Für FreikäuferSeien wir doch mal ganz forsch: In Zukunft wird das Auto aus dem Leipziger Stadtverkehr verschwinden. Erschrocken? – Vielleicht zu Recht. Denn nicht mal Leipzigs Stadtplaner können sich so etwas vorstellen. Das ist unser Problem. Denn das sorgt dafür, dass auch keine Pläne entstehen, die eine Stadt ohne Auto vorstellbar machen. Nicht mal ein Stadtquartier.
Das Elektroauto hat ein Problem. Keiner will es kaufen. Da hat nun Leipzigs Verwaltung extra nachfragen lassen, ob die Leipziger sich vielleicht doch mal mit Kaufabsichten für E-Autos tragen. Aber die „Bürgerumfrage 2016“ ergibt: Kurzfristig denkt fast niemand an so einen Kauf. Oder zumindest nur wenige: bestenfalls 1 Prozent der Befragten.
Für FreikäuferDie Zeit der Automobile geht vorbei. Nicht sprungartig von Heute auf Morgen. Auch nicht wegen des Diesel-Skandals, der freilich ein Symptom dafür ist, wie verzweifelt viele Deutsche an Altgewohntem festhalten. Übrigens nicht nur die Bürger. Die Regierenden erst recht. Sie haben kaum noch Mut, Neues in die Wege zu leiten. Selbst dann, wenn es schon kommt. So wie das Umdenken der Leipziger in Sachen Verkehr.
Sie gehören mittlerweile zum Programm der Stadt Leipzig und der ganzen Region drumherum wie die Tage des Offenen Denkmals: Die Tage der Industriekultur. Dann öffnen dutzende Unternehmen nämlich ihre Werktore und laden zur Besichtigung ein. Die beste Einladung für alle Neugierigen, die eigene Wirtschaftslandschaft mal mit eigenen Augen zu betrachten.
Was für eine schräge Diskussion: Da tricksen ein paar Autobauer an ihren Motoren herum, damit sie noch mehr und noch mehr Autos mit Dieselmotor verkaufen können. Die Leute kaufen wie blöd, obwohl seit zwei Jahren bewiesen ist, dass getrickst wird. Und dann wird lamentiert, dass man dafür doch nicht bestraft werden dürfe. Mit Fahrverboten zum Beispiel. Nichts gegen Diesel-Fahrer, aber ...
Für FreikäuferDer Kampf um die Sonntagsöffnungen von Geschäften in sächsischen Innenstädten wird seit Jahren mit harten Bandagen geführt. Auch mit ordentlich harten Gerichtsverhandlungen, Klagen, Korrekturen, neuen Argumenten. Die IHK zu Leipzig hat jetzt ein Rechtsgutachten vorgelegt, das die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen ausleuchtet. Aber eigentlich geht es um etwas völlig Anderes: Die Folgen einer kompletten Deregulierung an anderer Stelle.
Für Freikäufer Nicht jeder hat die Ergebnisse des sogenannten „Dieselgipfels“ der Bundesregierung am Mittwoch, 2. August, als katastrophal empfunden. Einer hat sich dann auch noch die folgenden Punkte angeschaut. Und aus seiner Sicht steckt da ein bisschen Hoffnung drin, dass Deutschland jetzt tatsächlich mal die Auto-Wende hinkriegt. Das ist Jens Katzek, SPD-Bundestagskandidat, der eigentlich mit einem Thema Wahlkampf macht: Elektromobilität.
Für FreikäuferNicht nur die Sparkasse Leipzig freut sich, dass die Region Leipzig wächst und gedeiht. Auch jene anderen Banken, die sich hier um Privat- und Geschäftskunden kümmern und das ganz irdische Geschäft in Kundennähe, freuen sich über wachsende Umsätze. So wie die Commerzbank, die für das erste Halbjahr 2017 wieder ein Kundenwachstum in Leipzig meldete.
Eigentlich ist es seit Jahren klar: Leipzigs Verkehrsprobleme sind auf Dauer nur mit einem Ausbau des ÖPNV lösbar. Der immer wieder auf die lange Bank geschoben wird. Das Warten auf den neuen Nahverkehrsplan zieht sich hin. Stattdessen stiegen am 1. August wieder die Fahrpreise. Logisch, dass der Ökolöwe bei so einem Vertrödeln ziemlich sauer wird. Und ein LVZ-Interview kam dort gar nicht gut an.
Monatsende ist auch immer Zeit für neue Arbeitslosenzahlen. Und das Juli-Ende bedeutet jedes Jahr auch einen kleinen Sprung in der Arbeitslosenzahl. Denn dann melden sich viele junge Leute nach Ende ihrer Ausbildung erst einmal beim Amt. Die meisten kommen dann im Lauf des Herbstes in einen neuen Job. Das steht sogar fest, denn für Juli meldet die Arbeitsagentur eine neue Höchstzahl freier Stellen.
Auch Gerüstbauer sind stolz, wenn sie Dinge hinbekommen, die schon fast an Akrobatik grenzen. Und das in diesem Fall nur, weil der Architekt Rudolf Skoda 1981 nicht vorsah, dass in die wertvolle Ummantelung des Neuen Gewandhauses Halterungen für aufwendige Gerüste geschlagen werden dürfen. Was tun? Am Montag, 31. Juli, zeigte die Firma Gemeinhardt Gerüstbau aus Roßwein, wie man das Problem trotzdem löst.
Für FreikäuferDass Sachsen sich so langsam von der wirtschaftlichen Miserabilität der frühen Nuller-Jahre erholt, hängt nicht nur mit gestiegenen Exportzahlen zusammen, viel mehr noch mit einer wachsenden Beschäftigung. Auch die Landestatistiker freuen sich, dass „die Zahl der Arbeitslosen in Sachsen 2016 auf einen historischen Tiefstand von 157.862 Personen zurückging, was einer Arbeitslosenquote von 7,5 Prozent (bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen) entsprach.“
Für Freikäufer Auch Sachsens Statistiker möchten, dass ihre Arbeit wahrgenommen wird. Denn fleißig sind sie. Sie produzieren nicht nur Pressemitteilungen, sondern auch dicke statistische Berichte, in denen auch Politiker nachlesen können, wie es um den Freistaat steht. Am 31. Juli wurde nun ein neuer dicker Wirtschaftsbericht vorgelegt, den das Statistische Landesamt auch extra mit Ködern für die Presse versah. Ein Köder lautete: Export.
Auf den ersten Blick ist man verwirrt: Will der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir jetzt die deutsche Autobranche retten? „Wie wir die Verkehrswende organisieren“, lautete sein Beitrag auf „Zeit Online“ am 30. Juli. Natürlich ging es um das große Autokartell, das jetzt aufflog und die Diesel-und Abgasaffäre, die aber etwas ganz anderes deutlich machte. Etwas, was die deutschen Wähler wirklich besorgt machen sollte.
Im März versuchten es die Grünen im Leipziger Stadtrat mal als Antrag zu formulieren: Wie kann man den Kreativschaffenden in Leipzig eigentlich mit einem eigenen Programm helfen? Sie kommen durch die Miet- und Auftragsentwicklung in Leipzig am heftigsten unter Druck. Mit zunehmender Gentrifizierung drohen sie völlig an den Rand gedrängt zu werden. Was also tun?
Für Freikäufer„Zu viel Dünger: Trinkwasser könnte teurer werden“, meldete am 9. Juni das Umweltbundesamt (UBA). Ursache für die befürchteten Preissteigerungen um 45 Prozent ist die Überdüngung in der Landwirtschaft. „Grund ist die hohe Belastung des Grundwassers mit Nitrat. Über 27 Prozent der Grundwasserkörper überschreiten derzeit den Grenzwert von 50 mg/l“, warnte das Umweltbundesamt. Ist Sachsen da eine Ausnahme? Nein.
Das Pech der Leipziger Straßenbahnnutzer ist wohl, dass die für die Straßenbahn Verantwortlichen selten bis nie Straßenbahn fahren. Schon gar nicht die aus der Werbeabteilung, die drinnen die Fahrgäste mit Werbe-TV bespielen und gleichzeitig die Fenster zukleben, damit der Fahrgast auch nicht hinausschauen kann. Im Mai berichteten wir über den Kummer des Herrn B. mit den beklebten Fenstern.
Das Leben wird teurer. Eigentlich ist das keine besondere Nachricht. Aber ein paar Jahre lang taten ja auch die Statistiker gern so, als sei die Inflation verschwunden, bloß weil alles, was mit Sprit und Erdöl zu tun hatte, billiger geworden war. Der Sprit ist zwar noch immer billig. Aber der tägliche Nahrungsbedarf der Sachsen wird Monat für Monat teurer. Die Spritpreise dämpfen das nicht mehr.
Da schüttelten nicht nur Touristen den Kopf, die sich auf schmalen Wegen an der Wand entlangschlängeln mussten durch einen der schönsten Leipziger Durchgangshöfe. Doch 16 Monate lang war Barthels Hof nicht schön, sondern eine Baustelle. Jetzt meldet das Gasthaus Barthels Hof ein Ende der Baumaßnahmen, die vor allem zur Rettung der alten Bausubstanz nötig waren.
Für FreikäuferDa staunten die sächsischen Statistiker, als sie die Zahlen zur Gesundheitswirtschaft 2016 addierten: Na hoppla, da mausert sich ja was zu einem der wichtigsten Wirtschaftszweige! Hat das keiner geahnt, dass man mit Gesundheit so viel Geld umsetzen kann? 12,1 Milliarden Euro. Fast 5 Prozent Wachstum. Jeder siebente Erwerbstätige arbeitet in einem Gesundheitsberuf.
