Sie gehört für mich zu einer der eindrücklichsten Geschichten zur Weihnacht: das „Märchen vom Auszug aller ‚Ausländer‘“, 1991 verfasst von Helmut Wöllenstein, jetzt Propst in der Hessen-Nassauischen Landeskirche, und erstmals veröffentlicht als Morgenandacht im Hessischen Rundfunk.
Erst dachte ich: Was ist das für ein komischer Artikel: Da postet Greta Thunberg auf ihrer Rückreise vom „Klimagipfel“ in Madrid nach Schweden auf ihrer Bahnfahrt durch Deutschland ein Foto, auf dem sie neben riesigem Reisegepäck im Gang sitzt. Der Zug war überfüllt, schreibt sie. Die Bahn beschwert sich, dass sie nicht über ihr tolles Erlebnis in der 1. Klasse berichtet. Und tatsächlich hatte sie ja ab Göttingen einen Sitzplatz. Aber der „vorwurfsvolle Tweet“ der Bahn zeigt noch ganz etwas anderes.
Das ist der Lauf der heutigen Dinge: In der täglichen Nachrichtenflut verschwimmt nicht selten die Chronologie der Ereignisse, Tatsachen gehen unter, tauchen als Halbwahrheiten wieder auf und werden zu Gerüchten, die sich mit der Zeit zu reinen Fiktionen auswachsen und im Kleid vermeintlicher Fakten im großen Nachrichtenstrom ihr Unwesen treiben. Deshalb hier zunächst mal eine kleine Erinnerung an das Jahr 2016: Damals forderte der Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter, Frank Klingebiel (CDU), eine Zuzugsperre für Flüchtlinge.
Die einen sagen – Klimaveränderungen gab es in der Vergangenheit immer wieder. Mal ist es kälter, mal ist es wärmer. Warum soll der Klimawandel menschengemacht sein? Wieder andere meinen – der Klimawandel ist schon greifbar, jeder Sommer wird heißer und trockener, die Wälder brennen, das Trinkwasser wird knapp. Dass die Witterung sich umstellt und anders wird, merken insbesondere die älteren Mitmenschen, inzwischen die Großelterngeneration. Es wird auch bei uns in Europa trockener und heißer, siehe die Jahre 2003, 2018 und 2019.
Wenn das Aufkommen nationalistischer Strömungen und Parteien in den Ländern der EU etwas gezeigt hat, ist das eben nicht nur die Fortexistenz alter, destruktiver Denkweisen. Gleichzeitig hat es nämlich auch sichtbar gemacht, dass der Mehrheit der Europäer die europäische Union und ihre Werte längst so wichtig sind, dass sie mehr davon wollen. Selbst auf den Brexit schaut man dann mit anderen Augen, wenn man die jüngste Eurobarometer-Umfrage genauer liest.
M-44 ist keine gute Abkürzung, denn sie verkürzt für gewöhnlich das Leben. Hinter M-44 verbirgt sich zum Beispiel ein russisches Repetiergewehr. Oder eine amerikanische Panzerhaubitze. Außerdem im M-44-Abkürzungs-Angebot: der Prototyp eines ungarischen Panzers, ein spanisches MG, eine finnische Panzerabwehrmiene und eine amerikanische Streubombe voll mit Chemie. Wobei ich wohl besser von zwei amerikanischen Chemiebomben sprechen sollte.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 73, seit 29. November im Handel„Mauer wieder hoch und Deckel drauf.“ So kommentierten zum Erbrechen viele westdeutsche Kollegen die Ergebnisse der Landtagswahlen hier im Osten. Social-Media ist eine Erregungsmaschine. Darauf ausgerichtet, ihre Nutzer dazu zu bringen, spontan zu reagieren. Und spontan bedeutet eben auch aufrichtig. Bei Twitter, Instagram und Facebook werden an ereignisreichen Tagen Gefühle roh serviert. Schließlich ist man da ja unter Freunden in der sorgsam kuratierten Eigenechoblase.
Ja, ich hatte mir eine andere Doppelspitze gewünscht: Michael Roth und Christine Kampmann. Aber hätte sich dieses Paar gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt – es wäre ein ähnliches, mediales Lamento angestimmt worden wie jetzt, da Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskin die designierten Vorsitzenden der SPD sind. Darum die gute Nachricht vorneweg: Endlich ist es vorbei, das Vorsitzenden-Casting der SPD!
Oft dreht sich die Diskussion in den Medien doch darum, ob der Klimawandel nun von Menschen gemacht ist oder nicht. Aber letzten Endes ist es egal, ob der Klimawandel nun vom Menschen verursacht wurde oder nicht. Fakt ist doch: Es wird auf der ganzen Erde immer wärmer, der Klimawandel ist messbar (seit Beginn der Wetteraufzeichnungen von 1881 bis 2018 Erhöhung um 1,5° C) und auch hier bei uns nicht zu übersehen.
Grundgütiger, jetzt werden sogar die Kiffer zu Bio-Aposteln! Seitdem in Teilen der USA Marihuana legalisiert ist, explodiert der Markt wie eine von psychoaktiven Substanzen überflutete Synapse, und die Verkaufszahlen gehen durch die (Schädel-)Decke. Damit das auch so bleibt, versuchen die Hersteller die Kunden mit allen Mitteln für sich zu gewinnen. Der neueste Schrei: Bio-Marihuana!
Soziale Arbeit kann nur bedingt nach Kennzahlen, Indikatoren oder Produktivität bewertet werden. Die Wirkung zeigt sich an der Qualität unserer Gesellschaft und ihrer Werte. Wie sähe die denn ohne Soziale Arbeit aus?
Das Dementi aus dem Bundesarbeitsministerium kam umgehend, nachdem der Tacheles e. V. am Mittwoch, 27. November, in aller Frühe über ein Arbeitspapier der Bundesarbeitsagentur berichtet hatte, wie diese gedenkt, künftig mit den Sanktionen für Arbeitslose umzugehen. Schon drei Stunden später dementierte das Arbeitsministerium. Die „Zeit“ zitierte einen Sprecher des Ministeriums: „Der Arbeitsminister schließt aus, dass künftig innerhalb eines Monats mehr als 30 Prozent sanktioniert werden darf.“
Nachdem das Oberlandesgericht Naumburg vor einem Monat bestätigt hat, dass die Ermittlungen im Fall Oury Jalloh eingestellt werden durften, hat die Familie nun Verfassungsbeschwerde eingelegt. Das Bundesverfassungsgericht soll prüfen, ob die Entscheidungen des Gerichts und der Staatsanwaltschaften korrekt waren.
Vom 25. bis 29. November ruft Students For Future Leipzig zum Bestreiken des Hochschulbetriebs auf. Unter dem Titel „Public Climate School“ sollen 150 Veranstaltungen nicht nur über die Klimakrise informieren, sondern auch Lösungsstrategien entwickeln. Für den 29. November ist die nächste Großdemonstration der Klimabewegungen geplant.
„Wir bauen die Mauer schneller als alle geglaubt haben.“
Dass die Synode der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens zwischen dem 15. und 18. November 2019 eine schwierige Tagung zu absolvieren hatte, war nach dem Rücktritt von Dr. Carsten Rentzing vom Amt des Landesbischofs vorhersehbar. Die Schwierigkeit lag nicht nur darin, dass Rentzing eine Würdigung seiner Arbeit eingefordert hatte und auch durch den Vorsitzenden der Synode Otto Guse erfuhr.
Nicht nur Luan Zejneli, sondern auch der Rest seiner in Leipzig verbliebenen Familie darf in Deutschland bleiben. Die sächsische Härtefallkommission, ein Gerichtsurteil und die erfolgreiche Suche nach Ausbildungsplätzen haben das in den vergangenen zweieinhalb Jahren ermöglicht. Der Sächsische Flüchtlingsrat zieht ein entsprechend freudiges Fazit – mit einer Einschränkung: Ein Familienmitglied hatte Deutschland im vergangenen Jahr mehr oder weniger freiwillig verlassen.
Lehrjahre sind keine Herrenjahre, heißt es, und das stimmt auch, denn die Herrenjahre sind die Jahre, in denen regiert wird. In Sachsen ist die CDU seit 29 Jahren an der Macht. In der DDR herrschte die SED 40 Jahre lang. Und in Bayern stellt die CSU seit 62 Jahren den Ministerpräsidenten. Aber das alles ist nichts gegen Delaware County im Bundesstaat Pennsylvania. Dort regierten die Republikaner seit dem Bürgerkrieg. Und das heißt: seit über 150 Jahren.
Der sächsische Verfassungsschutz steht seit Längerem in der Kritik, mehrere Musikbands zu beobachten und pauschal als „linksextremistisch“ einzustufen. Dies sei ein Eingriff in die Kunstfreiheit, argumentieren die Kritiker/-innen. Vier linke Bands haben deshalb gegen den Verfassungsschutz geklagt und nun vor dem Verwaltungsgericht Dresden Recht bekommen.
Kaum ist der Aufruf der Stiftung Friedliche Revolution „Denk mal an die Demokratie – Freiheitsdenkmal in Leipzig jetzt!“ veröffentlicht, regt sich Kritik. Gunter Weißgerber sieht in dem von 30 Persönlichkeiten des öffentliche Lebens unterschriebenen Aufruf laut Leipziger Volkszeitung (LVZ) vom 13.11.2019 einen „unlauteren Versuch, in Leipzig um jeden Preis eine Mehrheit für das in der Stadt umstrittene Denkmal zu gewinnen.“ (Was an einem solchen Versuch „unlauter“ sein soll, erschließt sich freilich nicht). Er rät dem Bundestag, „die Mittel für ein einseitiges Leipziger Demokratiedenkmal nicht zu genehmigen.“
Besonders in den Kleinstädten und auf dem Dorf, wo rechte Einstellungen teilweise in der Überzahl sind, ist Engagement für Humanismus und gegen Diskriminierung besonders wichtig. Gleichzeitig fehlt es vielen Projekten an Geld. Eines davon – das „Dorf der Jugend“ in Grimma – hat am Dienstag, den 12. November, den Hauptpreis des Sächsischen Förderpreises für Demokratie und damit 5.000 Euro gewonnen. Die „Kontaktstelle Wohnen“ aus Leipzig erhielt einen „Anerkennungspreis“.
Landesregierung, Oberbürgermeister, Polizei – sie alle haben deutlich gemacht, den Kampf gegen „Linksextremismus“ nach den jüngsten Angriffen zu intensivieren. Deshalb wurde unter anderem eine neue Sonderkommission „Soko LinX“ angekündigt. Die ersten Maßnahmen gab es bereits: Am Connewitzer Kreuz wurde ein gegen Nazis und Polizei gerichtetes Graffito entfernt und das LKA bietet ungewöhnlich viel Geld für Hinweise auf die Verantwortlichen der jüngsten Gewalttaten.
Umfragen sind die Fettaugen auf der trüben Suppe des politischen Meinens. Aber warum sie auslöffeln, wenn die Suppe schon kalt ist, so kalt, dass sich nicht mal mehr die Fettaugen obendrauf rühren? Seit genau 1.000 und 21 Tagen ist Donald Trump Präsident, und mit jedem Tag verfestigen sich die politischen Lager ein klein wenig mehr. Zumindest gibt es kaum noch Schwankungen bei der Zahl derjenigen, die seiner Politik zustimmen oder sie ablehnen.
Es sind komische Leute. Nicht diese Ostdeutschen, die sind nicht viel anders als die Westdeutschen. Aber die Titelmacher vom MDR, die es tatsächlich fertigbringen, eine derart falsche Titelzeile zu formulieren: „Viele Ostdeutsche sehen kaum Fortschritte bei Meinungsfreiheit“. Und das, obwohl 51 Prozent der befragen Ostdeutschen sagten, die Möglichkeit, die eigene Meinung frei zu äußern, habe sich seit dem Mauerfall verbessert.
Eine 34-jährige Mitarbeiterin eines Immobilienunternehmens wird am Sonntagabend in ihrer Wohnung von zwei Tätern angegriffen und verletzt. Anschließend wird dieser Gewaltakt in einem Bekennerschreiben „politisch“ begründet: brennende Bagger auf Baustellen hätten nur „symbolischen Charakter“, deshalb müsse man jetzt körperliche Gewalt anwenden.
Nach dem Angriff auf die Prokuristin einer Immobilienfirma fordern Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) und die Polizei mehr Engagement gegen „Linksextremismus“. Der OBM warnt vor politischen Morden, die nicht mehr weit seien, und ein Pressesprecher der Polizei verlangt Distanzierungen linker Aktivist/-innen und Politiker/-innen.
„Wo kommen nur all die Rassisten her?“ fragte Ferda Ataman am 31. Oktober in ihrer „Spiegel“-Kolumne, in der sie etwas machte, was andere Medien kaum noch tun: Sie erzählte noch einmal die ganze Geschichte des seit zehn Jahren lancierten Rassismus in deutschen Medien, angefangen vom Tabubruch des „Deutschland schafft sich ab“-Propheten Thilo Sarrazin über das Herumgeeier in deutschen Talkshows, Hogesa und Pegida bis heute. Das kam alles nicht aus dem Nichts.
Donald Trumps Kohle-Koalition beginnt zu bröckeln wie alte Briketts. Ein rußverschmiertes Kraftwerk nach dem anderen macht dicht. Sieben Kohleverstromer sind dieses Jahr bereits pleite gegangen, und jetzt hat es auch noch Murray Energy erwischt. Also jenen Kohleriesen, dessen Chef Robert Murray an Donald Trumps Märchen von der sauberen Kohle mitgeschrieben und das schwarze Gold im Weißen Haus populär gemacht hat. Und zwar nicht nur durch die üblichen Lobbyaktivitäten, sondern durch Großspenden direkt in Donald Trumps Wahlkampfkasse.
Dem türkischen Angriffskrieg gegen die kurdischen Gebiete im Norden Syriens widmeten sich in den vergangenen Wochen schon zahlreiche Demonstrationen in Leipzig. Am Freitag, den 1. November, griff auch die Ortsgruppe der globalen Klimabewegung „Fridays for Future“ das Thema auf. Zudem veranstaltete das Leipziger Solibündnis für Rojava eine Kunstaktion, bei der Werte wie Diversität und Frauenbefreiung symbolisch hingerichtet wurden.
Das Bundesverfassungsgericht wird am 5. November 2019 über die Zulässigkeit der Sanktionen im SGB II entscheiden. Der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles war als vom Verfassungsgericht bestimmter sachverständiger Dritter unmittelbar an dem Verfahren beteiligt. Und er erläutert vor der Gerichtsentscheidung noch einmal, warum Sanktionen gravierende Menschenrechtsverstöße sind.
Dafür muss sich das System Verwaltung an die Lebenswelt und die Bedürfnisse der Bürger*innen anpassen. Wir empfehlen: Geht zu den Menschen. Eine hastig getippte SMS, ein "kurzes" Telefonat oder eine panische Sprachnachricht vom Jugendlichen. Fast jeder Sozialarbeitende kennt diese Situation, wenn es darum geht, dem Ratsuchenden Klarheit zu verschaffen: Es gab Post vom Amt!
Nur wenige Tage nachdem die deutsche Justiz den Todesfall Oury Jalloh zu den Akten gelegt hat, stärkt ein neues Gutachten offenbar den Verdacht, dass Polizist/-innen den Mann am 7. Januar 2005 in einer Gewahrsamzelle in Dessau getötet haben. Demnach wurde Jalloh vor seinem Tod angeblich schwer misshandelt. Bereits vor zwei Jahren hatte die Staatsanwaltschaft Dessau spekuliert, dass Jalloh möglicherweise sterben musste, um zugefügte Verletzungen zu vertuschen.
Mit Angst manipuliert man Menschen. Das ist nicht ganz das Thema der seit dem 18. Oktober im Zeitgeschichtlichen Forum gezeigten Wechselausstellung „Angst. Eine deutsche Gefühlslage?“ Die ist eher ein Versuch, dem Phänomen „German Angst“ auf den Grund zu gehen, die eigentlich keine Angst ist, sondern eher die Politik gewordene Unwilligkeit, sich für irgendetwas in dieser Welt verantwortlich zu fühlen. Ein Wohlstandsphänomen, das medial immer wieder neu aufzuschäumen geht.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 72, seit 25. Oktober im HandelIhr Ministerpräsident in spe ist entsetzt. Von einer Tat, bei der nicht klar ist, ob die Dummheit des Angreifers oder die Hysterie der Menschen in den Stunden nach dem Anschlag das bedenklichere Moment darstellt.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 72, seit 25. Oktober im HandelIm Gespräch mit der LEIPZIGER ZEITUNG reden Max aus der bundesweiten Aktionstrainings-AG und Clara aus der Leipziger Presse-AG über die Kritik an „Extinction Rebellion“, die Unterschiede innerhalb der Bewegung und die Einordnung im Links-Rechts-Schema.
Brad Parscale ist Donald Trumps digitale Lebensversicherung. Er steuert seine Internet-Aktivitäten, konzipiert seine Wahlkampfwebseite, betreut das gesamte Online-Fundraising und hat durch die Anstellung ehemaliger Facebook-, Twitter- und Google-Mitarbeiter sämtliche Kampagnen Trumps aufs Engste mit den sozialen Medien verknüpft.
Mit Thesen ist es so eine Sache: Sie bestechen zum einen durch ihre Einfachheit, sind zugleich aber höchst komplizierte Gebilde. Der einfache Teil der Geschichte beginnt für gewöhnlich damit, dass Menschen Thesen über die Welt aufstellen, in der sie leben. Werden diese Thesen populär, dann werden auch die Menschen, die sie aufgestellt haben, bekannt. Mitunter erreichen sie sogar den Rang eines Popstars, werden als Legenden verehrt oder auf sonst einen Thron erhoben. Und den Nimbus des Quasi-Heiligen gibt's gratis dazu.
Am Samstag, 12. Oktober, haben wir das kurze Interview mit dem Soziologen Dr. Alexander Yendell, Mitglied des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung (KReDo) der Uni Leipzig, mit auf die Seite genommen. Er schnitt eine Frage an, die drei Tage nach dem Attentat in Halle zumindest einige nachdenkliche Journalistinnen und Journalisten beschäftigte. Denn selten war so deutlich, wie sehr Rechtsradikalismus von einer Welt der orientierungslosen Männer erzählt.
Nach dem Anschlag in Halle/Saale warnt ein Experte der Universität Leipzig davor, die Ursachenforschung zu sehr auf die politische Dimension zu konzentrieren. Das beflügle potenzielle Nachahmer, da die Täter unbewusst als politische Freiheitskämpfer dargestellt würden, sagt Soziologe Dr. Alexander Yendell, der Mitglied des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung (KReDo) der Universität Leipzig ist.
Waren die Morde und der Angriff auf die Synagoge in Halle/Saale ein „Alarmzeichen“, wie die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer meinte? Nein, das offensichtlich beabsichtigte Massaker in der Hallenser Synagoge am Feiertag Jom Kippur ist der dramatische Tiefpunkt einer Entwicklung, die seit mindestens drei Jahrzehnten anhält: das Wachsen des Rechtsextremismus, der wesensmäßig im Antisemitismus verankert ist, und seine Verleugnung bzw. Verdrängung („Die Sachsen sind immun gegen den Rechtsextremismus“, Kurt Biedenkopf).
Was wird hängenbleiben von diesem Lichtfest 2019? Der dunkle Schatten, der darüber lag, weil Stunden zuvor in „unserer Schwesterstadt Halle“ (Burkhard Jung) ein radikalisierter Rechtsradikaler bei einem missglückten Anschlag auf die dortige Synagoge zwei Menschen ermordet hat? Das bestimmt. Tatsächlich war es die Schweigeminute nach Burkhard Jungs kurzer Ansprache, die an diesem Abend das meiste mit dem 9. Oktober 1989 gemein hatte.
Ein offenbar antisemitischer und rassistischer Mann hat am Mittwoch in Halle zwei Menschen erschossen. Hätten die Sicherheitsmaßnahmen einer Synagoge versagt, wären es wohl viele mehr gewesen. In Leipzig wollen zwei Organisationen heute, am 10. Oktober, der Opfer gedenken. Im Internet sind unterdessen ein Video des Anschlags und ein angebliches „Manifest“ des Täters aufgetaucht.
Die Dresdner Polizei ermittelt erneut gegen den bereits mehrfach vorbestraften Pegida-Chef Lutz Bachmann. Diesmal steht der Verdacht der Volksverhetzung im Raum, nachdem der Rechtsradikale am Montag, den 7. Oktober, dazu aufgerufen hatte, politische Gegner in einen Graben zu werfen und diesen anschließend zuzuschütten. Zudem hat das Verwaltungsgericht Dresden im Eilverfahren ein Verbot des für Samstag in Ostritz geplanten Neonazievents „Kampf der Nibelungen“ bestätigt.
Es sollte ein Tag werden, an dem in Leipzig möglichst viele Menschen feierlich der „Friedlichen Revolution“ vor 30 Jahren gedenken. Doch wegen des rechtsradikalen Anschlags in Halle wurde es auch ein Tag der Trauer. Das Programm zu den Feierlichkeiten in Leipzig wurde trotzdem so wie geplant umgesetzt. Der Tag begann mit einem Festakt im Gewandhaus und endete mit Friedensgebet und Lichtfest. Poltisch Aktive unterschiedlicher Bereiche kamen zu Wort.
Bereits gegen 16:20 Uhr füllt sich die Leipziger Innenstadt, vor der Nikolaikirche und auf dem Augustusplatz beginnen die ersten, auf das heutige Friedensgebet und den Gang um den Ring zu warten. Die L-IZ.de wird den heutigen Abend durchgehend mit Foto- und Videoimpressionen begleiten.
In Halle sind am Mittwochmittag, den 9. Oktober, zwei Menschen erschossen worden. Das meldete die Polizei kurz vor 13 Uhr in den sozialen Medien. Der mutmaßliche Täter wurde gefasst. Es soll sich um einen 27-jährigen Rechtsradikalen aus Sachsen-Anhalt handeln. Die Polizei hat eine amtliche Gefahrenmeldung für Halle mittlerweile aufgehoben. Die L-IZ informiert laufend über das Geschehen.
Schon mehr als 500 Opfer häuslicher Gewalt in Leipzig haben sich in den ersten neun Monaten dieses Jahres an die Interventionsstelle KIS gewendet. Am Ende des Jahres werden es wohl über 700 sein – mehr als in den vergangenen Jahren. Betroffen sind vor allem Frauen beziehungsweise Migrantinnen. Ein Netzwerk gegen häusliche Gewalt fordert mehr Geld, mehr Personal, mehr Sensibilisierung und ein zusätzliches Frauenschutzhaus in der Stadt.
Das ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ hat eine Dokumentation veröffentlicht, die sich auf ruhige und einfühlsame Weise mit dem Fall der im vergangenen Jahr getöteten Sophia Lösche beschäftigt. In der Doku kommen vor allem Angehörige und Freund/-innen zu Wort, die schwere Vorwürfe gegen die Polizei erheben. Die Rekonstruktion der zeitlichen Abläufe zeigt, dass die Polizei möglicherweise zwei Tage ungenutzt ließ, um die noch lebende Studentin zu finden.
Wie sehr sich die Diskussionen in unserer westlichen Welt doch gleichen – und sich dabei zugleich unterscheiden. „Die Menschen sollten nur noch 1 Mal pro Monat Fleisch kaufen.“ Das ist eine Vision, die hierzulande viele haben. Fleisch ist schließlich einer der großen Klimakiller – und die Temperaturen steigen und steigen. „Die Menschen sollten nur noch 1 Mal pro Monat eine Waffe kaufen.“ Das ist eine Vision, die in den USA gerade populär gemacht werden soll. Waffen sind schließlich einer der großen Menschenkiller – und die Todeszahlen steigen und steigen.
Am 3. Oktober packten ja alle möglichen Medien ihre Seiten mit irren Versuchen voll, den Osten zu erklären. Einige völlig daneben, wie die „Zeit“ mit ihrer Titelzeile „Die staatliche Willkür in der DDR war auch nicht schlimmer als heute“, mit der sich in seinem Gastbeitrag schon Christian Wolff vehement auseinandergesetzt hat. Und auch im Team der L-IZ haben wir heftig diskutiert: Was ist da eigentlich schiefgelaufen und tut es noch immer?
Man reibt sich verwundert die Augen: „,Die staatliche Willkür in der DDR war auch nicht schlimmer als heute‘“ – so titelt die Wochenzeitung „Die Zeit“ ihre aktuelle Ausgabe. Die Headline ist zwar in Anführungszeichen gesetzt, aber geht im Hintergrundbild mit rote Tücher schwenkender junger Menschen unter. Damit wird das AfD-Narrativ: heutiges Deutschland = DDR, Merkel = Honecker, demokratischer Rechtsstaat = Diktatur durch „Die Zeit“ geadelt. Muss das sein?
So müssen die Freizeit-, Präventions- und Förderangebote für die wachsende Gruppe der Lückekids im öffentlichen Raum dringend ausgebaut werden. Sie drängen in die Öffentlichkeit. Sie überrennen die Freizeiteinrichtungen im Viertel. Sie sind laut und dürsten nach Aufmerksamkeit. Und sie werden immer mehr. Sie sind: DIE LÜCKE-KINDER! Was wie der Trailer zum neuesten Monsterfilm klingt, ist die etwas überspitzte Darstellung einer Entwicklung, die nicht nur wir Mobilen Jugendarbeiter*innen bereits seit einigen Jahren verfolgen.
Der britische Wirtschaftsredakteur Paul Mason hat ein neues Buch veröffentlicht: „Klare, lichte Zukunft“. Die „Frankfurter Rundschau“ hat ihn dazu interviewt, denn in dem Buch benennt Mason auch ein paar Gründe, warum ausgerechnet der Neoliberalismus die neuen rechtsradikalen Bewegungen befeuert. Denn seine Versprechen hat der ja nicht eingehalten. Und wie nach dem Ende des Kommunismus hinterlässt auch er lauter Scherben, Müllhalden und Ratlosigkeit.
In den Supermärkten gibt es seit einigen Wochen Lebkuchen und Spekulatius zu kaufen, und in Leipzig zogen heute bereits Weihnachtsmänner und -frauen durch die Straßen: Etwa 300 Gebäudereiniger der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU), viele von ihnen mit roter Zipfelmütze, versammelten sich gegen 11 Uhr auf dem Augustusplatz, um für bessere Arbeitsbedingungen in der Reinigungsbranche zu demonstrieren. Die Hauptforderung: Ein tariflich vereinbartes Weihnachtsgeld für die Arbeitskräfte.
Seit nunmehr knapp 1.000 Tagen füttert Francis Nenik sein Tagebuch über die Präsidentschaft Donald Trumps, das „Tagebuch eines Hilflosen“. Das gar nicht so hilflos ist, weil Nenik in seinem Online-Tagebuch all das, was unter Trumps Präsidentschaft passiert, mit vielen authentischen Quellen und Analysen unterlegt. Nur die Links will er nicht mit hineinpacken – aus ästhetischen Gründen. Deshalb erscheinen einige der Tagebuchbeiträge jetzt in der L-IZ – mit den Links auf die zumeist englischsprachigen Original-Quellen.
Am Dienstag, 24. September, brachte „Zeit Campus“ eine hübsche kleine Analyse von Joe Evans zu der Frage, warum die Tories in England fürchten, bei der nächsten Wahl heftige Stimmverluste hinnehmen zu müssen. Denn sie punkten bei der jungen Bevölkerung nicht mehr. Was auch ein paar jungen Tories bewusst ist, zum Beispiel Stephen Canning, den Evans bei einer richtig schönen Pirouette erwischt.
In der Halle 14 der Baumwollspinnerei tummeln sich eine Woche vor dem „globalen Klimastreik“ viele Mitglieder der Leipziger Ortsgruppe von Fridays For Future (FFF). Sie nutzen dort einen Raum, um sich zu treffen und Demonstrationen vorzubereiten. Einige sitzen auf dem Boden und basteln Plakate, andere stehen in kleinen Gruppen zusammen und unterhalten sich. Lilly Alisa Uhrmann und Leo Baumgarten, beide 17 Jahre alt und Schüler/-innen, sind in der Presse-AG. Im Interview erzählen sie, was sie antreibt und was sie sich vom kommenden Freitag erhoffen.
Es könnte die bislang größte Demonstration der „Fridays for Future“-Bewegung werden: Für Freitag, den 20. September, sind Klimaaktivist/-innen in Leipzig und anderen Städten zum „globalen Klimastreik“ aufgerufen. Auch Wissenschaftler/-innen und viele andere Gruppen wollen sich der Demo anschließen. Das Rektorat der Uni Leipzig ruft Mitarbeiter/-innen der Hochschule ebenfalls zur Teilnahme auf. Das kritisieren nun die Julis, die Jugendorganisation der FDP.
Seltsame Deutungskämpfe erlebt man dieser Tage, wo alles auf den großen Klimastreik am 20. September schaut, in den Spalten der großen (west-)deutschen Zeitungen. Die F.A.Z. diskutiert zum wiederholten Mal die schräge Frage „Mit Kompensationen das Klima retten?“ und fragt geradezu hemdsärmelig: „Muss die Demokratie durch eine ,Ökodiktatur‘ ersetzt werden?“ Die Proteste zur IAA haben die konservative Zeitung augenscheinlich zutiefst erschreckt.
Sie bleibt ein großartiges Ereignis in der europäischen Geschichte: die Friedliche Revolution. Der 9. Oktober 1989 ist ein Tag, der nicht vergessen werden darf: 70.000 Menschen zogen in Leipzig um den Ring, um ein offenes Land mit freien Menschen einzufordern. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte stand die evangelische Kirche auf der richtigen Seite der Barrikaden. Sie erwies sich als das „Basislager der Friedlichen Revolution“ (Werner Schulz).
Am Dienstag, 10. September, entschied der Akademische Senat der Universität Leipzig mehrheitlich, dass die barocke Kanzel aus der 1968 gesprengten Paulinerkirche nicht in der Aula des neuen Paulinums aufgehängt wird. Das Raumklima wäre für das wertvolle Erinnerungsstück an die einstige Kirche überhaupt nicht zuträglich. Für die Leipziger Regionalgruppe der Giordano-Bruno-Stiftung („gbs Leipzig“) ist es auch eine Erleichterung. Ihr war die Ausstattung der Aula schon viel zu viel Kirche.
Der große Streit um die Kanzel der einstigen Kirche St. Pauli tobte 2013, 2014, 2015, 2016. Dann war ein Weilchen Ruhe. Aber jetzt sorgen ganz simple konservatorische Gründe dafür, dass sie doch nicht im Paulinum angebracht wird. Der Akademische Senat der Universität Leipzig hat sich bei seiner Sitzung am Dienstag, 10. September, mit großer Mehrheit gegen die Aufstellung der historischen Kanzel im Paulinum – Aula und Universitätskirche St. Pauli ausgesprochen.
Es ist ja richtig süß, wie unsere Brüder im Westen jetzt versuchen, das erwartbare Wahlergebnis in Brandenburg und Sachsen zu erklären und dabei irgendwie zu „Ossi“-Verstehern werden. Manche veranstalten – wie die „Frankfurter Rundschau“ – kleine Foren in Frankfurt, um herauszukriegen, was da so schiefgelaufen ist, dass ein Viertel der Wähler eine zutiefst rassistische Partei gewählt haben.
Mit Musik und guter Laune haben am Freitag, den 6. September, etwa 50 Aktivist/-innen von „Fridays for Future“ in der Leipziger Innenstadt demonstriert. Die Veranstaltung dauerte diesmal nur eine Stunde und diente neben inhaltlicher Positionierung vor allem der Entspannung. Die Route führte vom Willy-Brandt-Platz zum Augustusplatz.
Antirassistische und migrantische Organisationen wie das Kulturbüro Sachsen und der Sächsische Flüchtlingsrat fordern mehr Zusammenhalt gegen die AfD. Und eine klare Abgrenzung von der rechtsradikalen Partei. Den Erfolg bei der Landtagswahl am 1. September sehen sie mit Sorge. Die AfD erhält im kommenden Landtag knapp 32 Prozent der Sitze.
Ja, es ist ein Segen, dass die AfD bei der Landtagswahl in Sachsen nicht stärkte Kraft wurde. Dennoch ist das Wahlergebnis ziemlich katastrophal: 27,5 % für die Rechtsnationalisten der AfD – an einem Tag, an dem vor 80 Jahren die deutschen Nationalsozialisten Europa in einen zerstörerischen Vernichtungskrieg stürzten. Noch katastrophaler nimmt sich dieses Ergebnis aus, wenn wir ein wichtiges Resultat der Wahlforscher beachten.
Kritik am System und Veränderung im Sinne einer sozialen Gerechtigkeit sind unbequem – nicht nur für den/ die Kritisierte/n. Wir alle kennen die Redewendung „Beiße niemals die Hand die dich füttert“. Soziale Arbeit wird in Deutschland überwiegend durch Steuermittel finanziert, also als Zuwendung durch die Kommunen oder das Land an die Träger ausgereicht.
In Interviews haben in den vergangenen Wochen verschiedendste Engagierte auf der Seite "Wir bleiben hier" aus ihren ganz persönlichen Blickwinkeln beschrieben, warum sie sich wofür einsetzen. In einer einmaligen Aktion vor der Landtagswahl in Sachsen wollen so die Initiatoren Sandra Strauß und Schwarwel deutlich machen, wie viele verschiedene Gründe und Perspektiven es gibt, sich für eine offene und zugewandte Gesellschaft einzusetzen. Auch und gerade im Osten. Mit dabei der freie Buchautor David Gray aus Leipzig.
In Interviews haben in den vergangenen Wochen verschiedendste Engagierte auf der Seite "Wir bleiben hier" aus ihren ganz persönlichen Blickwinkeln beschrieben, warum sie sich wofür einsetzen. In einer einmaligen Aktion vor der Landtagswahl in Sachsen wollen so die Initiatoren Sandra Strauß und Schwarwel deutlich machen, wie viele verschiedene Gründe und Perspektiven es gibt, sich für eine offene und zugewandte Gesellschaft einzusetzen. Auch und gerade im Osten. Mit dabei die freie Journalistin Juliane Streich aus Leipzig.
In Interviews haben in den vergangenen Wochen verschiedendste Engagierte auf der Seite "Wir bleiben hier" aus ihren ganz persönlichen Blickwinkeln beschrieben, warum sie sich wofür einsetzen. In einer einmaligen Aktion vor der Landtagswahl in Sachsen wollen so die Initiatoren Sandra Strauß und Schwarwel deutlich machen, wie viele verschiedene Gründe und Perspektiven es gibt, sich für eine offene und zugewandte Gesellschaft einzusetzen. Auch und gerade im Osten. Mit dabei, der Dresdner Musiker und Architekt Michal von Banda Internationale/Comunale.
In Interviews haben in den vergangenen Wochen verschiedendste Engagierte auf der Seite „Wir bleiben hier“ aus ihren ganz persönlichen Blickwinkeln beschrieben, warum sie sich wofür einsetzen. In einer einmaligen Aktion vor der Landtagswahl in Sachsen wollen so die Initiatoren Sandra Strauß und Schwarwel deutlich machen, wie viele verschiedene Gründe und Perspektiven es gibt, sich für eine offene und zugewandte Gesellschaft einzusetzen. Auch und gerade im Osten. Den Anfang der Reihe macht die Künstlerin und Autorin Jeannette Hagen.
Immer mal wieder reisen Antifaschisten aus der Großstadt in die Provinz, um dort auf rechte Angriffe und Strukturen aufmerksam zu machen. Wohl keine andere Stadt nahe Leipzig durfte sich in den vergangenen Jahren so oft über Besuch „freuen“ wie Wurzen. Dort berichten Linke und Migranten von regelmäßigen Angriffen. Anlässlich der ersten Sitzung des neuen Stadtrates fand am Dienstag, den 27. August, erneut eine Antifa-Demonstration in Wurzen statt.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 70, seit 23. August im HandelWir befinden uns im vielleicht kleinsten Boxclub der Republik, hier an der Eisenbahnstraße 123 im Leipziger Osten. Matthias Eichler, Vorsitzender des Sportvereins der Sportschule International, Trainer und Chef im „Wohnzimmer“-Ring ist, was der Club verspricht: familiär im Ton, tolerant im ganzen Auftreten und der Blick auf die Trainierenden bestätigt das Motto der Weltoffenheit hier im Kiez.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 70, seit 23. August im HandelHansi, geboren 1953, ist Barkeeper in Leipzig und Musiker in verschiedenen Bands aus der DDR und BRD. Er studierte Technologie des Nachrichtenwesens in Dresden und parallel dazu Violine am Konservatorium in Cottbus. Von 1976 bis zum Ende der DDR war er Berufsmusiker und gehörte unter anderem zum Ensemble des Nationalen Jazzorchesters. Er erzählt mir, dass er erst gestern Abend in einer Bar darauf angesprochen wurde, was er denn vor 30 Jahren gemacht habe.
Verlosung+++Die Verlosung ist beendet+++ Die Leipziger Messe öffnet vom 3. bis 6. Oktober 2019 wieder ihre Tore für alle kreativen Köpfe: Sammler und Spieler, Bastler und Tüftler, Groß und Klein – auf der modell-hobby-spiel kommt jeder auf seine Kosten. Auf 90.000 Quadratmeter präsentieren über 600 Aussteller aus den Bereichen Spiel, Kreativität, Modellbau und Technik aktuelle Neuheiten und beliebte Klassiker. Das Beste daran: Alles kann direkt vor Ort ausprobiert werden. Freikäufer haben die Möglichkeit, 2x4 Freikarten zu ergattern.
Die Klimadiskussion unter dem Titel „Fakten statt Geblubber“, die am Freitagabend, den 23. August, in Dresden stattfinden sollte, ist abgesagt. Die Organisatoren, die Dresdner Gruppen von „Parents for Future“ und „Scientists for Future", reagierten damit auf massive Kritik, nachdem unter anderem die rechtsradikalen Parteien AfD und NPD eingeladen waren.
Da ackern sich die demokratischen Parteien die ganze Zeit ab, sich in einem relativ fairen politischen Wettbewerb zu behaupten – und dann kommt eine Marketingtruppe in Blau-Rot und beansprucht einfach mal die Wende für sich. Oder doch die Friedliche Revolution? Zahlreiche bekannte Bürgerrechtler verwahren sich gegen den Missbrauch. Aber hat nicht eher Andreas Wassermann recht, der in seinem „Spiegel“-Essay schreibt: „Die AfD gehört zum Erbe von '89“?
Etwa 1.000 Menschen beteiligten sich am Mittwochabend, den 21. August, an einer antifaschistischen Demonstration des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“ durch Connewitz. Anlass war eine Kundgebung von André Poggenburg auf der Richard-Lehmann-Straße. An dieser beteiligten sich zehn Personen.
Bei einem Leserforum der Ostsee-Zeitung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 13. August 2019 in Stralsund trat das AfD-Mitglied des Kreistags Vorpommern-Rügen, Thomas Naulin, ans Mikrophon: „Frau Merkel, Sie haben uns im Namen der Toleranz in eine Diktatur geführt … Die Grundrechte sind zurzeit massiv eingeschränkt … ‚Die Würde des Menschen ist unantastbar‘ Artikel 1, so sollte es sein. Dieses Recht aber hat man verwirkt, wenn man sich zurzeit in Deutschland zur AfD oder als Patriot bekennt. … Die Pressefreiheit ist zurzeit nicht gegeben. Wir haben eine Propagandapresse … die DDR würde vor Neid erblassen, wenn sie das sehen würde. Unsere Grundrechte, Meinungsfreiheit, ist als AfD Mitglied auch nicht gegeben …“.
Der ehemalige ADPM-Vorsitzende André Poggenburg hält offenbar an seinem Vorhaben fest, am Mittwoch, den 21. August, in Connewitz zu demonstrieren. Aktuell liegt dem Ordnungsamt eine entsprechende Anzeige vor. Ob die Kundgebung tatsächlich in Connewitz stattfinden darf, ist noch nicht entschieden. Das Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ ruft ab 17 Uhr zum Gegenprotest am Connewitzer Kreuz auf.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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