Landtagswahl 2019
Sachsens Linke unterm Boden: Ein „Neuanfang, politisch und personell“ oder die Abrissbirne?

Foto: L-IZ.de
Für alle LeserWer in den Stunden nach der Landtagswahl mit Linken-Politikerinnen in Sachsen telefoniert, hört wenig freundliche Töne vor allem in Richtung Landesspitze oder abwiegelnde Worte. Strategisch, taktisch und emotional ist am 1. September 2019 so ziemlich alles schiefgegangen, was bei einer Wahl schiefgehen kann. Wer noch am 31. August 2019 auf 12 bis 15 Prozent der ehemaligen 18,9-Prozent-Partei gewettet hatte, sieht nun die 10,4 Prozent als Enttäuschung. Nüchterner betrachtet hat der größte Absturz aller sächsischen Parteien um 8,5 Prozent eine Geschichte, die am 4. November 2017 in Chemnitz beginnt.
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Gebhardt: „Wir geben die entscheidenden Anstöße“
Die Linke Sachsen beschließt Landtagswahlprogramm

Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Landtag Sachsen. Foto: Michael Freitag
Die Linke Sachsen hat in Chemnitz ihr Landtagswahlprogramm mit dem Titel „Fortschritt und Zusammenhalt“ beschlossen. In ihrem Programm bekennt sich Die Linke zur aktiven Gestaltung des Fortschritts. Diesen dürfe man jedoch nicht nur dem Markt überlassen, sondern als Gesellschaft aktiv gestalten.
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Sachsenwahl 2019
Gewalt, Löhne, Bildung und Wohnen als soziale Frage unserer Zeit: Interview mit Adam Bednarsky (Die Linke)

Foto: L-IZ.de
Für alle LeserWohl kaum eine Sachsenwahl erlebte bislang einen derart langen Vorlauf, wie die als wegweisend eingestufte Landtagswahl am 1. September 2019. Als eine Art Richtungsentscheidung im Osten wird sie bereits jetzt gehandelt, jede Kandidatennominierung ebenso beobachtet, wie die ersten Stimmen aus den Parteien zur Wahlkampfausrichtung. Und acht Monate vorher hat sogar bereits die Zeit der Glaskugelleserei über Regierungsmöglichkeiten begonnen. Wo steht die Leipziger Linke am Vorabend der eigenen Kandidatenkür? Zeit für eine erste Standortbestimmung mit Adam Bednarsky, dem Leipziger Stadtvorstand der Linken.
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Demonstrationsbeobachtungen
Kleines Gedenken an Luxemburg und Liebknecht: 30 Linke demonstrieren in Leipzig

Foto: Marco Arenas
Für alle LeserDas Jahr 2019 hat nun – was Demonstrationen betrifft – so richtig angefangen. Am 14. Januar ging der „Aufruf 2019“ auf die Straße und erinnerte an 1989 und die Notwendigkeit für Demokratie einzustehen. Morgen Abend soll rings um die Polizeiaktion vom heutigen Tage im „Black Triangle“ eine Demonstration am Wiedebachplatz in Connewitz stattfinden, am Freitag wollen sich streikende Schüler auf dem kleinen Willy-Brand-Platz treffe. Und heute startete die Linke Leipzig nach einer Ankündigung vom 10.01. in der Südvorstadt eine Demonstration zur Erinnerung an den 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Mehr als 30 Teilnehmer
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Linkes Abgeordnetenbüro im Leipziger Norden mutmaßlich von Neonazis attackiert!

Foto: Die Linke
Das im vergangenen Sommer eröffnete linke Bürger*innenbüro „Nordstern“ der Abgeordneten Cornelia Falken, Mitglied des sächsischen Landtags, und Sören Pellmann, Mitglied des Bundestags in der Georg-Schumann-Straße 171-175 wurde am vergangenen Wochenende von mutmaßlich rechten Tätern attackiert. Am Montagmorgen wurde am Büro eine Hakenkreuzschmiererei entdeckt.
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Acht Schwerpunkte für Landtagswahl vorgeschlagen
Rico Gebhardt mit 88,7 % als Spitzenkandidat nominiert

Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Landtag Sachsen. Foto: Michael Freitag
Erstmals in ihrer Geschichte führte Die Linke Sachsen eine Urabstimmung aller knapp 8.000 Mitglieder zur Bestimmung des Spitzenkandidaten zur Landtagswahl durch. Auch acht Schwerpunkte für die anstehende Wahl wählten die Mitglieder erstmals in einer Mitgliederbefragung aus. Das Verfahren hatte die neue Landesspitze um die Vorsitzende Antje Feiks der Partei vorgeschlagen und wurde vom letzten Parteitag der Sozialisten im August beschlossen.
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Die Erststimmenfrage bei den Landtagswahl-Nominierungen
Kandidatenzeit (5): Die Wahlkreise 30 und 31 – The Swingstates of Leipzig

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Für alle LeserZwar ist bis zur Landtagswahl 2019 am 1. September noch ein Stückchen hin, doch erste Konstellationen sind in den letzten Wochen bereits deutlich geworden. Zudem haben bereits einige Parteien ihre Direktkandidaten nominiert, andere längst ihre maßgeblichen Interessenten durchsickern lassen. Auch die CDU hat „umbauen“ müssen und Robert Clemen (CDU) ist praktisch aus dem Süden Richtung Zentrum geflüchtet. Nun versucht er es 2019 lieber gleich im Wahlkreis 31 (Leipzig Zentrum und Reudnitz- Thonberg). Und im Wahlkreis 30 geht es mit deutlicher Frauenpower an den Start.
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Die Erststimmenfrage bei den Landtagswahl-Nominierungen
Kandidatenzeit (4): Der Wahlkreis 29 – Starke Linkspartei trifft auf AfD in Grünau

Foto: L-IZ.de
Für alle LeserIm Wahlkreis 29 um den Kernbezirk Grünau (29) wird es CDU-Landtagsabgeordneter Andreas Nowak wohl mit Stadtrat Adam Bednarsky (Linke, noch nicht nominiert), Waltra Heinke (SPD) und Friedrich Vosberg (FDP) zu tun bekommen. Das Ergebnis der Bundestagswahl hier zeigt jedoch, wie schwer es für Nowak werden dürfte, sein 2014 mit gerade noch 300 Stimmen vor Dietmar Pellmann (Linke, verstorben) errungenes Direktmandat zu verteidigen. Denn in Grünau und Umgebung gab es zur Bundestagswahl 2017 ein regelrechtes Fanal der Polarisierung. Quasi als Alleinstellungsmerkmal fand sich hier die mit Abstand höchste Ballung an AfD-Wählern in Leipzig.
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Die Erststimmenfrage bei den Landtagswahl-Nominierungen
Kandidatenzeit (3): Der Wahlkreis 28 – Leipzigs rot-rot-grüne Hochburg

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Für alle LeserIm Wahlkreis von Juliane Nagel (Linke) sollte es etwas absehbarer als in anderen Stadtteilen Leipzigs verlaufen. Die linke Landtagsabgeordnete und Stadträtin gilt als basisnah, gut vernetzt und könnte wohl nur sich selbst schlagen. Nagel wird vor allem in Connewitz, Südvorstadt und Lößnig mit dem antretenden Stadtrat Karsten Albrecht (CDU) eher kleinere Probleme haben als noch 2014 mit dem CDU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Robert Clemen.
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Die Erststimmenfrage bei den Landtagswahl-Nominierungen
Kandidatenzeit (2): Die Wahlkreise 27, 32 und 33 – Gibt es einen AfD-Sieg?

Foto: L-IZ.de
Für alle LeserVor allem für Ronald Pohle (CDU) könnte die Landtagswahl 2019 im Wahlkreis 27 (Anger-Crottendorf, Althen-Kleinpösna, Baalsdorf, Engelsdorf, Heiterblick, Holzhausen, Mölkau, Sellerhausen-Stünz und Stötteritz) zu einer Wiederwahl auf direktem Wege führen. Wenn er die AfD fernhalten kann. Auch für Wolf-Dietrich Rost (CDU) steht im nördlichen Wahlkreis 32 (Eutritzsch, Gohlis, Lindenthal, Möckern und Wahren) die Chance nicht schlecht, wenn auch wesentlich knapper, zum Direktmandat zu kommen. Wenn da nicht die AfD, die Leipziger Stadtentwicklung und der sachsenweite Trend wären. Etwas, das auch Holger Gasse (Wahlkreis 33, entlang der Eisenbahnstraße) besonders umtreiben dürfte.
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Die Erststimmenfrage bei den Landtagswahl-Nominierungen
Kandidatenzeit (1): Starke Demokraten in Leipzig gesucht

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Für alle LeserEin Wort macht mit Blick auf die kommenden Wahlen um die Kommunal- und EU-Parlamente (26. Mai 2019) und vor allem die Sachsenwahl am 1. September 2019 bei vielen Gesprächen mit Stadtpolitikern die Runde: volatil. Erststimmen, Direktmandate, Grundkonstellationen: nichts scheint mehr in gewohnten Bahnen, seit die CDU in Sachsen stark abgebaut hat in den Prognosen. Und so auch nach 1990 erstmals den Raum freigibt für andere starke Direktkandidaten aller Parteien. Gleichzeitig bleibt die Linke derzeit stabil, während sich die bislang eher schwachen Grünen im Bundesaufwärtstrend fühlen. Und die AfD vom ersten Endsieg gerade in Sachsen träumt.
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Was darf Satire?
Ein neues „Plakatgate“: Leipziger CDU kritisiert „linken Hass“

Foto: Marco Santos
Für alle LeserErneut sorgt ein satirisches Plakat in den Schaufenstern der Abgeordnetenbüros von Leipziger Landtagsabgeordneten der Linkspartei für Aufregung bei der CDU. Im Zusammenhang mit den rechtsradikalen Demonstrationen in Chemnitz sind dort „Fahndungsplakate“ mit Abbildungen von CDU-Politikern und Neonazis zu sehen. Bereits im Januar 2018 hatten ähnliche Plakate im Zusammenhang mit Polizeigewalt beim G20-Gipfel wütende Reaktionen und Strafanzeigen hervorgerufen.
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Kriminalität
Brandanschlag vermutet: Auto von Linke-Politiker Sören Pellmann in der Nacht zu Samstag zerstört

Foto: Sören Pellmann
Für alle LeserEigentlich sollte es ein Tag werden, an dem die antirassistische Großdemonstration "Unteilbar" in Berlin im Mittelpunkt steht. Aus Leipzig wollte unter anderem der Linke-Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann anreisen. Doch in der Nacht verübten Unbekannte nach seinen Angaben einen Brandanschlag auf sein Wahlkreisauto. Auch in Eisenach gab es einen Vorfall: Dort zeichneten unbekannte Personen die Umrisse einer Leiche vor ein Wahlkreisbüro der Linkspartei.
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Linksfraktion kommt zur öffentlichen Fraktionssitzung unter freiem Himmel nach Görlitz
Die Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag führt ihre dritte öffentliche Fraktionssitzung in dieser Wahlperiode am Dienstag, dem 11. September 2018, in Görlitz durch. Ab 11 Uhr tagen die Abgeordneten öffentlich auf dem Marienplatz (Fläche zwischen Springbrunnen und Hochbeeten) und stehen in der Zeit zwischen 11 und 14 Uhr für Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern über alle gewünschten politischen Themen zur Verfügung.
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Kundgebung auf dem Markt
Weltfriedenstag: Aktivisten protestieren in Leipzig gegen weltweite Aufrüstung

Foto: René Loch
Für alle LeserMit dem Überfall auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. Am 1. September gehen deshalb jährlich Friedensaktivisten auf die Straße, um gegen Krieg und Aufrüstung zu protestieren. In Leipzig fand eine solche Kundgebung in diesem Jahr auf dem Marktplatz statt. Dabei gab es unterschiedliche Ansichten zur Rolle Russlands.
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Sommertour von MdB Sören Pellmann (Die Linke) endet am Freitag mit Abschlussfest in der City

Foto: Die Linke
Drei Wochen lang tourte der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) während der mehrwöchigen Sitzungspause des Deutschen Bundestages durch Leipzig sowie das Leipziger Umland und nahm dabei über 50 Termine wahr.
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Sachsens Linke stimmt über Mitgliederbeteiligung zur Landtagswahl ab

Foto: Die Linke
Die sächsische Linke will ihre Mitgliedschaft direkt in die inhaltlichen und personellen Weichenstellungen für die Landtagswahl 2019 einbeziehen. Ein entsprechender Antrag liegt dem Landesparteitag zur Entscheidung vor. Die 3. Tagung des 14. Landesparteitages der Die Linke. Sachsen wird am 25. August 2018 in der Lausitzhalle in Hoyerswerda zusammentreten.
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Ab in den Süden 6.0
Linke feiert Sommer- und Kinderfest in Marienbrunn

Foto: Michael Freitag
Als Höhepunkt der Wahlkreistour von Juliane Nagel lädt der Stadtbezirksverband Süd der Leipziger Linken unter dem Thema „Ab in den Süden 6.0“ zu seinem mittlerweile traditionellen Sommer- und Kinderfest ein. Dieses findet am Sonnabend, dem 18. August 2018, von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr am Spielplatz an der Märchenwiese in Leipzig-Marienbrunn statt. Auf dem Programm stehen unter anderem Spielmobil, Hüpfburg, Kuchenbasar, Bastel- und Garffitiworkshops sowie Infostände und eine Tombola ohne Nieten.
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Juliane Nagel und Linke starten Sommertour durch den Wahlkreis

Foto: DiG/trialon
Am Freitag, 10. August 2018 startet die direkt gewählte Landtagsabgeordnete Juliane Nagel ihre Sommertour durch den Wahlkreis Leipzig-Süd. Wie in den vergangenen Jahren macht die Abgeordnete gemeinsam mit den Ortsverbänden der Linken dabei Station in jedem der acht Ortsteile des Wahlkreises.
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