Markus Ulbig wurde am 1. April 1964 in Zinnwald (Erzgebirge)
geboren. Er wohnt in Pirna, ist verheiratet und hat vier
Kinder.
Nach seiner Berufsausbildung zum Funkmechaniker absolvierte er
eine Weiterbildung zum Verwaltungs-Betriebswirt an der Verwaltungs-
und Wirtschaftsakademie in Dresden.
Dem schloss sich ein Studium der Wirtschaftswissenschaften mit
Schwerpunkt Unternehmensführung an der Hochschule Zittau/Görlitz
an.
Ulbig ist katholisch und seit Oktober 1990 Mitglied der
CDU.
Innenminister Markus Ulbig. Foto: SMI
Markus Ulbig war Büroleiter des
Bürgermeisters von Pirna undLeiter des Bauordnungs- und Bauverwaltungsamtes
Pirna. Von 2001 – 2010 war er Oberbürgermeister der Stadt
Pirna.
Von 1999 – 2001 war er als Referent im Sächsischen Innenministerium im
Bereich Städtebau tätig.
Seine Erfahrungen auf kommunaler Ebene legten den Grundstein
für seine weitere politische Laufbahn. Am 30. September 2009
erhielt Ulbig die Berufung zum sächsischen Innenminister für das
Kabinett von Ministerpräsident Stanislaw Tillich.
Hier klicken, um den gesamten Text
anzuzeigen
Ulbig wurde 2014 im Wahlkreis 47 (Dresden 7) als
CDU-Direktkandidat für die Landtagswahl aufgestellt und ist seit
September 2014 Mitglied des Sächsischen Landtags.
Im Februar 2015 trat Helma Orosz von ihrem Amt als
Oberbürgermeisterin von Dresden zurück, Ulbig wurde vom Dresdner
CDU-Kreisausschuss einstimmig zum CDU-Kandidaten für die
Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni 2015 vorgeschlagen. Er erhielt im
ersten Wahlgang jedoch nur desaströse 15,4 % der Stimmen, woraufhin
seine Kandidatur zurückgezogen wurde.
Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Stanislaw Tillich und
der Übernahme des Postens durch Michael Kretschmer am 14. Dezember
2017, war Markus Ulbig zunächst bis zum 18. Dezember
geschäftsführend im Amt. Bei der Kabinettsbildung durch den neuen
Ministerpräsidenten wurde der bereits vorher umstrittene Minister
durch Roland Wöller (CDU) ersetzt.
Im Juni 2018 kündigte er an, bei der Landtagswahl 2019 nicht
mehr für ein Mandat kandidieren zu wollen.
Seit 2018 ist Ulbig als Senior Manager in einem
Beratungsunternehmen für Umweltdienstleistungen angestellt.
Wie bei politischen Amtsträgern üblich, sollte man beachten,
dass spezifische Kritikpunkte gegenüber Politikern oft abhängig von
politischen Meinungen, lokalen Ereignissen und individuellen
Perspektiven sind.
Markus Ulbigs couragiertes Eintreten gegen die Neonazi-Szene in
der Sächsischen Schweiz brachte ihm einst Respekt über die
Parteigrenzen hinweg ein. Er ist seit der Gründung 2002 Schirmherr
der Pirnaer Initiative gegen Extremismus und für
Zivilcourage. Für
sein Engagement bei der lokalen Demokratiegestaltung erhielt Markus
Ulbig als damaliger Oberbürgermeister zusammen mit der Aktion
Zivilcourage 2009 die Theodor-Heuss-Medaille.
Als Innenminister wird sein Handeln als sehr konservativ und zu
starr eingeschätzt. Für seinen späteren, viel zu zögerlichen Umgang
mit den Themen Asyl und Neonazis (2015) musste er viel Kritik
einstecken. Das betrifft vor allem seinen Umgang mit PEGIDA und den
fremdenfeindlichen Protesten in Dresden und Freital und den
fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Heidenau. Er verharmloste
lange die Ereignisse und wirkte im Umgang mit den Ausschreitungen
oft überfordert und reagierte mehrfach nicht rechtzeitig mit
Gegenmaßnahmen.
Seine 2013 auf den Weg gebrachte und mit einem Stellenabbau
verbundene Reform „Polizei 2020“ musste im Zuge der
Flüchtlingskrise revidiert werden – wegen der Belastungen der
Beamten durch Demonstrationen sowie fremdenfeindliche Angriffe auf
Flüchtlinge.
2016 übte Dieter Müller, Professor der Polizeihochschule
Rothenburg (Nahe Bautzen), medienwirksam Kritik an Innenminister
Ulbig und seinem Beamtenapparat. Der wollte ihn daraufhin mittels
einer Abmahnung zum Schweigen bringen. Unter Androhung der
fristlosen Kündigung wurde ihm verboten, sich künftig auf eigene
Faust zur sächsischen Polizeiarbeit und Innenpolitik zu äußern.
