Das Wort “Video” stammt vom lateinischen Wort “videre”, was “sehen” bedeutet (“video” = “ich sehe”). Es ist eine elektronische Darstellung von bewegten Bildern und Tönen, die aufgezeichnet oder gestreamt werden kann. Es ermöglicht die visuelle und akustische Wiedergabe von Informationen, Unterhaltung und Kommunikation auf Bildschirmen oder anderen Anzeigegeräten.
Das Video im Internet
Das Internet hat sich seit seiner Einführung und Erweiterung für die Öffentlichkeit in den 1990er Jahren ständig verändert und weiterentwickelt. Zu Beginn waren textbasierte Websites der absolute Standard. Mitte der 90er Jahre kamen die neu entwickelten Bildformate gif und jpg hinzu.
Kiews Oberbürgermeister Vitali Klitschko am 13. April 2022 im Stadtrat Leipzig (Videoschalte)
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So erschienen auf Websites nun auch bunte Bilder. Durch sich schnell verbessernde technische Voraussetzungen (z.B. Erhöhung von Datenübertragungsraten und die rasante Entwicklung der Computer- und der digitalen Kameratechnik (z.B. Handys) gab es ab etwa 2003/2004 die Möglichkeit, auch Filme/Videos über das Internet zu übertragen.
Youtube, Netflix & Co
Im Jahr 2005 wurde Youtube gegründet. Am 23. April 2005 wurde das erste Video auf der Plattform hochgeladen: Jawed Karim dreht im Zoo von San Diego einen 19 Sekunden langen Film vor dem Elefantengehege: “Me at the zoo” (“Ich im Zoo”). Dabei spricht er in die Kamera, lobt die langen Rüssel der Tiere und endet mit: “Mehr gibt es nicht zu sagen!” Karim ist einer der drei Gründer der Video-Plattform Youtube.
Die Idee schlägt weltweit Wellen, 2006 sind es schon 65.000 Videos. Täglich. Google erkennt das Potenzial, kauft Youtube für 1,65 Milliarden Dollar und entwickelt es weiter. Heute werden täglich 720.000 Stunden Videomaterial hochgeladen, Youtube hat mehr als 2 Milliarden Nutzer monatlich. Andere Video-Plattformen, wie Vimeo, Dailymotion, Vevo, Twitch, DTube, Odysee, TikTok, Instagram Video und Wistia entstehen. Auch alle Streamingdienste, wie Netflix, Disney, Amazon, … nutzen diese Multimedia-Technologie.
Das Video in der redaktionellen Arbeit der LEIPZIGER ZEITUNG
Auch für uns haben sich die technischen Möglichkeiten rasant weiterentwickelt, mit deren Hilfe wir über die Geschehnisse in der Stadt und Region Leipzig berichten können. 2004, beim Start der allerersten Nachrichten-Plattform der Leipziger Internet-Zeitung L-IZ.de, mussten wir noch penibel jedes Bild soweit wie zulässig reduzieren und komprimieren, um Datenmengen zu sparen. Unsere Leser sollten ja nicht ewig vor dem Bildschirm sitzen und auf die Seite mit den aktuellen Nachrichten warten. Optimierte Ladezeiten waren das absolute A und O.
Heute nutzen auch wir gern das Video-Format: Interviews, Pressekonferenzen, Demonstrationen, und, und, und. Auch aus dem Leipziger Stadtrat berichten wir live per Videostream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 05.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Video” veröffentlicht wurden:
Nachfragen hilft immer. Deswegen haben Einwohner/-innen, die für die Ratsversammlung eine Einwohneranfrage gestellt haben, auch das Recht, in der Ratsversammlung Nachfragen zu stellen. Was auch bei den ziemlich kurz und knapp beantworteten Anfragen zum Schlobachshof Sinn machte. Immerhin kämpfen die betroffenen Ortschaftsräte und der Verein Schlobachshof e.V. hier seit Jahren darum, dass das denkmalgeschützte Ensemble im Auwald gerettet und für die Bürger erlebbar wird. Nur: Niemand scheint über den Stand der Dinge zu informieren.
Vielleicht werden Debatten, wie sie am 19. Januar zu einem gemeinsamen Antrag von Sören Pellmann, Franziska Riekewald und Adam Bednarsky (alle Fraktion Die Linke) stattfanden, in naher Zukunft einmal nicht mehr nötig sein. Nämlich dann, wenn sich der Bundesverkehrsminister dazu durchringt, den Vorstoß des Deutschen Städtetages zu akzeptieren, in deutschen Städten künftig Tempo 30 zur Regelgeschwindigkeit zu machen. Bislang gilt Tempo 50 – und das sorgt auch in der Bornaischen Straße für immer wieder neue gefährliche Situationen.
Knapp 200 Menschen fanden sich Samstagnachmittag am Völkerschlachtdenkmal zu einem ungestörten „Spaziergang“ gegen die Corona-Politik zusammen – ein Ereignis, mit dem die rechtsextremen „Freien Sachsen“ erneut Stimmung machten und ein verzerrtes Bild in die Öffentlichkeit trugen, das mit der Wirklichkeit nichts mehr gemein hat. Unterdessen geht die sorgenvolle Beobachtung der pandemischen Lage weiter und die CDU hat im Bund mal wieder einen neuen Chef. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, den 22. und 23. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Dreimal nahm die Freibeuterfraktion im Stadtrat nun Anlauf, die Informationsfreiheitssatzung so weit zu öffnen, dass auch Auskünfte zu Weisungsaufgaben möglich sind. Am Mittwoch, 19. Januar, scheiterte sie auch mit ihrer dritten Fassung des Antrags. Ein Antrag, der vor etlichen Monaten begann mit der Frage, welche Weisungen es in Leipzig eigentlich zum Abschleppen falsch geparkter Fahrzeuge gibt. Aber die Niederlage am 19. Januar ist nur eine halbe.
Das nennt man dann wohl ein Scheitern auf ganzer Linie, was die AfD-Fraktion da am Mittwoch, 19. Januar, mit ihrem Antrag zur Ausrichtung einer Bundesgartenschau in Leipzig beabsichtigt hatte. Ein Antrag, zu dem die Leipziger Verwaltung eine durchaus wohlwollende Stellungnahme geschrieben hatte. Aber eben zum falschen Antrag, wie wir an dieser Stelle schon feststellen durften.
Während sich am Samstag, 22. Januar 2022 gegen 15 Uhr knapp 200 Menschen auf dem Parkplatz des Leipziger Völkerschlachtdenkmals zu ihrem „Spaziergang“ zusammenfinden, bekommt eine weitere „Querdenker“-Lüge gerade im Netz die Beine gekürzt. In sächsischen Zeitungen tauchen unzählige Stellenanzeigen von Krankenhaus- und Pflegemitarbeiter/-innen auf, die, weil ungeimpft, angeblich neue Jobs suchen. Erste Anrufversuche eines recherchierenden Journalisten blieben erfolglos, die Inserent/-innen gibt es offenbar nicht. Gleichzeitig machen sich Menschen, aus deren Kreisen solche Ideen stammen, in Leipzig zu einer Versammlung auf, um ohne Versammlungsanmeldung für ungeimpfte Pflegekräfte zu demonstrieren.
Stilecht ging Martin Meißner am 19. Januar ans Rednerpult, um für einen Grünen-Antrag zu werben, von dem er vorher schon wusste, dass er keine Chance auf eine Mehrheit hatte. Zu viel Widerspruch war schon vorher aus den anderen Fraktionen gekommen. Und das Amt für Stadtgrün und Gewässer hatte gleich eine ganze Liste von Ablehnungsgründen geliefert, die das Aufstellen von Kronkorken-Sammelbehältern letztlich für überflüssig erklärten.
Hunde wird es nicht betreffen. Und Tretroller auch nicht. Augenscheinlich war so mancher Stadtrat am 19. Januar zu diversen Querschlägern bereit, als ein ganz und gar nicht unvernünftiger Antrag der SPD-Fraktion zur Debatte stand: Wird es in Leipzig künftig möglich sein, außerhalb der täglichen Hauptnutzungszeiten das Fahrrad kostenlos mit in die Straßenbahn zu nehmen?
Es gibt Themen, bei denen kann man zuschauen, wie sich alte, als selbstverständlich betrachtete Sichtweisen nach und nach auflösen und Stadtratsanträge, die noch vor wenigen Jahren nicht mal ein Schulterzucken in der Ratsversammlung ausgelöst hatten, auf einmal selbst die Verwaltung in Bewegung bringen. So wie bei den Blühwiesen in Leipzigs Grünanlagen, die es vor vier Jahren überhaupt noch nicht gab. Aber dann kamen ja bekanntlich drei knackeheiße Jahre hintereinander.
Am 19. Januar stand auch noch einmal ein Antrag auf der Tagesordnung der Ratsversammlung, der sich mit einem Problem beschäftigte, das in der Corona-Pandemie sehr drängend geworden ist: der Ausstattung Leipziger Schulen mit der technischen Infrastruktur, die das E-Learning bzw. das hybride Lernen ermöglichen. Da hat die Corona-Pandemie in Sachsen tatsächlich einiges in Bewegung gebracht, auch wenn einige Schulen noch Probleme melden. Da wollten die Freibeuter gemeinsam mit der Linksfraktion ein bisschen Druck machen.
In der dritten Runde k.o. So beschrieb Michael Neuhaus, Sprecher für Umwelt der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat am Mittwoch, 19. Januar, den Ausgang des Antrags „No more Leuschis“. Im vergangenen Januar sorgten Baumfällungen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz für Aufruhr. Noch bevor der Stadtrat überhaupt die Planungsgrundsätze für das Gebiet abgenickt hatte, wurden Maßnahmen durchgeführt, in deren Ergebnis mehrere Bäume – darunter ein Biotopbaum – abgeholzt wurden.
Der von der Immobilienfirma United Capital RE GmbH angestrengte Prozess gegen die ehrenamtlich produzierte Leipziger Hochschulzeitung „luhze“ fällt aus. Das Unternehmen hatte sich mit Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen aus seiner Sicht falsche Tatsachenbehauptungen wehren wollen: Die Studi-Zeitung habe Unwahrheiten verbreitet, die mutmaßliche Praktiken gegenüber Mietern eines Wohnhauses betrafen. Nun zog United Capital seinen Antrag auf eine einstweilige Verfügung kurzerhand zurück.
Für die Mitglieder des Stadtrates geht es an diesem Donnerstag, dem 20. Januar, mal wieder in die Verlängerung, nachdem die Tagesordnung gestern beim ersten Teil der Ratsversammlung nicht vollständig zu bewältigen gewesen war. In der Kongresshalle am Zoo stehen nun vor allem noch Vorlagen der Verwaltung zur Diskussion und Abstimmung. Auch über einen Antrag des Ortschaftsrates Burghausen zum Bau eines Gehweges entlang der B 181 soll noch entschieden werden. Ab circa 16 Uhr ist ein Livestream verfügbar.
Seit der Hochwasserkatastrophe im vergangenen Sommer wird in Deutschland wieder vermehrt über den Schutz vor solchen extremen Ereignissen diskutiert. Klar ist, dass selbst ein maximal engagierter Kampf gegen die Klimakatastrophe nicht dafür sorgen würde, dass sich solche Ereignisse nicht regelmäßig wiederholen. Auf Antrag der Freibeuter-Fraktion befasste sich am Mittwoch, dem 19. Januar, der Stadtrat mit diesem Thema. Am Ende stand der Beschluss, die aktuelle Warninfrastruktur in Leipzig zu evaluieren.
Eigentlich hatte das Jugendparlament ein umfassendes Konzept gefordert, um das Problem mit massenhaften Zigarettenresten im öffentlichen Raum in den Griff zu bekommen. Letztendlich erklärte sich die Verwaltung allerdings nur dazu bereit, „die Thematik in der Fortschreibung des Papierkorbkonzeptes der Stadt Leipzig zu berücksichtigen“. Die große Mehrheit des Stadtrates folgte am Mittwoch, dem 19. Januar, diesem Kompromissvorschlag.
Zum ersten Mal in diesem Jahr tagt am Mittwoch, dem 19. Januar, der Leipziger Stadtrat. Die Sitzung findet als Präsenzveranstaltung in der Kongresshalle am Zoo statt. Die Tagesordnung ist coronabedingt wieder etwas eingestampft; unter anderem werden Antworten auf Anfragen der Einwohner/-innen und Stadträt/-innen nur schriftlich erfolgen. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Kinos, Museen, Schwimmhallen – viele Freizeitangebote werden heute oder in den kommenden Tagen wieder öffnen. Ob es von langer Dauer sein wird, hängt davon ab, wie massiv die Omikronwelle einschlägt. Leipzig hat in Sachsen derzeit die höchste 7-Tage-Inzidenz. Außerdem: Die sächsische Polizei rechtfertigt sich für ihren Einsatz gegen Medizinstudent/-innen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 14. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Erneut rufen die „Freien Sachsen“ und andere Kanäle aus dem „Querdenken“-Spektrum zu Demonstrationen am Montagabend auf. Wie schon in den vergangenen Wochen ist der Leipziger Augustusplatz ein Ziel der Corona-Verharmloser/-innen. Doch anders als in den Vorwochen soll es dieses Mal einen breiten Protest aus der Zivilgesellschaft geben. Die Leipziger Zeitung ist ebenfalls vor Ort und wird am Montag, dem 10. Januar, im Liveticker über das Geschehen berichten.
In zahlreichen Städten sind am Wochenende erneut Verschwörungsideologen auf die Straße gegangen, um das Coronavirus zu verharmlosen. Unter anderem in Dresden gab es aber auch ein Zeichen in die andere Richtung. Außerdem: In Leipzig demonstrieren Aktivist/-innen gegen Lebensmittelverschwendung und in Zypern soll eine neue Corona-Variante aufgetaucht sein. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 8./9. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In wenigen Stunden ist es so weit, dann wollen sich am Montag, 10. Januar ab 17:30 Uhr verschiedene Initiativen, Bündnisse und Menschen unterschiedlichster Einstellungen zu einer gemeinsamen Kundgebung an verschiedenen Orten Leipzigs versammeln, um gegen die Raumnahme von Verschwörungstheorien, rechte „Querdenker“ und Impfgegner zu demonstrieren. Mit dabei unter den Aufrufenden sind „Leipzig nimmt Platz“ und die Stiftung „Friedliche Revolution“, die zuletzt mit einer neuen „Leipziger Erklärung“ an die Öffentlichkeit traten. Die LZ sprach am 9. Januar 2022 mit Vertreter/-innen der aufrufenden Initiativen über Mehrheiten in Coronazeiten, Debattenkultur und das Ende der Geduld.
Im Grunde ist es eine Blackbox, auch wenn den Bundesbürgern immer wieder unter die Nase gerieben wird, sie seien Lebensmittelverschwender und würden jährlich Millionen Tonnen an Lebensmitteln einfach wegschmeißen. Dabei gibt es die größten Probleme in der statistischen Erfassung gerade im Lebensmittelhandel. Ein Thema, das seit Jahren Aktivisten umtreibt. Am Samstag, 8. Januar, wollen sie auch in Leipzig auf die Entsorgungspraktiken der Supermärkte aufmerksam machen. Bereits in der letzten Nacht fand dazu eine erste Aktion statt. Die LZ begleitete drei Menschen, die Lebensmittel retten. Und dabei erstaunliche Mengen fanden.
Rund um den Jahreswechsel gab es zwei sehr gegensätzliche Bilder aus Sachsen: zum einen das massive Polizeiaufgebot in Leipzig Connewitz, wo es ruhig blieb, und zum anderen die verbotene Demonstration in Zwönitz, an der sich „Identitäre“ und organisierte Neonazis beteiligten. Wieder einmal stand die sächsische Polizei in der Kritik, falsche Prioritäten zu setzen. In der Leipziger Innenstadt erhielt diese Kritik am Montag, dem 3. Januar, neues Futter.
Dass sich im Robert-Koch-Park in Grünau etwas ändern muss, war seit 2018 klar, als das Klinikum St. Georg die Nutzung des größten Teils der dort ansässigen Klinik aufgab und die Frage stand: wie nun weiter? Die wichtigste Weiche wurde am 8. Dezember in Stadtrat gestellt: Da wurde die Rückübertragung aller nicht mehr vom St. Georg benötigten Gebäude in den Besitz der Stadt Leipzig beschlossen. Mit fast einjähriger Verspätung.
Bislang fahren in Leutzsch die Buslinien 67 und 63, um die Bewohner/-innen zur Straßenbahn in der Georg-Schwarz-Straße zu bringen. Doch so richtig will das System nicht funktionieren, nachdem die Busse schon die Straßenbahnverbindung zum Straßenbahnhof Leutzsch ersetzt hatten. Am 8. Dezember beschloss die Ratsversammlung nun, dass Leutzsch stattdessen für drei Jahre ein Flexa-Pilotprojekt bekommt.
Langsam verändert sich Leipzig. Manchmal so langsam, dass man das Gefühl bekommt, dass alles irgendwie feststeckt. Denn das Tempo lokaler Politik ist ein spürbar anderes als das eines Menschenlebens. Denn als Mensch möchte man eigentlich noch erleben, dass sich wichtige Veränderungen noch im eigenen Leben durchsetzen lassen. So gesehen war am 8. Dezember auch noch einmal zu erleben, wie zwei verschiedene Geschwindigkeiten freundlich aufeinanderprallten zum Thema Chancengleichheit.
Heute sorgte Glatteis vielerorts in Sachsen für Unfälle. Bereits in den Morgenstunden rückte die Leipziger Polizei zu mehr als 87 Einsätzen aus. Am Abend hielten dann nicht mehr rutschige Straßen und Wege die Justiz in Atem, sondern vielmehr die erneut an zahlreichen Orten im Freistaat stattfindenden Corona-Demonstrationen. Außerdem: Sachsens Wirtschaftsminister Dulig (SPD) zieht Bilanz über die Hilfen für sächsische Unternehmen und Selbstständige in den Corona-Jahren und dem Altenberger Bürgermeister wurde mit dem Tode gedroht. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 22. November 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Am 8. Dezember in der Ratsversammlung ging es auch um eine scheinbar ganz kleine Vorlage – um 2.000 Euro Zuschuss für den Eine Welt e. V., der für Leipziger das „Netzwerk Leipzig handelt fair“ koordiniert, ein Projekt, mit dem sich Leipzig immer wieder auch den Titel Fairtrade Town sichert. Ein Projekt, das auch vom Bund gefördert wird – aber nur, wenn die Kommune auch einen Anteil beisteuert. Aber darum ging es dem AfD-Stadtrat Roland Ulbrich nicht, der in seiner Rede seine ganze Verachtung über menschliche Hilfsbereitschaft auskippte.
