Mit großem Bedauern haben wir soeben erfahren, dass Sahra Wagenknecht aus gesundheitlichen Gründen ihren für heute Nachmittag geplanten Auftritt bei der Zentralen Wahlkampfabschlussveranstaltung der Landesverbände Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen in Leipzig kurzfristig absagen muss. Die führende Politikerin der LINKEN ist stark erkältet und stimmlich angegriffen; sie hat sich daher leider entscheiden müssen, heute tagsüber zuhause zu bleiben, auch um ihre Teilnahme heute Abend an der Schlussrunde der Spitzenkandidaten in ARD und ZDF nicht zu gefährden. Weiterlesen

Für alle LeserLZ/Ausgabe 47Noch nie hat in Sachsen bei den Bundestagswahlen seit 1990 eine andere Partei als die CDU oder mit wenigen Ausnahmen die SPD ein Direktmandat gewonnen. Auch 2017 könnte den Christdemokraten wie bereits 2013 in allen 16 sächsischen Wahlkreisen ein Durchmarsch gelingen, da die Sozialdemokraten noch immer im Freistaat besonders schlecht aufgestellt sind. Vor allem aber zeigen die 12,5 Prozent der SPD bei den zurückliegenden Landtagswahlen 2014: die Sachsen wählen eher noch linke Kandidaten, was die Linkspartei mit 18,9 Prozent zur zweitstärksten Kraft machte. Weiterlesen

Für alle LeserKaum war das TV Duell gelaufen, haben sich bereits zwei Parteien in Sachsen umgehend zu Wort gemeldet. Eine hatte einen Kandidaten in der Sendung, die andere wie so viele nicht. Während Rico Gebhardt, Fraktionschef der Linken im Landtag Sachsen, nach den Alltagsthemen im Duell fragt, fordert der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig ein zweites TV-Duell. Die Sendung sei einfach „wirklich schlecht“ gewesen, so der amtierende Wirtschaftsminister Sachsens. Letztlich stellen beide die Zukunft dieser Art der „Duelle“ infrage. Weiterlesen

Für alle LeserEine neue Umfrage für die Bundestagswahl am 24. September liefert der sächsischen AfD erheblichen Grund zur Freude. Zwar verliert die Rechtspartei im Vergleich zur vorherigen Befragung in Sachsen leicht an Zustimmung, jedoch liegen die Werte weiterhin deutlich über jenen für das gesamte Bundesgebiet. Die CDU baut ihren Vorsprung derweil klar aus und erreicht nun fast 50 Prozent. Weiterlesen

Am Wochenende fand der Bundesparteitag der Partei Die Linke zur Verabschiedung des Bundestagswahlprogramms statt. Der sächsische Landesverband hatte sich bereits bei der Erarbeitung mit zahlreichen Änderungsvorschlägen eingebracht. Auch auf dem Parteitag selbst warb die sächsische Linke für ihre Änderungsvorschläge. Dazu erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende Rico Gebhardt: „Als Landesverband haben wir stets den Anspruch, uns aktiv und mit eigenen Impulsen in die Programmdebatten einzubringen. Es ist ein großer Erfolg für die sächsische Linke, dass sich genau solche Impulse nun deutlich im Bundestagswahlprogramm wiederfinden.“ Weiterlesen

Der Stadtbezirksverband Süd der Linken in Leipzig führte am 6. Juni 2017 seine Gesamtmitgliederversammlung durch. Dazu waren alle 215 Linken-Mitglieder aus Leipzigs Süden, darunter allein 42 Neumitglieder aus dem Jahr 2016, eingeladen. Auf der Versammlung wählten die Anwesenden einen neuen Vorstand für den Stadtbezirksverband, welcher die Stadtteile Südvorstadt, Connewitz, Lößnig, Marienbrunn und Dölitz-Dösen umfasst. Weiterlesen

Für alle LeserDie Debatte läuft nun wohl seit 17 Jahren. Doch statt leiser zu werden, wird sie eher immer lauter und immer mehr Menschen interessieren sich für die Frage: Was würde ich mit meinem Leben anfangen, wenn meine Existenz auch ohne Erwerbsarbeit gesichert wäre? Vor allem vor dem Hintergrund der sich ändernden Arbeitswelten wird dies wieder aktueller denn je. Viele Berufsbilder werden in den kommenden Jahren in rascher Folge entfallen, andere hinzukommen, doch nicht jeder wird noch einen Platz finden, wo Maschinen und Computer die Arbeit präziser und schneller erledigen können. Ein Abend zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Leipzig Weiterlesen

Heute hat die Linksfraktion turnusgemäß in der Mitte der Legislaturperiode ihren Vorstand gewählt – mit Ausnahme der Parlamentarischen Geschäftsführerin. Sarah Buddeberg wurde bereits Mitte März gewählt, nachdem der bisherige Amtsinhaber Sebastian Scheel zum Staatssekretär für Wohnen in Berlin berufen wurde. Weiterlesen

Rente und Altersarmut im Osten stehen im Mittelpunkt einer Diskussion, welche Die Linke Leipzig am Sonnabend, dem 22. April 2017, um 10:00 Uhr in den Räumen des Frauenkultur e.V., Windscheidstraße 51, durchführt. Unter dem Titel „Spezifische Altersarmut Ost – Schluss mit den Ungerechtigkeiten!“ diskutieren an diesem Vormittag Dr. Martina Bunge, Sozialministerin a. D., und Erik Wolf, Geschäftsführer DGB Leipzig-Nordsachsen, mit Dr. Barbara Höll, stellv. Vorsitzende Die Linke Leipzig, über die Altersabsicherung. Weiterlesen

