Artikel zum Schlagwort Rassismus

Daniela Kolbe (SPD): Hoyerswerda mahnt an uns die aktive Bürgergesellschaft

Zum 25. Jahrestag der fremdenfeindlichen und rechtsextremistischen Ausschreitungen von Hoyerswerda mahnt die Generalsekretärin der SPD Sachsen und Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe an, Versäumnisse aus der Vergangenheit klar zu benennen, klare Kante gegen Rechtsextremismus zu zeigen und eine aktive und demokratische Bürgergesellschaft weiter zu fördern. Weiterlesen

Infoveranstaltung zur Asylunterkunft in Meusdorf

Hasserfüllte Stimmung im „Pavillon der Hoffnung“

Foto: René Loch

Bereits im April wollte die Stadt über eine geplante Asylunterkunft in Meusdorf informieren. Damals musste die Veranstaltung wegen Überfüllung abgebrochen werden. Nun trafen Verwaltung und Bürger doch noch aufeinander. Nimmt man den Abend im „Pavillon der Hoffnung“ als Maßstab, drohen den Geflüchteten problematische Verhältnisse. Weiterlesen

Köpping: „Immer wieder Haltung zeigen“

Integrationsministerin in Heidenau

Ein Jahr nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen hat sich die sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, heute in Heidenau mit Bürgermeister Jürgen Opitz und Vertreter*innen des DRK, der Aktion Zivilcourage e.V. und dem Internationalen Begegnungszentrum getroffen. Weiterlesen

Rückblick auf Ausschreitungen im August 2015

Henning Homann (SPD): Heidenau hat Sachsen verändert

„Am Wochenende vor einem Jahr kam es in Heidenau zu den schwersten ausländerfeindlichen Ausschreitungen im Jahr 2015. Heidenau wurde zu einem besonders brutalen Symbol dafür, wie Rechtsextremisten auf dem Rücken von Schutzsuchenden Stimmung gegen Demokratie und Geflüchtete machen. Die Ausschreitungen von Heidenau sind eine Zäsur in der jüngeren sächsischen Geschichte“, bewertet Henning Homann, der im letzten Jahr Augenzeuge der brutalen Ausschreitungen war, die damaligen Ereignisse. Weiterlesen

Bündnistreffen in Leipzig

Interview mit Aktivisten vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“: „Die AfD ist die organisierte Form von Rassismus“

Screenshot: L-IZ.de

Kurz nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen im März ist mit „Aufstehen gegen Rassismus“ eine bundesweite Kampagne an den Start gegangen, die es mit dem erstarkenden Rechtsradikalismus in Deutschland aufnehmen möchte. Am kommenden Wochenende findet in Leipzig ein Treffen lokaler und regionaler Aktivisten statt. Zwei von ihnen – Thorben vom Studentenverband „Die Linke.SDS“ und Stephan aus der Verdi-Jugend – sprechen im Interview mit L-IZ.de über die AfD und den Rassismus in Deutschland. Weiterlesen

„Ich habe doch kein Volk verhetzt“

Teure Entäußerung auf Facebook: 2.250 Euro Strafe für Hass-Kommentar

Foto: Alexander Böhm

Wegen eines rassistischen Facebook-Kommentars war Marion O. (54) im März vom Amtsgericht Eilenburg zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt worden, welches sie so nicht akzeptieren wollte. Am Mittwoch nahm die Krostitzerin vor dem Landgericht jedoch ihre Berufung zurück, bevor ein Urteil gesprochen wurde. Weiterlesen

Solidarisch und vernetzt

Die Initiative „Welcome 2 Stay“ möchte Willkommensbewegungen zusammenbringen

Screenshot: welcome2stay.org

Eine „Zusammenkunft der Bewegungen des Willkommens, der Solidarität, der Migration und des Antirassismus“ wollen sie sein: jene Initiativen und Einzelpersonen, die sich am Wochenende im Rahmen des „Welcome 2 Stay“-Kongresses in Leipzig treffen. Die Themen Flucht und Asyl sowie die Frage, wie dem Rechtsruck in der Gesellschaft beizukommen ist, stehen dabei im Mittelpunkt der zahlreichen Diskussionen und Workshops. Weiterlesen

