Bundestag […]
Das klang richtig mächtig gewaltig, als die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat ankündigte, Sparvorschläge im Umfang von 200 Millionen Euro für den Doppelhaushalt 2025/2026 machen zu wollen. Als wäre im Haushalt tatsächlich so ein gewaltiger Puffer an „nicht notwendigen“ Ausgaben. Aber seit die einzelnen Haushaltsanträge der CDU bekannt wurden, wird immer klarer, dass darunter auch etliche […]
Am heutigen Montag jährt sich die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Ausschwitz zum 80. Mal. Mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen wurde heute der Opfer des NS-Regimes gedacht. Außerdem: Die Bundestagesabgeordnete der Partei Die Linke, Gökay Akbulut, wurde in einem Zug angegriffen und verletzt. Die LZ berichtet, was am Montag, dem 27. Januar 2025, in Leipzig, […]
Auch in Leipzig ist der Bundestagswahlkampf im vollen Gange. Plakate zieren Laternenmasten, Wahlkampfstände der Parteien sind schon oft im Stadtbild zu finden, die Parteien und ihre Kandidierenden haben sich langsam warm gelaufen. Im „Interim“ trafen wir Nina Treu, die Direktkandidatin der Partei Die Linke für die Bundestagswahl am 23. Februar zum Gespräch. Hallo Frau Treu, […]
In Leipzig-Sellerhausen wurde der Fahrstuhl einer DB-Unterführung durch eine Explosion von Pyrotechnik massiv beschädigt, er ist aktuell nicht benutzbar. Und: Sachsens Linke haben eine Großen Anfrage an die Staatsregierung gerichtet. Damit soll der Polizeieinsatz rund um den Riesaer Parteitag der AfD noch einmal ausgewertet werden. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 21. Januar […]
Wenn etwas knapp wird, ist das in der Regel der Moment, in dem die Anbieter einer knappen Ware versuchen, ihre Preise drastisch zu erhöhen. Das trifft auch auf eng gewordene Wohnungsmärkte wie den in Leipzig zu. Eigentlich sollen das Mietspiegel und Kappungsgrenzen verhindern. Aber einige Vermieter scheint das nicht zu interessieren. Sie satteln ordentlich drauf […]
Im Februar 2024 beschloss die Ratsversammlung das Sofortmaßnahmenprogramm zur Klimaanpassung der Stadt Leipzig. 17 Maßnahme wurden daraus noch für 2024 beschlossen. Aber nun droht erst einmal zwei Jahre lang Stillstand in der Sache, weil für die nächsten schlicht das Geld fehlt. Jedenfalls fand die Linksfraktion in der Haushaltsaufstellung für 2025/2026 keine dafür vorgesehenen Gelder. Und […]
Es hängen noch keine Plakate an den Laternenmasten, in den Briefkästen sind noch wenige Flyer von Parteien zu finden, aber der Bundestagswahlkampf hat bereits begonnen und nimmt Fahrt auf. Während die Kleinparteien noch Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden, stehen bei vielen Parteien die Direktkandidierenden für die Wahlkreise schon fest. Wir haben […]
Laut der jüngsten Anfrage der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat gibt es für Sozialleistungsempfänger/-innen und Hilfebedürftige kaum noch verfügbare Wohnungen, die dem Kostenrahmen der Kosten der Unterkunft (KdU) entsprechen. Besonders bei großen Haushalten ab vier Personen sowie in bestimmten Stadtteilen geht die Zahl gen Null. Insgesamt wurden im Sommer 2024 noch 286 Wohnungen im Preissegment für […]
Der Umbau der Prager Straße im Leipziger Osten zwischen der Straße An der Tabaksmühle und der Friedhofsgärtnerei lässt derzeit viele Emotionen aufkochen. Vieles deutet darauf hin, dass die Entscheidung über die Baumaßnahme am 21. November in der Ratsversammlung zu einer heftigen Debatte führen wird. Und während sich die Vorkämpfer für den automobilen Verkehr für einen […]
Eigentlich sollte nach dem Bundesparteitag der Linken in Halle die Botschaft stehen, dass man geschlossen in den überlebenswichtigen Wahlkampf für die Bundestagswahl geht. Zumindest eine Person wird nicht mehr dabei sein: Die sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete Henriette Quade erklärte am Montag ihren Parteiaustritt. Sie begründet ihn mit „dem unerträglichen Antisemitismus in den eigenen Reihen“. Konkreter Anlass für […]
