Artikel zum Schlagwort Stadtrat

Der Stadtrat tagt: Neue Kitas in Leipzigs Zentrum? + Audio

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An der Hainspitze wird gebaut, doch erste Gerüchte lassen vermuten, dass der Bauträger nicht gerade von Mietinteressenten überrannt wird. Eine Kita auf dem Dach der Dresdner "Centrum Galerie" gibt es bereits, seit 2009 werden hier 70 Kinder betreut. Was die Fraktion der Grünen auf die Frage an die Verwaltung brachte, ob nicht auch in der neuen Hainspitze eine Kindertagesstätte Platz finden könnte. Auch das künftige Bernstein Carreé am Bildermuseum oder das "Deutrichs Hof"-Areal (Reichsstraße) mit seiner derzeitigen Parkplatznutzung kämen für eine Nutzung angesichts der fehlenden Plätze in Leipzig in Betracht. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Proteste führten zu verspätetem Beginn

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Für fairere Bezahlung in den sozialen Berufen demonstrierte ein Bündnis in der oberen Wandelhalle vor dem Plenarsaal. Auch nach mehreren Bitten von Oberbürgermeister Burkhard Jung wollten mehrere Teilnehmer den Plenarsaal zum Beginn der Sitzung nicht verlassen. Der Sicherheitsdienst erschien erst nach mehreren Aufrufen über die Saalmikrofone und bat ebenfalls die Teilnehmer hinaus. Durch das Intermezzo begann die Sitzung zehn Minuten später. Weiterlesen

Leipziger Mai-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

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Ein Blick in die Tagesordnung der Mai-Stadtratssitzung zeigt wieder mal eine Themenmischung, die den Stadträten ein Höchstmaß an Konzentration abverlangt. Kitas und Schulen, Leistungen für Asylsuchende, der Leuschnerplatz, das Naturbad Großzschocher, und, und, und. Zudem einige Petitionen und Einwohneranfragen zu den unterschiedlichsten Themen: der rollende und ruhende Verkehr in verschiedenen Stadtgebieten Leipzigs, der Ankauf von VNG-Anteilen, ... Weiterlesen

Staatsmann oder Hering? Stadtrat stimmt gegen Bismarck-Platz + Audio

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Die AfD brachte eine Diskussions ins Rollen: Weil Otto von Bismarck am 1. April seinen 200. Geburtstag feiern würde, solle die Stadtverwaltung beauftragt werden, die zeitnahe Benennung einer dem Namensgeber würdigen Örtlichkeit zu prüfen. "Bismarcks diplomatische Beharrlichkeit bezüglich maßvoller Interessensausgleiche in Europa machen ihn zu einem Vorbild auch für heutige Politiker in aktueller Situation", schreibt die AfD in ihrem Antrag. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Gesundheitskarte für Asylbewerber wird geprüft + Audio

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Die ersten wären die Leipziger Stadträte nicht mit diesem Beschluss. Seit 2005 wird das nun auch in der Messestadt diskutierte Chipkartenmodell erfolgreich in Bremen praktiziert. Dort übernimmt die AOK die Betreuung der Asylsuchenden, welche somit eine eigene Krankenkassenkarte haben. Die Behandlungskosten werden von der öffentlichen Hand ersetzt. Derzeit sind in Leipzig nur akute Schmerzen behandelbar, durch fehlende Vorsorge drohen jedoch Folgekosten. Ganz davon abgesehen, dass der Verwaltungsaufwand höher scheint, als bei einer freien Arztwahl. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Stadt soll Vorreiterrolle bei Kita-Investitionen übernehmen + Audio

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Ein Defizit von 150 Millionen Euro über die nächsten 25 Jahre sieht die Fraktion Die Linke auf die Stadt bei weiterer Anwendung des Kita-Programmes zukommen. Dieses entstehe maßgeblich durch Anmietungen von Einrichtungen, die private Investoren errichteten. Daher fordert die Fraktion eine Prüfung und Vorrangstellung der städtischen Beteiligungsgesellschaften. Weiterlesen

Bessere Bedingungen für Wohnungslosen-Projekte

Stadtrat: CDU will vereinfachtes Vergabeverfahren im sozialen Bereich

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Am Mittwochnachmittag soll im Stadtrat über die zukünftigen Vergaberichtlinien bezüglich der Tagestreffs für Wohnungslose „Oase“ und „Insel“ entschieden werden. Die bisherige Regelung erschwert es gemeinnützigen Organisationen, soziale Dienste anzubieten. Die CDU-Fraktion will mit ihrem Antrag, den sie im vergangenen Oktober eingebracht hatte, das Prozedere wesentlich vereinfachen. Weiterlesen

Entschädigungssatzung in Leipzig

Mehr Geld für die Stadträte (2): Wohin soll denn die Reise gehen?