Warum gab es diese Debatte nicht schon vor 20 Jahren? Der Gedanke drängte sich auf, als OBM Burkhard Jung am 8. Dezember die Beschlusspunkte 18.14 und 18.15 aufrief. Da ging es um die Änderung des Flächennutzungsplans und um den Bebauungsplan für das geplante „Wohnquartier Zur Alten Brauerei“. Aus der alten Sternburg-Brauerei soll jetzt ein Wohngebiet werden, mit einem Nahversorger und einer Kita. Aber wie ist es mit dem Klimaschutz: ein heißes Diskussionsthema.
Am 13. Dezember wurde auch Leipzig aktiv und eröffnete im Opernhaus die erste kommunale Impfstelle der Stadt, um in der aktuellen vierten Welle der Corona-Pandemie genug Impfangebote in Leipzig zu schaffen. Dieses Angebot wurde möglich, weil der Freistaat Sachsen den Kommunen entsprechende Finanzierung für die Impfstellen zugesagt hatte. Deshalb kam am 8. Dezember auch kurzfristig diese Finanzierungsvorlage auf den Tisch.
Im großen Diskussionskosmos um die Parkplatzprobleme in Leipzig geht Gohlis beinahe unter, auch wenn es dort längst schon dieselben Probleme gibt wie in Anger-Crottendorf, Schleußig oder Plagwitz. Zu viele Autos in einem Gründerzeitbestand, der dafür nicht gebaut wurde. Trotzdem überraschte es, dass die Pläne der Stadt, die Cöthner Straße umzubauen, am 8. Dezember noch einmal zu einer Fahrradbügel-Diskussion ausartete.
Im Vorfeld des heutigen Freitags, 17. Dezember 2021, verbreitete die „Bewegung Leipzig“ einen Aufruf auf dem eigenen Telegram-Kanal, in welchem Menschen aufgefordert wurden, heute ab 17 Uhr Kerzen an der „Demokratieglocke“ auf dem Augustusplatz aufzustellen. Zynischerweise für die Menschen, die „im pflegerischen und medizinischen Bereich arbeiten“, möchte man so ein Zeichen setzen – natürlich nur gegen die berufsbedingte Impfpflicht. Um die durch Ungeimpfte herbeigeführten ITS-Überlastungserscheinungen kümmert man sich weniger. Gleichzeitig behauptete das Bündnis, es handele sich dabei nicht um eine Versammlung nach Versammlungsrecht. Die LZ hat beim zuständigen Ordnungsamt nachgefragt und begleitet die heutige „Kerzenaktion“ live.
So richtig einordnen mag und kann das abschließend noch niemand, doch erste Vermutungen geistern herum. Am Abend des heutigen 16. Dezember 2021 zirka 22 Uhr gab es Böllerwürfe, zwei Schafsköpfe und einen Zettel vor dem LinXXnet, dem Landtags-Abgeordnetenbüro Juliane Nagel (Die Linke) in der Brandstraße. Anschließend knallte es noch vor dem wenige Meter weiter stadtauswärts liegenden „Conne Island“. Die Polizei ist zur Stunde noch vor Ort und untersucht die Spuren.
Am Mittwoch, 8. Dezember, kam auch noch eine Petition mit dem, schönen Titel „Kurze Wege für kurze Beine im Schulbezirk Süd“ zum Aufruf, gestellt von Matthias Malok, der das Abstimmungsergebnis aus der Juni-Ratsversammlung aufgriff, in der sich die Stadtratsmehrheit gegen das geplante Tauschpaket mit der Rubin 72 GmbH für die geplante Grundschule an der Kurt-Eisner-Straße aussprach. Eine Petition, die in dieser Form scheitern musste, auch wenn das Anliegen nur zu verständlich war.
Es gab den ganzen Tag über Gerüchte, Andeutungen, Zeichen – aber wenig Genaues. Seit eben, 20:09 Uhr ist eine „ACAB“-Demonstration am Rabet im Leipziger Osten gestartet, die ersten Rufe richteten sich an diesem 13.12.2021 – wobei der Zahlencode 1312 für die Buchstaben ACAB im Alphabet interpretiert werden – laut und deutlich gegen die Polizei. „… All Cops are Bastards – ACAB“, tönt es gerade im Leipziger Osten, wo sich deutlich mehr als 100 Personen zu einer Spontandemo versammelt haben.
Es waren nur 20 Sekunden, in denen am 8. Dezember noch einmal der Kulkwitzer See zum Thema wurde. Genauer: Die Furcht der dort seit Jahren ansässigen Mieter und Nutzer um einen nahtlosen Übergang aus den alten Mietverträgen mit dem Geschäftsbesorger in neue Mietverträge mit der Stadt. Denn der Zweckverband Kulkwitzer See soll ja endlich aufgelöst werden. Die Grundstücke kommen an die Stadt Leipzig zurück.
Eigentlich war schon längst Bewegung im Parkplatzproblem in Anger-Crottendorf. Der Bürgerverein Anger-Crottendorf und der Stadtbezirksbeirat Ost hatten die Sache in Bewegung gebracht. Denn die viel zu vielen privaten Fahrzeuge im Ortsteil sind seit Jahren ein Problem. Es fehlt an Ausweichmöglichkeiten zum Parken, aber in den engen Anwohnerstraßen gefährdet das Parken die Verkehrssicherheit massiv.
„Eiffelturmtag“ – unter diesem Motto wurde am Samstagnachmittag auf dem Leipziger Markt an die Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens vor sechs Jahren erinnert und dessen Beachtung angemahnt, um die Erderwärmung im Zaum zu halten. In mehreren Städten Deutschlands gab es teils aggressiven Protest sogenannter Querdenker gegen die Corona-Schutzmaßnahmen und im thüringischen Greiz kam es dabei zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Unterdessen startet die Ampel-Koalition ohne Schonfrist in die Weltpolitik. Außenministerin Baerbock reiste zum G7-Gipfel nach Liverpool, der über eine Linie im Umgang mit Russland, China und Iran beriet. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 11. und 12. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Manchmal muss man Umwege nehmen, die Leipzigs Verwaltung so gar nicht behagen. Eigentlich ging es bei einem schon im Sommer von der Grünen-Fraktion vorgelegten Antrag um die Zukunft des Cottawegs und den keineswegs schon geklärten Konflikt zwischen dem Platz für die Kleinmesse und den hier geplanten 1.200 Pkw-Stellplätze für RB Leipzig. Aber zu Recht wiesen die Grünen auch darauf hin, dass auch der Auwald hier viel zu wenig Platz hat.