In Halle (Saale) haben Mitglieder der Partei Die Linke auf ihrem Parteitag zwei neue Vorsitzende gewählt. Künftig werden Ines Schwerdtner und Jan van Aken die Partei anführen. Außerdem: Auf dem Jahrtausendfeld wurde demonstriert und in Dresden ging die islamfeindliche Bewegung Pegida zum letzten Mal auf die Straße. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende 19./20. […]
Es sind die Regionen und Kommunen, in denen sich entscheidet, ob Menschen das Gefühl haben, dass die Demokratie funktioniert. Hier entscheidet sich, ob die Landesregierung die richtigen Weichen gestellt hat odef eine falsche Sparpolitik betreibt, so wie in Sachsen. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) sieht mit der gerade vom Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen […]
Auf einem Stadtparteitag hat die Linke in Leipzig einen neuen Vorstand gewählt. Nina Treu und Johannes Schmidt bilden die erste Doppelspitze. Zudem kündigte Sören Pellmann an, 2025 wieder für den Bundestag zu kandidieren. Außerdem: Während in Österreich die rechtsradikale FPÖ einen Wahlerfolg feiert, rückt in Deutschland ein Verbotsverfahren gegen die AfD näher. Die LZ fasst […]
Keine Daten, keine Zahlen. Der Abgeordnete der Linken in Sächsischen Landtag, Marco Böhme, ist zutiefst frustriert über die jüngste Antwort der Staatsregierung auf seine Anfrage zu Radwegen an Staats- und Bundesstraßen. Es ist ja nicht so, dass er zum ersten Mal danach gefragt hätte. Das Thema hat ihn die ganzen vergangenen fünf Jahre begleitet. Doch […]
Die Zeit zwischen der letzten Ratsversammlung des alten Stadtrates und der konstituierenden Sitzung des neu gewählten ist eine gute Gelegenheit, um auf die letzten fünf Jahre zurückzublicken und einen Vorausblick zu wagen. Wir haben dazu die neugewählten Fraktionsvorsitzenden zu einem Gespräch gebeten. Im Vorfeld haben wir sechs Fragen vorformuliert und den Gesprächspartnern geschickt, im Gespräch […]
Am Wochenende fand in Leipzig der Abschluss der Christopher-Street-Woche mit einer großen Parade und mehreren Demonstrationen statt. Rund 19.000 Menschen beteiligten sich an dem Umzug. Außerdem: Die Vorsitzenden der Partei Die Linke kündigten ihren Rückzug an und auf dem Highfield-Festival wurden mehrere Personen durch einen Brand verletzt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem […]
Es ist wie ein Dominospiel. Und das beherrschen konservative Politiker in Deutschland bravourös. Sie spielen es besonders intensiv, seit die Bundesbürger 2021 die CDU und die CSU aus der Regierung gewählt haben. Seitdem preschen ihre Spitzenfunktionäre praktisch im Wochentakt nach vorn, um mit Forderungen Flüchtlingen im Land das Leben schwer zu machen und die asylsuchenden […]
Wir haben uns entschlossen im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]
Die Leipziger Verkehrsbetriebe hatten es als einzige in ganz Deutschland in der vergangenen Tarifrunde versucht: Einen Streik ihrer Beschäftigten vor Gericht zu kippen. Als Begründung führten sie den parallel stattfindenden Klimastreik an. Die LVB hatten beklagt, dass es sich aufgrund der Zusammenarbeit der Gewerkschaft ver.di mit der Klimagruppe Fridays for Future im Rahmen der #WirFahrenZusammen-Kampagne […]
Mittagessen in Leipziger Schulen und Kitas sollte kostenfrei sein. Das fordert die Leipziger Linke und sammelt deshalb aktuell in Leipzig Unterschriften für ein Bürgerbegehren „Kostenfreies Mittagessen“. Nach Auffassung der Partei hat jedes Kind in Leipzig das Recht, gesund und glücklich aufzuwachsen. Dazu gehöre auch eine vollwertige Ernährung. Ein gesundes, nachhaltiges und kostenfreies Mittagessen für alle […]
In der Nacht von Samstag zu Sonntag hat Iran Israel massiv mit Raketen angegriffen. Die Schäden blieben allerdings relativ überschaubar. Gleichzeitig wollen Sachsen und DRK den Flüchtenden in Gaza helfen. Außerdem: Die Linken haben auf einem Landesparteitag in Bautzen die wichtigen Entscheidungen vor der Landtagswahl getroffen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 13./14. April […]