Traditionell begibt sich die Fraktion Die Linke im Frühjahr eines jeden Jahres in Klausur, um Schwerpunktthemen ihrer politischen Arbeit zu erörtern. So war sie am vergangenen Wochenende, dem 25./26. April, in Machern und wandte sich zentralen Herausforderungen der Stadtentwicklung, wie sie sich aus den jüngsten demografischen Prognosen ergeben, zu. Sie gehen für die kommenden Jahre von einem weiterhin raschen Bevölkerungswachstum auf ca. 700.000 Einwohnerinnen aus. Weiterlesen

Der Sächsische Verfassungsschutz lässt sich nicht in die Karten schauen, auch nicht, wenn jetzt mal die AfD nachgefragt hat. Seit sich Leute wie Björn Höcke im AfD-Milieu zu Wort melden, ist ja der Verdacht gar nicht so abwegig, dass solche Leute auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Aber der AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter hat nicht nur nach seiner Partei gefragt, sondern auch nach der politischen Konkurrenz. Weiterlesen

Am Wochenende wurde das Abgeordnetenbüro von Verena Meiwald in Dippoldiswalde erneut zum Ziel einer Attacke. Unbekannte bewarfen das Büro der Landtagsabgeordneten in der Nacht vom Samstag zum Sonntag mit Eiern und Weißkraut. Weiterlesen

Die Konferenz der Vorsitzenden der Fraktionen Die Linke im Europaparlament, im Bundestag, in den Landtagen, in den Bürgerschaften und im Abgeordnetenhaus hat heute die folgende „Dresdner Erklärung“ verabschiedet: „Funktionierender und leistungsfähiger Öffentlicher Dienst von grundlegender Bedeutung für Gesellschaft und Gemeinwesen – Chance für eine linke Regierungsbeteiligung im Saarland nutzen“. Weiterlesen

Der Stadtbezirksverband Mitte der Linken in Leipzig führte gestern seine Gesamtmitgliederversammlung durch. 175 Mitglieder aus Leipzig Mitte, darunter allein 24 Neumitglieder aus dem Jahr 2016, waren aufgerufen, einen neuen Vorstand zu Wählen. Als neuer Vorsitzender wurde Karsten Fehske gewählt. Fehske ist ausgebildeter Erzieher und übernimmt die Aufgabe von Franziska Riekewald. Franziska Riekewald, Stadträtin und Direktkandidatin für die Partei Die Linke im Leipziger Norden, war aufgrund von zeitlicher Belastung nicht wieder als Vorsitzende angetreten. Sie übernimmt weiterhin Aufgaben als Beisitzerin. Als weitere Beisitzer wurden gewählt: Barbara Dittrich, Nicole Krüger, Maximilian Becker und Ray Randig. Weiterlesen

Heute wählte die Linksfraktion auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Rico Gebhardt die 34-jährige Dresdner Theaterwissenschaftlerin Sarah Buddeberg als neue Parlamentarische Geschäftsführerin und damit zur Nachfolgerin von Sebastian Scheel. Sarah Buddeberg gehört dem Landtag seit den Wahlen 2014 an, sie ist gleichstellungspolitische Sprecherin und war bisher stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Zuvor (Mai 2012 bis August 2014) übte sie die Funktion der Geschäftsführerin der Fraktion Die Linke im Dresdner Stadtrat aus. Seit 2013 ist sie stellvertretende Stadtvorsitzende der Linken in Dresden, von 2009 bis 2015 war sie Mitglied des Landesvorstandes der sächsischen Linken. Weiterlesen

Die weitere Entwicklung der Linken vor Ort ist im März das Hauptthema der Basiskonferenz „Zukunft der Linken“. Unter diesem Titel lädt die AG Zukunft des Stadtverbandes und der Stadtvorstand der Leipziger Linken am Sonnabend, dem 4. März 2017, ab 10:00 Uhr zu einer öffentlichen Basiskonferenz in das Liebknecht-Haus, Braustraße 15, ein. Weiterlesen

Mit der Mandatsniederlegung des bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführers der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Scheel, der neuer Staatssekretär für Wohnen in Berlin ist, rückt heute der Sozialpädagoge und gebürtige Leipziger René Jalaß (34) als Abgeordneter in den Landtag nach. Weiterlesen

Beim Jahresauftakt der Linken am 13. und 14. Januar 2017 in Berlin haben die Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping den ersten Entwurf des Wahlprogramms vorgestellt. Bereits im Vorfeld haben sich viele Mitglieder mit ihren Vorschlägen und Erfahrungen beteiligt. Weiterlesen

Die Linke Sachsen will mit der Parteivorsitzenden Katja Kipping als Spitzenkandidatin auf der Landesliste in den Bundestagswahlkampf ziehen. Die Gemeinsame Beratung von Kreisvorsitzenden, Landesrat und Kreisvorsitzenden nominierte sie dafür auf einer Sitzung am Samstagmorgen in Dresden in geheimer Wahl mit 79,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Von den Abstimmungsberechtigten stimmten 35 für Kipping, fünf mit Nein, vier enthielten sich. Weiterlesen

Am Freitag wird Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, bei der Eröffnung eines mobilen Wahlkreisbüros dabei sein – im Landkreis Nordsachsen. Dazu erklärt er: „Wir wollen neue Wege der Kommunikation gehen. Wir fahren zu den Menschen. Wir wollen den ländlichen Raum nicht vernachlässigen. Deswegen ist das ein Versuch, vor Ort Ansprechpartnerin zu sein, um Problem aufzunehmen. Das heißt, wir wollen nicht nur virtuell, sondern im direkten Gespräch sein.“ Weiterlesen