Rechtsextremismus ist eine politische Ideologie und Bewegung, die
gekennzeichnet ist durch extreme nationalistische, rassistische,
und autoritäre Ansichten. Rechtsextremisten glauben oft an die
Vorherrschaft einer ethnischen oder nationalen Gruppe über andere
und befürworten eine restriktive Einwanderungspolitik. Diese
Ideologie kann auch mit Gewalt und Hassverbrechen gegenüber
Minderheiten einhergehen.
Die „Freien Sachsen“ spielen – auch wegen
ihrer Naziparolen – eine große Rolle im Bereich Rechtsextremismus.
Foto: LZ
Rechtsextremismus wird weltweit als Bedrohung für die Demokratie
und die soziale Stabilität angesehen. Es ist wichtig, zwischen der
durch das Grundgesetz zugesicherten Meinungsfreiheit und links- und
rechtsextremistischen politischen Aktivitäten zu unterscheiden.
Hier klicken, um den gesamten Text
anzuzeigen
Anzeichen, die auf Rechtsextremismus hinweisen
Es gibt verschiedene Verhaltensweisen, die auf
rechtsextremistische Neigungen oder Aktivitäten hinweisen können.
Diese Anzeichen können einzeln oder in Kombination auftreten und
sollten ernst genommen werden, um extremistische Tendenzen
frühzeitig zu erkennen und zu bekämpfen. Hier sind einige häufige
Anzeichen für Rechtsextremismus:
Verwendung extremistischer Symbole und Codes: Das Tragen von rechtsextremen Symbolen, Flaggen oder Kleidung kann
ein deutliches Anzeichen sein.
Hassrede und Diskriminierung: Äußerungen von
Hass gegenüber bestimmten ethnischen, religiösen oder sozialen
Gruppen sind ein klares Warnsignal.
Gewaltverherrlichung: Die Befürwortung oder
Verherrlichung von Gewalt, insbesondere gegenüber Minderheiten, ist
ein ernstes Anzeichen.
Propaganda und Rekrutierung: Aktivitäten zur
Verbreitung extremistischer Ideologien, sei es online oder in der
realen Welt, können auf rechtsextreme Tendenzen hinweisen.
Isolation und Radikalisierung: Das soziale
Umfeld eines Individuums ändert sich möglicherweise, wenn es sich
in extremistische Kreise begibt und sich von Freunden und Familie
distanziert.
Waffenbesitz und paramilitärische Aktivitäten: Das Interesse an Waffen, das Sammeln von Waffen oder die Teilnahme
an paramilitärischen Gruppen können auf extremistische Neigungen
hinweisen.
Gewalttätige oder kriminelle Aktivitäten: Die
Beteiligung an Hassverbrechen, rassistischen Übergriffen oder
terroristischen Aktivitäten ist ein deutliches Anzeichen für
Rechtsextremismus.
Verschwörungstheorien: Die Anfälligkeit für
extremistische Verschwörungstheorien, die bestimmte Gruppen
beschuldigen, kann ein Hinweis auf rechtsextreme Ansichten
sein.
Radikaler Online-Aktivismus: Die Aktivitäten in
rechtsextremen Online-Foren, sozialen Medien oder extremistischen
Websites können auf extremistische Tendenzen hinweisen.
Politische Beteiligung: Die Unterstützung oder
Mitgliedschaft in rechtsextremen politischen Parteien oder
Gruppierungen ist ein weiteres Anzeichen.
Einleitungstext veröffentlicht am:
09.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort
„Rechtsextremismus“ veröffentlicht wurden:
Heute jährt sich der Volksaufstand in der
DDR zum 71. Mal. In der Straße des 17. Juni wurden Blumen in
Gedenken der Opfer der Proteste niedergelegt. Außerdem: Eine
sächsische Ärztin wurde wegen der Ausstellung hunderter gefälschter
Corona-Atteste zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt und der
CDU-Politiker Marco Wanderwitz will die AfD verbieten lassen. Die
LZ fasst […]
Das Ergebnis der Europawahl und der
Kommunalwahlen in vielen Bundesländern am 09. Juni 2024 ist in
jeder Hinsicht ernüchternd, die Reaktionen bei vielen Menschen
einen Tag danach entsprechend entsetzt: Wie kann das sein, dass die
rechtsextremistische, nationalistische und in Teilen faschistische
AfD bundesweit so stark zulegt? Das Erschreckende: In diesem
Ergebnis ist kein Ausdruck von […]
Heute, am 23. Mai 2024, ist ein doppelter
Festtag: Vor 161 Jahren wurde am 23. Mai 1863 in Leipzig mit der
Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) die
moderne Sozialdemokratie als politische Kraft der Arbeiterbewegung
ins Leben gerufen. Dieser Tag gilt als Geburtstag der SPD. Im Jahr
1949 trat am 23. Mai das Grundgesetz der […]
Schon die Titelgrafik spricht Bände. Oder
mit den Worten des Klappentextes: „Das Weltbild der
Rechtspopulisten und ihrer Anhänger ist zugleich absurd einfach und
entsetzlich kompliziert …“ In einem Buch voller Torten- und
Balkendiagramme macht Katja Berlin, die als Kolumnistin für die
„Zeit“ schreibt, hier sichtbar, wie schizophren die Welt der
AfD-Anhänger ist. Oder wie verlogen. […]
Erinnert sich noch jemand an ein bestimmtes
Plakat? Es wurde – finanziert und hergestellt von einem
mittelständischen Unternehmer – in mehreren hessischen Gemeinden im
Herbst des vergangenen Jahres im Vorfeld der Landtagswahl in Hessen
aufgestellt. In einem Blog-Beitrag habe ich auf den Skandal
hingewiesen – und auch darauf, wie ein mutiger Demokrat, der dieses
menschenverachtende, […]
Die AfD hat eigentlich nur ein einziges
Thema: die Ausländer, die sie gern alle außer Landes schaffen
würde, wenn sie könnte. Damit treibt sie seit 2015 die Politik vor
sich her und leider lassen sich viel zu viele Politiker/-innen von
diesem Lärm immer wieder beeindrucken und übernehmen dann auch die
Phrasen von „illegaler“ Migration oder […]
Am Mittwoch, dem 24. April, startete das
bundesweite Bündnis gegen Rechtsextremismus. Zum Trägerkreis
gehören Campact, der DGB, Fridays for Future, Der Paritätische, Pro
Asyl, die EKD, Greenpeace, der ISD e. V., WWF und die Organisation
Mehr Demokratie. Lokale Bündnisse in mehreren Städten sind
ebenfalls Teil des Bündnisses, welches zwischen dem 23. Mai und dem
8. […]
Wenn in Leipzig städtische
Gedenkveranstaltungen beispielsweise für die Opfer des
Nationalsozialismus stattfinden, sind immer auch Vertreter*innen
einer Fraktion eingeladen, die von vielen dort nicht gerne gesehen
wird: der AfD. Daran wird sich auch erst einmal nichts ändern. Die
Grünen hatten zwar einen Antrag gestellt, ihn wegen mangelnder
Erfolgschancen aber wieder zurückgezogen. Ziel dieses Antrages war
[…]
Die zunehmend rabiater werdende politische
Diskussion sorgt auch an der Hochschule für Musik und Theater
„Felix Mendelssohn Bartholdy“ für Besorgnis. Und nicht nur dort.
Denn gerade die übergriffige Rhetorik der Rechtspopulisten stellt
die Unabhängigkeit der Hochschulen und der Forschung massiv
infrage. Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz benennt das
„doppelte Spiel“ und die HMT Leipzig veröffentlicht eine […]
In der Nacht zu Dienstag ist eine
rechtsextreme Sporthalle in Halle abgebrannt, die Polizei beziffert
den Schaden auf eine Viertelmillion Euro. Außerdem hat das
Innenministerium sechs neue Fälle von Rechtsextremismus in den
eigenen Reihen bekannt gemacht und in Leipzig haben Polizei und
Zollfahndungsamt im Rahmen einer Razzia Cannabis, Crystal und
Bargeld beschlagnahmt. Die LZ fasst […]
Bundesweit haben heute Beschäftigte der
Sicherheitsbranche ihre Arbeit niedergelegt, auch in Leipzig.
Außerdem geht aus der sächsischen Kriminalstatistik hervor, dass
die Polizei deutlich mehr Fälle von rassistischer Hasskriminalität
registriert hat, darunter viele antisemitische Taten. Und nahe Gera
hat die Polizei zwei islamistische Terrorverdächtige festgenommen.
Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 19. März 2024, […]
Bundesweit haben Beschäftigte von
Lufthansa, Deutscher Bahn und den Krankenkassen Barmer und DAK die
Arbeit niedergelegt. Außerdem warnen die Behörden
Geflügelhalter*innen und Hundebesitzer*innen, nachdem bei einer
toten Gans am Markkleeberger See die Geflügelpest nachgewiesen
worden ist. Und eine BR-Recherche legt offen, wie viele
Rechtsextreme im Bundestag ein und aus gehen. Die LZ fasst
zusammen, was […]
Der Januar 2024 in der Bildungseinrichtung.
Ein heißer Monat, trotz leichter Kälteeinbrüche. Die Schülerinnen
und Schüler – also die Großen unter ihnen – werden langsam
mittelschwer nervös aufgrund der bevorstehenden Abiturprüfungen,
einige, manche. Im Land scheint alles im „rasenden Stillstand“
(Hartmut Rosa) begriffen, Blockade(n) hier, Demonstrationen da. Man
muss selbst aufpassen, nicht in einer politisch-resignativen
[…]
Eigentlich wurde in den vergangenen Jahren
oft genug über rechtsextreme Vorkommnisse in diversen
Polizeidienstellen in ganz Deutschland berichtet. Da denkt man
eigentlich, das würde als Botschaft auch bei allen anderen
Polizisten und Polizeianwärtern ankommen, dass Extremismus in
jedweder Form im Leben eines Polizeibeamten nichts zu suchen hat.
Aber einige scheinen es trotzdem nicht zu verstehen, […]
Bei Sachsens Polizei wurden im zweiten
Halbjahr 2023 weitere Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus und
mutmaßliche Reichsbürger-Verbindungen bekannt. Wirtschaftsminister
Robert Habeck präsentierte am Donnerstag die Kennzahlen zur
deutschen Wirtschaft. Und: Die G20-Außenminister tagen aktuell,
überschattet von den Krisen des Erdballs, in Rio de Janeiro. Die LZ
fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 22. Februar 2024, in
Leipzig, […]
Es ist eine der radikalsten Formen, wie man
seinen Mitmenschen zeigen kann, wie man sie verachtet: Man wird
„Reichsbürger“. Oder wie immer sich all die Leute nennen, die
glauben, sich einfach per Selbstermächtigung allen
Staatsbürgerpflichten entziehen zu können. Es ist auch ein
schneller Weg, kriminell zu werden. Und so überrascht es auch
Kerstin Köditz nicht, […]
Geheimniskrämerei zwischen Behörden führt
in Sachsen schon lange dazu, dass sich rechtsextreme Netzwerke im
ganzen Land ausbreiten konnten und ungestört Drohkulissen aufbauen
konnten gegen Andersdenkende, Andersfarbige und Andersgläubige. Und
das immer mit latender Gewaltandrohung. Und dazu gehören auch echte
Waffen. Jahrelang haben sächsische Behörden ignoriert, wenn sich
Rechtsextreme ganze Waffenarsenale zugelegt haben. Das Ergebnis,
wie […]
Leipzig erhöht in diesem Jahr die
Investitionen, insbesondere in die Infrastruktur. Außerdem hatte
Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/ Die
Grünen) am heutigen Dienstag zwei Auftritte in Leipzig. Und: Die
Zahlen rechtsextremistischer Vorfälle an sächsischen Schulen sind
gestiegen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 14. Februar
2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
Noch vor wenigen Wochen schien es für viele
ausgemacht: Die AfD wird bei den anstehenden Kommunal- und
Europawahlen am 9. Juni 2024 und dann vor allem bei den
Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg am 1.
September 2024 triumphale Wahlergebnisse einfahren. In Sachsen
schien nicht einmal eine absolute Mehrheit für die AfD bei den
Landtagswahlen außer […]
Während ein Teil der mitteldeutschen
Wirtschaft sich wegduckt und so tut, als sei das Erstarken einer
rechtsextremistischen Partei wie der AfD geradezu gottgegeben, ist
vielen Unternehmern nur zu bewusst, dass ein Sieg der AfD in den
Wahlen des Jahres eine Katastrophe wäre – gerade für die Wirtschaft
der ostdeutschen Länder. Nicht nur schreckt das Erstarken […]
Seit Dezember ist die AfD Sachsen vom
Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz als gesichert
rechtsextrem eingestuft. Und das liegt nicht nur daran, dass die
Mitglieder und Mandatsträger dieser Partei immer wieder
verfassungsfeindliche Sprüche von sich geben. Egal, ob auf
offiziellen oder inoffiziellen Parteiveranstaltungen: Man trifft
sich auch ohne Skrupel mit den „übrigen Rechtsextremen“, wie es
Kerstin […]
In den vergangenen Wochen gab es Demos
gegen Rechts mit 60.000, 150.000 und 300.000 Menschen in den
Großstädten. Das ist wichtig, aber die kleinen Demonstrationen mit
100, 200 oder 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Klein- und
Mittelstädten sollte man besonders beachten. So wie die am Sonntag,
dem 4. Februar, in Markranstädt und Pegau. Die Initiative […]
Die sogenannten „Demos gegen rechts“ reißen
nicht ab, wie sich am Wochenende wieder in Sachsen und bundesweit
zeigte. Außerdem sperrte die Polizei am Sonntag Teile der
Karl-Liebknecht-Straße, um Ermittlungen im Zusammenhang mit „Tag X“
durchzuführen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 3. und
4. Februar 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig
[…]
Der Ex-Verfassungsschutzpräsident und
Vorsitzende der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, wird nun selbst vom
Verfassungsschutz beobachtet. Nachdem der Leipziger AfD-Stadtrat
Roland Ulbrich gestern seinen Posten am AfD-Schiedsgericht
niederlegt hat, ist er heute auch aus der Landtagsfraktion
ausgetreten. Und der RosaLinde e.V. meldet, dass seine
Bildungsarbeit rund um die Themen Sexualität und Geschlecht
ersatzlos entfallen müssen. Die LZ […]
Am Dienstag haben sich wieder tausende
Menschen in Leipzig versammelt, um gegen Rechtsextremismus zu
demonstrieren. Kurioserweise wurden dafür zwei verschiedene Demos
angemeldet. Außerdem gibt der Leipziger AfD-Stadtrat Roland Ulbrich
sein Amt am AfD-Schiedsgericht auf und die sächsische Polizei hat
Bitcoins im Wert von zwei Milliarden Euro bei mutmaßlichen
Ex-Betreibern eines illegalen Streaming-Portals beschlagnahmt. Die
LZ […]
International wurde am Samstag an die Opfer
des Holocaust erinnert. In Leipzig eröffnete zu diesem Anlass eine
Ausstellung, deren Bilder vorab durch unbekannte Täter geschändet
wurden. Und: Zeitgleich demonstrierten am Samstag verschiedene
Lager sowohl anlässlich des Nahostkonflikts als auch der Sorge vor
Rechtsextremismus in der Leipziger City. Die LZ fasst zusammen, was
am Wochenende, dem […]
Es ist eine der Top-Schlagzeilen des Tages
in Sachsen: Aus dem heute veröffentlichten Sachsen-Monitor – eine
von der Staatskanzlei zum fünften Mal in Auftrag gegebene
repräsentative Umfrage – geht hervor, dass ein Großteil der
Menschen im Freistaat rassistische und verschwörungsmythische
Auffassungen unserer Welt teilt. Nur ein paar Auszüge aus dem
Sachsen-Monitor 2023 (über den wir […]
Angesichts jahrelangen – und nun wieder in
Aussicht stehenden – Stellenabbaus haben Studierende der
Universität Leipzig erneut für den Erhalt der Archäologie
protestiert. Demonstrationen gab es außerdem in Freiberg, Meißen,
Görlitz und Zittau – um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu
setzen. Und die Lokführergewerkschaft GDL hat erneut zum Warnstreik
aufgerufen. Die LZ fasst zusammen, was […]
Hunderttausende Menschen gingen am
Wochenende im ganzen Bundesgebiet auf die Straßen, am Sonntag
setzte sich das Protestgeschehen gegen rechte und rechtsextreme
Kräfte fort. So unter anderem auch in Leipzig, wo mehrere
Zehntausend Menschen im Zentrum unterwegs waren. Die LZ fasst
zusammen, was am Wochenende, dem 20./21. Januar 2024, in Leipzig,
Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Pro Demokratie, Freiheit, Pluralismus,
Solidarität: Tausende Menschen werden am Sonntag, dem 21. Januar,
zur erneuten Großdemo in Leipzig erwartet, um für diese Werte
einzustehen. Als Anlass gelten Enthüllungen des Recherchenetzwerks
„Correctiv“ über Treffen der rechtsextremen Szene, wo über die
millionenfache Deportation von Menschen beraten wurde. Hinter dem
Demo-Aufruf stehen Einzelpersonen, Parteien, Kirchen,
Gewerkschaften und Zivilgesellschaft, […]
Anwohner*innen in Leipzig-Lindenau haben am
Donnerstag gegen einen Schornsteinfeger protestiert, der sich zu
einem Termin bei ihnen angekündigt hatte – und 2016 am Angriff auf
Connewitz beteiligt war. Außerdem ziehen die Enthüllungen des
Recherchenetzwerks Correctiv weitere Kreise – diesmal mit Bezug zu
Leipzig. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 18. Januar
2024, in […]
In Leipzig haben am Montagabend mehrere
Tausend Menschen gegen die AfD protestiert. Die linken Gruppen
„Leipzig nimmt Platz“ und „Prisma“ hatten neben zahlreichen anderen
zivilgesellschaftlichen Gruppen dazu aufgerufen. In diesen Tagen
finden in vielen deutschen Städten ähnliche Demonstrationen statt:
So versammelten sich am Sonntag bereits rund 25.000 Menschen vor
dem Brandenburger Tor in Berlin und […]
2024: Ein neues Jahr hat begonnen. Doch
gibt es damit wirklich Anlass zum Optimismus? Konkret sind es
derzeit leider zwei Entwicklungen, die einen mehr als besorgt in
dieses Jahr blicken lassen, meint Gastkommentator Christian Wolff,
ehemaliger Pfarrer der Leipziger Thomaskirche. Lesen Sie hier seine
Gedanken, mit denen er auf das Jahr 2024 schaut. Die
Bundesregierung, […]
In Leipzig-Mockau kam es am frühen
Donnerstagmorgen zu einem erneuten Wasserrohrbruch. Wie heute
bekannt wurde, fiel die Gedenkstele in der Elsterstraße, die an den
jüdischen Fußballverein SK Bar Kochba erinnert, einer Schändung zum
Opfer. Und: Nachdem ein Treffen aufgedeckt wurde, auf dem unter
anderem hochrangige AfDler über die Vertreibung von Millionen
Menschen aus Deutschland sprachen, […]
Vielerorts war das öffentliche Leben in
Leipzig und Sachsen heute lahmgelegt. Der GDL-Warnstreik sorgte für
massive Ausfälle im Zugverkehr, die Bauernproteste wurden
fortgeführt, und in Leipzig blockierte die „Letzte Generation“ am
Morgen die Jahnallee. Außerdem brachten mehrere Rohrbrüche den
Leipziger ÖPNV-Fahrplan durcheinander. Die LZ fasst zusammen, was
am Mittwoch, dem 10. Januar 2024, in Leipzig, […]
Wenn Christen das Wort „Liebe“ in den Mund
nehmen, bewegen sie sich auf dünnem Eis. Denn kaum ist das Wort
einladend oder mahnend ausgesprochen, kehrt es als Bumerang zurück:
Wie steht es bei dir, der du anderen Liebe predigst, mit dem Gebot
der Nächsten- und Feindesliebe? Und übt ein Christenmensch
deutliche Kritik am Verhalten anderer, […]
Jeden Tag werden in unserem Land Menschen
aufgrund von Straftaten durch Gerichte verurteilt. Das Meiste läuft
unter dem Radar von Medien und Öffentlichkeit, nur einige
Kriminalfälle erlangen lokal und regional größere Aufmerksamkeit,
wenige noch mehr – etwa der „Kinderzimmerdealer“ oder der Fall Gil
Ofarim. Wir fassen Ihnen hier ein paar ausgewählte Leipziger
Urteile des ausgehenden […]
Es ist eingetreten: Vergangenen Sonntag
wurde der AfD-Kandidat Tim Lochner zum Oberbürgermeister von Pirna
gewählt. Auch wenn das Wahlergebnis für ihn alles andere als
triumphal ausfiel – schlimm genug, dass er mit einem Stimmenanteil
von 38,5 % bei einer Wahlbeteiligung von 53,8 % die Wahl gewinnen
konnte. Möglich wurde dies dadurch, dass sich die demokratischen
[…]
Am 8. Dezember teilte das Landesamt für
Verfassungsschutz Sachsen mit, dass es sich bei dem sächsischen
Landesverband der „Alternative für Deutschland“ (AfD) um eine
gesichert rechtsextreme Gruppierung handelt, mit der Folge, dass
diese mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden darf.
Gleichzeitig ist die Einstufung aber auch ein Signal für alle
Behörden in Sachsen. Den Extremisten haben […]
Die Bundesanwaltschaft hat mehr als zwei
Dutzend mutmaßliche Mitglieder einer rechtsterroristischen Gruppe
angeklagt. Sie soll nicht weniger als den Umsturz in Deutschland
geplant haben. Außerdem: In Sachsen ist der Jahresbericht zum
Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus erschienen und bundesweit
wächst die Sorge, dass Demokratieprojekte durch die Haushaltskrise
gefährdet werden. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem
[…]
Am Freitag, 8. Dezember, gab das sächsische
Landesamt für Verfassungsschutz bekannt, dass der Landesverband
Sachsen der AfD im Ergebnis eines umfassenden juristischen
Prüfprozesses mit sofortiger Wirkung als erwiesene
rechtsextremistische Bestrebung einzustufen sei. Der Prozess hat
gedauert, seit die sächsische AfD im Februar 2021 als Verdachtsfall
eingestuft worden war. Ein Verdacht, der sich in ganzer Breite
[…]
Der sächsische Landesverband der AfD wurde
nun als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft. Derweil fielen
durch den Streik der Lokführergewerkschaft zahlreiche
Bahnverbindungen aus. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 8.
Dezember 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
AfD Sachsen als rechtsextremistisch eingestuft Der sächsische
Verfassungsschutz hat den Landesverband Sachsen der AfD als […]
Deutsche Verfassungsschutzämter lassen sich
Zeit. Sie prüfen, sammeln, bewerten. Denn wenn sie Parteien und
Gruppierungen als extremistisch einschätzen, hat das Folgen. Am
Freitag, dem 8. Dezember, hat das sächsische Landesamt für
Verfassungsschutz (LfV) nun nach vierjähriger Beobachtung des
Landesverbandes Sachsen der Partei „Alternative für Deutschland“
(AfD), zunächst als sogenannter Prüffall, seit Februar 2021 dann
als […]
Die Leipziger Thomaskirchen-Pfarrerin
Britta Taddiken gibt ihr Amt demnächst aus persönlichen Gründen ab,
wie heute bekannt wurde. Gern weitergemacht hätte dagegen der vom
Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Zivilrichter Jens
Maier. Doch der Bundesgerichtshof versperrte dem AfD-Politiker
heute per Urteil die Rückkehr in den Justizdienst Sachsens,
Hintergrund sind rechtsradikale und rassistische Äußerungen. Die LZ
fasst zusammen, […]
Zwei Wochen nach erfolgter Abschiebung
einer Familie aus Sachsen muss diese nun wegen gravierender
Behördenfehler zurückgeholt werden. Mehrere rechtsextreme
Gruppierungen haben, offenbar unter Verbotsdruck, ihre
Selbstauflösung verkündet. Und: In Berlin hat der erste vom
Bundestag beschlossene Bürgerrat seine Arbeit aufgenommen. Die LZ
fasst zusammen, was am Freitag, dem 29. September 2023, in Leipzig,
Sachsen und […]
Das Bundesinnenministerium hat heute
darüber informiert, die rechtsextreme „Artgemeinschaft“ verboten zu
haben. Aus diesem Anlass führten 700 Polizist*innen Durchsuchungen
in fast allen Bundesländern durch. Außerdem: An den Grenzen zu
Polen und Tschechien soll es stärkere Kontrollen geben und Linke
veröffentlichen eine „Öffentlichkeitsfahndung“ nach einem
ehemaligen Genossen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem
27. […]
Sie sollen zentraler Teil eines
rechtsextremen und kriminellen Netzwerks gewesen sein, mit Drogen
gehandelt und Angst verbreitet haben: Seit Dienstag, dem 26.
September, müssen sich Ralf N. (67) sowie dessen Söhne Uwe N. (35)
und Andreas N. (38) vor dem Leipziger Landgericht verantworten. Bei
einer Razzia im Frühjahr waren vor Ort Rauschmittel, Waffen, teure
Autos […]
Warum gibt es eigentlich Rechtsextremismus?
Und warum steckt er so viele Leute an, verschafft rechtsradikalen
und rechtspopulistischen Parteien Wahlerfolge und spült Typen an
die Macht, die außer Skandalen nichts auf die Reihe kriegen? Es
gibt Berge von aktueller Literatur, die sich mit allen
Verästelungen des Rechtsextremismus beschäftigen, stellt Peter R.
Neumann zu recht fest. Aber […]
Der Thüringer AfD-Chef Höcke wird der
Prozess gemacht. Ihm wird vorgeworfen, in einer Wahlkampfrede 2021
die Losung einer NS-Organisation benutzt zu haben. Außerdem hat die
Polizei heute Wohnungen von mutmaßlichen Rechtsrockern und
Dynamo-Hooligans durchsucht. Und im Landkreis Görlitz stoppte die
Polizei eine ungewöhnliche Großschleusung. Die LZ fasst zusammen,
was am Mittwoch, dem 13. September 2023, […]
Zu Beginn des ARD-Sommerinterviews mit
der Co-Vorsitzenden der AfD, Alice Weidel, am 10. September 2023
reichte der Moderator Matthias Deiß ihr ein Foto, das ihren
Vorsitz-Kollegen Tino Chrupalla (AfD) auf dem Empfang der
russischen Botschaft aus Anlass des Sieges der damaligen
Sowjetunion über das Nazi-Deutschland am 9. Mai 2023 zeigt. Das
Foto in der Hand begründete […]
War’s das nun mit der sog. Flugblatt-Affäre
des Hubert Aiwanger? Vielleicht ja – es sei denn, man stellt den
Vorgang in einen ihm angemessenen Kontext. 2010 erschien das Buch
von Thilo Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“. Dieses wurde von
erstaunlich vielen Medien zum Bestseller gehypt. In meinem
Weihnachtsbrief 2010/11 machte ich mir Gedanken darüber, welche
[…]
Am 1. September 2023 jährt sich zum 84. Mal
der Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen. Dieser
verbrecherische Akt des Nazi-Regimes markiert gleichzeitig den
Beginn des Zweiten Weltkrieges, durch den Europa in Schutt und
Asche gelegt wurde. Zeitgleich wurden sechs Millionen Menschen
jüdischen Glaubens von den Nazis ermordet – die unfassbare Endstufe
eines wahnhaften, aber […]
In meinem Blog-Beitrag „Leute, wacht auf!“
bin ich auf einen Vorfall in den hessischen Städten Seligenstadt
und Klein-Krotzenburg eingegangen. Dort wurden Banner mit der
Aufschrift „Wir packen das Übel an der Wurzel“ aufgehängt.
Dargestellt sind ausgerissene, verblühte Sonnenblumen, die mit dem
Foto von Regierungspolitiker/-innen versehen sind, die die Partei
Bündnis 90/Die Grünen darstellen. Aufgrund der […]
Nach einer Blockade am Flughafen
Leipzig/Halle im Sommer 2021 wurde nun ein Vergleich zwischen DHL
und einer Klimaaktivistin erzielt. Derweil leitet der
Bauunternehmer Jörg Drews juristische Schritte gegen die Uni
Leipzig ein, nachdem diese ihn in einem Paper über rechtsextreme
Strukturen nennt. Außerdem: Heute fand das Beatz im Block im
Schönauer Park statt. Die LZ […]
Da bekommt man an einem Sonntag
verschiedene Links zugesendet, klickt diese an und ist konfrontiert
mit den Auswüchsen des ganz alltäglichen Rechtsnationalismus und
seiner Normalität, d. h. da, wo er wütet, scheint es die Wenigsten
aufzuregen. Das muss sich ändern! „Um an die Macht zu kommen,
nutzen sie die Schwächen der Demokratie – jener Demokratie, […]
Als das Streetwork-Team Südost (Mobile
Jugendarbeit Leipzig e.V.) am Mittwochvormittag sein Büro in
Paunsdorf aufschließen wollte, erlebte es eine unangenehme
Überraschung. Über Nacht hatten Unbekannte die Schaufenster und
Eingangstür der Kontakt- und Beratungsstelle Am Vorwerk mit
Propaganda-Plakaten der Neonazi-Kleinstpartei „III. Weg“
bepflastert. Betroffen waren außerdem zwei weitere
Jugendeinrichtungen des Stadtteils. Am benachbarten Interim des
kommunalen […]
Die Behörden haben erneut das Haus von
Schlagersängerin Melanie Müller in Leipzig-Wahren durchsucht,
diesmal wohl aufgrund eines Beschlusses des Finanzamtes. Außerdem
sucht das LKA nach Zeug*innen eines schweren Angriffs auf einen
Mann in Chemnitz und nach einer rechtsextrem motivierten Brandserie
in Berlin hat ein Rentner gestanden. Die LZ fasst zusammen, was am
Mittwoch, dem 16. […]
Glaubt man dem sächsischen
Verfassungsschutz, gibt es im Landkreis Görlitz nahezu keine rechte
Gewalt. 202 soll es genau eine Gewalttat aus dem rechtsextremen
Spektrum gegeben haben, 2021 sogar keine einzige. Falls das stimmt,
wäre das, was sich am 21. Juli in Görlitz ereignet hat, die
schwerste rechte Gewalttat seit Jahren. Wie die Polizei am
darauffolgenden […]
Nach einer Drogenrazzia im März wurden nun
drei Colditzer angeklagt. Derweil besuchten zwei
Staatsminister*innen Leipzig und Umland. Außerdem: Die Auswahl für
das Jugendwort des Jahres steht fest. Die LZ fasst zusammen, was am
Mittwoch, dem 9. August 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber
hinaus wichtig war. Drei Männer nach Drogenrazzia angeklagt Bei
einer Razzia im […]
Bei einem Brand im Leipziger Südwesten sind
Teile eines Kleingartenvereins zerstört worden. Außerdem ist eine
eingeschleuste Migrantin bei einer Verfolgungsjagd zwischen
Schleuser und Polizei auf der A17 bei Pirna getötet worden. Und
Neonazi Sven Liebich und Reichbürger Peter Fitzek müssen in Haft.
Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 13. Juli 2023, in
Leipzig, […]
Erstmals standen heute Aktivist*innen der
„Letzten Generation“ in Leipzig vor Gericht. Außerdem gingen die
Behörden in Sachsen gegen die Kinderpornografie-Szene vor. In
Österreich präsentierten die Behörden nach einer Razzia bei den
„Bandidos“ ein ganzes Waffenarsenal inklusive NS-Symbolik. Die LZ
fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 29. Juni 2023, in Leipzig,
Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Die deutliche Mehrheit der Ostdeutschen
kann sich mit der Demokratie als Idee identifizieren, allerdings
ist weniger als die Hälfte zufrieden mit ihrem Alltagserleben in
der Demokratie. Das ergab eine repräsentative Befragung des
Else-Frenkel-Brunswik-Instituts der Universität Leipzig von 3.546
Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern, deren Ergebnisse am
Mittwoch, dem 28. Juni, in der Bundespressekonferenz in Berlin
[…]
Sachsens Innenminister Schuster und
Verfassungsschutz-Präsident Christian stellten heute den
Verfassungsschutzbericht 2022 vor. Und: Dank einer Einigung der
Ampelparteien im Bund soll das sogenannte Heizungsgesetz nun doch
noch vor der Sommerpause in die Spur kommen. Die LZ fasst zusammen,
was am Dienstag, dem 27. Juni 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber
hinaus wichtig war. Rechtsextremismus in […]
In einem Beitrag in der Leipziger
Volkszeitung (LVZ) bemerkt eine der profundesten Kenner/-innen der
rechtsextremistischen Szene in Ostdeutschland unter den
Journalist/-innen, Antonie Rietzschel, woraus sich die AfD speist:
„Angst, Verunsicherung, Wut, Selbstermächtigung. Die AfD ist eine
Partei, die in Krisenzeiten profitiert, weil sie schlichte Lösungen
präsentiert, einfach nur dagegen sein will und ihren Anhängern ein
[…]
Leipzigs Polizeipräsident hat heute den
„Tag X“-Einsatz größtenteils verteidigt, aber auch Fehler
eingeräumt. Außerdem haben Klimagruppen in Chemnitz protestiert, wo
heute Kanzler Scholz und die Regierungschefs der Ostbundesländer
getagt haben. Und im Vogtland hat die Polizei ein mutmaßliches
Nazi-Gewerbe ausgehoben. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag,
dem 22. Juni 2023, in Leipzig, Sachsen und […]
Der Rechtsextremismus ist längst in der
Mitte der Gesellschaft angekommen – nicht als Phänomen, nicht als
Unglücksfall der Demokratie, sondern als in den drei Jahrzehnten
nach der Friedlichen Revolution und der Vereinigung der beiden
deutschen Staaten gewachsene politische Einstellung bei zu vielen
Wähler/-innen und jenseits der demokratischen Parteienlandschaft.
Die, die vor 25 Jahren als Jugendliche […]
Nach fast 100 Verhandlungstagen ist im
Prozess gegen Lina E. ein Urteil gesprochen worden. Derweil könnte
die im Rahmen des Antifa Ost-Verfahrens angekündigte „Tag X“-Demo
laut Veranstalter*innen verboten werden. Außerdem: Heute fand ein
Protestmarsch der „Letzten Generation“ in Leipzig statt und es gab
eine Razzia bei Rechtsextremen im Erzgebirge. Die LZ fasst
zusammen, was am […]
Im Rahmen einer Razzia im Raum Jena
(Thüringen) hat die Polizei einen 24-jährigen Mann festgenommen,
der im Jahr 2021 einen NPD-Politiker im nordsächsischen Eilenburg
angegriffen und verletzt haben soll. Der Beschuldigte ist unter
Auflagen mittlerweile wieder auf freiem Fuß. Die
Durchsuchungsmaßnahmen fanden bereits am gestrigen Mittwoch statt,
wie das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen heute mitteilte. Insgesamt
[…]
Bei sieben Mitgliedern der „Letzten
Generation“ wurden heute polizeiliche Durchsuchungen vollstreckt.
Daraufhin fanden spontan mehrere Soli-Demos statt, auch in Leipzig.
Außerdem wurde gegen den Flughafenausbau und das
Asylbewerberleistungsgesetz protestiert. Und: Im Prozess gegen Lina
E. und drei weitere fielen heute die letzten Worte vor der
Urteilsverkündung. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 24.
[…]
Am 8. Mai 1985 hat der damalige
Bundespräsident Richard von Weizsäcker in einer historischen Rede
vor dem Deutschen Bundestag ausgerufen: „Der 8. Mai war ein Tag der
Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden
System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.“ Damit hatte
von Weizsäcker deutlich gemacht: Mit dem 8. Mai 1945 konnte in
Deutschland eine […]
Nach einer Verfolgungsjagd bei Görlitz hat
die Polizei 29 Geflüchtete in einem Transporter entdeckt. Derweil
erhob die Staatsanwaltschaft Dresden Anklage gegen einen „Letzte
Generation“-Aktivisten. Außerdem: Die AfD-Jugendorganisation „Junge
Alternative“ wurde vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem
eingestuft und nach einer gescheiterten Tarifrunde drohen nun
erneute Bahnstreiks. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem
26. April […]
Auf der Eisenbahnstraße wurde bei einer
Auseinandersetzung eine Person getötet. Das Bündnis „Stötteritz
Nazifrei“ protestierte am Samstag im Leipziger Südosten. Am Sonntag
fand dann der 45. Leipzig Marathon statt. Und: In Potsdam gab es
eine Einigung im Tarifstreit zum öffentlichen Dienst. Die LZ fasst
zusammen, was am Wochenende, 22./23. April 2023 in Leipzig, Sachsen
und […]
Der Prozess gegen Lina E. und drei weitere
Angeklagte neigt sich dem Ende entgegen. Seit November 2020 ist die
junge Frau in Untersuchungshaft; am 8. September 2021 startete die
Verhandlung. Die Bundesanwaltschaft forderte in ihrem Plädoyer nun
eine Freiheitsstrafe von 8 Jahren für Lina E. Das Urteil am
Oberlandesgericht Dresden wird frühestens im Mai erwartet. […]
Zwei Security-Mitarbeiter wurden in den
frühen Morgenstunden des 2. April vor einem Leipziger Club mit
einer Stichwaffe verletzt. Außerdem sind bei einem schweren
Verkehrsunfall bei Bad Langensalza sieben Personen ums Leben
gekommen und die Polizei hat am Wochenende mehrere Nazi-Konzerte in
Ostdeutschland aufgelöst. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende,
1./2. April 2023 in Leipzig, […]
Die Fragen, die die Grünen-Fraktion zu
Waffenbesitz von Reichsbürgern in Leipzig zur letzten
Ratsversammlung gestellt hatte, hatten es durchaus in sich. Denn
die Zahl der Leute in Sachsen, die der Bundesrepublik einfach jede
Legitimität absprechen und so tun, als würden für sie die Gesetze
nicht gelten, wächst. Eine Anfrage von Kerstin Köditz (Die Linke)
im […]
Drei Jahre ist es her, dass Meldungen aus
dem hessischen Hanau das ganze Land erschütterten: Ein 43-jähriger
Mann hatte unter anderem in einer Shisha-Bar insgesamt neun
Menschen erschossen. Am Ende tötete der Attentäter dann seine
72-jährige Mutter und schließlich sich selbst. Während in Hanau
selbst gestern an die Opfer erinnert wurde, fanden in ganz
Deutschland […]
Die erfolgreiche Newcomer-Metal-Band
„Weimar“, deren Mitglieder unter Pseudonym und mit Masken
auftreten, entstammt laut einer Spiegel-Recherche der Thüringer
Neonaziszene. Nach den Enthüllungen hat das Label Universal bekannt
gegeben, die Zusammenarbeit mit der Band beenden zu wollen. Die
Linkspartei bezeichnet die Arbeit des Verfassungsschutzes, der
einige Bandmitglieder in seinen Akten erwähnte, als unzureichend.
Bandmitglieder stammen aus […]
Es ist ein Thema, das Kerstin Köditz,
Sprecherin der Linksfraktion für Antifaschistische Politik im
Sächsischen Landtag, seit Jahren umtreibt: Warum Rechtsextreme und
sogenannte Reichsbürger in Sachsen ganz rechtmäßig Schusswaffen
besitzen dürfen, obwohl sie ganz eindeutig den Staat und die
Demokratie infrage stellen. Sie fragt deshalb immer wieder nach –
und ist von den Antworten immer […]
Es ist eine besondere, aber nicht minder
gefährliche Spielart des rechtsextremen Denkens, welche die
Existenz der Bundesrepublik einfach bestreitet und ihre staatlichen
Instanzen ignoriert. Doch dass diese sogenannten „Reichsbürger“
ganz und gar keine friedlichen Spinner sind, ist spätestens nach
der Razzia gegen die „Reichsbürger“-Gruppe um Prinz Reuß
offenkundig, die den Umsturz plante. Diese Gruppe aber […]
Seit dem 1. Dezember 2022 steht fest, dass
der AfD-Politiker Jens Maier nicht mehr als Richter tätig sein darf
– sofern er keine Rechtsmittel gegen das Urteil des Dienstgerichtes
für Richter einlegt. Dieses hat nun die schriftliche
Urteilsbegründung veröffentlicht. Es stützt sich auf zahlreiche
Anhaltspunkte dafür, dass Maier ein „Rechtsextremist“ ist, stellt
aber auch klar: […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird
gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk
und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch
Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag
beschlossenen Haushaltes.
Passwort vergessen
Profil vervollständigen
Wähle einen Benutzernamen und gib deinen
Namen an.
Aktuelle Kommentare