Wie sehen sozial gerechte und klimaschützende Politik auf Kommunal-, Landes- und EU-Eben aus? Diesen Fragen widmete sich eine Podiumsdiskussion der Sächsischen Linken am 18. März auf dem Lindenauer Markt. Carola Rackete, die als Spitzenkandidatin für die Europawahl ins Rennen zieht, MdL Marco Böhme, der es auch in diesem Jahr wieder in den Landtag schaffen will […]
Sind eigentlich die Daten der Sachsen und Sächsinnen sicher vor unbefugten Zugriffen – auch solchen der Behörden? Das ist Thema einer großen Anfrage der Linksfraktion nicht nur an die Sächsische Staatsregierung, sondern auch an alle möglichen Behörden im Freistaat. Nur dass Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) das Kunststück fertigbrachte, eine Antwort aus seinem Ministerium komplett […]
Der geplante Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle sorgt weiter für große Diskussionen – das zeigen nicht nur tausende Einwendungen betroffener Bürgerinnen und Bürger sowie zahlreicher Kommunen, die sich an die Landesdirektion gewandt haben, sondern auch das Engagement von Bürgerinitiativen für besseren Lärmschutz. Weshalb der Leipziger Landtagsabgeordnete Marco Böhme (Die Linke) jetzt ebenfalls ein Aussetzen des Planfeststellungsverfahrens […]
Am 13. und 14. Januar hat der erste mittels Losverfahren offiziell durch den Bundestag eingesetzte Bürgerrat zur Thematik „Ernährung im Wandel“ getagt. Unter einer Reihe an Empfehlungen für die Politik, welche durch den Rat ausgearbeitet wurden, wurde der Forderung nach einem kostenfreien Mittagessen für alle Kinder die höchste Priorität eingeräumt. Ein Thema, das auch in […]
Yvonne Taube ist eine der LVB-Fahrerinnen, die dafür sorgen, dass in Leipzig Tag und Nacht Busse und Bahnen fahren. Sie liebt ihren Beruf – trotz schlechter Arbeitsbedingungen. Nicht nur die, sondern auch Mangel beim Ausbau und der Instandhaltung des Streckennetzes sorgen für Bahnausfälle, Verspätungen und vor allem auch dafür, dass eine Verlagerung der städtischen Mobilität […]
Wenn Marlen Borchardt von „sich wehren“ spricht, geht es nicht darum, den Rechten den Boden mit noch mehr rechten Argumenten abzugraben. Es geht darum, ganz neue, realistische Erzählungen vom Osten zu bedienen. Die hat die Linke auch ganz dringend nötig. Die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), die später zur Partei Die Linke wurde, galt jahrelang […]
Insgesamt etwa 1.500 Menschen sind am Wochenende für Israel und Gaza beziehungsweise gegen Antisemitismus auf die Straße gegangen. Verteilt hat sich das Geschehen auf zwei Demonstrationen. Außerdem: Die Linkspartei hat sich für die Europawahl aufgestellt und unter anderem eine Publizistin mit Schwerpunkt Ostdeutschland aussichtsreich positioniert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 18./19. November 2023, […]
Lange unterschwellig schon bekannt, wurde es am heutigen Morgen zur Bestätigung: Sahra Wagenknecht ist aus der Linkspartei ausgetreten und verfolgt mit ihrem Projekt „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) ihre Pläne, eine eigene Partei zu gründen. Mit ihr gingen auch einige weitere Mitglieder der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Außerdem: In Leipzig-Connewitz wurde heute das neue Heizkraftwerk Süd […]
Die Behörden haben erneut das Haus von Schlagersängerin Melanie Müller in Leipzig-Wahren durchsucht, diesmal wohl aufgrund eines Beschlusses des Finanzamtes. Außerdem sucht das LKA nach Zeug*innen eines schweren Angriffs auf einen Mann in Chemnitz und nach einer rechtsextrem motivierten Brandserie in Berlin hat ein Rentner gestanden. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 16. […]
Linken-Vorsitzender Martin Schirdewan und Gregor Gysi stellten heute einen „Plan für ein gerechtes Deutschland“ vor, die Sächsische Landesdirektion genehmigte den Leipziger Doppelhaushalt für 2023 und 2024 und die Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz über eine Zusammenarbeit mit der AfD sorgen auch einen Tag danach für Aufregung. Außerdem ermittelt die Polizei nach einem Überfall auf zwei […]
