So unterschiedlich können die Einschätzungen sein: Die einen haben im Corona-Shutdown im April deutlich mehr Radfahrer/-innen auf den Straßen gesehen und dementsprechend mehr Protected Bikelanes in Leipzig gefordert. Aber die Stadt hat erst spät und zögerlich reagiert. Die Antwort auf eine Grünen-Anfrage macht jetzt deutlicher, warum.
Leipzig bekommt zwei neue Hochhäuser. Es sind zwei Bürotürme, die direkt nördlich des Westin-Hotels an der Parthe entstehen sollen. Am Dienstag, 9. Juni, gab der Immobilienentwickler Covivio die Ergebnisse des Architekturwettbewerbs bekannt. Danach geht HENN Architekten als siegreiches Büro für die Entwurfsplanung eines modernen Hochhauspaares mit insgesamt rund 30.000 m² Bruttogeschossfläche und bis zu 17 Geschossen hervor.
Während die Welt mitten in einer sich zuspitzenden Klimakrise steckt und erneuerbare Energien im Frühjahr neue Rekorde bei der Stromproduktion verzeichneten, droht ausgerechnet jetzt ein radikaler Abriss aller Bemühungen. Denn bei Solar- und Windenergie greifen ausgerechnet jetzt die Instrumente, die für beide Technologien in Deutschland das Ende bedeuten, wenn Bund und Länder nicht endlich handeln. Am Montag reichten die deutschen Solarunternehmen Verfassungsbeschwerde ein. Und in Sachsen droht sogar der Rückbau der Windkraftkapazität.
Die lange diskutierte Abwrackprämie für Pkw war dann zum Glück nicht mehr Bestandteil des am 3. Juni bekannt gegebenen Konjunkturpakets der Bundesregierung. Da dürften auch die Autor/-innen eines Positionspapiers der Friedrich-Ebert-Stiftung aufgeatmet haben, die schon befürchteten, dass nun wieder Milliarden in den Verbrenner investiert werden, die dringend für eine richtige Mobilitätswende gebraucht werden. Den Corona-Shutdown hatten sie zur Gelegenheit genommen, dieses Papier zu verfassen.
Auch die Kommunalen Wasserwerke Leipzig haben das Geschäftsjahr 2019 mit einem deutlichen Plus abgeschlossen. Auch wenn die Wasserwerker damit hadern, dass die Leipziger immer noch so wenig Wasser pro Kopf verbrauchen. Obwohl dieses Hadern überhaupt keinen Grund hat, denn auch das ziemlich wasserarme Jahr 2019 hat gezeigt, dass auch die Wasserwerke Leipzig die Wasserbereitstellung nicht einfach mal so aus der Hüfte erhöhen können.
Ein paar Klicks genügen, und man ist mitten in den sächsischen Debatten um eine Krisenindustrie, die gerade die größte Transformation ihrer Geschichte vor sich hat: die Automobilindustrie. Im Januar und Februar diskutierten Wirtschaftskammern und Politiker heftig darüber, wie man den Strukturwandel im Automobilbau auffangen könnte. Da war von irgendwelchen Corona-Einschränkungen noch gar keine Rede. Die Autobauer sind nicht erst mit dem Export-Einbruch durch Corona in schweres Fahrwasser geraten.
So optimistisch klang ein Geschäftsbericht der Stadtwerke Leipzig seit Jahren nicht mehr. Nirgendwo war die Bremserpolitik einer von Fossilkonzernen getriebenen Bundes-Anti-Klimapolitik stärker zu spüren als in den Stadtwerken der Bundesrepublik. Viele hatten sich darauf verlassen, dass auch die Merkel-Regierungen die von Rot/Grün eingeleitete Energiewende fortsetzen würde, hatten sogar extra noch eigene Gaskraftwerke gebaut. Auch die Leipziger Stadtwerke wurden von dieser Politik für Kohlekonzerne ausgebremst.
Nicht nur die Leipziger Gruppe als Stadtholding legte in dieser Woche ihre Geschäftszahlen für das vergangene Jahr vor. Auch die drei Tochterunternehmen legten ihre Zahlen vor. Und gerade bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) war eine gewisse Aufmerksamkeit sicher. Denn erstmals in den vergangen Jahren konnten die LVB ihre Erlöse nicht durch eine Fahrpreiserhöhung steigern.
Diese Geschichte bewegt die Leipziger nun schon seit Jahren. Denn mit dem zunehmenden Autobestand in Leipzig sind immer öfter auch Fußwege, Radwege und Kreuzungen zugeparkt. Und selbst die LVB-Fahrer verzweifeln zuweilen, weil rücksichtslose Autofahrer einfach die Gleise zuparken und damit den Straßenbahnbetrieb zum Erliegen bringen. Ein Thema, das sogar die Freibeuter-Fraktion im Stadtrat aufregte. Warum wird da nicht häufiger abgeschleppt, wollte die Fraktion schon im Februar wissen.
In normalen Jahren gab es immer im Mai eine große Pressekonferenz mit Oberbürgermeister und allen Managern der Leipziger Kommunalbetriebe, auf der stolz die Konzernergebnisse des Vorjahres bekannt gegeben wurden. Die fiel nun wegen Corona natürlich aus. Und die Zahlen wirken wie aus der Zeit gefallen, erzählen von einem regelrecht normalen Jahr, in dem sich der Leipziger Kommunalkonzern weiter stabilisierte und es auch schaffte, mehr Geld für die LVB zu erwirtschaften.
Es geht nicht nur um den „Wandel in strukturschwachen Regionen“, wenn das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Programm „WIR! – Wandel durch Innovation in der Region“ jetzt das HYPOS-Projekt in der Region Leipzig fördert. Denn mit HYPOS wird Wasserstoff zum künftigen Energieträger in der Braunkohleregion, deren Ende spätestens 2035 eingeläutet wird, wahrscheinlich aber noch viel früher.
Das hat reingehauen. Das hat die Weltwirtschaft so noch nicht erlebt, dass praktisch alle wichtigen Industrienationen fast zwei Monate ihre Wirtschaft herunterfahren, um den Ausbruch einer Pandemie in den Griff zu bekommen. Mit durchaus unterschiedlichem Erfolg. Sachsen ist dabei noch relativ glimpflich davongekommen. Aber zumindest im März und April sorgt der Shutdown für eine massive Eintrübung der Stimmung in der Wirtschaft.
Der Stadtverkehr der Zukunft wird anders aussehen. Das machen mittlerweile nicht nur Städte wie Kopenhagen oder Amsterdam vor, wo Radfahrer/-innen seit Jahren bessere Bedingungen vorfinden. In der Coronakrise haben auch Städte wie Madrid, Paris und Brüssel den Schalter umgelegt. Gerade im Herzen der Stadt haben sie dem umweltfreundlichen Radverkehr endlich mehr Platz eingeräumt. Eine Entwicklung, an der auch Leipzig nicht vorbeikommen wird. Die Frage ist nur: Wie schnell geht's?
Das kam gar nicht gut an, dass Leipzigs Verwaltung den Corona-Shutdown nicht wirklich nutzte, um die Bedingungen für Radfahrer/-innen in der Stadt endlich spürbar zu verbessern. Berlin brauchte nur wenige Tage, um zusätzliche Pop-up-Radwege zu schaffen, München plant welche in den nächsten Wochen. Aber Leipzig hängt seit acht Jahren hinter seinen Radplänen hinterher. Deswegen demonstrieren am 3. Juni der ADFC & Friends.
Am Montag, 25. Mai, veröffentlichte nicht nur das Bundesamt für Statistik Zahlen zur Wirtschaftsentwicklung im ersten Quartal – und animierte Medien wie den „Spiegel“ wieder zu Klamaukmeldungen wie „Coronakrise trifft deutsche Wirtschaft mit Wucht“ – mit Vergleichen, bei denen die überschwänglichen Verfasser gleich mal auf die Weltfinanzkrise von 2008/2009 zurückgriffen. Aber tatsächlich weiß noch niemand, wie heftig die Auswirkungen des Corona-Shutdown wirklich werden.
Angekündigt hatten es die Stadtwerke Leipzig schon länger, dass sie ihre Anteile an Windkraft- und Solaranlagen ausbauen wollen, um ihren Strommix weiter umweltverträglich zu machen. Manchmal gibt es besondere Gelegenheiten, mit denen ein großer Schritt dazu möglich wird. So wie jetzt, da die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (WEV) darangeht, die künftige Nutzung der Deponie Seehausen im Leipziger Norden zu planen.
Seit Montag, 18. Mai, sind die Straßenbahnen in Leipzig noch voller geworden. Schon nach Ostern haben sie sich wieder gefüllt, als die ersten Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Kraft traten. Aber im ersten Schritt nahmen die Leipziger Verkehrsbetriebe ( LVB) am 20. April nur bei den Buslinien wieder den Normaltakt auf. In den Straßenbahnen wurde es also wieder voll und bis Montag war auch nicht wirklich klar, wann sich die Taktung wieder verbessert. An den fehlenden Fahrgästen lag es ja nicht mehr.
Diese Meldung stammt vom 14. Mai und sie zeigt, dass die Deutschen durchaus in der Lage sind, völlig anders zu handeln, als es ihr Wissen eigentlich begründen würde. Während 59 Prozent der Befragten in einer Umfrage der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) angeben, dass aus ihrer Sicht die Klimakrise viel weitreichender ist als die Coronakrise, denken die meisten überhaupt nicht daran, ihr klimaschädliches Verhalten zu ändern. Im Gegenteil: Corona wird gar zur Ausrede.
Auch die Gastronomie hat gelitten unter den Corona-Einschränkungen. Und manche Wirte werden lange zu knabbern haben an den Einbußen aus der Schließzeit. Aber eigentlich ist der Neustart auch ein guter Anlass, wirklich an die Zukunft zu denken und auch den Gastronomiebetrieb Schritt für Schritt umweltfreundlicher zu machen. Auch der BUND Leipzig verwendet dafür jetzt ein Wort, das das zerredete Wort Nachhaltigkeit bald ablösen wird.
Die Niedrigzinsen verlocken immer mehr Menschen zu einer Immobilienfinanzierung. Nie zuvor war der Hauskauf und -bau so günstig wie aktuell. Tatsache ist: Wer heute einen Vertrag mit einer Zinsbindung von 15 Jahren abschließt, kommt in den Genuss eines Zinssatzes von plus / minus 1%. Im Gegensatz dazu lag er vor zehn Jahren noch bei über fünf Prozent.
Die Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist mit geringen Kosten, wenig Aufwand und wenigen Voraussetzungen verbunden. Ein schriftlicher Vertrag zwischen den Gesellschaftern ist zwar nicht nötig, um Ärger zu vermeiden, aber dennoch ratsam. Das Gleiche gilt für das Geschäftskonto einer GbR: Zwar sind die Gründer einer GbR rechtlich nicht dazu verpflichtet, ein Geschäftskonto zu eröffnen.
Es war abzusehen, dass bei so einem Shutdown der Wirtschaft von der fast zehn Jahre lang anhaltenden Euphorie der sächsischen Wirtschaft nicht viel übrig bleiben würde. Zwei Monate haben genügt, um die Stimmung auf ein Niveau fallen zu lassen, wie es zuletzt in der Finanzkrise 2008/2009 verbucht wurde. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern im Freistaat Sachsen hat jetzt die Zahlen zur Konjunkturumfrage zum Frühjahr 2020 veröffentlicht.
Am Freitag, 15. Mai, dürfen auch in Leipzig wieder die Gaststätten öffnen – von vielen Leiziger/-innen lang ersehnt. Aber klar ist auch: Damit sie nicht zum Ort neuer Ansteckungen mit dem Coronavirus werden, müssen einige Abstandsregeln eingehalten werden. Das ist am ehesten möglich, wenn man auch vor den Gaststätten mehr Abstand schafft. Nach der CDU-Fraktion plädiert jetzt auch die Grünen-Fraktion für eine solche Lockerung. Aber mit einem etwas anderen Schwerpunkt.
Einige Bundesländer haben es bereits getan, in Sachsen soll es an diesem Freitag, den 15. Mai, so weit sein: Restaurants und Bars dürfen wieder öffnen. Wie in jeder Branche geht auch diese Lockerungsmaßnahme mit strengen Hygiene-Auflagen einher. Fraglich ist, wie gut sich diese Maßnahmen umsetzen lassen und ob sich die Wiedereröffnung unter eingeschränkten Bedingungen lohnt. Am Dienstag sollen sächsische Gastronomen die hier geltenden Richtlinien an die Hand bekommen.
Das Problem an Zeitenwechseln ist, dass sich viele Zeitgenossen nicht wirklich vorstellen können, wie ein Leben mit anderen Rahmensetzungen aussehen könnte. Sie empfinden schon die Vorstellung, ihr gewohntes Verhalten müsste sich ändern, als Bedrohung. Da verblüfft schon, wie stark die SPD-Fraktion im Stadtrat mittlerweile das Thema Radfahren besetzt. Die Fraktion kann sich mittlerweile sogar ganze Fahrradzonen in Leipzig vorstellen, ganze Quartiere, in denen das Fahrrad Vorrang hat.
Wenn Leipzig den beschlossenen Klimanotstand und die ebenso versprochene Mobilitätswende ernst nimmt, muss die Stadt es schaffen, vor allem mehr Autofahrer/-innen dazu zu bewegen, aufs Rad oder auf den ÖPNV umzusteigen. Und sich dazu auch einiges einfallen lassen. Eine Idee griff die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat auf: Warum nicht Autofahrer/-innen, die ihren Führerschein abgeben, im Gegenzug ein zeitlich begrenztes Abo für die LVB geben? Quasi als Umstiegsprämie?
Schatz, wo ist eigentlich der Videorecorder? Stapeln Sie auch alte Familienfilmkassetten immer mal hin und her und überlegen jedes Mal, wie Sie denn eigentlich die alten Erinnerungen mal wieder anschauen könnten? Fast in jedem Haushalt schlummern noch alte Filmspulen oder Videokassetten. Dabei handelt es sich oftmals um Aufnahmen von besonderen Anlässen, von den Kindern oder von längst vergessenen Urlauben. Da in der Vergangenheit das Filmen sehr kostspielig war, wurden auch nur zu ganz besonderen Anlässen Filme aufgenommen.
Es passt schon sehr gut in die zum Teil noch geltenden Einschränkungen zur Coronakrise, dass am Freitag, 8. Mai, ein Projekt mit der Umsetzung begann, in dem ein Stück unserer Versorgungszukunft sichtbar wurde. Denn die weltzerstörende globalisierte Landwirtschaft, die heute alle Märkte dominiert, können wir uns so nicht mehr leisten, wenn wir überleben wollen. Regionale Produktion wird zwingend wieder die Hauptrolle spielen müssen. Und für KoLa und Konsum begann am Freitag die erste Kooperationsstufe.
Dass es nicht leicht werden würde, die Strom- und Gasnetze in den 1999/2000 eingemeindeten Ortsteilen übernehmen zu können, das war den Leipziger Stadtwerken schon vor acht Jahren klar. Da hatte der Stadtrat deutlich gemacht, dass beide Netze von den Stadtwerken Leipzig bzw. ihrer Tochter Netz Leipzig übernommen werden sollten. 2015 gab der Stadtrat seine Zustimmung, dass die Gasnetze von der MITGAS übernommen werden können. Doch die MITGAS zog vor Gericht und löste damit einen fünfjährigen Marathon aus.
Dass in Leipzigs Verkehrspolitik etwas gründlich falschläuft, das war mir endgültig klar, als das Ordnungsamt am Mittwoch, 6. Mai, eine Meldung verschickte, die eigentlich überhaupt keinen Sinn macht: „Verkehrsdichte erhöht: Ordnungsamt weist auf Überwachung hin“. Hat also das Ordnungsamt in den vergangen Wochen nicht mehr kontrolliert wegen Corona? Oder weil weniger Autos unterwegs waren? Verkehrsdichte, das klingt so nach Naturphänomen. Oder Eis und Glätte. Irgendetwas, wofür städtische Behörden so gar nichts können.
Es gab einen großen Medienhype um den „Autogipfel“, der am Dienstag, 5. Mai, stattfand und in dem sich die Bosse der deutschen Autoindustrie von der Bundesregierung so etwas wie eine neue „Abwrackprämie“ wünschten. Doch die Telefonkonferenz ging eher nicht nach ihren Wünschen aus. Die Kanzlerin wolle sich erst einmal mit dem Fraktionspartner beraten, hieß es. Was man tun wolle, werde man wohl im Juni mitteilen. Der Gegenwind gegen die Wünsche der Autoindustrie zeigte Wirkung.
Der erste Pflock ist eingeschlagen für den Kohleausstieg der Stadt Leipzig: Die Stadtwerke haben den Kauf zweier Gasturbinen für ihr neues Gaskraftwerk besiegelt. Die Leipziger Stadtwerke haben am Dienstag, 5. Mai, den Vertrag zur Lieferung zweier Gasturbinen des Typs SGT800 (Siemens Gasturbine 800) mit Siemens unterzeichnet. Die Gasturbinen mit einer Gesamtleistung von 2 mal 62 MW werden im neuen Heizkraftwerk (HKW) Leipzig Süd in der Bornaischen Straße zum Einsatz kommen.
Dass in Leipzig irgendwann E-Busse rollen, ist schon seit Jahren klar. Nur den Anbietermarkt für leistungsfähige E-Busse gab es noch nicht, als 2013 das erste Testprojekt für Elektrobusse im Leipziger Liniennetz geplant wurde. Der erste Testbus rollte 2016 los. Nach ersten Tests in Dresden suchte das Fraunhofer Institut für Verkehrs- und Infrastruktursysteme (IVI) in Zusammenarbeit mit den LVB nach der richtigen Lösung für Leipzig. Jetzt wurde tatsächlich die erste E-Bus-Flotte bestellt.
Seit Mittwoch, 29. April, gelten die Regeln der novellierten StVO, die auch das Radfahren in Deutschland etwas sicherer machen sollen. Eine „Street Love Story“, wie sie das Bundesverkehrsministerium beschwört, wird es wohl eher nicht, eher ein Stück Weg hin zu etwas mehr Rücksicht und Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer. Für Leipzigs Radverkehrsbeauftragten Dr. Christoph Waack war es trotzdem ein wichtiger Tag.
Der Mitteldeutsche Verlag in Halle (Saale) ist seit fast 75 Jahren ein fester und wichtiger Bestandteil der deutschen Verlagslandschaft. In der Zeit nach der Wiedervereinigung hat er stürmische Zeiten erlebt und einige Kratzer abbekommen. Aber er ist nicht untergegangen. Bis heute. Bis Corona. Denn seit März ist nichts mehr normal in der Bücherwelt.
Es geschehen Zeichen und Wunder. So auch am Dienstag, 28. April: Da gab das Dezernat Stadtentwicklung und Bau endlich die Planung zum Hauptnetz Rad der Stadt Leipzig ins Stadtratsverfahren. Nach zehn Jahren gibt es also endlich eine Fortschreibung, die in gewisser Weise den deutlich gestiegenen Anteil des Radverkehrs in Leipzig spiegelt, in einen Plan fasst und jetzt auch Ausbaustandards formuliert, die deutlich über das hinausgehen, was Radfahrer/-innen derzeit in Leipzig vorfinden.
Die Leipziger Umweltverbände schütteln nur noch den Kopf über das, was Leipzigs Stadtverwaltung jetzt in der Corona-Ausnahmesituation auf den Straßen anstellt – oder besser: Nicht anstellt. Denn bis auf die kleine Verbesserung am Connewitzer Kreuz hat sie keinen einzigen der Vorschläge etwa des Ökolöwen umgesetzt, um jetzt einen wichtigen Schritt bei der Verbesserung der Situation für Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen zu gehen. Das hat nämlich nicht nur mit Corona zu tun.
Die Eröffnung des S-Bahn-Netzes und des Citytunnels im Dezember 2013 gab dem ÖPNV in Leipzig einen großen Schub. Aber je länger das System in Betrieb ist, umso stärker wird sichtbar, was alles noch fehlt, wo falsch gespart wurde und das Potenzial wichtiger Haltepunkte einfach nicht begriffen wurde. Das Jugendparlament machte das im März mal zum Thema eines Antrages, der tatsächlich auch das Interesse der Stadtverwaltung trifft. Doch der sind irgendwie die Hände gebunden.
Nichts ist so stark wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist. Viele vermuten genau das derzeit für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der Coronakrise, da die einhergehenden finanziellen Probleme erneut zuerst jene treffen, die in freien Berufen, als Künstler und (Solo)Selbstständige leben. Eine entsprechende Petition auf den Seiten des Bundestages vom 14. März 2020 stand am 22. April bei fast 140.000 Unterzeichnern; ab 50.000 muss sich der Petitionsausschuss des Bundes mit solchen Eingaben befassen. Das BGE erreicht am 27. April 2020 also zum zweiten Mal nach 2009 den Bundestag, erneut eingereicht durch Susanne Wiest.
Es war schon 2016 unverständlich, warum der Bayer-Konzern sich so darauf versteifte, das skandalgebeutelte us-amerikanische Unternehmen Monsanto zu kaufen mitsamt seinen vielen Gerichtsprozessen und dem mehr als suspekten Geschäftsmodell rund um gentechnikverändertes Saatgut und Umweltgifte wie Glyphosat. 2018 kaufte Bayer den Skandalkonzern trotzdem für 66 Milliarden Dollar, ließ den Namen Monsanto verschwinden, setzt aber das umstrittene Geschäft fort. Mit akuten Gefahren für Landwirtschaft und Artenvielfalt, kritisiert die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL).
Die Covid19-Pandemie verändert Leipzigs Straßen. Die Leipziger/-innen legen weniger und kürzere Wege zurück. Und sie legen sie anders zurück: Der Fußverkehr ebenso wie der Radverkehr gewinnen an Bedeutung für die täglichen Wege. Alle Menschen sollen jedoch mindestens 1,5 Meter Abstand voneinander halten. Das wird bei volleren Gehwegen, die an vielen Stellen zu schmal sind, zur Herausforderung. Gleichzeitig sinkt der motorisierte Straßenverkehr. Dies führt zu teilweise deutlich weniger genutzten Straßen.
Es ist angerichtet: Auf dem Augustusplatz veranstalten Leipzigs Gastronomen heute ein „Geister-Festmahl“. Um auf die prekäre Situation für Restaurant- und Barbesitzer, Veranstalter und Hoteliers im Zuge der Coronakrise aufmerksam zu machen, stellten etliche Betroffene aus der Branche Tische und Stühle vor der Oper auf. Überall in deutschen Städten soll die Initiative und Kunstaktion „Leere Stühle“ die Forderungen der Gastronomen, Hoteliers und Veranstalter unterstützen.
Leipzigs Verkehrs- und Tiefbauamt hat jetzt so etwas wie genaue Zahlen zu Radfahrer/-innen auch in der Karl-Liebknecht-Straße. Zumindest für die im März 2019 eingerichtete Messstelle kurz vor der Braustraße. 5.693 Radfahrer/-innen kommen da im Schnitt jeden Tag vorbei. Wobei die Zahl so einige Einschränkungen hat. Denn Durchschnitt heißt nun einmal, dass hier verkehrsarme Sonntage genauso drinstecken wie Spitzenwochentage und sogar Corona-Rückgänge.
In der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Leipzig hat das Oberlandesgericht am Mittwoch, 22. April, weitgehend zugunsten der Verbraucher entschieden. Überraschend wurde im Rahmen des ersten Verhandlungstages auch schon ein Urteil gefällt. Die Verbraucherzentrale Sachsen bekam vom Gericht in entscheidenden Punkten recht.
Seit Montag, 20. April, gilt in einzelnen Bundesländern – wie Sachsen – die Schutzmaskenpflicht im ÖPNV. Bundesweit gilt erst einmal nur die Empfehlung, sie dort zu tragen. Aber sie macht gerade in Bussen und Bahnen, wo viele Menschen auf engem Raum zusammen sind, Sinn. Der Fahrgastverband PRO BAHN fordert nun, dass das kein Flickenteppich bleibt, sondern bundeseinheitliche Maskenregelungen geschaffen werden.
Zahlreiche Leipziger sind seit dem Erlass der Allgemeinverfügung Mitte März aus gutem Grund aufs Fahrrad als tägliches Verkehrsmittel der Wahl umgestiegen. Das ging vier Wochen lang relativ gut. Aber schon vor Ostern begann auf Leipzigs Straßen wieder das bekannte Gedränge, Gerase und Abdrängen. Das Radnetz zeigt all seine Schwächen, die seit zehn Jahren bekannt sind, aber nicht behoben wurden. Da ist selbst Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer weiter. Ein Antrag aus dem Stadtrat macht das deutlich.
Ob nun ausgerechnet die Coronakrise der Grund dafür ist, dass Briten und Deutsche mehr Elektroautos kaufen wollen, wie kryptoszene.de meldet, darf man wohl bezweifeln. Eher trifft wohl zu, dass sowohl auf der Insel als auch in Deutschland das Wissen um die dramatischen Folgen des Klimawandels nicht einfach verschwindet, bloß weil die Menschen daheim festsitzen. Tatsächlich hält der Trend zu mehr E-Autos schon länger an.
Im Bundesverkehrsministerium glaubt man felsenfest an die Wunder der digitalen Technik. Was nur irgendwie nach Digitalisierung im Verkehr klingt, wird gefördert, auch wenn es am eigentlichen Problem gar nichts ändert – so wie dem Problem fehlender Stellplätze am Straßenrand in Leipzig, was ja zu Parkchaos in etlichen innerstädtischen Quartieren führt. Aber vielleicht kann man das ja steuern, meint das Dezernat Stadtentwicklung und Bau und hat Fördergeld für RuDi beantragt.
Fast vergessen in all den Corona-Nachrichten ist ja derzeit die langanhaltende Debatte um die Negativzinsen und die Reaktion vieler Sparkassen darauf. So hat auch die Sparkasse Leipzig die variablen Zinsen für Prämiensparer angepasst. Aber aus Sicht der Verbraucherzentrale augenscheinlich zu ihrem eigenen Vorteil und zu einem geldwerten Nachteil für die Prämiensparer. Am Mittwoch, 22. April, wird darüber am Oberlandesgericht Dresden verhandelt.
Es wird jede Menge geredet über Digitalisierung in Deutschland. Bei den Jublern herrscht geradezu eine Technik-Besessenheit, die so klingt, als würden gleich lauter Wunder passieren, wenn erst G5 oder die Cloud oder die App ... Das alles ist Unfug. Was jeder Nutzer des öffentlichen Verkehrs weiß, wenn er irgendwo strandet und alle die hübschen elektronischen Spielzeuge nicht verraten, warum, wie lange und wo die Alternative ist. PRO BAHN hat das mal thematisiert.
Hätte es nicht fast parallel die neue Auswertung „Mobilität in Städten – SrV 2018“ der TU Dresden gegeben, die belegt, wie deutlich der Radverkehr in Leipzig zugenommen hat, dann hätte spätestens der in dieser Woche vorgelegte Ergebnisbericht zur „Befragung zum Klimawandel in Leipzig 2018“ gezeigt, wie sehr sich das Mobilitätsverhalten der Leipziger/-innen in den letzten Jahren verändert hat.
Auch Leipzig erlebte 2019, wie das aussieht, wenn Investoren weltweit nach jeder auch nur einigermaßen sicheren Anlage ihrer Gelder suchen. Dann fließt das Geld nämlich zu Billionen in Immobilien, was logischerweise den Markt leerfegt und die Immobilienpreise nach oben jazzt. Genau das hat Leipzig erlebt. Auch wenn es der Gutachterausschuss der Stadt sehr diplomatisch ausdrückt: „Der Leipziger Immobilienmarkt hat sich im Jahr 2019 sowohl bei den Transaktionszahlen als auch beim Geldumsatz noch sehr dynamisch gezeigt.“
Wer dieser Tage mit dem Rad durch Leipzig fährt, merkt, dass das Leipziger Radwegenetz überhaupt nicht für wachsende Radfahrerzahlen ausgelegt ist. Überall gibt es Engpässe, an Ampeln staut es sich, Baustellen versperren ganze Abschnitte. Aber die Aufrufe etwa des Ökolöwen an Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau, jetzt endlich die Kapazitäten mit einfachen Mitteln zu erweitern, sind ohne Reaktion verhallt.
Die schnelle Ausbreitung des Coronavirus ist eine direkte Folge der Globalisierung. In mehrfacher Hinsicht. Angefangen vom explosionsartigen Auftreten am ursprünglichen Infektionsherd in Wuhan und dann in all den schnellen Sprüngen – meist per Flugzeug – in mittlerweile 180 Ländern der Erde. Und gerade erst deutet sich an, dass mit den Schutzmaßnahmen auch die globalisierten Lieferwege ins Stocken geraten. Nicht nur die Leopoldina mahnt: Jetzt müssen wir umsteuern!
Der Einfluss der eingeschränkten Bewegungsfreiheit auf den Einzelhandel ist nicht nur in der Leipziger Region präsent. Auch wenn erste Lockerungen den Verkauf in kleineren Geschäften wieder möglich gemacht haben, haben viele regionale Händler mit den Folgen der letzten Wochen zu kämpfen. Mit den vor knapp zwei Monaten eingeführten Einschränkungen hat der digitale Handel neue Impulse erhalten, teilweise mit größeren Erfolgen als vor der Krise.
Bis zum 19. April sollen erst einmal die Ausnahmeregelungen aufgrund der Corona-Pandemie auch in Sachsen gelten. Doch die Regelungen sind starr. Und die Diskussionen, wie die Lockerungen demnächst aussehen könnten, sind längst entbrannt. In einem Offenen Brief wendet sich jetzt Markus R. Wiese, der den BBQ-Shop „Grill-Wiese“ in Probstheida betreibt, direkt an den Ministerpräsidenten.
Wenn das kein Trost ist in Zeiten des Corona-Lockdowns: „Sächsischer Verlagspreis 2020 geht an Mark Lehmstedt und den Lehmstedt Verlag“ meldete am Freitag, 10. April, das Sächsische Wirtschaftsministerium. Eigentlich hatte man das zwei Mal schön feiern wollen. Denn ursprünglich war ein Pressegespräch auf der Leipziger Buchmesse mit Mark Lehmstedt und Wirtschaftsminister Martin Dulig geplant. Doch leider durchkreuzte die Corona-Pandemie mit der Absage der Leipziger Buchmesse auch diesen Termin.
Lange hat's gedauert. Jetzt endlich hat das Institut für Verkehrsplanung und Straßenverkehr der TU Dresden die neue Sonderauswertung zum Forschungsprojekt „Mobilität in Städten – SrV 2018“ vorgelegt. Sie enthält auch die Leipziger Mobilitätszahlen für das Jahr 2018. Die bislang bekannten Leipziger Zahlen stammen sogar noch aus dem Jahr 2015. Und besonders der ADFC meldet sein freudiges Erstaunen, denn der Anteil des Radverkehrs wächst.
Am Mittwoch, 8. April, veröffentlichten mehrere Wirtschaftsinstitute ihre Prognosen zum Konjunktureinbruch infolge der Coronakrise. Darunter auch das in Halle heimische Institut für Wirtschaftsforschung (IWH), das in einer besonderen Meldung auch feststellte, dass West- und Ostdeutschland unterschiedlich stark vom Wirtschaftseinbruch betroffen sind. Noch immer ist in allen Wirtschaftsstatistiken sichtbar, wie stark die Deindustrialisierung den Osten bis heute prägt.
Seit 2010 ist die Zahl der Grenzpendler in Sachsen um das 37-fache gestiegen, teilt die Arbeitsagentur Sachen in Auswertung zu dem am Dienstag, 7. April, vorgelegten IAB-Kurzbericht mit. Der Anstieg war deutschlandweit am höchsten (Bund: Anstieg um das Dreifache). Der Grund sind vor allem die kurzen Wege aus den Nachbarländern.
Das war dann schon teilweise wie ein Rückschritt in alte Zeiten: Am 1. April stellte die Deutsche Bahn ihr S-Bahn-Angebot im Mitteldeutschen Netz auf Corona-Taktung um, führte auf stark befahrenen Linien Halbstundentakte ein, ließ S-Bahnen auch teilweise wieder im Stundentakt fahren. Und das, wie sie vermeldete, in Absprache mit den zuständigen Bundesländern. Der Fahrgastverband Pro Bahn findet das überzogen.
Für Leipzig wird es eine neue Unternehmensansiedlung mit 280 Arbeitsplätzen im Leipziger Norden, wenn Beiersdorf dort seine neue Florena-Fabrik baut. Für Waldheim wird es ein echter Verlust. Ob Beiersdorf für den 220 Millionen Euro teuren Neubau im Leipziger Norden auch sächsisches Fördergeld bekommt, ist noch nicht entschieden, teilt Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Marika Tändler-Walenta und Nico Brünler (Die Linke) mit.
Mit dem Radverkehr hat es Leipzigs Verwaltung nicht so. Das merkt auch jeder, der derzeit aufgrund von Corona seine Wege in der Stadt mit dem Fahrrad zurücklegen will. Radwege sind mit Baustellen zugebaut, Umleitungen nicht ausgeschildert. An Hauptverkehrsstraßen fehlen sichere Überwege. Und die Chance, Leipzig gerade in dieser Zeit ein wenig fahrradfreundlicher zu machen, sitzt Leipzigs Verkehrsdezernat einfach aus. Nun machen die Grünen ein paar berechtigte Vorschläge.
Die Eisenbahnbrücken sind für den sächsischen Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst (FDP) so eine Art Sport geworden. Jedes Jahr fragt er bei der Bundesregierung nach, wie es um die Eisenbahnbrücken in Deutschland steht. Da stecken dann auch die sächsischen Brücken mit drin. Aus denen macht der um Aufmerksamkeit ringende Abgeordnete dann jedes Mal so eine Art kleine Alarmmeldung.
Die Corona-Krise zeigt nicht nur, welche Berufsgruppen tatsächlich systemrelevant und nicht ersetzlich sind. Sie zeigt auch, wer sofort in Nöte gerät, wenn alle öffentlichen Veranstaltungen abgesagt werden. Und wie unfähig heutige Politiker inzwischen sind, all jene Selbstständigen überhaupt mitzudenken, die das ganze Risiko der Selbstvermarktung tragen und in den vergangen Jahrzehnten erlebt haben, wie ihre Arbeit immer mehr prekarisiert wurde. Das thematisieren jetzt ein Offener Brief an Leipzigs OBM und eine Forderung der Gewerkschaft ver.di.
Zurzeit sind zwar Straßenbahnen und Busse in Leipzig relativ leer. Fast hat man schon wieder vergessen, wie vollgestopft sie noch vor vier Wochen im Berufsverkehr waren. Und das trotz stagnierender Fahrgastzahlen. Dass Leipzig die Stärkung seines ÖPNV über Jahre viel zu sehr vertrödelt hat, macht noch eine andere Zahl sichtbar, die das Amt für Statistik und Wahlen am 1. April veröffentlicht hat.
Mit Blick auf die positive Bilanz des Geschäftsjahres 2019 sieht sich die VNG AG mit Hauptsitz in Leipzig gut gerüstet für die Zukunft. Am Donnerstag, 2. April, stellte das in Leipzig heimische Unternehmen seine Bilanz fürs letzte Jahr vor. „Für 2019 blicken wir auf ein sehr erfolgreiches Jahr zurück, in dem unsere harte Arbeit in allen Geschäftsbereichen mit überaus positiven operativen Resultaten belohnt wurde“, erklärte Vorstandsvorsitzender Ulf Heitmüller.
Viele Menschen arbeiten bekannterweise momentan im Home-Office, was einen großen Einfluss auf das Familienleben, sowie viele andere Lebensbereiche hat. Aus diesem Grund bietet z.B. die offizielle Webseite vom Lebensmitteldiscounter Kaufland seinen Kunden nützliche Informationen, die den Kunden des Supermarkts helfen sollen, die Krisenzeit gut zu bewältigen. Wir haben mal einen Blick auf die Ratschläge geworfen, die von Kaufland, die spezielle Situation, in der wir uns befinden, etwas entschärfen soll.
Wahrscheinlich braucht es tatsächlich solche einschneidenden Krisen, damit auch die Politik wieder sieht, wer in unserer Gesellschaft tatsächlich systemrelevant ist. Das sind tatsächlich die Menschen in den Berufen, ohne die auch in Ausnahmezeiten nichts läuft. Darunter auch die Beschäftigten in der Lebensmittelproduktion. Sie sorgen für Nachschub im Supermarkt: Die rund 800 Leipzigerinnen und Leipziger, die in der Lebensmittelindustrie arbeiten.
Eigentlich wäre es ein kluger Schritt gewesen, gerade in Zeiten von Corona ein paar Fahrspuren gerade in Innenstadtnähe für Radfahrer freizuräumen. Aber dazu hat sich Leipzigs Verwaltung noch nicht durchgerungen. Dafür schuf die Stadt jetzt an der Haltestelle Hauptbahnhof Platz für die an Bahnsteig 1 wartenden Fahrgäste. Dafür wurde tatsächlich eine ganze Fahrspur zur Verfügung gestellt. Das freut den Leipziger Ökolöwen – ein bisschen.
Das wirkt jetzt schon fast wie eine Geschichte aus dem letzten Jahr, obwohl es erst am 3. März passiert ist: Da sagte die Leipziger Messegesellschaft nach langen und heftigen Diskussionen die Buchmesse ab und sorgte damit sofort für ein Erdbeben bei Verlagen und Autor/-innen. Denn viele von ihnen bekamen sofort wirtschaftliche Probleme. Da war noch gar nicht absehbar, dass bald eine ganze Wirtschaft in den Stillstands-Modus geschickt werden würde. Damals stellte die Linksfraktion ein paar nur zu berechtigte Fragen.
Mit der eingeschränkten Mobilität greift die Corona-Krise auch die Geschäftsgrundlage von teilAuto an. Das Carsharing-Unternehmen verzeichnet deutlich weniger Nachfragen und reduziert vorerst seinen Fuhrpark. Die Mitarbeiter gehen in Kurzarbeit. Die Firma hofft, dass die Krise „absehbar überwunden wird.“ Pressesprecherin Franzisika Wilhelm zur aktuellen Lage.
Schöne Überraschung für die Leipziger Markthändler: Das Umweltministerium verkündete am Montagmittag, dass mobile Verkaufsstände wieder öffnen dürfen. Zuvor hatte dies das Sozialministerium per Allgemeinverfügung vom 22. März untersagt. Die Stadt hatte noch am Montag von keiner Veränderung vor dem 5. April gesprochen.
Nicht nur der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) sieht die Folgen der Ausgangsbeschränkungen in der Covid-19-Pandemie als Chance, im Leipziger Straßenverkehr endlich ein paar Verbesserungen durchzuführen, die im vorherigen Gedränge einfach nicht durchzusetzen waren. Der ADFC bekommt jetzt Schützenhilfe vom Leipziger Ökolöwen: Schaffen Sie mehr Platz zur Kontaktvermeidung auf Rad- und Fußwegen, Frau Bürgermeisterin!
Die Corona-Krise ist eine Zeit der großen Chancen. Doch die meisten Chancen werden gar nicht erkannt, weil das Lamento über die Einschränkungen der alten Bequemlichkeiten größer ist. Auch in Leipzig. Viele Leipziger sind mit Beginn der Ausgangsbeschränkungen sofort aufs Fahrrad umgestiegen, um auf dem Weg zur Arbeit sich selbst und andere nicht zu gefährden. Und viele waren dabei entsetzt, wie lückenhaft und gefährlich das Leipziger Radwegenetz im ganz normalen Alltag ist. Der ADFC Sachsen mahnt.
„Um die Verkehrswende in Deutschland zu erreichen, muss die Anzahl der Autos verringert und der öffentliche Personennahverkehr ausgebaut werden. Das setzt viele Kommunen unter Druck, weil sie nicht wissen, wie sie das schaffen sollen“, erklärt Prof. Dr. Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB). Für drei Kommunen sollen deshalb modellhaft Maßnahmenpakete entwickelt werden, die Akteure schulen und beim Erreichen der Ziele unterstützen. Eine davon ist Leipzig.
Am Dienstag, 24. März, meldete das Marktamt Leipzig: „Ab sofort keine Wochenmärkte mehr!“ Sachsen preschte in diesem Fall zur Bekämpfung der Corona-Krise allein vor. Und brachte damit auch noch jene Händler und Lieferanten in eine wirtschaftliche Notlage, die bislang noch verschont geblieben waren. Das trifft vor allem die ökologisch wirtschaftenden Bauern, die Anbauprodukte aus der Region auf den Markt bringen. Entsprechendes Unverständnis äußern nicht nur die Bauern.
Jetzt haben auf einmal (fast) alle so viel Zeit. Rausgehen soll man ja nicht, um der Verbreitung des Coronavirus keinen Vorschub zu leisten. Die Zeit könnte man also herrlich nutzen, um endlich einmal alle Bücher zu lesen, die man sonst nie schafft. Gäbe es da nicht ein Problem: Man kann nicht einfach in die nächste Buchhandlung gehen. Was auch für Buchhandlungen ein Problem ist, denn sie geraten jetzt genauso in Existenznot, wenn wieder der eine Online-Riese das ganze Geschäft macht. Einige Ideen von Bücherfreunden.
Zahlreiche mittelständische und große Unternehmen haben wegen der Corona-Pandemie den Betrieb einstellen müssen. Andere klagen über Auftragseinbrüche und Umsatzeinbußen. Das Bundeskabinett hat deshalb am Montag einen Corona-Schutzschirm auf den Weg gebracht. Sächsiche Unternehmer und Selbstständige können sich die jährliche Umsatzsteuervorauszahlung zurückzahlen lassen.
Die Corona-Krise trifft zahlreiche Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer besonders hart. Durch die behördlich verordnete Schließung von Geschäften, Restaurants und Dienstleistungsbetrieben brechen den Betroffenen von heute auf morgen sämtliche Umsätze weg. Zur Stabilisierung der Wirtschaft hat der Bund deshalb Milliarden-Hilfspakete geschnürt.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare