Am Montag, 19. November, stand die Zukunft der Trinkwasserversorgung in Sachsen bei einer Tagung an der HTWK Leipzig im Fokus. Der regenlose Sommer 2018 hat auch die Experten alarmiert. An der Hochschule für Technik, Wissenschaft und Kultur Leipzig (HTWK) diskutierten zuständige Behörden, Wasserversorger und Fachverbände, wie die Trinkwasserversorgung auch nach dem Jahr 2020 sichergestellt werden kann.
Die beiden Gesichter wird man demnächst im Leipziger Stadtbild sehen. Und da und dort auch ein bisschen darüber hinaus. Denn die Leipziger Stadtwerke haben ihre Tarife neu sortiert und wollen sie auch übers alte Stammgebiet hinaus kräftig vermarkten. Und einfacher soll alles werden, übersichtlicher, meint Dr. Johannes Kleinsorg, Sprecher der Geschäftsführung der Leipziger Stadtwerke.
Wer als Verbraucher auf Facebook ein Profil anlegt oder betreibt, der steht seit einigen Monaten vor einem Datenschutz-Dilemma: Ende Mai trat die europäische Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Doch anstatt die damit verbundenen Gesetzesvorgaben zu erfüllen, lässt Facebook seine Nutzer hinsichtlich der Verantwortlichkeit für die gemeinsame Datenverarbeitung im Dunklen tappen. So sieht es jedenfalls die Verbraucherzentrale Sachsen.
Nicole Bärwald-Wohlfarth aus der SPD-Fraktion bekommt Unterstützung: Auch die CDU-Fraktion bringt jetzt einen Antrag ein, der die Verschlechterung der Abfallentsorgung für Bewohner schmaler Straßen verhindern soll. Denn im Rahmen der beabsichtigten Änderung der Abfallwirtschaftssatzung soll sich ja die Nutzerfreundlichkeit der Abfallentsorgung in schmalen Straßen in Leipzig deutlich verschlechtern.
LZ/Auszug aus Ausgabe 60Nach fünf Folgen des „Einmaleins“ gibt es schon einiges zu rekapitulieren. Erstens: Die „Kostenmiete“ für eine Wohnung ergibt sich – vor allem durch Rückzahlung und Verzinsung des eingesetzten Kapitals – aus den Grundstücks- und Bau- oder Sanierungskosten. Wenn, wie momentan in Leipzig, die Grundstückspreise steigen, steigen folglich auch die Mieten.
Dass unsere Müllberge so wachsen und unsere Umwelt so zerstört wird, hat auch mit einer Art des heutigen Wirtschaftens zu tun, die Dinge so herstellt, dass sie immer schneller verschleißen, geplant kaputtgehen und dann nur noch weggeschmissen werden können. Selbst Dinge, die in einer vernünftigen Welt alle wieder zu reparieren wären. Logischer Schluss: Eine Forderung nach einem EU-weiten Recht auf Reparatur.
Verwaltungen machen es sich gern einfach. Viele neue Vorschriften haben oft nur den Zweck, Kosten und Aufwand (für die Verwaltung) zu reduzieren und sich anstrengende Änderungen zu ersparen. So auch bei der nun auch in der Leipziger Abfallwirtschaftssatzung auftauchenden Neuregelung, Straßen, die schmaler als 3,55 Meter sind, künftig nicht mehr mit Abfallfahrzeugen zu befahren. Da vermisste auch Nicole Bärwald-Wohlfarth ein bisschen Anstrengung im Eigenbetrieb Stadtreinigung.
Eine neue Regelung in der neuen Abfallwirtschaftsatzung bringt jetzt Stadträte der verschiedensten Fraktionen dazu, sich vehement zu Wort zu melden. Denn beim Eigenbetrieb Stadtreinigung hat man es sich aus ihrer Sicht erst einmal nur leicht gemacht: Wenn die Straßen zu schmal sind, um ohne weiteres mit den dicken Sammelfahrzeugen durchzuflutschen, dann haben die Anwohner ihre vollen Mülltonnen eben bitteschön bis vor an die Hauptstraße zu bringen.
Andere Städte haben so etwas schon länger. Es liegt ja auf der Hand: Jeder Einweg-Kaffeebecher sorgt für neuen Ressourcenverbrauch und wachsende Müllberge. Das wollen nicht mal die Menschen, die gern ihren „Coffee to go“ mit sich tragen. Was also liegt näher, als auch diese Kaffeebecher in ein Mehrweg-System zu packen? Der BUND Leipzig hat dafür einen Becherlieferanten gefunden. Und Cafés und Bäckereien können jetzt mitmachen.
Alles wird teurer. Auch die Abfallentsorgung. Am 22. November wird die Ratsversammlung über die Neufassungen der Satzungen zur Abfallwirtschaft und zur Straßenreinigung am 1. Januar 2019 entscheiden. Und das kurze Fazit: Die Kosten und die Abfallmengen der Abfallentsorgung erhöhen sich und die Leerungen sowie die Behälteranzahl steigen. Also wird’s ab 2019 wieder ein bisschen teurer.
LZ/Auszug aus Ausgabe 59Wenn die Wohnkosten zu hoch sind, kann und sollte die öffentliche Hand einspringen und den Abstand zwischen dem, was zu zahlen und dem, was für viele Haushalte leistbar ist, überbrücken. In den letzten beiden Folgen dieses Einmaleins ging es darum, auf welche Arten dies grundsätzlich geschehen kann: Entweder Nachfrage- bzw. „Subjekt“-seitig, also durch Beiträge an die Mietzahlungen einzelner Haushalte oder angebots- bzw. „Objekt“-seitig, also durch Übernahme eines Teils der Kosten für den Wohnungsbau.
Dubiose Schlüsseldienste haben in den vergangenen Jahren für jede Menge Frust und Ärger gesorgt. Wer seinen Schlüssel verlegt oder verloren hat, braucht aber meist einen Schlüsseldienst, um wieder in die Wohnung zu gelangen. Aber wer dann bei der Schnellsuche den Erstbesten nahm, fiel oft auf einen echten Geldschneider herein. Verbraucherzentrale und Polizei versuchen nun, gemeinsam etwas gegen die Abzocke zu tun.
Fluggesellschaften müssen Passagiere bei Streik des Bodenpersonals am Startflughafen unter Umständen entschädigen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Flug abgesagt wurde, weil nicht alle Fluggäste das Gate streikbedingt rechtzeitig erreicht haben. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
LZ/Auszug aus Ausgabe 58Die Mieten in Leipzig steigen. Darüber wird – endlich – immer mehr diskutiert. Doch oft ist die Debatte noch von Halbwahrheiten und Missverständnissen geprägt. Diese Artikelreihe soll dabei helfen, Wohnungsmarkt und Wohnungspolitik besser zu verstehen und auf gewisse Mythen nicht mehr reinfallen zu müssen.
Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Mietern weiter gestärkt. In einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschieden die Karlsruher Richter, dass eine Klausel in einem vorgefertigten Mietvertrag, die dem Mieter einer unrenoviert oder renovierungsbedürftig übergebenen Wohnung die Schönheitsreparaturen ohne angemessenen Ausgleich auferlegt, auch dann unwirksam ist, wenn der Mieter sich gegenüber dem Vormieter verpflichtet hat, Renovierungsarbeiten in der Wohnung vorzunehmen.
Hat Leipzig nun einen angespannten Wohnungsmarkt? Oder ist nur die Situation angespannt, wie es die Vertreter der Leipziger Wohnungsgenossenschaften am Dienstag, 14. August, bei ihrem Pressefrühstück anklingen ließen? Hat Leipzig tatsächlich schon „Münchner Verhältnisse“? „Nein“, sagt Axel Viehweger aus dem Vorstand des Verbandes der sächsischen Wohnungsgenossenschaften.
Am Dienstag, 14. August, luden die Leipziger Wohnungsgenossenschaften zu einem Pressefrühstück ein – mit Kaffee, Kuchen und Süßigkeiten. Für die Süßmäuler aus den Redaktionen, die so gern fette Schlagzeilen fabrizieren über Wohnungsnot, Mietexplosionen und „Münchner Verhältnisse“. So etwas entfaltet natürlich Wirkung – bis in die Politik. Die dann in der Regel hektisch reagiert. Aber wie steht es nun wirklich um die Boomtown Leipzig?
LZ/Auszug aus Ausgabe 57Die Mieten in Leipzig steigen. Darüber wird – endlich – immer mehr diskutiert. Doch oft ist die Debatte noch von Halbwahrheiten und Missverständnissen geprägt. Diese Artikelreihe soll dabei helfen, Wohnungsmarkt und Wohnungspolitik besser zu verstehen und auf gewisse Mythen nicht mehr reinfallen zu müssen. Einer davon: Der Markt richtet alles.
LZ/Auszug aus Ausgabe 56Die Mieten in Leipzig steigen. Darüber wird – endlich – immer mehr diskutiert. Doch oft ist die Debatte noch von Halbwahrheiten und Missverständnissen geprägt. Diese Artikelreihe soll dabei helfen, Wohnungsmarkt und Wohnungspolitik besser zu verstehen und auf gewisse Mythen nicht mehr reinfallen zu müssen. In Teil 2 geht es unter anderem um Mietbreisbremsen, Vergleichsmieten, Ertragsgarantien und die Frage: Was könnte man wirklich unternehmen, wenn man keine dynamisch steigenden Mieten möchte?
Eigentlich ist es eine Katastrophe, was die Verbraucherzentrale Sachsen jetzt im Kampf gegen dubiose Schlüsseldienste vor Gericht erlebt hat. Aber es ist symptomatisch: Wenn es um illegale Geschäftspraktiken geht, sind deutsche Gerichte zahnlos, oft machtlos. Ganze Branchen leiden darunter. Und die Betroffenen, die dann auf einmal 1.500 Euro für eine Türöffnung blechen müssen, erst recht.
LZ/Auszug aus Ausgabe 55Die Mieten in Leipzig steigen. Darüber wird endlich immer mehr diskutiert. Doch leider ist die Debatte noch stark von Halbwahrheiten und Missverständnissen geprägt. Dies gilt für mediale Darstellungen ebenso wie für manche Äußerungen von Politikern – wobei in diesem Fall hinter der einen oder anderen Vereinfachung durchaus eine Agenda stehen dürfte. Dass die betroffenen Normalverbraucher, welche in Leipzig mit ca. 87 % Mieter-Haushalten die große Mehrheit darstellen, oft auch nicht verstehen, was geschieht, ist unter diesen Umständen verständlich. Diese neue Reihe soll deshalb dabei helfen, Wohnungsmarkt und Wohnungspolitik besser zu verstehen – und auf gewisse Mythen nicht mehr reinfallen zu müssen.
Während uns Dutzende Einrichtungen mit E-Mails zuschütten, wir sollten ihnen doch bitteschön bestätigen, dass sie uns Pressemiteilungen oder Newsletter schicken dürfen, macht die Stadt Dresden eigentlich vor, wie man es machen muss. Denn wer sich in Presseverteiler eingetragen hat, hat ja seine paar notwendigen Daten dort natürlich bewusst hinterlassen. Daran ändert auch die neue Datenschutzverordnung DSGVO nichts.
Am 29. April berichteten wir über die kommenden Bauarbeiten der Stadtwerke in Plagwitz, mit denen das dortige Fernwärmenetz erweitert wird. Es gehe auch um CO2-Einsparung, betonten die Stadtwerke dazu. „Fernwärme ist ein ökologisches Plus für jeden Stadtteil. Allein in Plagwitz könnten so jedes Jahr über 700 Tonnen CO2 gespart werden. Der CO2-Ausstoß einer Gasheizung ist rund 25 Prozent und der einer Ölheizung rund 50 Prozent höher als bei der Versorgung mit Fernwärme.“
Dem Tag der Arbeit folgt – welch eine Überraschung – der Tag der überlasteten Erde. Was eher Zufall ist. Denn in den vergangenen Jahren lag der Tag der deutschen Erdüberlastung meist vor dem 1. Mai – zuletzt auf dem 24. April. Aber dass er jetzt fast eine Woche später stattfindet, ist kein Zeichen für eine wirkliche Verbesserung, betont Germanwatch, das die Daten zum deutschen Erdüberlastungstag aufbereitet hat.
Das Thema sozialer Wohnungsbau und Höhe der Kosten der Unterkunft beschäftigt mittlerweile die Leipziger Stadtgesellschaft. Gibt es überhaupt noch genügend Wohnungen in Leipzig, die sich Menschen auf „Hartz IV“-Niveau leisten können? Diese Frage beschäftigte auch die Linksfraktion. Auskunft geben kann ihr die Stadtverwaltung freilich nur zu den Beständen der stadteigenen Wohnungsgesellschaft LWB.
Wenn man auf den aktuellen Breitbandatlas der Bundesregierung schaut, dann gibt es in Deutschland eigentlich nur noch drei problematische Ecken, wo kein Breitband mit einer Leistung von mindestens 50 Mbit/s anliegt: in Ostsachsen, Ostbayern und Südthüringen. Aber wie das so ist: Die Realität sieht dann meist doch etwas anders aus. Flickenteppichhafter. Auch in Leipzig. Denn oft bekommen die Nutzer gar nicht die Bandbreite, die sie eigentlich anliegen haben. Ein Testbericht.
Im Erzgebirge kann man noch staunen. Sogar über Menschen, die mit Internet und Handy nichts am Hut haben. Und trotzdem Nussknacker und Schwibbögen kaufen wollen beim Erzgebirgischen Kunsthandwerk. Nur halt nicht online. Warum denn auch, wenn man ganz persönlich ins Weihnachtsland fahren kann. Aber die Kunsthandwerker wollten es trotzdem wissen und haben ein Befragungsinstitut beauftragt.
Es gehört zum großen Unmut an dem, was derzeit an großer Politik in Deutschland passiert: dass ein ganzer Teil der Bevölkerung vom wirtschaftlichen Aufschwung ausgeschlossen bleibt und auch nach acht Jahren Daueraufschwung nicht aus den existenziellen Nöten herauskommt. Dessen Existenz wird zum Beispiel sichtbar, wenn Landtagsabgeordnete wie Susanne Schaper die neuen Zahlen zu Stromsperren in Sachsen abfragen.
Es gibt Themen, die schleichen sich so herein. Obwohl sie die ganze Zeit da sind. Was wird aus unserem Müll? Wir produzieren riesige Mengen davon - aber kümmern uns nicht darum, was draus wird. Dass China nun einen Teil des deutschen Plastikmülls nicht mehr will - eher eine Fußnote. Denn längst erweist sich auch das tolle deutsche Recycling als Farce: Für den Großteil unseres Mülls gibt es keine Wiederaufbereitung. Eigentlich müssen wir unseren Abfall endlich verringern, beantragen die Grünen.
Sie klang gar nicht so aufregend, diese Nachricht der Verbraucherzentrale in dieser Woche: „Verbraucher nutzen mehrheitlich Bargeld“. Aber sie zeigt, dass alle Beteuerungen der Bankenlobby, die Bürger würden gern auf das Bargeld verzichten, falsch sind. Tatsächlich steckt hinter der internationalen Lobbyarbeit zur Abschaffung des Bargelds die Gier auf ein neues Geschäft mit komplett gläsernen Kunden. Kein Geldtransfer kann dann mehr unbeobachtet geschehen.
Es ist kein Zufall, dass die Creditreform Leipzig Niedenzu KG am selben Tag, als in Leipzig das „Bündnis gegen Wucher“ gegründet wurde, auch die Überschuldungszahlen für Leipzig und Region veröffentlicht hat. Denn viele Menschen mit Dauerschulden stecken nun einmal in saftigen Knebelverträgen. Gleichzeitig gehören sie meist auch zum Klientel der ewigen Niedrigverdiener. Wer eh nichts hat, zahlt doppelt und dreifach. Und kommt meist aus eigener Kraft nicht mehr aus der Misere.
„Nimm von ihm keinen Zins und Wucher! Fürchte deinen Gott und dein Bruder soll neben dir leben können. Du sollst ihm weder dein Geld noch deine Nahrung gegen Zins und Wucher geben“, so überliefert es die Bibel im 3. Buch Mose. Gott selbst sprach so zu Moses auf dem Berg Sinai. Aber auch nach 2.500 Jahren halten sich Christenmenschen und Banken nicht an dieses Gebot. Höchste Zeit für ein Bündnis gegen Wucher. Am Donnerstag, 11. Januar, hat es sich in Leipzig gegründet.
Die regionalen Ergebnisse wird es zwar erst im Januar geben, teilte Creditreform im November mit, als man den neuen Schuldneratlas für die Bundesrepublik veröffentlichte. Aber aus den auf Bundes- und Länderebene ermittelten Schuldenquoten wird sichtbar, wie groß die Probleme der Bürger sind, ihr Leben zu finanzieren. Mit einer Überschuldung durch zu viel Konsum hat das meistens wenig zu tun. Und auch wenn die Regionalergebnisse noch ausstehen, wird sichtbar: Wirklich entspannt hat sich die Lage 2017 auch in Leipzig nicht.
Das große Problem unserer Gesellschaft ist die Wegschmeißmentalität. So, wie wir mit den immer kurzlebigeren Gütern unserer Konsumwelt umgehen, so gehen wir ja auch mit unseren Mitmenschen um. Deswegen sorgen einige Vorstöße aus dem Jugendbeirat oder – wie in diesem Fall – aus der Grünen-Fraktion auch jedes Mal für einigen Wirbel. Denn das Selbstverständliche ist nicht selbstverständlich. Manchmal sorgt ein stiller Paragraph für Unmöglichkeiten.
Vielleicht doch lieber auf den Weihnachtsbaum verzichten? Das legt ein neuer Test des BUND nahe. Auf die Idee muss man erst einmal kommen. Aber eigentlich liegt sie nahe, wenn man weiß, dass die alljährlich verkauften Riesenmengen an Weihnachtsbäumen eben nicht aus dem Wald kommen, sondern von Plantagen. Und dort werden sie augenscheinlich heftig mit Pestiziden besprüht.
Es ist ambitioniert, was das PISA Immobilienmanagement nun zum zweiten Mal versucht hat: einen detaillierten Marktbericht zum Wohnungsmarkt in Leipzig. Den ersten legte das Unternehmen 2016 vor. Auch damals mit dem Hinweis: Kein Grund zur Panik. Global betrachtet stimmt das auch. Wer gut verdient, kann sich das neue Mietniveau leisten. Panik ist in Leipzig mittlerweile eine Sache des Geldbeutels.
Was in London die berühmten Fettpropfen sind, die das Kanalsystem der Riesenstadt immer wieder verstopfen, das sind in Leipzig die Rohr- und Pumpenverstopfungen mit feuchten Toilettentüchern. Feuchttücher aller Art sorgen im Leipziger Kanalnetz zunehmend für Probleme. Und die Wasserwerke rufen entsprechend Alarm aus.
Nicht nur mit willkürlichen Sanktionen wird Beziehern von ALG II in Leipzig das kärgliche Lebensminimum gekürzt. Auch bei den Kosten der Unterkunft stehen sie oft vor dem Problem: Wie soll man die Wohnung bezahlen, wenn die KdU-Sätze nicht reichen? Gerade in Leipzig, wo die Angebotsmieten seit 2015 kräftig angezogen sind. Aber Leipzigs KdU-Sätze liegen allesamt noch auf dem Niveau von 2014.
Für FreikäuferIn den nächsten Tagen sollen in Leipzigs Haushalten (zumindest denen, die bei den Stadtwerken Kunde sind) die Informationen zu den Preisentwicklungen im nächsten Jahr eintrudeln. Für Stromkunden sollen die Preise im Grunde stabil bleiben, kündigen die SWL an, bei Fernwärme und Gas freilich wird’s etwas teurer.
Es ist nicht nur ein sächsisches oder Leipziger Problem: Deutschlandweit erleben arme Haushalte, was es bedeutet, wenn man die Stromrechnung nicht mehr bezahlen kann. Dann dreht der Stromversorger den Saft ab und es wird zappenduster. Wie die „Zeit“ am 22. Oktober berichtete: 2016 wurde rund 330.000 Mal in Deutschland der Strom abgestellt, weil die Rechnung nicht beglichen worden war.
Da mussten wir jetzt wieder ganz schön tief ins Archiv schauen: Vom November 2016 stammt der Grünen-Antrag „Einwegbechern Einhalt gebieten – Leipzig auf den Mehrweg bringen“. Anfang des Jahres nahm das Umweltdezernat mal kurz Stellung und stellte sich ratlos. Jetzt hat das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport endlich so eine Art Alternativvorschlag vorgelegt – der freilich die Ratlosigkeit nicht loswird. Aber er stimmt dem Anliegen wenigstens halbherzig zu.
Für Freikäufer Wenn sächsische Spitzenpolitiker vom billigen Brennstoff Braunkohle redeten, haben wir jedes Mal dazu kommentiert, was diese Aussagen wert waren: nichts. Eine glatte Lüge. Noch heute werden sämtliche alten, schmutzigen Arten der Energiegewinnung viel stärker subventioniert, als das mit Erneuerbaren Energien der Fall ist. Der deutsche Stromkunde zahlt also doppelt, wie jetzt auch eine Berechnung für Greenpeace Energy deutlich macht.
Für FreikäuferDen Vorschlag findet man auch im Hitschfeld Büro für strategische Beratung in Leipzig gut. Am 4. Oktober haben 15 führende Energie- und Klimaschutzexperten der Bundesrepublik in einer gemeinsamen Erklärung dazu aufgerufen, den ökonomischen Rahmen der Energiewende neu auszurichten und dabei einen stärkeren Fokus auf die Vermeidung von CO2 zu legen. Nicht ganz zufällig, stellt das Büro Hitschfeld fest. Nichts ist so drängend derzeit wie die Klimapolitik.
Es hat schon überrascht, dass ausgerechnet FDP-Stadtrat Sven Morlok sich die jüngste Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung vornahm und sich darin die Leipziger Wohnungsmarktlage näher beschaute. Die Studie analysiert, wie hoch die Mieten in deutschen Städten sind. Gleichzeitig wurde der Miete das Einkommen gegenübergestellt und errechnet, welcher Einkommensanteil für das Wohnen aufgewandt werden muss. Auf den ersten Blick steht Leipzig richtig gut da.
Für FreikäuferEigentlich ging es um die neuen Wasserpreise für Leipzig ab 2018 beim Haustermin der Leipziger Wasserwerke am Donnerstag, 14. September. Aber eigentlich ging es auch um ein Thema, das mittlerweile die ganze Stadtpolitik beschäftigt: Wie sichert man die Wasserversorgung für eine Stadt mit 700.000 Einwohnern? Denn dazu muss ausgebaut werden. Ach ja: Den Klimawandel gibt es dann als Herausforderung noch obendrauf. Wird das teuer?
Für FreikäuferAlles wird immer teurer. Auch der Müll. Wenn auch – wie Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal betont – „eher marginal“. Wobei „marginal“ bestimmt Ansichtsache ist. Die meisten Leipziger bekommen davon meist nichts mit, denn es taucht erst bei der nächsten Nebenkostenabrechnung in der langen Liste der Nebenkosten auf, die vom Hausbesitzer auf die Mietparteien umgelegt werden. Aber Kleinvieh macht auch ein bisschen Mist.
Für FreikäuferNicht ohne Grund haben die Grünen im Sächsischen Landtag nach den Nitrat-Belastungen im Grundwasser gefragt. Die EU-Kommission hat im Jahr 2016 Deutschland wegen der zu hohen Nitratwerte im Grundwasser verklagt. Auch in einem aktuellen Bericht der Naturschutzorganisation WWF vom Juli hieß es, dass das Grundwasser in der Region Leipzig massiv mit Nitrat belastet sei.
Für FreikäuferAls das Umweltinstitut München im vergangenen Jahr erstmals darauf hinwies, dass in den ach so schön nach Reinheitsgebot gebrauten Bieren der Republik teilweise heftige Beimischungen des Pestizids Glyphosat enthalten waren, hat das auch die Brauer im Land alarmiert. Denn dass dieses heftig diskutierte Pestizid im Bier auftauchen könnte, damit haben sie alle nicht gerechnet. Aber sie haben augenscheinlich reagiert, wie neue Untersuchungen zeigen.
Eigentlich sind die Leipziger fleißig, wenn es darum geht, ihren Abfall zu trennen. Das bestätigte auch wieder die „Bürgerumfrage 2016“. Papier und Pappe wird von 97 Prozent der Leipziger immer ordentlich in der Blauen Tonne entsorgt, Verpackungen bringen 93 Prozent immer brav zur Gelben Tonne. Glas wird von 89 Prozent immer zum Glascontainer geschleppt. Nur beim Bioabfall scheint es ein Problem zu geben.
Das Gesetz ist noch jung. Erst im Juli ist es in Kraft getreten. Doch diskutiert wird das Thema Mieterstrom in Leipzig schon länger. Dächer, auf denen man Solaranlagen montieren kann, gibt es genug. Und der selbst produzierte Strom kann nicht nur die Umwelt entlasten, sondern auch die Geldbeutel der Mieter, die in den Häusern wohnen. Jetzt, so beantragen die Grünen, ist es höchste Zeit, solche Projekte in Leipzig auch umzusetzen.
Zwei Mal hat nun der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, versucht, den zuständigen Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt mit der Nase darauf zu stoßen, dass Sachsen ein massives Problem mit dem Grundwasser hat. Die Überdüngung in der Landwirtschaft hat es in einigen Regionen zu einer „Nitratbrühe“ gemacht, wie es der WWF jetzt nennt. Der hat jetzt nämlich eine eigene Studie vorgelegt.
Für Freikäufer„Zu viel Dünger: Trinkwasser könnte teurer werden“, meldete am 9. Juni das Umweltbundesamt (UBA). Ursache für die befürchteten Preissteigerungen um 45 Prozent ist die Überdüngung in der Landwirtschaft. „Grund ist die hohe Belastung des Grundwassers mit Nitrat. Über 27 Prozent der Grundwasserkörper überschreiten derzeit den Grenzwert von 50 mg/l“, warnte das Umweltbundesamt. Ist Sachsen da eine Ausnahme? Nein.
Das Pech der Leipziger Straßenbahnnutzer ist wohl, dass die für die Straßenbahn Verantwortlichen selten bis nie Straßenbahn fahren. Schon gar nicht die aus der Werbeabteilung, die drinnen die Fahrgäste mit Werbe-TV bespielen und gleichzeitig die Fenster zukleben, damit der Fahrgast auch nicht hinausschauen kann. Im Mai berichteten wir über den Kummer des Herrn B. mit den beklebten Fenstern.
Das Leben wird teurer. Eigentlich ist das keine besondere Nachricht. Aber ein paar Jahre lang taten ja auch die Statistiker gern so, als sei die Inflation verschwunden, bloß weil alles, was mit Sprit und Erdöl zu tun hatte, billiger geworden war. Der Sprit ist zwar noch immer billig. Aber der tägliche Nahrungsbedarf der Sachsen wird Monat für Monat teurer. Die Spritpreise dämpfen das nicht mehr.
Was wurde gerungen um diesen Tag und das Geld. Am Donnerstag, 8. Juni, war es so weit, konnte Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau ankündigen, dass die Förderung für sozialen Wohnraum in Leipzig endlich beginnt. Die Stadt hat die Vorraussetzungen für die Antragstellung geschaffen und der Bewilligungsbescheid der Sächsischen Aufbaubank für die ersten 20 Millionen Euro für das Jahr 2017 liegt vor.
Wie sehr sich der Internet-Gigant Facebook mit seinem Papier blamiert hat, mit dem er das geplante Internetgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas lächerlich zu machen versuchte, darüber haben andere schon geschrieben. Das Problem ist nur: Facebook ist mächtig genug, das Gesetz tatsächlich abzuschießen und die Wildwest-Zustände auf seinen Sites zu erhalten. Mark Zuckerberg ist ein Zerstörer und glaubt, er sei der Retter der Welt.
Die Schätzungen der Stadt gehen von einem angespannter werdenden Wohnungsmarkt aus, Akteure des Wohnungsmarktes sehen noch kein Problem. Aber Leipzigs Problem ist in der Regel das flächendeckend niedrige Einkommen vieler Haushalte. Deswegen beantragten die Grünen schon im Februar eine Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen in Leipzig. Die Verwaltung hat nun Stellung genommen.
Nach dem Beschluss der Leipziger Linken zu ihren „Wohnungspolitischen Leitlinien“ kochten die Emotionen hoch in Leipzig. Insbesondere SPD und CDU warfen der Linken überzogene Forderungen vor. Immer wieder Streitthema ist die tatsächliche Leerstandsquote in Leipzig. 3 Prozent, sagten Leipzigs Statistiker nach der letzten Schätzung. Aber das war eben nur eine Schätzung. Denn eine offizielle und amtliche Zählung leerstehender Wohnungen gibt es nicht.
Es klingt wie eine Alarmmeldung: „Immer mehr sächsische Rentner immer stärker verschuldet – Schuldenvolumen wuchs um mehr als 20.000 Euro“. So jedenfalls verschickte die Linksfraktion im Sächsischen Landtag ihre Stellungnahme zur jüngsten Anfrage von Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Das Problem ist nur: Sachsens Regierung hat überhaupt keine aussagekräftigen Zahlen.
Es gibt etliche Leser in dieser Stadt, die sich um einige Themen noch viel intensiver kümmern als wir selbst. Echte Spezialisen zumeist, die uns auf Dinge aufmerksam machen, die durchaus spannend sind. Da andere Medien aber gern "Aufreger-Themen" daraus machen, wollen sie ihren Namen nicht so gern veröffentlicht sehen. Nennen wir den eifrigen Erkunder der LVB-Welt, der heute zu Wort kommt, einfach Herrn B. So wie bei Brecht. Manches kann man nur mit listigem Blick betrachten.
Es ist schon erstaunlich: Die meisten Deutschen scheinen noch keine rechte Angst zu haben. Medien wie die „Zeit“ berichten immer öfter über den Hackerangriff auf elektronische Heimgeräte („Hacker sabotieren das Internet der unsicheren Dinge“), und dennoch scheinen sie beim Thema „Smart Metering“ nicht mal aufzuschrecken. Das Leipziger Büro Hitschfeld hat mal wieder danach gefragt.
Das neue Jugendparlament wird gerade gewählt. Aber das alte hat mit einigen bemerkenswerten Anträgen auf sich aufmerksam gemacht und auch gezeigt, dass junge Leute einen durchaus anderen Blick auf die Stadt haben. Oft auch einen kritischeren. Und so legt das junge Gremium dem Stadtrat jetzt noch einen Antrag vor, der sich diesmal mit dem Abfallaufkommen in Leipziger Schulen beschäftigt.
Leipzig geht’s gut? Leipzig ist im Aufwind? Nicht wirklich. Trotz steigender Erwerbstätigenzahlen und sinkender Arbeitslosenzahlen, tragen nach wie vor zehntausende Haushalte an der Last unzureichender Einkommen. Im Ergebnis bleibt Leipzig in Sachsen die Hauptstadt der Schuldner, Wohnungskündigungen und Stromabschaltungen.
Im Frühjahr 2016 startete die junge Umweltforscherin Vera Hickethier für eine Masterarbeit eine kleine Umfrage unter den Leipzigern, wie sie selbst mit Plastik und Mikroplastik im Alltag umgehen. Immerhin geht es um die nicht unwichtige Frage: Kann man auf Plastik einfach verzichten? Kommen wir raus aus der fortwährenden Plastik-Vermüllung der Welt?
Wirklich viele Mitglieder des Leipziger Stadtrates sitzen nicht im Verwaltungsrat der Sparkasse Leipzig – im Grunde nur zwei. Die sich füglich zurückhielten, als zum Monatsbeginn die Diskussion um das geplante Filialnetz der Sparkasse begann. Die Sparkasse hat zwar auch eine Trägerversammlung. Aber die wurde überhaupt nicht über die Anpassungspläne für 2018 informiert, stellt Annette Körner fest.
Was macht man eigentlich in einer verfahrenen Wohnungspolitik, in der versammelte politische Wirklichkeitsverweigerer regulieren, was nicht reguliert werden muss und damit die Preise hochtreiben, während das Geld an anderer Stelle fehlt? Die Grünen-Fraktion beantragt jetzt eine Senkung der Kappungsgrenze für Leipzig.
„Die Inflation ist zurück!“, tröteten am Montag, 30. Januar, wieder reihenweise Zeitungen und Sender. Als wenn die Inflation ein Tier wäre, das nur schnell mal auf Brautschau war und nun die armen Verbraucher und Sparer erschreckt. Dass Inflation aber eine ganze Herde ist und nie nur einen Grund hat, das lässt sich augenscheinlich schlecht erzählen. Der Ölpreis sei schuld, meinte die „Zeit“.
Es ist nicht nur die zunehmende Nutzung digitaler Angebote durch ihre Kunden, die die Sparkasse Leipzig dazu zwingen, ihr Filialnetz in Leipzig noch einmal auf den Prüfstand zu stellen. Die Niedrigzinspolitik der EU macht auch dem Leipziger Institut zu schaffen. Das zwingt auch zur Konzentration der Beratungsangebote. Ab 1. Januar 2018 soll es passieren.
Kann man Verbraucherschutz völlig neu definieren? Man kann’s ja versuchen, fand Andreas Eichhorst, der seit 2016 die Verbraucherzentrale Sachsen leitet. Sein Motto: „Neue Wege gehen“. Mehr Politik als zuvor. Denn auch das hat das Jahr 2016 gezeigt: Wenn die Politik den Verbraucher nicht wirklich vor Lug und Trug schützt, landet auch die Verbraucherzentrale immer wieder vor Gericht.
Es sieht ganz so aus, als müsste die Mode, mit dem heißen Kaffee im Becher durch die Stadt zu laufen, erst einmal abflauen, bis Leipzig sich in der Lage sieht, den Pappbechern ein Ende zu bereiten. Denn auf den Antrag der Grünen, etwas gegen die Pappbecherflut zu unternehmen, reagiert die Stadt eher ausweichend. Wenn die Becher-Anbieter nicht mitspielen, sind ihr die Hände gebunden.
Mit ihrer Fixierung auf exportorientierte Agrarfabriken hat die EU-Förderung fatale Folgen gebracht. Der Kontinent schwimmt in einer Überproduktion, die nicht nur Märkte in Afrika zerstört. Auch die heimischen Bauern leiden, weil sie zum Beispiel ihre Milch nicht kostendeckend an die großen Molkereien und Einzelhandelsketten verkaufen können. Sie greifen zur Selbsthilfe. Lokal ist wieder im Kommen.
Wir müssen gar nicht alle Themen aufzählen, bei denen die aktuelle deutsche Regierungspolitik kneift und sich wegduckt. Die ploppen eins nach dem anderen sowieso auf. So wie in der Landwirtschaft, wo die großen Agrarbetriebe die ganze Zeit immer nur Lobbyarbeit für sich selbst machen und von ratlosen Agrarministern nicht gebremst werden. Auf wen hören die eigentlich? Auf den Wähler augenscheinlich nicht, wie eine NABU-Umfrage jetzt zeigt.
Eigentlich ist die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) eher nicht dafür bekannt, dass sie grüne Positionen vertritt. Sie ist eher fürs Marktliberale. Und das EEG-Gesetz sähe sie viel lieber sofort abgeschafft und ersetzt durch ein Gesetz, das die Erneuerbaren ganz dem Wettbewerb unterwirft. Aber Erstaunliches brachte eine Diskussion, die die INSM am Mittwoch, 18. Januar, in Berlin veranstaltete.
Kurz und knapp hielt sich der DGB in seiner Pressemitteilung vor Weihnachten: „,Rente muss reichen. Kurswechsel: Die gesetzliche Rente stärken!’ Unter diesem Slogan fährt seit heute eine Straßenbahn für den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) durch Leipzig. Der Zug wird bis zum September nächsten Jahres in der Stadt zu sehen sein.“
Am Mittwoch, 14. Dezember, soll der Leipziger Stadtrat eigentlich die Vorlage zu den verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017 beschließen. Um diese Arbeitssonntage für Verkäuferinnen war es in den letzten Jahren etwas ruhiger geworden. Doch neue Narreteien führen zu neuem Unmut. Die CDU-Fraktion war die erste, die ihren Handschuh in den Ring geworfen hat: So geht es nicht.
Seit 1999 gibt es in Leipzig den Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren. Es ist ein Versuch, den Wildwuchs von Einzelhandelseinrichtungen irgendwie in den Griff zu kriegen. Denn bis 1999 herrschte bei dem Thema eher Chaos, Rücksichtslosigkeit und ein harter Überbietungswettbewerb. Nicht nur in Leipzig. Jetzt hat das Dezernat Stadtentwicklung und Bau eine Neufassung vorgelegt. Mit einer großen Aufräumaktion.
Wir vermüllen unsere Welt. Einfach nur, weil wir bequem sind und darauf trainiert, die Bequemlichkeiten um uns herum einfach so anzunehmen. Kostet ja nichts extra. Man trinkt den Kaffee im Gehen – was eh schon eine seltsame Art ist, seinen Kaffee zu trinken – und dann schmeißt man den leeren Becher einfach weg. Nachhaltig ist das nicht. Die Grünen beantragen einen ersten vorsichtigen Ausstieg aus dem Pappbecherwahnsinn.
Menschen sind eine selbstmörderische Spezies. Weltweit stehen die Zeichen auf Sturm, Überschwemmung, Dürre, Landverlust. Der Klimawandel ist in vollem Lauf. Und trotzdem wählen sie Männer an die Macht, die das Anheizen der Atmosphäre und das Verheizen der fossilen Bodenschätze zum Programm machen. Ein böses Spiel, dachten sich die Programmierer von Virtuos. Und haben aktuell zur Klimakonferenz ein echtes Klima-Killer-Spiel veröffentlicht. Für alle, die es unbedingt sehen wollen.
Die größte Falle unserer Zeit ist die Bequemlichkeit, dieser flotte Griff unter den Tresen. Ach, ich hab meinen Beutel vergessen, nehme ich doch die Plastiktasche! Kostenlos oder für 20 Cent. Bing macht die Kasse. Und wieder ist ein überflüssiger Gegenstand mehr in der Welt. Aber Leipzig nimmt ja Abschied von den Plastikbeuteln. Ein bisschen. Der Ökolöwe hat’s mal überprüft.
Energiepreise sinken, verkündeten die Leipziger Stadtwerke am Montag, 7. November. Gleichzeitig aber steigen auch die Strompreise. Nicht weil Strom teurer geworden ist, sondern weil der Umbau der Stromnetze klemmt. Das Festklammern der deutschen Politik an fossilen Energieanlagen macht den Strom in Deutschland immer teurer. Was heißt das für Leipzig konkret?
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