Carola Rackete soll bei der Europawahl im kommenden Jahr für die Linkspartei als Spitzenkandidatin antreten. Hinter dem Parteivorsitzenden Martin Schirdewan wurde sie für Listenplatz 2 vorgeschlagen, teilte die Partei am Montag mit. Rackete soll für den sächsischen Landesverband der Linken antreten. Die Personalie kommt überraschend: Bislang war Rackete vor allem in der außerparlamentarischen Bewegung aktiv, […]
Hitzestress, Dürre, Regenmangel: Vieles deutet darauf hin, dass auch der Sommer 2023 wieder heftig ausfallen könnte, was für jeden von uns dann erlebbar und sichtbar wird – in der stark aufgeheizten Stadt, der schlafraubenden Tropennacht oder der ausgedörrten Wiese vor dem Haus. Extreme wie Hitzewellen, Unwetter und Starkregen, so Fachleute, werden mit dem längst spürbaren […]
Rund einen Monat nach „Tag X“ zeigten über hundert Personen aus der linken Szene am Samstag ihren Zusammenhalt und solidarisierten sich mit den Betroffenen des Polizeikessels und weiterer Repressionsmaßnahmen. Außerdem haben führende Köpfe der sächsischen Linkspartei erklärt, Wagenknecht im Falle einer Partei-Neugründung nicht folgen zu wollen und aufgrund der Unruhen in Frankreich hat Frankreichs Präsident […]
Es folgt meist eines aus dem anderen – prekäre Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen haben meist auch schlechte Schulerfahrungen und Niederlagen im Bildungssystem zur Folge. Das ist auch in den Leipziger Ortsteilen zu sehen, wo sich die sozialen Problemlagen ballen. Das macht jetzt die Linksfraktion für Grünau zum Thema und schlägt mit einem aktuellen Antrag […]
Die Situation auf dem Leipziger Wohnungsmarkt spitzt sich immer weiter zu. Insbesondere Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen haben große Probleme, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die Anzahl der vermittelten Wohnungen für Haushalte mit Wohnberechtigungsschein liegt weit hinter der Nachfrage zurück. In den letzten fünf Jahren konnten weniger als 15 Prozent der Haushalte mit Wohnberechtigungsschein eine […]
Es wäre ein Leichtes, das am Holzberg bei Böhlitz entstandene Biotop unter Landschaftsschutz zu stellen. Denn alles, was hier wirtschaftlich geplant ist, ist sogar nach Gesetzeslage untersagt. Das machen mehrere Anfragen der Linksfraktion im Sächsischen Landtag deutlich, die sich mit dem Wasser in diesem ehemaligen Steinbruch beschäftigen. Nicht grundlos musste die Firma KAFRIL 2019 ihre […]
Es war kein Scherz, auch wenn er es mit Wirkung zum 1. April erklärt hatte: Thomas Kumbernuß behält sein Mandat als Einzelabgeordneter, hat aber die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat verlassen. Über die Gründe sprach der Politiker von Die PARTEI mit uns. Der 52-Jährige ist im Ergebnis der letzten Kommunalwahl seit September 2019 Abgeordneter des Stadtrats […]
Seit 2020 geht das Spielchen nun schon. Mit lauter Ausreden versuchte Leipzigs Verwaltung, die unterlassenen Kontrollen des Leipziger Ordnungsamtes im ruhenden Verkehr zu verharmlosen und so zu tun, als sei das alles nur dem Ermessensspielraum der Ordnungsamtsmitarbeiter/-innen zu verdanken, wenn überall im Stadtgebiet StVO-widrig geparkt wird. Selbst die Dienstanweisung für die Kontrolleure wurde zur Geheimsache […]
Das Thema Leipziger Garagenhöfe hatte in den letzten Jahren bereits des Öfteren für Diskussionen in der Ratsversammlung gesorgt. Der Hauptgrund dafür liegt darin, dass die Stadt Leipzig dringend Grundstücke benötigt, um den stetig wachsenden Bedarf an neu zu bauenden Schulen und Kitas abdecken zu können. Ging es zunächst darum, welche Garagengemeinschaften diesen Bauplänen weichen müssen, […]
Bereits im Mai 2020 wurde im Stadtrat ein Antrag der Linken zur Förderung der Kinder- und Jugend beschlossen. Fast drei Jahre und die Corona-Pandemie später zeigt sich, wie unverhältnismäßig langsam schon wieder gehandelt wird, wenn es um Menschenrechte geht. Laut der Linken kommt die Erarbeitung der Kindercharta „nur schleppend voran“. Deshalb stellte die Fraktion im […]
Im Oktober 2022 erhielt Leipzig ein neues Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP 2030) und ein dazugehöriges Umsetzungsprogramm. Doch während im EKSP auf unzähligen Seiten über die Emissionen verschiedener Energieträger referiert, über die Herausforderungen der einzelnen Sektoren berichtet und CO₂-Budgets berechnet werden, vermisst die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat die soziale Ebene des Klimawandels gänzlich. Sie fordert einen […]
Salbungsvolle Worte, konkrete Maßnahmen und zwei maßgebliche Demonstrationen. Das prägt den Tag ein Jahr nach dem offenen Kriegsausbruch des seit 2014 schwelenden Konfliktes in Ukraine in Leipzig. Nein, nicht in „der Ukraine“, denn ein souveränes Land heißt schließlich auch nicht „das Deutschland“. Nach der Beflaggung mit der Fahne Ukraines im Beisein vieler Stadträt/-innen und Bürgermeister/-innen […]
Seit Tagen schlagen Umweltverbände Alarm gegen das Vorhaben des Freistaats Sachsen, unbegrenzt Motorboote auf dem Cospudener See zuzulassen. Der „Cossi“ ist ein wichtiger Naherholungsort für die Leipziger und auch die Markkleeberger Bürgerinnen und Bürger. Und seit 2014 wissen es eigentlich auch alle Verantwortlichen, dass die Leipziger keine Motorboote auf dem Cospudener See haben wollen. 2014 […]
Das Leipziger Stadtbad ist ein Dauerthema. Es gibt nicht viele Städte, die noch so ein repräsentatives Stadtbad vom Beginn des 20. Jahrhunderts haben. Doch 2004 wurde es von der Stadt geschlossen, weil die Bausubstanz einen Weiterbetrieb unmöglich machte. Und während die Leipziger Wasserwerke 2006 eine Förderstiftung gründeten, um das Stadtbad zu retten, versuchte Leipzigs Verwaltung […]
Die Debatte um unrechtmäßig abgestellte Fahrzeuge im Stadtgebiet erhitzte in den letzten Wochen des vergangenen Jahres die Gemüter der Leipzigerinnen und Leipziger. Berichterstattungen nach werden bestimmte Bereiche bei der Kontrolle durch Politessen und Politeure unregelmäßiger kontrolliert als andere. Als wichtige Ursache für diese Schieflage kristallisierte sich aus Sicht der Linksfraktion der Mangel an Personal heraus. […]
Die großen Leitmedien spekulieren ja nun seit Wochen, ob es die Linke einfach zerfetzt. Insbesondere die Debatten um Sahra Wagenknecht sorgen immer wieder für solche Prognosen. Immer wieder wabern auch Gerüchte, die bekannteste Linke-Politikerin wolle eine neue Partei gründen. Am Wochenende veröffentlichte der Bundesvorstand der Linken nun eine „Leipziger Erklärung“. Aber was steht drin? „Angesichts […]
Wieder einmal kommt die Weltgemeinschaft zu einer Klimakonferenz zusammen – diesmal in Ägypten. Im Mittelpunkt stehen unter anderem finanzielle Fragen. Außerdem: Sowohl die CDU als auch die Linkspartei haben sich am Wochenende zu Landesparteitagen getroffen. Die Stimmung war sehr unterschiedlich. Auf den Straßen gab es unterdessen wieder Solidarität für eine gefangene Antifaschistin. Die LZ fasst […]
Erstmalig fanden am Donnerstag, 15. September 2022, auch in Halle an der Saale Proteste gegen die sozialen Folgen des aktuellen (Wirtschafts-)krieges statt. Es versammelten sich ca. 150 Menschen, um ihre Wut und ihren Unmut auf die Straße zu tragen. Dabei wurden auch konkrete Forderungen artikuliert und heftige Kritik an den Maßnahmen der Regierung geübt. Um […]
362 Unterschriften sind es kurz nach Mitternacht am 10. September 2022. Die ersten Unterschriften unter einem Offenen Brief, in welchem mit Henriette Quade, Katharina König-Preuss und Juliane Nagel drei bekannte Linken-Politiker/-innen aus Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen sagen „Es reicht“. Vor allem mit Sahra Wagenknechts Weg, mittlerweile fundamental andere Positionen zu vertreten als ihre Partei. Und […]
Das war er also: der Auftakt zum „heißen Herbst“ am 5. September 2022. Kundgebung und Demo der Partei Die Linke auf der Opernseite des Augustusplatz und gegenüber auf der Gewandhausseite Kundgebung und Demo der rechtsradikalen Gruppierung „Freie Sachsen“ vereint mit sog. Querdenkern und der „Bewegung Leipzig“ sowie den Neonazis Martin Kohlmann, André Poggenburg, Jürgen Elsässer. […]
