Die Besetzung eines 10.000 Quadratmeter großen Grundstücks in der Arno-Nitzsche-Straße gerät für die Deutsche Bahn zur Geduldsprobe. Der Bundesgerichtshof hat eine Rechtsbeschwerde des Unternehmens zurückgewiesen. Zuvor hatten sich bereits Amts- und Landgericht geweigert, das „Black Triangle“ räumen zu lassen, da die in der einstweiligen Verfügung genannten Besetzer nicht zweifelsfrei zu identifizieren seien. Das weitere Vorgehen lässt die Bahn offen.
Während die Stadt weiter rasant wächst, verfällt seit mehreren Jahrzehnten ein riesiges Gebäude auf einem etwa 10.000 Quadratmeter großen Grundstück im Besitz der Deutschen Bahn. Vor etwa einem Jahr haben mehrere junge Menschen das „Black Triangle“ besetzt. Dieses hat sich seitdem als illegaler Kunst- und Veranstaltungsraum im Leipziger Süden etabliert. Doch nun befürchten die derzeitigen Bewohner und ihre Besucher die baldige Räumung.
Deutschlandweit machten am Montagmorgen, 19. Juni, Meldungen über Störungen im Zugverkehr auf sich aufmerksam. Massive Störungen meldete die Deutsche Bahn unter anderem rund um Leipzig, in Berlin, NRW und Hamburg. Überall waren Vandalismusschäden die Ursache. Wahrscheinlich eine konzertierte Aktion.
Es ist das wichtigste Projekt, das die Deutsche Bahn AG derzeit in Mitteldeutschland vorantreibt: die Fertigstellung der nun fast schon legendären ICE-Strecke von München über Nürnberg, Erfurt, Halle/Leipzig nach Berlin. Mit der Fahrplanumstellung am 10. Dezember soll dieses Milliardenprojekt endgültig in Dienst gehen. Dazu gehören auch noch etliche Bauarbeiten in Leipzig.
Gut Ding will Weile haben. Aber irgendwann stellen dann auch Planungsbehörden fest: Es muss etwas getan werden. Der Zustand ist zu gefährlich. So ist es auch beim Bahnübergang am Eqipagenweg in Markkleeberg. In den Sommermonaten sind hier Tausende Menschen Richtung Cospudener See unterwegs. Und bislang ist der Bahnübergang nur provisorisch gesichert. Künftig soll ein Tunnel für mehr Sicherheit sorgen.
Es wird konkret. Ab 2019 plant die Deutsche Bahn den Neubau der drei Eisenbahnüberführungen (EÜ) über Weiße Elster, Luppe und Nahle in der Leipziger Elsteraue. Und dazu gibt es ab Montag, 19. Dezember, auch erstmals die Möglichkeit, die Planfeststellungsunterlagen einzusehen.
Es gibt genug zu tun im sächsischen ÖPNV-Netz. Zukunftsfähig ist es noch lange nicht. Im Gegenteil. Noch immer wird gespart, als sei ÖPNV nur ein leidiges Behelfskonstrukt für Leute, die sich kein Auto leisten können. Oder die gar behindert sind. Aber für die ist ÖPNV oft genug auch nicht gemacht, wie die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag jetzt bestätigt bekam.
Einen ganz dringenden Rat hat Renate Müller, Leiterin der Verkehrsleitung Fernverkehr Leipzig der DB: „Informieren Sie sich lieber gründlich über Schienersatzverkehr und Fahrzeiten der Züge.“ Man hat zwar in den Vorjahren schon einiges üben können, wenn der Zugverkehr im Hauptbahnhof Leipzig teilweise oder ganz gesperrt werden musste. Aber diesmal wird es ziemlich unübersichtlich.
Die Deutsche Bahn möchte mit den Besetzern des Grundstücks in der Arno-Nitzsche-Straße nicht verhandeln. Dies hat das Unternehmen dem Künstlerkollektiv in einer E-Mail mitgeteilt. Stattdessen forderte die Bahn erneut zur freiwilligen Räumung auf. Presseanfragen zur aktuellen Situation bleiben weitgehend unbeantwortet. Wie es nun weitergehen soll, ist unklar.
Wie angekündigt, hat jetzt die zweite Bauetappe im Bahnknoten Leipzig zur Einbindung des Bahnknotens in das Projekt Deutsche Einheit (VDE) Nr. 8 begonnen. Nachdem von 2012 bis 2015 vor allem sechs Bahnsteige im Hauptbahnhof sowie die achtgleisige Bahnbrücke über die Rackwitzer Straße neu gebaut wurden, geht es jetzt weiter mit dem Bau optimierter Gleisanlagen in Richtung Mockau für die Ein- und Ausfahrt Richtung Berlin und Richtung Erfurt/Halle/Magdeburg.
Am Freitagmittag haben etwa 15 bis 20 Besetzer und Sympathisanten des „Black Triangle“ in der Arno-Nitzsche-Straße der Regionalgeschäftsstelle der Deutschen Bahn einen Besuch abgestattet. Sie werben für eine Fortführung des Dialogs. Dieser sei zuletzt komplett abgebrochen. Eine öffentliche Stellungnahme der Bahn lässt ebenfalls weiter auf sich warten.
