Artikel zum Schlagwort Rassismus

Fehlende Willkommenskultur in Sachsen ist Ausdruck von chronischem Regierungsversagen der CDU

Zur heute von der Staatskanzlei veröffentlichten Umfrage von TNS Emnid in Sachsen erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Die Sachsen sind im Bundesvergleich überdurchschnittlich hellsichtig, wenn es darum geht, den Nutzen von Zuwanderung als Instrument gegen Überalterung und für intakte Rentenkassen zu begreifen (69 zu 60 bzw. 51 zu 47 Prozent). Zugleich glauben nur 38 Prozent der Sachsen, dass Migranten vor Ort willkommen geheißen werden - bundesweit sind es 59 Prozent. Weiterlesen

Grüne fordern Regierungserklärung vom Ministerpräsidenten im Juli-Plenum

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag fordert ein Regierungserklärung vom Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich innerhalb der Juli-Landtagssitzungen (8. und 9. Juli). "Nach diesem Ausmaß an Hass und Gewalt in Freital und Meißen darf Sachsens Politik nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", so Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion. "Hier muss der Ministerpräsident deutliche Worte finden." Weiterlesen

Endlich wirksame Strategien gegen Rassismus entwickeln

Die Linke fordert erneut Handlungskonzept Asyl

Vor dem Hintergrund der rassistischen Proteste in Freital und des Brandanschlags auf eine zukünftige Unterkunft für Asylsuchende in Meißen erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: In sächsischen Orten bricht sich Bahn, was seit Jahren von der CDU-Regierung genährt wurde: Skepsis und Ablehnung gegenüber Asylsuchenden. Während Ministerpräsident Tillich Pressetermine vor Ort macht, spinnen Abgeordnete der CDU-Fraktion wie Alexander Krauß die Mär vom Asylmissbrauch weiter. Weiterlesen

Piratenpartei Sachsen zum Brand in der geplanten Flüchtlingsunterkunft in Meißen

Und wieder mal brennt eine Flüchtlingsunterkunft, und wieder mal schweigt das Innenministerium, und wieder mal sind wir - na wo wohl? In Sachsen! In der Nacht von Samstag auf Sonntag ereignete sich in der Stadt Meißen, nahe Dresden, ein Anschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Ein rechtsradikaler Hintergrund ist aufgrund der am selben Abend stattgefundenen Demonstration der 'Initiative Heimatschutz' mehr als wahrscheinlich. Weiterlesen

Zschocke: Krauß argumentiert undifferenziert und herzenskalt

Asyl-Interview von CDU-MdL Krauß – Grüne: Sachsens Rechtspopulismus-Problem beginnt in der CDU

Sachsens Grüne im Landtag sind entsetzt über das Interview des CDU-Landtagsabgeordneten Alexander Krauß 'Asylbewerber ohne Ausweis müssen in den Knast!' in der heutigen Ausgabe der Dresdner Morgenpost am Sonntag. "Wer sich bisher gefragt hat, warum in Sachsen so viele Menschen anfällig für Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus sind, findet hier eine Erklärung: Das Problem beginnt in der CDU!", so Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag. Weiterlesen

Kasek: "Freital darf nicht zum Hinterland für Rassismus werden"

Gemeinsame Aktion von Grünen, SPD und Linke gegen Fremdenfeindlichkeit in Freital

Seit Monaten kommt es im sächsischen Freital zu rassistischen Eskalationen. Die sogenannte Bürgerinitiative "Freital wehrt sich - nein zum Heim", die Bürgerwehr Freital und andere rassistische Gruppierungen verbreiten dabei Lügen und schrecken auch vor Gewaltaufrufen nicht zurück. Die Willkommensinitiative Freital und Menschen, die sich für Flüchtlinge engagieren, werden bedroht, angegriffen und diffamiert. Das Innenministerium muss den Schutz der Flüchtlinge und auch der Unterstützer garantieren. Weiterlesen

Schöngeredete Pegida-Bewegung brandgefährlich

Juliane Nagel (Linke): Erwarten von Tillich Zeichen der Solidarität mit bedrohten Geflüchteten

Zu den nunmehr mehrere Tage anhaltenden hasserfüllten Aufmärschen vor dem als Asylunterkunft genutzten Hotel in Freital und den Attacken gegen Unterstützer/innen der Geflüchteten erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wir danken den Menschen, die sich schützend vor die Asylunterkunft stellen und dabei riskieren, angegriffen zu werden. Es kann allerdings nicht angehen, dass zivilgesellschaftliche Kräfte als Feuerlöscher fungieren, wo die verantwortliche Politik versagt hat. Weiterlesen

Homann: Schutz der Unterkünfte muss verbessert werden

SPD-Fraktion fordert Anti-Gewalt-Gipfel zu ausländerfeindlichen Übergriffen

"Es ist beschämend, dass Menschen, die hier Zuflucht vor Krieg und Gewalt suchen, Angst vor Gewalt haben müssen", kommentiert Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für demokratische Kultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, die steigende Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte in Sachsen. "Die gesamte Gesellschaft und vor allem die Sicherheitsbehörden sind gefordert, alles zu tun, ausländerfeindliche Übergriffe, Anschläge und Pogrome zu verhindern." Weiterlesen

Henning Homann (SPD): Normalisierung von Rassismus nicht hinnehmen

"Die Proteste gegen die Unterkunft für Asylsuchende in Freital sind beängstigend und verstörend", so Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur. "Einschüchterungen, Anfeindungen und Angriffe auf Asylsuchende und Flüchtlinge dürfen nicht zum Alltag in Sachsen werden. Besonders erschreckend ist die Stimmungsmache, die die Organisatoren von Pegida in Freital betreiben. Manche geistigen Brandstifter unterscheiden sich von militanten Straftätern nur noch durch die Tat. Ich warne vor einer Normalisierung des Rassismus in unserem Land." Weiterlesen

Grüne fordern Sicherheitskonzept

Zahl von rechten Gewalttaten und Angriffe auf Asylunterkünfte massiv angestiegen

Die Leipziger Grünen fordern Konsequenzen aus den zunehmenden rechtsextremen Tendenzen und rassistischen Gewaltakten. Am Dienstag hatte das Kulturbüro Sachsen in der Studie "Sachsen rechts unten" auf eine enorme Gefährdung von Geflüchtete und Menschen hingewiesen, die sich für Asylsuchende engagieren. Insbesondere die Anschläge auf Asylbewerberheime nehmen dramatische Ausmaße an: Brandanschläge, Vandalismus, Böllerwürfe, rassistische Schmierereien und Bedrohungen. Weiterlesen

Brandanschlag auf Asylbewerber-Unterkunft in Hoyerswerda

Petra Zais (Grüne): Entsetzlich, dass sich Flüchtlinge nicht sicher fühlen können

Zu den Meldungen über einen versuchten Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Hoyerswerda erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Es ist entsetzlich aber leider traurige Wahrheit, dass sich Flüchtlinge in Sachsen nicht sicher fühlen können, weil sie Übergriffe befürchten müssen. Ich bitte all diejenigen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, sich davon nicht entmutigen zu lassen." Weiterlesen

Ein Schloss in Bayern sorgt in Leipzig für Unmut

Mini-Kundgebung gegen G7-Gipfel

Foto: Alexander Böhm

Am Freitagnachmittag demonstrierte ein Zusammenschluss verschiedener linker Gruppen am Leipziger Hauptbahnhof. 25 Personen nahmen an der Kundgebung teil, die sich gegen den bald stattfindenden G7-Gipfel im bayrischen Garmisch-Partenkirchen richtete. Die Organisatoren sehen darin einen zentralen Motor von Krieg, Ausbeutung und Rassismus. Weiterlesen

Bundesweite Razzia gegen rechtsterroristische Gruppierung Oldschool Society

Festnahmen in Sachsen wegen Vorbereitung von Terroranschlägen

Quelle: Facebookseite der Oldschool Soc.

Wie die Bundesanwaltschaft mitteilte, gab es am Mittwochmorgen bundesweite Hausdurchsuchungen im Umfeld der rechten Gruppierung Oldschool Society (OSS). Ihnen wird vorgeworfen, Anschläge auf namhafte Salafisten, Moscheen und Asylbewerberunterkünfte geplant und sich dafür Sprengstoff besorgt zu haben. Es kam zu vier Festnahmen, darunter zwei in Sachsen. Weiterlesen

Beamte gegen Legida & Pegida

Polizei demonstriert in Leipzig gegen Rassismus und Neonazis

Foto: L-IZ.de

Weitgehend unbeobachtet von der längst spärlich vorhandenen Presse kam es am 30. März am Rande der Gegenproteste zum wöchentlichen Legida-Aufmarsch zu einer beachtenswerten Aktion Baden-Württembergischer Polizeibeamter. In einer offensichtlich gut geplanten Aktion fanden sich Teile einer Hundertschaft der Einsatzpolizei zu einer kleinen Kundgebung in einer Pause am Grimmaischen Steinweg auf der Höhe der Grassi-Apotheke zusammen. Die L-IZ sprach mit dem Zugführer Holger Z. über den Überraschungscoup in Leipzig und die Folgen. Weiterlesen

Internationaler Tag gegen Rassismus

Monika Lazar (Grüne): Rassisten keine Bühne bieten, Opfer schützen

Foto: Büro Monika Lazar MdB

Zum morgigen internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Seit den ersten Pegida-Demonstrationen im vergangenen Herbst haben rassistisch motivierte Angriffe weiter zugenommen. Betroffen sind vor allem Flüchtlinge und Asylsuchende sowie deren Unterkünfte. Pegida und Co. tragen mit ihren Forderungen zu einem zunehmend rassistischen und unsolidarischen Klima bei. Das fördert auch rassistisch motivierte Gewalttaten und darf nicht unwidersprochen bleiben. Weiterlesen

Information, Diskussion und Sensibilisierug

Zwölfte Internationale Wochen gegen Rassismus starten

Zum zwölften Mal finden in Leipzig die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Bereits am Wochenende kann man im Rahmen der Leipziger Buchmesse Angebote finden, die thematisch zu den "Wochen" passen, so z. B. am Samstag (14. März) ein Vortrag über antimuslimischen Rassismus um 16 Uhr oder das Podiumsgespräch "Meinungs- und Versammlungsfreiheit 1989 und 2015 - Zivilgesellschaft oder Wut-Bürger?" um 16:30 Uhr. Weitere 50 Veranstaltungen folgen dann bis zum 29. März - Filme, Lesungen, Workshops, Gespräche, Vorträge und Begegnungen. Weiterlesen