Auch in Richtung Leipzig gab es öfter Unstimmigkeiten, vor allem
zum Thema Polizeireform:
Laut tönten die neuen Koalitionäre von CDU
und SPD noch im Herbst 2014, sie hätten die "Polizeireform 2020"
gestoppt, der Stellenabbau bei Sachsens Polizei würde enden, es
würde eine Kommission eingesetzt und die "Reform" würde evaluiert.
Doch immer neue Nachfragen von Landtagsabgeordneten bringen an den
Tag: Das Personal schmilzt weiter. Und das Arbeitspensum der
sächsischen Polizei überfordert die verbliebenen Beamten.
Sachsen hat eine Menge Probleme in der
polizeilichen Ermittlungsarbeit. Darauf wies in seinen Büchern
schon Jürgen Roth immer wieder hin. Gerade bei der Ermittlung
schwer wiegender Wirtschaftsdelikte und Straftaten aus dem Bereich
Organisierte Kriminalität fehlen Ermittler und Einsatzstrukturen.
Und das trifft auch auf den ganzen Bereich Prostitution zu, über
den Sachsens Regierung praktisch nichts weiß.
Juliane Nagel (Linke) hat vor dem
Sächsischen Verfassungsgerichtshof Klage gegen die Staatsregierung
eingereicht. Innenminister Markus Ulbig (CDU) soll eine Kleine
Anfrage, in der es sich um die Betreuung von Asylbewerbern handelt,
nur unzureichend beantwortet haben.
Es ist nicht nur der sächsische
Verfassungsschutz, der sich die Welt zurechtberichtet, wie es ins
Links-Rechts-Schema der aktuellen Regierung gerade passt. Die
Bundesregierung agiert nicht anders, wie nun die
Bundestagsabgeordnete der Grünen, Monika Lazar, nach einer Kleinen
Anfrage mal wieder erfahren durfte. Die Sprecherin für Strategien
gegen Rechtsextremismus der Grünen-Bundestagsfraktion hatte der
Regierung zwei Fragen gestellt.
Seit dem 22. Juni 2015 wird das ehemalige
Hotel „Leonardo“ in Freital als zwischenzeitliche
Erstaufnahmeinrichtung genutzt. Seitdem kommt es immer wieder zu
„Nein zum Heim“-Kundgebungen. Circa 100 Leipziger unterstützten am
vergangen Freitag die Flüchtlinge vor Ort. L-IZ.de hat sie
begleitet.
Am Donnerstag, 25. Juni, machten sie ernst.
Die antifaschistische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Kerstin
Köditz, und der Rechtsanwalt André Schollbach, der selbst
Landtagsabgeordneter ist, luden zum Pressegespräch. Jetzt wird der
auskunftsunfreudige sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU)
Thema für den Verfassungsgerichtshof. Ein Minister kann nicht
wirklich entscheiden, was er Abgeordneten nun an Informationen gibt
und was nicht.
Sachsen hat schon längst zu wenige
Polizisten, um alle Aufgaben auch personell abdecken zu können.
Doch seit 2014 kamen sie zusätzlich unter Druck, als ein paar
völlig verängstigte Bürger in Dresden anfingen, gegen alles zu
demonstrieren, was sie derzeit in Panik versetzt. Seitdem sind
Sachsens Polizisten quasi im Dauerstress. Das ergeben drei
Anfragen, die der Landtagsabgeordnete der Linken, Enrico Stange,
gestellt hat.
Siegfried Schlegel, Sprecher für
Stadtentwicklung und Bau der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat,
wundert sich ein bisschen. Eigentlich müsste er ja abgehärtet sein.
Aber irgendwie kann er sich das LVZ-Lesen nicht abgewöhnen. Am
Montag, 15. Juni, hat er da den Beitrag "Mietpreisbremse zieht in
Leipzig vorerst nicht“ gelesen und reibt sich an der Aussage
"Freistaat will erst Gutachten abwarten".
Da ziehen am Freitagabend der vergangenen
Woche 100-150 Menschen randalierend durch Leipzig und hinterlassen
Spuren wilder Gewaltexzesse - nicht zum ersten Mal in diesem Jahr.
Die mitgeführten Parolen lassen den Schluss zu, dass es sich bei
den Gewalttätern um linksradikal eingestellte Menschen handelt. Was
allerdings an Überfällen auf Polizeistationen, an Steinwürfen auf
Menschen, an brennenden Barrikaden "links", geschweige denn
politisch sein soll, bleibt einem verschlossen.