Am späten Sonntagabend hätten die Besetzer das Areal in der Arno-Nitzsche-Straße eigentlich verlassen sollen. So forderte es die Deutsche Bahn. Doch diese Frist ist verstrichen. Nun ist unklar, wie es im Leipziger Süden weitergeht. Ein selbsternanntes Kulturkollektiv möchte die über Jahrzehnte verfallene Brache zu neuem Leben erwecken.
Manchmal muss man sich mit einem erfolgreichen Projekt einfach mal in Erinnerung bringen. Auch schon mal nach 100 Tagen, fand die Deutsche Bahn. Und lud am Dienstag, 22. März, die Journalisten ein, zu erfahren, was aus dem teuersten Baby der vergangenen 25 Jahre eigentlich geworden ist, dem VDE 8.2. Die Bahnfahrer kennen es als neue ICE-Strecke von Erfurt nach Leipzig/Halle.
Vielleicht werden sich ein paar Stadtratsfraktionen am 28. Oktober, wenn der Stilllegungsbeschluss der Stadtverwaltung auf der Tagesordnung steht, etwas seltsam vorkommen. Die Grünen-Fraktion zum Beispiel, die am 16. September so stolz darauf war, gegen den Linke-Antrag auf Erhalt der Linie 9 nach Markkleeberg gestimmt zu haben. Denn da hatte man sich auf eine forsche Zusage verlassen: Es werden keine vollendeten Tatsachen geschaffen.
Am 8. und 9. Oktober 2015 tagen die Verkehrsminister der 16 Bundesländer in Worms. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Bericht zur Revision der Regionalisierungsmittel. Mecklenburg-Vorpommern hat das Thema am 28. September angemeldet, nachdem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 24. September die neuen Regeln festgezurrt hatte. Ein Kompromiss, der eigentlich kein Kompromiss ist.
Noch ist ein bisschen Zeit. Noch immer wird überall im Leipziger Gleissystem der Bahn gearbeitet. Der Bau des S-Bahn-Haltepunktes Essener Straße steht an. Und dann folgen in wenigen Jahren der Neubau der Brücke über die Zweinaundorfer Straße und des S-Bahn-Haltepunktes Volkmarsdorf. Und ab 2019 wird ein wichtiger Gleisabschnitt in der Elsteraue bei Möckern neu gebaut. 1,9 Kilometer Gleise und Brücken, die es in sich haben, wie die Deutsche Bahn auf Nachfrage der L-IZ bestätigt.
Wer dieser Tage den Leipziger Hauptbahnhof besucht, erlebt ihn mal wieder still und verlassen. Zum wiederholten Mal in den letzten Jahren. Doch jetzt gehen diese seltsamen Kein-Zug-da-Tage so langsam zu Ende. Noch bis Sonntagfrüh um Acht ist der Hauptbahnhof für den Zugverkehr gesperrt. Der Grund ist das Ende eines kleinen Umbauprojektes.
Zum Feiern haben die Verantwortlichen im Dezember 2013 das ganz große Rad gedreht. Der Leipziger City-Tunnel ging in Betrieb. Die Leipziger durften das Ingenieur-Kunstwerk durchfahren und dabei das Gefühl haben, als hätte man ihnen nach 100 Jahren endlich ihre gewünschte U-Bahn geschenkt. Dass es die ganze Zeit um ein modernes S-Bahn-Netz für die Region ging, das verkniffen sich die Jubilanten zu betonen. Als hätten sie es selbst nicht begriffen.
15 Uhr, der Streik beginnt. Es wird also wieder hektisch, die Liveticker rotieren und Pfingsten steht vor der Tür. Nach einem erneuten Gespräch am heutigen Dienstag steht ein Pfingstwochenende an, an welchem man es zumindest langsamer und vielleicht sogar gelassener angehen lassen sollte. Denn die Fakten sind alle bekannt, die Bahn informiert wieder über den „Notfahrplan“, welcher irgendwie gerade Leipzig gern drastisch auslässt und die beiden Parteien zeigen mit den Fingern aufeinander. Bis am Freitag ein neues Gesetz scheinbar Linderung verspricht.
Die FDP war sichtlich sauer, als Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) verkündete, dass die im Landesinvestitionsplan für die Elektrifizierung der Strecke Leipzig – Chemnitz eingestellten 67 Millionen Euro gestrichen wurden. Wie konnte er nur?! Hatte sein Amtsvorgänger das Projekt nicht erst im Sommer mit der Bahn endlich aufs Gleis gesetzt? Hatte die LVZ nicht schon den baldigen Bau der "ICE-Strecke Leipzig-Chemnitz" gefeiert?
Ein großes Projekt der Stadtgestaltung im Leipziger Westen nimmt so langsam Gestalt an: der Bürgerbahnhof Plagwitz. Wahrscheinlich würde ein Mann wie der berühmte Dr. Carl Heine nur kopfschüttelnd am Wegrand stehen und sich fragen: Was machen die nur? Hier habe ich vor 150 Jahren erst die ganze Leipziger Industrie ans Schienennetz gebracht, jetzt bauen die die Schienen ab und machen einen Park daraus?
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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