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Leipzig

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Tischkalender „Leipzig 2020“, Foto: Ralf Julke

Ein neuer Tischkalender und ein Hafen, dem die Kurse fehlen

Leipzig ist eine schöne Stadt. Kalenderblätterreif, könnte man sagen, eigentlich bestens geeignet für Großformate. Auch wenn der Sax Verlag sich diesmal entschlossen hat, die schönen Leipzig-Motive im Tischkalender-Format zu drucken: Augustusplatz, Völkerschlachtdenkmal, Gasometer, Naschmarkt ... Passt in jedes Päckchen und macht auch Auswärtige neugierig auf zwölf Sehenswürdigkeiten, die man gesehen haben sollte.

Winterliches Leipzig. Archivfoto: Michael Freitag

Noch ein paar bezahlbare Wohnungen für Leipziger Normalverdiener

Das hatte es in den ganzen 30 Jahren zuvor nicht gegeben: einen Pressetermin zur Fertigstellung der ersten 28 geförderten Neubauwohnungen in der Lionstraße 8 in Lindenau. Mit dem Wohnungsbauförderprogramm des Freistaats Sachsen können diese Wohnungen nun für 6,50 Euro je Quadratmeter vermietet werden, statt für die baubedingten 10 Euro. Aber „Neubauwohnungen für Einkommensschwache“, wie die Stadt meldete, sind es trotzdem nicht.

Silvester in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Vielleicht endlich einmal böllerfreie Stadtviertel in Leipzig

Am 2. Februar sind Oberbürgermeister/-innenwahlen in Leipzig. Dann tritt für die Grünen auch die langjährige Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft an, die auf jeden Fall zu den aussichtsreichen Bewerber/-innen gehört. Und die am heutigen Jahreswechsel anstehende Knallerei auf Leipzigs Straßen nimmt sie zum Anlass, eine nur allzu logische Idee zu thematisieren: die stadtweite Böllerei künftig zu begrenzen und böllerfreie Quartiere zu definieren. Für eine Ärztin nur ein allzu logischer Gedanke.

Ein paar wahllos herausgegriffene Ziffern. Foto: Ralf Julke

Wie ein Leipziger Amt 2019 seine statistische Berichterstattung komplett einstellte

Dieser Wechsel hat nicht geklappt. Im Mai kündigte das Dezernat Allgemeine Verwaltung an, dass nach zwei Jahren Vakanz endlich wieder ein neuer Amtsleiter für das Amt für Statistik und Wahlen gefunden worden sei. Aber der ausgewählte Fachmann, der bislang in Rostock tätige Soziologe und Demograph Dr. Christian Schmitt, würde seine Stelle frühestens zum 1. September antreten. Schon in April befürchteten Leipzigs Statistiker, dass es 2019 in ihrer Arbeit gewaltig rumpeln würde.

Auch in Leipzig an der Tagesordnung: Müll am Straßenrand. Foto: Ralf Julke

Vielleicht höhere Geldbußen bei illegaler Abfallentsorgung ab der zweiten Jahreshälfte

Man kann eigentlich drauf wetten: Kaum bricht man am 1. oder 2. Januar zu ersten Spaziergängen in Parks und Wälder auf, stolpert man wieder über allerlei Müll, den boshafte Zeitgenossen dort über die Feiertage ins Grüne geschmissen haben. Obwohl Leipzig ein funktionierendes Abfallentsorgungssystem hat und mehrere Annahmestellen für Sperrmüll. Ein Thema, das auch die SPD-Fraktion in diesem Jahr umtrieb.

War im November 2018 am Neuen Rathaus zu sehen. Foto: Ralf Julke

Grüne beantragen eine Fortschreibung des Konzepts gegen Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeinde

Noch vor Weihnachten hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag eingereicht, der am Ende vielleicht mehr Symbolcharakter hat, als er Wirkung entfaltet. Denn Leipzig leidet ja nicht als einzige Stadt darunter, dass Menschenfeinde und Antidemokraten versuchen, die Hoheit über die gesellschaftliche Diskussion zu bekommen. In den asozialen Netzwerken ja bekanntlich schon mit katastrophalem Erfolg. Aber was kann eine Stadt tun, um diese geschürten Aggressionen in den Griff zu bekommen?

Kundgebung in der Kamenzer Straße. Foto: René Loch

Leipzig soll rechten Treff in der Kamenzer Straße schließen

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 74, seit 20. Dezember 2019 im HandelDas antifaschistische „Ladenschlussbündnis“ hat einen Offenen Brief verfasst, der sich dem Umgang mit dem ehemaligen Frauen-Konzentrationslager in der Kamenzer Straße widmet. Adressaten sind Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), die Stadträte und Stadträtinnen sowie die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung.

Anlage des ersten Blühstreifens im April 2019 im Clara-Zetkin-Park. Foto: Ralf Julke

Vielleicht ein paar mehr Blühstreifen in Leipzig

Es ist ja mittlerweile für viele Leipziger unübersehbar geworden, wie die belebte Natur aus der Stadt verschwindet. Jahrzehntealte Brachen wurden neu bebaut, Freiflächen verschwinden, Hecken und Wiesen werden seltener. Und damit verschwinden auch immer mehr Insekten aus der Stadt. 2019 startete die Leipziger Stadtreinigung deshalb nach einem Stadtratsantrag der Grünen die Anlage von Blühstreifen in verschiedenen Parks und Grünanlagen. Ein Projekt, das 2020 noch deutlich ausgeweitet werden sollte, findet das Jugendparlament.

So sah es beim letzten Mal aus. Archivfoto: Ralf Julke

Leipzigs OBM-Wahlkampf startet erst am 2. Januar

Am 2. Februar haben die Leipziger wieder die Wahl, dann wählen sie eine neue Oberbürgermeisterin oder einen neuen Oberbürgermeister. Acht Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl. Auf eine Initiative der Leipziger Linkspartei haben sich die großen demokratischen Parteien darauf geeinigt, einen „Weihnachtsfrieden“ auszurufen und den Plakatwahlkampf zur Leipziger Oberbürgermeisterwahl erst ab dem 2. Januar 2020 zu eröffnen.

Laubbläser im Einsatz. Foto: Ralf Julke

Was haben das Auto des OBM, Heizpilze und Laubbläser mit dem Klimanotstand zu tun?

Es sind nicht nur die Jugendlichen von „Fridays for Future“, die keine Geduld mehr mit den Erwachsenen haben, die sich von ihrem klimaschädlichen Lebensstil nicht trennen wollen. Auch andere Leipziger stellen ungemütliche Fragen, so wie Stephan Kraa jetzt mit Berufung auf den im Oktober vom Stadtrat beschlossenen Klimanotstand.

Der Stadtrat tagt: Fortschreibung des Nahverkehrsplans beschlossen

Mit nur einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen hat der Stadtrat am Mittwoch, den 18. Dezember, die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans beschlossen. Aus den Fraktionen hatte es fast 40 Änderungsanträge gegeben, von denen einige übernommen wurden beziehungsweise Zustimmung erhielten: darunter mehr barrierefreie Erneuerungen von Bushaltestellen und mehr Busse auf der „Grünolino“-Linie.

Der Stadtrat tagt. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Dezember-Sitzung im Livestream

Der Tagesordnungspunkt mit den vielleicht meisten Änderungsanträgen des Jahres kommt ganz zum Schluss: Am Mittwoch, den 18. Dezember, wird sich der Stadtrat mit der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplans befassen. Fast 40 Änderungsanträge aus Fraktionen und Ortschaftsräten liegen dazu vor. Die L-IZ wird im Anschluss an die Debatte über das Thema berichten. Zudem können Interessierte ab circa 15 Uhr den Livestream verfolgen.

Die Gesundheitskarte würde auch in Sachsen eine Menge Bürokratie abbauen helfen. Foto: Ralf Julke

Linke startet zweiten Anlauf für die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete auch in Leipzig

Auch in Dresden hat es ewig gedauert. Dort beauftragte der Stadtrat auch schon 2015 die Verwaltung, die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber zu prüfen. Und dem folgten dann vier Jahre wahrscheinlich auch nervenzehrender Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung und den Krankenkassen, um zu einer Rahmenvereinbarung zu kommen. Am 6. September 2019 meldete Sozialbürgermeisterin Dr. Kristin Klaudia Kaufmann dann Vollzug.

Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal. Foto: L-IZ

Leipzigs Polizeiverordnung soll 2020 in neuer Form beschlossen werden

Seit einiger Zeit dürfen sich ja Leipzigs Ordnungsamtskräfte auch um Lärm und Nachbarschaftsstreit kümmern, entlasten damit die Leipziger Polizei und machen dabei Erfahrungen, die vorher nicht zum Erfahrungsbereich Leipziger Standordnungskräfte gehörten. Was mit hineinspielt, wenn Leipzigs Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal jetzt die Leipziger Polizeiverordnung aktualisieren will.

Seit 2019 im Stadtrat: v.l. Thomas Kumbernuß und Marcus Weiss (Die PARTEI und Ex-PARTEI). Foto: LZ

Der Stadtrat tagte: Die PARTEI nervt den Oberbürgermeister + Video

Schon nach der dritten Rede des PARTEI-Politikers Thomas „Kuno“ Kumbernuß im Stadtrat sah sich Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) dazu gezwungen, einige mahnende Worte an ihn zu richten. Der Stadtrat sei weder „Werbeveranstaltung“ noch „Kabarett“. Zuvor hatte Kumbernuß unter anderem zwei Flaschen einer lokalen Biermarke am Redepult präsentiert.

Wohnen wird teurer. Foto: L-IZ.de

Grüne bezweifeln, dass der OBM tatsächlich alle Akteure zum Wohnungsbündnis an den Tisch holt

Für dieses Thema hat sich auch Oberbürgermeister Burkhard Jung erst spät erwärmen können: den zunehmenden Mangel preiswerter Wohnungen in Leipzig. Vielleicht auch, weil ihm das Planungsdezernat stets versicherte, es herrsche kein Wohnungsmangel in Leipzig. Doch wenn Gutverdiener noch die große Auswahl haben, suchen Normalverdiener oft schon vergeblich. Doch dass der OBM über ein Jahr brauchte, einen Stadtratsbeschluss dazu umzusetzen, verwundert die Grünen.

Protestaktion vom NuKLA e.V. und Grüne Liga am 11. Dezember 2019 vor dem Rathaus Leipzig. Foto: L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Leipzigs Forstwirtschaftsplan beschlossen + Video

Der Leipziger Stadtrat hat am Mittwoch, den 11. Dezember, mit 18 Enthaltungen und ohne Gegenstimmen den Forstwirtschaftsplan 2019 beschlossen. Zuvor hatte es wochenlang emotionale Diskussionen über geplante Baumfällungen und Naturschutz gegeben. Einigkeit bestand am Ende unter anderem darin, künftig für mehr Transparenz und Beteiligung zu sorgen.

Oberbürgermeister Burkhard Jung. Foto: L-IZ.de

Verwaltung antwortet auf Anfragen: Altersarmut, Klimanotstand und die Opferrolle der AfD + Video

Viele Themen, die in diesem Jahr in der Stadt und darüber hinaus eine große Rolle gespielt haben, waren am Mittwoch, den 11. Dezember, Thema der Anfragen in der Ratsversammlung. Dabei ging es um Zahlen zur Grundsicherung im Alter, eine Beschwerde der AfD zur angeblichen Ausgrenzung von der „Revolutionale“, den Umgang der Verwaltung mit dem „Klimanotstand“ und die Folgen der sozialen Erhaltungssatzungen für Bauanträge.

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