Die Corona-Pandemie hat ja auch das Drama einer Mitmenschengruppe wieder stärker in den Fokus gerückt, die man sonst viel zu oft übersieht: die Obdachlosen in der Stadt, die zunehmend auch Probleme hatten, die Gebühr für die Übernachtungshäuser aufzubringen. Es lag also auf der Hand, dass die Linksfraktionen einen Antrag mit dem Titel „Hürden beim Zugang zu Notunterkünften für Wohnungslose senken - Menschenrecht auf Wohnen in den Mittelpunkt stellen“, schrieb, der am 8. Dezember in der Ratsversammlung behandelt wurde.
Thomas Köhler, Stadtrat der Piratenpartei und Mitglied der Freibeuter-Fraktion, bleibt hartnäckig. Immerhin sollte am Mittwoch, 8. Dezember, endlich der neue Antrag der Freibeuter zur Informationsfreiheitssatzung im Stadtrat zur Abstimmung kommen. Seit dem veritablen Streit um die Weisungen des Ordnungsamtes zum Abschleppen widerrechtlich geparkter Fahrzeuge geht es ja um die Urfrage in der Stadt: Darf oder muss gar eine Verwaltung auch Weisungen öffentlich machen, wenn Bürger per Informationsfreiheitssatzung anfragen?
Ein gewisses Misstrauen war dem Antrag der Linksfraktion am Mittwoch, 8. Dezember, durchaus abzulesen. Ein Antrag, der – so Linke-Stadträtin Franziska Riekewald – eigentlich überflüssig wäre, so aus Verwaltungssicht, weil er etwas zum Beschluss bringen will, was eigentlich schon mit dem Doppelhaushalt vom Stadtrat beschlossen wurde: die Vorlage für die Europäische Mobilitätswoche 2022. Wäre da nicht die eigentümliche Haltung von CDU-Stadträtin Siegrun Seidel gewesen.
Auch wenn es beim Abspulen der Tagesordnung bei Ratssitzungen manchmal sehr schnell geht, ist dennoch jeder Tagesordnungspunkt wichtig. Und manchmal gibt es dann eben doch keine einhellige Zustimmung zu einem Vorgang, der den Kern unserer Demokratie berührt. Und das brachte sogar CDU-Stadtrat Michael Weickert zu einer Rede, die zu den kleinen Kostbarkeiten im Leipziger Stadtrat gehört.
Es ist mittlerweile ein ziemliches Hin und her. Erst trafen sich die Stadträt/-innen eine Weile in Präsenz, dann gab es die Rückkehr ins Digitale – und nun ist man wieder vor Ort in der Kongresshalle am Zoo. Grund dafür ist das offizielle Ende der epidemischen Lage, das Ende November vom Bundestag festgestellt wurde. Für eine digitale Ratsversammlung fehlt nun am heutigen Mittwoch, den 8. Dezember, die rechtliche Grundlage. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Die Suedbrause in Connewitz hat wieder geöffnet. Neue Betreiber, neues Team und Leo hat Zeit für ein Gespräch gefunden. 15 Tage nur dauerte das Debüt, dann kam der Lockdown light und damit 2G sowie die Öffnungszeitbegrenzung bis 20 Uhr. Umso wichtiger, die neue Suedbrause vorzustellen. Wir sprachen mit den Betreibern über ihr Konzept und über in Nori-Blätter und Raucharoma eingelegte Möhren. Zudem haben wir uns bestechen lassen.
Dr. Roland Wöller (CDU) ist privat sicher ein verträglicher Mensch mit Schwächen und Stärken wie jedermann. Der von Hause aus eher als Bildungspolitiker einzustufende Duisburger hat bezüglich der Außenwahrnehmung auf ihn in den letzten Monaten nur ein gravierendes Problem: in dieser ist er eigentlich der Innenminister des Freistaates Sachsen. Und nun wünscht er sich nach dem Fackelauftritt der „Freien Sachsen“ vor dem Grimmaer Privathaus der Staatsministerin Petra Köpping in der „Gesellschaft mehr Zivilcourage, dass einem solchen Verhalten entschlossen entgegenwirkt (…) um die Demokratie zu schützen.“ Angesichts seiner konsequenten, wiederholten Unterschätzung der radikalisierten „Querdenker“-Szenerie der pure Hohn all jenen gegenüber, welche er seit dem 7. November 2020 in Leipzig immer wieder und wieder im Stich ließ.
Freiberg, Chemnitz, Leipzig, Stopp. Aktuell könnte man sicherlich den Reigen vor allem mit kleineren Städten Sachsens noch ein wenig fortsetzen, in denen sich Gruppen bedenklich verwirrte Männer diversen Alters gemeinsam in gewaltbereite Posen werfen und kreischende Frauen „füar dä Kindor“ kämpfend „Kretschmer muss weg“ rufen. Oder wahlweise diverse Politiker/-innen megaphonverstärkt des Volks-, Vaterlands- und Schweinefleischverrates bezichtigen. Was aber nützt es in Coronazeiten für vier Millionen Sachsen, sich an mal 30, mal 100 oder heute in Freiberg in der Spitze 1.000 Impfverweigerern abzuarbeiten, wenn man in Leipzig Polizeibeamte schon ab 25 Versammelten beim kollektiven Laissez-faire gegenüber der Corona-Schutzverordnung der eigenen Landesregierung beobachten kann?
Das erste Advents-Wochenende neigt sich dem Ende entgegen – und es steht leider nach wie vor im Zeichen der Pandemie und aktuell der neuen Virusmutation, die nun auch in Bayern nachgewiesen wurde. Über die potenzielle Gefährlichkeit der Variante herrscht noch viel Unklarheit. In Leipzig wurde am Samstag für schärfere Corona-Maßnahmen demonstriert und Sachsens Regierungschef hat die Demos im Erzgebirge von Corona-Skeptikern und -Leugnern scharf kritisiert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 27. und 28. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Eigentlich sollte die aufklärende Debatte natürlich mit Publikum an verschiedenen Orten in Sachsen stattfinden. Kurzfristig, wie so vieles, legte die Friedrich Ebert Stiftung, nachdem die Corona-Zahlen im Freistaat durch die Decke gingen, die einzelnen Veranstaltungen zusammen und am 23. November 2021 ins Netz. Was sicher den Nachteil der fehlenden Begegnung für das dennoch zahlreiche Publikum mit den beiden Hochkarätern Ingrid Brodnig und Michel Kraske mit sich brachte. Und doch den Vorteil bot, die bekannte österreichische Autorin und den deutschen Fach-Journalisten in einer gemeinsamen Veranstaltung und so auch vergleichbare Linien zwischen den Ländern zu erleben. Verschwörungsmythen, Halbwahrheiten und Desinformationen: längst ein gemeinsames Problem im deutschsprachigen Raum.
Am Montagnachmittag, den 22. November 2021, wurde nahe einem Tankstellengelände in Leipzig-Eutritzsch eine Bombe entdeckt. Inzwischen scheint festzustehen, dass die gefährliche Waffe aus dem Zweiten Weltkrieg am Dienstag direkt vor Ort durch Sprengstoffexperten entschärft werden muss. Etwa 1.000 Anwohner werden daher am heutigen Dienstag ihre Wohnungen im Umfeld vorübergehend zwangsweise verlassen.
Am heutigen Montag ging der Freistaat Sachsen in den Teil-Lockdown. Das bedeutet verschärfte Maßnahmen, vorerst bis zum 12. Dezember. Dazu gehören flächendeckende 2G-Regelungen, Schließungen von Einrichtungen und Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte und Nicht-Genesene in Hotspot-Regionen. Außerdem: Seit den Nachmittagsstunden herrschte in einigen Stadtteilen Stromausfall. Und die selbst ernannte „Bürgerbewegung Leipzig 20201“ verzichtete heute auf ihren Corona-Protest. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 22. November 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Etwa 3.500 Haushalte saßen in einem Teil des Leipziger Waldstraßenviertels seit spätem Montagnachmittag aufgrund eines großflächigen Stromausfalls im Dunkeln. Seit dem Abend hat sich die Situation etwas entspannt - doch noch immer sind etwa 1.500 Haushalte ohne Stromversorgung.
Lange mussten die Sachsen nun am Freitag warten, bis kurz nach 19 Uhr eine Pressekonferenz begann, die die Beschlüsse und Entscheidungen der Landesregierung am heutigen 19. November 2021 verkünden sollte. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bestritt erwartungsgemäß den Auftakt. Ab Montag wird es die Schließung aller Kulturbetriebe, Bars, Bordelle und Clubs geben. Die Gastronomie darf nur von 6 bis 20 Uhr öffnen, unter 2G-Regeln. Darüber hinaus wird die Schulbesuchspflicht aufgehoben.
Es war einmal ein Stadtrat, der in Präsenz tagte. Das war vor einer Woche. Jetzt ist alles wieder so wie vor einem Jahr: Die Mitglieder des Stadtrates versammeln sich daheim oder auf Arbeit vor ihren Rechnern und reden im digitalen Raum miteinander. Der Grund sind Corona-Inzidenzwerte, die selbst jene vom vergangenen Winter weit in den Schatten stellen. Wie lange die Rückkehr zu Online-Ratsversammlungen dauern wird, ist unklar. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Wer bislang dachte, nun ja, so schlimm wird’s dank Impfungen nicht kommen, ist von den Corona-Entwicklungen der vergangenen Tage rasant überholt worden. Gestern war es noch eine Ankündigung, heute bereits Gewissheit. Ab Freitag gelten die ersten gravierenden Kontakt-Verschärfungen in Sachsen aufgrund der Corona-Pandemie (LZ berichtete). Und selbst diese gehen den Fachleuten in den Krankenhäusern nicht mehr weit genug. Seit heute, 17. November 2021, liegen klare Lockdown-Forderungen und ein Impfpflicht-Vorstoß von zwei führenden Medizin-Experten für Sachsen auf dem Tisch.
Die Gewerkschaften machen Druck: Verdi und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) riefen am gestrigen Dienstag, 16. November 2021, bundesweit zu Warnstreiks im öffentlichen Dienst auf. Auch in Leipzig wurde an vielen Stellen die Arbeit niedergelegt, um bessere Arbeitsbedingungen, mehr Gehalt und mehr Wertschätzung einzufordern. Die zweite Runde der Tarifverhandlungen zwischen den Gewerkschaften und der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) ist vor Kurzem zu Ende gegangen – ohne Ergebnis.
Wie geht es weiter mit der Pandemie? In Sachsen explodieren die Infektionszahlen in einem Ausmaß, dass selbst die Ausrufung des Katastrophenfalls nun nicht mehr ausgeschlossen scheint. In dieser Krisensituation wurde heute deutschlandweit an mehreren Unikliniken, so auch in Leipzig, die Arbeit niedergelegt, um für bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen zu demonstrieren. Unterdessen wird politisch weiter um eine Lösung des Grenzkonflikts zwischen Polen und Belarus gerungen – nach wie vor sitzen tausende geflüchtete Menschen auf belarussischer Seite fest und hoffen auf Einlass in die EU. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 16. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die steigenden Zahlen lassen es nicht anders zu: Das Tagesgeschehen ist von Corona beherrscht. In Sachsens Krankenhäusern wurde erstmals der Schwellenwert von 1.300 Corona-Patienten/-innen auf der Normalstation überschritten. Der Impfgipfel um Gesundheitsministerin Petra Köpping beschloss heute erhöhte Kapazitäten der Impfungen. Sie sprach sich außerdem gegen eine 1G-Regelung aus. Außerdem: Der Montag in Leipzig wäre inzwischen traurigerweise kaum noch denkbar ohne „Bürgerbewegung Leipzig“-Demo und entsprechenden Gegenprotest. So auch heute in der Leipziger Innenstadt. Die Leipziger Polizei beschäftigt sich derweil mit „fleischlichen Gelüsten“ und die Grünen wollen Boris Palmer aus der Partei ausschließen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 15. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die Zeiten, in denen die Ratsversammlungen massiv von der Coronakrise beeinträchtigt werden, sollten eigentlich vorbei sein. Seit Monaten können sich die Stadträt/-innen wieder in Präsenz treffen. Doch damit könnte in Anbetracht steigender Zahlen bald wieder Schluss sein. Bereits die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 10. November, wird nur in verkürzter Form und unter Testung aller Teilnehmerinnen stattfinden. Und es ist wohl vorerst die letzte im Neuen Rathaus. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Ab heute gilt in Sachsen in etlichen Bereichen die 2G-Regelung. Das heißt, dass ausschließlich geimpfte und genesene Personen Zutritt beispielsweise zu Kulturveranstaltungen und zur Innengastronomie erhalten. Außerdem: Auf der A14 am Schkeuditzer Kreuz gab es heute Morgen eine Bedrohungslage, der Leipziger Zoo macht das Gondwanaland dicht und Querdenker/-innen protestierten auch heute in der Leipziger Innenstadt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 8. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Am Samstag war Leipzigs Innenstadt mal wieder Demoschauplatz: Mobilisiert durch die „Bewegung Leipzig“ und die „Bürgerbewegung Leipzig“ kamen hunderte Menschen auf den Augustusplatz, darunter wie bereits vor einem Jahr gewalttätige Neonazis. Die Polizei ging dieses Mal deutlich härter gegen die „Querdenker“ vor, sprach hunderte Platzverweise aus und stellte Identitäten fest. Dennoch kam es zu einem Durchbruch der Polizeikette. Am Sonntag demonstrierten unter anderem Angestellte der Pizzakette Domino’s gegen miese Arbeitsbedingungen und Mitarbeiter/-innen-Schikane. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des 6./7. November 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Nun ist zusammen, was zusammengehört. Auf dem Richard-Wagner-Platz haben sich rund 800 „Querdenker“ eingefunden (es waren weniger, siehe Anm. d. Red.), nachdem sie fast zwei Stunden im Stop-and-Go durch die Leipziger Innenstadt marodiert sind. Ihre bisherige Versammlung auf dem Augustusplatz war an der Goethestraße an einer Polizeikette gescheitert, als sie dort entlang zum Leipziger Ring wollten. Nun sind sie bei Ex-NPD-Kader Volker Beiser und seiner „Bürgerbewegung Leipzig“ zu Gast. An gleicher Stelle hatte am 26.10.2021 erst der Rechtsextremist und JN-Bundesvorsitzender Paul Rzehaczek eine Rede gehalten.
Die rechte bis rechtsextreme Szene mobilisiert, am Samstag zu einer Art Corona-1989-Revival zu kommen. Was schon vor einem Jahr am 7. November 2020 eine Art Touristen-Farce war, soll sich am 06.11.2021 nach einem Jahr der weiteren Radikalisierung der Szene in Leipzig wiederholen. Zumindest, wenn es um diverse „Querdenker“- Organisationen geht, die überhaupt noch in kleiner werdenden Gruppen aktiv sind. Darunter auch solche, die längst offen mit NPD und anderen Rechtsextremisten zusammenarbeiten. Dagegen will „Leipzig nimmt Platz“ (LnP) am Samstag protestieren.
Viele dürften nach dem vergangenen Winter gehofft haben, dass die Zeit der Corona-Krisentreffen vorbei ist. Dass das Virus nicht so schnell besiegt werden kann, war klar, aber vor allem eine hohe Impfquote sollte dafür sorgen, dass das Problem künftig überschaubar bleibt. Diese Hoffnungen haben sich nicht erfüllt. Während die Impfquote in Sachsen brutal niedrig ist, schießt die Zahl der belegten Krankenhausbetten rasant in die Höhe. Am Montag, dem 1. November, fand deshalb ein Online-Krisentreffen mit Vertreter/-innen der Landesregierung, Expert/-innen und anderen Betroffenen statt.
Manch nichtsahnendem Kleinanleger könnten noch tausende Euro an Nachzahlung zustehen: In einem Musterurteil gegen die Leipziger Sparkasse stellte der Bundesgerichtshof (BGH) jüngst fest, dass eine Vielzahl von Kundinnen und Kunden womöglich jahrelang um ihre Zinsen gebracht wurde. Ein Aktionsbündnis protestierte dagegen am Freitagvormittag in der Hainstraße und übergab der Sparkasse Leipzig einen Offenen Brief.
In Leipzig-Connewitz findet seit dem Mittag eine Hausdurchsuchung statt. Nach ersten Informationen hat der im Raum stehende Verdacht keinen politischen Hintergrund. Im Laufe des frühen Abends verdichten sich die Hinweise, dass es sich um eine erneute Razzia gegen Henry A. handeln könnte.
Es war weitgehend ruhiger geworden rings um die sogenannte „Bürgerbewegung Leipzig“ (BBL), seit klar geworden war, dass Montag für Montag die weitgehend gleichen 70 Teilnehmerinnen nationalistischen, teils zum „Systemsturz“ aufrufenden Tönen eines Ex-NPD-Kaders lauschten. Um anschließend über den Ring zu ziehen und weitgehend sinnfreie Parolen wie „Bürgerbewegung Leipzig“ zu skandieren. Am 25. Oktober 2021 drehte sich das Bild, der Protest fand mit rund 500 Antifaschisten als massive Blockaden statt. Unter den Blockierten der BBL: aktiv teilnehmende „Jungen Nationalisten“ (JN), die rechtsextreme Jugendorganisation der verfassungsfeindlichen NPD.
In allen deutschen Großstädten brennt ja aktuell die Hütte: Die Mieten schnellen in die Höhe, es gibt viel zu wenige bezahlbare Wohnungen und nicht nur in Berlin versucht die Regierung, Wege zu finden, die Mietpreisexplosion zu drosseln. Und gerade zahlungsschwächeren Bevölkerungsgruppen das Mieten und Wohnen in der Stadt noch zu ermöglichen. Und ein Instrument könnte das Vorkaufsrecht sein, wenn Wohnungsbestände auf den Markt kommen. Aber da wird es ganz und gar juristisch.
Da stöhnte nicht nur CDU-Stadtrat Konrad Riedel, dass am Donnerstag, dem 14. Oktober endlich, endlich die Fußverkehrsstrategie für die Stadt Leipzig zur Entscheidung in den Stadtrat kam. Tatsächlich hatte Leipzig bislang keine Strategie für den Fußverkehr. Der schwamm immer irgendwie so mit bei Straßenbau, als wären Menschen, die auf Fußwegen unterwegs sind, nur so ein Beiwerk im Verkehr. Und die Wahrheit ist: Stimmt. So gesehen wurde die dreiviertel Stunde Diskussion auch eine kleine Lehrstunde übers Lernen von Verkehr.
Eigentlich sollten am frühen Abend gleich drei Antifa-Demonstrationen in Leipzig starten. Doch ein Verbot der Versammlungsbehörde machte den Organisator/-innen einen Strich durch die Rechnung. Weil auch die Klage am Verwaltungsgericht ohne Erfolg blieb, waren für diesen Samstag, den 23. Oktober, keine größeren Veranstaltungen geplant. Eigentlich. Denn offen ist, ob es am Abend oder in der Nacht spontane Aktivitäten gibt. Am Vormittag kam es bereits zu Sachschaden in der Gorkistraße und am Nachmittag gedachten knapp 200 Personen der Todesopfer rechter Gewalt.
Am Donnerstag, 14. Oktober, ging es noch einmal so richtig haushalterisch trocken zu, ging es um die „Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus dem Jahr 2020 nach 2021 (Nacherfassung VII-DS-02787)“, also um weitere Posten von Geldern, die die Stadt 2020 nicht hat ausgeben können, obwohl das Geld so im Haushalt verplant war. Eigentlich das Steckenpferd von Linke-Stadtrat Steffen Wehmann. Aber der kam ein Minütchen zu spät zur Sitzung.
Eigentlich sollten an diesem Samstag, dem 23. Oktober, mehrere Antifa-Demonstrationen durch Leipzig ziehen. Geplant waren Aufzüge vom Felsenkeller, vom Augustusplatz und vom Lene-Voigt-Park mit dem gemeinsamen Ziel Connewitz. Doch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig hat sämtliche Demonstrationen untersagt; das Verwaltungsgericht bestätigte die Verbote später. Während die Polizei einen Kontrollbereich in weiten Teilen der Stadt eingerichtet hat, ist unklar, ob es trotz Verbot zu Aktivitäten kommen wird. Die Gruppe „Rassismus tötet“ plant zumindest eine Gedenkkundgebung.
Wie nennt man das eigentlich, wenn eine Stadtratsanfrage so formuliert ist, dass eine Verwaltung nur trocken feststellen kann, dass ein illegal angebrachtes Graffito nun einmal illegal und ohne städtische Genehmigung angebracht wurde? Erst kürzlich hatte die AfD-Fraktion ja so eine Anfrage zu einem Graffito am Bahnhof Plagwitz eingebracht. Jetzt ließ sie eine solche zur Merseburger Straße 94 folgen.
Manchmal bekommt man ja beim Thema Kohleausstieg und Strukturwandel das Gefühl, dass die entscheidenden Prozesse alle mit unterschiedlichem Tempo vonstattengehen. Während draußen in der realen Welt die Energiepreise in die Höhe schnellen und die Klimawandelfolgen sich mit Feuersbrünsten, Überschwemmungen und Stürmen bemerkbar machen, suggerierte der beschlossene Kohlekompromiss, dass auch in der Kohleregion Mitteldeutschland noch 15 Jahre Zeit sind, bis es ernst wird. Aber wie sieht es mit den Strukturfördermitteln für Leipzig aus? Das wollte die Linksfraktion wissen.
Normalerweise sind ja Pressekonferenzen bei der Stadt Leipzig kein großes Thema. Wenn unsereins es schafft, dran teilzunehmen, saust er oder sie hin und berichtet über das, was man erfährt. Für Stadträt/-innen sind die Pressekonferenzen meist nicht vorgesehen. Trotzdem stellte die Grünen-Fraktion eine Anfrage genau zu dem Thema. Ursache war mal wieder ein kleiner Leipzig-Aufreger. Aber manchmal braucht es solche Aufreger zur Klärung.
Am Donnerstag, 14. Oktober, dauerte die Ratsversammlung wieder so lange, dass OBM Burkhard Jung am Ende schon mal kurz andeutete, dass ein bisschen Entlastung der Tagesordnung schön wäre. Worauf dann einige Fraktionen ihre Anfragen zurücknahmen und auf deren mündliche Beantwortung verzichteten. Ein paar Anfragen waren freilich so wichtig, dass sie trotzdem noch drankamen. Wie die Anfrage der Linksfraktion zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie
Es sah zwar so aus, als würde Leipzigs Verwaltung die Östliche Rietzschke gerade erst wieder entdecken, als sie Pläne vorlegte, die Rietzschkeaue wieder erlebbar zu machen. Aber tatsächlich arbeitet sie schon seit über fünf Jahren an einem Konzept für die Gewässer 2. Ordnung im Stadtgebiet, die auch für künftige Starkregenereignisse als Sammler und Ableiter immer wichtiger werden. Aber liegt die Östliche Rietzschke nicht längst trocken?
Es gibt Themen, die kann man gar nicht oft genug auf die Tagesordnung bringen. Und so stand am 13. Oktober auch wieder ein Antrag der Grünen zur Erinnerungspolitik in der künftigen Parkstadt Dösen im Programm. Scheinbar überflüssigerweise, wie Linke-Stadträtin Mandy Gehrt meinte. Aber manchmal brauchen Themen auch Zeit, bis sie wirklich zu Allgemeingut werden. Denn 2019, als es schon einmal darum ging, standen die bedrohten Bäume im Gelände ganz oben in der Dringlichkeit.
Demokratie ist auch manchmal, dass die Dringlichkeit von Veränderungen nicht wahrgenommen wird. Dass der Leipziger Auwald stirbt, weil ihm seit 100 Jahren das Wasser fehlt, ist mittlerweile Konsens. Genauso, dass man das dringend ändern muss. Aber das Denken, man hätte dafür noch Zeit, ist in der Verwaltung durchaus noch fest verankert. Davon zeugte die Stellungnahme zum Grünen-Antrag, die intensive Landwirtschaft in der Nordwestaue schleunigst zu beenden.
Manche Probleme in der Stadt Leipzig sieht man nur, wenn man wirklich am Ort lebt und jeden Tag versucht, sich irgendwie durchzuschlagen – zu Fuß zum Beispiel oder per Rad. In der Ratsversammlung am 13. Oktober ging es nicht nur bei der Diskussion zu den überfälligen Radstreifen auf dem Promenadenring heiß her. Auch ein Antrag der Grünen zur Innenstadt brachte das ganze Unverständnis der Autofahrer zum Vorschein.
Nach jahrelanger Diskussion im Landkreis Leipzig ist die umstrittene Erschließung des Sondergebietes „Östlich Grunaer Bucht“ am Störmthaler See nun auch erstmals als Thema im Leipziger Stadtrat angekommen. Invasive Erschließungsmaßnahmen und hohes Besucheraufkommen in Zusammenhang mit dem geplanten Inklusionscampingplatz des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe Leipzig (SEB) und einem angegliederten Strandbad gefährden besonders geschützte Biotope gemäß § 30 BNatSchG am Südufer des Störmthaler See.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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