„Montagsdemos“, „heißer Herbst“ und „soziale Kälte“ sind nur einige Schlagworte, welche im Vorfeld des heutigen 5. September 2022 die Runde machten. Mittlerweile schaut die bundesdeutsche Medienlandschaft auf Leipzig, dahin also, wo heute ab 17 Uhr bis in die Nacht hinein die Querfrontversuche der rechtsextremen „Freien Sachsen“ samt diverser Anhängsel auf den Auftakt zum „heißen Herbst“ […]
Große Erleichterung: Ein seit Donnerstagnachmittag vermisstes Baby aus Leipzig ist heute Morgen in einer Wohnung in Brandenburg gefunden worden. Der Säugling blieb scheinbar unversehrt. Außerdem: Gregor Gysi und Sören Pellmann sind bereits erfolgreich gewesen mit ihrer Klage gegen die „Freien Sachsen“ und der Konzern Gazprom kündigte am Abend an, dass wegen eines Lecks die Gaslieferungen […]
Seit Monaten sorgen Berichte über sexualisierte Übergriffe und Belästigungen in der Linkspartei für Aufsehen. In den sozialen Medien thematisiert unter dem Hashtag „LinkeMeToo“ vor allem die Linksjugend das Problem. Carla Büttner ist Mitglied der Leipziger Linksjugend und war im Juni auf dem Bundesparteitag, wo das Thema ebenfalls zur Sprache kam. Im Interview mit der Leipziger […]
Am Anfang stand ein Aufruf der Linkspartei: Unter dem Motto „Heißer Herbst gegen soziale Kälte – Energie und Essen müssen bezahlbar sein!“ ruft Die Linke seit Tagen zu einer Demo am kommenden Montag auf dem Augustusplatz auf, allen voran der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann. Mittlerweile mobilisieren auch die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Freien Sachsen“ […]
Es ist nicht nur ein Problem der Linken, auch wenn die bei der Debatte um sexuelle Übergriffe in mehreren Beiträgen in der aktuellen „Leipziger Zeitung“ im Mittelpunkt steht. Seit Monaten kommt die Partei aus der LinkeMeToo-Debatte nicht heraus. Aber möglicherweise ist es auch so, dass die Linke gerade besonders heftig das Ende alter Männlichkeitsvorstellungen erlebt. […]
Beim Bundesparteitag der Linken in Erfurt ist der Leipziger Stadtrat und Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann nicht zum Vorsitzenden gewählt worden. Nun will er über seine politische Karriere nachdenken. Außerdem: Auch in Sachsen musste die Feuerwehr in den vergangenen Tagen mit Waldbränden kämpfen. Zudem ist in Dresden ein Club von einem Feuer bedroht. Die LZ fasst zusammen, […]
Noch bevor die Linke heute in die medial stark erwartete Wahl des neuen Bundesvorstandes gehen konnte, stand eine Verkleinerung des Bundesvorstandes von 44 Mitgliedern – entstanden aus der Zusammenführung der WASG und PDS vor 15 Jahren – auf nun 26 ins Haus. Maßgebend auch für die nachfolgende Wahl eben dieses neuen Vorstandes. Die Abstimmung über […]
Nach jahrelangen Diskussionen hat der Bundestag das sogenannte Werbeverbot für Abtreibungen abgeschafft. Dass nur wenige Stunden später die Meldung aus den USA folgte, dass dort das Oberste Gericht das Recht auf Abtreibungen abschafft, ist ein bizarrer Zufall. Außerdem: Der Leipziger Stadtrat Sören Pellmann möchte beim Linkenparteitag zum Vorsitzenden gewählt werden und ein sächsischer AfD-Vorstand wurde […]
Wer die Welt verändern will, nimmt sich Großes vor und beginnt am besten bei sich selbst. Angesichts der eher bei den letzten Wahlergebnissen kleiner gewordenen Linkspartei ist der Slogan des 8. Bundesparteitages in Erfurt „Weltverändern“ in den kommenden Tagen wohl beides: Aufruf und Hashtag nach außen ebenso, wie das Wissen um den eigenen Status. Den […]
Gleich zwei Parteimitglieder der Linken gaben heute ihre Kandidatur für den Parteivorsitz bekannt: Sören Pellmann und Martin Schirdewan werden neben der derzeitigen Vorsitzenden Janine Wissler am Parteitag im Juni zur Wahl antreten. Außerdem: In Dresden steht seit heute ein Geschäftsmann aus Markkleeberg vor Gericht, unter anderem wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Und: Die sächsische Landesregierung […]