Kämmerer: Selbstjustiz hat in einem Rechtsstaat keinen Platz

Grüne Jugend Sachsen Sachsen erschüttert über Angriff auf Asylbewerber in Arnsdorf

Die Grüne Jugend Sachsen zeigt sich erschüttert über den Angriff einer Bürgerwehr auf einen Iraker in Arnsdorf. Anne Kämmerer, Sprecherin der Grüne Jugend Sachsen erklärt dazu: „Sachsen ist erneut Schauplatz eines rechten Übergriffs geworden. Wir verurteilen den Angriff der sogenannten Bürgerwehr auf einen Iraker zutiefst und fordern eine schnelle Ermittlung der Täter.“ Weiterlesen

Rico Gebhardt (Linke): „Wild-West-Manier in Arnsdorf”

Zum Übergriff auf einen geistig verwirrten Mann in Arnsdorf durch vier Männer einer selbsternannten Bürgerwehr erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen Linken: „Die Bilder aus Arnsdorf sind erschreckend. Sie haben mit Zivilcourage nichts mehr zu tun. Es ist das eine, dazwischen zu gehen, wenn eine Situation eskaliert, die Situation zu beruhigen. Einen psychisch kranken Mann jedoch zu schubsen, zu schlagen und mit Kabelbindern an einen Baum zu fesseln, überschreitet jedwede Grenze und ist Selbstjustiz.“ Weiterlesen

Anton Hofreiter (Grüne) zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Es ist erschreckend und zutiefst beunruhigend, was sich im sächsischen Arnsdorf abgespielt hat. Es zeigt wieder einmal, dass Rassismus und Menschenfeindlichkeit zu einer traurigen Realität in Sachsen gehören. Weiterlesen

Katharina Schenk (Jusos): „Bürgerwehren sind gefährlich, rechtsstaatlich nicht legitimiert und gehören verboten“

Zum Übergriff einer Bürgerwehr auf einen Geflüchteten in Arnsdorf erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen: „Der Irrsinn sogenannter Bürgerwehren muss verboten werden. T-Shirts mit der Beschriftung ‚Bürgerwehr‘ werden hier als Deckmantel gebraucht, um gewalttätiges Handeln als Zivilcourage zu verkaufen. Auch wer ein T-Shirt bedruckt, hat kein Recht auf Straftaten. Weiterlesen

Forderungskatalog an die sächsische Landesregierung

Antidemokratische Tendenzen: Konferenz der Initiative „Druck! Machen.“

Foto: René Loch

Die Initiative „Druck! Machen.“ veranstaltete am Samstag eine Konferenz mit etwa 100 Teilnehmern. Ziel ist ein Forderungskatalog an die sächsische Landesregierung, mit dem antidemokratische Tendenzen im Freistaat eingedämmt werden sollen. Am Rande der Konferenz demonstrierten knapp 20 Personen gegen vermeintliche Linksextremisten. Weiterlesen

Großteil der TäterInnen kommt bisher ungeschoren davon

Juliane Nagel (Linke): Auch 2016 schon viele Angriffe auf Asylunterkünfte

In Sachsen gab es in den ersten drei Monaten des Jahres 2016 bereits mindestens 37 Straftaten gegen Asylunterkünfte, darunter zahlreiche rechts motivierte Körperverletzungen, Sachbeschädigungen sowie eine Brandstiftung. Hinzu kommen im selben Zeitraum 99 gegen Unterkünfte von Geflüchteten gerichtete Demonstrationen. Im gesamten Jahr 2015 hatte 267 dieser Aufzüge gegeben. Weiterlesen

Große Anfrage der Linken zu rassistischem „Protest“-Geschehen 2014 und 2015 in Sachsen

Hinter der zunehmenden Zahl von Anti-Asyl-Aktionen in Sachsen steckt fast jedesmal ein gut geschmiertes rechtsextremes Netzwerk