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Politiker haben keinen leichten Stand. Vor allem bei denen, die natürlich meist noch nicht einmal den Leipziger Ratssaal betreten haben, ist jeder Euro, den kommunale Abgeordnete erhalten, eine Frechheit, jede Entscheidung Schwachsinn und natürlich könnten sie es selbst viel besser. Während in Teil 1 rings um die geplanten Erhöhungen bei den Entschädigungszahlungen die aufgewendete Stundenzahl eines Leipziger Stadtrates im Zentrum stand, nun die Frage: Was genau wollen die einzelnen Fraktionen verändern? Einige Anregungen haben sie dabei aus Dresden und Chemnitz übernommen. Weiterlesen

Entschädigungssatzung in Leipzig

Mehr Geld für die Stadträte (1): Über welchen Aufwand reden wir eigentlich?

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„Darf's ein bisschen mehr sein?“ fragte eine Leipziger Boulevardzeitung und mancher Kommentator entgegnete flott und etwas hämisch „für was?“. Gemeint ist die Entschädigung der Tätigkeit eines gewählten Stadtrates in Leipzig. Denn diese wird steigen, soviel steht bereits fest. Seit 2001 ist die Pauschale von 330 Euro pro Monat und das Sitzungsgeld von 50 Euro geschriebenes Gesetz in Leipzig. Im Juli soll nun voraussichtlich über die Erhöhungen abgestimmt werden. Zeit genug, sich mal die Vorstellungen und Gründe der Stadträte genauer anzuschauen. Alle Fraktionen haben sich auf L-IZ-Nachfrage zu ihren aufgewendeten Stundenzahlen geäußert. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Aus dem Wilhelm-Leuschner-Platz wird ein „Markt der Möglichkeiten“

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In einem sind sich die Vertreter von FDP, Grünen und Linken einig: Der Wilhelm-Leuschner-Platz ist in seiner derzeit ungenutzten Form verschwendete Fläche. Die Vorstellungen über eine Zwischennutzung reichen dabei von Parkplatz über Spielplatz bis hin zu einer Veranstaltungsfläche. Hauptsache, die Bauzäune kommen weg. Im Haushalt für 2015 sind 200.000 Euro für eine Sanierung der Fußwege und der Asphaltfläche auf dem Platz vorgesehen. Letztlich setzten sich Bündnis 90/ Die Grünen mit ihrer Variante einer variablen Veranstaltungsnutzung durch. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Preiserhöhungen im ÖPNV – Was wird mit dem „Sozialticket“?

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Am 1. August 2015 ist es wieder soweit, manchem kommt es längst wie ein Naturgesetz vor. Die Preise im Öffentlichen Nahverkehr Leipzigs steigen, wie seit Jahren pünktlich im Sommer. Besondere Aufmerksamkeit widmete im Vorfeld der Ratsversammlung die Linke der sogenannten "Leipzig-Pass-Mobilcard". Diese ist in ihrer Kalkulation an die normale Monatskarte gekoppelt. Einst, im Jahre 2011 bei 26 Euro eingestiegen, steht der Preis derzeit bereits bei 29,50 Euro. Und könnte weiter steigen, ohne Eingriff der Stadt auf 34,50 Euro. Weiterlesen

Eilentscheidung

Der Stadtrat tagt: OBM entschied Kauf von Einrichtung für Zschortauer Straße

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In der Zschortauer Straße stellte der Vermieter die gesamte Einrichtung für die Asylbewerberunterkunft. Diese kauft die Stadt nun für den Preis von 297.500 Euro, was auf den ersten Blick viel erscheint. Doch immerhin umfasst die Einrichtung 200 Plätze, eine menschenwürdige Unterbringung für die Bewohner erfordert einen gewissen Lebensstandard. Was zu diesem gehört fragte die L-IZ im Vorfeld bei der Stadtverwaltung nach. In der Ratsversammlung ergab sich eine heiße Debatte. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Ist die Sondernutzungssatzung noch gerichtsfest?

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Die Sondernutzungssatzung war am 17. Juni 2013 Gegenstand einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Leipzig. Die Veranstalter von Bierbörse und Marktschreierwettbewerb hatten gegen Gebührenbescheide aus dem Jahr 2012 geklagt. Die Kläger einigten sich letztlich mit der Kommune auf einen Vergleich. Die CDU-Fraktion erkundigt sich in einer Anfrage nach den Folgen aus dem Urteil. Weiterlesen