Was war da eigentlich 2014 in Leipzig los? Mit einem Riesensatz sprang Leipzig an die Spitze der sächsischen Wirtschaftsentwicklung, überholte Dresden einfach mal so mit links. Ein Jahr später konnte Leipzig zwar weiter zulegen, aber jetzt war es Dresden, das sich mit einem Riesensatz wieder an die Spitze setzte. Die sächsische Förderpolitik für die Landeshauptstadt macht sich immer wieder bemerkbar.
Es ist sein Spezialgebiet als Politiker. Da wird auch Holger Mann als hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag etwas euphorisch, wenn Sachsen in einem bundesweiten Vergleich der Gründer auf einmal fünf Plätze besser abschneidet und sogar Länder wie Baden-Württemberg überholt. Das habe wohl etwas mit Sachsens Hochschullandschaft zu tun, vermutet er.
Da dürften sich jetzt auch Leipzigs Stadtplaner wie der berühmte Hase im Grimmschen Märchen fühlen. Kaum eine Stadt in Sachsen war so freudig erregt, als die Staatsregierung ankündigte, den Radwegebau künftig mit 90 Prozent fördern zu wollen. Und dann gab es doch wieder nur Kleckersummen und im letzten Jahr null Cent. Obwohl der Fördertopf von 8 Millionen Euro nur zu 20 Prozent ausgeschöpft wurde.
Für FreikäuferSachsens Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt (CDU) erzählte ja am Nikolaustag 2016 von einem rasanten Wachstum bei der Entwicklung des Ökolandbaus in Sachsen. Von 2010 bis 2015 habe die beantragte Öko-Fläche um etwa 3.000 Hektar jedes Jahr zugenommen. Das klingt nach viel. Ist aber sehr bescheiden. Denn damit wüchse die Ökolandbau-Fläche um magere 0,3 Prozent pro Jahr.
So schnell geht das in Deutschland nicht. Schon gar nicht mit der Elektromobilität. Zwar sind sich so ziemlich die meisten Politiker sicher, dass die Zukunft des Autos elektrisch ist. Aber wer wird denn gleich umsteigen? Oder gleich mal ein flächendeckendes Tanknetz hochziehen? In Leipzig gar? Aber warum nicht auf Stadtteilebene, fanden die Grünen und stellten im März einen entsprechenden Antrag.
Für FreikäuferEs könnte sein, dass die desolate Förderpolitik für den Radwegebau in Sachsens Kommunen auch damit zusammenhängt, dass der Freistaat keine Ahnung von den Bedürfnissen des städtischen Radverkehrs hat. Das vermutet zumindest der Vorsitzende des ADFC Leipzig, Christoph Waack. Eines aber zeichnet sich ab: Die Stadt Leipzig wird 2017 wohl erneut keinen Cent Fördermittel für den Radverkehr vom Land bekommen.
Für FreikäuferSeit Jahren werden die Landesmittel für den kommunalen Radwegebau von den sächsischen Kommunen kaum abgerufen. So wurden im Jahr 2016 von den vorgesehenen 8 Millionen Euro lediglich 20 Prozent für den Bau von Radwegen genutzt. „Liegt das am falschen Spiel des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) mit den Kommunen?“ Das fragt sich nun die Landtagsabgeordnete Katja Meier von den Grünen. Denn aus Leipzig gab es eine verstörende Information.
Für FreikäuferEigentlich müsste es im neuen Nahverkehrsplan der Stadt eine wichtige Rolle spielen: Wie bindet man die Unternehmen im Leipziger Norden besser an den ÖPNV an? Aber der neue Nahverkehrsplan steckt immer noch in der Verwaltung fest, hat über ein Jahr Verspätung. Und im Norden muss weiter improvisiert werden. Deswegen kommt jetzt noch eine PlusBus-Vorlage in den Stadtrat, in der man auch lauter unvollendete Überlegungen zum Leipziger Norden lesen kann.
Es deutet Vieles darauf hin, dass an strategisch entscheidenden Stellen in Leipzigs Verwaltung das nötige Personal fehlt. Fast jedes große Thema der Stadt verzögert sich, zieht sich wie Gummi, während sich die Stadt in immer höherer Schlagzahl wandelt und die Bewohner selbst dafür sorgen, dass sich die Dinge ändern. So wie beim Carsharing. Denn immer mehr Leipziger verzichten auf das eigene Auto.
Für FreikäuferEine Meldung, über die am Dienstag, 11. Juli, der „Spiegel“ berichtete, bestätigt einen Antrag der Leipziger SPD, der im März im Stadtrat mit Mehrheit abgestimmt wurde. Nicht mit großer Mehrheit. Das verblüfft immer wieder, wenn fast der halbe Stadtrat immer wieder für Bequemlichkeit stimmt. Und in diesem Fall – gegen Gesundheit. Denn wer zu Fuß läuft, lebt gesünder. Selbst Schrittzähler beweisen das.
Für FreikäuferDie neue Straßenbahn XL der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) hat endlich ihre Freigabe durch die technische Aufsichtsbehörde bekommen. Das meldeten die LVB am Dienstag, 11. Juli. Damit kann die von Solaris extra für Leipzig konzipierte Straßenbahn endlich in den Linienbetrieb gehen, nachdem sie über ein halbes Jahr lang im Liniennetz getestet wurde. Am Donnerstag, 13. Juli, ist der große Auftakt.
Es betrifft nicht nur Sachsen. Die gesamte Bundesrepublik hat ein Problem: Immer weniger Menschen wagen den Schritt in die Gründung eines Unternehmens. Das hat Ursachen. Das Sächsische ExistenzgründerNetzwerk schlägt zwar nicht Alarm. Aber die neuen Gründerzahlen aus Sachsen sind alarmierend.
Eine wirklich aussagekräfte Statistik zum Verkauf landwirtschaftlicher Flächen hat Sachsen nicht. Soll es vielleicht nicht haben, sonst bekämen die Sachsen ein zu klares Bild darüber, wie Landwirtschaftsflächen Jahr für Jahr verloren gehen. Lieber tut man so, als würden nur Bauern an Bauern verkaufen.
Augenscheinlich weiß im Sächsischen Verkehrsministerium die eine Hand nicht, was die andere tut. Oder einzelne Abteilungen machen einfach, was sie wollen, und unterlaufen die offizielle Förderpolitik rücksichtslos. Eine Anfrage im Leipziger Stadtrat ergab jetzt: Das sächsische Straßenbauamt hat die Fördermittel für Radwege einfach für den Straßenbau verbraten.
Noch vor wenigen Jahren war die Leipziger Messe froh, wenn sie Umsätze von 67 oder 70 Millionen Euro erreichte und die Zuschüsse der Eigentümer ausreichten. Das waren auch Zeiten, als der Verlust einer Spiele-Messe wie der Games Convention sofort tiefe Löcher in die Jahresergebnisse riss und Fachjournalisten über die Zukunft des Messestandorts Leipzigs nachzudenken begannen. Aber siehe da: Die „Mutter aller Messen“ strebt schon wieder nach Höherem.
Die Vorlage des neuen Nahverkehrsplans der Stadt verzögert sich immer mehr. Vor einem Jahr hätte er schon vorliegen sollen, wurde gleich wieder kassiert und in seinen Szenarien geändert. Von denen wieder niemand seit Monaten etwas gehört hat. Zumindest einem reißt jetzt der Geduldsfaden mit dieser Bremserpolitik: dem Ökolöwen. Er legt einen eigenen 10-Punkte-Plan für Bus und Bahn vor.
Wirtschaft ist ganz augenscheinlich mehr als nur Export. Oder Industrie. Wirtschaft ist zu einem großen Teil Dienst am Menschen. Was derzeit auch in Sachsen wieder zu erleben ist. Es ist der große Bereich der Dienstleistungen, der auch im Frühjahr 2017 zum weiteren Wachstum der Erwerbstätigenzahl beitrug. So meldet es das Statistische Landesamt am 27. Juni.
Na, den erzählen wir noch. Ist kein Witz. Ist sogar ein bisschen ernst. Und es geht nur indirekt um Porsche. Auch wenn bei einem Termin bei Porsche auch der Oberbürgermeister der Porsche-Stadt Leipzig angeflitzt ist. Aber im Kern geht es um ein kleines Unternehmen, das versucht, eine gute Idee als Geschäftsgrundlage umzusetzen.
Am Freitag, 23. Juni, versandte die Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH eine neue Meldung zum Tourismus in Leipzig. Der wächst natürlich. Aber das Leipziger Problem ist immer wieder dasselbe: Man betreibt reine Nabelschau und ordnet das Ganze nicht ein. Als wenn Leipzig eine aufblasbare Badeinsel wäre. Nur eines kann man sagen: Die Übernachtungszahlen in Leipzig steigen. Die der anderen auch.
Vom 21. bis 22. Juni findet in Leipzig eine Konferenz statt, an die vor 20 Jahren niemand im Traum gedacht hätte. Denn damals dachte noch niemand an die digitale Vernetzung aller Dinge, Systeme und Lebensbereiche. Und natürlich auch nicht daran, wie gefährlich es werden kann, wenn Kriminelle Zugriff auf lebenswichtige Steuerungssysteme in öffentlichen Infrastrukturen bekommen – auf Krankenhäuser, Stadtwerke, Leitsysteme der Bahn usw.