Foto: Ralf Julke

Das wollte dann die Linksfraktion im Sächsischen Landtag doch so nicht stehen lassen, dieses Wegducken und Nicht-geahnt-haben-Wollen, obwohl die Handschrift der Rechtsextremen bei Anschlägen auf Asylbewerberunterkünfte und bei allen möglichen „rechtspopulistischen“ oder „islamkritischen“ Demonstrationen unübersehbar war. Also hat die Fraktion eine richtig dicke Anfrage gestellt. Weiterlesen

Kämmerer: „Staatsregierung ist gefragt, ihren Worten in Sachen Weltoffenheit endlich Taten folgen zu lassen“

Die Grüne Jugend Sachsen fordert Stanislaw Tillich auf, sich Ramelows Aufnahmeangebot von Geflüchteten aus Idomeni anzuschließen

Die Grüne Jugend Sachsen fordert Stanislaw Tillich auf, sich dem Angebot Bodo Ramelows anzuschließen und die sofortige Aufnahme von Geflüchteten, insbesondere aus dem griechisch-mazedonischen Grenzgebiet anzubieten. Weiterlesen

Täter ermittelt zu Hakenkreuzschmierereien an der geplanten Asylunterkunft in Oberlungwitz

Gleich zweimal schlugen unbekannte Täter im April letzten Jahres mit Farbe und Pinsel an der geplanten Asylbewerberunterkunft in Oberlungwitz zu und schmierten neben Hakenkreuzen auch fremdenfeindliche Parolen an den leer stehenden Wohnblock. Zudem wurden mehrere Steine gegen das Objekt geworfen und Fensterscheiben beschädigt. Es entstand Sachschaden in Höhe von ca. 2000 Euro. Weiterlesen

Ein Montag mit vielen Demos

Legida unter neuer Führung und mit Neonazi-Unterstützung

Foto: L-IZ.de

Seit es Legida gibt, hat es mehrmals Pläne für gleichzeitige Unterstützerdemos gegeben. In der Anfangszeit sollten diese vor allem den Zugang zu den eigentlichen Kundgebungen sichern. Beim einjährigen Legida-Geburtstag war es die OfD, die ursprünglich separat mitdemonstrieren wollte. All dies hat jedoch nie stattgefunden. Am kommenden Montag soll es nun so weit sein: Legida greift erstmals offen auf die Unterstützung von organisierten Neonazis insbesondere aus dem Umfeld der NPD zurück. Weiterlesen

Initiative ruft unter dem Motto „Druck! Machen.“ zur Konferenz am 30. April auf

Ob Clausnitz, Freital oder Heidenau, ob alltägliche rassistische Übergriffe oder Demonstrationen, ob Kriminalisierung von Engagierten gegen Rassismus, ob menschenverachtende Stimmungsmache gegen Zufluchtsuchende – Sachsen ist längst zu einer Chiffre für unhaltbare Zustände geworden. Die Initiative „Druck! Machen“ greift diese Sächsischen Verhältnisse auf und schafft eine Gegenöffentlichkeit. Im Rahmen des Courage Zeigen Leipzig am 30. April wird die Initiative eine Konferenz organisieren, auf der ein Forderungskatalog, adressiert an die Sächsische Staatsregierung, erstellt werden soll. Weiterlesen

Grüne: Eingeleitete Ermittlungsverfahren reichen nicht aus

Aufarbeitung der fremdenfeindlichen Angriffe und des Polizeieinsatzes in Clausnitz

Nach dem fremdenfeindlichen Angriff von Clausnitz sind nach Auskunft von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann sechs Ermittlungsverfahren gegen Personen aus dem „Mob“ und die Polizei eingeleitet worden. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Das allein reicht nicht für die Aufarbeitung dieses Vorfalls. Ich erwarte über die Ermittlungen hinaus eine umfassende Aufarbeitung. Dies betrifft insbesondere der Planung des Polizeieinsatzes und den Einsatz selbst. Auch der Landrat von Mittelsachsen, Matthias Damm, gehört mit an den Tisch. Solche Bilder wie von Clausnitz dürfen nicht wieder um die Welt Weiterlesen