Als der Spiegel am 14. Mai 2022 seine Geschichte zum Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann (Linke) veröffentlicht, wird sie in Leipzig von einigen schon mit Spannung erwartet. Man hat in Hamburg nach Unregelmäßigkeiten in eben jenem Wahlkampf Pellmanns 2021 gesucht, der am Ende die gesamte Fraktion der Linken im Bundestag hielt. Herausgekommen ist ein faktenarmes Wirrwarr aus […]
Die Linkspartei auf Bundesebene hat keine Doppelspitze mehr: Susanne Hennig-Wellsow hat heute ihren sofortigen Rücktritt vom Parteivorsitz erklärt und Dresdner Forscher/-innen sehen einen Zusammenhang zwischen erhöhter Übersterblichkeit und niedriger Impfquote, besonders gut zu betrachten in Thüringen und Sachsen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 20. April 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
„Zehn, einhundert, eintausend!“ In der Pandemie haben sich viele von uns zu Graf Zahl aus der Sesamstraße entwickelt. Wir leben zurückgezogen, haben einen verschobenen Tag-Nacht-Rhythmus und sind ein wenig schrullig geworden. Aber vor allem beschäftigen wir uns ständig mit Zahlen. Manchmal macht das Spaß, zum Beispiel, wenn die Corona-Inzidenz sinkt oder die Impfquote steigt.
26. September 2021, 18 Uhr, Neues Rathaus und lange Gesichter in der Oberen Wandelhalle, als die Ergebnisse der ersten Leipziger Wahllokale eingeblendet werden. Während alle über mögliche Koalitionen in Berlin nachdenken, bangt Die Linke mit gerade noch 13,7 Prozent in Leipzig längst um ihr parlamentarisches Überleben im Bundestag.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als zwei Monate vor der Wahl hat sich die Leipziger Zeitung (LZ) mit Kandidat/-innen aus dem nördlichen Wahlkreis 152 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit Nina Treu spricht die Kandidatin der Linkspartei über den von ihr gegründeten Verein Konzeptwerk Neue Ökonomie, über ihre Kritik an konservativer Klimapolitik und darüber, wie konkret ein Systemwandel ablaufen könnte.
Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als zwei Monate vor der Wahl hat sich die Leipziger Zeitung (LZ) mit Kandidat/-innen aus dem nördlichen Wahlkreis 152 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit Nina Treu spricht die Kandidatin der Linkspartei über ihre Motivation, in die etablierte Politik zu gehen, über die Wichtigkeit, Klima- und Gerechtigkeitsfragen miteinander zu verbinden, und über den Begriff „Sozialismus“.
Am Mittwoch, 12. Mai, war auch Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linkspartei zur Bundestagswahl, in Leipzig. Anlass war der „Tag der Pflege“, zu dem es auch eine Kundgebung auf dem Kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz gab. Die Gelegenheit konnte die LZ zu einem Gespräch mit Dietmar Bartsch nutzen. Auch zur Frage, wie er zur möglichen Regierungsoption mit Grünen und SPD steht.
Über gleich fünf verschiedene Orte in Leipzig verteilte sich am heutigen 13. März 2021 die Leipziger Linkspartei, um ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September 2021 zu finden. Voll digital und zu kleineren Gruppen aufgeteilt versammelte man sich pandemiegerecht in verschiedenen Locations der Stadt. Suchen musste die Linke ihre Kandidaten im Gegensatz zu den richtigen Toneinstellungen am Start dafür weniger, mit Sören Pellmann hat die Partei einen 2017 überraschend siegreichen Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Leipzig Süd (153) in den eigenen Reihen. Und mit Nina Treu vom Konzeptwerk Neue Ökonomie war eine bereits überregional bekannte Bewerberin für den als konservativ bekannten Wahlkreis Leipzig Nord (152) vorgeschlagen.
Bei der Oberbürgermeisterkandidatin der Linkspartei gab es eigentlich von Anfang an die Frage, ob sie beide Runden der laufenden Oberbürgermeister/-innenwahlen mitgestalten wird. Warum es vielleicht nötig wäre, auch nach dem ersten Wahltag am 2. Februar 2020 bis zum 1. März im Rennen zu bleiben, zeigt die dezidierte Kritik der Stadträtin an den sozialen Verhältnissen in Leipzig. Armutsfeste Löhne, preiswertes Bauen in Klimaschutzzeiten und ein bezahlbarer ÖPNV - Themen die Franziska Riekewald schon lange und über die Wahltage hinaus begleiten.