Auch die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) profitiert vom Bevölkerungswachstum. Nur noch knapp 4 Prozent beträgt der Leerstand in den 35.070 Wohnungen, die die LWB übers Stadtgebiet hinweg verwaltet. „Wir haben kaum noch Leerstand“, sagt LWB-Geschäftsführerin Ute Schäfer. Ergänzt aber gleich: „Übers Stadtgebiet sehe ich noch keinen angespannten Wohnungsmarkt.“
Nein, die Gesellschafterversammlung der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) am Donnerstag, 15. Juni, wurde nicht zum großen Showdown. Es flogen auch nicht die Fetzen. Und niemand setzte den beiden Geschäftsführerinnen die Pistole auf die Brust. Auch wenn scheinbar seit der April-Stadtratssitzung die große schwarze Wolke über dem städtischen Wohnungsunternehmen schwebt: 5.000 zusätzliche Wohnungen soll es in den nächsten acht Jahren schaffen.
Da lag Theresa May augenscheinlich selbst für konservative Parteifreunde völlig falsch, als sie stur auf einen harten Brexit zusteuerte. Das wäre die Variante, bei der der Austritt Großbritanniens den größtmöglichen Schaden angerichtet hätte. Nicht nur für englische Unternehmen, die Zugang zum europäischen Binnenmarkt brauchen. Auch für Unternehmen aus dem Herzen Mitteldeutschlands. Eine eindringliche Warnung aus Leipzig.
Es ist zumindest ein Hoffnungsschimmer, der da am Dienstag, 13. Juni, mit der gemeinsamen Kabinettssitzung der Regierungen von Sachsen und Brandenburg zur Lausitz aufkam. Der fällige Strukturwandel durch das Ende des Kohlezeitalters hat die Regierungsebene endlich erreicht. Auch wenn Gerd Lippold, der energiepolitische Sprecher der Grünen, das Ergebnis des Treffens als Maus bezeichnet.
Nackt durften oder wollten sie dann doch nicht. Aber geradelt sind sie auch in Leipzig. Etwa 110 Teilnehmer schwangen sich am 12. Juni aufs Fahrrad und fuhren vom Augustusplatz in Formation und Zweierreihe. Immer quer durch die Stadt, im Verband und mitten hinein in den Pkw-Verkehr. Was einst – zum Start der Leipziger „Critical Mass“ - noch für erhöhte Polizeipräsenz sorgte, kurzzeitig sogar behördliche Filmaufnahmen von den Radfreunden mit sich brachte, war am 200. Geburtstag des Velos ohne blaugrüne Begleitung in Mannschaftsstärke fast schon Routine. Die Critical Mass ist in Leipzig eine Institution und mittlerweile filmen die Radler ihre „Raumnahme“ im fließenden Verkehr lieber selbst.
Derzeit fokussiert sich die Diskussion, wenn es um den angehenden Strukturwandel geht, auf die Lausitz. Dort werden in wenigen Jahren die Tagebaue beendet und die Kohlekraftwerke abgeschaltet. Und das Beklemmende an der Situation: Die Regierenden in Dresden und Potsdam tun so, als ginge sie das nichts an. Da haben die Sachsen und Brandenburger Regierungen gewählt, die unfähig sind, Zukunft zu denken.
So richtig glücklich sind die Leipziger Wasserwerker mit ihren Leipzigern nicht. Die verbrauchen – aus Sicht der Wasserprofis – irgendwie zu wenig Wasser. Ganze 91,9 Liter pro Kopf und Tag. Zumindest klingt es recht vorwurfsvoll, wenn das im Geschäftsbericht für das Jahr 2016 so kommentiert wird und der bundesdeutsche Verbrauchswert von 122 Litern als Vergleich hochgehalten wird.
Am 7. Juni hatte die Leipziger Wohnungsgenossenschaft Kontakt e. G. zu einem netten kleinen Pressetermin eingeladen, weil man mal wieder was zu erzählen hatte. Nicht unbedingt über den Erfolg der Genossenschaft. Den hat sie. Die Wohnungen sind gefragt, die Mieter treu. Und trotz eines niedrigen Mietniveaus ist Geld da zum Investieren. Und das löst Folgeeffekte aus. Darum ging es.
Auch wenn alleweil viele Wirtschaftsexperten rechnen und rätseln und in großen Funk- und Printbeiträgen behaupten, ganz genau zu wissen, wie sich „die Wirtschaft“ entwickelt – es bleibt ein Munkeln. Was immer dann deutlich wird, wenn sie über die möglichen Gefahren für die Konjunktur rätseln. Denn das Problem der meisten Modelle ist: Sie rechnen nicht mit selberdenkenden Unternehmern.
Es gibt sie noch, die Wirtschaftsförderung der Region Leipzig, die Invest Region Leipzig GmbH (IRL), die eigentlich Working Region Leipzig heißen müsste. Denn sie kümmert sich zentral fast nur noch um Fachkräfte. Die Zeiten, da man riesige Werbeposter in Stuttgart aufhängte, sind zwar vorbei. Aber der zunehmende Fachkräftemangel in einigen Branchen macht Sorgen. Woher nehmen die Leute? Gute Frage.
Die Frage stand am Mittwoch, 7. Juni, direkt im Raum, als die Leipziger Gruppe im Neuen Rathaus ihre Bilanz für 2016 vorstellte. Wie schaffen die Stadtwerke Leipzig die Dekarbonisierung ihres Energiemixes? Am Ende war dann von Windrädern und Solaranlagen die Rede. Und die Journalisten wurden auf den 1. Oktober vertröstet. Da werde man neue Energielösungen vorstellen.
Rente mit 63? Oder 65? Davon träumen die meisten sächsischen Unternehmer nicht mal. Ja, das sind diese Leute, die ein Unternehmen aufziehen, manchmal Leute einstellen, manchmal auch nicht. Die sich um Aufträge kümmern und darum, dass alle ihr Geld kriegen. Und die dann mit 65 meistens das Problem haben, dass keiner da ist, der den Laden weiterführt. Ein Thema, das sogar das sächsische Wirtschaftsministerium interessierte. Verstehbar. Was tun, wenn keiner mehr da ist, der den Laden schmeißt?
Die Geschäftsleitung lenkt, der Mensch aber denkt sich seins und handelt nicht wie geplant. Das haben die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) nun drei Jahre hintereinander erlebt. Die Fahrgastzahlen schwächelten. Möglicherweise wegen des neuen City-Tunnels. Die Fahrgeldeinnahmen schwächelten auch, blieben zwei Jahre hinter den Erwartungen zurück. 2016 war es zum ersten Mal ein bisschen anders.
Was wurde gerungen um diesen Tag und das Geld. Am Donnerstag, 8. Juni, war es so weit, konnte Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau ankündigen, dass die Förderung für sozialen Wohnraum in Leipzig endlich beginnt. Die Stadt hat die Vorraussetzungen für die Antragstellung geschaffen und der Bewilligungsbescheid der Sächsischen Aufbaubank für die ersten 20 Millionen Euro für das Jahr 2017 liegt vor.
Auf den Tag wartet die Leipziger Wirtschaftspresse immer ein ganzes Jahr mit zappelnden Füßen: Schaffen sie es oder schaffen sie es nicht? Es geht um die Bilanz der Leipziger Stadtholding LVV, Mutter der sogenannten Leipziger Gruppe. Macht sie so viel Plus, dass sie die LVB finanzieren kann, oder nicht? Am Mittwoch, 7. Juni, war sie dann endlich, die Bilanzpressekonferenz für das Jahr 2016. 73,9 Millionen Euro Plus hat die LVV 2016 erwirtschaftet.
So richtig glücklich war die Grünen-Fraktion im Stadtrat im vergangenen Herbst nicht, als sie mal wieder zum Radwegebau in Leipzig nachfragte. Immerhin war vorher über eine Abfrage bei der sächsischen Staatsregierung klar geworden, dass die Kommunen in Sachsen nur 20 Prozent der bereitstehenden Fördermittel für Radwege beantragt hatten. Auch Leipzig hatte sich auffällig zurückgehalten.
Sachsen ist ein Stromexportland. Mehr als ein Drittel seiner Stromerzeugung wird exportiert, wird gar nicht im Land verbraucht. Seit 2009 ist zwar der Stromverbrauch vor allem in der Industrie angezogen. Aber das hätte locker selbst die Stromerzeugung aus Erneuerbaren aufgefangen. Dafür feiern die Kohlemeiler neue Erzeugerspitzen.
Das war dann wie ein letzter, kleiner Anstupser, als der Leipziger Carsharing-Anbieter teilAuto die Stadtverwaltung daran erinnerte, dass es seit März ein ordentliches Carsharing-Gesetz für Deutschland gibt. Das ermöglicht endlich auch Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Straßenraum. Die Leipziger Verwaltung hatte das Gesetz im März sogar extra begrüßt.
Wer nicht gerade vorhat, heute in Schwarz zu gehen und den Duft der gotischen Welt zu atmen, der hat vielleicht ab 14 Uhr noch Zeit in seinem Wochenendkalender. Dann lädt Autofrei leben e. V. unter dem Motto „Promenadenring autofrei – Mehr Lebensqualität für alle!“ zu einer Farraddemo rund um den Promenadenring ein. Der gehört eigentlich den Kraftfahrzeugen. Radfahrer sind dort eher unerwünscht.
Es rumorte schon im kleinen Leipziger Murmelstadl: Wann kommt der neue Straßenbahnwagen XL, der nun im Dezember so geheimnisvoll angekündigt wurde, endlich ins Netz? Stimmt da was nicht beim Hersteller? Selbst Ulf Middelberg, Geschäftsführer der LVB, zeigte sich am Freitag, 2. Juni, sichtlich genervt vom Leipziger Gemurmel. Denn dass der Zulassungstermin für die neue Straßenbahn sportlich werden würde, das hatte man im Dezember schon genau so erzählt.
Wie sehr sich der Internet-Gigant Facebook mit seinem Papier blamiert hat, mit dem er das geplante Internetgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas lächerlich zu machen versuchte, darüber haben andere schon geschrieben. Das Problem ist nur: Facebook ist mächtig genug, das Gesetz tatsächlich abzuschießen und die Wildwest-Zustände auf seinen Sites zu erhalten. Mark Zuckerberg ist ein Zerstörer und glaubt, er sei der Retter der Welt.
Die großen Städte müssen sich verändern. Und langsam wird sich vielleicht auch das Denken durchsetzen, dass der öffentliche Straßenraum geteilt werden muss – vor allem mit jenen Verkehrsarten, die die Umwelt und die Stadt tatsächlich entlasten. Ein im März beschlossenes Gesetz könnte jetzt auch Leipzig verändern, denn es gesteht Carsharing-Anbietern Platz im öffentlichen Straßenraum zu. Der Leipziger Anbieter hat entsprechend reagiert.
Da werden die Grünen staunen: Die Leipziger Verwaltung lehnt ihren Antrag, die Stadt- und Kreissparkasse aufzuspalten, nicht ab. Aber sie schlägt mit ihrem Verwaltungstandpunkt geradezu das Gegenteil dessen vor, was die Grünen beantragt hatten: Statt einer Aufspaltung der Sparkasse und der Gründung einer reinen Leipziger Stadtsparkasse schlägt OBM Burkhard Jung vor, die Sparkasse sogar noch zu vergrößern.
Umweltzone in Leipzig? Da war doch mal was. Die besonders hitzig und hysterisch geführten Diskussionen liegen mittlerweile zwar schon fast ein Jahrzehnt zurück, doch ganz beruhigt hat sich die Aufregung seit der Einführung der Umweltplakette am 1. März 2011 noch nicht. Aktuell sorgt dank eines Satiremagazins der Fall eines Elektroautofahrers bundesweit für Belustigung.
Die sächsische Staatsregierung und der Landtag haben schon etwas früher Halbzeit in ihrer aktuellen Regierungsperiode gefeiert und waren zu durchwachsenen Ergebnissen zur Halbzeitbilanz gekommen. Nun haben auch die sächsischen IHKs ihre Halbzeitbilanz erstellt. Die ist ebenso durchwachsen. Eigentlich sogar noch sehr zurückhaltend.
Am 19. Mai hatte der ADFC die Ergebnisse des jüngsten Fahrradklimatests für die Städte in der Bundesrepublik vorgestellt. Sächsische Städte landeten dort bestenfalls mal im besseren Mittelfeld. Und das hat direkt mit der sächsischen Verkehrspolitik zu tun. Am Dienstag, 23. Mai, gab es nun auch die Ergebnisse für den Freistaat Sachsen. Echte Sitzenbleiber-Ergebnisse.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 43Es ist morgens sechs Uhr an der „inneren Jahnallee“. Die Stadt erwacht allmählich zum Leben, auch auf dem kleinen Teilstück der Jahnallee zwischen der Leibnizstraße und dem Waldplatz. Wenn man die Augen schließt, klingt der kurze Straßenabschnitt bereits zu dieser frühen Morgenstunde ein bisschen nach dem Rauschen des Meeres. Nur der Geruch ist eher salzlos und feinstaubgeschwängert, die Scheiben der Bistros und Ladengeschäfte sind wie stets ein wenig schmutzverkrustet vom Dreck der letzten Wochen.
Es ist schon erstaunlich: Da werden lauter Poltergeister zu Präsidenten gewählt – aber die Stimmung in der deutschen Wirtschaft betrübt das überhaupt nicht. Selbst in Leipzig vermeldet die IHK ein neues Allzeithoch bei der Geschäftslage. Seit 2010 brummt der Laden. Die Stimmungsschwankungen gibt es praktisch nur noch saisonal.
Am Freitag, 19. Mai, wurden in Berlin die neuesten Ergebnisse des Fahrradklimatests bekanntgegeben. Das ist immer ein Moment, an dem sichtbar wird, wo Politik tatsächlich etwas für den Fahrradverkehr tut – und wo nicht. Sonntagsreden sind was Schönes. Aber im Straßenverkehr zählen nur Taten. Und das Leipziger Ergebnis ist eigentlich eher ein „Nu ja“ für die Radverkehrspolitik in Leipzig.
So richtig zufrieden war CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski nicht, als Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) am 25. April die Forderung des Präsidiums des Deutschen Städtetages unterstützte, die Blaue Plakette einzuführen. Damit will man endlich der hohen Stickoxidbelastung in den Städten Herr werden. Aber bekanntlich sieht das eine autofreundliche Bundesregierung ganz anders. Und so fragte Maciejewski etwas deutlicher bei Leipzigs Verwaltung an: Wie war das gemeint?
Die Schätzungen der Stadt gehen von einem angespannter werdenden Wohnungsmarkt aus, Akteure des Wohnungsmarktes sehen noch kein Problem. Aber Leipzigs Problem ist in der Regel das flächendeckend niedrige Einkommen vieler Haushalte. Deswegen beantragten die Grünen schon im Februar eine Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen in Leipzig. Die Verwaltung hat nun Stellung genommen.
Irgendwann muss das Herumgeeier aufhören. Viel zu lange schon dauert das Leipziger Nebelmachen an. Ein bisschen Luftreinheit, ein bisschen Klimawende, ein bisschen CO2-Senkung. Aber eigentlich doch nicht. Woher den Mut nehmen, irgendetwas einmal wirklich richtig zu machen? Etwa aus der Kohle auszusteigen? Dass Lippendorf im Leipziger Süden so scheinbar unverrückbar dampft, hat auch mit dem Fernwärme-Lieferungs-Vertrag der Leipziger Stadtwerke zu tun.
Da hat OBM Burkhard Jung ja was gesagt an diesem 24. April nach der Sitzung des Präsidiums des Deutschen Städtetages in Leipzig: Die Schallgrenze für die Fahrpreise im ÖPNV ist erreicht. Nicht nur Leipzig hat das Problem. Aber hier kommt es jetzt wieder zum Kräftemessen im Stadtrat. Am Mittwoch, 17. Mai, liegt der Antrag der Linksfraktion für ein Tarifmoratorium auf dem Tisch.
Am Mittwoch, 17. Mai, bekommt Burkhard Jung wieder einen Brief. Eigentlich einen Mahnbrief. Motto: „Nun komm mal aus den Puschen, OBM!“ Den Brief wird der Oberbürgermeister vom Bündnis „Leipzig kohlefrei“ überreicht bekommen. Auch die Stadträte werden diesen Offenen Brief bekommen. Im Rahmen der Veröffentlichung des Briefes wird er direkt vor der Ratsversammlung an Oberbürgermeister Burkhard Jung übergeben.
Nach dem Beschluss der Leipziger Linken zu ihren „Wohnungspolitischen Leitlinien“ kochten die Emotionen hoch in Leipzig. Insbesondere SPD und CDU warfen der Linken überzogene Forderungen vor. Immer wieder Streitthema ist die tatsächliche Leerstandsquote in Leipzig. 3 Prozent, sagten Leipzigs Statistiker nach der letzten Schätzung. Aber das war eben nur eine Schätzung. Denn eine offizielle und amtliche Zählung leerstehender Wohnungen gibt es nicht.
Das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz ist noch längst nicht ausgewachsen. Es ist auch nicht zu Ende gedacht. Was auch daran liegt, dass die ersten zehn Jahre dieses wichtigen Mobilitätskonzeptes von einer falschen Diskussion um mögliche ICE-Züge im Leipziger City-Tunnel überblendet waren. Da ging die Diskussion um eine sinnvolle Erschließung der Region völlig unter.
Das Kohlezeitalter geht zu Ende. Selbst Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) scheint das so langsam zu akzeptieren. Da braucht es nicht einmal Grenzwertbeschlüsse der EU. Dafür sorgen schon allein die Börsenpreise und der permanente Zuwachs an alternativen Erzeugeranlagen. Und nicht einmal zu einem Arbeitskräftedebakel in der Lausitz muss es kommen, stellt jetzt eine für Greenpeace Energy erstellte Studie fest.
Wer sich den Streckenplan des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes anschaut, der sieht, dass der ein riesiges Loch hat: In den Südwesten führt keine einzige Strecke. Wichtige Ziele wie Merseburg und Leuna werden von Leipzig aus nicht angefahren. Merseburg aber, so stellt jetzt der Leipziger Ökolöwe fest, braucht schnellstmöglich eine S-Bahn-Verbindung nach Leipzig.
Eigentlich könnte OBM Burkhard Jung schwärmen von Elektromobilität in Leipzig. Was er am 25. April nach der Sitzung des Deutschen Städtetags in Leipzig auch kurz tat. Immerhin hatte man sich vorher über die hohe Luftschadstoffbelastung geärgert und den Wunsch nach einer Blauen Plakette geäußert. E-Mobilität ist sauberer und mit der Straßenbahn, so Jung, seit über 120 Jahren in Leipzig zu Hause. Jetzt gehe es auch um die Busse.
Es wäre ja auch eine Überraschung gewesen, wenn ausgerechnet das Handwerk in Leipzig darben würde, wo ringsum der Laden brummt, die Baustellen schnurren und die Fachkräfte rar werden. Aber die Meldung für die Frühjahrsentwicklung lautet: „Der Motor brummt“. Und mit einem Konjunkturindex von 93,6 erreicht der Handwerksbezirk einen neuen Höchststand seit Beginn der Umfragen im Jahr 1993.
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