So richtig Freunde hat sich Sachsens
Innenminister Markus Ulbig (CDU) mit seinen Besuchen bei der
Dresdner PEGIDA zu Anfang des Jahres in der Landtagsopposition
nicht gemacht. Möglicherweise war das ein recht seltsamer Versuch,
schon mal ein bisschen Wahlkampf zu machen. Am Sonntag, 7. Juni,
ist ja OBM-Wahl in Dresden und Ulbig kandidiert für die CDU. Aber
das ist kein Grund, Antworten im Landtag zu verweigern, findet die
Linksfraktion.
Am Freitag, 24. April, veröffentlichte
Innenminister Markus Ulbig (CDU) die neuesten Zahlen zu
Verkehrsunfällen in Sachsen 2014. Nebst einer Auswertung nach
Altersgruppen, Verkehrsart und - na ja - Fahren unter Drogen. Eine
Statistik, die über die Probleme im sächsischen Verkehr gar nichts
sagt. Aber was gesagt werden soll, muss ja mal gesagt werden
dürfen.
Zwei Mal schon hat Sachsens Innenminister
jegliche detailierte Antwort auf eine Anfrage des innenpolitischen
Sprechers der Grünen-Fraktion, Valentin Lippmann, abgelehnt -
bezüglich des länderübergreifenden Rechen- und
Dienstleistungszentrums für Telekommunikationsüberwachung
(TKÜ-Zentrum). "Wolkenkuckucksheim", nennt der Grünen-Abgeordnete
diesen Überwachungstraum.
Es stand in ihrem Koalitionsvertrag: Die
Polizeireform sollte gestoppt, dem Abbau der Polizistenstellen ein
Ende gesetzt werden. Das braucht auch wieder mehr Neueinstellungen.
Am Mittwoch, 1. April, verkündeten CDU und SPD gemeinsam, dass sie
das Thema angepackt hätten. Neben der Asylthematik sei das Thema
Polizei Schwerpunkt im nächsten Doppelhaushalt. - Glaubste nich,
kommentierte postwendend die Linksfraktion.
Am Mittwoch, 25. März, hat Sachsens
Innenminister Markus Ulbig dem Kabinett die Polizeiliche
Kriminalstatistik für 2014 vorgestellt. Wäre das ein Gremium, in
dem Berichterstatter auch Verantwortung für ihre Arbeit übernehmen
müssten, hätte Ulbig am Mittwoch seine Demission einreichen müssen.
Denn die 2014er Statistik ist die Bilanz seiner Arbeit in den
vergangenen fünf Jahren.
Auch Sachsens Polizei war am Donnerstag,
12. März, Thema im Sächsischen Landtag. Eigentlich hatten CDU und
SPD in ihrem Koalitionsantrag ein sofortiges Ende der sogenannten
"Polizeireform 2020" in Aussicht gestellt. Überall im Land mangelt
es zusehends an Polizisten. Aber jetzt haben CDU und SPD einen
Antrag vorgelegt, mit dem sie erst mal prüfen wollen - bis 2016.
Als hätte man jede Menge Zeit.
Es gibt in Sachsen schon lange keinen
sozialen Wohnungsbau mehr. Wenn er es noch nicht vorher wusste, so
hat der Landtagsabgeordnete der Linken, André Schollbach, nun noch
einmal die Bestätigung vom zuständigen Innenminister Markus Ulbig
(CDU) bekommen. In den Antworten auf zwei Kleine Anfragen stellt er
klar, dass es seit 2010 keinen sozialen Wohnungsbau gibt. Irgendwie
ist er dabei noch im Jahr 2002.
An diesem Wochenende traf sich der Vorstand
der sächsischen CDU zu einer Klausurtagung im Kloster St.
Marienthal in Ostritz. Am Samstag, 7. März, hat man dabei über ein
"Positionspapier zur Integrations- und Zuwanderungspolitik"
diskutiert. Ein Papier, das an Zynismus kaum zu überbieten ist, wie
die Grünen kritisieren. Und selbst die FDP verteilt für dieses
Papier Watschen.
Was passiert im Lenkungsausschuss Asyl? Die
Linksfraktion beantragte am 5. Februar, die Staatsregierung möge
die Ergebnisse der Beratungen offenlegen. Anfang dieser Woche nahm
Innenminister Markus Ulbig (CDU) zu dem Ansinnen Stellung. An der
Kommunikationspolitik seines Hauses hat sich bisher entgegen aller
Versprechungen jedoch nicht merklich etwas geändert.
Die gewaltsame Abschiebung einer 18 Jahre
alten Tschetschenin aus Leipzig in der Nacht zum 12. Dezember 2014
zieht weitere Kreise - und macht so nebenbei sichtbar, wie sich
Behörden in Deutschland gegenseitig die Verantwortungen zuschieben.
Das Ergebnis: Keiner übernimmt persönliche Verantwortung. Die
Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, hat mal nachgefragt,
in welcher Verantwortung eigentlich Sachsens Innenminister Markus
Ulbig steht. In gar keiner, teilt der nun mit.
Was war er stolz, der sächsische Minister
fürs Innere, Markus Ulbig (CDU), als er im Juli 2014 verkünden
konnte, wie gewaltig seine Werbekampagne für den Polizeidienst in
Sachsen eingeschlagen hatte: 50 Prozent mehr Bewerbungen für den
normalen Polizeidienst, 70 Prozent mehr für den gehobenen Dienst.
Aber auch diese Kampagne erweist sich ein halbes Jahr später als
bunte Seifenblase. Ein ungläubiger Grüner hat mal nachgefragt.
Da wunderte sich nicht nur das deutsche
Feuilleton, als Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) am
Montag, 26. Januar, bekannt gab, er habe sich mit der Spitze des
PEGIDA e.V. getroffen. „Dialogangebote zur Diskussion nutzen“,
betitelte das Innenministerium diesen seltsamen Vorgang, zu dem
Ulbig zwei Tage später auch im Landtag Stellung nehmen musste. Und
nun lässt ein "Spiegel"-Beitrag herbe Zweifel darüber aufkommen, ob
der Innenminister vor dem Landtag tatsächlich die volle Wahrheit
gesagt hat.
Es war nicht wirklich klug und auch nicht
wirklich mitfühlend, was da am Donnerstag, 15. Januar, im
Innenausschuss des sächsischen Landtages entschieden wurde: Die
Regierungsfraktionen von CDU und SPD lehnten den Antrag der
Fraktion die Linke "Winterabschiebestopp zugunsten von Flüchtlingen
im Freistaat Sachsen - Humanitärer Akt und Gebot der
Menschlichkeit" (Drs. 6/547) ab. Die Linke kennt das nun schon seit
24 Jahren. Aber die CDU/SPD-Regierung vergab damit eine simple
Chance, in eisigen Zeiten ein Zeichen von Menschlichkeit zu
setzen.
Das fiel selbst "Spiegel" und "FAZ" auf,
dass da etwas Seltsames vorgeht in Sachsen. "Pegida-Proteste:
Sachsen-CDU will Asylpolitik überprüfen" stellte "Spiegel Online"
am 27. Dezember fest. Bei "FAZ" hieß es: "Wegen 'Pegida':
Sachsen-CDU will Asylpolitik prüfen". Die Quelle war in beiden
Fällen DPA, wo man eine Weihnachtsverlautbarung des
Generalsekretärs der sächsischen CDU, Michael Kretschmer,
verbreitet hatte.
Offensichtlich entwickelt sich der
sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) immer mehr zum
willfährigen Befehlsempfänger von Pegida-Parolen. Anders ist die
unmenschliche Abschiebepraxis in Sachsen, die allen
rechtsstaatlichen Grundsätzen widerspricht und an übelste Nacht-
und Nebelaktionen in Diktaturen erinnert, nicht zu erklären. Was
kurz vor Weihnachten in Leipzig geschah, dass eine 18-jährige
Tschetschenin zwischen 03-04.00 Uhr per Polizeiaktion aus der
Asylunterkunft in Plagwitz abgeführt und nach Polen verfrachtet
wurde, ist leider kein Einzelfall.
2015 wird wohl mit einer weiteren
Initiative zu den sicheren Herkunftsländern starten. Nach den
Balkanstaaten macht nun Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU)
einen weiteren Vorstoß. So wird sich Sachsen im kommenden Jahr auf
Bundesebene dafür einsetzen, Tunesien zum sicheren Herkunftsland zu
erklären. Bereits jetzt sei die Anerkennungsquote bei den aktuell
757 Tunesiern in der Erstaufnahmeeinrichtung Chemnitz "praktisch
Null", so der Innenminister.
Es ist nicht neu, was die LVZ am 18.
Oktober als Thema aufgriff. Aber es ist neu, dass es die LVZ so
prominent aufgriff. Immerhin hatte man bislang keinen besonders
großen Dissens zur Hardliner-Politik des sächsischen Innenministers
Markus Ulbig (CDU). Doch mittlerweile sorgt ein Brief, den ein
sächsischer Polizeiseelsorger geschrieben hat, im Landtag für
Aufsehen. Landesbischof Jochen Bohl hat ihn dorthin weitergeleitet.
Denn die sächsische Abschiebepraxis ist auch für die betroffenen
Polizisten traumatisch.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird
gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk
und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch
Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag
beschlossenen Haushaltes.
Passwort vergessen
Profil vervollständigen
Wähle einen Benutzernamen und gib deinen
Namen an.
Aktuelle Kommentare