Das Wahlergebnis zur Sächsischen Landtagswahl im September war auch für die Linkspartei eine eiskalte Dusche: 10,4 Prozent. Solche Ergebnisse kannte bisher nur die SPD, die mit 7,7 Prozent diesmal noch schlechter abschnitt. Da war schon klar, dass zum nächsten Landesparteitag abgerechnet werden würde. Der fand am Wochenende in Dresden statt. Und Antje Feiks, die als Landesvorsitzende für das Wahldebakel die Verantwortung übernahm, trat nicht mehr an.
Wer in den Stunden nach der Landtagswahl mit Linken-Politikerinnen in Sachsen telefoniert, hört wenig freundliche Töne vor allem in Richtung Landesspitze oder abwiegelnde Worte. Strategisch, taktisch und emotional ist am 1. September 2019 so ziemlich alles schiefgegangen, was bei einer Wahl schiefgehen kann. Wer noch am 31. August 2019 auf 12 bis 15 Prozent der ehemaligen 18,9-Prozent-Partei gewettet hatte, sieht nun die 10,4 Prozent als Enttäuschung. Nüchterner betrachtet hat der größte Absturz aller sächsischen Parteien um 8,5 Prozent eine Geschichte, die am 4. November 2017 in Chemnitz beginnt.
Austritt von Leipziger PARTEI-Stadtrat Kuno Kumbernuß aus der Fraktion Die Linke
Die Linke wirbt mit riesigem Rententopf gegen die steigende Altersarmut in Sachsen
Linkes Abgeordnetenbüro im Leipziger Norden mutmaßlich von Neonazis attackiert!
Linksfraktion kommt zur öffentlichen Fraktionssitzung unter freiem Himmel nach Görlitz
Sommertour von MdB Sören Pellmann (Die Linke) endet am Freitag mit Abschlussfest in der City
Sachsens Linke stimmt über Mitgliederbeteiligung zur Landtagswahl ab
Juliane Nagel und Linke starten Sommertour durch den Wahlkreis
Leipziger Linke und MdB Sören Pellmann spenden zusammen 500 Euro für Streikkasse von Halberg-Guss
Sören Pellmann und Cornelia Falken eröffnen im Norden neues BürgerInnenbüro
Warm-Up zum Bundesparteitag: Der junge Karl Marx – Podiumsdiskussion und Filmvorführung
Podiumsdiskussion und Filmvorführung „Der junge Karl Marx“ in Leipzig
Rico Gebhardt (Linke) macht Hausbesuche: Wir brauchen neuen Aufbruch Ost
Frühlingstour des linken Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann durch den Wahlkreis
Leipziger Linke wählt neuen Vorstand und eröffnet Diskussion zum Kommunalwahlprogramm 2019
Gebhardt: AfD nähert sich Goebbels an – CDU Sachsen muss unverrückbare Trennlinie ziehen
René Jalaß (Linke): GroKo sollte Kripo folgen – Cannabis legalisieren
Abend der Neumitglieder und Jahresabschlussparty der Linken Leipzig
Gesamtmitgliederversammlung Die Linke Leipzig Nordwest zum Thema Friedenspolitik
Die Linke Stadtparteitag: Aus Erfolgen lernen – statt Selbstzufriedenheit
Linke Wahlkampf-Abschlusskundgebung: Absage Sahra Wagenknecht
Rico Gebhardt: Jetzt gemeinsam Voraussetzungen für Politikwechsel in Sachsen 2019 schaffen
Spezifische Altersarmut Ost – Schluss mit den Ungerechtigkeiten!
Fraktion Die Linke erörterte Herausforderungen der wachsenden Stadt
Dippoldiswalde: Linken-Abgeordnetenbüro mit Eiern und Weißkraut beworfen
Neuwahl Vorstand Die Linke Leipzig-Mitte: Karsten Fehske neuer Vorsitzender
Sarah Buddeberg neue Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag
Linke diskutiert Strategie vor Ort: Basiskonferenz zum Thema Zukunft
Die Linke: Regionalkonferenz Ost zum Bundestagswahlprogramm am Samstag in Leipzig
Katja Kipping als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl nominiert
Leipziger Linke wählt DirektkandidatInnen für die Bundestagswahl
„Die Linke hört zu“: Versammlung zum Bundestagswahlprogramm mit Bernd Riexinger
Die Linke Leipzig will Leipzig zum Motor für soziale Gerechtigkeit in Sachsen entwickeln
Die Linke Leipzig will Leipzig zum Motor für soziale Gerechtigkeit in Sachsen entwickeln
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare