Sachsen hat ja bekanntlich fünf Jahre politisches Gejammer über schwindende Bevölkerung und sinkende Haushaltseinnahmen hinter sich. Seit der Regierungsbildung von CDU und SPD ist das Gejammer deutlich leiser geworden. Nur beim Sächsischen Rechnungshof verstummt der Ruf nicht: "Sparen, Leute! Ihr müsst mehr sparen!"
Am 13. Oktober hat der Sächsische Rechnungshof seinen ersten Band zum Jahresbericht 2015 vorgelegt. Da und dort ist bestimmt der eine oder andere Kämmerer im Quadrat gesprungen. Aber wirklichen Grund zur Aufregung bot er nicht. Nur die Grünen fanden die Stelle mit der Personalplanung beachtenswert. Irgendwie fehlt seit Jahren ein Personalkonzept der Staatsregierung.
Irgendwie wollen sie es alle noch nicht wahrhaben - nicht die Bundesregierung, nicht die Landesregierungen. Die Kommunen würden es gern nicht wahr haben wollen, merken es aber so langsam, was es heißt, wenn aus der "Hartz IV"-Armut jetzt so nach und nach echte Altersarmut wird. Die Belastung des Sozialetats sinkt nicht. Und auch in Sachsen sieht die Zukunft für viele Ältere belämmert aus. Eine Bertelsmann-Studie zeigt es.
Da hat der Hotel- und Gaststättenverband e.V. (DEHOGA Sachsen) am 7. Oktober aber auf der ganz großen Pauke getrommelt, als er das Ergebnis einer Kurzstudie mit dem Titel in die Welt schickte: "Sachsens Gastgewerbe verzweifelt am Mindestlohn". Dabei bedient selbst die Kurzstudie diese reißerische Überschrift nicht.
Was das Netzwerk "Leipzig - Stadt für alle" in seiner Stellungnahme zum neuen Wohnungspolitischen Konzept feststellt, trifft tatsächlich so ein: Leipzig wächst weiter in ungebremster Stärke. Und es wächst schneller, als selbst 2013 in der Bevölkerungsvorausschau der Statistiker angenommen. Und jetzt hat die Stadt sogar schon die Bevölkerungszahl vom 3. Oktober 1990 überboten.
Sachsen als Nummer 1? Das soll vorkommen, sogar in Arbeitslosenstatistiken. Noch hat Sachsen mit 7,6 Prozent zwar nicht die niedrigste Arbeitslosenquote in der Bundesrepublik - die hat Bayern mit 3,5 Prozent. Aber dafür führt Sachsen im Jahresvergleich die Liste an mit dem stärksten Rückgang der Arbeitslosenzahlen. Minus 7,2 Prozent. Aber woran liegt das?
Im Juli dieses Jahres hat der Autor auf Basis der Einwohnerzahlen bis Ende 2013 eine Trendberechnung für die Einwohnerentwicklung der 15 größten deutschen Städte erstellt. Es zeigte sich, dass in den Jahren 2011 bis 2013 mit Ausnahme von Duisburg alle diese Städte Bevölkerungsgewinne verzeichneten. Relativ zur Einwohnerzahl wuchsen Berlin, Leipzig, Frankfurt a.M. und München in dieser Reihenfolge am stärksten.
Der September ist durch, abgehakt und abgerechnet. "Mit 9,1 Prozent wurde im September 2015 die niedrigste Arbeitslosenquote in einem Monat überhaupt seit Anfang der 1990er Jahre gemessen", freute sich am Mittwoch, 30. September, Reinhilde Willems, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Leipzig. Dabei hat sie den Blick vor allem auf den ganzen bürokratischen Zahlensalat.
Gehen wir die Serie ganz locker an und beginnen mit Darlegungen zum größten Kämpfer gegen Steuergeldverschwendung in Deutschland, zumindest wenn es nach seiner Außendarstellung geht und man den jahrzehntelangen Huldigungen der Medien glaubt, dem Bund der Steuerzahler Deutschland e. V. (BdSt).
Alle halbe Jahre muss das Jobcenter dem Leipziger Stadtrat einen Bericht vorlegen, in dem gezeigt wird, ob die Ziele, die Bund und Stadt gesetzt haben, erreicht wurden, wie sie erreicht wurden, und wenn nicht - warum nicht. Im Grunde kann man die Wünsche von Bund und Land auf einen Nenner bringen: Zahl der Geldempfänger senken und die Kosten für Lebensunterhalt und Wohnung senken.
Wo hat denn nun die deutsche Zuwanderungsdebatte ihren Knacks? Erst bei den Nixmehrmerkern in der ostsächsischen Provinz? Bei überforderten Landesministern? Nein. Der Knacks sitzt viel weiter oben in der deutschen Regulierungsmaschine, die die Bevölkerungszahl so zu regulieren versucht, als sei es eine Art Raumtemperatur: 80 Millionen, das scheint gerade so richtig. 81,5 geht noch. Und dann beginnt die Panik.
Der 3. Oktober naht. Das ist der Tag, an dem 1990 offiziell fünfeinhalb Länder in die Bundesrepublik Deutschland eintraten. Eigentlich ein simpler bürokratischer Akt, denn die eigentlichen Schritte zur deutschen Einheit waren alle schon vorher. Aber für Statistiker ist der Tag mal wieder Gelegenheit, so eine Art Bilanz zu versuchen.
Der LVZ war's am Samstag, 12. September, mal wieder eine Titelgeschichte wert: Die Markenberatung Brandmeyer aus Hamburg hat mal wieder ein neues Ranking veröffentlicht, den Stadtmarken-Monitor. 2010 hat es die Marketingagentur schon mal versucht. Die These dahinter: Jede Stadt ist eine Marke. Wie gut die Marke ist, kann man messen, wenn man eine Umfrage macht.
Noch vor wenigen Jahren, da war Leipzig im Süden ein bisschen grün, in der Mitte, in Schleußig noch. Und das war's. Da zogen die jungen Leute hin, da gab's die Geburten, da wuchs die Stadt. Am Rand war's knallrot, weil nicht nur die Dörfer schrumpften, sondern auch die Plattenbaugebiete. Im neuen Quartalsbericht der Stadt sieht das völlig anders aus.
Die Auswertungen zu Pendlerströmen gehören regelmäßig zum Repertoire der Leipziger Statistiker. Früher - ja so ungefähr ganz, ganz, ganz viel früher - war das immer so ein schönes wärmendes Gefühl: Wenn eine Stadt wie Leipzig trotz hoher Arbeitslosigkeit und niedrigen Löhnen so viele Ein- und Auspendler hat, dann kann die Stadt wirtschaftlich ja doch noch nicht k.o. sein. Ist sie auch nicht.
Wenn eine Stadt mit dem Tempo wächst, wie das Leipzig derzeit tut, dann sollten sich eigentlich eine Menge Baukräne drehen. Doch noch immer wirkt das Stadtbild so, als sei jede Menge Platz und der Leerstand so groß, dass man noch auf Jahre hinaus Zuwanderung unterbringt. Nur hinter den Kulissen wird ein bisschen gestritten über die reale Zahl der leerstehenden Wohnungen.
Heftig wurde im vergangenen Jahr auch in Leipzig über die Mietpreisbremse diskutiert, denn erstmals zeigte auch die Bürgerumfrage einen deutlichen Anstieg in den Durchschnittsmieten - von 5,08 Euro im Jahr 2013 auf 5,38 Euro. Irgendwas war da also im Gang. Und Leipzigs Statistiker wollten es schon gern genauer wissen. Das war dann auch Teil der "Bürgerumfrage 2014" gewesen. Die speziellen Fragen dazu hat Andrea Schultz im neuen Quartalsbericht der Stadt ausgewertet.
Das Leipzig der Zukunft wird bunter. Das Sachsen der Zukunft übrigens auch. Und daran können auch die Wir-wollen-nicht-Demonstrierer aus Ost- und Westsachsen nichts ändern. Es wird einfach so. Die Frage ist nur, ob die Bundesrepublik es schafft, sich dabei zu modernisieren, oder ob sie den Weg geht, den sich die verbiesterten Innenminister so ausmalen - das geht dann schief.
Leipzigs Bevölkerung wächst, die Geburtenzahlen steigen sanft. Das verändert die Stadt. Sie wird jünger, lebendiger. Aber wer Kinder hat, weiß, dass es eine Gratwanderung bleibt zwischen Familienplanung, Ausbildung, oft genug noch immer prekären Jobs und Lebenskosten. Aber wie ist das nun mit der Wirtschaftsentwicklung?
Leipzig wächst. Und wächst. Und wird weiter wachsen. Das zeigt auch der jüngste Quartalsbericht der Stadt, den Ruth Schmidt, die Leiterin des Amtes für Statistik und Wahlen, am Montag, 7. September, vorstellte. Hinten, im gelb eingefärbten Teil, stehen da immer die aktuellsten Zahlen zur Stadtentwicklung. Und siehe da: Das Babyplappern wird uns weiter erfreuen.
Fragen soll man ernst nehmen. Wenn der Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) Mitteldeutschland verkündet, die Zahl der Neubaugenehmigungen für Wohnungen in Sachsen sei im 1. Halbjahr im Vergleich zum Vorjahr um 130 zurückgegangen, dann muss man auch mal schauen, wo die Zahlen her sind. Leser fragen, wir suchen.
Nicht alle Anfragen von Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, zur Lage der Rentner in Sachsen wurden von der Staatsregierung abgebügelt. Im SPD-geführten Wirtschaftsministerium hatte man keine Scheu, die Frage nach den Rentnern, die auch im Ruhestand noch arbeiten müssen, zu beantworten.
Der Sommer ist die große Zeit des Aussortierens. Zumindest in Leipzig. Deutschlandweit, so vermeldete die Bundesarbeitsagentur am Dienstag, 1. September, sei die Arbeitslosigkeit leicht angestiegen im August. Grund sei die lange Sommerpause. Aber in Leipzig schrumpfte die offizielle Zahl der als arbeitslos Gezählten. Den Grund dafür deutete Reinhilde Willens, die Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Leipzig, zumindest schon mal an.
Im Herbst 2014 hat die L-IZ „Finanzrevisor Pfiffig" alias Klaus Richard Grün mal zum Interview gebeten. Bekannt geworden ist er als Autor des im August 2012 im Engelsdorfer Verlag erschienenen Buches „Finanzrevisor Pfiffig aus der DDR“, in dem er die Erfahrungen aus seiner 40-jährigen Tätigkeit als Finanzrevisor in zwei Gesellschaftssystemen, wie sie unterschiedlicher nicht sein können, in leicht verständlicher Form niedergeschrieben hat.
Es gibt durchaus Ergebnisse, auf die kann ein Finanzminister stolz sein. Seit 2008 ist Georg Unland Finanzminister in Sachsen, ein Mann, der das ganze Land zum restriktiven Sparen anhält. Aber ein Ziel seiner Arbeit war auch immer, den schwarzen Schafen unter den Steuerzahlern auf die Schliche zu kommen und die Steuerfahndung zu professionalisieren. Das ist ihm geglückt.
Es ist schon erstaunlich, was einer wie Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e. V. (BIAJ) herausfindet, wenn er sich mal hinsetzt und nachrechnet. Denn die Überstülpung der westdeutschen Vorstellungen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie verändern sogar den Ausbildungsstand und die ostdeutschen Länder scheinen sich ans negativere West-Niveau anzupassen.
Sachsen wächst und wächst. Leipzig sowieso. Aber was wir an dieser Stelle schon akribisch fürs Frühjahr 2014 ausgearbeitet haben, wird jetzt auch fürs ganze Jahr 2014 vom Statistischen Landesamt bestätigt: Sachsen hat kurz vor der 4-Millionen-Marke gebremst und ist 2014 wieder auf Wachstumskurs gegangen. Die Hälfte der "Reformpakete" der Regierung ist Makulatur.
In Nachschlagewerken stehen, wenn es mal nicht um Sachsens Gloria, sondern seine Größe geht, Zahlen wie diese 18.420,15 Quadratkilometer in Wikipedia. Dort hat man sich die Zahl vom Bundesamt für Statistik besorgt. Das ist die offizielle Bodenfläche für das Jahr 2013. Das steht doch eigentlich fest, oder? Doch jüngst staunten auch die L-IZ-Leser nicht schlecht, als eine Ministerantwort verriet: Seit dem Jahr 2000 ist Sachsen immerfort gewachsen.
Am Freitag, 14. August, veröffentlichte die Bertelsmann-Stiftung ihren neuesten "Kommunalen Finanzreport", ein 164-Seiten-Werk, das die Finanzlage der deutschen Kommunen unter die Lupe nimmt - ihre Ausgaben, ihre Einnahmen, ihre Zuweisungen und die Entwicklung ihrer Schulden. Die Bertelsmann-Stiftung zieht das Fazit "Wenig Hoffnung für notleidende Städte und Kreise". Für Susanna Karawanskij heißt das Fazit: "Probleme der Kommunalfinanzen verschärfen sich".
"Bitte nicht mit den Werten von 2008 vergleichen", bat Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal, als er den Journalisten den Umsetzungsbericht für den "European Energy Award" (EEA) für 2011 bis 2013 in die Hand drückte. Darin stehen nämlich auch die Zahlen zur Leipziger CO2-Bilanz. Zumindest die für 2011, obwohl Rosenthal versprochen hat, dass es jetzt für jedes Jahr eine Auswertung geben soll.
Irgendwann wird Sachsen auch wieder über seine gewaltigen Rücklagen diskutieren. Denn nicht nur die Gelder für das Sachsen-LB-Desaster ("Garantiefonds") werden dem jährlichen Haushalt entzogen. Auch die Gelder für die künftigen Pensionen der sächsischen Staatsbediensteten werden aus dem laufenden Etat abgezweigt. Eine halbe Milliarde Euro jedes Jahr.
Eigentlich gehört es zum Standard des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), quartalsweise auch so etwas wie eine Prognose für die ostdeutsche Wirtschaft abzugeben. Aber im August 2015 ging es den Wirtschaftsbegutachtern in Halle ganz ähnlich wie den sächsischen Landesstatistikern in Kamenz: Sie stolperten ganz unverhofft über das Thema Mindestlohn.
Es ist ein wenig versteckt im Bericht zur Befragung der Leipziger zum Klimawandel: Die Bewohner innerstädtischer Quartiere wie des Kolonnadenviertels empfinden die Hitzebelastung durchaus stärker als der Durchschnitt der Leipziger. 49 Prozent von ihnen gaben an, die Sommerhitze als sehr belastend zu empfinden. Der Stadtdurchschnitt lag bei 39 Prozent.
Wie bekommt man den Anpassungsdruck für eine Großstadt heraus? Haben die ländlich geprägten Stadtteile am Rand Leipzigs nicht ganz andere Probleme als die besonders vom Hitzestau geplagten im Zentrum? Von Mai 2014 bis Juni 2015 haben die Forscher vom Deutschen Wetterdienst (DWD) in Leipzig fleißig gemessen. Die Ergebnisse könnten im September vorliegen, verspricht Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal.
Das Institut für Wirtschaftsforschung (IWH) in Halle ist in den vergangen Jahren nicht unbedingt mit griechenlandfreundlichen Kommentaren aufgefallen. Aber wenn es um Geld geht, dann sind die dortigen Forscher in ihrem Metier. Dann rechnen sie auch dem verbiesterten deutschen Finanzminister vor, dass Deutschland an der Griechenlandkrise seit fünf Jahren richtig viel Geld verdient hat.
Kann man eigentlich Gefahren durch Extremwetterereignisse minimieren? Kann man, zumindest zum Teil. Vernunft hilft immer. Wer im Überschwemmungsgebiet baut, muss sich nicht darüber wundern, wenn der Fluss mal zu Besuch kommt. Aber nicht nur nach Naturkatastrophen fragte das Umweltdezernat die Leipziger 2014 - und verteilte gleich mal Katastrophenbroschüren an die Journalisten.
Möglicherweise ein Thema, das gerade an diesem Wochenende wieder mal erlebbar wird, sind natürlich die Extremwetterereignisse, die mit dem Klimawandel einhergehen. Denn immer mehr Energie in der Atmosphäre bedeutet nicht nur mehr Hitze und mehr Dürre, sondern auch mehr heftige Entladungen in Form von Sturm, Starkregen, Gewittern, Hagel. Aber müssen die Leipziger jetzt für den Katastrophenfall vorsorgen?
Ja, hat denn Leipzig nun Zufluchtsorte, an die sich die Hitzegeplagten flüchten können? Augenscheinlich ja. Und es überrascht nicht, dass es fast alles Orte im Freien sind, dass Stadtvegetation eine wesentliche Rolle spielt und Leipzig wohl in den nächsten Jahren immer stärker das Flair einer mediterranen Stadt bekommen wird. Das Stichwort heißt auch: Piazza.
Was machen die Leipziger bei brütender Hitze? Das war eine zentrale Frage aus der Befragung der Leipziger zum Klimawandel, deren Ergebnisse Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal in der vergangenen Woche vorgestellt hat. Denn unter Tagen mit hoher Hitzebelastung leiden sie ja schon heute. Im vergangenen Jahrhundert hat sich deren durchschnittliche Zahl schon von 5 auf 11 pro Jahr erhöht. Bis zum Jahrhundertende wird es Jahre geben, da erreicht die Zahl der Hitzetage 27.
Die meisten Leipziger sind durchaus bereit, mehr zum Klimaschutz beizutragen: 53 Prozent sagten in der "Bürgerumfrage 2014", dass sie das tun würden, 36 Prozent wiegten den Kopf und sagten "teils/teils". Und die Umfrage zeigte auch, warum so viele "teils/teils" ankreuzten: Die Angst ist groß, dabei wieder einmal kräftig draufzuzahlen. Denn es ist ja nicht so, dass sie die aktuelle Stadtpflege nicht bezahlen.
Über Studienabbrecher wird ja derzeit in Deutschland heftig diskutiert. Ministerinnen und Minister wollen "jede Anstrengung unternehmen", um die Abbrecherzahlen zu senken. Es ist eigentlich egal, ob es um Schulabbrecher, Studienabbrecher oder Ausbildungsabbrecher geht - in der Politik herrscht das Stereotyp des Versagens vor. Differenzierungen gibt es kaum. Also gibt's primitive Lösungsvorschläge für Probleme, die meist gar keine sind.
Auch wenn es ein paar Seiten und Fragen zu Extremereignissen und Katastrophen gab in der Leipziger Befragung zum Klimawandel 2014, drehen sich die meisten Kapitel im Bericht natürlich um die Frage der Hitzebelastung. Das ist das Thema, bei dem Bürger und Verwaltung tatsächlich die größten Anpassungsleistungen schaffen können. Wenn sie wollen. Wenn sie es nicht vertrödeln und auf die lange Bank schieben.
Eigentlich ist es hochgradig peinlich, was die Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Leipzig, Reinhilde Willems, der Erläuterung der Leipziger Arbeitslosenzahlen im Juli voran stellt: "Der Monat Juli brachte einen Anstieg der Zahl der arbeitslosen Menschen. Das Anwachsen fand fast ausschließlich bei der Gruppe der unter 25-Jährigen statt. Diese Entwicklung beobachten wir jedes Jahr im Juli und August."
Es geistern ja derzeit einige Umfragen durch den Medienwald, mit denen die Meinung der Menschen zum Klimawandel abgefragt wird. Meistens auf geradezu erschreckend platte Weise. Auch Leipzig hat jetzt eine Umfrage zum Klimawandel vorgelegt. Eine richtige Bürgerumfrage, die auch zeigt, wie komplex das Thema ist und dass Schuldzuweisungen ganz bestimmt nicht die Lösung sind. Befragt wurden über 5.000 Haushalte von August bis Oktober 2014.
Es ist ein kleines Jubiläum: Seit zehn Jahren legt Leipzigs Sozialbürgermeister Thomas Fabian einen "Sozialreport" für die Stadt vor, in dem die wichtigsten Zahlen zum sozialen Zustand Leipzigs zu finden sind. Von Bildung bis Wohnen, von Armut bis Alter. Wer mag, kann sich dabei über das schöne Wachstum der Stadt freuen. Das mindert auch die Probleme etwas.
Ein bisschen durften bundesdeutsche Medien am 6. und 7. Juli wieder Kobolz schlagen. Es ist Sommer, und einige taten richtig überrascht, als ihnen eine DPA-Meldung ins Haus flatterte und von Überschüssen der Bundesarbeitsagentur erzählte. Titelzeile: "Bundesagentur überrascht mit Überschuss von über drei Milliarden Euro". Dass etliche Zeitungen die Meldung einfach 1:1 übernahmen, hat natürlich mit dem seit Jahren grassierenden News-Fieber zu tun.
Am Freitag, 24. Juli, haben wir uns in aller Herrgottsfrühe mit den Mumpitz-Zahlen der Generali-Versichung zu den Wohnungseinbrüchen in Deutschland beschäftigt. Und natürlich gab es die üblichen Fragen unserer Leser: Habt Ihr denn auch die reellen Vergleichszahlen? - Haben wir.
Im Postkasten der L-IZ sind lange keine merkwürdigen Meldungen zu neuen Rankings und Atlanten gelandet. Aber das hindert ja allerlei Unternehmen und Stiftungen nicht, immer wieder neue zu erstellen. Mit den dubiosesten Ergebnissen. Neuer Kandidat im Reigen der sommerverwirrten Rechner: die Generali-Versicherung. Am Donnerstag, 23. Juli, schockte sie die Leipziger mit der Nachricht: "Leipzig ist bei Dieben am beliebtesten".
Man kann Studien so anlegen, dass alte Vorurteile bestätigt werden. Man kann aber auch versuchen, sich selbst ein bisschen verblüffen zu lassen. So hat es das Berlin-Institut versucht, das pünktlich zum 25. Jahrestag der deutschen Einheit ein paar Fragen zur Bevölkerung und Entwicklung gestellt hat. „So geht Einheit“ heißt die Studie. Welches Bild haben Ost- und Westdeutsche voneinander und von sich selbst?
Es gibt ein Thema in der "Bürgerumfrage 2014", das besonders Finanzbürgermeister Torsten Bonew interessiert, den Verantwortlichen fürs 1.000-Jährige: Wie sehr identifizieren sich die Leipziger eigentlich mit dem Stadtjubiläum der 1.000 Jahre Ersterwähnung? 2013 war es ja so, dass fast die Hälfte der Leipziger noch nicht mal was davon gehört hatte.
Zu den Illusionen vieler Bundesbürger gehört, dass die Bundesrepublik nicht nur ein reiches, als auch ein relativ gerechtes Land ist und dass die Bürger auch recht ausgewogen am Vermögen des Landes Teil haben. Dass das nicht der Fall ist, zeigte schon 2010 der "Household Finance and Consumption Survey" (HFCS). Er ergab für Deutschland einen Gini-Koeffizienten von 0,758. Nur in Österreich waren die Vermögen noch ungleicher verteilt.
Wie bilden sich eigentlich Gefühlslagen heraus in Leipzig? Durch das tägliche Erleben? Oder doch über die Medienberichterstattung? Oder durch beides? Manches deutet darauf hin, dass die Medienberichterstattung einen gut Teil dazu beiträgt, Stimmungslagen zu beeinflussen. Das wird auch deutlich, wenn die Stadt ihre Bürger mal nach der Zufriedenheit fragt. Auch hierzu gibt die Stadtverwaltung in den Bürgerumfragen Punkte vor, die die Befragten ankreuzen können.
Selbst Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller war bei der Vorstellung der "Bürgerumfrage 2014" skeptisch, ob eine Verwaltung gut beraten wäre, die Umfragen zum Sparen und Nicht-Sparen aus der Leipziger Bürgerumfrage in Politik umzusetzen. Seit 2005 gibt es diese seltsame Frage. Sie war damals eher ein Versuch, die Spardebatte in Leipzig irgendwie in geordnete Bahnen zu lenken.
Hat sich in der SPD so langsam herumgesprochen, dass Gerhard Schröders "Agenda 2010" eine Lebenslüge war? Augenscheinlich nicht. Die Partei tut sich schwer mit diesem Erbe, das ihr 2005 nicht nur die Macht gekostet hat, sondern bis heute verkauft wird als Instrument, Deutschland wettbewerbsfähig zu machen. Doch nicht einmal das stimmt. Das Gegenteil ist der Fall, stellt die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung fest.
Seit Jahren findet sich in den Leipziger Umfragen ein Posten überschrieben mit "Die größten Probleme der Stadt". Aus 22 vorgegebenen Problemfeldern, die sich irgendwie die Bürgermeister und Amtsleiter ausgedacht haben, konnten die Teilnehmer der "Bürgerumfrage 2014" wieder auswählen. Erstmals ohne Begrenzung. Verbessert hat es den Klumpatsch aber nicht. In den Vorjahren konnten sie immer nur drei "Probleme" ankreuzen.
Es ist schon skurril mit dieser SPD: Der Parteichef wettert über die Griechen, unterstützt aber vorbehaltlos die grimmige Austeritätspolitik von Angela Merkel und Wolfgang Schäuble. Und im Februar erst hat die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung dem schottischen Politikwissenschaftler Mark Blyth den Hans-Matthöfer-Preis für Wirtschaftspublizistik verliehen für sein Buch "Wie Europa sich kaputtspart: Die gescheiterte Idee der Austeritätspolitik".
Die Probleme kommen erst auf Seite 80. Auch wenn man sich fragt: Sind das wirklich die Probleme einer Stadt wie Leipzig? Ist das alles nicht eine Ecke kleinkariert, was die "Bürgerumfrage 2014" den Befragten wieder als Auswahl angeboten hat - von "ärztlicher Versorgung" bis "Zustand der Sportanlagen"? Oder - als vorletztes Kreuzchenangebot: "Zusammenleben mit Ausländern". Diese Problemliste verwenden Leipzigs Statistiker nun schon seit Jahren.
Am 8. Juli veröffentlichte die Bertelsmann Stiftung ihre neue Bevölkerungsprognose für die Bundesrepublik. Einige Medien gaben sich da recht erschreckt, weil die Prognose bis 2030 tatsächlich einen Bevölkerungsrückgang von rund einer halben Million für Deutschland ergab - trotz Zuwanderung. Aber auch die Bertelsmann-Prognosen haben so ihre Tücken. Denn man kann zwar die Zahlen der jüngeren Vergangenheit fortschreiben in die Zukunft.
Dass Leipzig ab 1930 über 700.000 Einwohner hatte und mit Köln um Rang 4 der größten deutschen Städte nach Berlin, Hamburg und München kämpfte, dürfte den interessierten Leipzigern bekannt sein. Insbesondere nach der Wiedervereinigung Deutschlands sackte die Einwohnerzahl bis 1998 auf nahezu 437.000 ab. Seitdem geht es nach oben. Seit dem Zensus 2011 (durch den wurde die Einwohnerzahl Leipzigs stark nach unten korrigiert), geht es rasant nach oben. Die jährlichen Einwohnerzuwächse liegen bei rund 11.000 Personen.
Leipzig und seine Selbstständigen - ein uraltes Thema. Gern in zartem Schatten verborgen. Gefeiert, wenn mal wieder jemand "Hypezig" vermarkten will. Bei Fördermitteln meist veralbert, nicht nur von Banken, die erst mal nach dem Goldschatz in der Familie fragen, bevor sie auch nur über Investitionskredite nachdenken. Aber jammert da jemand?
Es ist schon so: Mit viel Rücksichtnahme können Leipziger, die mit ihrem Einkommen am Existenzminimum kratzen, nicht rechnen. Die halbe Stadtgesellschaft ist regelrecht trunken vom Wachstum der Bevölkerung, des Arbeitsmarktes, der Wirtschaft und der Einkommen. Die sind gestiegen 2014. Aber davon profitierten nicht alle.
Auch Leipzigs Statistiker sind ab und zu richtig stolz. Zum Beispiel, wenn sie ins Melderegister schauen und sehen, wie da die Post abgeht, wie sich die Leipziger Monat für Monat vermehren. Und es geht mit Volldampf auf die 560.000 Einwohner zu, stellen sie jetzt fest. Leipzig ist damit nicht nur unangefochten die einwohnerstärkste Stadt Sachsens, sondern auch eine der dynamischsten Städte Ostdeutschlands.
Es kommt Manches zusammen, wenn man so den Ergebnisbericht zur Leipziger "Bürgerumfrage 2014" liest, der in der vergangenen Woche vorgestellt wurde, und dabei die hereinprasselnden Tagesnachrichten liest. Etwa die zu den drastisch gestiegenen Räumungsklagen im Jahr 2014. Im Bericht zur Bürgerumfrage steht sogar, wen es am häufigsten erwischte. Auf über 1.500 Räumungsklagen ist die Zahl 2014 in Leipzig hochgeschnellt. Einsame Spitze in Sachsen.
Die hohe und die niedere Politik setzen ja gern auf die Einsicht der Bürger. Und irgend so eine Art Leidensfähigkeit und Hingabe, irgendwie nach dem Motto: Wenn jemand sein Verhalten ändern muss, dann sind es die Bürger. Aber selbst beim Thema dicke Luft in den Städten führt falsches Denken zu falschen Ergebnissen. Da brauchen wir von Sachsen gar nicht erst zu reden.
Jüngst war ja mal wieder Monatswechsel und auch Sachsens Arbeitsagenturen meldeten Rekordtiefstände bei den Arbeitslosenzahlen. Dafür fiel die Auswertung der Zahlen zu Beziehern von ALG II und Bedarfsgemeinschaften erstaunlich kurz aus - wenn sie überhaupt vorkamen außer in der Bemerkung, auch ALG-II-Bezieher würden von der Arbeitskräftenachfrage profitieren. Doch die Arbeitsmarktstatistik der Arbeitsagenturen hat mit einer echten, transparenten Analyse der Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt wenig bis nichts zu tun.
Seit über einem Jahr schwelt in Leipzig die Diskussion um den Wohnungsmarkt. So dissonant, dass man meinen könnte, dass die Diskutanten in zwei völlig unterschiedlichen Städten leben müssen. Wahrscheinlich ist es auch so. Denn wo Leipzigs Verwaltung sagt, da sei noch gar kein Problem, mussten 2014 gleich mal 1.500 Haushalte feststellen, dass sie mit dem Problem auf der Straße stehen.
Es passt schon zeitlich hübsch zusammen: Das Leipziger Umweltdezernat muss - auf Nachfrage der Grünen - zugeben, dass man mit der Berichterstattung zum Lärmaktionsplan um zwei Jahre hinterher hinkt. Vielleicht soll's noch im Herbst 2015 eine Berichterstattung geben. Vielleicht. Denn wie nun auch die "Bürgerumfrage 2014" bestätigt: Getan hat sich in Sachen Lärm nichts. Auch wenn die Zahlen auf den ersten Blick so aussehen, als hätte Leipzig eigentlich kein Problem.
Sie haben sich beide knapp gehalten: Susanne Schaper, die Sprecherin für Sozial- und Gesundheitspolitik der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, und Innenminister Markus Ulbig (CDU). Wie hoch sind die Sozialausgaben der Kreisfreien Städte, fragte die eine. Der andere gab Antwort. Ein Thema, zu dem man eigentlich nicht mehr viel sagen muss. Die große Lügenblase, die Kommunen würden mit der "Hartz IV"-Reform finanziell entlastet, hat sich genau als solche entpuppt.
Statistische Landesämter neigen zu Zeitreisen. Bei Bevölkerungszahlen hängen sie in der Regel um etliche Monate hinterher (aktuell um neun), bei Zahlen der Wirtschaft und Steuereinnahmen sind es Jahre. Aktuell zwei Jahre. Aber im fernen Jahr 2013 steckt ja auch das Beschäftigungsjahr 2015 wie in einer Nuss. Die Richtung war klar: Der Motor läuft, der Arbeitsmarkt summt.
Auf ihre Art nahm am Freitag, 10. Juli, die sächsische Arbeitsagentur Stellung zur Zuwanderungs-Diskussion. Klar und deutlich. Denn aus eigener Kraft kann Sachsen - genausowenig wie die ganze Bundesrepublik - den Arbeitskräftebedarf der Zukunft nicht decken. Dazu werden einfach zu wenige Kinder geboren. Firmenchefs wissen das. Seit 2010 sind sie mit dem Thema konfrontiert.
Da freuen sich die Arbeitsagenturen, dass in Sachsen die Arbeitslosenzahlen sinken und die Beschäftigung zunimmt. Aber weil sie sich fast nur auf die reinen Zahlen konzentrieren, bekommt kaum einer mit, wo denn nun in Sachsen der Laden brummt. Denn das werden ja nicht alles Gabelstaplerfahrer sein, die da gesucht werden. Zumindest für die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (drei Viertel aller in Sachsen Erwerbstätigen) hat die sächsische Arbeitsagentur auch Zahlen - zumindest schon mal bis April.
Jedes Jahr im Juni passiert dasselbe: Der Saisonarbeitsmarkt kommt in Gang und nimmt gleich mal ein paar hundert Arbeitskräfte auf. Die Arbeitslosenzahlen sinken und die Republik bricht in Jubel aus. So lange eine Region wie die Leipziger funktioniert, ist sie in der Sommersaison auch für Arbeitskräfte aufnahmefähig.
Manchmal in den vergangenen Jahren schien es gerade so, als wäre Sachsens Regierung auch noch stolz auf die demografische Entwicklung und die Tatsache, dass die sächsische Bevölkerung die im Durchschnitt älteste unter allen Bundesländern war. Man hatte ja auch die ganze Politik darauf ausgerichtet: immer weniger Kinder, schrumpfende Bevölkerungszahlen - und immer mehr Alte.
Da haben einige Medien schon mächtig gegrübelt und gerechnet, wie der Mindestlohn denn nun wirke. Oft genug dieselben Medien, die im Herbst gewarnt haben, der Mindestlohn vernichte Arbeitsplätze. Das tut er ja nun wirklich nicht. Im Gegenteil, auch in Sachsen ist die Zahl der Erwerbstätigen im 1. Quartal 2015 weiter gestiegen. Etwas langsamer als im Vorjahr. Das hat tatsächlich mit dem Mindestlohn zu tun.
Selbst bei FAZ und SZ haben sie es mittlerweile begriffen, auch wenn sie allerlei Grexit-Befürwortern immer wieder Platz einräumen auf ihren Seiten: Die bisherige Strategie der Troika im Umgang mit Griechenland ist auf der ganzen Linie gescheitert. Und es ist nicht Griechenland, das "nicht genügend Reformbereitschaft" gezeigt hat. Es sind die Verhandlungsführer von IWH, EZB und Europäischer Kommission, die das Land an den Rand der Zahlungsunfähigkeit getrieben haben.
Manche Rechnung dauert etwas länger. Auch beim Einkommen. Der einzelne Sachse weiß zwar so ungefähr, was er am Jahresende bekommen hat. Aber bis das zu einer großen Summe fürs Ganze wird, braucht auch der Arbeitskreis „Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder“ seine Zeit. Um 2,1 Prozent stieg das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen in Sachsen 2013 an. Aber was heißt das?
Wenn eine Stadt wie Leipzig immer neue Kindertagesstätten baut, dann erhöhen sich logischerweise auch die Kosten für den Stadthaushalt. "Die Ausgaben für Kindertagesbetreuung sind mittlerweile der größte Ausgabeposten in der Stadt Leipzig", sagte Sozialbürgermeister Thomas Fabian am Donnerstag, 4. Juni, bei der Vorstellung der aktuellen Kita-Planung der Stadt.
Was sich im Januar abgezeichnet hat, bestätigt sich im Mai: Leipzigs Arbeitsmarkt driftet immer weiter auseinander. In Arbeitsagentur und Jobcenter sinken zwar die Zahlen. Dafür geht's bei den Bedarfsgemeinschaften rauf. Da kann auch der Chef der sächsischen Arbeitsagentur nur vorsichtig beschwichtigen: Wir haben doch neue Arbeitsmarktinstrumente!
Die Welt brennt. Statt die Feuer zu löschen und eine konstruktive Politik hinzubekommen, ist der Westen mit seinen eigenen, hausgemachten Problemen beschäftigt, diskutiert über Grexit und Brexit, als könne sich Europa auch nur ein einziges "fallengelassenes" Land leisten. Die Krisen der Welt spiegeln sich auch in der Leipziger Bevölkerungsentwickung von 2014.
Und wie bitteschön wird die Zukunft? Das versuchen auch Sachsens Statistiker ab und an zu berechnen. Sie haben es jetzt wieder mal versucht - für einen ganz speziellen Bereich: den Pflegebereich. Wenn immer mehr alte Leute im Land leben, braucht das natürlich auch mehr Pflegekräfte. Aber wie rechnet man das aus, wenn die zugrunde liegenden Zahlen falsch sind? Doppelt falsch sogar.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare